@Polizei_Thuer: Vor dem #Enkeltrick warnen wir immer wieder. Sehr oft sind Betrüger deswegen erfolglos, aber manchmal treffen sie noch immer auf ahnungslose Senioren. In #Erfurt und #Sonderhausen schlugen sie gestern wieder zu und machten fette Beute. Ein Opfer nahm sogar noch einen Kredit auf.

Vor dem #Enkeltrick warnen wir immer wieder. Sehr oft sind Betrüger deswegen erfolglos, aber manchmal treffen sie noch immer auf ahnungslose Senioren. In #Erfurt und #Sonderhausen schlugen sie gestern wieder zu und machten fette Beute. Ein Opfer nahm sogar noch

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@Polizei_Thuer: Hier sind unsere Pressemitteilungen dazu:▶️ ▶️ #Erfurt #Sondershausen

Hier sind unsere Pressemitteilungen dazu: ▶️ https://t.co/uRy7duBhbE▶️ https://t.co/8NJDUbcZac#Enkeltrick #Erfurt #Sondershausen — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) March 4, 2021

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Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 3. März 2021

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder danken den Bürgerinnen und Bürger für ihre Unterstützung im Kampf gegen die Pandemie und die breite Solidarität im leider notwendigen Lockdown. Alle wissen, dass das mit großen Einschränkungen und Opfern verbunden ist. Umso anerkennenswerter ist die große Disziplin, mit der der Lockdown umgesetzt wird. Der Grundsatz Kontakte zu vermeiden bleibt das wesentliche Instrument im Kampf gegen die Pandemie und rettet täglich unzählige Menschenleben und verhindert schwere Krankheitsverläufe.Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder wissen, wie wichtig es ist, den Bürgerinnen und Bürgern und der Wirtschaft Planungsperspektiven zu geben, wie und wann Beschränkungen wieder aufgehoben werden können, damit unser aller Leben wieder mehr Normalität gewinnt. Besonders bedeutend ist diese Perspektive für Kinder, Jugendliche und deren Eltern. Deshalb entscheiden die Länder in Eigenverantwortung über die sukzessive Rückkehr der Schülerinnen und Schüler in den Präsenzunterricht (unter besonderen Vorsichtsmaßnahmen wie etwa Wechselunterricht und Hygienemaßnahmen).Die täglichen Meldezahlen zeigen, dass die Anstrengungen der letzten Monate sich gelohnt haben und niedrigere Inzidenzen erreicht werden konnten. Das hat das Gesundheitssystem spürbar entlastet und zu sinkenden Todeszahlen geführt.Gleichzeitig steigt der Anteil der Virusvarianten an den Infektionen in Deutschland schnell an, wodurch die Zahl der Neuinfektionen jetzt wieder zu steigen beginnt. Die Erfahrungen in anderen Staaten zeigen, wie gefährlich die verschiedenen Covid19- Varianten sind. Sie verdeutlichen, dass es notwendig ist, beim erneuten Hochfahren des öffentlichen Lebens vorsichtig zu sein. Nur so können wir sicherstellen, dass wir die erreichten Erfolge nicht verspielen.Bisher waren die AHA+CL Regeln, die effektive Kontaktnachverfolgung durch die Gesundheitsämter und die Beschränkung von Kontakten die wesentlichen Mittel im Kampf gegen die Pandemie. Jetzt verändern zwei Faktoren das Pandemiegeschehen deutlich: Die zunehmende Menge an Impfstoff und die Verfügbarkeit von Schnell- und Selbsttests in sehr großen Mengen.In wenigen Wochen werden die ältesten Bürgerinnen und Bürger geimpft sein, bei denen bisher ein großer Teil der schweren und tödlichen Verläufe in der bisherigen Pandemie zu beklagen war. Dies führt dazu, dass bei vergleichbarem Infektionsgeschehen in Zukunft die Zahl der schweren und tödlichen Verläufe und damit auch die Belastung des Gesundheitssystems deutlich geringer sein wird. Trotzdem können keine beliebigen Neuinfektionsraten toleriert werden: Wenn die Infektionszahlen erneut exponentiell ansteigen, kann das Gesundheitswesen mit dann jüngeren Patienten schnell wieder an seine Belastungsgrenzen stoßen. Zahlreiche Berichte über COVID-19-Langzeitfolgen („long COVID“) mahnen ebenfalls zur Vorsicht. Denn bisher können ihre Häufigkeit und Schwere nicht genau abgeschätzt werden.Neben der Reduzierung der schweren Verläufe bewirkt das Impfen durch die Ausbildung einer Bevölkerungsimmunität weitere positive Effekte, allerdings nicht sofort: In dem Maße, in dem zunehmend auch die Personengruppen und Jahrgänge geimpft werden, die viele Kontakte haben, wirkt das Impfen kontinuierlich immer stärker der Ausbreitung des Virus entgegen. Somit besteht die berechtigte Hoffnung auf eine immer leichtere Eindämmung der Fallzahlen im Sommer und auf eine Rückkehr zur Normalität.Die Verfügbarkeit von Schnell- und Selbsttests in großen Mengen stellt einen weiteren Baustein dar, der es in den kommenden Monaten ermöglichen wird, das Pandemiegeschehen positiv zu beeinflussen. Schnell- und Selbsttests sind mit guter Genauigkeit in der Lage festzustellen, ob jemand aufgrund einer akuten COVID-19- Infektion aktuell ansteckend ist. Die Aussagekraft des Schnell- bzw. Selbsttest sinkt jedoch nach einigen Stunden deutlich ab, da weder eine Neuinfektion mit noch geringer Viruslast erkannt wird noch eine nach dem Test erfolgte Infektion. Insofern können Schnelltests tagesaktuell zusätzliche Sicherheit bei Kontakten geben. Regelmäßige Testungen können dabei unterstützen, auch Infektionen ohne Krankheitssymptome zu erkennen. Infizierte Personen können so schneller in Quarantäne gebracht und ihre Kontakte besser nachvollzogen werden. Der Effekt ist dabei umso größer, je mehr Bürgerinnen und Bürger sich konsequent an dem Testprogramm beteiligen. Bund und Länder sehen eine Chance, dass durch die deutliche Ausweitung von Tests und ein Testprogramm in Verbindung mit einer besseren Nachvollziehbarkeit der Kontakte im Falle einer Infektion Öffnungsschritte auch bei höheren 7-Tage-Inzidenzen mit über 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner möglich werden.Digitale Plattformen sind ein wichtiges Mittel, um die Gesundheitsämter dabei zu entlasten, die Kontakte infizierter Personen effektiv und schnell nachzuverfolgen. Je besser der direkte Datenaustausch zwischen den Gesundheitsämtern, möglichen Kontaktpersonen und den Betreibern von Geschäften und Einrichtungen ist, desto schneller können Infektionscluster und Infektionsketten über viele Bereiche des gesellschaftlichen Lebens hinweg erkannt werden.Da das Virus keine Grenzen kennt, bleibt es wichtig, dass die Länder und der Bund bei den Öffnungsschritten gemeinsam und nach einheitlichen Maßstäben vorgehen. Dabei ist ein schnelles und entschiedenes regionales Gegensteuern nötig, sobald die Zahlen aufgrund der verschiedenen mittlerweile bekannten Covid19-Virusvarianten in einer Region wieder hochschnellen, um erneute bundesweit gültige Beschränkungen zu vermeiden.Für die nächsten Wochen und Monate wird es bei stabilem Infektionsgeschehen einen Vierklang geben aus Impfen, Testen, Kontaktnachvollziehung und Öffnungen.Vor diesem Hintergrund vereinbaren die Bundeskanzlerin und die Regierungs- chefinnen und Regierungschefs der Länder:1. Bis zum Ende der laufenden Kalenderwoche werden nach Angaben der Hersteller über elf Millionen Impfdosen an die Länder ausgeliefert sein. Aktuell werden am Tag bis zu 200.000 Impfungen durchgeführt. Die Impfkampagne wird nun deutlich an Fahrt gewinnen und die Zahl der in den Impfzentren und durch die mobilen Impfteams der Länder tatsächlich durchgeführten Impfungen pro Woche wie geplant verdoppelt werden.Alle Länder haben bereits im fließenden Übergang begonnen, auch Personen der zweiten Priorisierungsgruppe nach der Coronavirus-Impfverordnung („mit hoher Priorität“) ein Impfangebot zu machen. Nunmehr sind auch die Beschäftigten in Kinderbetreuungseinrichtungen, in der Kindertagespflege sowie in Grund-, Förder- und Sonderschulen ebenfalls dieser Gruppe zugeordnet.Im Rahmen der Aktualisierung der Nationalen Impfstrategie und zum besseren Übergang in die nächste Phase wird das Bundesministerium für Gesundheit die bereits bestehende Möglichkeit der Einbeziehung niedergelassener Ärztinnen und Ärzte weiterentwickeln. Die Impfverordnung des Bundes wird dahingehend geändert, dass ab der zweiten Märzwoche die Beauftragung ausgewählter Leistungserbringer der niedergelassenen ärztlichen Versorgung durch die Länder einen festen Rahmen hat. Dieser beinhaltet explizite Regelungen für die Vergütung für die entsprechenden ärztlichen Leistungen, für die vorzunehmende digitale Impfquotenerfassung und für die Abrechnung über die Kassenärztlichen Vereinigungen. Die beauftragten Ärztinnen und Ärzte sollen auch den Nachweis der Anspruchsberechtigung und die Priorisierung vor Ort in ihrer Praxis prüfen. Der vom Bund beschaffte Impfstoff wird wie bei den Impfzentren über die zuständigen Landesbehörden zur Verfügung gestellt. Die Anzahl der durchgeführten Impfungen pro Impfstoff muss in die tägliche Meldung des jeweiligen Landes an das RKI einfließen.Für Ende März/Anfang April ist der Übergang in die nächste Phase der Nationalen Impfstrategie vorgesehen. In dieser Phase sollen die haus- und fachärztlichen Praxen, die in der Regelversorgung routinemäßig Schutzimpfungen anbieten, umfassend in die Impfkampagne eingebunden werden. Die hierzu gehörenden Fragen der Vergütung, der Logistik, der Distribution, der Verfügbarkeit von Impfzubehör sowie der eigenständigen Datenmeldung an das RKI befinden sich in letzten Abstimmungen zwischen allen Beteiligten. Die zur Umsetzung notwendigen Rechtsverordnungen wird das Bundesministerium für Gesundheit im März erlassen.Die Impfzentren und mobilen Impfteams der Länder werden parallel weiter benötigt und zur besseren Planung ab April kontinuierlich mit der gleichen Menge Impfdosen wöchentlich beliefert. Termine in den Impfzentren sollen weiter strikt nach geltender Priorisierung vergeben werden. Die Priorisierung der Coronavirus-Impfverordnung gilt auch für die Impfungen in den Arztpraxen als Grundlage. Die tatsächliche Entscheidung der Priorisierung erfolgt nach jeweiliger ärztlicher Einschätzung vor Ort. Dies wird helfen, in dieser Phase eine flexiblere Umsetzung von Impfungen zu ermöglichen.Schon seit Beginn der Impfkampagne können auch Betriebsärztinnen und Betriebsärzte insbesondere im Zusammenhang mit mobilen Impfteams organisatorisch einbezogen werden. In einem weiteren Schritt werden diese bzw. die Unternehmen im Laufe des zweiten Quartals verstärkt in die Impfkampagne eingebunden.Um möglichst bald vielen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot machen zu können, sollen die für die Zweitimpfung zurückgehaltenen Dosen noch weiter deutlich reduziert werden und das gemäß der jeweiligen Zulassung der Impfstoffe zulässige Intervall zwischen erster und zweiter Impfung möglichst ausgeschöpft werden. Der Bundesminister der Gesundheit wird dazu entsprechende aktualisierte Empfehlungen geben.Ausweislich der Studienergebnisse aus Großbritannien weist der Impfstoff von AstraZeneca generell eine hohe Wirksamkeit auf und dies ist auch in der älteren Bevölkerung der Fall. Dazu erwarten Bund und Länder eine kurzfristige Entscheidung der StIKo über die Empfehlung des Impfstoffs für die Bevölkerungsgruppe über 65 Jahre, um die Impfterminvergabe entsprechend zügig anpassen zu können, damit der Impfstoff schnell und priorisierungsgerecht verimpft werden kann.Durch den Eintrag aus hochbelasteten ausländischen Regionen sind einige der deutschen Grenzregionen sehr stark betroffen. Um ihnen eine sogenannte Ringimpfung zum Schutz der Bevölkerung und des Landesinneren möglich zu machen, wird die Impfverordnung so geändert, dass innerhalb der Kontingente des jeweiligen Bundeslandes dafür Impfstoffe prioritär genutzt werden können.2. In den kommenden Wochen und Monaten, bis allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot gemacht werden konnte, stellen regelmäßige Corona-Tests einen wichtigen Baustein dar, um mehr Normalität und sichere Kontakte zu ermöglichen. Schnelltests sind inzwischen in großer Zahl verfügbar und das Testangebot auf dem Markt wird durch kostengünstige Selbsttests erweitert.Die nationale Teststrategie wird daher um folgende Maßnahmen ergänzt, die bis Anfang April schrittweise umgesetzt werden sollen:• Für einen sicheren Schulbetrieb und eine sichere Kinderbetreuung stellen die Länder im Rahmen von Testkonzepten sicher, dass das Personal in Schulen und Kinderbetreuung sowie alle Schülerinnen und Schüler pro Präsenzwoche das Angebot von mindestens einem kostenlosen Schnelltest erhalten. Soweit möglich soll eine Bescheinigung über das Testergebnis erfolgen.• Für einen umfassenden Infektionsschutz ist es erforderlich, dass die Unternehmen in Deutschland als gesamtgesellschaftlichen Beitrag ihren in Präsenz Beschäftigten pro Woche das Angebot von mindestens einem kostenlosen Schnelltest machen. Soweit möglich soll eine Bescheinigung über das Testergebnis erfolgen. Dazu wird die Bundesregierung mit der Wirtschaft noch in dieser Woche abschließend beraten.• Allen asymptomatischen Bürgerinnen und Bürgern wird mindestens einmal pro Woche ein kostenloser Schnelltest einschließlich einer Bescheinigung über das Testergebnis in einem von dem jeweiligen Land oder der jeweiligen Kommune betriebenen Testzentrum, bei von dem jeweiligen Land oder der jeweiligen Kommune beauftragten Dritten oder bei niedergelassenen Ärzten ermöglicht. Die Kosten übernimmt ab dem 8. März der Bund.Bund und Länder weisen eindringlich darauf hin, dass ein positiver Schnell- oder Selbsttest eine sofortige Absonderung und zwingend einen Bestätigungstest mittels PCR erfordert. Ein solcher PCR-Test kann kostenlos durchgeführt werden. Eine Absonderung der Kontaktpersonen 1 ist in diesem Fällen dann erforderlich, wenn der PCR-Test ebenfalls positiv ist. Es gelten die Empfehlungen des Robert-Koch- Instituts.Bund und Länder bilden eine gemeinsame Taskforce Testlogistik, um die größtmögliche Verfügbarkeit und zügige Lieferung von Schnelltests einschließlich Selbsttests für die Bedarfe der öffentlichen Hand sicherzustellen. Diese wird gebildet unter der gemeinsamen Leitung des BMG und des BMVi mit Beteiligung von BMF, BMAS, BMWi und BKAmt, auf Seiten der Länder aus je einem Vertreter, der in führender Funktion die Testlogistik verantwortet sowie aus Produzenten, Handel und Logistikbranche.3. Die bestehenden Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bleiben weiterhin gültig, sofern dieser Beschluss keine abweichenden Festlegungen trifft. Die Länder werden ihre Landesverordnungen entsprechend anpassen und bis zum 28. März 2021 verlängern.4. Die Möglichkeit zu privaten Zusammenkünften mit Freunden, Verwandten und Bekannten wird ab 8. März wieder erweitert: Es sind nunmehr private Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt möglich, jedoch auf maximal fünf Personen beschränkt. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt. Paare gelten als ein Haushalt.In Regionen mit einer 7-Tages-Inzidenz von unter 35 Neuinfektionen pro Woche können die Möglichkeiten zu privaten Zusammenkünften erweitert werden auf den eigenen und zwei weitere Haushalte mit zusammen maximal zehn Personen. Kinder bis 14 Jahre sind hiervon ausgenommen.Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner an drei aufeinander folgenden Tagen in einem Bundesland oder einer Region auf über 100, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft (Notbremse). Danach wird die Möglichkeit zu privaten Zusammenkünften wieder auf den eigenen Haushalt und eine weitere Person beschränkt. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt.In allen Fällen trägt es erheblich zur Reduzierung des Infektionsrisikos bei, wenn die Zahl der Haushalte, mit denen solche Zusammenkünfte erfolgen, möglichst konstant und möglichst klein gehalten wird („social bubble“) oder vor der Zusammenkunft ein Selbsttest von allen Teilnehmenden durchgeführt wird.5. Nachdem erste Öffnungsschritte im Bereich der Schulen und Friseure sowie einzelne weitere Öffnungen in den Ländern bereits vollzogen wurden, werden nunmehr in einem zweiten Öffnungsschritt im öffentlichen Bereich• Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte zukünftig einheitlich in allen Bundesländern dem Einzelhandel des täglichen Bedarfs zugerechnet. Sie können somit auch mit entsprechenden Hygienekonzepten und einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 10 qm für die ersten 800 qm Verkaufsfläche und einem weiteren für jede weiteren 20 qm wieder öffnen.• Darüber hinaus können ebenfalls die bisher noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe sowie Fahr- und Flugschulen mit entsprechenden Hygienekonzepten wieder öffnen, wobei für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen, bei denen -wie bei Kosmetik oder Rasur- nicht dauerhaft eine Maske getragen werden kann, ein tagesaktueller COVID-19 Schnell- oder Selbsttest der Kundin oder des Kunden und ein Testkonzept für das Personal Voraussetzung ist.• Zugleich werden alle geöffneten Einzelhandelsbereiche die Einhaltung der Kapazitätsgrenzen und Hygienebestimmungen durch strikte Maßnahmen zur Zugangskontrolle und konsequente Umsetzung der Hygienekonzepte sicherstellen.6. Einen dritten Öffnungsschritt kann ein Land in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen gehen:a) Wird in dem Land oder einer Region eine stabile 7-Tage-Inzidenz von unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner erreicht, so kann das jeweilige Land folgende weitere Öffnungen entsprechend landesweit oder regional vorsehen:• die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 10 qm für die ersten 800 qm Verkaufsfläche und einem weiteren für jede weiteren 20 qm;• die Öffnung von Museen, Galerien, zoologischen und botanischen Gärten sowie Gedenkstätten;• kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen (max. 10 Personen) im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen.Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner in dem Land oder der Region an drei aufeinander folgenden Tagen auf über 50 Neuinfektionen an, wird ab dem zweiten darauffolgenden Werktag in den geöffneten Bereichen nach Ziffer 6b verfahren.b) Wird in dem Land oder der Region eine stabile oder sinkende 7-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern erreicht, so kann das jeweilige Land folgende weitere Öffnungen entsprechend landesweit oder regional vorsehen:• die Öffnung des Einzelhandels für sogenannte Terminshopping-Angebote („Click and meet“), wobei eine Kundin oder ein Kunde pro angefangene 40 qm Verkaufsfläche nach vorheriger Terminbuchung für einen fest begrenzten Zeitraum mit Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung im Geschäft zugelassen werden kann.• die Öffnung von Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten sowie Gedenkstätten für Besucher mit vorheriger Terminbuchung mit Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung;• Individualsport mit maximal 5 Personen aus 2 Haushalten und Sport in Gruppen von bis zu zwanzig Kindern bis 14 Jahren im Außenbereich auch auf Außensportanlagen.Mit den benachbarten Gebieten mit höheren Inzidenzen sind gemeinsame Absprachen zu treffen, um eine länderübergreifende Inanspruchnahme der geöffneten Angebote möglichst zu vermeiden.Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner an drei aufeinander folgenden Tagen in dem Land oder der Region auf über 100, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft (Notbremse).7. Der vierte Öffnungsschritt kann – wiederum in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen – erfolgen, wenn sich die 7-Tage-Inzidenz nach dem dritten Öffnungsschritt in dem Land oder der Region 14 Tage lang nicht verschlechtert hat:a) Wenn die 7-Tage-Inzidenz 14 Tage lang nach dem Inkrafttreten des dritten Öffnungsschritts landesweit oder regional stabil bei unter 50 Neuinfektionen bleibt, kann das Land entsprechend landesweit oder regional folgende weitere Öffnungen vorsehen:• die Öffnung der Außengastronomie;• die Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos;• kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich.Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner in dem Land oder der Region an drei aufeinander folgenden Tagen auf über 50 Neuinfektionen an, wird ab dem zweiten darauffolgenden Werktag in den geöffneten Bereichen nach Ziffer 7b verfahren.b) Besteht in dem Land oder der Region eine stabile oder sinkende 7-Tage- Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern, so kann das jeweilige Land 14 Tage nach dem dritten Öffnungsschritt folgende weitere Öffnungen landesweit oder regional vorsehen:• Die Öffnung der Außengastronomie für Besucher mit vorheriger Terminbuchung mit Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung; Sitzen an einem Tisch Personen aus mehreren Hausständen ist ein tagesaktueller COVID-19 Schnell- oder Selbsttest der Tischgäste erforderlich.• die Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos für Besucherinnen und Besuchern mit einem tagesaktuellen COVID-19 Schnell- oder Selbsttest;• kontaktfreier Sport im Innenbereich sowie Kontaktsport im Außenbereich unter der Voraussetzung, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer über einen tagesaktuellen COVID-19 Schnell- oder Selbsttest verfügen.Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner an drei aufeinander folgenden Tagen in dem Land oder der Region auf über 100, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft (Notbremse).8. Der fünfte Öffnungsschritt kann – wiederum in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen – erfolgen, wenn sich die 7-Tage-Inzidenz nach dem vierten Öffnungsschritt in dem Land oder der Region 14 Tage lang nicht verschlechtert hat:a) Wenn die 7-Tage-Inzidenz 14 Tage lang nach dem Inkrafttreten des vierten Öffnungsschritts landesweit oder regional stabil bei unter 50 Neuinfektionen bleibt, kann das Land entsprechend landesweit oder regional folgende weitere Öffnungen vorsehen:• Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Außenbereich;• Kontaktsport in InnenräumenSteigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner in dem Land oder der Region an drei aufeinander folgenden Tagen auf über 50 Neuinfektionen an, wird ab dem zweiten darauffolgenden Werktag in den geöffneten Bereichen nach Ziffer 8b verfahren.b) Besteht in dem Land oder der Region eine stabile oder sinkende 7-Tage- Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern, so kann das jeweilige Land 14 Tage nach dem vierten Öffnungsschritt folgende weitere Öffnungen landesweit oder regional vorsehen:• die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 10 qm für die ersten 800 qm Verkaufsfläche und einer bzw. einem weiteren für jede weiteren 20 qm;• kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich (ohne Testerfordernis).Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner an drei aufeinander folgenden Tagen in dem Land oder der Region auf über 100, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft (Notbremse).9. Über weitere Öffnungsschritte und die Perspektive für die hier noch nicht benannten Bereiche aus den Branchen Gastronomie, Kultur, Veranstaltungen, Reisen und Hotels werden die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder am 22. März 2021 im Lichte der Infektionslage unter Berücksichtigung der angelaufenen Teststrategie, des Impfens, der Verbreitung von Virusmutanten und anderer Einflussfaktoren beraten.10. Angesichts der pandemischen Lage ist es weiterhin nötig, die epidemiologisch relevanten Kontakte am Arbeitsplatz und auf dem Weg zu Arbeit zu reduzieren. Deshalb wird die entsprechende Verordnung bis zum 30. April 2021 verlängert: Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen, sofern die Tätigkeiten es zulassen. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fordern Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber auf, die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung konsequent anzuwenden und durch großzügige Homeoffice-Lösungen mit stark reduziertem Präsenzpersonal umzusetzen oder ihre Büros ganz geschlossen zu halten. Sie bitten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, das Angebot zu nutzen. Wo Homeoffice nicht möglich ist, sollen immer dann, wenn sich mehrere Personen in einem Raum aufhalten, medizinische Masken getragen werden.11. Die Länder stellen in ihren Verordnungen sicher, dass die verpflichtende Dokumentation zur Kontaktnachverfolgung auch in elektronischer Form, zum Beispiel über Apps erfolgen kann, wenn sichergestellt ist, dass Zeit, Ort und Erreichbarkeit der Kontaktperson hinreichend präzise dokumentiert werden und die Daten im Falle eines Infektionsgeschehens unmittelbar dem zuständigen Gesundheitsamt in einer nutzbaren Form zur Verfügung gestellt werden. Die Länder werden im Rahmen eines bundesweit einheitlichen Vorgehens ein System für die Digitalisierung der Kontaktnachverfolgung gemeinsam auswählen, dringlich vergeben und einführen sowie kostenlos zur Verfügung stellen. Die Länder und der Bund werden hierauf aufbauend das Backend für den Zugang zu den Gesundheitsämtern in das SORMAS-System beauftragen. Aufgrund der verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung und in Analogie zum ELSTER-Portal wird ein Land bestimmt, welches das Backend betreibt. Die Finanzierung des Backends sowie der Anschaffung und des Betriebes des ausgewählten und beauftragten Systems erfolgt für die kommenden 18 Monate durch den Bund.12. Bund und Länder stehen mit umfangreichen Unterstützungsmaßnahmen weiterhin an der Seite der Unternehmen. Allein seit November wurden über die verschiedenen Hilfsprogramme des Bundes über 8 Milliarden Euro ausgezahlt. Mit der inzwischen gestarteten Neustarthilfe unterstützten wir Soloselbständige, die wegen geringer betrieblicher Fixkosten nur eingeschränkt Überbrückungshilfen beantragen konnten. Mit der sogenannten Erweiterten November-/Dezemberhilfe und der Erhöhung der Abschlagszahlungen in der Überbrückungshilfe III auf bis zu 800.000 Euro können wir ab sofort auch großen Unternehmen mit einem höheren Finanzbedarf helfen. Die geltende Umsatzhöchstgrenze bei der Überbrückungshilfe III von 750 Mio. Euro entfällt für von Schließungsanordnungen auf Grundlage eines Bund-Länder-Beschlusses betroffene Unternehmen des Einzelhandels, der Veranstaltungs- und Kulturbranche, der Hotellerie, der Gastronomie und der Pyrotechnikbranche sowie für Unternehmen des Großhandels und der Reisebranche, die für die Zwecke dieser Regelung als betroffene Branchen gelten. Die maximale Fördersumme pro Monat für verbundene Unternehmen wurde bereits auf 3 Mio. Euro erhöht. Mit dem hälftig finanzierten Härtefallfonds machen Bund und Länder ein zusätzliches Angebot, um in Fällen zu helfen, in denen die Hilfsprogramme bislang nicht greifen konnten. Die Details werden bis zur Konferenz des Chefs des Bundeskanzleramtes mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien in der nächsten Woche geklärt.13. Der Länder- und Kommunalanteil an dem im Jahr 2021 einmalig gezahlten Kinderbonus in Höhe von 150 Euro für jedes kindergeldberechtigte Kind wird den Ländern vom Bund nachträglich erstattet.14. Je nachdem, wie zügig im Rahmen der Pandemie Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen wieder in einen verlässlichen Betrieb zurückkehren können, wird über weitere Kinderkrankengeldtage im Jahr 2021 entschieden.15. Angesichts der vielen unbekannten Faktoren in Zusammenhang mit dem weiteren Verlauf der Pandemie brauchen Krankenhäuser die notwendige Sicherheit, damit sich diese weiterhin auf ihre herausragende Aufgabe in der Pandemie konzentrieren können. Die Notwendigkeit für einen Ausgleich von coronabedingten Erlösveränderungen hat jüngst auch der Beirat beim Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Überprüfung der Auswirkung von coronabedingten Sonderregelungen in seinen Empfehlungen vom 24. Februar 2021 unterstrichen. Das BMG wird daher – in Anlehnung an diese Empfehlung und analog zur Regelung für 2020 – im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen zeitnah mittels Rechtsverordnung regeln, dass Krankenhäuser auch für das Jahr 2021 einen angemessenen Beitrag zum Ausgleich von Erlösrückgängen im Vergleich zum Jahr 2019 vereinbaren können. Fragen zu weiteren Details und insbesondere zur Liquiditätssicherung werden bis zum nächsten Treffen am 22. März zwischen Ländern und der Bundesregierung.16. Bund und Länder appellieren weiterhin eindringlich an alle Bürgerinnen und Bürger, auf nicht zwingend notwendige Reisen im Inland und auch ins Ausland zu verzichten. Sie weisen nachdrücklich darauf hin, dass bei Einreisen aus ausländischen Risikogebieten die Pflicht zur Eintragung in die digitale Einreiseanmeldung verpflichtend ist, und dass eine Quarantänepflicht für einen Zeitraum von 10 Tagen nach Rückkehr besteht. Eine vorzeitige Beendigung der Quarantäne ist nur durch einen negativen Test möglich, der frühestens am fünften Tag nach der Einreise abgenommen wurde. Dies gilt aufgrund der jetzt vielfach beschriebenen längeren Ansteckungsdauer durch Virusvarianten ab dem 8. März ausdrücklich nicht bei Rückreisen aus Virusvariantengebieten. Hier ist strikt eine Quarantäne von 14 Tagen einzuhalten. Darüber hinaus ist bei der Rückreise aus Virusvariantengebieten mit eingeschränkten Beförderungsmöglichkeiten zu rechnen.Protokollerklärungen:Sachsen: Der Freistaat Sachsen hält die hier beschlossenen unkonditionierten Öffnungen angesichts der aktuellen und absehbaren Infektionslage sowie Impfquote für nicht vertretbar; er ist der Ansicht, dass Öffnungen mit einem verpflichtenden und funktionierenden Testregime gekoppelt sein müssen.Thüringen: Im Beschluss der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin wird zutreffend festgestellt, dass die verfügbare Menge an Impfstoff sowie die Verfügbarkeit von Schnelltests (zur Fremd- oder Eigentestung) das Pandemiegeschehen verändert.Diese Veränderungen in Verbindung mit den Impffortschritten bei den besonders vulnerablen Gruppen, den Beschäftigten im Gesundheitswesen sowie bei pädagogischem Personal hat weitergehende Wirkungen, insbesondere auf das wesentliche Ziel des Pandemiemanagements, eine Überforderung des Gesundheitssystems zu verhindern.Aus Sicht des Freistaats Thüringen ergeben sich daraus zwangsläufig Veränderungen im Hinblick auf diejenigen Indikatoren, die für die Entscheidungen über Lockerungen des Lockdowns maßgeblich sind. Die alleinige Ausrichtung auf den Inzidenzwert muss aus Thüringer Sicht durch die Einbeziehung weiterer Indikatoren, darunter beispielsweise die Impfquote bei vulnerablen Gruppen und die Auslastung intensivmedizinischer Kapazitäten ergänzt werden.Das Robert-Koch-Institut (RKI) veröffentlichte rechtzeitig vor der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin einen methodischen Rahmen für die Erarbeitung bundesweit gültiger Maßstäbe eines Stufenplans. Angesichts der vorliegenden Stufenpläne verschiedener Länder wäre es aus Thüringer Sicht möglich und notwendig gewesen, diesen Ansatz des RKI der heutigen Beschlusslage zugrunde zu legen und damit den Beschlüssen vom 19. Januar und 10. Februar 2021 Rechnung zu tragen.Niedersachsen, Sachsen-Anhalt: Das Länder Niedersachsen und Sachsen-Anhalt verstehen die Beschlüsse zu den Öffnungsschritten als Orientierungsrahmen, den sie unter Beachtung der Rechtsprechung des OVG Lüneburg zum Charakter der Inzidenzstufen in § 28 a Abs. 3 BInfSchG sowie der Verhältnismäßigkeit der daraus abgeleiteten Maßnahmen sowie unter der Beachtung der Verfügbarkeit von geeigneten Schnelltest zur Stärkung der Pandemiekontrolle umsetzen werden.

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Polizei_Thuer: RT @PolizeiSachsen: Unsere #Bereitschaftspolizei unterstütze am Wochenende die @Polizei_Thuer bei einem Einsatz in #Erfurt (#ef2702). Nach…

Unsere #Bereitschaftspolizei unterstütze am Wochenende die @Polizei_Thuer bei einem Einsatz in #Erfurt (#ef2702). Nach dem Einsatz wurden über die sozialen Medien Fotos verbreitet, in denen die Kollegen offenbar gegen geltende Coronabestimmungen verstoßen. Unsere Stellungnahme: pic.twitter.com/XN1ic5mS9u — Polizei Sachsen (@PolizeiSachsen) March

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@Polizei_Thuer: Update:Unsere Ermittlungen zur Unfallflucht und zum gesuchten Tatverdächtigen waren erfolgreich. Nach einem Zeugenhinweis zum möglichen Tatfahrzeug konnten unsere Kolleginnen und Kollegen der Suhler Polizei einen 23-jährigen Mann als Unfallverursacher ermitteln.

Update: Unsere Ermittlungen zur Unfallflucht und zum gesuchten Tatverdächtigen waren erfolgreich. Nach einem Zeugenhinweis zum möglichen Tatfahrzeug konnten unsere Kolleginnen und Kollegen der Suhler Polizei einen 23-jährigen Mann als Unfallverursacher ermitteln. — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) March 2, 2021

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Polizei_Thuer: Doch die Schmerzen der 81-Jährigen waren so stark, dass sie sich ins Krankenhaus begab und dort aufgrund ihrer Verletzungen sogar stationär aufgenommen werden musste.Wir suchen nun dringend Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben.

Doch die Schmerzen der 81-Jährigen waren so stark, dass sie sich ins Krankenhaus begab und dort aufgrund ihrer Verletzungen sogar stationär aufgenommen werden musste. Wir suchen nun dringend Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben.https://t.co/TG4pPHyJY9 — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) March 2,

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Polizei_Thuer: Gestern übersah der Fahrer eines Lieferfahrzeuges im #Suhl​er Steinweg beim Rückwärtsfahren eine 81-jährige Frau und stieß mit ihr zusammen.Der Fahrer brachte die Dame in eine Apotheke, fuhr jedoch anschließend davon, ohne seine Personalien zu hinterlassen. #Zeugengesucht

Gestern übersah der Fahrer eines Lieferfahrzeuges im #Suhl​er Steinweg beim Rückwärtsfahren eine 81-jährige Frau und stieß mit ihr zusammen. Der Fahrer brachte die Dame in eine Apotheke, fuhr jedoch anschließend davon, ohne seine Personalien zu hinterlassen. #Zeugengesucht pic.twitter.com/nIUtpCnMHl — Polizei

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Betrugsserie aufgeklärt

01.03.2021, PP Oberfranken

LANDKREIS COBURG. Eine Betrugsserie mit einem angerichteten Sachschaden von zirka 140.000 Euro klärte die Kriminalpolizei Coburg in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Coburg auf. Gegen drei Männer erging auf Antrag der Staatsanwaltschaft Untersuchungshaftbefehl, das Verfahren selbst richtet sich gegen fünf Verdächtige.

Gemeinsame Presseerklärung des Polizeipräsidiums Oberfranken und der Staatsanwaltschaft Coburg

Teil der sichergestellten Gegenstände, Foto: Polizei

Die langandauernden und umfangreichen Ermittlungen der Kripobeamten brachten eine Straftatenserie ans Licht, die bereits im Sommer 2018 begonnen hatte.Die drei Tatverdächtigen betrieben jeweils ohne Gewerbeanmeldung eine Bau- und eine Dienstleistungsfirma. Hierfür benötigte Materialien und Werkzeuge bestellten die Männer im gesamten Bundesgebiet bei diversen Online-Shops. Die Rechnungen sollen sie zum größten Teil ignoriert haben.Teilweise wurden Waren auf Fantasiepersonalien oder unter Missbrauch von existenten Personalien bestellt, so dass weitere ahnungslose Personen Rechnungen erhielten, die mit den Bestellungen nichts zu tun hatten.Auch Baumaschinen und Fahrzeuge sollen die Verdächtigen in wechselnder Tatbeteiligung angemietet und die nachfolgenden Rechnungen dann nicht bezahlt haben.Alle fünf verdächtigten Personen sollen weiter bei vier verschiedenen Tankstellen mehrere Monate auf Kredit getankt haben.Auf Grundlage der akribischen Ermittlungen beantragte die Staatsanwaltschaft Coburg Mitte Oktober 2020 einen Durchsuchungsbeschluss, worauf die Kriminalbeamten mit dem zuständigen Staatsanwalt ein Anwesen im Landkreis Kronach genau unter die Lupe nahmen. Dabei erhielten sie tatkräftige Unterstützung von Beamten der Polizeiinspektion Kronach, Spezialisten der Kriminalpolizeiinspektion mit Zentralaufgaben Oberfranken, KPI (Z), und Einsatzkräften der Operativen Ergänzungsdienste aus Coburg.In dem teilweise verwahrlosten Anwesen entdeckten die Polizisten diverse Schriftstücke, Handys, Laptops und zahlreiche Waren und stellten alles sicher. Auch unzählige Mahnungen und Vollstreckungsschreiben fanden sie stapelweise vor.Die Durchsuchungsmaßnahmen erstreckten sich auch auf eine Halle im benachbarten Thüringen, die als Lager für Material und Arbeitsgeräte gedient haben soll. Die dort gelagerten Gegenstände bot sich den Beamten als richtiges Warenlager dar. Mehrere Transporte waren nötig, um die Sachen in die polizeilichen Asservatenräume zu bringen.Die Einsatzkräfte nahmen die drei männlichen Tatverdächtigen vorläufig fest. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft ergingen gegen alle drei Personen Haftbefehl. Zwei Verdächtige brachten die Beamten anschließend in verschiedene Justizvollzugsanstalten, einer der Haftbefehle wurde gegen strenge Auflagen außer Vollzug gesetzt.Auch zwei Frauen müssen sich wegen mehrerer Betrugsdelikte strafrechtlich verantworten.Im Rahmen ihrer Ermittlungen und Sicherstellungen werteten die Kriminalbeamten insgesamt 240 Asservate aus, 45 davon waren Handys, Laptops und andere digitale Endgeräte, die erst durch die Digitale Forensik beweiskräftig gesichert werden konnten.Die Ermittlungen von Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft zu möglichen weiteren Straftaten durch die Tatverdächtigen dauern an.

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@Polizei_Thuer: Deswegen suchen wir jetzt weitere Zeugen und Hinweise zum Tatverdächtigen.▶ Wer hat ihn gesehen oder hat Hinweise zur Identität / Aufenthaltsort?Bitte melden bei Polizei Greiz unter ☎ 03661-6210 oder bei jeder anderen Polizeidienststelle.#Zeugengesucht #Hohenölsen

Deswegen suchen wir jetzt weitere Zeugen und Hinweise zum Tatverdächtigen. ▶ Wer hat ihn gesehen oder hat Hinweise zur Identität / Aufenthaltsort? Bitte melden bei Polizei Greiz unter ☎ 03661-6210 oder bei jeder anderen Polizeidienststelle.#Zeugengesucht #Hohenölsen — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer)

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@Polizei_Thuer: Leider haben wir den Drifter, der am Samstag gg. 23:00 Uhr eine Ackerfläche bei #Hohenölsen beschädigte, trotz Hubschraubereinsatz nicht erwischt.Auf seiner Flucht crashte er seinen Miet-Mercedes und flüchtete, offenbar schwerst verletzt, zu Fuß vom Unfallort.#Zeugengesucht

Leider haben wir den Drifter, der am Samstag gg. 23:00 Uhr eine Ackerfläche bei #Hohenölsen beschädigte, trotz Hubschraubereinsatz nicht erwischt. Auf seiner Flucht crashte er seinen Miet-Mercedes und flüchtete, offenbar schwerst verletzt, zu Fuß vom Unfallort.#Zeugengesucht pic.twitter.com/lG8WvGCsPd — Polizei Thüringen

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@Polizei_Thuer: Unser Einsatz in Erfurt ist beendet. Wir blicken auf einen erfolgreichen Einsatz und bedanken uns bei den Anwohnern und Gästen Erfurts für ihr Verständnis bezüglich der heute erforderlichen Maßnahmen in der Innenstadt.Alle Details zum Einsatz:

Unser Einsatz in Erfurt ist beendet. Wir blicken auf einen erfolgreichen Einsatz und bedanken uns bei den Anwohnern und Gästen Erfurts für ihr Verständnis bezüglich der heute erforderlichen Maßnahmen in der Innenstadt. Alle Details zum Einsatz: https://t.co/MeGMJDAIEy#ef2702 — Polizei Thüringen

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@Polizei_Thuer: Das Versammlungsverbot in Erfurt beruht auf dem erhöhten Infektionsrisiko bei Menschenansammlungen.Aus diesem Grund werden wir Ansammlungen von Personen weiterhin konsequent auflösen.#ef2702

Das Versammlungsverbot in Erfurt beruht auf dem erhöhten Infektionsrisiko bei Menschenansammlungen. Aus diesem Grund werden wir Ansammlungen von Personen weiterhin konsequent auflösen.#ef2702 — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) February 27, 2021

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@Polizei_Thuer: Der beabsichtigte Versammlungsraum auf dem Domplatz ist weiterhin nicht zugänglich. Von Personen, die trotz des Verbots versuchen, den Kundgebungsort zu erreichen, stellen wir die Identität fest und erteilen ihnen Platzverweise.Bei Nichtbefolgung: Ingewahrsamnahme.#ef2702

Der beabsichtigte Versammlungsraum auf dem Domplatz ist weiterhin nicht zugänglich. Von Personen, die trotz des Verbots versuchen, den Kundgebungsort zu erreichen, stellen wir die Identität fest und erteilen ihnen Platzverweise. Bei Nichtbefolgung: Ingewahrsamnahme.#ef2702 — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) February 27, 2021

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Polizei_Thuer: Wir sind weiterhin in der Innenstadt und an den Zufahrtsstraßen von Erfurt präsent. Um die Verbotsverfügung durchzusetzen, weisen wir vereinzelt Personen vom ursprünglich angemeldeten Versammlungsraum ab und sprechen Platzverweise aus. Die allgemeine Lage ist entspannt. #EF2702

Wir sind weiterhin in der Innenstadt und an den Zufahrtsstraßen von Erfurt präsent. Um die Verbotsverfügung durchzusetzen, weisen wir vereinzelt Personen vom ursprünglich angemeldeten Versammlungsraum ab und sprechen Platzverweise aus. Die allgemeine Lage ist entspannt.#EF2702 — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) February

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Polizei_Thuer: RT @bpol_pir: Heute werden in Zügen & im Hbf #Erfurt mehr Bundespolizisten zum Einsatz kommen. Für die Sicherheit & Ordnung stehen insbeson…

Heute werden in Zügen & im Hbf #Erfurt mehr Bundespolizisten zum Einsatz kommen. Für die Sicherheit & Ordnung stehen insbesondere die Durchsetzung von #Maskeauf & der Verbotsverfügung an. Dank an die @bpol_bepo. https://t.co/v5E1OznILKSiehe auch: https://t.co/hWNzX24SwQ#ef2702 pic.twitter.com/LOuOIPMKCp — Bundespolizei Mitteldeutschland (@bpol_pir)

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@bpol_pir: Heute werden in Zügen & im Hbf #Erfurt mehr Bundespolizisten zum Einsatz kommen. Für die Sicherheit & Ordnung stehen insbesondere die Durchsetzung von #Maskeauf & der Verbotsverfügung an. Dank an die @bpol_bepo. auch:

Heute werden in Zügen & im Hbf #Erfurt mehr Bundespolizisten zum Einsatz kommen. Für die Sicherheit & Ordnung stehen insbesondere die Durchsetzung von #Maskeauf & der Verbotsverfügung an. Dank an die @bpol_bepo. https://t.co/v5E1OznILKSiehe auch: https://t.co/hWNzX24SwQ#ef2702 pic.twitter.com/LOuOIPMKCp — Bundespolizei Mitteldeutschland (@bpol_pir)

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Polizei_Thuer: RT @Polizei_MD: Wir empfehlen Versammlungsteilnehmern, von Anreisen nach #Magdeburg Abstand zu nehmen. Die Corona-Demonstration ist verbote…

Wir empfehlen Versammlungsteilnehmern, von Anreisen nach #Magdeburg Abstand zu nehmen. Die Corona-Demonstration ist verboten worden, die Polizei wird dieses Verbot durchsetzen. Ein Zutritt zum Veranstaltungsort wird nicht gewährt!#MD2702 — Polizei Magdeburg (@Polizei_MD) February 27, 2021

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@Polizei_Thuer: Infos zur Lage in #Magdeburg veröffentlichen die Kollegen von @Polizei_MD heute unter dem #MD2702.

Infos zur Lage in #Magdeburg veröffentlichen die Kollegen von @Polizei_MD heute unter dem #MD2702. https://t.co/vci6JOvkNL — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) February 27, 2021

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@Polizei_Thuer: Wir sind heute mit hunderten Einsatzkräften in #Erfurt im Einsatz, um konsequent die Verbotsverfügung durchzusetzen und Verstöße u.a. nach dem #Infektionsschutzgesetz und #Versammlungsgesetz zu unterbinden und zu verfolgen.

Wir sind heute mit hunderten Einsatzkräften in #Erfurt im Einsatz, um konsequent die Verbotsverfügung durchzusetzen und Verstöße u.a. nach dem #Infektionsschutzgesetz und #Versammlungsgesetz zu unterbinden und zu verfolgen. https://t.co/CtWCm4ayyr#ef2702 https://t.co/HOy1fWYDGQ — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) February 27, 2021

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Polizei_Thuer: Das Verwaltungsgericht, als auch das Oberverwaltungsgericht in #Weimar wiesen die Beschwerde der Anmelder zur heutigen Demonstration auf dem #Erfurt​er #Domplatz zurück, stellten die Rechtmäßigkeit des #Versammlungsverbot​s fest und erklärten die Entscheidung für unanfechtbar.

Das Verwaltungsgericht, als auch das Oberverwaltungsgericht in #Weimar wiesen die Beschwerde der Anmelder zur heutigen Demonstration auf dem #Erfurt​er #Domplatz zurück, stellten die Rechtmäßigkeit des #Versammlungsverbot​s fest und erklärten die Entscheidung für unanfechtbar. pic.twitter.com/O9ISshlFsz — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) February 27,

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Polizei_Thuer: Wir habe die neuesten Entwicklungen und Informationen wieder in einer Pressemitteilung zusammengefasst: #ef2702

Wir habe die neuesten Entwicklungen und Informationen wieder in einer Pressemitteilung zusammengefasst:https://t.co/CtWCm4ayyr#ef2702 — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) February 27, 2021

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API-TH: Unbelehrbarer Fahrer eines überladenen Kleintransporter auf der A 4 zweimal gestoppt!

27.02.2021 – 07:54

Autobahnpolizeiinspektion

Stadtroda/Nohra (ots) Am gestrigen Freitagmittag, gegen 12:00 Uhr, kontrollierten Beamte der Autobahnpolizei Thüringen auf der A 4 Richtung Frankfurt, auf der Raststätte Teufelstal, einen polnischen Kleintransporter. Bei der anschließenden amtlichen Verwiegung wurde ein Gewicht von 4.680 kg festgestellt. Das zulässige Gesamtgewicht von 3.500 kg war damit um mehr als 30% überschritten und der 26-jährige ukraninische Fahrer musste vor Ort eine Sicherheitsleistung in Höhe von 260,- Euro entrichten.
Die Weiterfahrt wurde bis zur Abladung auf das zulässige Gesamtgewicht untersagt und das Fahrzeug auf dem Autohof in Quirla abgestellt.
Als die eingesetzten Beamten um 13:00 Uhr erneut auf den Autohof in Quirla kamen, hatte der Fahrer trotz Untersagung der Weiterfahrt selbige bereits fortgesetzt. Sofort wurden über Funk alle Streifen der Autobahnpolizei auf der A 4 informiert und schon um 13:15 Uhr konnte das Fahrzeug durch eine Streife der Autobahnpolizei in Höhe der Anschlussstelle Nohra in Fahrtrichtung Frankfurt aufgenommen und auf der Tank- und Rastanlage Eichelborn/Nord einer erneuten Kontrolle unterzogen werden. Der Farhzeugführer fühlte sich sichtlich ertappt und war reumütig. Da es sich nun um eine vorsätzliche Tat handelte, wurde die ausgesprochene Geldbusße verdoppelt und der Fahrzeugführer musste erneut eine Sicherheitsleistung in Höhe von 495,- Euro entrichten.
Es war somit eine teuere Fahrt für Fahrer und Spedition an diesem Tag und der Fahrer wartet nun, wie angeordnet, auf ein entsprechendes Ersatzfahrzeug. Rückfragen bitte an: Thüringer PolizeiAutobahnpolizeiinspektionEinsatz- und StreifendienstFS Telefon: 036601 70125E-Mail: ://www.thueringen.de/th3/polizei/autobahnpolizeiinspektion/index.aspx

Original-Content von: Autobahnpolizeiinspektion, übermittelt durch news aktuell

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LPD-EF: Bekämpfung der organisierten Kriminalität – Abschlussmeldung

26.02.2021 – 18:22

Landespolizeidirektion Thüringen

Erfurt (ots) Die seit dem frühen Morgen andauernden Durchsuchungsmaßnahmen des Landeskriminalamts Thüringen mit Schwerpunkt im Gothaer Raum sind seit etwa 15:15 Uhr im Wesentlichen beendet. Der Innenminister Georg Maier, der OStA Riebel der StA Gera und der Präsident des TLKA, Jens Kehr informierte die Medienvertreter ab 15:00 Uhr im Rahmen einer Pressekonferenz im Landeskriminalamt über die durchgeführten Maßnahmen und deren Ergebnisse. Letztlich konnten im Zuge des Einsatzes mit fast 600 eingesetzten Polizeibeamten 8 Personen festgenommen werden. Die Haftrichtervorführungen haben stattgefunden bzw. stehen zum gegenwärtigen Zeitpunkt (17:00 Uhr) noch aus. Gegen zwei Personen wurde bereits nach richterlicher Vorführung der Haftbefehl in Vollzug gesetzt. Einer weiteren Person, die bei den Durchsuchungsmaßnahmen zufällig angetroffen werden konnte, wurde wegen Verstoß gegen das BtMG vorläufig festgenommen. Alle Personen stehen im Verdacht bandenmäßig Betäubungsmittel- und Geldwäschedelikte begangen zu haben. Eine Mehrzahl der Beschuldigten sind dem rechtsextremistischen Spektrum zuzuordnen. Im Ergebnis der letztlich 27 durchsuchten Wohn-, Geschäftsräume und Nebengelasse konnten fast 1 kg Betäubungsmittel, eine hohe Bargeldsumme von ca. 120 000 Euro sowie sechs Waffen, die noch der waffenrechtlichen Untersuchung bedürfen und 2 delaborierte Granaten sichergestellt bzw. beschlagnahmt werden. Zudem zogen die Beamten im Rahmen der Vermögensabschöpfung Wertgegenstände, wie elektronische Geräte, Mobiltelefone und Fernsehgeräte, ein Quad und Schmuck ein. Rückfragen bitte an: Landeskriminalamt ThüringenPressestelleTelefon: 0361 57431-1007E-Mail: ://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

Original-Content von: Landespolizeidirektion Thüringen, übermittelt durch news aktuell

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PD Goerlitz – Fahnder der Soko Argus in Polen im Einsatz

Verantwortlich: Kai Siebenäuger (ks), Anja Leuschner (al), Sebastian Ulbrich (su), Marc Klinger (mk)Fahnder der Soko Argus in Polen im Einsatz
Görlitz, GobbinstraßePolen, Kreis Legnicki16.02.2021, 06.00 Uhr – 17.00 Uhr
Am Dienstag vergangener Woche haben Beamte der Soko Argus sowie polnische Polizisten der KWP Wrocław in der Woiwodschaft Niederschlesien gestohlene Kraftfahrzeugteile aufgefunden.
Im Vorfeld bereiteten die polnischen Kriminalisten gemeinsam mit den Fahndern der Soko Argus umfangreiche Durchsuchungs­maßnahmen eines Objektes in der Nähe von Chojnów vor. Am Dienstagmorgen suchten sie schließlich das Lager auf. Vor Ort identifizierten die Einsatzkräfte zahlreiche Fahrzeugteile, die aus der Zerlegung gestohlener Pkw stammten.
Die Gesetzeshüter ordneten die Teile insgesamt 13 entwendeten Fahrzeugen vorrangig der Marke Audi zu. Auch fanden die Beamten drei gestohlene Elektrowerkzeuge. Die Diebstähle ereigneten sich in Sachsen, Brandenburg, Berlin, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Polen. Der Gesamtdiebstahlswert lag im sechsstelligen Bereich. Das mutmaßliche Diebesgut stellten die Polizisten sicher. Insbesondere die bewährte Zusammenarbeit und der direkte Kontakt der benachbarten Dienststellen trugen zu diesem Erfolg bei.
Bei einem Tatverdächtigen im Alter von 43 Jahren klickten noch vor Ort die Handschellen. Der Pole muss sich nun gegenüber der polnischen Justiz bezüglich des Verdachts der Hehlerei verantworten. Die weiteren Ermittlungen der Kommandantur Wrocław dauern an.
Anlagen: Zwei Fotos der Durchsuchungsmaßnahmen (mk)
Mutmaßlichen Skoda-Dieb gestellt
Ebersbach-Neugersdorf, OT Neugersdorf, Oberer Grenzweg25.02.2021, 22.00 Uhr
Bundespolizisten haben am Donnerstagabend am Oberen Grenzweg in Ebersbach-Neugersdorf einen 22-Jährigen mit gestohlenem Skoda und entwendeten Kennzeichen gestellt. Der Octavia war laut ersten Ermittlungen zwei Tage zuvor in Tschechien gestohlen worden. Dies geschah offenbar im Zusammenhang mit einem Wohnungseinbruch, bei welchem die Langfinger auch die Originalschlüssel mitnahmen. Da der Tatverdächtige keinerlei Papiere mit sich führte, brachten ihn die Bundespolizisten auf das Zittauer Revier. Erste Ermittlungen ergaben, dass der mutmaßliche Dieb auch ohne Fahrerlaubnis unterwegs war. Im Pkw fanden die Beamten noch weitere, als gestohlen gemeldete, tschechische Dokumente. Die Ordnungshüter stellten Fahrzeug, Kennzeichen und Papiere sicher.  
Die Soko Kfz des Kommissariats für Eigentum und Bandenkriminalität übernahm die weiteren Ermittlungen wegen des Verdachts des besonders schweren Falls des Diebstahls, des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, des Kennzeichenmissbrauchs und des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz. Die Untersuchungen in Absprache mit der tschechischen Polizei dauern an. (ks)   
Mutmaßlicher Mercedes-Dieb in Haft
Bezug: 1. Medieninformation vom 25. Februar 2021
BAB 4, Dresden – Görlitz, Parkplatz Wiesaer Forst25.02.2021, 08.30 Uhr
Beamte der Gemeinsamen Fahndungsgruppe Bautzen haben am Donnerstagmorgen auf der Autobahn 4 einen Mercedes-Fahrer kontrolliert und offenbar den richtigen Riecher bewiesen. Mit Unterstützung einer Streife der Bundespolizei lotsten die Ordnungshüter den Benz-Lenker durch den Tunnel Königshainer Berge auf den Parkplatz Wiesaer Forst. Der 26-Jährige folgte den Anweisungen der Beamten zunächst, versuchte dann aber mit dem Pkw in Richtung eines angrenzenden Feldes zu flüchten. Ein Wildschutzzaun verhinderte dies. Der Pole ergriff nun zu Fuß die Flucht über den Acker. Kurz darauf klickten die Handschellen. Die Fahnder nahmen den Tatverdächtigen vorläufig fest. Das vermutlich in Baden-Württemberg gestohlene, über 40.000 Euro teure, Fahrzeug stellten sie sicher. Der Sachschaden belief sich auf etwa 3.500 Euro. Die Soko Kfz des Kommissariats für Eigentum und Bandenkriminalität übernahm die weiteren Ermittlungen.
Am Freitagvormittag führten die Ermittler den Tatverdächtigen bei einem Richter vor. Dieser erließ Haftbefehl gegen den Mann. Polizisten brachten ihn im Anschluss in eine Justizvollzugsanstalt. (ks)Betrunken und mit mutmaßlich gestohlenem Rasentraktor unterwegs
Görlitz, Sattigstraße25.02.2021, 23.45 Uhr
In der Nacht zu Freitag ist Kräften der Bereitschaftspolizei ein verdächtiges Duo zwischen Garagen an der Sattigstraße in Görlitz aufgefallen. Als die Polizisten sich näherten, ergriff einer der beiden die Flucht. Bei dem anderen handelte es sich um einen 43-jährigen Deutschen. In der näheren Umgebung fanden die Polizisten einen Rasentraktor sowie Zubehörteile aufgeladen auf einem Fahrzeug. Es entstand der Verdacht, dass die Männer das Gefährt im Wert von rund 8.000 Euro stehlen wollten. Zudem schlug ein Drogentest bei dem Tatverdächtigen auf den Konsum von Amphetaminen an. Die Polizisten nahmen den mutmaßlichen Dieb mit auf das Revier. Er folgten Anzeigen wegen des Verdachts des besonders schweren Falls des Diebstahls sowie des Fahrens unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln. (al)
Eigentumskriminalität bekämpft
Landkreis GörlitzZuständigkeitsbereich der Polizeireviere Görlitz, Zittau-Oberland und Weißwasser/O.L.25.02.2021, 19.00 Uhr – 26.02.2021, 03.00 Uhr
Mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei haben Beamte der Reviere Görlitz, Zittau-Oberland und Weißwasser in der Nacht von Donnerstag zu Freitag die Eigentumskriminalität in den jeweiligen Zuständigkeitsbereichen bekämpft. Insgesamt waren etwa 75 Polizisten im Einsatz. Die Kräfte fahndeten dabei insbesondere im grenznahmen Raum. Insgesamt kontrollierten die Ordnungshüter fast 100 Fahrzeuge sowie etwa 150 Personen.
Herausragende Sachverhalte des Einsatzes finden sich in den Medieninformationen der einzelnen Revierbereiche wieder. (ks)  
Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
Landkreise Bautzen und Görlitz25.02.2021, 05.00 Uhr – 26.02.2021, 05.00 Uhr
Zwischen Donnerstag- und Freitagmorgen hat die Polizei in den Landkreisen Bautzen und Görlitz zahlreiche Einsätze im Zusammenhang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung registriert. Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent und überwachten die Einhaltung der Vorschriften.
Die Uniformierten ahndeten knapp 40 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Zwei Kontrollen erfolgten in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei. Insgesamt befanden sich am Donnerstag rund 40 Polizisten im Einsatz.
Sonstige Feststellungen
Pulsnitz, Bahnhofstraße25.02.2021, 15.30 Uhr
Panschwitz-Kuckau, Cisinskistraße25.02.2021, 17.30 Uhr
Bei Kontrollen zur Einhaltung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung wurden am Donnerstag insgesamt 19 Verstöße im Revierbereich Kamenz festgestellt.
Hoyerswerda, Stadtgebiet und OT Schwarzkollm25.02.2021, 09.30 Uhr bis 11.30 Uhr
Am Donnerstag kontrollierten Polizisten des örtlichen Reviers die Einhaltung der Vorschriften der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung. Insbesondere in Einkaufsmärkten, Ladenpassagen und an öffentlichen Plätzen schauten die Beamten genauer hin. Einige Bürger ermahnten sie zum ordnungsgemäßen Tragen des Mund-Nasen-Schutzes.
Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Ausgangsbeschränkungen und -sperren sowie die Regeln bezüglich der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit aller. Verstöße werden zudem mit empfindlichen Geldstrafen geahndet. (ks, fs, su) 
Autobahnpolizeirevier Bautzen
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Erheblich überladen und verkehrsunsicher
BAB 4, Görlitz – Dresden, Anschlussstelle Uhyst am Taucher25.02.2021, 09.55 Uhr
Ein Kleintransporter ist am Donnerstagvormittag auf der Autobahn 4 in Richtung Dresden unterwegs gewesen, als er ins Visier der Autobahnpolizei geriet. Seine besondere Tieflage veranlasste die Streife den Renault an der Anschlussstelle Uhyst einer näheren Kontrolle zu unterziehen. Die geschulten Blicke sollten Recht behalten. Die Waage zeigte statt der erlaubten dreieinhalb knapp fünf Tonnen an. Das entspricht einer Überladung um über 40 Prozent. Beladen war das Fahrzeug mit verschiedenen Mischgütern. Damit war die Fahrt für den 35-Jährigen zu Ende. Der Pole erhielt eine Anzeige.
BAB 4, Görlitz – Dresden, Anschlussstelle Nieder Seifersdorf25.02.2021, 14.35 Uhr
Einem Bauchgefühl folgend kontrollierte eine Streife der Autobahnpolizei am Donnerstagnachmittag einen Opel Vivaro mit einem Anhänger der Marke TA-NO an der Anschlussstelle Nieder Seifersdorf. Es stellte sich heraus, dass die Bremsanlage des auflaufgebremsten Anhängers komplett funktionslos war. Eine Untersagung der Weiterfahrt war die Folge und der 36-jährige polnische Fahrer erhielt eine Anzeige. (al)
Verkehrsunfall mit leicht verletztem Baby
BAB 4, Dresden – Görlitz, zwischen den Anschlussstellen Ottendorf-Okrilla und Pulsnitz25.02.2021, 13.00 Uhr
Am Donnerstagmittag ist es auf der Autobahn 4 in Richtung Görlitz zu einer seitlichen Berührung zwischen zwei Fahrzeugen gekommen. Ein 27-jähriger Lkw-Fahrer setzte zwischen den Anschlussstellen Ottendorf-Okrilla und Pulsnitz zum Überholen an, offenbar ohne auf den neben ihm befindlichen Skoda einer 34-Jährigen zu achten. Bei dem seitlichen Zusammenstoß erlitt ein Säugling im Pkw leichte Verletzungen und wurde einem Kinderarzt vorgestellt. Der Sachschaden betrug circa 1.000 Euro. (al)
In Schlangenlinien über die Autobahn
BAB 4, Dresden – Görlitz, zwischen den Anschlussstellen Salzenforst und Bautzen-West25.02.2021, 17.05 Uhr
Zeugen haben die Polizei am Donnerstagnachmittag über einen Kleintransporter auf der Autobahn in Richtung Görlitz informiert, welcher in Schlangenlinien fuhr. Zudem krachte der Renault Master zwischen den Anschlussstellen Salzenforst und Bautzen-West offenbar mehrfach gegen die Mittelleitplanken, setzte seine Fahrt aber unbeirrt fort. Mit Blaulicht eilte eine Streife des Autobahnpolizeireviers vor Ort und lotste das Fahrzeug auf den Parkplatz Löbauer Wasser. Der 62-jährige polnische Fahrer war aber weder betrunken noch stand er unter dem Einfluss von Drogen. Auch körperliche Mängel, wie Müdigkeit schien er nicht zu haben. Die Polizisten nahmen die Ermittlungen auf und erstatteten Anzeige. Der Schaden betrug vorläufig etwa 2.000 Euro. (al)
Landkreis Bautzen
Polizeireviere Bautzen/Kamenz/Hoyerswerda
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Unfall unter Alkohol
Sohland an der Spree, Hauptstraße25.02.2021, 13.35 Uhr
Zu einem Unfall unter Alkoholeinwirkung ist es am Donnerstagnachmittag in Sohland gekommen. Ein 42-jähriger Lkw-Fahrer war auf der Hauptstraße unterwegs, als ihm in einer Linkskurve ein Citroen entgegen kam. Dieser geriet auf die Gegenfahrbahn und kollidierte mit der Zugmaschine des Gespanns. An beiden Fahrzeugen entstand Sachschaden von insgesamt rund 6.500 Euro. Der Pkw war nicht mehr fahrbereit. Während der Unfallaufnahme bemerkten die Beamten Alkoholgeruch in der Atemluft des 41-jährigen Autofahrers. Ein Test ergab umgerechnet 0,94 Promille. Es folgte eine Blutentnahme im Krankenhaus. Die Polizisten stellten den Führerschein des Deutschen sicher und erstatteten Anzeige wegen des Verdachts der Gefährdung des Straßenverkehrs. (al)
Geschwindigkeit kontrolliert
Streifen des Bautzener Polizeireviers haben am Donnerstag zwei Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt.
Wölkau, Bischofswerdaer Straße25.02.2021, 09.30 Uhr – 11.30 Uhr
An der Bischofsweraer Straße in Wölkau gilt ein Tempolimit von 50 km/h. 65 Fahrzeugführer durchfuhren die Lichtschranke. 15 davon waren zu schnell unterwegs. Die höchste Überschreitung lag bei 26 km/h. Auch einen Gurtverstoß ahndeten die Beamten.
Bautzen, Bahnhofstraße25.02.2021, 13.00 Uhr – 14.00 Uhr
Von 15 gemessenen Fahrzeugen an der Bahnhofstraße in Bautzen fuhr ein Lenker schneller als die erlaubten 30 km/h. Sein Verstoß lag im Verwarngeldbereich. (al)
Wichtige Zeugin zu Brandstiftung immer noch gesucht
Bezug: 1. Medieninformation vom 31. Dezember 2020 und 29. Januar 2021
Kamenz, Bautzner Berg30.12.2020, 16.45 Uhr
Bereits am Mittwoch, den 30. Dezember 2020, ist es am Nachmittag zum Brand eines Gartenhauses am Bautzner Berg in Kamenz gekommen.
Das massiv gebaute Gebäude wurde vollkommen zerstört. Der Sachschaden belief sich auf mindestens 10.000 Euro. Die polizeiliche Untersuchung des Brandortes zeigte, dass es sich um Brandstiftung handelte.
Die bisherigen Ermittlungen ergaben, dass es offenbar eine Zeugin gibt, welche am Vormittag des Tattages eine unbekannte Frau in der Gartenanlage gesehen hat. Die Beobachterin konnten die Kriminalisten bisher nicht ausfindig machen. Die Ermittler bitten daher, dass sich die Betreffende mit dem Polizeirevier Kamenz in Verbindung setzt. Auch weitere Zeugen, welche am 30. Dezember 2020 oder davor verdächtige Beobachtungen in der Kleingartenanlage oder rund um die Gartenlaube gemacht haben, melden sich bitte im genannten Revier unter der Rufnummer 03578 352 – 0 oder in jeder anderen Polizeidienststelle. (al)
Geschwindigkeit gemessen
Pulsnitz, Bachstraße, Am Tiergehege25.02.2021, 07.30 Uhr – 12.00 Uhr
Auf der Straße Am Tiergehege in Pulsnitz besteht ein Tempolimit von 30 km/h, was durch Verkehrszeichen angezeigt ist. Die Einhaltung des Tempolimits hat ein Messteam am Donnerstagvormittag viereinhalb Stunden lang überwacht. Von den gemessenen rund 330 Fahrzeugen waren 53 zu schnell. In 50 Fällen blieb es bei einer Verwarnung mit Verwarngeld. Nur drei Fahrzeugführer erhalten demnächst einen Bußgeldbescheid, da sie erheblich zu schnell waren. Schnellster war der Fahrer eines VW mit Sebnitzer Kennzeichen mit erfassten 55 km/h. (al)
Geschwindigkeits- und Verkehrskontrollen
Pulsnitz, Bachstraße25.02.2021, 09.00 Uhr – 11.00 Uhr
Arnsdorf, Karswaldstraße25.02.2021, 09.00 Uhr – 11.00 Uhr
Medingen, Weixdorfer Straße25.02.2021, 13.15 Uhr – 15.00 Uhr
Bei weiteren Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen im Revierbereich Kamenz haben Polizeibeamte am Donnerstag insgesamt 38 Verkehrsordnungswidrigkeiten festgestellt.
In Pulsnitz wurden 17 Verstöße gegen die zulässige Höchstgeschwindigkeit mit einem Verwarngeld geahndet. In Arnsdorf ergab die Kontrolle neun Geschwindigkeitsüberschreitungen, vier Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit dem Nichtanlegen des Sicherheitsgurtes, einen Handyverstoß und drei Ausweisbestätigungen. In Medingen verstießen elf Fahrzeugführer gegen die zulässige Höchstgeschwindigkeit. (al)
Vorfahrtsunfall mit verletzter Person
Ohorn, Poststraße, Lindenstraße, Am Dorfteich25.02.2021, 12.50 Uhr
Bei einem Vorfahrtsunfall in Ohorn am Donnerstagmittag ist ein Mann leicht verletzt worden.
Ein 49-jähriger Transporter-Lenker befuhr mit seinem VW Amarok die Poststraße von der Schulstraße kommend. An der Kreuzung von Hauptstraße und Poststraße missachtete dieser offenbar die Vorfahrt eines Rover Freelander. Es kam zum Zusammenstoß.  Rettungskräfte brachten den 33-jährigen Pkw-Fahrer zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus. Es entstand ein Unfallschaden in Höhe von rund 25.000 Euro. (al)
Unfall zwischen Pkw und Bus verursacht – Zeugen gesucht
Königsbrück, Höckendorfer Straße, Dresdner Straße25.02.2021, 15.55 Uhr
Ein bisher unbekannter Fahrzeugführer hat am Donnerstagnachmittag einen Unfall in Königsbrück verursacht und sich anschließend unerlaubt vom Unfallort entfernt.
Das unbekannte Fahrzeug befuhr die Höckendorfer Straße und wollte anschließend nach links in Richtung Laußnitz weiterfahren. Dabei missachtete der Lenker den Vorrang des auf der Kreuzung querenden Audi A4. Um einen Zusammenstoß zu vermeiden, wich der 35-jährige Audi-Fahrer zunächst nach rechts aus, stieß dann gegen den Bordstein und daraufhin gegen einen auf der Höckendorfer Straße fahrenden Bus. Bei dem Unfall erlitten der 35-Jährige und die 55-jährige Busfahrerin Verletzungen. Sie kamen zur Behandlung in ein Krankenhaus. Der Gesamtunfallschaden belief sich auf rund 62.000 Euro.
Die Polizei sucht nun nach Zeugen des Unfallherganges und zum Verursacherfahrzeug. Hinweise nimmt das Polizeirevier Kamenz unter der Rufnummer 03578 352 – 0 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen. (al)
In Keller eingebrochen

Hoyerswerda, Albert-Einstein-Straße
23.02.2021, 14.30 Uhr – 25.02.2021, 11.30 Uhr

Unbekannte Täter sind zwischen Dienstag und Donnerstag gewaltsam in einen Keller an der Albert-Einstein-Straße in Hoyerswerda eingedrungen und haben ein E-Bike Scott sowie ein Mountainbike Ghost entwendet. Die Diebe hinterließen einen Stehlschaden von etwa 3.200 Euro und einen Sachschaden von circa 20 Euro. Die Ordnungshüter sicherten Spuren. Der Revierkriminaldienst übernahm die Ermittlungen. (ks)
Drogenfahrt aufgedeckt

Wittichenau, OT Maukendorf, Maukendorfer Chaussee
25.02.2021, 23:30 Uhr

Am späten Donnerstagabend haben Polizisten aus Hoyerswerda eine Drogenfahrt auf der Maukendorfer Chaussee in Maukendorf aufgedeckt. Ein Drogentest bei einem 25-jährigen Kleintransporter-Fahrer reagierte positiv auf Kokain. Die Beamten untersagten dem polnischen Fiat-Lenker die Weiterfahrt und nahmen ihn mit zur Blutentnahme. Im Anschluss fertigten sie eine Anzeige wegen des Fahrens unter Betäubungsmitteleinfluss. (ks)
Landkreis Görlitz
Polizeireviere Görlitz/Zittau-Oberland/Weißwasser
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Von der Baustelle gestohlen
Görlitz, Hospitalstraße24.02.2021, 10.00 Uhr – 25.02.2021, 08.00 Uhr
Unbekannte Täter sind in der Nacht zu Donnerstag in ein sich im Umbau befindliches Mehrfamilienhaus an der Hospitalstraße in Görlitz eingedrungen und haben zwei Kabeltrommeln, eine Kettensäge sowie diverses Kleinwerkzeug gestohlen. Die Höhe des Stehlschadens lag noch nicht vor. Der Sachschaden betrug circa 50 Euro. Ordnungshüter sicherten Spuren. Der Revierkriminaldienst übernahm die weiteren Ermittlungen. (ks)
Kupferkabel weg
Neißeaue, OT Zentendorf, Kulturinsel Einsiedel24.02.2021, 17.00 Uhr – 25.02.2021, 06.30 Uhr
Unbekannte Täter haben sich in der Nacht zu Donnerstag gewaltsam Zugang zu dem Gelände der Kulturinsel Einsiedel verschafft und haben dann etwa 175 Meter Kupferkabel im Wert von circa 1.000 Euro entwendet. Der Sachschaden belief sich auf etwa 4.000 Euro. Uniformierte sicherten Spuren. Die Soko Argus übernahm die weiteren Ermittlungen. (ks)
E-Bike aus Keller weg
Zittau, Rathenaustraße16.02.2021, 15.00 Uhr – 25.02.2021, 12.00 Uhr
Unbekannte Täter haben im Verlaufe der letzten Woche ein E-Bike aus einem Keller an der Rathenaustraße in Zittau gestohlen. Die Diebe drangen gewaltsam in den Abstellraum des Mehrfamilienhauses ein und hinterließen einen Stehlschaden von knapp 1.400 Euro. Der Sachschaden blieb noch unbekannt. Ordnungshüter sicherten Spuren. Der Revierkriminaldienst ermittelt. (ks)
E-Bike gestohlen
Großschönau, Hauptstraße25.02.2021, 04.45 Uhr – 25.02.2021, 05.45 Uhr
Unbekannte Täter haben sich in der Nacht zu Mittwoch unberechtigt Zutritt zu einem Firmengelände an der Hauptstraße in Großschönau verschafft und dann aus einer Werkshalle ein E-Bike im Wert von circa 4.500 Euro gestohlen. Der Revierkriminaldienst ermittelt. (ks)
Unfall zwischen Simson und Streifenwagen
Olbersdorf, Hofeweg25.02.2021, 14.45 Uhr
Eine Streife des Polizeireviers Zittau-Oberland ist am Donnerstagnachmittag auf einen Simson-Fahrer aufgrund seiner rasanten Fahrweise aufmerksam geworden. Sie gab ihm sämtliche Anhaltesignale, jedoch reagierte der Jugendliche nicht darauf und setzte seine Fahrt durch Zittau bis nach Olbersdorf fort. Auf dem Hofeweg kam es schließlich bei einem Überholmanöver zur seitlichen Berührung beider Fahrzeuge und zum Sturz des Moped-Lenkers. Der 17-Jährige blieb unverletzt. Der Sachschaden am Zweirad betrug rund 110 Euro. Das Moped verfügte über keinen Versicherungsschutz. Zudem stellten die Beamten bauliche Veränderungen im Motorbereich fest. Die weiteren Ermittlungen übernahm der Verkehrsunfalldienst. (al)
Raser im Visier
Ebersbach-Neugersdorf, OT Ebersbach, Rumburger Straße25.02.2021, 14.00 Uhr – 18.30 Uhr
Auf der Rumburger Straße in Höhe der Einmündung Friedrich-Ebert-Straße in Ebersbach besteht eine innerorts übliche Geschwindigkeitsbeschränkung von 50 km/h. Am Donnerstagnachmittag hat ein Messteam deren Einhaltung viereinhalb Stunden ins Visier genommen. Rund 1.700 Fahrzeuge durchfuhren die Messstelle und 24 Mal löste der Blitz aus. 21 Fahrzeugführer kommen mit einem blauen Auge in Form eines Verwarngeldes davon. Aber in drei Fällen war das Tempo derart überschritten, dass nun eine Bußgeldanzeige folgen wird. Schnellster war ein Seat mit Bautzener Kennzeichen, welcher mit 82 km/h geblitzt wurde. (al)
Mit Drogen erwischt
Zittau, Frauenstraße25.02.2021, 22.45 Uhr
Bereitschaftspolizisten haben am späten Donnerstagabend einen 27-Jährigen an der Frauenstraße mit Drogen erwischt. Während der Personenkontrolle des russischen Staatsangehörigen fanden die Beamten neben knapp zwei Gramm Crystal auch eine Schreckschusswaffe. Die Uniformierten stellten die Gegenstände sicher und fertigten entsprechende Anzeigen. Der Revierkriminaldienst übernahm die weiteren Ermittlungen. (ks)
Mit Cannabis erwischt
Zittau, Heinrich-Heine-Platz26.02.2021, 00.10 Uhr
In der Nacht zu Freitag haben in Zittau Beamte der Bereitschaftspolizei einen Mann mit Drogen erwischt. Der 36-Jährige hielt sich am Heinrich-Heine-Platz auf. In seinem Rucksack fanden die Polizisten eine Tüte mit rund zehn Knollen Cannabis. Diese musste der Deutsche abgeben. Zudem erhielt er eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. (su)
Diebe stehlen Volvo
Weißwasser/O.L., Qualisch Ost25.02.2021, 20.00 Uhr – 26.02.2021, 06.30 Uhr
Autodiebe haben am Freitagmorgen an der Straße Qualisch Ost in Weißwasser zugeschlagen. Die Unbekannten stahlen einen schwarzen Volvo XC70. Der Pkw war rund acht Jahre alt. Die Schadenshöhe stand noch aus.  Die Soko Kfz der Kriminalpolizei wird die weiteren Ermittlungen führen. (su)
Autofahrer unter Drogen erwischt
Bad Muskau, Görlitzer Straße26.02.2021, 00.30 Uhr
Polizisten haben in der Nacht zu Freitag einen berauschten Autofahrer in Bad Muskau erwischt. Ein Drogentest bei dem 50-jährigen Bulgaren schlug auf Amphetamine an. Die Beamten untersagten die Weiterfahrt, ordneten eine Blutentnahme an und erstatteten Anzeigen. (su)

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@Polizei_Thuer: Die für den morgigen Tag angemeldete #Versammlung auf den #Erfurt​er #Domplatz bleibt weiterhin verboten. Auch das Verwaltungsgericht in Weimar hat gestern einen Eilantrag der Organisatoren zurückgewiesen und das #Versammlungsverbot bestätigt.

Die für den morgigen Tag angemeldete #Versammlung auf den #Erfurt​er #Domplatz bleibt weiterhin verboten. Auch das Verwaltungsgericht in Weimar hat gestern einen Eilantrag der Organisatoren zurückgewiesen und das #Versammlungsverbot bestätigt. https://t.co/lmHRMHinXa#ef2702 pic.twitter.com/2dA9Vkp4zb — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) February 26, 2021

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LPD-EF: Bekämpfung der organisierten Kriminalität – Fortschreibung

26.02.2021 – 09:45

Landespolizeidirektion Thüringen

Erfurt (ots) Unter Bezug auf die vorherige Pressemitteilung berichtet das TLKA aus dem Einsatz: Alle Durchsuchungsobjekte wurden betreten. Der Schwerpunkt der Durchsuchungen befindet sich, wie bereits berichtet, im Raum Gotha. 8 Haftbefehle wurden vollstreckt. Darüber hinaus realisierten die Beamten einen Vollstreckungshaftbefehl bei einer angetroffenen Person und eine durch die Staatsanwaltschaft angeordnete vorläufige Festnahme wegen des Auffindens von Betäubungsmitteln. Die Maßnahmen an den meisten Objekten dauern noch an. Die Einsatzkräfte werden durch Polizeihunde unterstützt. Über dem Objekt in Ballstädt ist für Übersichtsaufnahmen eine Drohne der Polizei im Einsatz. Bislang wurde bereits eine Limousine gepfändet und Betäubungsmittel in vermutlich nicht geringer Menge sowie Bargeld aufgefunden. Genauere Informationen liegen jedoch aufgrund der hohen Anzahl an Einsatzorten noch nicht vor. Rückfragen bitte an: Landeskriminalamt ThüringenPressestelleTelefon: 0361 57431-1007E-Mail: ://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

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LPD-EF: Bekämpfung der organisierten Kriminalität

26.02.2021 – 09:43

Landespolizeidirektion Thüringen

Erfurt (ots) Seit den frühen Morgenstunden führt das Landeskriminalamt Thüringen (TLKA) und die sachleitende Staatsanwaltschaft Gera, Schwerpunktabteilung zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität, umfangreiche Einsatzmaßnahmen in Thüringen sowie in den Bundesländern Sachsen- Anhalt und Hessen durch. Aufgrund bestehenden Tatverdachtes wegen bandenmäßigem Handel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Verbindung mit dem Tatvorwurf der Geldwäsche werden 27 Wohn- und Geschäftsräume in den Bereichen Gotha, dem Landkreis Gotha, Bad Langensalza, Saalfeld-Rudolstadt und im Lahn-Dill-Kreis sowie im Burgenlandkreis durchsucht. Darüber hinaus werden 8 Haftbefehle realisiert. Die Beschuldigten sind deutsche Staatsangehörige im Alter von 24 bis 55 Jahren. In die groß angelegten Durchsuchungsmaßnahmen sind mehr als 500 Einsatzkräfte aus Thüringen, Spezialkräfte aus Sachsen-Anhalt sowie Spezialisten des Bundeskriminalamtes und des Hessischen LKA eingebunden. Ziel der Maßnahmen ist das Auffinden von Beweismitteln und in Zusammenhang mit den Taten stehendes Vermögen wie zum Beispiel Fahrzeuge, hochwertige Gegenstände bzw. Mobiliar. Wenn erste aussagekräftige Ergebnisse vorliegen, wird durch das TLKA eine weitere Pressemitteilung in Abstimmung mit der StA Gera herausgegeben. Rückfragen bitte an: Landeskriminalamt ThüringenPressestelleTelefon: 0361 57431-1007E-Mail: ://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

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LPI-EF: Informationen zur Versammlungslage am 27. Februar 2021 in Erfurt

26.02.2021 – 09:14

Landespolizeiinspektion Erfurt

Erfurt (ots) Die für den morgigen Tag angemeldete Versammlung auf den Erfurter Domplatz wurde durch die Stadt Erfurt verboten. Auch das Verwaltungsgericht in Weimar hat am Donnerstag einen Eilantrag der Organisatoren zurückgewiesen und das Versammlungsverbot bestätigt. Wer beabsichtigt, an dieser Versammlung teilzunehmen, hat mit ordnungsbehördlichen Maßnahmen bis hin zur Gewahrsamsnahme zu rechnen. Im öffentlichen Nahverkehr der Stadt Erfurt wird es zu Behinderungen kommen. Durchreisende und Erfurter werden dringend gebeten, am Samstagnachmittag die Innenstadt zu meiden. Die Erfurter Polizei wird durch Einsatzkräfte aus dem gesamten Freistaat Thüringen, der Bundespolizei sowie durch Polizeibeamte aus angrenzenden Bundesländern unterstützt. Die Polizei wird konsequent gegen Verstöße nach dem Versammlungsgesetz, den Infektionsschutzverordnungen, der Allgemeinverfügung der Stadt Erfurt sowie weiteren Rechtsvorschriften vorgehen. Auch die Wasserwerfer der Thüringer Polizei werden sich im Einsatzraum befinden, die bei Bedarf eingesetzt werden. (JN) Rückfragen bitte an: Thüringer PolizeiLandespolizeiinspektion ErfurtPressestelleTelefon: 0361 7443-1503E-Mail: ://polizei.thueringen.de/landespolizeiinspektionen/lpierfurt/

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Polizei_Thuer: Auf der Flucht festgefahren und schließlich in einer Obstplantage festgenommen. Mit unserem Polizeihubschrauber stellten wir am Mittwoch einen Langfinger, der sich im #Solarpark #Herbsleben die Taschen voll machen wollte. ▶️

Auf der Flucht festgefahren und schließlich in einer Obstplantage festgenommen. Mit unserem Polizeihubschrauber stellten wir am Mittwoch einen Langfinger, der sich im #Solarpark #Herbsleben die Taschen voll machen wollte. ▶️ https://t.co/XMY4oh4ota pic.twitter.com/h1KN2M8WYy — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) February 25, 2021

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Polizei_Thuer: Update vom 25.02.2021: Auch heute haben wir wieder die neuesten Entwicklungen und Informationen zur verbotenen Versammlung auf dem #Erfurt​er Domplatz am 27. Februar 2021 in einer Pressemitteilung zusammengefasst: #ef2702

Update vom 25.02.2021: Auch heute haben wir wieder die neuesten Entwicklungen und Informationen zur verbotenen Versammlung auf dem #Erfurt​er Domplatz am 27. Februar 2021 in einer Pressemitteilung zusammengefasst:https://t.co/NkO8lz0EuP#ef2702 — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) February 25, 2021

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Polizei_Thuer: Update vom 24.02.2021: Wie haben die neuesten Informationen zur verbotenen Versammlung auf dem #Erfurt​er #Domplatz am 27. Februar 2021 in einer Pressemitteilung zusammengefasst: #ef2702

Update vom 24.02.2021: Wie haben die neuesten Informationen zur verbotenen Versammlung auf dem #Erfurt​er #Domplatz am 27. Februar 2021 in einer Pressemitteilung zusammengefasst:https://t.co/6vVgMkfImw#ef2702 — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) February 24, 2021

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Kai Whittaker: “Wir haben den Kinderbonus eingeführt”

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Heute Morgen bei der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin ist es deutlich geworden – auch unser Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus hat es ganz klar hier formuliert –: In dieser Krise versuchen einige Parteien, aus dieser Pandemie parteipolitisches Kapital zu schlagen.
(Thomas Lutze [DIE LINKE]: Oh Mann!)
Und da machen Sie von der Linksfraktion heute mit diesem Antrag leider keine Ausnahme. Anders kann ich mir diesen Antrag nämlich wirklich nicht erklären. Sie weichen ja mit Ihrem Antrag heute maßgeblich von dem ab, was Sie vor knapp einem Jahr hier an gleicher Stelle vorgeschlagen haben; Kollege Strengmann-Kuhn hat es sogar schon etwas ausgeführt. Da ging es um 90 Prozent Mindestkurzarbeitergeld für alle. Sie erklären aber gar nicht, warum Sie jetzt, ein Jahr später, auf einmal weniger fordern als vor einem Jahr. Ich finde das bemerkenswert für eine Linke, die eigentlich sonst immer sozial mehr möchte.
(Susanne Ferschl [DIE LINKE]: Sie haben es nicht verstanden!)
Zum Zweiten. Nicht nur Sie haben ja dieses Mindestkurzarbeitergeld gefordert. In der Tat haben auch wir – Herr Strengmann-Kuhn hat es ja gerade gesagt – in Teilen etwas gefordert, was in eine ähnliche Richtung geht. Und wir haben das deshalb gemacht, weil uns das Lohnabstandsgebot wichtig ist, nämlich dass jemand, der in Arbeit ist und dann in die Kurzarbeit fällt, im Zweifel mehr haben sollte als jemand, der vorher gar nicht gearbeitet hat. Dieses Credo gilt nach wie vor.
Wir haben zu diesem Thema letztes Jahr Diskussionen geführt – auch mit unserem Koalitionspartner –, und da hat der Deutsche Gewerkschaftsbund sich ganz klar dagegen ausgesprochen, so ein Mindestkurzarbeitergeld zu machen, und hat stattdessen auf höherem Kurzarbeitergeld bestanden. Auch die Bundesagentur für Arbeit und die IG Metall haben vor einem Bürokratiemonster gewarnt. – Das gehört hier zur Wahrheit dazu.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Deshalb haben wir uns darauf verständigt, eine Kombination aus der Erhöhung des Kurzarbeitergeldes und einem vereinfachten Zugang zum SGB II zu machen.
Der Grund, Herr Strengmann-Kuhn, weshalb heute zum Beispiel Selbstständige zu selten diesen einfachen Zugang zum SGB II nutzen – das sagt zumindest die BA –, liegt darin, dass es in vielen Fällen eben noch ein Partnereinkommen gibt, das anrechnungsfähig ist, und das ist auch richtig, Herr Strengmann-Kuhn. Da können Sie nicht sagen, dass es nicht funktioniert; denn es funktioniert, wie wir es uns gedacht haben.
(Zurufe der Abg. Katja Kipping [DIE LINKE] und Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Und dann muss ich auch ganz klar sagen: Sie kommen mit Ihrem Antrag auch ein bisschen hinterher wie die alte Fastnacht, wie man bei uns sagt. Denn bis wir das jetzt eingeführt hätten und dann den Menschen ausgezahlt hätten, wäre die Pandemie vorbei, hätte ich fast gesagt – wahrscheinlich nicht –; es käme noch viel später
(Zuruf des Abg. Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
und würde den Menschen im Zweifel nicht mehr helfen. Wir wollen den Menschen bis dahin eine Perspektive geben, wieder in Arbeit zu kommen und nicht ewig in Kurzarbeit zu bleiben.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Sie suggerieren, dass wir damals dagegen waren. Das stimmt, aber nicht nur aus diesem einen Grund. Sie haben damals noch viele andere Dinge in Ihrem Antrag gefordert, nämlich dass es Staatsbeteiligungen geben soll, dass es einen Kündigungsschutz für ein Jahr geben soll, nachdem man aus der Kurzarbeit wieder in reguläre Arbeit gegangen ist. Das sind alles Dinge, die mit uns nicht zu machen waren, und deshalb haben wir aus guten Gründen dem Ganzen nicht zugestimmt. Und wir konnten Ihren Antrag auch nicht ernst nehmen. Aber wenn ich mir Ihre gesamte Cononapolitik anschaue – auch da, wo Sie in Verantwortung sind, allen voran Ihr Ministerpräsident in Thüringen, der lieber „Candy Crush“ spielt, als bei der Ministerpräsidentenkonferenz zuzuhören –: Man kann Ihre Politik schlicht und ergreifend nicht ernst nehmen.
(Zuruf von der LINKEN: Tätää, tätää, tätää!)
Sie versuchen, uns in eine sozial kalte Ecke zu stellen,
(Susanne Ferschl [DIE LINKE]: In die Ecke stellen Sie sich schon selber; nicht Die Linke hat Sie dahin gestellt!)
und das lasse ich Ihnen nicht durchgehen, das lassen wir Ihnen als Große Koalition nicht durchgehen; denn wir haben gehandelt. Ich wiederhole es gerne noch mal – ich habe es im Dezember gemacht, und ich mache es mit Freude noch einmal –: Wir haben den Kinderbonus eingeführt – 300 Euro letztes Jahr, wir werden noch mal 150 Euro geben –, wir haben den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende für zwei Jahre auf 4 008 Euro aufgestockt. Wir haben die Lohnfortzahlung für Eltern verlängert. Wir haben das Kurzarbeitergeld, wie gesagt, verlängert und erhöht. Wir haben einen vereinfachten Zugang ins SGB II geschaffen. Wir haben das BAföG ausgezahlt, trotz Unischließungen. Wir haben Überbrückungshilfen für soziale Einrichtungen gewährt, insbesondere für Menschen mit Behinderungen in den Werkstätten, für die Kinder- und für die Jugendbildungswerke. – All das sind richtige und gute Maßnahmen, und deshalb verfängt Ihre Politik nicht, zu sagen, wir hätten keine Ahnung von Sozialpolitik.
Mit Blick auf den heutigen Tag – auf Altweiberfastnacht und auch auf den knallroten Anzug des Kollegen Birkwald – kann ich nur mit einem unbekannten Philosophen antworten:
Karneval in Köln ist wie Kommunismus: Alles säuft, keiner arbeitet.
Aber wir von den Christdemokraten wissen, dass der Aschermittwoch droht, und dann muss wieder geschafft werden, und dafür arbeiten wir.
(Beifall bei der CDU/CSU – Zurufe von der LINKEN: Oh! – Weitere Zurufe von der LINKEN: Tätää, tätää, tätää! – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Hat keiner gearbeitet in der DDR, oder wie?)

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@Polizei_Thuer: Die drei Tatverdächtigen in Erfurt warten auf ihre Haftrichtervorführung.Auch wenn wir die beiden Abholer in Großfurra auf Weisung der StA Mühlhausen wieder frei lassen mussten- Es ist ein wichtiger Schlag gegen die Telefonbetrüger.Die Ermittlungen laufen.#FakePolizei

Die drei Tatverdächtigen in Erfurt warten auf ihre Haftrichtervorführung. Auch wenn wir die beiden Abholer in Großfurra auf Weisung der StA Mühlhausen wieder frei lassen mussten- Es ist ein wichtiger Schlag gegen die Telefonbetrüger. Die Ermittlungen laufen.#FakePolizei — Polizei Thüringen

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@Polizei_Thuer: Schwere Zeiten für falsche Polizeibeamte…In den letzten Tagen nahmen wir in #Erfurt und #Großfurra fünf tatverdächtige falsche Polizeibeamte fest. Wir erwischten Sie auf frischer Tat bei der Abholung von Geld & Wertsachen bei einer 81- und 80-jährigen Dame.#FakePolizei

Schwere Zeiten für falsche Polizeibeamte… In den letzten Tagen nahmen wir in #Erfurt und #Großfurra fünf tatverdächtige falsche Polizeibeamte fest. Wir erwischten Sie auf frischer Tat bei der Abholung von Geld & Wertsachen bei einer 81- und 80-jährigen Dame.#FakePolizei pic.twitter.com/29NHDizHyO

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API-TH: Anhänger mit massiver Überladung auf der A 9 gestoppt!

24.02.2021 – 01:34

Autobahnpolizeiinspektion

Eisenberg (ots) Am gestrigen Dienstagabend, gegen 20:45 Uhr, fiel einer Funkstreifenwagenbesatzung der Autobahnpolizei Thüringen auf der A 9 Richtung Berlin am Hermsdorfer Kreuz ein langsamfahrendes Fahrzeuggespann auf. Die eingesetzten Beamten kontrollierten das Fahrzeuggespann in der weiteren Folge auf dem Parkplatz Kuhberg bei Eisenberg. Hier erhärtete sich der Verdacht einer Überladung des Anhängers, sodass das Fahrzeuggespann einer amtlichen Verwiegung unterzogen wurde. Dabei staunten die eingesetzten Beamten nicht schlecht. Das zulässige Gesamtgewicht des Anhängers von 1.200 kg war mit 2.480kg um mehr als das Doppelte überschritten.
Die Fahrt des 49-jährigen polnischen Fahrzeugführers wurde umgehend untersagt und der Fahrzeugführer musste vor Ort eine Sicherheitsleistung in Höhe von 495,- Euro entrichten. Zudem erwartet den Fahrzeugführer nun ein Punkt in Flensburg. Rückfragen bitte an: Thüringer PolizeiAutobahnpolizeiinspektionEinsatz- und StreifendienstFS Telefon: 036601 70125E-Mail: ://www.thueringen.de/th3/polizei/autobahnpolizeiinspektion/index.aspx

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Polizei_Thuer: Diese für Samstag angemeldete Versammlung auf dem Erfurter Domplatz wurde gestern durch die Versammlungsbehörde der Stadt #Erfurt mittels Verbotsverfügung untersagt. Gegenwärtig bereiten wir einen Einsatz zur Durchsetzung der Verbotsverfügung vor. #ef2702

Diese für Samstag angemeldete Versammlung auf dem Erfurter Domplatz wurde gestern durch die Versammlungsbehörde der Stadt #Erfurt mittels Verbotsverfügung untersagt. Gegenwärtig bereiten wir einen Einsatz zur Durchsetzung der Verbotsverfügung vor.https://t.co/4Jq6jV3ROW#ef2702 pic.twitter.com/2saUBvzQpg — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) February 23, 2021

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Polizei_Thuer: 5/5 📸 Fotos des Gesuchten, Detailinformationen und das online Hinweisportal findet ihr auf der Webseite des BKA: #Öffentlichkeitsfahndung

5/5 📸 Fotos des Gesuchten, Detailinformationen und das online Hinweisportal findet ihr auf der Webseite des BKA: https://t.co/3JqIKe4P8l#Öffentlichkeitsfahndung pic.twitter.com/1MjXhhiUl5 — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) February 23, 2021

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Polizei_Thuer: 4/5 Seit seiner erneuten Flucht am 28. Juli 1999 aus dem Zentralgefängnis von #Lissabon, Portugal wird nach dem Tatverdächtigen weltweit wegen fünffachen Mordes gesucht. ▶ Hinweise bitte an das Landeskriminalamt NRW unter ☎ 0211-9396521 oder an jede andere Polizeidienststelle.

4/5 Seit seiner erneuten Flucht am 28. Juli 1999 aus dem Zentralgefängnis von #Lissabon, Portugal wird nach dem Tatverdächtigen weltweit wegen fünffachen Mordes gesucht. ▶ Hinweise bitte an das Landeskriminalamt NRW unter ☎ 0211-9396521 oder an jede andere Polizeidienststelle. —

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Polizei_Thuer: 3/5 Bis zu seiner Festnahme am 24. Oktober 1998 in #Albufeira, Portugal lebte er dort zusammen mit seiner Frau und dem gemeinsamen Kind unter dem Namen “Carsten Müller” bzw. “Michael Stuever” und war dort in der Immobilienbranche tätig.

3/5 Bis zu seiner Festnahme am 24. Oktober 1998 in #Albufeira, Portugal lebte er dort zusammen mit seiner Frau und dem gemeinsamen Kind unter dem Namen “Carsten Müller” bzw. “Michael Stuever” und war dort in der Immobilienbranche tätig. — Polizei

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Polizei_Thuer: 1/5 Das #Bundeskriminalamt und das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfahlen fahnden gemeinsam nach einem gewalttätigen und möglicherweise bewaffneten Mehrfachmörder. Der Tatverdächtige verbüßte Ende der 1990er in der Justizvollzugsanstalt #Hagen eine lebenslange Freiheitsstrafe.

1/5 Das #Bundeskriminalamt und das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfahlen fahnden gemeinsam nach einem gewalttätigen und möglicherweise bewaffneten Mehrfachmörder. Der Tatverdächtige verbüßte Ende der 1990er in der Justizvollzugsanstalt #Hagen eine lebenslange Freiheitsstrafe. — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) February 23, 2021

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Polizei_Thuer: 2/5 Doch am 11. März 1997 gelang ihm die Flucht aus der Justizvollzugsanstalt. Er ist weiterhin dringend verdächtig, im Anschluss an seine Flucht am 26. März 1997 in #Weimar und am 21. Juli 1997 in #Halle Raubüberfälle begangen und dabei 3 Menschen erschossen zu haben.

2/5 Doch am 11. März 1997 gelang ihm die Flucht aus der Justizvollzugsanstalt. Er ist weiterhin dringend verdächtig, im Anschluss an seine Flucht am 26. März 1997 in #Weimar und am 21. Juli 1997 in #Halle Raubüberfälle begangen und dabei

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LPI-EF: Versammlung am 27. Februar 2021 verboten

23.02.2021 – 15:32

Landespolizeiinspektion Erfurt

Erfurt (ots) Das Bündnis “Thüringen steht zusammen” hat für den 27.02.2021 eine Kundgebung auf dem Erfurter Domplatz unter dem Motto “Beendigung des Lockdowns, Beendigung der Einschränkungen der Grundrechte” mit erwarteten 10.000 Teilnehmern angemeldet. Diese Versammlung wurde am 22.02.2021 durch die Versammlungsbehörde der Stadt Erfurt mittels Verbotsverfügung untersagt. Das Verbot gilt auch für jede Form einer Ersatzveranstaltung an diesem Tag. Diese Verbotsverfügung ist so lange wirksam, bis ein Gericht eine anders lautende Entscheidung getroffen hat. Die Landespolizeiinspektion Erfurt sowie die Stadt Erfurt bereiten für den Samstag einen Einsatz zur Durchsetzung der Verbotsverfügung der Versammlungsbehörde vor. (JN) Rückfragen bitte an: Thüringer PolizeiLandespolizeiinspektion ErfurtPressestelleTelefon: 0361 7443-1503E-Mail: ://polizei.thueringen.de/landespolizeiinspektionen/lpierfurt/

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API-TH: Unfallflucht mit mehreren Geschädigten auf der A4 bei Gera

22.02.2021 – 22:47

Autobahnpolizeiinspektion

Gera (ots) Am heutigen Montagabend, gegen 17:45 Uhr, kam es auf der Bundesautobahn 4 Richtung Dresden zwischen den Anschlussstellen Kreuz Gera und Gera/Leumnitz zu einem Verkehrsunfall, bei dem mehrere Verkehrsteilnehmer geschädigt wurden. Durch einen Verkehrsteilnehmer wurden zwei Sofas verloren, welche in der Folge auf der Fahrbahn zum Liegen kamen. Mehrere Fahrzeugführer konnten nicht ausweichen, kollidierten mit dem Sofa und zerstörten dieses vollständig. Der Fahrzeugführer verließ pflichtwidrig die Unfallstelle. Die Fahrbahn musste mittels Kehrmaschine umfangreich gesäubert werden und war hierfür für 1,5 Stunden voll gesperrt. Es bildete sich ein Rückstau von 2km. Nach ersten Erkenntnissen wurden die Teile durch einen Pickup verloren. Es entstand ein vorläufiger Gesamtschaden in Höhe von 10.000,- Euro. Die Autobahnpolizeiinspektion Thüringen, Tel. 036601-700, hat die Ermittlungen aufgenommen und sucht Zeugen, die Hinweise zum Unfallverursacher machen können. Rückfragen bitte an: Thüringer PolizeiAutobahnpolizeiinspektionEinsatz- und StreifendienstMGTelefon: 036601 70125E-Mail: ://www.thueringen.de/th3/polizei/autobahnpolizeiinspektion/index.aspx

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@Polizei_Thuer: Schwerpunkte momentan: #Erfurt und #UnstrutHainich-Kreis.Fakt ist:▶️ Echte Polizeibeamte rufen euch niemals an und fordern die Herausgabe von Geld & Schmuck.Im Zweifel bitte stets die echte Polizei auf der 110 oder die nächste Dienststelle anrufen.#FakePolizei

Schwerpunkte momentan: #Erfurt und #UnstrutHainich-Kreis. Fakt ist:▶️ Echte Polizeibeamte rufen euch niemals an und fordern die Herausgabe von Geld & Schmuck. Im Zweifel bitte stets die echte Polizei auf der 110 oder die nächste Dienststelle anrufen.#FakePolizei — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer)

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@Polizei_Thuer: Achtung! Unsere Einsatzzentrale registriert gerade wieder viele Anrufe bei BürgerInnen mit der Masche “falsche Polizeibeamte”.Die Anrufe kommen von Kriminellen, die es auf die Ersparnisse von insbesondere älteren Menschen abgesehen haben.

Achtung! Unsere Einsatzzentrale registriert gerade wieder viele Anrufe bei BürgerInnen mit der Masche “falsche Polizeibeamte”. Die Anrufe kommen von Kriminellen, die es auf die Ersparnisse von insbesondere älteren Menschen abgesehen haben.https://t.co/aztOAl5tKb#FakePolizei — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) February 22, 2021

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@Polizei_Thuer: Die beiden Tatverdächtigen haben wir ermittelt, allerdings fehlt bislang jede Spur vom Opfer.▶ Wer hat Hinweise zur Identität des Betroffenen? ▶ Hinweise bitte an die Erfurter Kriminalpolizei unter ☎ 0361-574324602 (Vorgangsnummer 0039545).#Erfurt #Zeugengesucht

Die beiden Tatverdächtigen haben wir ermittelt, allerdings fehlt bislang jede Spur vom Opfer. ▶ Wer hat Hinweise zur Identität des Betroffenen? ▶ Hinweise bitte an die Erfurter Kriminalpolizei unter ☎ 0361-574324602 (Vorgangsnummer 0039545).#Erfurt #Zeugengesucht — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) February 22,

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@Polizei_Thuer: Wir ermitteln gegen einen 21- und einen 31-Jährigen, die zusammen am Samstag an der Haltestelle in der Mainzer Straße in #Erfurt einen bisher Unbekannten mit ausländerfeindlichen Schimpfwörtern attackierten und nationalsozialistische Parolen grölten.▶️

Wir ermitteln gegen einen 21- und einen 31-Jährigen, die zusammen am Samstag an der Haltestelle in der Mainzer Straße in #Erfurt einen bisher Unbekannten mit ausländerfeindlichen Schimpfwörtern attackierten und nationalsozialistische Parolen grölten. ▶️ https://t.co/YFZvApp6dw pic.twitter.com/crAMso2hk4 — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) February

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Polizei_Thuer: Trotz akribischer und sorgfältiger #Fahndung​sarbeit sind untergetauchte #Straftäter oft nur schwer aufzufinden.Doch manchmal verhelfen bei unseren Ermittlungen eben auch eine gehörige Portion Glück und Kommissar Zufall zum #Fahndungserfolg. ölln

Trotz akribischer und sorgfältiger #Fahndung​sarbeit sind untergetauchte #Straftäter oft nur schwer aufzufinden. Doch manchmal verhelfen bei unseren Ermittlungen eben auch eine gehörige Portion Glück und Kommissar Zufall zum #Fahndungserfolg.https://t.co/An4vVGuTU2#Schmölln pic.twitter.com/aq7wcZ8hz3 — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) February 22, 2021

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