Sorgfaltspflichtengesetz muss im parlamentarischen Verfahren nachgebessert werden

03.03.2021 – 15:25

Deutsches Institut für Menschenrechte

Berlin (ots) Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Nachbesserungen am Entwurf des Sorgfaltspflichtengesetzes im parlamentarischen Verfahren. Dabei sollten besonders die Risikoanalyse entlang der gesamten Liefer- und Wertschöpfungskette und die wirksame Abhilfe von Menschenrechtsverletzungen, einschließlich der Wiedergutmachung für Betroffene, stärker in den Fokus rücken. Das Institut begrüßt, dass Unternehmen dazu verpflichtet werden sollen, sich intensiver um erkannte und gemeldete Problemlagen zu kümmern. Das Institut bedauert gleichzeitig, dass der Gesetzentwurf entscheidende Vorgaben und Grundideen der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte nur in Teilen aufgreift und berücksichtigt. Kritisiert wird, dass eine proaktive vorausschauende Risikoanalyse nur für den eigenen Geschäftsbereich und bei unmittelbaren Zulieferern vorgesehen wird, nicht aber für die weitere Lieferkette, wo in der Regel die größeren menschenrechtlichen Risiken liegen. Das geplante jährliche Berichtssystem für die weniger riskanten Bereiche der Lieferkette sollte auf die menschenrechtlich besonders relevanten Risiken in der tieferen Lieferkette ausgeweitet werden, damit Risiken nicht übersehen und gar nicht oder zu spät adressiert werden. “Im Ergebnis sind deutsche Unternehmen damit weiterhin hohen menschenrechtlichen Reputationsrisiken ausgesetzt, während sie mit großem Aufwand die Bereiche der Lieferkette dokumentieren müssen, in denen die schwerwiegenden Risiken eher nicht liegen”, bemängelt das Institut. Weiterhin kritisiert das Institut, dass der Entwurf keine zivilrechtliche Haftung von Unternehmen vorsieht und auch keine anderweitigen Vorgaben für die Wiedergutmachung macht. “Die Rechtslage von Betroffenen von Menschenrechtsverletzungen, insbesondere im Ausland, stärkt dieser Entwurf nicht. Die Schutzlücken für Betroffene zu schließen, ist jedoch gerade der Geist der UN-Leitprinzipien”, so das Institut. Darüber hinaus sollten die Vorgaben zur Abhilfe in einem Sorgfaltspflichtengesetz primär der Verwirklichung der Menschenrechte Betroffener dienen und eine Wiedergutmachung zum Schadensausgleich für Betroffene gewährleisten. Nach Einschätzung des Instituts gelingt somit nur ein erster Einstieg in die Regulierung menschenrechtlicher Sorgfaltspflichten. In der bestehenden Struktur schütze der Entwurf Betroffene wenig, unterstütze aber auch Unternehmen kaum dabei, mit der Herausforderung der Achtung menschenrechtlicher Sorgfalt gut und wirkungsvoll umgehen zu können. Pressekontakt: Bettina Hildebrand, PressesprecherinTelefon: 030 259 359 – 14 Mobil: 0160 966 500 83E-Mail: : @DIMR_Berlin

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POL-E: Essen: Autofahrer flüchtet vor Polizei – Zeugen gesucht

03.03.2021 – 15:24

Polizei Essen

Essen (ots) 45144 E-Frohnhausen: Mit überhöhter Geschwindigkeit flüchtete Montagabend (1. März) ein Autofahrer, im Stadtteil Frohnhausen, vor der Polizei.
Gegen 22:10 Uhr fiel einer Funkstreife ein grauer Mercedes GLC 250 Kombi auf der Curtiusstraße/Ecke Berliner Straße auf.
Der Essener Fahrzeugführer war mit überhöhter Geschwindigkeit unterwegs. Als sich die Beamten zwecks Kontrolle dem Auto auf der Berliner Straße näherten, drückte der Pkw-Fahrer noch mehr auf das Gaspedal. Er bog nach links in die Kuglerstraße in Richtung Burckhardtstraße ab. Dort verloren die Polizisten den Flüchtenden aus den Augen.
Kurze Zeit später fanden sie den Wagen in der Sackgasse, am Ende der Burckhardtstraße, unmittelbar am Riehlpark, auf. Der Fahrer war verschwunden.
Die Polizei ermittelt gegen einen 38-Jahre alten Tatverdächtigen, den sie ermittelte und vorläufig festnahm. Ob hier Alkohol oder Drogen eine Rolle spielten, zeigt in den nächsten Tagen die Auswertung seiner Blutprobe.
Der Ermittler sucht Zeugen, die Angaben zu dem Fahrer und/oder seines Fahrverhaltens machen können. Hinweise bitte an die Polizei Essen unter 0201/829-0. / MUe. Rückfragen bitte an: Polizei Essen/ Mülheim an der RuhrPressestelleTelefon: 0201-829 1065 (außerhalb der Bürodienstzeit 0201-829 7230)Fax: 0201-829 1069E-Mail: ://twitter.com/Polizei_NRW_Ehttp://www.facebook.com/PolizeiEssen

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POL-LIP: Schlangen. Wer ist gefahren? Verkehrskommissariat sucht Zeugen.

03.03.2021 – 15:24

Polizei Lippe

Lippe (ots) Feldjäger der Bundeswehr trafen Montagabend auf der Panzerstraße, in Höhe des Strelowweges, auf einen verletzten 30-jährigen Mann sowie auf ein beschädigtes Quad. Da man von einem Verkehrsunfall ausging, riefen die Feldjäger gegen 20:30 Uhr die Polizei auf den Plan.
Den Beamten gegenüber gab der Mann aus Paderborn an, er habe das weiße Quad nicht gefahren und er wäre zufällig darauf getroffen. Warum er Verletzungen aufwies, konnte der Mann nicht schlüssig erklären. Dass es sich bei dem Paderborner auch um den Fahrzeughalter des Quads handele sei Zufall. Die Verletzungen des 30-Jährigen waren so schwer, dass er stationär in einer Klinik aufgenommen werden musste.
Die Polizei sucht Zeugen, denen das weiße Quad mit Kennzeichen aus PB am Montagabend, ca. zwischen 20 Uhr und 20:30 Uhr, im Bereich der Panzerstraße aufgefallen ist. Diese melden sich bitte beim Verkehrskommissariat in Detmold unter der Rufnummer 05231/6090. Pressekontakt: Polizei LippePressestelleLars RidderbuschTelefon: 05231 / 609-5050Fax: 05231 / 609-5095E-Mail: ://lippe.polizei.nrw/

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POL-BN: Bonn-Lengsdorf: Ehepaar fällt nicht auf “Falsche Polizisten” rein – Polizei nimmt Geldabholer fest

03.03.2021 – 15:24

Polizei Bonn

Bonn (ots) Telefonbetrüger hatten am Dienstag (02.03.2021) ein Ehepaar aus Lengsdorf ins Visier genommen. Mit der Masche der “Falschen Polizisten” hatten sie versucht, an das Geld und die Wertsachen der Senioren zu gelangen. Das Ehepaar zeigte sich wenig beeindruckt und mit ihrer Hilfe konnte die Bonner Polizei einen mutmaßlichen Geldabholer festnehmen, der jetzt in Untersuchungshaft sitzt. Am Vormittag klingelte das Telefon in dem Wohnhaus in Lengsdorf. Ein angeblicher Polizeibeamter versuchte dem 91-Jährigen Bewohner eine Geschichte von Einbrüchen in der Nachbarschaft aufzutischen. Sein Bargeld oder auch zu Hause befindliche Wertsachen seien nicht mehr sicher. Zum Schein ging der 91-Jährige darauf ein, während seine Frau die Polizei verständigte. Man vereinbarte eine Übergabe von Bargeld und Wertsachen vor dem Haus. Als dann gegen Mittag auch ein Abholer an der Wohnanschrift erschien erwarteten ihn “richtige” Polizisten und wurde er festgenommen. Der 31-Jährige Tatverdächtige aus Köln wurde auf Antrag der Bonner Staatsanwaltschaft am heutigen Tag einem Haftrichter vorgeführt, der in in Untersuchungshaft schickte. Die Polizei empfiehlt: – Die Polizei wird Sie niemals um Geldbeträge bitten oder dazu
auffordern, Geld oder Wertsachen herauszugeben.
– Die Polizei ruft Sie niemals unter der Polizeinotruf-Nummer 110
an.
– Geben Sie am Telefon nie Auskunft über Ihre persönlichen und
finanziellen Verhältnisse oder andere sensible Daten. Legen Sie
gegebenenfalls einfach auf!
– Übergeben Sie niemals unbekannten Personen Geld oder Wertsachen.
– Ziehen Sie gegebenenfalls eine Vertrauensperson hinzu, z. B.
Nachbarn oder nahe Verwandte
– Sind Sie sich unsicher, oder glauben Sie, Opfer eines
Betrugsversuchs zu sein: Rufen Sie die Polizei unter der Nummer
110 oder wenden Sie sich an Ihre örtliche Polizeiwache. Rückfragen bitte an: Polizei BonnPressestelleTelefon: 0228 – 1510-21 bis 23Fax: 0228-151202https://bonn.polizei.nrw

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POL-K: 210303-3-EU/BAB Auffahrunfall am Stauende – Autofahrer schwer verletzt

03.03.2021 – 15:15

Polizei Köln

Köln (ots) Am Dienstagnachmittag (2. März) ist ein 55 Jahre alter Autofahrer bei einem Auffahrunfall an einem Stauende auf der Bundesautobahn 1 bei Mechernich schwer verletzt worden. Zeugenaussagen zufolge war der 55-Jährige gegen 15 Uhr in Richtung Dortmund unterwegs, als er zwischen den Anschlussstellen Mechernich und Wißkirchen auf den stehenden Lkw auffuhr. Rettungskräfte brachten den aus Rheinland-Pfalz stammenden Mann in ein Krankenhaus. (al/cs) Rückfragen von Medienvertretern bitte an: Polizeipräsidium KölnPressestelleWalter-Pauli-Ring 2-651103 KölnTelefon: 0221/229 5555e-Mail: pressestelle.koeln(at)polizei.nrw.dehttps://koeln.polizei.nrw

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@PolizeiPF: +++ Erfolgreiche Kontrollen +++ Gleich mehrere Fahrzeuglenker haben Polizeibeamte im Laufe des Dienstags und Mittwochnacht wegen des Verdachts auf Drogeneinfluss in Pforzheim, dem Enzkreis, Calw und Freudenstadt aus dem Verkehr gezogen.

+++ Erfolgreiche Kontrollen +++Gleich mehrere Fahrzeuglenker haben Polizeibeamte im Laufe des Dienstags und Mittwochnacht wegen des Verdachts auf Drogeneinfluss in Pforzheim, dem Enzkreis, Calw und Freudenstadt aus dem Verkehr gezogen.https://t.co/llSOyjrZxS— Polizei Pforzheim (@PolizeiPF) March 3, 2021

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POL-SO: Lippstadt-Bökenförde – Schwer verletzter Jogger – Polizei sucht Zeugen

03.03.2021 – 15:11

Kreispolizeibehörde Soest

Lippstadt (ots) Die Polizei ist auf die Mithilfe von Zeugen angewiesen und hofft auf diesem Wege etwas “Licht” ins “Dunkle” bringen zu können. Am Montag (1. März) wurde ein 51-jähriger Jogger aus Lippstadt durch einen Paketzusteller im Straßengraben an der Langeneicker Straße aufgefunden. Die hinzugerufenen Mitarbeiter eines Rettungswagens brachten den Mann in ein örtliches Krankenhaus. Bis dato ging man davon aus, dass der Jogger infolge eines Sturzgeschehens auf der Langeneicker Straße zwischen 17 Uhr und 17.30 Uhr zu Fall kam und in den Straßengraben stürzte. Der 51-Jährige konnte nur angeben, dass er fußläufig die Straße in Richtung Bad Westernkotten gegangen war und dann im Straßengraben aufwachte. Wie er dort hinkam, wusste er nicht. Aufgrund seiner Verletzungen konnte am Folgetag ein vorheriger Verkehrsunfall nicht ausgeschlossen werden. Aufgrund dessen wurde die Polizei hinzugezogen.
Das zuständige Verkehrskommissariat fragt sich nun: “Wer hat zur möglichen Unfallzeit etwas auf der Langeneicker Straße in Bökenförde bemerkt, was mit dem Vorfall in Verbindung stehen könnte? Hinweise nimmt die Polizei unter der Telefonnummer 02941-91000 entgegen. (reh) Rückfragenvermerk für Medienvertreter: Kreispolizeibehörde SoestPressestelle Polizei SoestTelefon: 02921 – 9100 5300E-Mail: ://www.polizei.nrw.de/soest

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Lieferkettengesetz: Ernährungsindustrie fordert Nachbesserungen

03.03.2021 – 15:10

BVE Bundesvereinigung d. Dt. Ernährungsindustrie

Berlin (ots) Die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie hat die Zielsetzung des heutigen Kabinettsbeschlusses zu einem “Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten” stets begrüßt fordert jedoch umfangreiche Nachbesserungen: Die Unternehmen der Ernährungsindustrie verurteilen jegliche Art der Menschenrechtsverletzung und sind sich ihrer Verantwortung für die Achtung von Menschenrechten in ihren Produktionsstandorten und direkten Lieferbeziehungen im In- und Ausland bewusst. Die deutsche Ernährungsindustrie sieht in der gesetzlichen Regelung von unternehmerischen Sorgfaltspflicht für Lieferketten gemäß internationaler Übereinkommen jedoch eine europäische Aufgabe. Als Blaupause für den zeitnah zu erwartenden EU Gesetzesvorschlag ist der heutige Kabinettsbeschluss nicht dienlich. “Das Lieferkettengesetz, das jetzt in den parlamentarischen Prozess geht, definiert die unternehmerische Sorgfaltspflicht an vielen Stellen unzureichend und zu weitreichend. Die so notwendige Rechtssicherheit wird nicht geschaffen.”, sagt BVE-Geschäftsführerin Stefanie Sabet. “Unternehmen benötigen verbindliche Standards für das von ihnen erwartete Verhalten und die erwarteten Verfahren in der Lieferkette, insbesondere braucht es für die mittelbare Lieferantenebene eine deutliche Beschränkung der Sorgfaltspflichten. . Das vorgelegte Gesetz enthält viele unbestimmte Rechtsbegriffe und lässt offen, was als angemessen zu bewerten ist. Es fehlt nicht nur an Rechtssicherheit, sondern auch an Rechtsgleichheit, da Unternehmen ohne Sitz in Deutschland, die hierzulande aber Geschäftstätigkeiten haben, nicht erfasst werden. Das führt zu unfairen Wettbewerbsbedingungen für deutsche Unternehmen. Auch muss es klare Kriterien geben, wer die geplante Prozessstandschaft erhalten kann, hier muss Transparenz geschaffen werden. Schließlich bleiben die umweltbezogenen Sorgfaltspflichten weitreichend und unkonkret; auch fehlt eine Klarstellung, wie mit bereits bestehenden Berichtspflichten, Brancheninitiativen oder Zertifizierungen umgegangen wird. “Wir erwarten eine große Betroffenheit unserer mittelständischen Branche durch dieses Gesetz, da die große Mehrheit der Lebensmittelhersteller großen Unternehmen zuliefert, die in den Geltungsbereich des Gesetzes fallen. Insofern ist die mangelhafte Rechtssicherheit und der weitreichende Geltungsbereich auf die gesamte Lieferkette absolut unbefriedigend und im parlamentarischen Prozess zwingend zu korrigieren.” sagt Sabet. Die Ernährungsindustrie ist mit rund 617.484 Beschäftigten in 6.166 Betrieben der viertgrößte Industriezweig Deutschlands, zuverlässig versorgt sie 83 Millionen Verbraucher mit hochwertigen und preiswerten Lebensmitteln. Mit einer Exportquote von rund 33 Prozent schätzen zudem Kunden weltweit die Qualität deutscher Produkte. Die Branche ist klein-und mittelständisch geprägt: 90 Prozent der Unternehmen der deutschen Ernährungsindustrie gehören dem Mittelstand an. Pressekontakt: Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie e.V. (BVE)Oliver NumrichTel. 030 200786-167E-mail:

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POL-RE: Recklinghausen/Datteln: Schneller Fahndungserfolg der Polizei – gestohlener Hund ist wieder da

03.03.2021 – 15:10

Polizeipräsidium Recklinghausen

Recklinghausen (ots) Nach Hinweisen aus der Bevölkerung kann die Polizei Recklinghausen einen schnellen Fahndungserfolg verbuchen. Der Hund (Kangal) der am Sonntag oder Montag aus einem Recklinghäuser Tierheim entwendet wurde, konnte in Datteln aufgefunden werden. Hinweise aus der Bevölkerung hatten die Ermittler zu zwei Tatverdächtigen in Datteln geführt. Ein 27-Jähriger und eine 19-Jährige waren mit einem Kangal gesehen worden. Mit einem Durchsuchungsbeschluss konnte das Tier in einem Auto in Datteln aufgefunden werden. Der Hund wurde an Mitarbeiter des Tierheims übergeben. Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium RecklinghausenAndreas LeschTelefon: 02361 55 1031E-Mail: Sie unsere Meldungen auch auf:www.polizei.nrw.dewww.facebook.com/polizei.nrw.rehttps://twitter.com/polizei_nrw_re

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POL-K: 210303-2-K/BAB Auffahrunfall vorm Kreuz Köln-Ost – ein Schwerverletzter

03.03.2021 – 15:08

Polizei Köln

Köln (ots) Ein Lkw-Fahrer (31) aus den Niederlanden ist am Dienstagmittag (2. März) auf der Bundesautobahn 3 vor dem Autobahnkreuz Köln-Ost mit seinem 40-Tonner auf einen vorausfahrenden Sattelzug aufgefahren. Nach ersten Ermittlungen soll der 31-Jährige gegen 13 Uhr durch einen Griff zur Wasserflasche abgelenkt gewesen sein. Rettungskräfte halfen dem schwerverletzen Mann beim Aussteigen aus der eingedrückten Fahrerkabine und fuhren ihn in ein Krankenhaus. Zwei Fahrstreifen der Richtungsfahrbahn Oberhausen waren etwa zwei Stunden für die Unfallaufnahme und die Bergungsarbeiten gesperrt. (al/cs) Rückfragen von Medienvertretern bitte an: Polizeipräsidium KölnPressestelleWalter-Pauli-Ring 2-651103 KölnTelefon: 0221/229 5555e-Mail: pressestelle.koeln(at)polizei.nrw.dehttps://koeln.polizei.nrw

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POL-NE: Neuer Bezirksdienstbeamter für Neuss: Axel Franke

03.03.2021 – 15:07

Kreispolizeibehörde Rhein-Kreis Neuss

Neuss, Rhein-Kreis Neuss (ots) Die Polizei im Rhein-Kreis Neuss freut sich, Axel Franke beim Neusser Bezirksdienst begrüßen und nun auch offiziell vorstellen zu dürfen. Der Polizeihauptkommissar ist nun Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger in den Bezirken Augustinusviertel, Pomona und Meertal.
Der gebürtige Wilhelmshavener begann seine Ausbildung 1992 in Wuppertal. Nach weiteren Stationen in Wuppertal und Düsseldorf kam er schließlich 1996 in den Rhein-Kreis Neuss und versah seinen Dienst auf der Polizeiwache Neuss. 15 Jahre war er zudem als Kradfahrer unterwegs. Seine neuen Bezirke kennt er durch die jahrelange Erfahrung schon sehr gut. Auch in seiner Freizeit ist Axel Franke gerne on tour: Er läuft und wandert mit Leidenschaft und ist auch gerne auf Reisen. Auf Trab halten ihn dabei auch seine beiden Kinder. Die Bezirksdienstbeamten, die es in jedem Ortsteil gibt, erfüllen eine wichtige Aufgabe. Sie sind für die Menschen wichtige polizeiliche Ansprechpartner und kennen als “Dorfsheriff” die Sorgen und Nöte der in ihrem Bezirk lebenden Bevölkerung und Geschäftsleute. Sie helfen Kindern oder älteren Menschen im Verkehrsraum, begleiten Karnevals- und Schützenfestumzüge, beobachten während der Fußstreifen ihren Bezirk und sind stets ansprechbar für Anliegen der Bürger und Bürgerinnen in ihrem Viertel. Zu den Besonderheiten des Bezirksdienstes zählt natürlich die enge Zusammenarbeit mit kommunalen Verantwortlichen. Stadt und Polizei ziehen an einem Strang, wenn es um die Sicherheit der Menschen geht, die hier leben. In einem kurzen Videoclip stellt sich der Polizeihauptkommissar auch auf dem Social Media-Kanal der Polizei Rhein-Kreis Neuss vor: https://www.facebook.com/polizei.nrw.ne/videos/268776414859913 Kontaktinformationen zu PHK Axel Franke finden Sie hier: https://rhein-kreis-neuss.polizei.nrw/medien/phk-axel-franke Mehr Informationen und Kontakte erhalten Sie zudem auf der Internetseite der Polizei unter: https://rhein-kreis-neuss.polizei.nrw/node/2294 Morgen (04.03.) stellen wir hier auch die neue Bezirksdienstbeamtin für die westliche Furth, Polizeioberkommissarin Karoline Doctor vor. Rückfragen von Pressevertretern bitte an: Der Landrat desRhein-Kreises Neuss alsKreispolizeibehörde -Pressestelle-Jülicher Landstraße 17841464 NeussTelefon: 02131/300-14000         02131/300-14011         02131/300-14013         02131/300-14014Telefax: 02131/300-14009Mail:    : https://rhein-kreis-neuss.polizei.nrw

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Corona-Schnelltests: Wie läuft es in Österreich? “Zur Sache Baden-Württemberg!”, SWR Fernsehen Baden-Württemberg

03.03.2021 – 14:59

SWR – Südwestrundfunk

Stuttgart (ots) Das landespolitische Magazin “Zur Sache Baden-Württemberg!” live am 4. März 2021 um 20:15 Uhr im SWR Fernsehen Baden-Württemberg / Moderation: Stefanie Germann Geschäfte dicht, Museen geschlossen, viele Schulen verwaist – seit mehr als zwei Monaten herrscht Stillstand in Baden-Württemberg. Ganz anders auf der anderen Seite des Bodensees, in Österreich. “Zur Sache Baden-Württemberg!” ist in Bregenz unterwegs. Dort gibt es seit Anfang Februar das, wonach sich hierzulande viele sehnen: ein Stück Normalität. In Schulen wird unterrichtet, Geschäfte locken zum Bummeln in die Fußgängerzone und selbst Museen können wieder besucht werden. Das alles trotz einer landesweit steigenden Corona-Inzidenz. Ist der Blick nach Österreich ein Blick in eine bessere Zukunft oder eine Warnung? Diese und andere Fragen stellt “Zur Sache Baden-Württemberg!” in der Live-Sendung am Donnerstag, 4. März 2021, um 20:15 Uhr im SWR Fernsehen Baden-Württemberg. Nach Ausstrahlung steht die Sendung ein Jahr lang in der ARD Mediathek. Sicherheitsrisiko beim Kernkraftwerk Neckarwestheim? Ein noch unveröffentlichtes Gutachten, dass dem SWR exklusiv vorliegt, warnt vor Sicherheitsmängeln beim Kernkraftwerk Neckarwestheim. Der Gutachter ist ein langjähriger Beamter der bundesweiten Atomaufsicht. Seiner Analyse nach könnten beschädigte Rohre im Kraftwerk abreißen und einen schweren Störfall verursachen. Er warnt vor einem Weiterbetrieb der Anlage. Das zuständige Umweltministerium in Stuttgart hält das Kraftwerk für sicher und hat die Kritik zurückgewiesen. Bäume am Boden – sind “wilde Wälder” die Lösung? Den deutschen Wäldern geht es so schlecht wie seit 1984 nicht mehr, so der Waldzustandsbericht des Bundeslandwirtschaftsministeriums, der vergangene Woche vorgestellt wurde. Auch die Wälder im Südwesten sind stark geschädigt. Langanhaltende Trockenheit und Schädlinge wie der Borkenkäfer machen Waldbesitzern und Förstern zunehmend zu schaffen. Versuche mit widerstandsfähigeren, ausländischen Baumarten laufen nur langsam an. Bürgerinitiativen fordern, der Wald solle sich selbst heilen, ohne Zutun des Menschen. Was muss geschehen, um den Wald als Wirtschaftsraum für die Holzproduktion einerseits und als Lebens- und Naherholungsraum andererseits zu retten? Gast im Studio ist Johannes Enssle, Vorsitzender des Naturschutzbundes Baden-Württemberg (NABU) und Forstwissenschaftler. Vor Ort – im Wald Milde Temperaturen und Corona – viele Menschen zieht es in diesen Tagen in den Wald. Hier geht forstwirtschaftlich gerade die Hochsaison zu Ende. Vielerorts wurden in den letzten Wochen Bäume gefällt, zum Teil entstanden größere kahle Flächen. Reporterin Alix Koch forscht im Stuttgarter Stadtwald nach Hintergründen: Geht es bei den Fällarbeiten um Waldpflege oder vielmehr um Holzernte, also um Profit? Um beides, sagen die Beschäftigten in der Forstwirtschaft. Die Einnahmen seien notwendig, um beispielsweise Wege instand zu halten. Doch müssen angesichts der Klimakrise und des Baumsterbens auch gesunde Bäume gefällt werden? Wahlkampf in der Pandemie- wie stehen die Parteien da? Bis zur Landtagswahl in Baden-Württemberg sind es noch gut zwei Wochen. Der Wahlkampf findet aufgrund der Corona-Pandemie weitgehend ohne direkte Kontakte zu den Wählerinnen und Wählern statt, fast alles läuft digital. Wie kommen die Kandidatinnen und Kandidaten damit zurecht? Ist es gelungen, das Thema Corona-Krisenmanagement aus dem Wahlkampf herauszuhalten, so wie es der Ministerpräsident angekündigt hatte? Der aktuelle ARD Deutschlandtrend zeigt, wie hoch die Parteien derzeit in der Wählergunst stehen. Gast im Studio ist die landespolitische Korrespondentin des SWR, Edda Markeli. “Zur Sache Baden-Württemberg!” Das SWR Politikmagazin “Zur Sache Baden-Württemberg!” berichtet über politische Themen: hintergründig, kontrovers und nah an den Menschen in Baden-Württemberg. Vor-Ort-Reportagen, Hintergrundfilme und Studiointerviews lassen politische Zusammenhänge verständlich werden. In der “Wohnzimmer-Konferenz” diskutieren jeden Donnerstag Menschen aus Baden-Württemberg via Webcam von zu Hause aus live mit. Das letzte Wort bleibt dem Ministerpräsidenten des Landes vorbehalten – computeranimiert und mit der Stimme des SWR3 Comedychefs Andreas Müller. ARD Mediathek: Sendung und einzelne Beiträge sind nach der Ausstrahlung von 4. März 2021 bis 4. März 2022 unter www.ARDmediathek.de verfügbar, außerdem unter www.SWR.de/zur-sache-baden-wuerttemberg. Pressefotos unter www.ARD-foto.de. Informationen, kostenloses Bildmaterial und weiterführende Links unter http://swr.li/Blick-nach-Österreich. Die Pressestelle des SWR auf Twitter: twitter.com/SWRpresse Der Newsletter des SWR unter http://x.swr.de/s/vernetztnewsletter Pressekontakt: Ursula Foelsch, Tel. 0711 929 11034,

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@PolizeiPF: +++ Pkw aufgebrochen +++#PforzheimEin Unbekannter hat am Dienstagabend einen Pkw in Pforzheim-Eutingen aufgebrochen und eine Handtasche entwendet.

+++ Pkw aufgebrochen +++#PforzheimEin Unbekannter hat am Dienstagabend einen Pkw in Pforzheim-Eutingen aufgebrochen und eine Handtasche entwendet.https://t.co/UTyGAhXNLV pic.twitter.com/s4Vbn9jHUJ— Polizei Pforzheim (@PolizeiPF) March 3, 2021

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POL-SU: Viele Verstöße bei Verkehrskontrollen in Eitorf und Windeck

03.03.2021 – 14:48

Kreispolizeibehörde Rhein-Sieg-Kreis

Eitorf/Windeck (ots) Am 02.03.2021 führten Beamtinnen und Beamte der Polizeiwache Eitorf Verkehrskontrollen im Raum Eitorf und Windeck durch. Insgesamt wurden 150 Fahrzeuge kontrolliert. Besonders auffällig waren die Mängel am Iveco-Kastenwagen eines Schrottsammlers, der zudem nicht ordnungsgemäß zugelassen war. Wegen massiven Durchrostungen, Verlust von Betriebsstoffen und technischen Veränderungen musste das Fahrzeug sichergestellt und abtransportiert werden. Zudem lagen Verstöße gegen das Abfallbeseitigungsgesetz vor. Ansonsten wurden unter anderem zahlreiche Tempoverstöße, technische Mängel, Gurtverstöße oder Handynutzung am Steuer geahndet.(Ri) Rückfragen bitte an: Kreispolizeibehörde Rhein-Sieg-KreisPressestelleTelefon: 02241/541-2222E-Mail:

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POL-SO: Kreis Soest – Zahlreiche Anzeigen wegen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz

03.03.2021 – 14:47

Kreispolizeibehörde Soest

Kreis Soest (ots) Alleine gestern (2. März) fertigte die Polizei im Kreis Soest sechs Anzeigen wegen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz.
Ab dem 1. März gilt das neue Versicherungskennzeichen. Dieses weist aus, dass der Versicherungsnehmer auch seine Versicherungsprämie für das Gefährt bezahlt hat. Die Polizei erkennt die neuen Versicherungskennzeichen an ihrer Farbe. Neben Mofa und Co. besteht auch bei den Elektrokleinstfahrzeugen (E-Scootern) eine Versicherungspflicht. (reh) Rückfragenvermerk für Medienvertreter: Kreispolizeibehörde SoestPressestelle Polizei SoestTelefon: 02921 – 9100 5300E-Mail: ://www.polizei.nrw.de/soest

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POL-GT: 32-Jähriger leistet Widerstand – Polizist verletzt

03.03.2021 – 14:47

Polizei Gütersloh

Gütersloh (ots) Gütersloh (FK) – Nachdem zwei alkoholisierte Männer am Dienstagabend (02.03., 18.30 Uhr) im Stadtpark durch lautes Herumgrölen und provokatives Verhalten aufgefallen sind, informierten Zeugen den Rettungsdienst und die Polizei. Die eingesetzten Polizeibeamten erteilten den Männern mehrfach und deutlich Platzverweise für den Bereich des Stadtparks, nachdem sie sich im Beisein der Polizei weiterhin so wie durch die Zeugen gemeldet verhielten. Dem Platzverweis kamen die Männer zunächst nur widerwillig nach. Einer der beiden Männer, ein 32-jähriger Gütersloher, überlegte es sich offenbar anders und drehte nach ein paar Schritten wieder um. Er ging bedrohlich auf die Beamten zu und versuchte einen Polizisten anzuspucken. Auch bei der darauf folgenden Ingewahrsamnahme wehrte der Mann sich heftig. Er trat und schlug um sich.
Durch die Widerstandshandlung verletzte sich einer der eingesetzten Beamten. Er war anschließend nicht mehr dienstfähig. Nach einer angeordneten Blutprobenentnahme verblieb der 32-Jährige bis zur erfolgten Ausnüchterung im Polizeigewahrsam. Gegen den Mann wurde ein Strafverfahren wegen des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet. Rückfragen bitte an: Polizei GüterslohPressestelle Polizei GüterslohTelefon: 05241 869 0E-Mail: : https://guetersloh.polizei.nrw/Twitter: https://twitter.com/polizei_nrw_gtFacebook: https://www.facebook.com/polizei.nrw.gt/

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Pressebericht vom 03.03.2021

303. Verkehrsunfall zwischen Kleintransporter und Lkw; zwei Personen verletzt – OberschleißheimAm Dienstag, 02.03.2021, gegen 06:00 Uhr, befuhr ein 28-Jähriger aus dem Landkreis Günzburg mit einem VW Kleintransporter die Bundesstraße 471 von Oberschleißheim kommend in Fahrtrichtung Dachau. Nach ersten Erkenntnissen wollte dieser an der Auffahrt zur A 92 nach links in diese Auffahrt abbiegen.Zur gleichen Zeit befuhr ein 27-Jähriger aus dem Landkreis Fürstenfeldbruck mit einem Daimler Lkw die Bundesstraße 471 von Dachau kommend in Fahrtrichtung Oberschleißheim. Auf der Kreuzung zur Auffahrt zur A 92 beabsichtigte er, den ersten Ermittlungen zufolge, der Bundesstraße 471 weiter geradeaus zu folgen.Während des Abbiegevorgangs des 28-Jährigen kam es zum Zusammenstoß mit dem entgegenkommenden Lkw. Dadurch kam der Lkw nach rechts von der Fahrbahn ab, überfuhr einen Ampelmast, durchbrach eine Leitplanke und fuhr anschließend eine Böschung hinab.Der 28-Jährige wurde verletzt und musste vom Rettungsdienst zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht werden. Der 27-jährige Lkw-Fahrer wurde ebenfalls verletzt und kam zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus.Sowohl der Lkw als auch der Kleintransporter wurden total beschädigt. Zudem kam es an den Leitplanken und diversen Bäumen zu Sachschäden. Der Gesamtschaden wird auf ca. 100.000 Euro geschätzt.Für die Bergungsarbeit des Lkw durch einen Kran musste die B 471 zwischen 09:00 Uhr und 13:20 Uhr in beide Richtungen komplett gesperrt werden. Dadurch kam es zu Verkehrsbehinderungen.Die Münchner Verkehrspolizei hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

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FW-KR: Dachstuhlbrand

03.03.2021 – 14:44

Feuerwehr Krefeld

Krefeld (ots) Die Feuerwehr Krefeld wurde am Mittwochvormittag zu einem Dachstuhlbrand auf der Prinz-Ferdinand-Straße gerufen. Im rückwärtigen Teil eines Mehrfamilienhauses war es aus bisher ungeklärter Ursache zu einem Brand in Teilen des Dachs gekommen. Über ein Nachbargebäude verschaffte sich die Feuerwehr Zugang zum Brandort und konnte den Brand nach Öffnung der Dachhaut unter Kontrolle bringen. Personen kamen nicht zu Schaden. Im Einsatz waren 40 Einsatzkräfte der Feuerwehr. Nach etwa zwei Stunden war der Einsatz beendet. Durch die Freiwillige Feuerwehr wurde während des Einsatzes die Hauptfeuerwache besetzt und zwei parallele Einsätze abgearbeitet. Rückfragen bitte an: Feuerwehr KrefeldMarc MeislochTelefon: 02151-8213 333E-Mail: ://www.krefeld.de/feuerwehr

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POL-GT: Neues Gesicht im Bezirksdienst Harsewinkel – PHK Robert Heuer als Nachfolger von PHK Stephan Klaus

03.03.2021 – 14:42

Polizei Gütersloh

Gütersloh (ots) Harsewinkel (MK) – Das Team des Bezirksdienstes Harsewinkel hat sich verändert. PHK Stephan Klaus hatte bereits im Dezember 2020 das Team verlassen. Nach über 22 Jahren im Bezirksdienst Harsewinkel und mehr als 42 Jahre im Dienste der Polizei NRW ging PHK Klaus in den Ruhestand. Zuvor übergab er den Staffelstab an PHK Heuer. Am heutigen Tag (03.03.) fand neben der Begrüßung des Neuen im Bezirksdienst Harsewinkel auch die Verabschiedung von PHK Stephan Klaus statt. Unter Berücksichtigung der derzeitigen Kontaktregeln sprach Landrat Sven-Georg Adenauer PHK Klaus seinen Dank und die Anerkennung für seine jahrelange gute Arbeit im Bezirksdienst Harsewinkel aus. Der Abteilungsleiter Polizei, Leitender Polizeidirektor Christoph Ingenohl schloss sich den Worten bei seiner Verabschiedung an.
Die ersten Wochen im Ruhestand nutzte Stephan Klaus dafür sich Pläne für die kommende Zeit zu machen. “Meine Arbeit habe ich immer sehr gerne ausgeübt. Im Bezirksdienst habe ich über die Jahre auch sehr viel erlebt. In Zukunft werde ich gemeinsam mit meiner Frau sicherlich viel Zeit im Garten verbringen. Darüber hinaus mache ich sehr gerne größere Rad- und Motorradtouren”, sagte Klaus. PHK Robert Heuer ist seit 1995 im Dienst der Polizei NRW. Nach seiner Ausbildung und einer kurzen Versetzung zum Polizeipräsidium Düsseldorf, ist PHK Heuer seit 1998 in der Kreispolizeibehörde Gütersloh tätig. Das gesamte nördliche Kreisgebiet lernte PHK Heuer seitdem sehr gut kennen, da er mit kurzen Unterbrechungen bis zur Umsetzung zum Bezirksdienst Harsewinkel in Versmold und Halle (Westf.) seinen Dienst versehen hatte. “Die Übergabe und meine Einarbeitung im Bezirksdienst Harsewinkel verlief sehr gut. Mittlerweile habe ich mich gut eingelebt hier. Besonders wichtig ist mir der Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern. Gerne bin ich hierbei auch unterwegs anzutreffen. Sprechen Sie mich ruhig an”, sagte Heuer. Landrat Sven-Georg Adenauer und Leitender Polizeidirektor Christoph Ingenohl begrüßten PHK Heuer herzlich als gebührende Nachfolger von PHK Klaus und wünschten ihm alles Gute für das neue Amt. Die drei Bezirksdienstbeamten Polizeihauptkommissar Ludger Haase, Polizeihauptkommissar Dirk Spiller und Polizeihauptkommissar Robert Heuer sind unter der Telefonnummer 05247 927910 erreichbar und stehen grundsätzlich von Montag bis Freitag zwischen 08.00 Uhr und 16.00 Uhr zur Verfügung. Selbstverständlich sind individuelle Absprachen und Terminvereinbarungen im Büro möglich, falls die Bürgerinnen und Bürger spezielle Anliegen haben. Der Bezirksdienstposten befindet sich an der Münsterstraße 8 in 33428 Harsewinkel. Rückfragen bitte an: Polizei GüterslohPressestelle Polizei GüterslohTelefon: 05241 869 0E-Mail: : https://guetersloh.polizei.nrw/Twitter: https://twitter.com/polizei_nrw_gtFacebook: https://www.facebook.com/polizei.nrw.gt/

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POL-WAF: Warendorf. Zwei Verletzte nach Verkehrsunfall

03.03.2021 – 14:41

Polizei Warendorf

Warendorf (ots) Am Mittwoch, 3.3.2021 ereignete sich gegen 11.20 Uhr ein Verkehrsunfall auf der Landstraße zwischen Warendorf und Milte, bei dem zwei Personen verletzt wurden. Ein 81-Jähriger befuhr mit seinem Pkw die L 830 in Richtung Warendorf. Zeitgleich bog ein 26-Jähriger mit seinem Auto von einem Wirtschaftsweg auf die Landstraße ab und stieß seitlich mit dem Fahrzeug des 81-Jährigen zusammen. Durch die Wucht des Aufpralls kam der Pkw des Seniors nach rechts von der Fahrbahn ab und blieb auf dem dortigen Acker stehen. Kräfte der Feuerwehr kümmerten sich um die Rettung des im Auto eingeklemmten 81-jährigen Warendorfers. Rettungskräfte brachten den Schwerverletzten und den leicht verletzten 26-jährigen Warendorfer in ein Krankenhaus. Die beschädigten Fahrzeuge wurden abgeschleppt. Rückfragen zur Pressemitteilung bitte an: Polizei WarendorfPressestelleTelefon: 02581/600-130Fax: 02581/600-129E-Mail: ://warendorf.polizei.nrwAußerhalb der Bürozeiten:Polizei WarendorfLeitstelleTel.: 02581/600-244Fax: 02581/600-249Email: http://warendorf.polizei.nrw

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POL-UN: Kreis Unna – Einladung zum Pressetermin: Vorstellung der Kriminalstatistik 2020 für den Kreis Unna (ohne Lünen)

03.03.2021 – 14:41

Kreispolizeibehörde Unna

Kreis Unna (ots) Die Kreispolizeibehörde Unna stellt am Montag (08.03.2021) die Kriminalstatistik für das Jahr 2020 vor. Behördenleiter Mario Löhr wird gemeinsam mit dem Abteilungsleiter Polizei, Leitender Polizeidirektor Peter Schwab, und dem Leiter der Direktion Kriminalität, Kriminaldirektor Christoph Strickmann, die Kriminalitätsentwicklung im Rahmen einer Pressekonferenz erläutern. Dazu laden wir die Presse herzlich ein. Wann: Montag (08.03.2021), 14 Uhr Wo: Kreispolizeibehörde Unna, Obere Husemannstraße 14, 59423 Unna, Raum A 213 Aus organisatorischen und hygeniekonzeptionellen Gründen sind vorherige Anmeldungen der Medienvertreterinnen und Medienvertreter bei der Pressestelle bis Freitag (05.03.2021), 13.00 Uhr, sowie das Tragen einer Mund-Nasen-Schutzmaske in den Räumlichkeiten der Kreispolizeibehörde Unna und während des Pressetermins erforderlich. Um die Anzahl der Teilnehmer aufgrund der aktuellen Lage auf ein erforderliches Minimum zu reduzieren, bittet die Pressestelle um maximal eine teilnehmende Person pro angemeldeter Redaktion. Angemeldete Journalistinnen und Journalisten wenden sich bitte am Veranstaltungstag an den Service Point der Wache Unna, wo sie von Verantwortlichen abgeholt werden. Eine kurzfristige Absage/Verschiebung der Pressekonferenz wird je nach Entwicklung der Covid-19-Pandemie vorbehalten. Redaktionelle Rückfragen bitte an: Kreispolizeibehörde UnnaPressestelleChristian SteinTelefon: 02303-921 1152E-Mail: ://unna.polizei.nrwAußerhalb der Bürodienstzeiten:Kreispolizeibehörde UnnaLeitstelleTelefon: 02303-921 3535Fax: 02303-921 3599E-Mail:

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Joachim Paul: Seehofers Vorschläge zur Novellierung Telekommunikationsgesetzes sprechen jeder Verhältnismäßigkeit Hohn

03.03.2021 – 14:40

AfD – Alternative für Deutschland

Berlin (ots) Das Bundesinnenministerium (BMI) hat weitreichende Vorschläge für die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) gemacht. Diese sehen unter anderem vor, dass Nutzer von Messenger- und Email-Diensten sowie von “nummerunabhängigen interpersonellen TK-Diensten” ihre Personalien bei den jeweiligen Anbietern verifiziert hinterlegen müssen. Da viele soziale Netzwerke auch Messenger anbieten, könnten im Endeffekt auch weitere Dienste betroffen sein. Das BMI will, dass die Bürger ihren Namen, die Anschrift sowie ihr Geburtsdatum den Anbietern übergeben. Diese sollen die Angaben verifizieren müssen, etwa mit Personalausweis oder Ident-Diensten. Dazu Joachim Paul, Mitglied des AfD-Bundesvorstandes: “Während der EU-Gerichtshof erst im vergangenen Jahr der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung eine klare Absage erteilte, stellt Innenminister Seehofer alle Nutzer von sozialen Netzwerken, E-Mail- und Messenger-Diensten unter Generalverdacht und strebt den gläsernen Nutzer an. Während Journalisten und Verleger – zuletzt Matthias Döpfner (Axel Springer Verlage) – darüber diskutieren, wie man den Datenhunger der Big-Tech Unternehmen wie ‘Facebook’ und ‘Amazon’ zügeln und ihnen das Sammeln von Nutzerdaten verbieten oder zumindest erschweren kann, will Seehofers Haus Google und Co. zu noch mächtigeren Datenkraken heranzüchten. Und das mit Hilfe von Gesetzen, die Datenschützern und Netzpolitikern die Haare zu Berge stehen lassen.” Paul weiter: “Seehofers Vorstoß stellt einen schweren Angriff auf die Freiheit im Netz der Bürger dar. Jegliche Kommunikation zwischen Bürgern, auch die von unbescholtenen, soll jederzeit nachverfolgbar sein. Solche Vorstöße erinnern an Orwells Roman ‘1984’ und sprechen jeder Verhältnismäßigkeit Hohn. Die AfD macht sich für die Innere Sicherheit stark, die Informationelle Selbstbestimmung mündiger Bürger darf dabei aber vom Innenministerium nicht als Ballast betrachtet werden, den man leichtfertig über Bord wirft. Die AfD ist die Partei der bürgerlichen Freiheit und der Freiheit im Netz. Wir werden diesem Vorstoß entsprechend starken Widerstand entgegensetzen.” Pressekontakt: Alternative für DeutschlandBundesgeschäftsstelleSchillstraße 9 / 10785 BerlinTelefon: 030 220 5696 50E-Mail:

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@PP_Stuttgart: #Mitte Bei einem Unfall in der Holzstraße sind gestern zwei Radfahrer miteinander kollidiert. Ein dritter fuhr anschließend unerkannt weiter, ohne sich um die beiden Verletzten zu kümmern. Wir suchen Zeugen.Zur Pressemeldung ▶️ #Polizei #Stuttgart

#Mitte Bei einem Unfall in der Holzstraße sind gestern zwei Radfahrer miteinander kollidiert. Ein dritter fuhr anschließend unerkannt weiter, ohne sich um die beiden Verletzten zu kümmern. Wir suchen Zeugen.Zur Pressemeldung ▶️ https://t.co/P5xcMH8djVEure #Polizei #Stuttgart pic.twitter.com/x2pvSUfsN3— Polizei Stuttgart (@PP_Stuttgart) March 3, 2021

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Rehberg/Gienger: Verbessertes Corona-Hilfspaket für den Profisport

03.03.2021 – 14:28

CDU/CSU – Bundestagsfraktion

Berlin (ots) Einsatz der Union zahlt sich aus Am Mittwochnachmittag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages seinen Beschluss zu den Corona-Hilfen für den Profisport angepasst. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Eberhard Gienger, sportpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Eckhardt Rehberg:”Mit dem heutigen Beschluss wird der von der Europäischen Kommission gewährte beihilferechtliche Spielraum auch auf den Profisportbereich übertragen. Insbesondere wurde die beihilferechtliche Obergrenze für die Kleinbeihilfen substanziell von 800.000 Euro auf 1,8 Millionen Euro erhöht und der Zeitraum des Hilfspaketes bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Durch diese Verbesserungen wird eine Angleichung an die allgemeinen Wirtschaftshilfen für Unternehmen sichergestellt. Gerade da im Sportbereich ein Ende der pandemiebedingten Beschränkungen wie das Zuschauerverbot nicht absehbar sind, ist das eine sehr gute Nachricht für die Profisportbranche. Die insbesondere auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Bundeshaushalt 2021 zur Verfügung gestellten 200 Mio. EUR ermöglichen die Fortführung des bisherigen Hilfspakets im laufenden Jahr.” Eberhard Gienger:”Die “Corona-Hilfen Profisport” haben sich bereits im vergangenen Jahr neben den allgemeinen Wirtschaftshilfen in der Pandemie als wichtiger Baustein für viele Sportvereine und Sportverbände erwiesen. Auch in 2021 sind diese Hilfen als Ergänzung zu den allgemeinen Wirtschaftshilfen des Bundes und der Länder konzipiert. Das schafft Flexibilität bei der Beantragung der staatlichen Beihilfen. Viele Vereine sind durch die andauernde Pandemie weiterhin in einer schweren Notlage. Sie brauchen daher unsere Unterstützung. Mit unseren bewährten Corona-Hilfen tun wir weiterhin alles, um die Substanz im Sportbereich zu erhalten.” Hintergrund Weitere Informationen zum Antragsverfahren finden Sie hier: https://ots.de/mAYeNT Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus. Pressekontakt: CDU/CSU – BundestagsfraktionPressestelleTelefon: (030) 227-53015Fax: (030) 227-56660Internet: http://www.cducsu.deEmail:

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POL-SO: Kreis Soest – Falsche Bankmitarbeiter geben nicht auf

03.03.2021 – 14:23

Kreispolizeibehörde Soest

Kreis Soest (ots) Ein 58-jähriger Mann erhielt am Montagnachmittag (1. März) zahlreiche Anrufe von einem “falschen” Bankmitarbeiter. Der Anrufer gaukelte ihm vor, dass das Konto des 58-Jährigen gehackt worden und auffällige Überweisungen nach Griechenland transferiert worden seien. Der Betrüger veranlasste daraufhin mit glaubwürdig klingenden Geschichten mehrfach den Mann dazu Geldbeträge auf ein angebliches “Sicherheitskonto” zu transferieren. Am Folgetag wurde unsicher und erstattete Anzeige bei der Polizei. Ob das überwiesene Geld noch zurücktransferiert werden konnte, stand zum Zeitpunkt der Anzeigenerstattung noch nicht fest . (reh) Rückfragenvermerk für Medienvertreter: Kreispolizeibehörde SoestPressestelle Polizei SoestTelefon: 02921 – 9100 5300E-Mail: ://www.polizei.nrw.de/soest

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POL-WES: Voerde – Bankangestellte bewahrt ältere Dame vor Schaden

03.03.2021 – 14:23

Kreispolizeibehörde Wesel

Voerde (ots) Mit einem Taxi, das Ganoven geordert hatten, ließ sich eine ältere Dame heute Mittag zu einer Bank an der Bahnhofsstraße fahren. Die Betrüger hatten ihr zuvor am Telefon eingeredet, dass ihr Enkel eine Frau totgefahren haben soll und er jetzt eine fünfstellige Summe für die Kaution bräuchte.
Die Bankangestellte merkte sofort, dass mit der alten Dame etwas nicht stimmte und rief die Polizei. Der ganze Schwindel flog auf und die Frau konnte in die Obhut ihrer Familie übergeben werden, um den Schock erst einmal zu verdauen. Die Polizei geht davon aus, dass die Voerderin nicht die einzige ist, die einen solchen Anruf erhält. Es liegt nahe, dass die Betrüger kreisweit wieder aktiv sind. Daher unsere Bitte: Legen Sie auf! Niemand überbringt Ihnen Schreckensnachrichten telefonisch!
Händigen Sie niemals Geld an Unbekannte aus! Verwandte, Bekannte und Nachbarn werden gebeten, die Senioren über die kriminellen Tricks und Machenschaften der Betrüger aufzuklären! Rückfragen bitte an: Kreispolizeibehörde WeselPressestelle Telefon: 0281 / 107-1050Fax: 0281 / 107-1055E-Mail: ://wesel.polizei.nrw

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POL-VIE: Viersen: Mindestens zwei Taschendiebstähle bei Netto

03.03.2021 – 14:22

Kreispolizeibehörde Viersen

Viersen: (ots) Am Dienstag im Laufe des Vormittags sind zwei Frauen bei ihren Einkäufen bei Netto auf der Ernst-Moritz-Arndt- Straße bestohlen worden. Bislang Unbekannte hatten aus den Handtaschen der Viersenerinnen jeweils die Geldbörse mit Bargeld und Papieren gestohlen. Den Diebstahl haben beide Frauen erst später bemerkt, so dass es keine Hinweise auf die Täter gibt.
Die Kripo fragt: Wer hat am gestrigen Vormittag bei Netto eventuell Beobachtungen gemacht, die mit den Taschendiebstählen in Zusammenhang stehen könnten?
Einmal mehr appelliert die Polizei: Nehmen Sie zum Einkaufen nur das mit, was Sie wirklich benötigen und tragen Sie Ihre Wertsachen in Innentaschen der Kleidung. Verzichten Sie auf Handtaschen, um ihre Geldbörse aufzubewahren./ah (177) Rückfragen bitte an: Kreispolizeibehörde ViersenPressestelleAntje HeymannsTelefon: 02162/377-1191Fax: 02162/377-1199E-Mail:

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@PolizeiOFR: Im Februar wurde ein Spaziergänger in #Bayreuth in einem Waldstück oberhalb des #Festspielhaus durch einen unbekannten Mann attackiert. Dieser hatte einen #Rhodesian #Ridgeback oder #Magyar #Vizsla bei sich. Wer kann Hinweise zu dem Mann geben? #Polizei # Bayreuth 📞0921/506-2130

Im Februar wurde ein Spaziergänger in #Bayreuth in einem Waldstück oberhalb des #Festspielhaus durch einen unbekannten Mann attackiert. Dieser hatte einen #Rhodesian #Ridgeback oder #Magyar #Vizsla bei sich. Wer kann Hinweise zu dem Mann geben? #Polizei # Bayreuth 📞0921/506-2130 pic.twitter.com/0qKS3Z3i2L— Polizei Oberfranken (@PolizeiOFR) March 3, 2021

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POL-MG: 30-jähriger Radfahrer von Pkw erfasst und schwer verletzt

03.03.2021 – 14:21

Polizei Mönchengladbach

Mönchengladbach (ots) An der Kreuzung Hohenzollernstraße / Bismarckstraße im Stadtteil Gladbach ist es am Mittwoch, 3. März, um 6.40 Uhr zum Zusammenstoß einer 24-jährigen Autofahrerin mit einem 30-jährigen Fahrradfahrer gekommen, bei dem der Fahrradfahrer schwere Verletzungen erlitten hat. Die 24-Jährige hatte von der Hohenzollernstraße nach rechts in die Bismarckstraße abbiegen wollen. Im Kreuzungsbereich stieß sie mit dem aus gleicher Richtung kommenden Radfahrer zusammen. Durch die Kollision zog sich der 30-Jährige schwere Verletzungen zu. Er wurde zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. (jn) Rückfragen von Journalisten bitte an: Polizei MönchengladbachPressestelleTelefon: 02161/29 10 222Fax: 02161/29 10 229E-Mail: ://moenchengladbach.polizei.nrw

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POL-DN: Alkoholisierter Autofahrer nimmt Polizei die Vorfahrt

03.03.2021 – 14:21

Polizei Düren

Düren (ots) Nachdem ein Mann einem Streifenwagen am gestrigen Dienstag auf der Euskirchener Straße die Vorfahrt nahm, fiel bei der folgenden Verkehrskontrolle auf, dass er unter Alkoholeinfluss und ohne gültige Fahrerlaubnis gefahren war. Am 02.03.2021 gegen 20:15 Uhr wartete ein Streifenwagen vor einer roten Ampel an der Kreuzung Euskirchener Straße und Römerstraße. Die zwei Beamten kamen aus Richtung Euskirchener Straße und wollten ihre Fahrt geradeaus in Richtung Friedrich-Ebert-Platz fortsetzen. Als sie bei Grünlicht in den Kreuzungsbereich einfuhren, konnte die Beamtin nur durch starkes Bremsen einen Zusammenstoß mit einem entgegenkommenden Pkw verhindern. Der Fahrer des Autos wollte von der Euskirchener Straße links in die Römerstraße abbiegen und missachtete den Vorrang des Streifenwagens.
Aufgrund dieses Vorfalls hielten die Beamten den Wagen auf der Römerstraße an. Bei der Kontrolle wirkte der Fahrer des Wagens, ein 44-jähriger Dürener, alkoholisiert. Diese Vermutung wurde zunächst durch einen Atemalkoholtest bestätigt. Der Wert lag bei 2,0 Promille. Zudem räumte der 44-Jährige im Verlauf der Kontrolle ein, nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis zu sein. Diese war ihm aufgrund von Fahren unter Alkoholeinfluss 2018 entzogen worden. Auf der Polizeiwache wurde ihm schließlich durch einen Arzt eine Blutprobe entnommen. Den Dürener erwarten nun Anzeigen wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und Gefährdung des Straßenverkehrs unter Alkoholeinfluss. Der Pkw blieb stehen und der Schlüssel wurde sichergestellt. Rückfragen bitte an: Polizei DürenPressestelleTelefon: 02421 949-1100Fax: 02421 949-1199

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POL-VIE: Nettetal-Breyell: Pedelecfahrer stürzt wegen eines verbogenen Schutzblechs

03.03.2021 – 14:20

Kreispolizeibehörde Viersen

Nettetal-Breyell: (ots) Wegen eines verbogenen Schutzblechs an seinem Pedelec stürzte ein 56-jähiger Nettetaler am Dienstag gegen 12:15 Uhr auf der Straße Berg. Er verletzte sich leicht. Die Polizei bittet einmal mehr darum: Kontrollieren Sie regelmäßig ihre Fahrräder/Pedelecs, ob sie verkehrssicher sind, damit Ihnen bei der Fahrt nichts passiert!/ah (176) Rückfragen bitte an: Kreispolizeibehörde ViersenPressestelleAntje HeymannsTelefon: 02162/377-1191Fax: 02162/377-1199E-Mail:

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POL-EU: 17 Tonnen zu viel geladen – Sondereinsatz am heutigen Mittwochmorgen

03.03.2021 – 14:20

Kreispolizeibehörde Euskirchen

Hellenthal (ots) Am frühen Mittwochmorgen hat die Kreispolizeibehörde Euskirchen in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Güterverkehr (BAG) einen Kontrolleinsatz durchgeführt. Auf den Straßen des Gemeindegebiets Hellenthal wurden fünf Langholz-Lkw im Rahmen eines Sondereinsatzes “Schwerlastverkehr” kontrolliert. Bei allen fünf Lkw wurden Überladungen der Holzzüge mittels einer mobilen Waage festgestellt. Gegen alle Fahrzeugführer wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Die Betroffenen erwartet ein hohes dreistelliges Bußgeld. Weiterhin wird der Frachterlös durch die widerrechtlichen Fahrten beim Unternehmer abgeschöpft. Hier werden vierstellige Euro-Summen im Rahmen der Vermögensabschöpfung eingezogen. “Negativer Spitzenreiter” war ein 30-Jähriger aus der Stadt Nideggen im Kreis Düren, der seinen Holztransporter um satte 17 Tonnen überladen hatte. Rückfragen bitte an: Rückfragen von Medienvertretern bitte an:Kreispolizeibehörde EuskirchenPressestelle Telefon: 02251/799-203 od. 799-0Fax: 02251/799-90209E-Mail: : https://euskirchen.polizei.nrw/Facebook: https://www.facebook.com/polizei.nrw.eu/Twitter: https://twitter.com/polizei_nrw_eu

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Urlaub adé? Tourismusbranche hofft auf Öffnungen / “Zur Sache Rheinland-Pfalz!” am Donnerstag, 4. März 2021, 20:15 Uhr im SWR Fernsehen

03.03.2021 – 14:19

SWR – Südwestrundfunk

Mainz (ots) Das Politikmagazin “Zur Sache Rheinland-Pfalz!” berichtet aus Bernkastel-Kues über die Stimmung im Hotel- und Gaststättengewerbe, am Donnerstag, 4. März 2021, ab 20:15 Uhr im SWR Fernsehen. Endlich wieder Urlaub machen, vielleicht sogar schon über Ostern? Das wünschen sich viele Menschen in Rheinland-Pfalz. Aber noch sind Hotels und Gaststätten in vielen Urlaubsorten wegen des Lockdowns geschlossen – auch in den Urlaubsregionen an der Mosel, am Rhein oder in der Pfalz. Die Erwartungen an Bund und Länder sind hoch. Wird es nach monatelanger Zwangspause eine Öffnungsperspektive für die Osterfeiertage geben? “Zur Sache Rheinland Pfalz!”-Reporterin Laura Czerny war im Land unterwegs und berichtet über Stimmung und die Reaktionen auf die aktuellen Beschlüsse von Kanzlerin und Ministerpräsident*innen, unter anderem aus Bernkastel-Kues an der Mosel. Moderation: Britta Krane Weitere Themen der Sendung: – Weiter im Lockdown? – Wie stehen die Kommunen zur Corona-Politik?
– Dreyer gegen Baldauf im TV-Duell – Welche Bedeutung hat das Duell für die Landtagswahl?
– Rheinland-Pfalz-Trend von Infratest – Stimmungstest vor der Wahl
– Streit um Denkmalschutz in Kaiserslautern – Vorwürfe gegen Oberbürgermeister
– Forschung zu Antikörper-Medikamenten – Hoffnung für Corona-Kranke?
– Zur Sache-PIN: Wie sieht die neue Impfreihenfolge aus?
– Die Spitzenkandidat*innen! Heute: Malu Dreyer (SPD)
– “Und was macht ihr für uns?” Der Wahl-Themen-Check zum Thema Arbeit und Wirtschaft “Zur Sache Rheinland-Pfalz!” Das SWR Politikmagazin “Zur Sache Rheinland-Pfalz!” berichtet über die Themen, die das Land bewegen. Mediathek: Nach der Ausstrahlung sind die Sendung und deren einzelne Beiträge auf www.ardmediathek.de/swr/ und www.SWR.de/zur-sache-rheinland-pfalz.de zu sehen. Pressekontakt: Pressekontakt: Sibylle Schreckenberger, Tel. 06131 929-32755,

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POL-DN: Doppelter Auffahrunfall und die Folgen

03.03.2021 – 14:18

Polizei Düren

Linnich (ots) Zu einem ungewöhnlichen Unfallgeschehen kam es am frühen Dienstagabend auf der B 57 bei Gereonsweiler. Eine 24 Jahre alte Motorradfahrerin wurde dabei leicht verletzt, ein Autofahrer unter Alkoholeinfluss blieb unverletzt. Es entstand ein Schaden in Höhe von etwa 2000 Euro. Gegen 18:25 Uhr hatten zwei Motorradfahrer, darunter die 24-Jährige aus Linnich, die B 57 aus Richtung Puffendorfer Kreuzung kommend in Fahrtrichtung Linnich befahren. Hinter den Krädern fuhr ein 28-jähriger Hückelhovener mit seinem Pkw. Im Verlauf der dortigen Baustelle kam es laut Angaben der jungen Frau zu einer Berührung zwischen ihrer Maschine und dem Pkw, denn dieser fuhr auf das Zweirad auf. Die Kradfahrerin und ihr Begleiter wollten daraufhin nach dem Passieren der Baustelle am Fahrbahnrand anhalten, um sich mit dem Unfallverursacher auszutauschen. Dieser überholte die beiden Motorräder jedoch, wobei er eine beleidigende Geste in Richtung der Kradfahrerin getätigt haben soll. Nachdem er an der falschen Seite an einer Verkehrsinsel vorbeigefahren war, bremste er seinen Wagen abrupt ab. Die dahinter fahrende 24-Jährige bremste noch, fuhr dennoch auf das Heck des Autos auf und kam dabei mitsamt ihrer Maschine zu Fall, wodurch sie leicht verletzt wurde. Nach einer Behandlung durch die Besatzung eines Rettungswagens konnte sie später ihre Fahrt später fortsetzen. Gegenüber den zur Unfallaufnahme anwesenden Polizeibeamten zeigte sich der 28-jährige Autofahrer sehr respektlos. Er weigerte sich zunächst, die zur Unfallaufnahme verpflichtend anzugebenden Daten mitzuteilen. Einen Alkoholtest führte er jedoch freiwillig durch – und musste aufgrund des Ergebnisses von umgerechnet 1,16 Promille zur Polizeiwache Jülich gebracht werden, damit ihm dort von einer Ärztin eine Blutprobe entnommen werden konnte. Deren Kompetenzen zweifelte der Hückelhovener ebenso an wie die der Beamten, ließ die Maßnahme jedoch widerstandslos über sich ergehen. Sein Führerschein wurde sichergestellt, das Fahren mit fahrerlaubnispflichtigen Kraftfahrzeugen vorerst untersagt. Aufgrund des gesamten Verhaltens des Mannes kamen bei den Polizisten erhebliche Zweifel daran auf, ob er charakterlich überhaupt geeignet ist, mit Kraftfahrzeugen am öffentlichen Straßenverkehr teilzunehmen. Daher wurde ein entsprechender Bericht an das zuständige Straßenverkehrsamt geschickt. Rückfragen bitte an: Polizei DürenPressestelleTelefon: 02421 949-1100Fax: 02421 949-1199

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Baugewerbe: Klimaschutzziele sind nur gemeinsam zu erreichen / Keine Abgaben auf Primaärrohstoffe

03.03.2021 – 14:17

ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe

Berlin (ots) “Wir werden die Klimaschutzziele nicht durch Verbote erreichen können, sondern nur durch Innovation und kluge politische Rahmensetzung. Der öffentlichen Hand kommt dabei eine nicht zu unterschätzende Vorbildfunktion zu.” Dieses erklärte Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe, heute in der Sachverständigenanhörung des Bauausschusses im Deutschen Bundestags. Pakleppa verwies darauf, dass sich die Branche von der Überarbeitung der Mantelverordnung eine bessere Verwertung mineralischer Abfällen und eine höhere Akzeptanz von Recycling-Baustoffen erhofft. “Leider ist der Fehler im System geblieben: Selbst gütegesicherte Recyclingbaustoffe gelten als Abfall. Es fehlt weiter eine Gleichstellung mit Primärbaustoffen. Das verhindert einen höheren Einsatz der innovativen und nachhaltigen Baumaterialien. Hier kommt der öffentlichen Hand mit ihren vielen Ausschreibungen eine wichtige Rolle zu. Sie hätte es in der Hand, zur Verwendung von Recyclingbaustoffen wesentlich beizutragen.” Auch der Forderung nach einer Abgabe auf Primärrohstoffe erteilte Pakleppa mit Verweis auf höhere Baukosten eine Absage: “Was schon bei der EEG-Umlage nicht funktioniert hat, wird auch bei Rohstoffen nicht weiter führen. Eine Abgabe würde zunächst einmal die Baukosten erhöhen. Gleichzeitig sollen wir kostengünstiges Bauen und Wohnen ermöglichen. Das passt nicht zusammen. Zum anderen würden Primärrohstoffe aus Nachbarländern importiert, wo es keine Abgaben gibt. Eine Lenkungswirkung in Richtung Recyclingbaustoffe kann so nicht erreicht werden.” In seiner Stellungnahme für die Sachverständigenanhörung hatte der größte Bauverband bereits darauf hingewiesen, dass die Bauwirtschaft von der Digitalisierung eine Effizienzsteigerung erwartet, die sich auch positiv auf einen niedrigeren Ressourcenverbrauch auswirke. “Die Digitalisierung der Bauwirtschaft betrifft am Ende nicht nur Geschäftsprozesse, Planung und Bauausführung, sondern auch Baustoffe und Bauteile. Zu den Eigenschaften von Baustoffen und Bauteilen werden nicht nur Vernetzbarkeit und Kommunikationsfähigkeit, sondern auch der CO2-Footprint zählen,” so Pakleppa abschließend. Pressekontakt: Dr. Ilona K. KleinLeiterin Presse- und ÖffentlichkeitsarbeitZentralverband Deutsches BaugewerbeKronenstr. 55-5810117 BerlinTelefon 030-20314-409, Fax 030-20314-420Mobil: 0049 172 2144601eMail

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POL-K: 210303-1-K Rollerfahrer bei Verkehrsunfall schwerverletzt

03.03.2021 – 14:17

Polizei Köln

Köln (ots) Bei einem Abbiegeunfall zwischen einem VW Polo (Fahrerin: 28) und einem Rollerfahrer (76) in Köln-Nippes am Dienstagmorgen (2. März) ist der 76-Jährige schwer verletzt worden. Nach ersten Erkenntnissen war der Senior auf der Sechzigstraße in Richtung Neuehrenfeld unterwegs. An der Kreuzung Sechzigstraße/Zonser Straße bog die Polo-Fahrerin vor dem von rechts kommenden Rollerfahrer nach links auf die Sechzigstraße ab. Der Zweiradfahrer soll stark gebremst haben, zu Fall gekommen und in den einbiegenden Pkw gerutscht sein. Rettungskräfte brachten den 76-Jährigen in ein Krankenhaus. (jk/cs) Rückfragen von Medienvertretern bitte an: Polizeipräsidium KölnPressestelleWalter-Pauli-Ring 2-651103 KölnTelefon: 0221/229 5555e-Mail: pressestelle.koeln(at)polizei.nrw.dehttps://koeln.polizei.nrw

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POL-DN: Zwei Motorräder gestohlen

03.03.2021 – 14:14

Polizei Düren

Nideggen (ots) Aus einer Tiefgarage wurden in der Nacht zu Dienstag zwei Motorräder entwendet. Wie die Täter in die Garage gelangten, steht bislang nicht fest. Am Dienstagmorgen entdeckten die Besitzer, dass ihre Maschinen nicht mehr auf ihrem Stellplatz standen. Auch dort abgestellte Reifen fehlten. Die Täter müssen sich in der Zeit zwischen Montagnachmittag, 16:00 Uhr, und Dienstagmorgen, 09:00 Uhr, Zugang zur Garage verschafft haben. Diese ist mit einem Rolltor gesichert und von außen nur mit entsprechenden Schlüsseln zu öffnen. Bei den gestohlenen Krädern handelt es sich um eine Suzuki Bandit in schwarz mit dem Kennzeichen DN-YX 4 und eine schwarze BMW vom Typ R 12 mit dem Kennzeichen DN-PR 11. Ob die Diebe auf den Maschinen davon fuhren oder diese in einem Fahrzeug abtransportierten, ist nicht geklärt. Da auch die Reifen gestohlen wurden, ist letztere Variante eher denkbar. Hinweise auf den Verbleib der Motorräder, auf verdächtige Personen, die sich unberechtigt Zugang zur Tiefgarage verschafft haben oder anderweitige auffällige Beobachtungen nimmt die Polizei unter der Telefonnummer 02421 949-6425 entgegen. Rückfragen bitte an: Polizei DürenPressestelleTelefon: 02421 949-1100Fax: 02421 949-1199

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POL-HAM: Versuchter Einbruch in Altenheim

03.03.2021 – 14:10

Polizeipräsidium Hamm

Hamm-Mitte (ots) Zwischen Dienstag, 2. März, 15.30 und Mittwoch, 3. März, 7.30 Uhr, versuchten Unbekannte in ein Altenheim auf der Brentano Straße einzubrechen. Die Täter scheiterten an einer Seitentür des Objektes und verursachten einen Sachschaden. Ins Innere gelangten Sie nicht. Hinweise zu dem versuchten Einbruch nimmt die Polizei Hamm unter der Rufnummer 02381 916-0 oder unter entgegen.(mg) Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium HammPressestelle Polizei HammTelefon: 02381 916-1006E-Mail: ://hamm.polizei.nrw/

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POL-BOR: Raesfeld – Einbruch in Firmenneubau

03.03.2021 – 14:05

Kreispolizeibehörde Borken

Raesfeld (ots) Auf Werkzeuge hatten es Unbekannte in Raesfeld abgesehen. Um in ein Firmengebäude am Vennekenweg zu gelangen, hebelten die Täter ein Fenster auf. Aus dem Inneren entwendeten die Einbrecher folgend aufgelistete Werkzeuge der Hersteller Bosch sowie Husqvarna: zwei Akkuschrauber, einen Akkubohrhammer, einen Schlaghammer und einen Trennschleifer. Zu dem Geschehen kam es zwischen Dienstag, 20.00 Uhr, und Mittwoch, 07.30 Uhr. Die Polizei sucht Zeugen. Hinweise an die Kripo in Borken unter Tel. (02861) 9000. Kontakt für Medienvertreter: Kreispolizeibehörde BorkenDietmar BrüningTelefon: +49 (0) 2861-900 2202https://borken.polizei.nrw

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POL-EU: Bebauung störte offenbar den Sichtbereich eines Autofahrers

03.03.2021 – 14:03

Kreispolizeibehörde Euskirchen

53879 Euskirchen (ots) Weil der Pkw-Fahrer offenbar nicht genügend sah, kollidierte er in der Jahnstraße am Dienstagmorgen (7.14 Uhr) mit einem Kind auf einem Fahrrad. Nach bisherigen Erkenntnissen wollte ein 55-jähriger Euskirchener mit seinem Pkw eine Tiefgarage verlassen. Nach seinen Aussagen konnte er aufgrund der baulichen Gegebenheiten eine querende Radfahrerin nicht erkennen. Durch den folgenden Zusammenstoß stürzte die zwölfjährige Euskirchenerin auf die Fahrbahn. Ein Rettungswagen brachte das Mädchen in ein Krankenhaus. Rückfragen bitte an: Rückfragen von Medienvertretern bitte an:Kreispolizeibehörde EuskirchenPressestelle Telefon: 02251/799-203 od. 799-0Fax: 02251/799-90209E-Mail: : https://euskirchen.polizei.nrw/Facebook: https://www.facebook.com/polizei.nrw.eu/Twitter: https://twitter.com/polizei_nrw_eu

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POL-EU: Ortstafel entwendet

03.03.2021 – 13:59

Kreispolizeibehörde Euskirchen

Wüschheim (ots) Während ihrer Streifenfahrt erkannte eine Polizeistreife eine fehlende Ortstafel Ortseingang Wüschheim an der Landstraße 194. Offenbar hatten Unbekannte das Ortsschild in der Vergangenheit abgeschraubt und mitgenommen. Rückfragen bitte an: Rückfragen von Medienvertretern bitte an:Kreispolizeibehörde EuskirchenPressestelle Telefon: 02251/799-203 od. 799-0Fax: 02251/799-90209E-Mail: : https://euskirchen.polizei.nrw/Facebook: https://www.facebook.com/polizei.nrw.eu/Twitter: https://twitter.com/polizei_nrw_eu
Kontaktdaten anzeigenRückfragen bitte an: Rückfragen von Medienvertretern bitte an:Kreispolizeibehörde EuskirchenPressestelle Telefon: 02251/799-203 od. 799-0Fax: 02251/799-90209E-Mail: : https://euskirchen.polizei.nrw/Facebook: https://www.facebook.com/polizei.nrw.eu/Twitter: https://twitter.com/polizei_nrw_eu

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@PolizeiUL: Schwerer #Unfall heute gg. 8.45 Uhr bei #BadÜberkingen (#Göppingen).Ein BMW geriet auf die Gegenspur und kollidierte frontal mit einem Lkw. Im Anschluss prallte der BMW noch mit einem Renault zusammen. Drei Männer wurden schwer verletzt.⬇️

Schwerer #Unfall heute gg. 8.45 Uhr bei #BadÜberkingen (#Göppingen).Ein BMW geriet auf die Gegenspur und kollidierte frontal mit einem Lkw. Im Anschluss prallte der BMW noch mit einem Renault zusammen. Drei Männer wurden schwer verletzt.⬇️https://t.co/7ih56vDvAZ— Polizei Ulm (@PolizeiUL) March 3, 2021

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@PolizeiUL: “Hello.This is Microsoft. You have a problem with your computer!” So in etwa klingen die Anrufe. Doch diese haben nur ein Ziel: Schadsoftware installieren, Daten ausspähen oder Geld ergaunern. Nicht reinlegen ließ sich ein Mann aus #Illerkirchberg⬇️

“Hello.This is Microsoft. You have a problem with your computer!” So in etwa klingen die Anrufe. Doch diese haben nur ein Ziel: Schadsoftware installieren, Daten ausspähen oder Geld ergaunern. Nicht reinlegen ließ sich ein Mann aus #Illerkirchberg⬇️https://t.co/Oipxvw9vSd pic.twitter.com/npQRthz44f— Polizei Ulm (@PolizeiUL) March 3, 2021

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Jörg Meuthen: Fidesz verlässt EVP: Orbán ist bei uns willkommen!

03.03.2021 – 13:44

AfD – Alternative für Deutschland

Berlin (ots) Heute haben die EU-Abgeordneten des Fidesz von Viktor Orbán die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament verlassen. Der EVP gehören unter anderem die CDU und CSU an. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundessprecher der AfD, äußert sich hierzu wie folgt: “Es ist offenkundig, dass Viktor Orbán und der Fidesz unserer Fraktion ,Identität und Demokratie’ (ID) inhaltlich viel näher sind als der EVP – das zeigt sich in Fragen der Migration, der Identität und der nationalen Souveränität. Der Fidesz ist immer das konservative Feigenblatt einer scheinkonservativen EVP gewesen. Nun, wo er aus ihr herausbricht, ist es dahin mit der konservativen Fassade der EVP. Diese Klärung der Verhältnisse ist vor allem für Manfred Weber und die CDU/CSU eine erhebliche Niederlage. Auf Seiten der AfD, und sicherlich auch seitens der anderen ID-Delegationen, würde sich keiner einem Beitritt des Fidesz zur ID versperren. Ganz im Gegenteil: Wir sind überzeugt, dass die patriotischen und freiheitlichen Kräfte Europas an einem Strang ziehen sollten.” Pressekontakt: Alternative für DeutschlandBundesgeschäftsstelleSchillstraße 9 / 10785 BerlinTelefon: 030 220 5696 50E-Mail:

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PolizeiFR: 📣 Emmendingen: #Geisterfahrer auf der #B3 – Zeugen gesucht: 👉 Das Polizeirevier #Emmendingen (Tel.07641/582-0) hat die Ermittlungen aufgenommen und sucht Zeugen und Fahrzeugführer, die durch das Fahrverhalten der Frau gefährdet wurden.#Polizei

📣 Emmendingen: #Geisterfahrer auf der #B3 – Zeugen gesucht: https://t.co/xqgeid5l6g👉 Das Polizeirevier #Emmendingen (Tel.07641/582-0) hat die Ermittlungen aufgenommen und sucht Zeugen und Fahrzeugführer, die durch das Fahrverhalten der Frau gefährdet wurden.#Polizei pic.twitter.com/OWrSDHDWgG— Polizei Freiburg (@PolizeiFR) March 3, 2021

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@PolizeiPF: +++ Beleidigung +++ #Neubulach Durch den Polizeiposten Neuweiler wurde bereits am 17.12.2020 eine Anzeige wegen Beleidigung aufgenommen. Einer der Beteiligten erstattete nun fast drei Monate später ebenfalls Strafanzeige.

+++ Beleidigung +++#NeubulachDurch den Polizeiposten Neuweiler wurde bereits am 17.12.2020 eine Anzeige wegen Beleidigung aufgenommen. Einer der Beteiligten erstattete nun fast drei Monate später ebenfalls Strafanzeige.https://t.co/qx5DCymIZ2 pic.twitter.com/znIwx8oMKz— Polizei Pforzheim (@PolizeiPF) March 3, 2021

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POL-DU: Alt-Hamborn: Polizei stoppt flüchtende Autofahrerin

03.03.2021 – 13:25

Polizei Duisburg

Duisburg (ots) Weil eine Polo-Fahrerin in der Nacht zu Mittwoch (3. März, 00:15 Uhr) auf der Rathausstraße nur mit Standlicht untewegs war, wollte eine Streifenwagenbesatzung die Frau anhalten. Anstatt ihren Wagen abzubremsen, wendete sie und gab Gas. Auf der Flucht fuhr sie falsch herum in einen Kreisverkehr und über eine rote Ampel. Auf der Parallelstraße konnten die Beamten sie stoppen und kontrollieren. Die Polizisten brachten die alkoholisierte 21-Jährige, die nach eigenen Angaben eh schon eine Probezeitverlängerung hat, für weitere Überprüfungen zur Wache. Sie muss sich jetzt unter anderem mit einer Anzeige wegen des Verdachts der Gefährdung des Straßenverkehrs auseinandersetzen. Für das Straßenverkehrsamt schrieben die Polizisten einen Bericht. Journalisten wenden sich mit Rückfragen bitte an: Polizei Duisburg- Pressestelle -Polizei DuisburgTelefon: +49 (0)203 280-1041, -1045, -1046, -1047Fax: 0203/2801049E-Mail: ://duisburg.polizei.nrw

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POL-BOR: Ahaus – Radfahrerin auf Fußgängerüberweg angefahren

03.03.2021 – 13:14

Kreispolizeibehörde Borken

Ahaus (ots) Leichte Verletzungen hat eine 54-Jährige am Dienstag in Ahaus erlitten. Die Radfahrerin aus Ahaus querte fahrenderweise auf einem Fußgängerüberweg die Wessumer Straße und wurde dabei von einer 19-Jährigen angefahren. Die Ahauserin befuhr gegen 18.05 Uhr mit ihrem Auto die Wessumer Straße aus Richtung Wallstraße kommend in Richtung Graser Straße. Die Leichtverletzte wollte selbständig einen Arzt aussuchen. Der Sachschaden wird auf rund 500 Euro geschätzt. Fahrradfahrer genießen an Fußgängerüberwegen keinen Vorrang und haben den Fahrzeugverkehr passieren zu lassen. In der Straßenverkehrsordnung heißt es dazu in § 26 Absatz I: “An Fußgängerüberwegen haben Fahrzeuge (…) den zu Fuß Gehenden sowie Fahrenden von Krankenfahrstühlen oder Rollstühlen, welche den Überweg erkennbar benutzen wollen, das Überqueren der Fahrbahn zu ermöglichen. Dann dürfen sie nur mit mäßiger Geschwindigkeit heranfahren; wenn nötig, müssen sie warten.” Kontakt für Medienvertreter: Kreispolizeibehörde BorkenDietmar BrüningTelefon: +49 (0) 2861-900 2202https://borken.polizei.nrw

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