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Bundeskanzlerin Bundesregierung 

„Sie haben das Land am Laufen gehalten.“

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„Sie haben das Land am Laufen gehalten.“

Podcast der Kanzlerin – Gebärdensprache

„Sie haben das Land am Laufen gehalten.“

Zum Tag der Arbeit würdigt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Podcast den Einsatz aller Arbeitenden für das große Ganze. Sie bedankt sich „für Ihren Einsatz in der schwersten Zeit, die unser Land seit Generationen erlebt hat. Für Ihre Solidarität und für Ihre Geduld.“ Trotz der momentanen Einschränkungen nennt die Kanzlerin auch Gründe zur Zuversicht. Sa, 1.5.2021

„Wir alle sind gefordert, uns gegen jede Form von Antiziganismus zu wenden“

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„Wir alle sind gefordert, uns gegen jede Form von Antiziganismus zu wenden“

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist mit dem Europäischen Bürgerrechtspreis der Sinti und Roma 2021 ausgezeichnet worden. „Wir alle sind gefordert, uns gegen jede Form von Antiziganismus zu wenden – hierzulande und in ganz Europa“, sagte die Kanzlerin bei der virtuellen Verleihung. Die Grundrechte und Grundwerte, die unsere Gesellschaft einten, seien unvereinbar mit Antiziganismus. Do, 29.4.2021

Deutsch-chinesische Regierungskonsultationen

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Deutsch-chinesische Regierungskonsultationen

Es ist ein Austausch, der Gemeinsamkeiten beinhaltet, aber auch unterschiedliche Sichtweisen – dies sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den 6. deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen, die am Mittwoch unter ihrem Vorsitz und dem des chinesischen Premierministers Li Keqiang stattfanden. Sie denke, man kann Konflikte nur dann lösen, wenn man im Gespräch bleibt. Dieses Gespräch führen wir heute, so die Kanzlerin. Mi, 28.4.2021

Online-Dialog „Kulturwandel Digitales Lernen“

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Online-Dialog „Kulturwandel Digitales Lernen“

Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach am Dienstag in einem online-Dialog mit Lehrkräften, Gründern und Expertinnen über innovative Ideen zur digitalen Bildung. Mi, 28.4.2021

Kanzlerin Merkel im Bürgerdialog mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Kanzlerin Merkel im Bürgerdialog mit Kunst- und Kulturschaffenden

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kunst- und Kulturschaffenden über ihre Erfahrungen in der Corona-Pandemie gesprochen – Ausschnitte des digitalen Bürgerdialogs „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021

Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

Kunst und Kultur sind von den Folgen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kulturschaffenden über deren Erfahrungen gesprochen – im digitalen Bürgerdialog „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021

Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

Video in Gebärdenspache

Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

Kunst und Kultur sind von den Folgen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kulturschaffenden über ihre Erfahrungen gesprochen – im digitalen Bürgerdialog „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021
14:00 Uhr

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund-Länder-Beratungen

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund und Länder haben am Montag darüber beraten, die Priorisierungen für die Corona-Schutzimpfungen spätestens im Juni aufzuheben. Zudem sprachen sie über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So sollen diese etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen. Mo, 26.4.2021

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Hessen Polizei 

30.04.2021 | Öffentlichkeitsfahndung nach Diebstahl und Computerbetrug

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Bilder der Überwachungskamera 
Nach einem Taschendiebstahl mit anschließendem Computerbetrug fahndet die Limburger Kriminalpolizei derzeit mit Bildern einer Überwachungskamera nach einer mutmaßlichen Tatbeteiligten. Die Frau ist verdächtig, mit einer gestohlenen EC-Karte am 05.12.2020 Bargeld von einem Geldautomaten in Limburg abgehoben zu haben. 
 

Weitere Bilder der Überwachungskamera
Die damals 88-jährige Geschädigte gab bei der Polizei an, zuvor in der Limburger Fußgängerzone zu Fuß unterwegs gewesen zu sein. Dabei seien ihr zwei Frauen aufgefallen, von denen ihr eine sehr nahe gekommen sei. Offenbar wurde der Geschädigten bei dieser Handlung ein Mäppchen aus ihrer Bekleidung gestohlen. In dem gestohlenen Mäppchen befanden sich 800 Euro Bargeld und die EC-Karte der Geschädigten. Mit dieser hob eine weibliche Täterin unmittelbar nach der Tat am Geldautomaten einer Bank an der Schiede einen Bargeldbetrag von 200 Euro ab. Hierbei wurde die Täterin durch die Videoüberwachung aufgezeichnet.
Mittlerweile liegt ein Beschluss zur Veröffentlichung der Täterbilder vom Limburg Amtsgericht vor. Aufgrund der Bilder erhofft sich die Limburger Kriminalpolizei Hinweise zur Identität der mutmaßlichen Tatbeteiligten. Hinweisgeberinnen und Hinweisgeber, die Angaben zur Identität der abgebildeten Frau geben können, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer (06431) 9140-0 zu melden.

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Halle/Saale Polizei Sachsen-Anhalt 

@Polizei_HAL: Richtig handeln gegen die Verbreitung von #Kinderpornografie!▶️Video nicht weiter schicken.▶️Dem Netzwerk oder der Polizei melden.▶️Aus Gruppen austreten, in denen Kinderpornografie verbreitet wird. #soundswrong

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Richtig handeln gegen die Verbreitung von #Kinderpornografie!

Video nicht weiter schicken.
Dem Netzwerk oder der Polizei melden.
Aus Gruppen austreten, in denen Kinderpornografie verbreitet wird.
http://denkenstattsenden.de #denkenstattsenden
#soundswronghttps://twitter.com/ZivileHelden/status/1338854072661716994 …

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Bundeskanzlerin Bundesregierung 

„Wir alle sind gefordert, uns gegen jede Form von Antiziganismus zu wenden“

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„Wir alle sind gefordert, uns gegen jede Form von Antiziganismus zu wenden“

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„Wir alle sind gefordert, uns gegen jede Form von Antiziganismus zu wenden“

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist mit dem Europäischen Bürgerrechtspreis der Sinti und Roma 2021 ausgezeichnet worden. „Wir alle sind gefordert, uns gegen jede Form von Antiziganismus zu wenden – hierzulande und in ganz Europa“, sagte die Kanzlerin bei der virtuellen Verleihung. Die Grundrechte und Grundwerte, die unsere Gesellschaft einten, seien unvereinbar mit Antiziganismus. Do, 29.4.2021

Deutsch-chinesische Regierungskonsultationen

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Deutsch-chinesische Regierungskonsultationen

Es ist ein Austausch, der Gemeinsamkeiten beinhaltet, aber auch unterschiedliche Sichtweisen – dies sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den 6. deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen, die am Mittwoch unter ihrem Vorsitz und dem des chinesischen Premierministers Li Keqiang stattfanden. Sie denke, man kann Konflikte nur dann lösen, wenn man im Gespräch bleibt. Dieses Gespräch führen wir heute, so die Kanzlerin. Mi, 28.4.2021

Online-Dialog „Kulturwandel Digitales Lernen“

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Online-Dialog „Kulturwandel Digitales Lernen“

Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach am Dienstag in einem online-Dialog mit Lehrkräften, Gründern und Expertinnen über innovative Ideen zur digitalen Bildung. Mi, 28.4.2021

Kanzlerin Merkel im Bürgerdialog mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Kanzlerin Merkel im Bürgerdialog mit Kunst- und Kulturschaffenden

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kunst- und Kulturschaffenden über ihre Erfahrungen in der Corona-Pandemie gesprochen – Ausschnitte des digitalen Bürgerdialogs „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021

Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

Kunst und Kultur sind von den Folgen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kulturschaffenden über deren Erfahrungen gesprochen – im digitalen Bürgerdialog „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021

Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

Kunst und Kultur sind von den Folgen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kulturschaffenden über ihre Erfahrungen gesprochen – im digitalen Bürgerdialog „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021
14:00 Uhr

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund-Länder-Beratungen

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund und Länder haben am Montag darüber beraten, die Priorisierungen für die Corona-Schutzimpfungen spätestens im Juni aufzuheben. Zudem sprachen sie über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So sollen diese etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen. Mo, 26.4.2021

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund-Länder-Beratungen

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund und Länder haben am Montag darüber beraten, die Priorisierungen für die Corona-Schutzimpfungen spätestens im Juni aufzuheben. Zudem sprachen sie über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So sollen diese etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen. Mo, 26.4.2021

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Frankfurt Hessen Polizei 

POL-F: 210429 – 0515 Frankfurt-Altstadt: Fahndungsaufruf – Polizei veröffentlicht Material der Videoüberwachung; Bezug zu Meldung 201129 – 1231 Frankfurt-Altstadt: Einbruch in Geschäft

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29.04.2021 – 13:55

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

Frankfurt (ots) (hol) Wie den Medien bereits bekannt, kam es am 27.11.2020, um 02:30 Uhr, zu einem Einbruch in ein Geschäft in der Frankfurter Altstadt. Die Täter erbeuteten seinerzeit hochpreisige Waren im Wert mehrerer zehntausend Euro. Die Ermittlungen ergaben, dass sich zunächst um 01:07 Uhr zwei Täter zu dem Geschäft in der Bleidenstraße begaben und dieses ausbaldowerten. Gegen 02:30 Uhr verschafften sie sich dann gewaltsam Zutritt durch den Hintereingang. Anschließend erhielten sie Unterstützung von drei Komplizen, so dass schlussendlich fünf Täter am Werk waren. Erst nachdem um 02:46 Uhr eine Alarmanlage losging, flüchteten die Täter vom Tatort. Der Polizei liegt nun ein Beschluss zur Öffentlichkeitsfahndung durch das Amtsgericht Frankfurt am Main vor. Die beiden Täter, die das Geschäft zunächst ausbaldowerten, wurden hierbei und im Inneren des Ladens durch Überwachungskameras aufgezeichnet. Die Videosequenzen könne unter folgendem Link eingesehen werden: https://k.polizei.hessen.de/1592857101 Wer kennt die abgebildeten Personen oder kann Hinweise auf deren Aufenthaltsort geben? Sachdienliche Hinweise nimmt die Kriminalpolizei unter 069 / 52199 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen. Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium Frankfurt am MainPressestelleAdickesallee 7060322 Frankfurt am MainDirekte Erreichbarkeit von Mo. – Fr.: 07:30 Uhr bis 17:00 UhrTelefon: 069 / 755-82110 (CvD)Fax: 069 / 755-82009E-Mail: Polizeipräsidium Ffm.: http://www.polizei.hessen.de/ppffm    

Original-Content von: Polizeipräsidium Frankfurt am Main, übermittelt durch news aktuell

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Polizei Sachsen 

PD Chemnitz – Öffentlichkeitsfahndung nach Raub

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Inhalt Medieninformation: 202/2021<br>Verantwortlich: Marcus Gerschler<br>Stand: 29.04.2021, 09:30 Uhr <div readability=”30.173076923077″> <p align=”left”><strong><em><u>Chemnitz</u></em></strong></p> Zeit:     07.08.2020, 03.00 Uhr bis 03.05 UhrOrt:      OT Zentrum (1450) Nach einem Raub zum Nachteil eines damals 20-jährigen Mannes Anfang August 2020 fahndet die Polizeidirektion Chemnitz nun öffentlich

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Bundeskanzlerin Bundesregierung 

Bund-Länder-Beratungen Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

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Deutsch-chinesische Regierungskonsultationen

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Deutsch-chinesische Regierungskonsultationen

Es ist ein Austausch, der Gemeinsamkeiten beinhaltet, aber auch unterschiedliche Sichtweisen – dies sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den 6. deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen, die am Mittwoch unter ihrem Vorsitz und dem des chinesischen Premierministers Li Keqiang stattfanden. Sie denke, man kann Konflikte nur dann lösen, wenn man im Gespräch bleibt. Dieses Gespräch führen wir heute, so die Kanzlerin. Mi, 28.4.2021

Online-Dialog „Kulturwandel Digitales Lernen“

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Online-Dialog „Kulturwandel Digitales Lernen“

Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach am Dienstag in einem online-Dialog mit Lehrkräften, Gründern und Expertinnen über innovative Ideen zur digitalen Bildung. Mi, 28.4.2021

Kanzlerin Merkel im Bürgerdialog mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Kanzlerin Merkel im Bürgerdialog mit Kunst- und Kulturschaffenden

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kunst- und Kulturschaffenden über ihre Erfahrungen in der Corona-Pandemie gesprochen – Ausschnitte des digitalen Bürgerdialogs „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021

Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

Kunst und Kultur sind von den Folgen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kulturschaffenden über deren Erfahrungen gesprochen – im digitalen Bürgerdialog „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021

Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Kunst und Kultur sind von den Folgen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kulturschaffenden über ihre Erfahrungen gesprochen – im digitalen Bürgerdialog „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021
14:00 Uhr

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund-Länder-Beratungen

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund und Länder haben am Montag darüber beraten, die Priorisierungen für die Corona-Schutzimpfungen spätestens im Juni aufzuheben. Zudem sprachen sie über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So sollen diese etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen. Mo, 26.4.2021

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Bund-Länder-Beratungen

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Bund und Länder haben am Montag darüber beraten, die Priorisierungen für die Corona-Schutzimpfungen spätestens im Juni aufzuheben. Zudem sprachen sie über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So sollen diese etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen. Mo, 26.4.2021

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Bund und Länder haben am Montag darüber beraten, die Priorisierungen für die Corona-Schutzimpfungen spätestens im Juni aufzuheben. Zudem sprachen sie über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So sollen diese etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen. Mo, 26.4.2021
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Deutsch-chinesische Regierungskonsultationen

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Online-Dialog „Kulturwandel Digitales Lernen“

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Online-Dialog „Kulturwandel Digitales Lernen“

Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach am Dienstag in einem online-Dialog mit Lehrkräften, Gründern und Expertinnen über innovative Ideen zur digitalen Bildung. Mi, 28.4.2021

Kanzlerin Merkel im Bürgerdialog mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Kanzlerin Merkel im Bürgerdialog mit Kunst- und Kulturschaffenden

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kunst- und Kulturschaffenden über ihre Erfahrungen in der Corona-Pandemie gesprochen – Ausschnitte des digitalen Bürgerdialogs „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021

Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Kunst und Kultur sind von den Folgen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kulturschaffenden über deren Erfahrungen gesprochen – im digitalen Bürgerdialog „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021

Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Kunst und Kultur sind von den Folgen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kulturschaffenden über ihre Erfahrungen gesprochen – im digitalen Bürgerdialog „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021
14:00 Uhr

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund-Länder-Beratungen

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund und Länder haben am Montag darüber beraten, die Priorisierungen für die Corona-Schutzimpfungen spätestens im Juni aufzuheben. Zudem sprachen sie über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So sollen diese etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen. Mo, 26.4.2021

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

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Bund und Länder haben am Montag darüber beraten, die Priorisierungen für die Corona-Schutzimpfungen spätestens im Juni aufzuheben. Zudem sprachen sie über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So sollen diese etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen. Mo, 26.4.2021
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Kanzlerin Merkel beim Climate Summit

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Kanzlerin Merkel beim Climate Summit

Beim virtuellen Klimatreffen auf Einladung von US-Präsident Biden bekräftigt die Kanzlerin, dass Deutschland und die EU ihre Klimaschutzanstrengungen verstärken wollen. Fr, 23.4.2021

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Bundeskanzlerin Bundesregierung 

Video in Gebärdenspache Online-Dialog „Kulturwandel Digitales Lernen“

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Online-Dialog „Kulturwandel Digitales Lernen“

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Kanzlerin Merkel im Bürgerdialog mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Kanzlerin Merkel im Bürgerdialog mit Kunst- und Kulturschaffenden

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kunst- und Kulturschaffenden über ihre Erfahrungen in der Corona-Pandemie gesprochen – Ausschnitte des digitalen Bürgerdialogs „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021

Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Kunst und Kultur sind von den Folgen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kulturschaffenden über deren Erfahrungen gesprochen – im digitalen Bürgerdialog „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021

Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

Kunst und Kultur sind von den Folgen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kulturschaffenden über ihre Erfahrungen gesprochen – im digitalen Bürgerdialog „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021
14:00 Uhr

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund-Länder-Beratungen

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund und Länder haben am Montag darüber beraten, die Priorisierungen für die Corona-Schutzimpfungen spätestens im Juni aufzuheben. Zudem sprachen sie über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So sollen diese etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen. Mo, 26.4.2021

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

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Bund und Länder haben am Montag darüber beraten, die Priorisierungen für die Corona-Schutzimpfungen spätestens im Juni aufzuheben. Zudem sprachen sie über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So sollen diese etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen. Mo, 26.4.2021
15:30 Uhr

Kanzlerin Merkel beim Climate Summit

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Kanzlerin Merkel beim Climate Summit

Beim virtuellen Klimatreffen auf Einladung von US-Präsident Biden bekräftigt die Kanzlerin, dass Deutschland und die EU ihre Klimaschutzanstrengungen verstärken wollen. Fr, 23.4.2021

Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

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Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

An den Außengrenzen und im Osten Europas geraten Menschenrechte und Grundwerte unter Druck, nicht zuletzt Meinungs- und Pressefreiheit. „Wenn wir darüber hinwegsähen, nähmen wir in Kauf, dass auch das europäische Projekt selbst in Frage gestellt würde“, so Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Di, 20.4.2021

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Bundeskanzlerin Bundesregierung 

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Kanzlerin Merkel im Bürgerdialog mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kunst- und Kulturschaffenden über ihre Erfahrungen in der Corona-Pandemie gesprochen – Ausschnitte des digitalen Bürgerdialogs „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021

Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

Kunst und Kultur sind von den Folgen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kulturschaffenden über deren Erfahrungen gesprochen – im digitalen Bürgerdialog „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021

Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

Kunst und Kultur sind von den Folgen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kulturschaffenden über ihre Erfahrungen gesprochen – im digitalen Bürgerdialog „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021
14:00 Uhr

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund-Länder-Beratungen

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund und Länder haben am Montag darüber beraten, die Priorisierungen für die Corona-Schutzimpfungen spätestens im Juni aufzuheben. Zudem sprachen sie über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So sollen diese etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen. Mo, 26.4.2021

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

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Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund und Länder haben am Montag darüber beraten, die Priorisierungen für die Corona-Schutzimpfungen spätestens im Juni aufzuheben. Zudem sprachen sie über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So sollen diese etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen. Mo, 26.4.2021
15:30 Uhr

Kanzlerin Merkel beim Climate Summit

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Kanzlerin Merkel beim Climate Summit

Beim virtuellen Klimatreffen auf Einladung von US-Präsident Biden bekräftigt die Kanzlerin, dass Deutschland und die EU ihre Klimaschutzanstrengungen verstärken wollen. Fr, 23.4.2021

Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

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Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

An den Außengrenzen und im Osten Europas geraten Menschenrechte und Grundwerte unter Druck, nicht zuletzt Meinungs- und Pressefreiheit. „Wenn wir darüber hinwegsähen, nähmen wir in Kauf, dass auch das europäische Projekt selbst in Frage gestellt würde“, so Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Di, 20.4.2021

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Bundesregierung Politik 

Glanzvolles Comeback

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In Kürze kehrt die Kunst in die Neue Nationalgalerie am Berliner Kulturforum zurück. Ab August sollen dort wieder Ausstellungen präsentiert werden. Zum Abschluss der letzten Instandsetzungsphase – dem Innenausbau des denkmalgeschützten Gebäudes – wird am Donnerstag, den 29. April offiziell der Schlüssel an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz übergeben. Die Veranstaltung findet pandemiebedingt rein digital statt.Im Livestream: Offizielle Schlüsselübergabe am 29. April 2021Zusammen mit Kulturstaatsministerin Grütters, Baustaatssekretärin Anne Katrin Bohle, dem Präsidenten der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) Hermann Parzinger, der Präsidentin des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (BRR) Petra Wesseler und dem Generaldirektor der Staatlichen Museen (SMB) zu Berlin Michael Eissenhauer wird am Donnerstag die feierliche Schlüsselübergabe für die Neue Nationalgalerie stattfinden. Der Architekt David Chipperfield, dessen Architekturbüro für die Planung der Generalsanierung zuständig war, ist über Video zugeschaltet. Die Veranstaltung wird von Liane von Pein moderiert und von Mitgliedern der Karajan-Akademie der Berliner Philharmoniker musikalisch begleitet.Live bei der feierlichen Schlüsselübergabe dabei seinSie können die Veranstaltung  am Donnerstag, den 29. April 2021 live im Netz mitverfolgen: Um 11 Uhr startet der

Livestream.Originalgetreue Restaurierung mit viel Liebe zum DetailDie Ausstellungshalle und die Innenbereiche der Architektur-Ikone wurden von Grund auf instandgesetzt. Allein die obere Ausstellungshalle erhielt 1.600 Quadratmeter an neuen Glasflächen. Insgesamt über 35.000 Originalbauteile wie beispielsweise die Natursteinplatten aus Striegauer Granit, Leuchten, Geländer und Holzpaneele wurden in den letzten Jahren zunächst restauriert und anschließend wieder eingebaut.Ziel der aufwändigen Sanierung war es, den heutigen technischen Anforderungen im Hinblick auf Klimatisierung, Brandschutz und Sicherheit zu entsprechen. Die Ästhetik des weltberühmten Gebäudes sollte jedoch erhalten bleiben.Ein Wahrzeichen der Moderne von Ludwig Mies van der RoheDie Neue Nationalgalerie in Berlin gilt als Ikone der modernen Architektur. Das Gebäude wurde in den Jahren 1965 bis 1968 nach Entwürfen von Ludwig Mies van der Rohe gebaut. Es ist das einzige Bauwerk des Architekten, das nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland errichtet wurde.Bislang wurde in der Dauerausstellung des Museums die bildende Kunst des 20. Jahrhunderts präsentiert. Ab 22. August 2021 wird die Neue Nationalgalerie mit einer neuen Sammlungspräsentation und einer Ausstellung zu Alexander Calder wiedereröffnet.Die Neue Nationalgalerie gehört zur Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK), einer der größten und bedeutendsten Kultureinrichtungen Deutschlands. Die Stiftung wird vom Bund und allen Ländern finanziert. Der Bund trägt drei Viertel der laufenden Betriebskosten und in vollem Umfang die Kosten für die Bauinvestitionen.

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Bundesregierung Politik 

Dialog fortsetzen und Zusammenarbeit erweitern

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Erstmals fanden die

Regierungskonsultationen  aufgrund der Pandemie-Lage im virtuellen Format statt. Beteiligt waren neben Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsident Li Keqiang nahezu 25 Minister und Ressortvertreter aus beiden Ländern.Die Bundeskanzlerin und der chinesische Ministerpräsident sprachen u.a. über Wirtschaftsfragen, die Covid-19-Pandemie und den Stand der bilateralen Beziehungen. Sie tauschten sich außerdem über die Entwicklungen im Bereich Zivilgesellschaft und Menschenrechte aus.Zusammenarbeit bei der PandemiebekämpfungBundeskanzlerin Merkel ging auf das international herausfordernde Jahr seit Ausbruch der Corona-Krise ein. Sie betonte, die Pandemie habe viele Opfer gefordert und stelle Gesellschaften und Volkswirtschaften auf eine harte Probe. „Wir können diese Pandemie nur gemeinsam eindämmen – China und Deutschland können dabei eine wichtige Rolle spielen“, sagte sie.Merkel warb dafür, offen und transparent über die Impfstoffproduktion zu sprechen und die Impfstoffe – zumindest bei der Weltgesundheitsorganisation – möglichst gegenseitig anzuerkennen, um den Kampf gegen das Virus gewinnen zu können.EU-China InvestitionsabkommenMit Blick auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im vergangenen Jahr betonte Merkel die Bedeutung der politischen Verhandlungen zum Investitionsabkommen zwischen der EU und China.Das Investitionsabkommen könne ein Grundstein für transparente Wirtschaftsbeziehungen, für gegenseitigen Marktzugang und Reziprozität sein und „dadurch auch mehr Rechtssicherheit und Transparenz“ schaffen, so die Kanzlerin.Dazu gehöre auch der Austausch über die ILO-Arbeitsnormen und über vernünftige Arbeitsbedingungen überall – sowohl in Deutschland als auch in China.

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Deutsch-chinesische Regierungskonsultationen

Bilaterale KooperationenIm Fokus der Gespräche im Plenum standen die gesamte Bandbreite der bilateralen Beziehungen sowie verschiedene Kooperationen auf Ressortebene. Insgesamt wurden sechs Absichtserklärungen und ein Aktionsplan zu unterschiedlichen Bereichen unterzeichnet, z.B. zu gemeinsamen Wirtschaftsprojekten, Umwelt- und Klimapolitik sowie Wissenschaftskooperation, zu Gesundheit, Entwicklungszusammenarbeit und Lebensmittelsicherheit und zu Verkehr sowie Arbeit und Soziales. Thema MenschenrechteDie Bundeskanzlerin betonte, es sei wichtig, sich auch über schwierige Themen regelmäßig auszutauschen. Konflikte könne man nur lösen, wenn man im Gespräch bleibe. Daher spiele auch der Dialog über Menschenrechte traditionsgemäß eine Rolle: „Hier gibt es auch Meinungsverschiedenheiten, gerade wenn wir zum Beispiel an die Situation in Hongkong denken“.In diesem Zusammenhang warb sie für die baldige Wiederaufnahme des deutsch-chinesischen Menschenrechtsdialogs: “Es reicht nicht, wenn wir beide über diese Themen sprechen, sondern es sollte auch in der Tiefe – gerade auch bei den Justizministern – auf den Tisch kommen.“

Internationaler Konferenzsaal im Bundeskanzleramt: Nach dem bilateralen Gespräch der beiden Regierungschefs nahmen auch die Minister der beiden Länder an den Konsultationen teil.

Foto: Bundesregierung/Steins

China war Gastgeber der diesjährigen Regierungskonsultationen, die seit 2011 im Zweijahres-Takt stattfinden. Nach dem bilateralen Gespräch der beiden Regierungschefs nahmen im Plenum die jeweiligen Minister aus den Bereichen Außen- und Justizpolitik, Finanzen, Wirtschaft, Handel, Industrie, Verkehr, Bildung, Wissenschaft und Technologie, Gesundheit, Landwirtschaft, Umwelt sowie Arbeit und Entwicklung an den Konsultationen teil. Außerdem diskutierten die Regierungschefs in einer Videokonferenz im Beisein der Wirtschaftminister mit Vertretern großer Unternehmen aus beiden Ländern.

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Bundeskanzlerin Bundesregierung 

Kanzlerin Merkel im Bürgerdialog mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Kanzlerin Merkel im Bürgerdialog mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Kanzlerin Merkel im Bürgerdialog mit Kunst- und Kulturschaffenden

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kunst- und Kulturschaffenden über ihre Erfahrungen in der Corona-Pandemie gesprochen – Ausschnitte des digitalen Bürgerdialogs „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021

Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

Kunst und Kultur sind von den Folgen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kulturschaffenden über deren Erfahrungen gesprochen – im digitalen Bürgerdialog „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021

Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

Video in Gebärdenspache

Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

Kunst und Kultur sind von den Folgen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kulturschaffenden über ihre Erfahrungen gesprochen – im digitalen Bürgerdialog „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021
14:00 Uhr

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund-Länder-Beratungen

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund und Länder haben am Montag darüber beraten, die Priorisierungen für die Corona-Schutzimpfungen spätestens im Juni aufzuheben. Zudem sprachen sie über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So sollen diese etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen. Mo, 26.4.2021

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Video in Gebärdensprache

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund und Länder haben am Montag darüber beraten, die Priorisierungen für die Corona-Schutzimpfungen spätestens im Juni aufzuheben. Zudem sprachen sie über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So sollen diese etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen. Mo, 26.4.2021
15:30 Uhr

Kanzlerin Merkel beim Climate Summit

Video

Kanzlerin Merkel beim Climate Summit

Beim virtuellen Klimatreffen auf Einladung von US-Präsident Biden bekräftigt die Kanzlerin, dass Deutschland und die EU ihre Klimaschutzanstrengungen verstärken wollen. Fr, 23.4.2021

Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

Video

Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

An den Außengrenzen und im Osten Europas geraten Menschenrechte und Grundwerte unter Druck, nicht zuletzt Meinungs- und Pressefreiheit. „Wenn wir darüber hinwegsähen, nähmen wir in Kauf, dass auch das europäische Projekt selbst in Frage gestellt würde“, so Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Di, 20.4.2021

Rede von Kanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

Video

Rede von Kanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Rede bei der Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gehalten. Deutschland hat noch bis zum 21. Mai 2021 den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats inne. Das Schwerpunktthema des Vorsitzes lautet „Die Stärke des Rechts“. Di, 20.4.2021

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Bundeskanzlerin Bundesregierung 

Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

Kunst und Kultur sind von den Folgen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kulturschaffenden über ihre Erfahrungen gesprochen – im digitalen Bürgerdialog „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021
14:00 Uhr

Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

Kunst und Kultur sind von den Folgen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kulturschaffenden über ihre Erfahrungen gesprochen – im digitalen Bürgerdialog „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund-Länder-Beratungen

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund und Länder haben am Montag darüber beraten, die Priorisierungen für die Corona-Schutzimpfungen spätestens im Juni aufzuheben. Zudem sprachen sie über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So sollen diese etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen. Mo, 26.4.2021

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

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Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund und Länder haben am Montag darüber beraten, die Priorisierungen für die Corona-Schutzimpfungen spätestens im Juni aufzuheben. Zudem sprachen sie über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So sollen diese etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen. Mo, 26.4.2021
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Kanzlerin Merkel beim Climate Summit

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Kanzlerin Merkel beim Climate Summit

Beim virtuellen Klimatreffen auf Einladung von US-Präsident Biden bekräftigt die Kanzlerin, dass Deutschland und die EU ihre Klimaschutzanstrengungen verstärken wollen. Fr, 23.4.2021

Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

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Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

An den Außengrenzen und im Osten Europas geraten Menschenrechte und Grundwerte unter Druck, nicht zuletzt Meinungs- und Pressefreiheit. „Wenn wir darüber hinwegsähen, nähmen wir in Kauf, dass auch das europäische Projekt selbst in Frage gestellt würde“, so Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Di, 20.4.2021

Rede von Kanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

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Rede von Kanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Rede bei der Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gehalten. Deutschland hat noch bis zum 21. Mai 2021 den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats inne. Das Schwerpunktthema des Vorsitzes lautet „Die Stärke des Rechts“. Di, 20.4.2021

Kanzlerin Merkel am 16.4.2021 im Bundestag: „Die dritte Welle hat unser Land fest im Griff“

Video

Kanzlerin Merkel am 16.4.2021 im Bundestag: „Die dritte Welle hat unser Land fest im Griff“

Alleine könne die Ärztinnen und Ärzte und die Pflegerinnen und Pfleger den Kampf gegen das Coronavirus in der dritten Welle nicht gewinnen – das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in ihrer Rede im Deutschen Bundestag unterstrichen. „Sie brauchen die Unterstützung von Staat, Politik, Gesellschaft – von uns allen“, so die Kanzlerin. Fr, 16.4.2021

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Bundeskanzlerin Bundesregierung 

Gebärdensprache: Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

Kunst und Kultur sind von den Folgen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kulturschaffenden über ihre Erfahrungen gesprochen – im digitalen Bürgerdialog „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021
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Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Kunst und Kultur sind von den Folgen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kulturschaffenden über ihre Erfahrungen gesprochen – im digitalen Bürgerdialog „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund-Länder-Beratungen

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund und Länder haben am Montag darüber beraten, die Priorisierungen für die Corona-Schutzimpfungen spätestens im Juni aufzuheben. Zudem sprachen sie über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So sollen diese etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen. Mo, 26.4.2021

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Bund und Länder haben am Montag darüber beraten, die Priorisierungen für die Corona-Schutzimpfungen spätestens im Juni aufzuheben. Zudem sprachen sie über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So sollen diese etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen. Mo, 26.4.2021
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Kanzlerin Merkel beim Climate Summit

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Kanzlerin Merkel beim Climate Summit

Beim virtuellen Klimatreffen auf Einladung von US-Präsident Biden bekräftigt die Kanzlerin, dass Deutschland und die EU ihre Klimaschutzanstrengungen verstärken wollen. Fr, 23.4.2021

Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

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Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

An den Außengrenzen und im Osten Europas geraten Menschenrechte und Grundwerte unter Druck, nicht zuletzt Meinungs- und Pressefreiheit. „Wenn wir darüber hinwegsähen, nähmen wir in Kauf, dass auch das europäische Projekt selbst in Frage gestellt würde“, so Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Di, 20.4.2021

Rede von Kanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Rede bei der Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gehalten. Deutschland hat noch bis zum 21. Mai 2021 den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats inne. Das Schwerpunktthema des Vorsitzes lautet „Die Stärke des Rechts“. Di, 20.4.2021

Kanzlerin Merkel am 16.4.2021 im Bundestag: „Die dritte Welle hat unser Land fest im Griff“

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Kanzlerin Merkel am 16.4.2021 im Bundestag: „Die dritte Welle hat unser Land fest im Griff“

Alleine könne die Ärztinnen und Ärzte und die Pflegerinnen und Pfleger den Kampf gegen das Coronavirus in der dritten Welle nicht gewinnen – das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in ihrer Rede im Deutschen Bundestag unterstrichen. „Sie brauchen die Unterstützung von Staat, Politik, Gesellschaft – von uns allen“, so die Kanzlerin. Fr, 16.4.2021

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Die Kanzlerin im Gespräch mit Kunst- und Kulturschaffenden

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Kunst und Kultur sind von den Folgen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kulturschaffenden über ihre Erfahrungen gesprochen – im digitalen Bürgerdialog „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021
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Kunst und Kultur sind von den Folgen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Musikern, Schauspielern, Produzenten und weiteren Kulturschaffenden über ihre Erfahrungen gesprochen – im digitalen Bürgerdialog „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Di, 27.4.2021

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund-Länder-Beratungen

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Bund und Länder haben am Montag darüber beraten, die Priorisierungen für die Corona-Schutzimpfungen spätestens im Juni aufzuheben. Zudem sprachen sie über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So sollen diese etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen. Mo, 26.4.2021

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Bund und Länder haben am Montag darüber beraten, die Priorisierungen für die Corona-Schutzimpfungen spätestens im Juni aufzuheben. Zudem sprachen sie über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So sollen diese etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen. Mo, 26.4.2021
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Kanzlerin Merkel beim Climate Summit

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Beim virtuellen Klimatreffen auf Einladung von US-Präsident Biden bekräftigt die Kanzlerin, dass Deutschland und die EU ihre Klimaschutzanstrengungen verstärken wollen. Fr, 23.4.2021

Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

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Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

An den Außengrenzen und im Osten Europas geraten Menschenrechte und Grundwerte unter Druck, nicht zuletzt Meinungs- und Pressefreiheit. „Wenn wir darüber hinwegsähen, nähmen wir in Kauf, dass auch das europäische Projekt selbst in Frage gestellt würde“, so Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Di, 20.4.2021

Rede von Kanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

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Rede von Kanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Rede bei der Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gehalten. Deutschland hat noch bis zum 21. Mai 2021 den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats inne. Das Schwerpunktthema des Vorsitzes lautet „Die Stärke des Rechts“. Di, 20.4.2021

Kanzlerin Merkel am 16.4.2021 im Bundestag: „Die dritte Welle hat unser Land fest im Griff“

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Kanzlerin Merkel am 16.4.2021 im Bundestag: „Die dritte Welle hat unser Land fest im Griff“

Alleine könne die Ärztinnen und Ärzte und die Pflegerinnen und Pfleger den Kampf gegen das Coronavirus in der dritten Welle nicht gewinnen – das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in ihrer Rede im Deutschen Bundestag unterstrichen. „Sie brauchen die Unterstützung von Staat, Politik, Gesellschaft – von uns allen“, so die Kanzlerin. Fr, 16.4.2021

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Polizei Sachsen 

PD Leipzig – Polizei fahndet nach unbekanntem Tatverdächtigen einer Körperverletzung

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Inhalt Medieninformation: 217/2021<br>Verantwortlich: Sandra Freitag<br>Stand: 27.04.2021, 16:56 Uhr <div readability=”38″> <br>Ort:&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Leipzig (Zentrum-Ost), Willy-Brandt-Platz<br>Zeit:&nbsp;&nbsp;&nbsp; 26.07.2020, gegen 14:50 Uhr<br>&nbsp; Bereits im Juli 2020 kam es am Leipziger Hauptbahnhof auf dem Gehweg im Bereich des Taxistandes zu einer Körperverletzung. Trotz umfangreicher Ermittlungen

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Köln Nordrhein-Westfalen Polizei 

@polizei_nrw_k: #PolizeiNRW #Köln #Leverkusen : #Fahrraddieb mithilfe polizeilicher #Videobeobachtung festgenommen – Eigentümer gesucht – Infos unter

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#PolizeiNRW #Köln #Leverkusen : #Fahrraddieb mithilfe polizeilicher #Videobeobachtung festgenommen – Eigentümer gesucht – Infos unter https://t.co/8hY9QyXU0O pic.twitter.com/WtuYpf7bit— Polizei NRW K (@polizei_nrw_k) April 27, 2021

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Nordrhein-Westfalen Polizei 

Gummersbach: Fahndung nach Handtaschendieb | Oberbergischer Kreis

redaktion ,

Gummersbach

Nach einem Handtaschendiebstahl in einem Drogeriemarkt in Gummersbach sucht die Polizei mit Fotos nach Hinweisen zu der Identität eines Tatverdächtigen.

Ein bislang unbekannter Täter hat Samstag (20.März) die Handtasche einer 82-jährigen Wiehlerin gestohlen. Die Wiehlerin war in einem Drogeriemarkt in der Hindenburgstraße. Ihre Handtasche hatte sie über den Griff ihres Rollators gehängt. In einem unbemerkten Moment griff ein bislang unbekannter Mann zu und stahl die Handtasche.

Die Videoüberwachung zeichnete den Vorfall auf. Auf Anordnung der zuständigen Staatsanwaltschaft veröffentlicht die Polizei nun die Fotos des Tatverdächtigen.

Wer kann Angaben zu der Identität des Tatverdächtigen machen?

Die Fotos sind im Fahndungsportal der Polizei NRW unter dem Link https://polizei.nrw/fahndungen/unbekannte-tatverdaechtige/gummersbach-handtaschendiebstahleinsehbar.

Hinweise bitte an das Kriminalkommissariat Gummersbach unter der Rufnummer 02261 81990.

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Bayern Polizei Schwaben Süd/West 

Pressemeldungen für den Landkreis Günzburg vom 27. April 2021

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27.04.2021, PP Schwaben Süd/West

Die tagesaktuellen Meldungen der Polizeiinspektionen Günzburg, Krumbach und Burgau, sowie Meldungen der Kriminalpolizei, der Verkehrs- und Fahndungsdienststellen mit Regionalbezug.
Medienkontakt:Pressestelle beim Polizeipräsidium Schwaben Süd/West, D-87439 Kempten (Allgäu), Rufnummer (+49) 0831 9909-0 (-1012/ -1013).Spiegel an Auto abgerissenBURGAU Ein 42-Jähriger erstattete gestern bei der Polizei in Burgau Anzeige. Ein Unbekannter hatte an seinem geparkten weißen Touran den Spiegel der Fahrerseite abgerissen und mitgenommen. Er hatte sein Auto von Samstagnachmittag bis Montagmorgen am Parkplatz des Therapiezentrums abgestellt. Der Schaden beträgt ca. 400 Euro. Personen, die Angaben zur Sachbeschädigung machen können werden gebeten, sich bei der Polizeiinspektion Burgau unter 08222 96900 zu melden.(PI Burgau)E-Roller ohne VersicherungsschutzBURGAU. Eine Streife der Polizei Burgau stelle am Montagmittag in der Augsburger Straße in Burgau einen jungen Mann auf einem E-Roller fest. Bei der Kontrolle bemerkten die Beamten, dass der so genannte E-Scooter keinen aktuellen Versicherungsschutz hatte. Ab dem 1. April musste das Elektrofahrzeug neu versichert werden. Dies hatte der Mann versäumt. Deshalb wurde er nach dem Pflichtversicherungsgesetz zur Anzeige gebracht.(PI Burgau)Dreirädriger Pkw kippt in Kreisverkehr zur SeiteKRUMBACH. Am gestrigen Montag, den 26.04.2021 gegen 20.30 Uhr fuhr ein 16-jähriger Fahranfänger mit seinem dreirädrigen Pkw vom Gärtnerweg kommend in den dortigen Kreisverkehr ein. Aufgrund nicht angepasster Geschwindigkeit stellte sich das Fahrzeug auf und kippte zur Seite. Die drei Insassen konnten unverletzt aus dem Pkw klettern. An dem Fahrzeug entstand ein wirtschaftlicher Totalschaden von ca. 10.000 Euro. (PI Krumbach) Auffahrunfall mit hohem Sachschaden NIEDERRAUNAU. Ein Sachschaden von ca. 18.000 Euro entstand bei einem Auffahrunfall am gestrigen Montag gegen 08.30 Uhr in der Hürber Straße. Der 40-jährige Fahrer eines Kleintransporters erkannte zu spät, dass ein vorausfahrender Pkw verkehrsbedingt abbremsen musste und fuhr diesem hinten auf. Beide Beteiligten blieben unverletzt. Das Fahrzeug des Unfallverursachers musste anschließend abgeschleppt werden. (PI Krumbach)Diebstahl von Gottesdienst-KollekteMARIA VESPERBILD. Am vergangenen Sonntag gegen 19.30 Uhr betraten drei Personen die Wallfahrtskirche Maria Vesperbild und verhielten sich auffällig. Eine der Personen lenkte den anwesenden Mesner kurz ab. Als der Mesner nach dem Verschwinden der Männer die Spendendosen einsammeln wollte, waren diese verschwunden. Die drei tatverdächtigen Männer hatten ein südländisches Aussehen. Sollte jemandem die Täter beim Hin- oder Wegfahren zur Kirche aufgefallen sein, bittet die Polizeiinspektion Krumbach um Mitteilung unter Tel. 08282/905-0. (PI Krumbach)VerkehrsunfallGÜNZBURG. Am Montagabend gegen 19:00 Uhr befuhr ein 36-jähriger Sanitäter mit seinem Rettungswagen und einem Beifahrer die B16 in Fahrtrichtung Süden. Er hatte das blaue Blinklicht, in Verbindung mit dem Martinshorn, eingeschaltet. Auf Höhe der Anschlussstelle GZ (Ausfahrt A8 von Stuttgart kommend) passierte der Rettungswagen das Rotlicht der dortigen Ampel in gerader Fahrtrichtung. Laut Zeugenaussage bremste er hierfür ab. Ein 77-jähriger Mann und seine Ehefrau als Beifahrerin, kamen zu dieser Zeit mit ihrem PKW von der A8 und bogen an der Ampel bei Grün in die B16 in Fahrtrichtung Süden ab. Nach Angaben des Rentners hatte er den herannahenden Rettungswagen weder gesehen noch gehört und so kam es zu einem Zusammenstoß. Beim PKW beläuft sich der Schaden auf etwa 1.800 Euro, dieser wurde abgeschleppt. Beim Rettungswagen entstanden Kratzer und Dellen an der linken Fahrzeugseite. Der Schaden wird auf etwa 3.000 Euro veranschlagt. (PI Günzburg)Versuchter TrickbetrugLEIPHEIM. Eine 34-jährige Frau meldete bei der Dienststelle, dass sie eine Kurznachricht erhalten hatte in der ihr ein Gewinn n Höhe von 20.000 Euro versprochen wurde. Dazu sollte sie eine Google-Play-Karte im Wert von 300 Euro kaufen und den Code der Karte an den unbekannten Täter übermitteln. Ihr wurde außerdem ein Video geschickt, in dem die Geschädigte als Gewinnerin gezeigt wurde. Das Video und der Chatverlauf wurden von den Beamten gesichert. Zu einem Vermögensschaden kam es nicht. (PI Günzburg)LadendiebstahlGÜNZBURG. Am Montag gegen 15:00 Uhr meldete ein Verbrauchermarkt in der Augsburger Straße einen Ladendiebstahl. Ein 23-Jähriger hatte seine eigenen getragenen Schuhe, in einer Umkleidekabine, gegen neue Schuhe eingetauscht. Seine alten deponierte er in dem Karton der neuen Schuhe und stellte den Karton zurück ins Regal. Mit den neuen Schuhen begab er sich in Richtung Ausgang. Vor dem Kassenbereich sprachen Mitarbeiter den Beschuldigten an und verständigten die Polizei. (PI Günzburg)Unerlaubtes Entfernen vom UnfallortICHENHAUSEN. Am Montagnachmittag teilte eine 52-jährige Frau über den Notruf mit, dass ihr beim Vorbeifahren am Bahnübergang an der B16 aufgefallen ist, dass die Schranke beschädigt worden war. Die Bahnschranke reicht leicht in den Gleisbereich. Bereits vor dem Eintreffen der Polizeistreife war die Kunststoffschranke von einem Mitarbeiter der Straßenmeisterei so bearbeitet worden, dass keine Gefahr mehr für den Bahnverkehr bestand. Mittlerweile wurde die Schranke von der Deutschen Bahn ausgetauscht. Die genaue Ursache muss noch geklärt werden. Es wird vermutet, dass der Schaden eventuell von einem LKW mit Krumbacher Kennzeichen verursacht wurde, der beobachtet worden war, als er mit seiner Front gegen die sich schließende Schranke gefahren war. (PI Günzburg)NachstellungGÜNZBURG. Ein 38-Jähriger belästigt seit Jahren eine Lehrerin einer Bildungseinrichtung, indem er ihr Nachrichten schreibt und sie anruft. Er habe sich in sie verliebt. Obwohl die Geschädigte erklärte, dass er ihr Schüler sei und sie in einer festen Beziehung lebe, schrieb er ihr immer wieder. Am Montag schickte er ihr dann perverse Bilder und drohte damit, dass er diese Bilder an die Arbeitsstelle senden würde, wenn sich die Frau nicht bei ihm meldet. Die Polizei führte eine Gefährderansprache bei dem Beschuldigten durch und erstattete Strafanzeige. (PI GÜNZBURG)

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Polizei 

@PolizeiMuenchen: Die zahlreiche Kritik zur Benutzungspflicht ist angekommen. In dem Video sollten möglichst viele Informationen in 110 Sekunden verpackt werden, es fehlt aber tatsächlich der Passus, dass Radwege nur bei entsprechender Beschilderung benutzungspflichtig sind.

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Die zahlreiche Kritik zur Benutzungspflicht ist angekommen. In dem Video sollten möglichst viele Informationen in 110 Sekunden verpackt werden, es fehlt aber tatsächlich der Passus, dass Radwege nur bei entsprechender Beschilderung benutzungspflichtig sind.— Polizei München (@PolizeiMuenchen) April 27, 2021

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Nordrhein-Westfalen Polizei 

#PassAuf – Tempoverstöße am Wochenende angezeigt | Paderborn

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Kreis Paderborn

(mb) Mit einem zivilen Motorrad, ausgestattet mit Messtechnik und Videokamera, war die Polizei am vergangenen Wochenende wieder auf Unfallstrecken im Kreis Paderborn im Einsatz. Vorrangig überwachten die Motorradpolizisten die L776, B64 sowie die B1. Brisante Geschwindigkeitsverstöße und gefährliches Überholen bannten sie beweiskräftig auf Video.

Am Samstag gab es vier Anzeigen gegen Autofahrer und zwei gegen Motorradfahrer. Auf der L776 bei Salzkotten fuhr ein 47-Jähriger mit einem Audi SQ5 um 17:38 Uhr in Richtung Paderborn. Bei erlaubten 100 km/h war der Autofahrer mit 154 km/h unterwegs – alle Messtoleranzen sind dabei schon abgezogen. Den Höxteraner erwartet jetzt ein Bußgeld über 240 Euro, zwei Punkte sowie ein Monat Fahrverbot. Genau diese Konsequenzen gelten auch für einen 60-jährigen Kradfahrer aus Bielefeld, der gegen 19:46 Uhr auf der L757 von Hövelhof in Richtung Verl fuhr. Auch auf der Landstraße gilt wie üblich eine maximale Geschwindigkeit von 100 km/h. Das Messgerät am Polizeimotorrad zeigte für die verfolgte Kawasaki allerdings 153 km/h an.

Die Bilanz der Motorradstreife am Sonntag: Acht Anzeigen gegen Autofahrer wegen unzureichenden Abstands, Überholen im Überholverbot und überhöhtem Tempo. Gleich zwei Bußgeldbescheide fuhr sich ein Audifahrer mit seinem A4-Cabriolet ein. Gegen 14.00 Uhr fuhr er auf der B1 von Paderborn in Richtung Salzkotten. Bei erlaubten 100 km/h mit 131 km/h. Bevor ihn die Streife stoppen konnte, erhöhte der 48-Jährige im weiteren Verlauf seiner Fahrt das Tempo auf der L776 in Richtung Büren auf 143 km/h. Für die erste Geschwindigkeitsüberschreitung erwartet den Paderborner ein Bußgeld in Höhe von 120 Euro plus einen Punkt. Der zweite Tempoverstoß wird mit 160 Euro, zwei Punkten in Flensburg und zusätzlich einem Monat Fahrverbot geahndet.

#PassAuf! Die schwersten Verkehrsunfälle ereignen sich im Kreis Paderborn außerhalb geschlossener Ortschaften. Dabei zählt nicht angepasste, zu hohe Geschwindigkeit zu den Hauptunfallursachen. Unabhängig von der Unfallursache ist die gefahrene Geschwindigkeit maßgeblich verantwortlich für die Schwere der Folgen. Mit regelmäßigen Kontrollmaßnahmen geht die Polizei auf unfallträchtigen Strecken gezielt gegen zu hohe Geschwindigkeiten und andere gefährliche Fahrweisen vor.

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Bundeskanzlerin Bundesregierung 

Pressekonferenz nach den Beratungen zum Impfen

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Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund-Länder-Beratungen

Pressekonferenz nach den Besprechungen zum Thema „Impfen“

Bund und Länder haben am Montag darüber beraten, die Priorisierungen für die Corona-Schutzimpfungen spätestens im Juni aufzuheben. Zudem sprachen sie über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So sollen diese etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen. Mo, 26.4.2021

Kanzlerin Merkel beim Climate Summit

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Kanzlerin Merkel beim Climate Summit

Beim virtuellen Klimatreffen auf Einladung von US-Präsident Biden bekräftigt die Kanzlerin, dass Deutschland und die EU ihre Klimaschutzanstrengungen verstärken wollen. Fr, 23.4.2021

Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

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Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

An den Außengrenzen und im Osten Europas geraten Menschenrechte und Grundwerte unter Druck, nicht zuletzt Meinungs- und Pressefreiheit. „Wenn wir darüber hinwegsähen, nähmen wir in Kauf, dass auch das europäische Projekt selbst in Frage gestellt würde“, so Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Di, 20.4.2021

Rede von Kanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

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Rede von Kanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Rede bei der Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gehalten. Deutschland hat noch bis zum 21. Mai 2021 den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats inne. Das Schwerpunktthema des Vorsitzes lautet „Die Stärke des Rechts“. Di, 20.4.2021

Kanzlerin Merkel am 16.4.2021 im Bundestag: „Die dritte Welle hat unser Land fest im Griff“

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Kanzlerin Merkel am 16.4.2021 im Bundestag: „Die dritte Welle hat unser Land fest im Griff“

Alleine könne die Ärztinnen und Ärzte und die Pflegerinnen und Pfleger den Kampf gegen das Coronavirus in der dritten Welle nicht gewinnen – das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in ihrer Rede im Deutschen Bundestag unterstrichen. „Sie brauchen die Unterstützung von Staat, Politik, Gesellschaft – von uns allen“, so die Kanzlerin. Fr, 16.4.2021

Kanzlerin Merkel im Bundestag zum Infektionsschutzgesetz

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Kanzlerin Merkel im Bundestag zum Infektionsschutzgesetz

Der Bundestag hat am Freitag über die vorgesehene Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes beraten. Die Pandemiebekämpfung von Bund und Ländern werde auf neue Füße gestellt, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Wo die Inzidenz über 100 liegt, sollen künftig bundeseinheitliche Regelungen gelten. Die Notbremse ist dann nicht mehr Auslegungssache, sondern sie greift automatisch.“ Fr, 16.4.2021

„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

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„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

Das Bundeskabinett hat heute eine Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Bundeskanzlerin Merkel betonte, durch diese wichtige und dringende Ergänzung solle bundesweit mehr Klarheit herrschen. „Die Unklarheiten, was in dem einen oder anderen Landkreis wann gilt oder was wann nicht gilt, sind dann vorbei“, so Merkel. Wo die Inzidenz über 100 liegt, sollen künftig bundeseinheitliche Regelungen gelten. Di, 13.4.2021

„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

Video in Gebärdensprache

„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

Das Bundeskabinett hat heute eine Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Bundeskanzlerin Merkel betonte, durch diese wichtige und dringende Ergänzung solle bundesweit mehr Klarheit herrschen. „Die Unklarheiten, was in dem einen oder anderen Landkreis wann gilt oder was wann nicht gilt, sind dann vorbei“, so Merkel. Wo die Inzidenz über 100 liegt, sollen künftig bundeseinheitliche Regelungen gelten. Di, 13.4.2021
15:15 Uhr

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Der Bundestag hat in der vergangenen Sitzungswoche den Koalitionsantrag “Ein vitaler, klimastabiler Wald nutzt allen – Ökosystemleistungen ausreichend honorieren” beschlossen.”Mit diesem Antrag haben wir deutlich gemacht: Gesunde und nachhaltig bewirtschaftete Wälder haben für uns als Gesellschaft einen besonderen Wert. Als intaktes Ökosystem leisten vitale Wälder viel. Sie sind Wasserspeicher, Luftfilter, CO2-Senke, Lebensraum für Tiere und Pflanzen, Arbeitgeber, Rohstofflieferant und Erholungsraum für die Menschen. All diese sogenannten Ökosystemleistungen erbringt der Wald, ohne dass dafür eine Gegenleistung erbracht wird.”Albert Stegemann, agrarpolitischer Sprecher der UnionsfraktionUnser forstpolitischer Sprecher Alois Gerig hebt hervor, dass es sich für unsere Waldbesitzenden wieder lohnen muss, ihren Wald zu bewirtschaften. “Sie sind es, die unsere Zukunft pflanzen”, so Gerig. Denn ein nachhaltig bewirtschafteter Wald, aus dem Holz entnommen und in langlebigen Holzprodukten verbaut wird, binde große Mengen CO2 langfristig. “Ein gesunder Wald ist einer unserer wichtigsten Partner im Klimaschutz.”[embedded content]
1 Wort. 39 Zeichen: Telekommunikationsmodernisierungsgesetz  Mit diesem Gesetz hat der Deutsche Bundestag einen innovativen Weg beschritten. Es löst das Telekommunikationsgesetz ab und läutet eine neue Ära ein. Doch was bedeutet das für den Glasfaserausbau? Gibt es bald 5G von der Ampel? Und wie stellen wir das Recht auf schnelles Internet sicher? Diese Fragen hat Hansjörg Durz in unserem Instagram-Format #Nachgefragt beantwortet. [Hier anschauen]”Das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz schafft die notwendigen Rahmenbedingungen für einen schnelleren Ausbau der digitalen Infrastruktur, setzt Anreize für Innovationen sowie für die Verlegung moderner Glasfaser bis in die Wohnungen und stärkt die Verbraucherrechte.”Carsten Linnemann, stellv. Fraktionsvorsitzender
Home-Schooling, Home-Office oder schnelles Surfen durchs Internet: Unser Fraktionsvize Ulrich Lange erklärt im Video, welche Maßnahmen jetzt auf den Weg gebracht wurden.[embedded content]Kinder vor Gefährdungen schützen und Familien stärkenEin wichtiger Schritt: Der Bundestag hat das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz beraten und beschlossen.”Das Gesetz ist die wichtigste Reform im Kinder- und Jugendbereich in dieser Wahlperiode. Profitieren werden von einer zielgenauen und bedarfsorientierten Kinder- und Jugendhilfe insbesondere die jungen Menschen und Eltern, die benachteiligt und auf die Unterstützung angewiesen sind. Kinder sollen wirksamer vor Gewalt und Missbrauch geschützt werden.”Marcus Weinberg, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Unionsfraktion
Welche fünf Punkte dabei besonders wichtig sind und wie Kinder, Jugendliche und Familien in schwierigen Lebensumständen künftig noch bessere Unterstützung erhalten, erklärt Marcus Weinberg im Video.[embedded content]Veranstaltungen in dieser WocheZwei wichtige Trends haben sich in den vergangenen Jahren in der internationalen Konfliktlandschaft herausgebildet, die das humanitäre Völkerrecht auf die Probe stellen: Erstens sind Konflikte mit menschlichen Opfern zunehmend nicht internationaler Natur. Zweitens sind an diesen Konflikten immer mehr Parteien und nicht-staatliche Akteure beteiligt. Zu der Veranstaltung „Humanitäres Völkerrecht in bewaffneten Konflikten stärken“ im Rahmen einer Videokonferenz laden wir Sie herzlich ein für Donnerstag, den 29. April 2021, von 15.30 bis 17.00 Uhr.Mehr Infos und die Anmeldung zur Veranstaltung finden Sie hier.Fachgespräch digital: Einfacher – schneller – bürgerfreundlicher. Effizientes Verwaltungshandeln für einen modernen und leistungsfähigen StaatDer Subsidiaritätsgedanke ist die Grundlage der föderalen Staatsstruktur in Deutschland. Bundes- und landesgesetzliche Vorgaben setzen dabei den Rahmen und wirken sich auf die Verständlichkeit, Nachvollziehbarkeit und das Tempo des Verwaltungshandelns aus.Sind diese bestehenden Regelungen, Strukturen, Institutionen und Verantwortlichkeiten unseres Staates noch zeitgemäß?Diskutieren Sie mit uns! Wir laden Sie zu unserem digitalen Fachgespräch für Freitag, den 30. April 2021, von 12.00 bis 13.30 Uhr ein.Mehr Infos und die Anmeldung zur Veranstaltung finden Sie hier.Abonnieren Sie unsere Updates zum politischen Geschehen im Bundestag und folgen Sie uns auf Facebook, Twitter, Instagram und Youtube!

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Bayern Polizei Schwaben Süd/West 

Pressemeldungen für den Landkreis Unterallgäu & Memmingen vom 25. April 2021

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25.04.2021, PP Schwaben Süd/West

Die tagesaktuellen Meldungen der Polizeiinspektionen Memmingen, Mindelheim und Bad Wörishofen, sowie Meldungen der Kriminalpolizei, der Verkehrs- und Fahndungsdienststellen mit Regionalbezug.
Medienkontakt:Pressestelle beim Polizeipräsidium Schwaben Süd/West, D-87439 Kempten (Allgäu), Rufnummer (+49) 0831 9909-0 (-1012/ -1013).Bedrohung mit KüchenmesserMEMMINGERBERG. In der Nacht von Samstag auf Sonntag kam es in einer Arbeiterwohnung in Memmingerberg aufgrund einer Ruhestörung zu einer Streitigkeit zwischen zwei stark alkoholisierten Bewohnern, welche darin gipfelte, dass ein 42-jähriger Mann einem 41-Jährigen damit drohte, ihm ein Küchenmesser in den Bauch zu stechen. Der Beschuldigte konnte durch einige Zeugen entwaffnet werden und wurde bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten. Er wurde in Sicherheitsgewahrsam genommen. Ihn erwartet nun eine Anzeige wegen Bedrohung. (PI Memmingen)VerkehrsunfallfluchtMEMMINGEN. Am Freitag, zwischen 14:30 Uhr und 18:30 Uhr, wurde in der Freundenthalstraße ein schwarzer Mini durch ein unbekanntes Fahrzeug, vermutlich gelber Farbe, angefahren. Der Verursacher ist anschließend geflüchtet. Es entstand ein Sachschaden von etwa 1000€. Die Polizeiinspektion Memmingen ermittelt und bittet um Hinweise unter der 08331/1000. (PI Memmingen)Trunkenheit im VerkehrMEMMINGEN. Am frühen Sonntagmorgen meldete sich ein Mitarbeiter einer Tankstelle bei der Polizei Memmingen und meldete, dass ein augenscheinlich alkoholisierter Mann mit dem Auto davon fahren wolle. Der 38-jährige Mann konnte kurze Zeit später auf der Ortsverbindungsstraße von Memmingen nach Heimertingen kontrolliert werden. Ein freiwilliger Atemalkoholtest ergab einen Wert von deutlich über 1,1 Promille. Ihm wurde die Weiterfahrt untersagt. Sein Führerschein wurde beschlagnahmt. Den Herrn erwartet eine Anzeige wegen Trunkenheit im Verkehr. (PI Memmingen)Fahrt unter AlkoholeinflussMEMMINGEN. Am Samstagabend wurde in der Steinbogenstraße ein 23-jähriger Lenker eines E-Scooters einer Verkehrskontrolle unterzogen, da er einen Kasten Bier transportierte. Er selbst räumte ein, Bier getrunken zu haben. Ein freiwilliger Atemalkoholtest ergab einen Wert von über 0,5 Promille. Der E-Scooter wurde sichergestellt. Den jungen Mann erwartet eine Verkehrsordnungswidrigkeitenanzeige. (PI Memmingen)Fahrt unter DrogeneinflussMINDELHEIM. Am frühen Samstagabend kontrollierte eine Streife der Polizeiinspektion Mindelheim einen 19-jährigen Pkw-Fahrer. Im Verlauf der Kontrolle konnten drogentypische Ausfallserscheinungen festgestellt werden. Der Pkw-Fahrer räumte daraufhin ein, in den vergangenen Tagen Betäubungsmittel konsumiert zu haben. Die Weiterfahrt wurde durch die Beamten unterbunden, zudem wurde beim Pkw-Fahrer eine Blutentnahme durchgeführt. Den 19-Jährigen erwarten nun ein empfindliches Bußgeld sowie ein Fahrverbot. (PI Mindelheim)Diebstahl eines VogelhäuschensBAD WÖRISHOFEN. In der Nacht vom 23/24.04.21 wurde auf einem Anwesen an der Türkheimer Str. ein selbstgebautes, neues Vogelhäuschen entwendet. Der Starenkasten war in einem kleinen Obstbaum mit Kabelbindern angebracht. Der unbekannte Täter zwickte die Kabelbinder ab und verschwand unerkannt mit dem Vogelhaus. Ob sich darin bereits ein Gelege oder nur Brutvorbereitungen der Vögel befunden haben, konnte nicht geklärt werden. Die Polizei Bad Wörishofen bittet um sachdienliche Hinweise unter der 08247/9680-0. (PI Bad Wörishofen)Umgeworfener HochstandALTENSTEIG. Am 23.04.2021 warf eine unbekannte Person einen Hochstand im Waldgebiet bei Altensteig (Dirlewang) um. Vor der Aktion machte es sich die Person zunächst in dem kleinen Unterstand gemütlich und platzierte etwas später sein Handy vorteilhaft mit dem Blickwinkel in Richtung sich und dem Hochstand. Anschließend filmte sich der Täter wie er den Hochstand umwarf. Was der Täter bei seinem poserhaften Vandalismus übersehen hat war, dass der Revierinhaber mittels einer aufgestellten Wildkamera ebenfalls alles aufgenommen hatte. Diese war ursprünglich für Wildschweine gedacht, erfüllte diesmal aber einen anderen Zweck. Der Täter verursachte eine Schaden von 500,00€. (PI Bad Wörishofen)Ladendieb will mit Beute flüchtenTUSSENHAUSEN. Am Samstagmittag wollte ein 21-jähriger Ladendieb mit seiner Beute im Rucksack flüchten, stattdessen erlebte er ein blaues Wunder. Als ihn die 45-jährige Filialleiterin beim Verlassen des Verbrauchermarktes ansprach und festhalten wollte, riss er sich los. Ein 36-jähriger Kunde, der die Situation erkannt hatte, konnte ihn jedoch festhalten. Um eine weitere Eskalation zu vermeiden, ließ er ihn jedoch dann los, da der Dieb ohnehin seinen Rucksack und seine Schlappen verloren hatte. Der Täter durfte dann strumpfsockig davon laufen. Im Rucksack befand sich Diebesgut im Gesamtwert von cirka 60.-Euro, darunter Lebensmittel und hauptsächlich Kosmetikartikel. Aufgrund der Videoüberwachung und des Zufluchtortes des Diebes konnte dieser von den Polizeibeamten schnell ausfindig gemacht werden. Ihn und seinen 23-jährigen Begleiter, der ebenfalls flüchtete, erwartet nun eine Strafanzeige wegen versuchten räuberischen Diebstahls. (PI Bad Wörishofen)Feuerwehrhaus Wiedergeltingen angefahrenWIEDERGELTINGEN. Wie der Polizei jetzt bekannt wurde, wurde das Feuerwehrhaus der freiwilligen Feuerwehr Wiedergeltingen im Zeitraum vom 13.04.2021 bis 20.04.2021 im Bereich des mittleren Tores angefahren. Der Unfallverursacher, vermutlich ein größeres Fahrzeug, entfernte sich unerlaubt vom Unfallort. Der Sachschaden beläuft sich auf ca. 1000€. Die Polizei bittet daher Zeugen, welche sachdienliche Angaben zum Sachverhalt machen können, sich an die Polizei Bad Wörishofen unter Tel. 08247/96800 zu melden (PI Bad Wörishofen). Verkehrsverstoß führt zu Anzeige nach InfektionsschutzgesetzMemmingen/Amendingen. Kurz nach Mitternacht stellten Beamte der APS Memmingen ein Fahrzeug auf öffentlichem Verkehrsgrund fest, welches augenscheinlich über keine Zulassung verfügte. Noch vor Ort kam der Besitzer des Fahrzeuges hinzu und zeigte sich mit der Anzeigenaufnahme nicht einverstanden. Aus einer angrenzenden Garage folgten ihm drei weitere Personen. Wie sich herausstellte feierten die vier Personen aus unterschiedlichen Haushalten gemeinsam eine Party. Sie erwartet nun eine Anzeige nach dem Infektionsschutzgesetz. (APS Memmingen)

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Bundeskanzlerin Bundesregierung 

„Die Notbremse ist dringend nötig“

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„Die Notbremse ist dringend nötig“

Podcast der Kanzlerin – Gebärdensprache

„Die Notbremse ist dringend nötig“

Die bundeseinheitliche Notbremse hat das Ziel, so schnell wie möglich wieder in eine Situation zu kommen, in der wir uns Lockerungen zutrauen können, ohne sofort wieder das Risiko sprunghaft steigender Infektionszahlen einzugehen. Das betont Bundeskanzlerin Merkel. In ihrem aktuellen Video-Podcast erläutert die Kanzlerin, warum das neue Gesetz nach ihrer Überzeugung „dringend nötig“ ist. Sa, 24.4.2021

Kanzlerin Merkel beim Climate Summit

Video

Kanzlerin Merkel beim Climate Summit

Beim virtuellen Klimatreffen auf Einladung von US-Präsident Biden bekräftigt die Kanzlerin, dass Deutschland und die EU ihre Klimaschutzanstrengungen verstärken wollen. Fr, 23.4.2021

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Bundesregierung Politik 

Kanzlerin Merkel: Die bundeseinheitliche Notbremse ist dringend nötig

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Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstreicht in ihrem aktuellen Video-Podcast die Bedeutung der bundeseinheitlichen Notbremse: „Das ist etwas Neues in unserem Kampf gegen die Pandemie. Und ich bin überzeugt: Es ist dringend nötig.“ Von Ärzten und Pflegepersonal kämen „wahre Hilferufe“, so Merkel. „Diese Menschen gehen für uns alle tagtäglich an ihre Grenzen, um das Leben von Corona-Patienten zu retten.“ Alleine könnten sie das nicht schaffen – „Wir – der Staat, die Gesellschaft, die Bürgerinnen und Bürger – wir alle müssen helfen.“ Das neue Gesetz und die darin festgelegte Bundes-Notbremse sei nicht die einzige, aber eine überaus wichtige Antwort auf diese Hilferufe, betont die Kanzlerin. „Es dient dem Ziel, die dritte Welle der Pandemie zuerst zu bremsen, dann zu stoppen und schließlich umzukehren.“ So könne man wieder in eine Situation kommen, sich Lockerungen zuzutrauen, ohne sofort wieder das Risiko sprunghaft steigender Infektionszahlen einzugehen. Merkel sagt auch: „Die Maßnahmen, die die Notbremse vorsieht, sind hart. Das war und ist mir und allen Kolleginnen und Kollegen in der Bundesregierung wie im Deutschen Bundestag und natürlich auch im Bundesrat in jedem Moment unserer Beratungen bewusst.“ Niemand habe es sich leicht gemacht, man habe immer wieder abgewogen. „So sehr man sich wünschen würde, es gäbe weniger belastende Wege, die dritte Welle zu brechen und umzukehren – es gibt sie nicht“, so Merkel. Kein Land, das es geschafft hat, die dritte Welle der Pandemie zu brechen, habe das ohne harte Maßnahmen wie nächtliche Ausgangsbeschränkungen erreicht.Die bundeseinheitliche Notbremse sei das Instrument, die dritte Welle zu brechen und die Überlastung unseres Gesundheitssystems zu verhindern. Bei niedrigen Infektionszahlen sei systematisches Testen das Mittel, kontrollierte und nachhaltige Lockerungen zu ermöglichen. „Und unsere Impfkampagne – sie nimmt immer mehr Fahrt auf. Sie ist der Schlüssel zur Überwindung der Pandemie“, sagt die Kanzlerin. „Ich bin überzeugt: Wenn es uns jetzt gelingt, die Infektionen deutlich und schnell zu senken, sind in absehbarer Zeit Lockerungen Schritt für Schritt möglich. Lassen Sie uns jetzt noch einmal das Notwendige tun und alle zusammen Rücksicht und Verantwortung zeigen.“Hinweis: Der Video-Podcast ist heute, Samstag, ab 10:00 Uhr unter

www.bundeskanzlerin.de abrufbar. Unter dieser Internetadresse ist dann auch der vollständige Text zu finden.

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Bayern Polizei Schwaben Süd/West 

Pressemeldungen für den Landkreis Neu-Ulm vom 23. April 2021 | Nachtrag

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23.04.2021, PP Schwaben Süd/West

Eine tagesaktuelle Meldung der der Verkehrsdienststellen mit Regionalbezug.
Medienkontakt:Pressestelle beim Polizeipräsidium Schwaben Süd/West, D-87439 Kempten (Allgäu), Rufnummer (+49) 0831 9909-0 (-1012/ -1013).Unverantwortliche Raser im BaustellenbereichELCHINGEN / BAB A 8. Offensichtliche unbeeindruckt vom gestrigen Blitzmarathon stellten Beamte des Video-Trupps der Verkehrspolizeiinspektion Neu-Ulm zwei massive Geschwindigkeitsüberschreitungen fest. So fuhr das Videofahrzeug am 23.04.2021, gegen 11.14 Uhr im Baustellenbereich der BAB 8 zwischen Riedheim und dem Elchinger Kreuz einem Pkw BMW hinterher. Dabei stellten sie fest, dass der 34-jährige Fahrer statt der erlaubten Geschwindigkeit von 80 km/h mit 185 km/h unterwegs war. Nach Toleranzabzug verblieb immer noch eine Geschwindigkeit von 175 km/h übrig. Die Geschwindigkeitsüberschreitung wurde auf dem Videogerät aufgezeichnet, so dass dem Fahrer keine Ausrede mehr nützt. Ihn erwartet neben einem Bußgeld von 1.200 Euro noch ein dreimonatiges Fahrverbot.Etwas später stellten die Beamten auf der BAB A 8 zwischen Leipheim und dem Elchinger Kreuz ebenfalls im Baustellenbereich einen 37-jährigen Pkw-Fahrer fest, der mit 154 km/h unterwegs war. Auch hier war wegen der Baustelle die Geschwindigkeit auf 80 km/h beschränkt. Auch dieser Verstoß wurde aufgezeichnet. Den Fahrer erwartet nun eine Bußgeldanzeige in Höhe von 880 Euro und ein Fahrverbot von zwei Monaten.(VPI Neu-Ulm)

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Nordrhein-Westfalen Polizei 

#PassAuf! Über 100 Fahrer zu schnell | Paderborn

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Kreis Paderborn

(mb) Am Donnerstag hat die Polizei bei einem Schwerpunkteinsatz zur Geschwindigkeitsüberwachung über 100 Fahrer erwischt, die zu schnell unterwegs waren.

Die Einsatzkräfte hatten ihre Kontrollstellen meistens auf unfallträchtigen Strecken im Kreisgebiet aufgebaut. Auch 30er Zonen nahmen sie mit Lasergeräten in den Fokus. In Paderborn kontrollierte die Polizei auf der B 64, der L755, der Bahnhofstraße, am Diebesweg sowie auf der Detmolder Straße in Marienloh. Die L776 bei Büren und die B480 bei Bad Wünnenberg-Haaren wurden ebenfalls überwacht. Mit Lasergeräten erfassten die Einsatzkräfte 66 Fahrer, die sich nicht an die zulässige Höchstgeschwindigkeit hielten. 38 Betroffene wurden mit einem Verwarnungsgeld belegt, 28 bekommen Bußgeldbescheide zugesandt. Drei Fahrer müssen mit einem Fahrverbot rechnen. Auch das zivile Polizeimotorrad mit Video-Messanlage war im Einsatz und zeichnete einige Verstöße auf, darunter auch verbotene Überholmanöver. 36 Tempoverstöße wurden mit einer mobilen Lichtschranken-Messanlage festgestellt und per Foto dokumentiert. Die Auswertung erfolgt in den kommenden Tagen.

Eine besonders eilige Paketauslieferungsfahrerin fiel mit stark überhöhter Geschwindigkeit auf, die mit einer Anzeige geahndet werden musste. Dieselbe Fahrerin hatte sich bereits aufgrund ähnlicher Verstöße eine Verlängerung der Führerscheinprobezeit eingefahren und auch schon an einer Nachschulung teilgenommen.

Ein 18-Jähriger in der Führerschein-Probezeit muss jetzt auch nachsitzen. Er war mit seinem Golf GTI in Paderborn auf der Dubelohstraße in Höhe des Naherholungsgebiets Fischteiche unterwegs. Dort sind 30 km/h erlaubt, unter anderem weil Wassergeflügel die Fahrbahn zwischen den Teichen kreuzt. Der hochmotorisierte Fahranfänger wurde mit 71 hm/h gelasert. Seine Ausrede: Er habe eine selbstfahrende Arbeitsmaschine, die mit Schrittgeschwindigkeit unterwegs war, überholt. Jetzt bekommt er einen Bußgeldbescheid über 160 Euro plus Gebühren und einen Monat Fahrverbot.

#PassAuf! – Wir passen auf! Daraus machen wir kein Geheimnis.

Die Bekämpfung schwerer Verkehrsunfälle ist ein Behördenschwerpunkt der Kreispolizeibehörde Paderborn. Neben wöchentlichen Schwerpunkteinsätzen mit unterschiedlichen Zielsetzungen stehen die Unfallursachen Geschwindigkeit und Ablenkung immer im Fokus der Verkehrsüberwachung und regelmäßiger Berichterstattung unter dem Hashtag “PassAuf!”

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Bundeskanzlerin Bundesregierung 

Kanzlerin Merkel beim Climate Summit

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Kanzlerin Merkel beim Climate Summit

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Kanzlerin Merkel beim Climate Summit

Beim virtuellen Klimatreffen auf Einladung von US-Präsident Biden bekräftigt die Kanzlerin, dass Deutschland und die EU ihre Klimaschutzanstrengungen verstärken wollen. Fr, 23.4.2021

Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

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Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

An den Außengrenzen und im Osten Europas geraten Menschenrechte und Grundwerte unter Druck, nicht zuletzt Meinungs- und Pressefreiheit. „Wenn wir darüber hinwegsähen, nähmen wir in Kauf, dass auch das europäische Projekt selbst in Frage gestellt würde“, so Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Di, 20.4.2021

Rede von Kanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

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Rede von Kanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Rede bei der Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gehalten. Deutschland hat noch bis zum 21. Mai 2021 den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats inne. Das Schwerpunktthema des Vorsitzes lautet „Die Stärke des Rechts“. Di, 20.4.2021

Kanzlerin Merkel am 16.4.2021 im Bundestag: „Die dritte Welle hat unser Land fest im Griff“

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Kanzlerin Merkel am 16.4.2021 im Bundestag: „Die dritte Welle hat unser Land fest im Griff“

Alleine könne die Ärztinnen und Ärzte und die Pflegerinnen und Pfleger den Kampf gegen das Coronavirus in der dritten Welle nicht gewinnen – das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in ihrer Rede im Deutschen Bundestag unterstrichen. „Sie brauchen die Unterstützung von Staat, Politik, Gesellschaft – von uns allen“, so die Kanzlerin. Fr, 16.4.2021

Kanzlerin Merkel im Bundestag zum Infektionsschutzgesetz

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Kanzlerin Merkel im Bundestag zum Infektionsschutzgesetz

Der Bundestag hat am Freitag über die vorgesehene Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes beraten. Die Pandemiebekämpfung von Bund und Ländern werde auf neue Füße gestellt, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Wo die Inzidenz über 100 liegt, sollen künftig bundeseinheitliche Regelungen gelten. Die Notbremse ist dann nicht mehr Auslegungssache, sondern sie greift automatisch.“ Fr, 16.4.2021

„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

Video in Gebärdensprache

„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

Das Bundeskabinett hat heute eine Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Bundeskanzlerin Merkel betonte, durch diese wichtige und dringende Ergänzung solle bundesweit mehr Klarheit herrschen. „Die Unklarheiten, was in dem einen oder anderen Landkreis wann gilt oder was wann nicht gilt, sind dann vorbei“, so Merkel. Wo die Inzidenz über 100 liegt, sollen künftig bundeseinheitliche Regelungen gelten. Di, 13.4.2021
15:15 Uhr

„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

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„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

Das Bundeskabinett hat heute eine Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Bundeskanzlerin Merkel betonte, durch diese wichtige und dringende Ergänzung solle bundesweit mehr Klarheit herrschen. „Die Unklarheiten, was in dem einen oder anderen Landkreis wann gilt oder was wann nicht gilt, sind dann vorbei“, so Merkel. Wo die Inzidenz über 100 liegt, sollen künftig bundeseinheitliche Regelungen gelten. Di, 13.4.2021

„Die wichtigste Waffe ist das Impfen“

Video in Gebärdensprache

„Die wichtigste Waffe ist das Impfen“

Die dritte Welle der Corona-Pandemie ist vielleicht die härteste, betonte Bundeskanzlerin Merkel zur Eröffnung der digitalen Industrieschau Hannover Messe. Impfen sei die wichtigste Waffe im Kampf gegen die Pandemie, das Testen helfe eine Brücke zu bauen, bis sich der Effekt der Impfungen auf die Zahl der Neuinfektionen auswirkt. Die Welt müsse in Sachen Resilienz und Krisenvorbeugung besser werden, das habe die Pandemie schonungslos aufgedeckt.  Mo, 12.4.2021
14:45 Uhr

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Bundeskanzlerin Bundesregierung 

Merkel bei den Familienunternehmertagen

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„Wir müssen über die Krise hinaus an die Zukunft denken“ Rede der Kanzlerin im Video „Wir müssen über die Krise hinaus an die Zukunft denken“ Bundeskanzlerin Merkel hat auf den diesjährigen Familienunternehmer-Tagen über die Folgen der Corona-Pandemie gesprochen. Sie dankte den

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Bundesregierung Politik 

Rede von Bundeskanzlerin Merkel anlässlich der Veranstaltung “Die Familienunternehmer-Tage 2021” am 22. April 2021 (Videokonferenz)

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Sehr geehrter Herr von Eben-Worlée, sehr geehrte Damen und Herren,gerne wäre ich bei Ihren Familienunternehmer-Tagen wieder mit dabei. Aber das ist leider aufgrund einer kurzfristigen Terminänderung nicht möglich. Aber meine Grüße an Sie fallen auch per Video nicht minder herzlich aus.Aus Ihrem diesjährigen Motto „Leinen los! Auf welchem Kurs aus der Krise?“ spricht, wie ich glaube, auch etwas Ungeduld. Das ist auch sehr verständlich. Sie wollen wirtschaftlich endlich wieder richtig loslegen.Über ein Jahr lang kämpfen wir schon gegen ein heimtückisches Virus – in Deutschland und weltweit. Seit über einem Jahr trifft die Pandemie alle Bereiche unserer Gesellschaft. Ob Ärzte, Schüler, Eltern, Künstler, Unternehmer – wir alle müssen mit einer schwierigen Situation umgehen.Und wie Sie selbst am besten wissen, hat die Pandemie die Wirtschaft insgesamt hart getroffen.Allerdings unterscheiden sich die Folgen je nach Branche und Geschäftsmodell. Für einige hat die Entwicklung enorme Mehrarbeit mit sich gebracht. Andere hingegen sehen ihre Existenzgrundlage gefährdet oder gar zerstört.Ob auf die eine oder andere Weise – viele Menschen, viele Unternehmerinnen und Unternehmer sind an der Grenze ihrer Belastbarkeit. Nach über einem Jahr der Pandemie erscheint der Ausnahmezustand wie ein Dauerzustand, in dem die Einschränkungen immer schwerer zu ertragen sind.Einschränkungen haben wir aber nicht nur gegenüber der Wirtschaft zu verantworten, sondern auch gegenüber jedem Einzelnen, der sich infizieren und der schlimmstenfalls an einer Infektion sterben könnte. Dessen sollten wir uns immer bewusst sein.Doch ohne Zweifel gibt es Licht am Ende des Tunnels. Und es wird vor allem in den Sommermonaten immer heller werden. Noch aber stecken wir im Tunnel. Denn wir haben es nun leider mit Virus-Mutationen zu tun, die ansteckender sind und sich schneller verbreiten als das Ursprungsvirus.Daher sind – trotz aller Anstrengungen und Einschränkungen – die Infektionszahlen wieder in die Höhe gegangen. Wir befinden uns mitten in der dritten Welle der Pandemie.Die Intensivstationen kommen an ihre Belastungsgrenzen. Die Zahl der Covid-19-Patienten steigt. Betroffen sind zunehmend auch jüngere Menschen.Intensivmediziner weisen darauf hin, wie bitterernst die Lage ist. Ihre Warnungen dürfen wir nicht in den Wind schlagen. Wir dürfen nicht in eine Situation kommen, in der die Krankenhäuser nicht mehr jedem Kranken helfen können.Und dafür gilt es, weiterhin Einschränkungen in Kauf zu nehmen, um Kontakte und Infektionsrisiken zu reduzieren. So schwer das auch fällt, aber mit gutem Willen können wir das als eine Investition in die Zukunft verstehen. Denn je konsequenter wir die Pandemie eindämmen, desto schneller können wir wieder mehr Normalität im Alltag gewinnen.Dabei haben wir – anders als noch vor einem Jahr – Anlass zu berechtigter Hoffnung. Denn neben dem zusätzlichen Wissen über das Virus haben wir zwei wichtige Bausteine in der Pandemiebewältigung: umfassendes Testen und Impfen.Dass wir ein Jahr nach Pandemie-Beginn über mehrere wirksame Impfstoffe verfügen, ist eine unglaubliche wissenschaftliche Leistung. Natürlich waren die Produktionskapazitäten anfangs noch sehr begrenzt. Auch Logistik und Organisation bei Verteilung und Verimpfung liefen noch nicht optimal.Nun aber hat die Impfkampagne Fahrt aufgenommen – gerade auch weil seit Anfang April die Hausarztpraxen miteinbezogen sind. Sobald genügend Impfstoff zur Verfügung steht, werden auch weitere Arztgruppen hinzukommen – auch die Betriebsärzte.Zudem helfen vermehrte Testmöglichkeiten – sei es in Kitas und Schulen oder im Betrieb – Infektionen schnell zu erkennen bzw. sichere Kontakte zu erleichtern.Impfung und Tests helfen uns zurück in die Normalität. Aber das braucht seine Zeit. Daher gilt es in dieser kritischen Phase auch mit anderen Mitteln das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu halten.Dazu soll auch die bundeseinheitliche sogenannte Notbremse dienen. Mit dem entsprechenden Gesetz schaffen wir einheitliche, klare Regeln. Denn das Problem war ja, dass die bisherige Notbremse zu zögerlich umgesetzt bzw. in einzelnen Regionen unterschiedlich ausgelegt wurde. Das machte es Bürgerinnen und Bürgern unnötig schwer, nachzuvollziehen, wo wann welche Regelungen gelten.Mir ist bewusst, dass sich die Beliebtheit der Notbremse in Grenzen hält. Aber wir brauchen sie als Wellenbrecher für die dritte Welle.Erst muss es uns gelingen, diese Welle zu brechen. Dann kann es – in Anlehnung an Ihr Motto – heißen: „Leinen los!“ Dann können wir auch auf einen „Kurs aus der Krise“ wieder hin zu neuem Wachstum einschwenken.Aber bis dahin braucht es noch Durchhaltevermögen. Und dabei sind gerade auch Sie in den Familienunternehmen gefragt und gefordert.Daher bin ich Ihnen sehr dankbar – unter anderem auch dafür, dass Sie vielen Ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen. Und dort, wo Homeoffice nicht möglich ist: Danke, dass Sie notwendige Hygiene-Maßnahmen ergreifen, für die Einhaltung der Schutzregeln am Arbeitsplatz und auch für Testangebote sorgen.Unsere Wirtschaft ist – im Vergleich zu vielen anderen Ländern – bislang relativ glimpflich durch die Krise gekommen. Das liegt nicht zuletzt an der starken Industrie. Dagegen leiden Gastgewerbe, viele Einzelhändler und körpernahe Dienstleister sehr unter den Einschränkungen.Wir haben viele Milliarden Euro bereitgestellt und Regelungen angepasst, um Unternehmen und ihre Beschäftigten durch diese schwierige Zeit zu begleiten:Zum Beispiel mit einem Konjunkturpaket, dem Kurzarbeitergeld und der Aussetzung der Insolvenz-Antragspflicht – nicht zuletzt auch mit umfassenden Hilfsprogrammen für Unternehmen und Selbständige. Bislang wurden rund 30 Milliarden Euro an Zuschüssen ausgezahlt.Mit dem KfW-Sonderprogramm und dem Schnellkredit erleichtern wir den Zugang zu günstiger Liquidität. Seit März letzten Jahres wurden Kredite im Umfang von insgesamt rund 50 Milliarden Euro bewilligt. Für große Unternehmen kamen über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds noch 8,5 Milliarden Euro hinzu.Und wenn sich besondere Situationen außerhalb der Förderprogramme ergeben, dann können die Länder jetzt auch Härtefallhilfen einsetzen, die wir seitens des Bundes mitfinanzieren.Bei all dem geht es um beträchtliche Summen. Schon allein daran zeigt sich, welch historische Dimension diese Pandemie hat. Sie hat uns in die schwerste Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg gestürzt.So wichtig erhebliche Staatshilfen in dieser Ausnahmesituation auch sind, sprechen viele gute Gründe dafür, dass die Schuldenbremse auch weiter ihren Platz im Grundgesetz haben muss.Zum einen hat es sich gezeigt, dass die Schuldenbremse flexibel genug ist, um auf eine solche Krise angemessen zu reagieren. Zum anderen ist sie auch strikt genug, um in wirtschaftlich besseren Zeiten für Haushaltsdisziplin zu sorgen – nicht, weil Sparen Selbstzweck wäre, sondern weil solide Staatsfinanzen Handlungsspielräume schaffen, um auch künftige Krisen, die nie ganz auszuschließen sind, bewältigen zu können.Wir sehen ja, dass sich der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahre bezahlt gemacht hat. Denn so fiel es deutlich leichter, krisengerechte Unterstützungsprogramme für die Wirtschaft aufzulegen.Diese Programme gilt es natürlich fortlaufend zu überprüfen und an die Konjunkturentwicklung bzw. an die jeweilige Lage der Unternehmen anzupassen.Erfahrungen und Anregungen, die uns auch aus Ihren Reihen erreichen, erweisen sich hierbei als hilfreich – nicht zuletzt auch in unseren Gesprächen mit der Europäischen Kommission.Wir haben auch mehrere steuerliche Maßnahmen umgesetzt. So konnten wir etwa mit der Ausweitung des steuerlichen Verlust-Rücktrags vielen Unternehmen zusätzlich Entlastung verschaffen.All diese Maßnahmen haben auch dazu beigetragen, dass sich der Arbeitsmarkt in dieser schwierigen Lage als robust erweist. Das hat aber auch viel mit dem massiven Einsatz von Kurzarbeit zu tun. Für die Bundesagentur für Arbeit bedeutet das milliardenschwere Lasten.Nach meiner Einschätzung war und ist das sehr gut investiertes Geld – zumal durch die Sicherung der Arbeitsplätze die Arbeit nach der Krise hoffentlich nahtlos wieder hochgefahren werden kann.Im Vergleich zum Arbeitsmarkt macht mir der Ausbildungsmarkt mehr Sorgen. Im Ausbildungsjahr 2019/2020 wurden deutlich weniger Ausbildungsverträge abgeschlossen als im Vorjahreszeitraum. Mit Blick auf die so dringende Sicherung des Fachkräftenachwuchses ist das keine gute Nachricht.Ich wende mich daher auch an Sie, die Familienunternehmen, mit der Bitte: Schauen Sie, ob sich – trotz Pandemie – nicht doch noch weitere Möglichkeiten auftun, junge Menschen in Ihren Betrieben auszubilden.Als Bundesregierung wollen wir die Entscheidung erleichtern, indem wir die duale Berufsausbildung während der Pandemie in besonderer Weise fördern.Wir unterstützen kleine und mittlere Betriebe finanziell, wenn sie weiter ausbilden, obwohl sie pandemiebedingt mit Umsatzeinbrüchen zu kämpfen haben. Das heißt, die Bundesagentur für Arbeit zahlt Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung oder Prämien. Wir haben das Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ nochmals um ein Jahr verlängert, die Prämien verdoppelt und die Zuschüsse erweitert.Bitte nutzen Sie dieses Programm und werben Sie auch in Ihrem Umkreis dafür! Die Corona-Krise darf nicht zu einer Ausbildungs- und Fachkräftekrise werden. Daher kann ich es nur begrüßen, dass sich auch die Partner der „Allianz für Aus- und Weiterbildung“ hier stark machen.Ohnehin müssen unsere Antworten auf die Pandemie mehr sein als bloße Krisenbekämpfung. Wir müssen über die Krise hinaus an die Zukunft denken – ob es um Fachkräftesicherung geht oder um technologischen Fortschritt.Gerade in Krisenzeiten entscheidet es sich, wie die internationalen Wettbewerbsverhältnisse in den Folgejahren aussehen werden.Corona hat in besonderer Weise verdeutlicht, wie sehr die Digitalisierung alle Bereiche unseres Lebens durchdringt und verändert. Die Pandemie hat aber auch die Lücken und Defizite des digitalen Standortes Deutschland aufgezeigt.Die Kernfrage ist: Wie erheben und wie nutzen wir Daten?Innovation und Wirtschaftswachstum, Bildung, effektiver Klimaschutz und auch ein modernes Gesundheitswesen – hier und in vielen anderen Bereichen finden sich auch Aufgaben für eine vorausschauende Datenpolitik. Wir reden viel zu wenig darüber, wie wir innovative Potenziale heben können, die in der Datennutzung stecken.Gerade unsere mittelständisch geprägte Wirtschaft besitzt richtige Datenschätze, wie Sensor- und Maschinendaten, die oft noch besser genutzt werden könnten.Daher wollen wir mit der Datenstrategie der Bundesregierung auch Anreize setzen, Daten zu teilen, damit sich daraus noch mehr innovative Geschäftsmodelle entwickeln lassen.Digitalisierung ist auch für eine moderne öffentliche Verwaltung ein Schlüssel­thema. Thematisieren allein reicht nicht. Wir arbeiten auch daran.Daher bin ich zuversichtlich, dass bis 2022 die wichtigsten Verwaltungsdienstleistungen online sind und sich einfach und sicher nutzen lassen.Meine Damen und Herren,ich habe einige Beispiele erwähnt, wie wir die Folgen der Pandemie abfedern – und wie wir zugleich günstige Ausgangsbedingungen schaffen, um nach der Pandemie in allen Branchen schnell wieder auf Wachstumskurs einzuschwenken.Ich weiß sehr wohl, dass sich viele von Ihnen anstelle von staatlicher Unterstützung eher den Abbau von Einschränkungen wünschen.Aber angesichts der aktuellen Infektionslage können wir noch nicht darauf verzichten, wenn wir das Gesundheitswesen nicht überfordern, sondern Gesundheit und Menschenleben möglichst schützen wollen.Deswegen dürfen wir uns auch nichts vormachen: Es wird uns noch viel Kraft und Durchhaltevermögen kosten, bis wir das Virus endlich in den Griff bekommen und bis es gesamtwirtschaftlich wieder aufwärts geht.Umso dankbarer bin ich Ihnen, dass Sie in und für Ihre Unternehmen alles dafür tun, um durch diese schwierige Zeit zu kommen.Aus Ihrem Motto „Leinen los! Auf welchem Kurs aus der Krise?“ sprechen nicht nur Ungeduld und Umtriebigkeit, sondern auch viel Zuversicht, die, wie ich finde, wirklich berechtigt ist.Denn mit den Familienunternehmen haben wir traditionell starke Wachstums- und Beschäftigungsmotoren. Der Antrieb für diese Motoren ist ein produktiver Mix aus unternehmerischer Risikofreude, Know-how und Innovationskraft.So ausgestattet sind wir schon vor über zehn Jahren schneller als viele andere Länder aus der internationalen Finanzkrise herausgekommen. Und das werden wir auch aus der globalen Corona-Krise.In diesen Zeiten persönlicher Kontaktbeschränkung machen wir die Erfahrung, dass sich auch auf digitalem Wege Kontakte knüpfen und neue Anregungen gewinnen lassen – so wie eben auch an diesen Familienunternehmer-Tagen.Ich wünsche Ihnen eine gelungene Veranstaltung! Kommen Sie mit Ihren Unternehmen möglichst unbeschadet durch die Pandemie – und natürlich: bleiben Sie gesund!Vielen Dank!

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Bundesregierung Politik 

Einladung in die Welt jüdischen Lebens

redaktion , ,

Was ist „Jewish Places“ – und wie funktioniert die Plattform?Barbara Thiele: 

Jewish Places ist eine Webseite, die auf einer interaktiven Deutschlandkarte das Wissen zu jüdischen Orten in ganz Deutschland bündelt. Dabei kann es sich um historische Orte handeln, die leider zunehmend in Vergessenheit geraten, aber auch um zeitgenössische Orte. So wird die Vielfalt jüdischen Lebens in unserer Geschichte und Gegenwart auf der interaktiven Karte sichtbar – und als integraler Teil der eigenen Umwelt erfahrbar. Wie die Webseite funktioniert? Ganz einfach: Man kann entweder über die Suchmaske Orte, Einrichtungen, Personen oder Straßen eingeben oder sich frei über die Karte bewegen. Das Besondere: Jeder Besucher hat die Möglichkeit, selbst eigene Einträge zu jüdischen Orten anzulegen oder bereits vorhandene Einträge um das eigene Wissen – Texte, Fotos oder Videos – zu ergänzen. Zusätzlich finden sich auf der Plattform zahlreiche von Expertinnen und Experten erarbeitete Biografien und Stadtspaziergänge. Bei Fragen und Problemen unterstützt die Jewish Places-Redaktion jederzeit gerne.Was macht einen Ort zu einem jüdischen Ort, einem „Jewish Place“? Barbara Thiele: Ein „Jewish Place“ ist ein physischer Ort, an dem Jüdinnen und Juden selbstbestimmt leben und wirken bzw. selbstbestimmt gelebt und gewirkt haben. Es ist auch ein Ort, der sich schwerpunktmäßig mit jüdischem Leben und jüdischer Kultur befasst. So finden Gemeindeeinrichtungen (beispielsweise Synagogen, Bethäuser, Friedhöfe oder Mikwaot), aber auch säkulare Einrichtungen, wie Sportvereine, jüdische Salons oder Cafés, Eingang in die Karte. Das heißt im Umkehrschluss, dass Gedenkstätten und Orte, die von Nationalsozialisten und anderen unterdrückenden Gruppen der jüdischen Bevölkerung aufgezwungen wurden, keine jüdischen Orte sind. Auch Ereignisse zu jüdischem Leben, die keinen fest verankerten Ort besitzen, wie Konzerte oder Ausstellungen, fallen nicht darunter.Wie kam es zu der Idee, die Webseite zu entwickeln?Barbara Thiele: Es gibt schon lange eine Menge sehr gut recherchierter Webseiten zu jüdischer Regionalgeschichte. Viele davon sind das Werk einzelner Expertinnen und Experten, andere sind an renommierten Institutionen entstanden. Unser Anliegen war es, diese Webangebote zu bündeln und zu vernetzen. Dabei ging es uns darum, eine nachhaltige Online-Plattform zu entwickeln, die sich von vielen unterschiedlichen Menschen leicht nutzen lässt, und die gleichzeitig erweiterbar bleibt (Open Source). Das Innovative an Jewish Places ist die Öffnung nach außen. Wir vertrauen mit viel Erfolg auf das wertvolle Wissen unserer stetig wachsenden Community, die Einträge auch erweitern und korrigieren und im Zweifelsfall Inhalte jederzeit an uns melden kann. Im Jahr 2021 leben Jüdinnen und Juden nachweislich seit 1.700 Jahren auf dem Gebiet des heutigen Deutschlands. Unter dem Namen

#2021JLID – Jüdisches Leben in Deutschland werden deshalb in diesem Jahr bundesweit vielfältige Veranstaltungen ausgerichtet. Die Bundesregierung fördert dieses Festjahr, das am 21. Februar in Köln eröffnet wurde.Wie kann man selbst aktiv werden und Wissen in die Karte einspeisen?Barbara Thiele: Wer sein Wissen rund um jüdische Orte in seiner Region teilen möchte, kann sich einfach bei uns registrieren. Dazu sind lediglich ein Nutzername und eine E-Mail-Adresse erforderlich. Durch ein paar Klicks gelangt man auf das Eingabe-Formular, dem man nur Schritt für Schritt folgen muss, um eine Einrichtung anzulegen. Besonders ist, dass die eingegebenen Daten sofort auf der Webseite erscheinen und dort von anderen ergänzt und korrigiert werden können. Viele Nutzerinnen und Nutzer abonnieren einzelne Beiträge, um bei Änderungen oder Ergänzungen im jeweiligen Beitrag per E-Mail benachrichtigt zu werden. Eine detaillierte Anleitung inklusive Video-Tutorial findet man in unseren

FAQs.Gerade wurden Sie von Bund und Ländern mit dem KULTURLICHTER-Preis ausgezeichnet. Wissen Sie schon, was Sie mit dem Preisgeld machen werden?Barbara Thiele: Mit dem Preisgeld wollen wir die Webseite um eine Lernplattform ergänzen, die es Lehrkräften und Pädagogen möglich macht, selbstständig Workshops mit ihren Schülerinnen und Schülern durchzuführen. Wir werden Konzepte, Workshop-Mustervorlagen und Materialien zum freien Download anbieten, die sie für ihre Unterrichtseinheiten nutzen können. Die Materialien können flexibel an die jeweiligen Unterrichtssituationen und die Gegebenheiten vor Ort – auch die digitalen Ressourcen der Schulen – angepasst und weiterentwickelt werden.Über eine Chat-Funktion können die Lehrkräfte mit dem Jewish-Places-Team in Austausch treten, das die Projekte bei Bedarf gerne unterstützt. Auf diese Weise sollen Schulen selbstständig jüdische Orte in der eigenen Umgebung erkunden – und damit mehr über die jüdische Geschichte und Gegenwart erfahren können. Die interaktive Online-Plattform

www.jewish-places.de wurde 2018 vom Jüdischen Museum Berlin gestartet. Sie umfasst derzeit knapp 9.000 Einträge zu Orten jüdischen Lebens in ganz Deutschland und es kommen täglich weitere Orte hinzu. Bei der Verleihung des ersten

KULTURLICHTER-Preises im März 2021 erhielt das Projekt den mit 20.000 Euro dotierten Preis des Bundes.

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Polizei Sachsen-Anhalt Stendal 

@FHPolizeiLSA: Zum heutigen #Zukunftstag bietet die #Polizei @SachsenAnhalt digital Einblick in die Vielfältigkeit des Polizeiberufs. Auf finden sich heute spannende Themenfelder, bspw. mit interaktivem Video, Quiz, Live-Chat, uvm.#nachwuchsfahndung#zukunftstag2021

redaktion ,

Zum heutigen #Zukunftstag bietet die #Polizei@SachsenAnhalt digital Einblick in die Vielfältigkeit des Polizeiberufs.
Auf http://nachwuchsfahndung.de  finden sich heute spannende Themenfelder, bspw. mit interaktivem Video, Quiz, Live-Chat, uvm.
#nachwuchsfahndung
#zukunftstag2021pic.twitter.com/qfJFqJi4Tr

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Hamburg Polizei 

POL-HH: 210421-2. Eine vorläufige Festnahme nach Einbruch in einen Kiosk in Hamburg-Alsterdorf

redaktion ,

21.04.2021 – 13:44

Polizei Hamburg

Hamburg (ots) Tatzeit: 21.04.2021, 04:05 Uhr Tatort: Hamburg-Alsterdorf, Hindenburgstraße Beamte des Polizeikommissariats 33 nahmen heute Morgen im Heubergredder einen 45-jährigen Polen nach Verdacht des Einbruchdiebstahls vorläufig fest. Unmittelbar zuvor war der Mann aus dem nahegelegenen Polizeipräsidium entlassen worden. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen war ein 45-jähriger Pole gestern Nacht in der Spaldingstraße vorläufig festgenommen worden. Der Mann stand im Verdacht, gegen 22:40 Uhr aus einem nahegelegenen Hostel einen Fernseher und Süßigkeiten entwendet zu haben. Aufgrund dieser Tat wurde er für die erkennungsdienstliche Behandlung zum Polizeipräsidium nach Winterhude gebracht. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahme wurde er aus dem Polizeigewahrsam entlassen. Unmittelbar danach begab sich der Mann offenbar zum U-Bahnhof Alsterdorf. Nach ersten Erkenntnissen soll er hier die Scheibe eines Kiosks zerstört und sich dadurch Zutritt verschafft haben. Aus dem Kiosk soll er diverse Tabakwaren entwendet haben und im Anschluss in Richtung Heubergredder geflüchtet sein. Der 56-jährige Besitzer des Kiosks hatte den Einbruch via Videoüberwachung auf seinem Smartphone beobachten können und die Polizei verständigt. Als die Beamten des Polizeikommissariats 33 vor Ort eintrafen, hatte der mutmaßliche Einbrecher den Kiosk bereits wieder verlassen. Eine aufmerksame Zeugin konnte den Beamten die Fluchtrichtung des Mannes mitteilen, sodass er noch in Tatortnähe vorläufig festgenommen werden konnte. Der Mann wird dem Haftrichter vorgeführt. Die weiteren Ermittlungen führt das für die Region Nord zuständige Einbruchdezernat (LKA 142). Ri. Rückfragen der Medien bitte an: Polizei HamburgDaniel RitterskampTelefon: 040 4286-56208E-Mail:

Original-Content von: Polizei Hamburg, übermittelt durch news aktuell

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Bundesregierung Politik 

Einladung in die Welt jüdischen Lebens

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Was ist „Jewish Places“ – und wie funktioniert die Plattform?Barbara Thiele: 

Jewish Places ist eine Webseite, die auf einer interaktiven Deutschlandkarte das Wissen zu jüdischen Orten in ganz Deutschland bündelt. Dabei kann es sich um historische Orte handeln, die leider zunehmend in Vergessenheit geraten, aber auch um zeitgenössische Orte. So wird die Vielfalt jüdischen Lebens in unserer Geschichte und Gegenwart auf der interaktiven Karte sichtbar – und als integraler Teil der eigenen Umwelt erfahrbar. Wie die Webseite funktioniert? Ganz einfach: Man kann entweder über die Suchmaske Orte, Einrichtungen, Personen oder Straßen eingeben oder sich frei über die Karte bewegen. Das Besondere: Jeder Besucher hat die Möglichkeit, selbst eigene Einträge zu jüdischen Orten anzulegen oder bereits vorhandene Einträge um das eigene Wissen – Texte, Fotos oder Videos – zu ergänzen. Zusätzlich finden sich auf der Plattform zahlreiche von Expertinnen und Experten erarbeitete Biografien und Stadtspaziergänge. Bei Fragen und Problemen unterstützt die Jewish Places-Redaktion jederzeit gerne.Was macht einen Ort zu einem jüdischen Ort, einem „Jewish Place“? Barbara Thiele: Ein „Jewish Place“ ist ein physischer Ort, an dem Jüdinnen und Juden selbstbestimmt leben und wirken bzw. selbstbestimmt gelebt und gewirkt haben. Es ist auch ein Ort, der sich schwerpunktmäßig mit jüdischem Leben und jüdischer Kultur befasst. So finden Gemeindeeinrichtungen (beispielsweise Synagogen, Bethäuser, Friedhöfe oder Mikwaot), aber auch säkulare Einrichtungen, wie Sportvereine, jüdische Salons oder Cafés, Eingang in die Karte. Das heißt im Umkehrschluss, dass Gedenkstätten und Orte, die von Nationalsozialisten und anderen unterdrückenden Gruppen der jüdischen Bevölkerung aufgezwungen wurden, keine jüdischen Orte sind. Auch Ereignisse zu jüdischem Leben, die keinen fest verankerten Ort besitzen, wie Konzerte oder Ausstellungen, fallen nicht darunter.Wie kam es zu der Idee, die Webseite zu entwickeln?Barbara Thiele: Es gibt schon lange eine Menge sehr gut recherchierter Webseiten zu jüdischer Regionalgeschichte. Viele davon sind das Werk einzelner Expertinnen und Experten, andere sind an renommierten Institutionen entstanden. Unser Anliegen war es, diese Webangebote zu bündeln und zu vernetzen. Dabei ging es uns darum, eine nachhaltige Online-Plattform zu entwickeln, die sich von vielen unterschiedlichen Menschen leicht nutzen lässt, und die gleichzeitig erweiterbar bleibt (Open Source). Das Innovative an Jewish Places ist die Öffnung nach außen. Wir vertrauen mit viel Erfolg auf das wertvolle Wissen unserer stetig wachsenden Community, die Einträge auch erweitern und korrigieren und im Zweifelsfall Inhalte jederzeit an uns melden kann. Wie kann man selbst aktiv werden und Wissen in die Karte einspeisen?Barbara Thiele: Wer sein Wissen rund um jüdische Orte in seiner Region teilen möchte, kann sich einfach bei uns registrieren. Dazu sind lediglich ein Nutzername und eine E-Mail-Adresse erforderlich. Durch ein paar Klicks gelangt man auf das Eingabe-Formular, dem man nur Schritt für Schritt folgen muss, um eine Einrichtung anzulegen. Besonders ist, dass die eingegebenen Daten sofort auf der Webseite erscheinen und dort von anderen ergänzt und korrigiert werden können. Viele Nutzerinnen und Nutzer abonnieren einzelne Beiträge, um bei Änderungen oder Ergänzungen im jeweiligen Beitrag per E-Mail benachrichtigt zu werden. Eine detaillierte Anleitung inklusive Video-Tutorial findet man in unseren

FAQs.Gerade wurden Sie von Bund und Ländern mit dem KULTURLICHTER-Preis ausgezeichnet. Wissen Sie schon, was Sie mit dem Preisgeld machen werden?Barbara Thiele: Mit dem Preisgeld wollen wir die Webseite um eine Lernplattform ergänzen, die es Lehrkräften und Pädagogen möglich macht, selbstständig Workshops mit ihren Schülerinnen und Schülern durchzuführen. Wir werden Konzepte, Workshop-Mustervorlagen und Materialien zum freien Download anbieten, die sie für ihre Unterrichtseinheiten nutzen können. Die Materialien können flexibel an die jeweiligen Unterrichtssituationen und die Gegebenheiten vor Ort – auch die digitalen Ressourcen der Schulen – angepasst und weiterentwickelt werden.Über eine Chat-Funktion können die Lehrkräfte mit dem Jewish-Places-Team in Austausch treten, das die Projekte bei Bedarf gerne unterstützt. Auf diese Weise sollen Schulen selbstständig jüdische Orte in der eigenen Umgebung erkunden – und damit mehr über die jüdische Geschichte und Gegenwart erfahren können. Die interaktive Online-Plattform

www.jewish-places.de wurde 2018 vom Jüdischen Museum Berlin gestartet. Sie umfasst derzeit knapp 9.000 Einträge zu Orten jüdischen Lebens in ganz Deutschland und es kommen täglich weitere Orte hinzu. Bei der Verleihung des ersten

KULTURLICHTER-Preises im März 2021 erhielt das Projekt den mit 20.000 Euro dotierten Preis des Bundes.

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Behörden Deutscher Bundestag 

Fachgespräch über Social Entrepreneurship

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„Neue Unternehmensformen: Social Entrepreneurship“ lautet das Thema eines öffentlichen Fachgesprächs des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung am Mittwoch, 21. April 2021. Als Sachverständige nehmen Paul Bethke von der Lemonaid Beverages GmbH und Stefan Haver von der Evonik Industries AG zum Thema Stellung. Die Sitzung unter Leitung von Dr. Andreas Lenz (CDU/CSU) beginnt um 18 Uhr als Videokonferenz und dauert bis zu zwei Stunden.Das Video der Sitzung ist zeitversetzt ab Donnerstag, 22. April, etwa 12 Uhr, unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar.Interessierte Zuhörer können sich für eine Zuschaltung zur Webex-Videokonferenz bis Dienstag, 20. April, 12 Uhr, per E-Mail an  anmelden.

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Bundeskanzlerin Bundesregierung 

DGS-Video: Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

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Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

Video

Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

An den Außengrenzen und im Osten Europas geraten Menschenrechte und Grundwerte unter Druck, nicht zuletzt Meinungs- und Pressefreiheit. „Wenn wir darüber hinwegsähen, nähmen wir in Kauf, dass auch das europäische Projekt selbst in Frage gestellt würde“, so Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Di, 20.4.2021

Rede von Kanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

Video

Rede von Kanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Rede bei der Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gehalten. Deutschland hat noch bis zum 21. Mai 2021 den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats inne. Das Schwerpunktthema des Vorsitzes lautet „Die Stärke des Rechts“. Di, 20.4.2021

„Die dritte Welle hat unser Land fest im Griff“

Video

„Die dritte Welle hat unser Land fest im Griff“

Alleine könne die Ärztinnen und Ärzte und die Pflegerinnen und Pfleger den Kampf gegen das Coronavirus in der dritten Welle nicht gewinnen – das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in ihrer Rede im Deutschen Bundestag unterstrichen. „Sie brauchen die Unterstützung von Staat, Politik, Gesellschaft – von uns allen“, so die Kanzlerin. Fr, 16.4.2021

Kanzlerin Merkel im Bundestag zum Infektionsschutzgesetz

Video

Kanzlerin Merkel im Bundestag zum Infektionsschutzgesetz

Der Bundestag hat am Freitag über die vorgesehene Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes beraten. Die Pandemiebekämpfung von Bund und Ländern werde auf neue Füße gestellt, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Wo die Inzidenz über 100 liegt, sollen künftig bundeseinheitliche Regelungen gelten. Die Notbremse ist dann nicht mehr Auslegungssache, sondern sie greift automatisch.“ Fr, 16.4.2021

„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

Video

„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

Das Bundeskabinett hat heute eine Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Bundeskanzlerin Merkel betonte, durch diese wichtige und dringende Ergänzung solle bundesweit mehr Klarheit herrschen. „Die Unklarheiten, was in dem einen oder anderen Landkreis wann gilt oder was wann nicht gilt, sind dann vorbei“, so Merkel. Wo die Inzidenz über 100 liegt, sollen künftig bundeseinheitliche Regelungen gelten. Di, 13.4.2021

„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

Video in Gebärdensprache

„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

Das Bundeskabinett hat heute eine Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Bundeskanzlerin Merkel betonte, durch diese wichtige und dringende Ergänzung solle bundesweit mehr Klarheit herrschen. „Die Unklarheiten, was in dem einen oder anderen Landkreis wann gilt oder was wann nicht gilt, sind dann vorbei“, so Merkel. Wo die Inzidenz über 100 liegt, sollen künftig bundeseinheitliche Regelungen gelten. Di, 13.4.2021
15:15 Uhr

„Die wichtigste Waffe ist das Impfen“

Video in Gebärdensprache

„Die wichtigste Waffe ist das Impfen“

Die dritte Welle der Corona-Pandemie ist vielleicht die härteste, betonte Bundeskanzlerin Merkel zur Eröffnung der digitalen Industrieschau Hannover Messe. Impfen sei die wichtigste Waffe im Kampf gegen die Pandemie, das Testen helfe eine Brücke zu bauen, bis sich der Effekt der Impfungen auf die Zahl der Neuinfektionen auswirkt. Die Welt müsse in Sachen Resilienz und Krisenvorbeugung besser werden, das habe die Pandemie schonungslos aufgedeckt.  Mo, 12.4.2021
14:45 Uhr

„Die wichtigste Waffe ist das Impfen“

Video

„Die wichtigste Waffe ist das Impfen“

Die dritte Welle der Corona-Pandemie ist vielleicht die härteste, betonte Bundeskanzlerin Merkel zur Eröffnung der digitalen Industrieschau Hannover Messe. Impfen sei die wichtigste Waffe im Kampf gegen die Pandemie, das Testen helfe, eine Brücke zu bauen, bis sich der Effekt der Impfungen auf die Zahl der Neuinfektionen auswirkt. Die Welt müsse in Sachen Resilienz und Krisenvorbeugung besser werden, das habe die Pandemie schonungslos aufgedeckt.  Mo, 12.4.2021

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Bundeskanzlerin Bundesregierung 

Kanzlerin Merkel bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

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Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

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Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

An den Außengrenzen und im Osten Europas geraten Menschenrechte und Grundwerte unter Druck, nicht zuletzt Meinungs- und Pressefreiheit. „Wenn wir darüber hinwegsähen, nähmen wir in Kauf, dass auch das europäische Projekt selbst in Frage gestellt würde“, so Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Di, 20.4.2021

Rede von Kanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

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Rede von Kanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Rede bei der Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gehalten. Deutschland hat noch bis zum 21. Mai 2021 den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats inne. Das Schwerpunktthema des Vorsitzes lautet „Die Stärke des Rechts“. Di, 20.4.2021

„Die dritte Welle hat unser Land fest im Griff“

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„Die dritte Welle hat unser Land fest im Griff“

Alleine könne die Ärztinnen und Ärzte und die Pflegerinnen und Pfleger den Kampf gegen das Coronavirus in der dritten Welle nicht gewinnen – das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in ihrer Rede im Deutschen Bundestag unterstrichen. „Sie brauchen die Unterstützung von Staat, Politik, Gesellschaft – von uns allen“, so die Kanzlerin. Fr, 16.4.2021

Kanzlerin Merkel im Bundestag zum Infektionsschutzgesetz

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Kanzlerin Merkel im Bundestag zum Infektionsschutzgesetz

Der Bundestag hat am Freitag über die vorgesehene Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes beraten. Die Pandemiebekämpfung von Bund und Ländern werde auf neue Füße gestellt, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Wo die Inzidenz über 100 liegt, sollen künftig bundeseinheitliche Regelungen gelten. Die Notbremse ist dann nicht mehr Auslegungssache, sondern sie greift automatisch.“ Fr, 16.4.2021

„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

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„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

Das Bundeskabinett hat heute eine Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Bundeskanzlerin Merkel betonte, durch diese wichtige und dringende Ergänzung solle bundesweit mehr Klarheit herrschen. „Die Unklarheiten, was in dem einen oder anderen Landkreis wann gilt oder was wann nicht gilt, sind dann vorbei“, so Merkel. Wo die Inzidenz über 100 liegt, sollen künftig bundeseinheitliche Regelungen gelten. Di, 13.4.2021

„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

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„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

Das Bundeskabinett hat heute eine Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Bundeskanzlerin Merkel betonte, durch diese wichtige und dringende Ergänzung solle bundesweit mehr Klarheit herrschen. „Die Unklarheiten, was in dem einen oder anderen Landkreis wann gilt oder was wann nicht gilt, sind dann vorbei“, so Merkel. Wo die Inzidenz über 100 liegt, sollen künftig bundeseinheitliche Regelungen gelten. Di, 13.4.2021
15:15 Uhr

„Die wichtigste Waffe ist das Impfen“

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„Die wichtigste Waffe ist das Impfen“

Die dritte Welle der Corona-Pandemie ist vielleicht die härteste, betonte Bundeskanzlerin Merkel zur Eröffnung der digitalen Industrieschau Hannover Messe. Impfen sei die wichtigste Waffe im Kampf gegen die Pandemie, das Testen helfe eine Brücke zu bauen, bis sich der Effekt der Impfungen auf die Zahl der Neuinfektionen auswirkt. Die Welt müsse in Sachen Resilienz und Krisenvorbeugung besser werden, das habe die Pandemie schonungslos aufgedeckt.  Mo, 12.4.2021
14:45 Uhr

„Die wichtigste Waffe ist das Impfen“

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Die dritte Welle der Corona-Pandemie ist vielleicht die härteste, betonte Bundeskanzlerin Merkel zur Eröffnung der digitalen Industrieschau Hannover Messe. Impfen sei die wichtigste Waffe im Kampf gegen die Pandemie, das Testen helfe, eine Brücke zu bauen, bis sich der Effekt der Impfungen auf die Zahl der Neuinfektionen auswirkt. Die Welt müsse in Sachen Resilienz und Krisenvorbeugung besser werden, das habe die Pandemie schonungslos aufgedeckt.  Mo, 12.4.2021

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Bundeskanzlerin Bundesregierung 

Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

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Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

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Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

An den Außengrenzen und im Osten Europas geraten Menschenrechte und Grundwerte unter Druck, nicht zuletzt Meinungs- und Pressefreiheit. „Wenn wir darüber hinwegsähen, nähmen wir in Kauf, dass auch das europäische Projekt selbst in Frage gestellt würde“, so Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Di, 20.4.2021

Rede von Kanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

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Rede von Kanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Rede bei der Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gehalten. Deutschland hat noch bis zum 21. Mai 2021 den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats inne. Das Schwerpunktthema des Vorsitzes lautet „Die Stärke des Rechts“. Di, 20.4.2021

„Die dritte Welle hat unser Land fest im Griff“

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„Die dritte Welle hat unser Land fest im Griff“

Alleine könne die Ärztinnen und Ärzte und die Pflegerinnen und Pfleger den Kampf gegen das Coronavirus in der dritten Welle nicht gewinnen – das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in ihrer Rede im Deutschen Bundestag unterstrichen. „Sie brauchen die Unterstützung von Staat, Politik, Gesellschaft – von uns allen“, so die Kanzlerin. Fr, 16.4.2021

Kanzlerin Merkel im Bundestag zum Infektionsschutzgesetz

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Kanzlerin Merkel im Bundestag zum Infektionsschutzgesetz

Der Bundestag hat am Freitag über die vorgesehene Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes beraten. Die Pandemiebekämpfung von Bund und Ländern werde auf neue Füße gestellt, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Wo die Inzidenz über 100 liegt, sollen künftig bundeseinheitliche Regelungen gelten. Die Notbremse ist dann nicht mehr Auslegungssache, sondern sie greift automatisch.“ Fr, 16.4.2021

„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

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„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

Das Bundeskabinett hat heute eine Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Bundeskanzlerin Merkel betonte, durch diese wichtige und dringende Ergänzung solle bundesweit mehr Klarheit herrschen. „Die Unklarheiten, was in dem einen oder anderen Landkreis wann gilt oder was wann nicht gilt, sind dann vorbei“, so Merkel. Wo die Inzidenz über 100 liegt, sollen künftig bundeseinheitliche Regelungen gelten. Di, 13.4.2021

„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

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„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

Das Bundeskabinett hat heute eine Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Bundeskanzlerin Merkel betonte, durch diese wichtige und dringende Ergänzung solle bundesweit mehr Klarheit herrschen. „Die Unklarheiten, was in dem einen oder anderen Landkreis wann gilt oder was wann nicht gilt, sind dann vorbei“, so Merkel. Wo die Inzidenz über 100 liegt, sollen künftig bundeseinheitliche Regelungen gelten. Di, 13.4.2021
15:15 Uhr

„Die wichtigste Waffe ist das Impfen“

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„Die wichtigste Waffe ist das Impfen“

Die dritte Welle der Corona-Pandemie ist vielleicht die härteste, betonte Bundeskanzlerin Merkel zur Eröffnung der digitalen Industrieschau Hannover Messe. Impfen sei die wichtigste Waffe im Kampf gegen die Pandemie, das Testen helfe eine Brücke zu bauen, bis sich der Effekt der Impfungen auf die Zahl der Neuinfektionen auswirkt. Die Welt müsse in Sachen Resilienz und Krisenvorbeugung besser werden, das habe die Pandemie schonungslos aufgedeckt.  Mo, 12.4.2021
14:45 Uhr

„Die wichtigste Waffe ist das Impfen“

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„Die wichtigste Waffe ist das Impfen“

Die dritte Welle der Corona-Pandemie ist vielleicht die härteste, betonte Bundeskanzlerin Merkel zur Eröffnung der digitalen Industrieschau Hannover Messe. Impfen sei die wichtigste Waffe im Kampf gegen die Pandemie, das Testen helfe, eine Brücke zu bauen, bis sich der Effekt der Impfungen auf die Zahl der Neuinfektionen auswirkt. Die Welt müsse in Sachen Resilienz und Krisenvorbeugung besser werden, das habe die Pandemie schonungslos aufgedeckt.  Mo, 12.4.2021

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Bundesregierung Politik 

Menschenrechte in Europa stärken

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zu Beginn einer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats an den Beitritt Deutschlands zu der Organisation vor 70 Jahren erinnert. Wenige Jahr nach dem Zweiten Weltkrieg und dem Zivilisationsbruch der Shoa sei Deutschland die Hand zur Versöhnung gereicht worden. „Das war wahrlich ein großer Vertrauensvorschuss“, sagte Merkel. Die Mitgliedschaft sei ein wichtiger Schritt gewesen, um international wieder Verantwortung übernehmen zu können.Der Europarat ist eine internationale Organisation mit Sitz in Straßburg (Frankreich). Er wurde 1949 als erste große europäische Nachkriegsorganisation gegründet und setzt sich hauptsächlich für den Schutz der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit ein. 47 Staaten gehören dem Europarat an. Deutschland ist seit 1950 Mitglied und hat den Vorsitz im Ministerkomitee seit November 2020 und noch bis Mai 2021 inne.Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stärkenKanzlerin Merkel betonte, dass der Europarat sich seit jeher verpflichtet sehe, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu stärken. Dabei nannte sie die Verabschiedung der Menschenrechtskonvention 1950, die ein neues Verständnis vom Menschen und von der Rolle des Staates widerspiegelt. „Revolutionär“ sei zudem, dass Bürgerinnen und Bürger ihren eigenen Staat auf Einhaltung ihrer Rechte und Freiheiten vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verklagen können. „Eine Errungenschaft, auf die wir stolz sein können“, so Merkel.Blicke man heute zurück, so Merkel, hätten sich viele Hoffnungen der Nachkriegszeit auf eine bessere Zukunft erfüllt. „Europa ist heute der Kontinent mit den weltweit höchsten Menschenrechtsstandards.“Menschenrechte unter Druck

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Menschenrechte und Grundwerte unter Druck

Die Kanzlerin betonte, dass mit Blick an Europas Außengrenzen und in den Osten Europas Frieden und Sicherheit, Stabilität und Wohlstand alles andere als selbstverständlich seien. Menschenrechte und Grundwerte, nicht zuletzt die Meinungs- und Pressefreiheit, gerieten in Ländern wie Belarus, der Ostukraine oder Syrien unter Druck und würden ausgehebelt.„Wenn wir zulassen oder einfach darüber hinwegsehen würden, wie Grundwerte und Grundrechte, die die Kernstücke der Verfassungen demokratischer Staaten sind, missachtet werden, dann würden wir in Kauf nehmen, dass auch das europäische Projekt selbst in Frage gestellt würde.“ Deutschland habe der Rechtsstaatlichkeit besonders während seiner EU-Ratspräsidentschaft im vergangenen Jahr Priorität eingeräumt und tue das beim derzeitigen Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats.Rechststaatlichkeit ist Grundlage für VertrauenRechtsstaatlichkeit ist für Merkel die unabdingbare Grundlage für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Staat und seine Institutionen. „Vertrauen aber ist flüchtig. Tagtäglich muss es von den Repräsentanten des Staates neu erarbeitet und verdient werden“, sagte sie.Nur mit Vertrauen ließen sich Krisen wie die Corona-Pandemie bewältigen. „Die Pandemie ist ohne Zweifel auch eine Bewährungsprobe für unsere Demokratien“, so Merkel. Eingriffe in die Freiheitsrechte des Einzelnen, um die Pandemie bekämpfen zu können, müssten strengen Voraussetzungen genügen und bedürften einer besonderen Rechtfertigung. „Sie müssen zeitlich befristet, erforderlich, geeignet und verhältnismäßig sein.“Regelbasierte internationale Ordnung notwendigMerkel betonte, wie notwendig eine regelbasierte internationale Ordnung anagesichts der großen Herausforderungen unserer Zeit sei. Als Beispiele nannte sie neben der Coron-Pandemie, den Klimaschutz und die rasanten Entwicklungen im Cyberraum. Hier sei auch der Europarat gefragt, wenn es um den Schutz von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zum Beispiel bei der Anwendung Künstlicher Intelligenz gehe, einem Schwerpunkt des deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee.„Frauenrechte sind Menschenrechte“Die Kanzlerin ging auch auf die Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen gegen Gewalt ein, deren Erstunterzeichnung sich im Mai zum zehnten Mal jährt. Den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention bedaure sie zutiefst. „Frauenrechte sind Menschenrechte. Gewalt gegen Frauen darf nicht ignoriert werden“, betonte Merkel. Sie rief andere Länder dazu auf, für diese Konvention und deren konsequente Umsetzung zu werben.

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Hamburg Polizei 

POL-HH: 210420-1. Tataufklärung einer Einbruchsserie und Erledigung der Öffentlichkeitsfahndung nach Einbruch in Hamburg-Marienthal (siehe 210407-4.)

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20.04.2021 – 09:16

Polizei Hamburg

Hamburg (ots) Tatzeiten: Januar bis März 2020; Tatorte: Hamburg-Wandsbek (14x), Hamburg-Barmbek-Nord (2x), Hamburg-Eppendorf (3x), Hamburg-Alsterdorf (1x), Hamburg-Ottensen (1x) Seit dem 07.04.2021 fahndete die Polizei Hamburg mit zwei Fotos nach einem Wohnungseinbrecher in ein Mehrfamilienhaus in Hamburg-Marienthal. Der Mann wurde zwischenzeitlich in Stuttgart vorläufig festgenommen und befindet sich in der Justizvollzuganstalt (JVA) Stuttgart-Stammheim. Alle Fahndungsmaßnahmen haben sich damit erledigt. Wie bereits berichtet, fahndete das Einbruchsdezernat (LKA 19/ Castle) nach einem Wohnungseinbruch in ein Mehrfamilienhaus nach einem Mann, der durch die Videoüberwachung in der Wohnung aufgenommen wurde. Bereits zu dieser Zeit prüften die Ermittler Zusammenhänge zu einer Vielzahl weiterer Einbrüche in örtlicher und zeitlicher Nähe und mit ähnlicher Tatbegehungsweise. Mitte Dezember 2020 nahm die Polizei in Baden-Württemberg einen Tatverdächtigen nach Einbruchdiebstahl vorläufig fest und führte ihn der JVA Stuttgart-Stammheim zu. Anhand der dort von ihm genommenen DNA-Probe ließen sich ihm bereits einige in Hamburg verübten Einbrüche zuordnen. Aufgrund der weiteren Ermittlungen des LKA 19 werden dem 30-jährigen Albaner nun insgesamt 20 Haus- und Wohnungseinbrüche in Wandsbek, Barmbek-Nord, Eppendorf und Alsterdorf sowie ein Geschäftseinbruch in Ottensen zur Last gelegt. Beamte des Landeskriminalamts (LKA) Baden-Württemberg ermittelten ihrerseits 27 Einbrüche, für die der Albaner tatverdächtig ist. Des Weiteren hinterließ der Mann seine DNA-Spur bei einem Wohnungseinbruch in Frankfurt am Main im Herbst 2020. Auch hier werden die Ermittlungen fortgesetzt. Die Ermittlungen des Einbruchsdezernates (LKA 19/Castle) für Hamburg dauern ebenfalls an. Mx. Rückfragen der Medien bitte an: Polizei HamburgPolizeipressestelle / PÖA 1Thilo MarxsenTelefon: 040 4286-56211E-Mail:

Original-Content von: Polizei Hamburg, übermittelt durch news aktuell

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Polizei 

@polizei_nrw_du: ⭕Verletzter Radfahrer bei #Dooring-Unfall am Samstag (18.April) in Marxloh⭕Das wäre mit dem „#Holländischen Griff“ wohl nicht passiert. Schauen Sie sich unser Video an. #PolizeiNRW #Duisburg #dutchreacharound

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⭕Verletzter Radfahrer bei #Dooring-Unfall am Samstag (18.April) in Marxloh⭕Das wäre mit dem „#Holländischen Griff“ wohl nicht passiert. Schauen Sie sich unser Video https://t.co/gIUxPvjRt5 an. #PolizeiNRW #Duisburg #dutchreacharound pic.twitter.com/dHnohEJ417— Polizei NRW DU (@polizei_nrw_du) April 19, 2021

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Polizei Sachsen 

@PolizeiSachsen: Die Umstände der Festnahme werden mit Blick auf vorliegende Onlineanzeigen geprüft. Informationen zum Einsatzgeschehen #dd1704 finden Sie hier: ▶ . (2/2)

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Update zum Einsatzgeschehen #dd1704: Akutell kursiert ein Video, das die vorläufige Festnahme eines Wortführers einer verbotenen Versammlung zeigt. Diese war am Samstagabend in #Dresden gestartet. Dem Mann wird eine Straftat nach dem Versammlungsgesetz vorgeworfen. (1/2)pic.twitter.com/veFZmcOHor

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Polizei Sachsen 

@PolizeiSachsen: ▶ Update zum Einsatzgeschehen #dd1704: Akutell kursiert ein Video, das die vorläufige Festnahme eines Wortführers einer verbotenen Versammlung zeigt. Diese war am Samstagabend in #Dresden gestartet. Dem Mann wird eine Straftat nach dem Versammlungsgesetz vorgeworfen. (1/2)

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Update zum Einsatzgeschehen #dd1704: Akutell kursiert ein Video, das die vorläufige Festnahme eines Wortführers einer verbotenen Versammlung zeigt. Diese war am Samstagabend in #Dresden gestartet. Dem Mann wird eine Straftat nach dem Versammlungsgesetz vorgeworfen. (1/2)pic.twitter.com/veFZmcOHor

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Bundeskanzlerin Bundesregierung 

Gedenken an die Verstorbenen in der Pandemie

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Gedenkveranstaltung für die Verstorbenen in der Corona-Pandemie

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Gedenkveranstaltung für die Verstorbenen in der Corona-Pandemie

An der zentralen Gedenkveranstaltung für die Verstorbenen der Corona-Pandemie in Berlin nahm auch Bundeskanzlerin Merkel teil. Bundespräsident Steinmeier hatte zu der Gedenkfeier geladen, die dem gemeinsamen Trauern, einander Rückhalt geben und dem Andenken der Verstorbenen Raum geben sollte. So, 18.4.2021

„Die dritte Welle hat unser Land fest im Griff“

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„Die dritte Welle hat unser Land fest im Griff“

Alleine könne die Ärztinnen und Ärzte und die Pflegerinnen und Pfleger den Kampf gegen das Coronavirus in der dritten Welle nicht gewinnen – das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in ihrer Rede im Deutschen Bundestag unterstrichen. „Sie brauchen die Unterstützung von Staat, Politik, Gesellschaft – von uns allen“, so die Kanzlerin. Fr, 16.4.2021

Kanzlerin Merkel im Bundestag zum Infektionsschutzgesetz

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Kanzlerin Merkel im Bundestag zum Infektionsschutzgesetz

Der Bundestag hat am Freitag über die vorgesehene Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes beraten. Die Pandemiebekämpfung von Bund und Ländern werde auf neue Füße gestellt, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Wo die Inzidenz über 100 liegt, sollen künftig bundeseinheitliche Regelungen gelten. Die Notbremse ist dann nicht mehr Auslegungssache, sondern sie greift automatisch.“ Fr, 16.4.2021

„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

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„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

Das Bundeskabinett hat heute eine Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Bundeskanzlerin Merkel betonte, durch diese wichtige und dringende Ergänzung solle bundesweit mehr Klarheit herrschen. „Die Unklarheiten, was in dem einen oder anderen Landkreis wann gilt oder was wann nicht gilt, sind dann vorbei“, so Merkel. Wo die Inzidenz über 100 liegt, sollen künftig bundeseinheitliche Regelungen gelten. Di, 13.4.2021

„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

Video in Gebärdensprache

„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“

Das Bundeskabinett hat heute eine Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Bundeskanzlerin Merkel betonte, durch diese wichtige und dringende Ergänzung solle bundesweit mehr Klarheit herrschen. „Die Unklarheiten, was in dem einen oder anderen Landkreis wann gilt oder was wann nicht gilt, sind dann vorbei“, so Merkel. Wo die Inzidenz über 100 liegt, sollen künftig bundeseinheitliche Regelungen gelten. Di, 13.4.2021
15:15 Uhr

„Die wichtigste Waffe ist das Impfen“

Video in Gebärdensprache

„Die wichtigste Waffe ist das Impfen“

Die dritte Welle der Corona-Pandemie ist vielleicht die härteste, betonte Bundeskanzlerin Merkel zur Eröffnung der digitalen Industrieschau Hannover Messe. Impfen sei die wichtigste Waffe im Kampf gegen die Pandemie, das Testen helfe eine Brücke zu bauen, bis sich der Effekt der Impfungen auf die Zahl der Neuinfektionen auswirkt. Die Welt müsse in Sachen Resilienz und Krisenvorbeugung besser werden, das habe die Pandemie schonungslos aufgedeckt.  Mo, 12.4.2021
14:45 Uhr

„Die wichtigste Waffe ist das Impfen“

Video

„Die wichtigste Waffe ist das Impfen“

Die dritte Welle der Corona-Pandemie ist vielleicht die härteste, betonte Bundeskanzlerin Merkel zur Eröffnung der digitalen Industrieschau Hannover Messe. Impfen sei die wichtigste Waffe im Kampf gegen die Pandemie, das Testen helfe, eine Brücke zu bauen, bis sich der Effekt der Impfungen auf die Zahl der Neuinfektionen auswirkt. Die Welt müsse in Sachen Resilienz und Krisenvorbeugung besser werden, das habe die Pandemie schonungslos aufgedeckt.  Mo, 12.4.2021

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Hessen Polizei Westhessen 

POL-MTK: Aufbruch von Geldautomat gescheitert +++ Diebstahl aus PKW +++ Handgranate gefunden?

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18.04.2021 – 13:04

PD Main-Taunus – Polizeipräsidium Westhessen

Hofheim (ots) 1. Eigentumsdelikte 1.1 Aufbruch von Geldautomat gescheitert Tatzeit: Sa., 17.04.2021, gg. 02:35 Uhr – Sa., 17.04.2021, gg. 04:40 Uhr
Tatort: 65439 Flörsheim-Weilbach Am frühen Samstagmorgen scheiterten unbekannte Täter beim Versuch einen Geldautomaten aufzubrechen.
Das Gerät, welches sich in Flörsheim-Weilbach befindet wurde durch zwei Täter aufgesucht und beim Öffnungsversuch erheblich beschädigt. Sie schoben zuerst einen in der Nähe abgestellten Anhänger so auf den Parkplatz der Spielothek,
dass der direkte Blick auf den Tatort erschwert wurde.
Eine Videoüberwachung zeichnete die Tat unbemerkt auf.
Die Täter nutzen Hebelwerkzeuge, um das Metallgehäuse und die technische Einrichtung zu beschädigen.
Sie gelangten jedoch nur an einen Betonschutzmantel, der den Hebeleinwirkungen Stand hielt. Die beiden Täter ließen daraufhin von ihrem Vorhaben ab und flüchteten in unbekannte Richtung. Ein Täter führte ein Fahrrad mit.
Weitere Täterhinweise sind noch nicht bekannt, da die Videoaufzeichnung einer weiteren Auswertung bedarf. Die Spurensicherung wurde veranlasst.
Es entstand Sachschaden in Höhe von ca. 10.000,- EUR an dem Gerät. Zeugen werden gebeten, sich mit der zuständigen Polizeidienststelle in Flörsheim unter der Telefonnummer 06145-5476 – 0 in Verbindung zu setzen. 1.2 Diebstahl aus PKW Tatzeit: Fr., 16.04.2021, gg. 14:00 Uhr – Fr., 16.04.2021, gg. 14:30 Uhr
Tatort: 65817 Eppstein-Bremthal, Wiesbadener Straße Ein bislang unbekannter Täter öffnete bei einer günstigen Gelegenheit das unverschlossene und unbesetzte Handwerkerfahrzeug eines Schreinerbetriebes und entwendete daraus einen Rucksack.
Das Fahrzeug, ein Peugeot Boxer, parkte zur Tatzeit in Bremthal in der Wiesbadener Straße.
Nach der Tat flüchtete der Täter zunächst mit dem Diebesgut in unbekannte Richtung.
Der Rucksack und ein Großteil des Inhaltes wurden am 17.04.2021 wieder aufgefunden. Offensichtlich hatte der Täter nur Interesse an dem Bargeld des Geschädigten gehabt. Es entstand letztlich nur ein Schaden in Höhe von 60,- EUR.
Eine Spurensicherung wurde veranlasst. Zeugen werden gebeten, sich mit der Polizeistation in Kelkheim unter der Telefonnummer 06195-6749-0 in Verbindung zu setzen. 2. Sonstiges 2.1. Handgranate gefunden? Einsatzzeit: Sa., 17.04.2021, gg. 16:20 Uhr
Einsatzort: 65779 Kelkheim-Fischbach, Kelkheimer Straße Am Samstagnachmittag staunte ein Kelkheimer Bürger nicht schlecht, als er bei seiner Gartenarbeit auf einen metallischen Gegenstand stieß. Was konnte das sein?
Vom Erscheinungsbild ähnelte der rostige Brocken einer Handgranate aus dem 2. Weltkrieg. Der besonnene Bürger handelte absolut richtig, er ließ den Gegenstand liegen, berührte ihn nicht mehr oder trug ihn umher.
Er kontaktierte sofort die Polizei. Die hinzugezogenen Beamten der Polizeistation Kelkheim sichteten den Fundort,sowie das rostige Exemplar und entschlossen sich zur Sicherheit den Kampfmittelräumdienst zu verständigen. Der Fundort und somit möglicher Gefahrenbereich wurde abgesperrt. In den Abendstunden konnte dann durch Fachkräfte des Kampfmittelräumdienstes nach ausführlicher Begutachtung festgestellt werden, dass es sich nicht um eine Kriegswaffe handelte, sondern einen undefinierbaren, ziemlich rostigen, Gegenstand. Beim Fund von Kriegswaffen, Munition oder Granaten ist stets höchste Vorsicht geboten. Lieber sollte die Polizei einmal zu viel, als einmal zu wenig informiert werden.
Nur Experten sind befähigt eine gefährliche Kriegswaffe von einem ungefährlichen Gegenstand zu unterscheiden. gefertigt: Sieger, PHK´ in Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium Westhessen – WiesbadenKonrad-Adenauer-Ring 5165187 : (06192) 2079-0E-Mail:

Original-Content von: PD Main-Taunus – Polizeipräsidium Westhessen, übermittelt durch news aktuell

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