Bauwirtschaft: Tariifverhandlungen werden vertagt!

27.07.2021 – 19:17

ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe

Wiesbaden (ots) Die Lohn- und Gehaltstarifverhandlungen für die rund 890.000 Beschäftigten im Bauhauptgewerbe wurden vertagt. In der rund 10stündigen Verhandlung ist es unter anderem gelungen, sich auf einen Fahrplan für die weiteren Verhandlungen zu verständigen. “Wir haben in den konstruktiven Gesprächen neben der Einigung auf Themen und Termine bereits einzelne Punkte sondiert. Dieses gilt es bei den kommenden Verhandlungen fortzuführen und inhaltlich zu konkretisieren.” Dieses erklärte der Verhandlungsführer der Arbeitgeber, Uwe Nostitz, der zugleich Vizepräsident des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe ist, zum Abschluss des heutigen Tages. “Wir sind zuversichtlich, dass wir in den kommenden Runden bis Ende September eine Einigung erzielen können,” ergänzte Jutta Beeke, Vizepräsidentin des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie. Darüber hinaus haben die Tarifvertragsparteien Stillschweigen vereinbart. Pressekontakt:Dr. Ilona K. KleinLeiterin Presse- und ÖffentlichkeitsarbeitZentralverband Deutsches BaugewerbeKronenstr. 55-5810117 BerlinTelefon 030-20314-409, Fax 030-20314-420Mobil: 0049 172 2144601eMail

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ŠKODA 1101 ,Tudor‘ (1946): Geschichte eines Multitalents

27.07.2021 – 18:10 <p class=”customer”> <a class=”story-customer” title=”weiter zum newsroom von Skoda Auto Deutschland GmbH” href=”https://www.presseportal.de/nr/28249″>Skoda Auto Deutschland GmbH</a> </p> <i><a data-category=”citylink-story-view” data-action=”click” data-label=”Citylink in Meldungsansicht” class=”story-city event-trigger” href=”https://www.presseportal.de/regional/Mlad%E1%20Boleslav” title=”News ausMladá Boleslav “>Mladá Boleslav</a> (ots)</i> › Vor 75 Jahren rollte

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AfD-Politiker Gnauck vom MAD als Extremist eingestuft

27.07.2021 – 17:11

rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg

Potsdam (ots) Der Brandenburger AfD-Politiker Hannes Gnauck ist vom Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst als Extremist eingestuft worden. Das hat die Bundeswehr auf Anfrage des rbb bestätigt. Gnauck tritt für die AfD im Wahlkreis 57 (Uckermark-Barnim I) als Direktkandidat bei der Bundestagswahl an. Gnauck sei weiterhin Soldat im Verantwortungsbereich der Panzergrenadierbrigade 41, so ein Sprecher der Brigade. Die behördlichen Ermittlungen zu einem disziplinarrechtlichen Verfahren dauerten an. Mit der veränderten Einstufung des MAD in die Stufe Rot scheinen sich die Erkenntnisse nun zu verdichten – nach rbb-Informationen war Gnauck wegen Hinweisen auf mangelnde Verfassungstreue zunächst der Stufe Orange zugeordnet worden. Wegen des laufenden Verfahrens ist er seit dem vergangenen Jahr vom Dienst freigestellt. Die Kaserne darf Gnauck nur nach Aufforderung betreten und auch keine Uniform mehr tragen. Seine Bezüge erhalte er aber weiter bis das Verfahren abgeschlossen sei – das hatte Gnauck dem rbb bereits im Frühjahr bestätigt. Die Einstufung als Extremist ist das deutlichste Signal, das der Militärische Abschirmdienst in diesem Bereich setzen kann: Bei einem entsprechenden Verdacht nutzt die Behörde ein Ampelsystem: Von Gelb über Orange bishin zu Rot wie im Fall von Hannes Gnauck. Im Jahr 2019 benannte der MAD insgesamt 19 Soldaten als Extremisten in Stufe Rot; bei 38 weiteren fand das Amt Hinweise auf mangelnde Verfassungstreue (Stufe Orange). Pressekontakt:Rundfunk Berlin-BrandenburgLandespolitik BrandenburgChef vom DienstTel.: +49 (0)331 979 93-22 Rundfunkbeitrag für gutes Programm.

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SWR / “SWR Aktuell Sommerinterview” mit Bernd Gögel (AfD) im Hörfunk, Fernsehen und Internet

27.07.2021 – 15:51

SWR – Südwestrundfunk

Stuttgart (ots)AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel im SWR Aktuell Sommerinterview mit Georg Bruder / Dienstag, 27. Juli 2021 in “SWR Aktuell Baden-Württemberg” im Fernsehen, Hörfunk und online unter SWR.de/bwIm heutigen “SWR Aktuell Sommerinterview äußerte sich Bernd Gögel, zwei Monate vor der Bundestagwahl; zu den Themen Klimaschutz, der Querdenker-Bewegung und steigenden Corona-Infektionszahlen. Das Thema Kilmaschutz werde insgesamt mit “zu großer Hektik angegangen”, sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende Gögel. Er räumte aber ein: “Das Klima verändert sich, die Katastrophen werden häufiger, die Extreme werden stärker und da hat der Mensch sicher einen Anteil daran.” Es gebe aber auch Menschen in seiner Partei, der AfD, die dies bezweifelten. “Da gehöre ich aber nicht dazu”, so Gögel. In seiner Jugend habe es zwei Milliarden Menschen auf der Erde gegeben, mittlerweile seien es acht Milliarden “Da kann niemand behaupten, dass das keinen Einfluss auf die Umwelt hat. Von daher ist es zu begrüßen, wenn weniger schädliche Stoffe oder Gase in die Atmosphäre ausgeblasen werden.” “Querdenker-Bewegung ist ins Extreme abgeglitten” Auf die Frage, ob er sich von der Querdenken-Bewegung distanziere, meinte Gögel: “Ja, weil sie ins Extreme abgeglitten ist und damit kann sie die Bürger, die normalen Bürger, nicht mehr vertreten.” Noch vor der Landtagswahl hatte Gögel seine Partei als den verlängerten Arm der Bewegung ins Parlament gesehen. Inzidenzwerte allein sind nicht mehr aussagekräftig Für den Herbst rechnet auch Gögel wieder mit steigenden Infektionszahlen. Allerdings seien Inzidenzwerte allein nicht mehr aussagekräftig: “Wir müssen auch die Verläufe in den Krankenhäusern und Arztpraxen berücksichtigen.” Er sei davon überzeugt, dass mit einer “Durchimpfung die schweren Verläufe” auch deutlich zurück gehen werde. Das “SWR Aktuell Sommerinterview” mit Bernd Gögel ist am heutigen Dienstag, 27. Juli 2021, ab 19:30 Uhr im SWR Fernsehen zu sehen und auf SWR.de/bw abrufbar. Die nächsten Sommerinterviews im Überblick: Freitag, 30. Juli 2021, Hans-Ulrich Rülke (FDP), Fraktionsvorsitzender. Moderation: Georg Bruder Dienstag, 3. August 2021, Thomas Strobl (CDU), Innenminister, Moderation: Stephanie Haiber Freitag, 6. August 2021, Andreas Stoch (SPD), Landes- und Fraktionsvorsitzender, Moderation: Stephanie Haiber Das am 23. Juli geführte SWR Aktuell Sommerinterview findet sich unter SWR.de: Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerpräsident Moderation: Stephanie Haiber Weitere Informationen auf http://swr.li/swraktuell-sommerinterview-gögel Fotos über ARD-Foto.de Pressekontakt:Ursula Foelsch, Tel. 0711 929 11034,

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Erwin Rüddel (CDU) zur Finanzierung der 24-Stunden-Betreuung: “Das ist die Quadratur des Kreises”

27.07.2021 – 15:28

rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berlin (ots) Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Erwin Rüddel, nennt die Ausarbeitung der Rahmenbedingungen für Pflegekräfte und Pflegebedürftige und deren Finanzierung das große Thema in den Koalitionsverhandlungen und der nächsten Legislaturperiode. “Wir haben auf der einen Seite einen belasteten Haushalt aber auch belastete Sozialkassen, auf der anderen Seite müssen wir die Pflegekräfte, sei es also hier im Inland oder ob sie aus dem Ausland kommen, ordentlich, gut bezahlen, aber es muss für die Pflegebedürftigen bezahlbar sein. Das ist die Quadratur des Kreises”, so Rüddel im ARD-Mittagsmagazin. “Diese Aufgabe müssen wir aber lösen und wir werden unsere Pflege in Deutschland nicht lösen können oder zufriedenstellend lösen können, wenn wir auch nicht zusätzlich diese Pflegekräfte aus dem osteuropäischen Ausland haben und hier darf es nicht dazu kommen, dass wir mehr prekäre Arbeitsbedingungen schaffen, sondern wir müssen hier Rahmenbedingungen schaffen, mit denen alle zufrieden sind und die bezahlbar sind.” Pressekontakt:Rundfunk Berlin-BrandenburgARD-MittagsmagazinTel.: 030 – 97993 –

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BVMW-Gesundheitsbeirat: Beschränkung des öffentlichen Lebens für nicht Geimpfte ist vertretbar

27.07.2021 – 15:22

BVMW

Berlin (ots) Der neu gegründete Beirat Gesundheit des BVMW ist zu seiner konstituierenden Sitzung unter der Leitung seines Sprechers Prof. Dr. iur. Dr. med. Alexander Ehlers zusammengetroffen. Nach der Begrüßung durch BVMW-Chefvolkswirt Dr. Hans-Jürgen Völz wurden namhafte Mitglieder aus dem Gesundheitssektor als Beiratsmitglieder berufen. Diese sind Daniel Bahr, Dr. Hans-Ulrich Holtherm, Dr. Klaus Reinhardt, Jürgen Stihl, Andreas Storm, Johannes Weith, Walter Reithmaier und Dr. Johannes Zwick.* Vor dem Hintergrund steigender Fallzahlen in der Covid-19-Pandemie und der damit einhergehenden Befürchtung eines weiteren Lockdowns, appelliert der Beirat an ein verantwortungsvolles Verhalten der Gesellschaft und die Einhaltung geltender Abstands- und Hygieneregeln. Der BVMW schließt aus der Diskussion des Beirats Gesundheit, dass weitere Maßnahmen erforderlich sind, um das sich verschärfende Infektionsgeschehen einzudämmen. Die Befolgung der AHA-Formel ist daher anzuraten. Die Tatsache, dass auch geimpfte Personen das Virus weitergeben können, verdeutlicht die Dringlichkeit, diese Maßnahmen bis zur Erreichung der Herdenimmunität zu verlängern. Darüber hinaus sollte die Incentivierung der SARS-CoV-2-Impfung das Gebot der Stunde sein, um den weiteren Verlauf der Pandemie zu regulieren. Impfanreize, wie niedrigschwellige Impf-Angebote ohne Anmeldung, sollten zu diesem Zweck entwickelt werden. Zudem sollte perspektivisch die Beschränkung diverser Bereiche des öffentlichen Lebens für nicht Geimpfte in Betracht gezogen werden. Juristisch ist dies vertretbar, auch in Hinblick auf die Gleichheit vor dem Gesetz. Ungeimpfte stellen für sich und andere Personen ein höheres Risiko dar, weshalb ein differenziertes Vorgehen gerechtfertigt wäre. Auch ethisch wäre eine solche Entscheidung unter Erfüllung bestimmter Voraussetzungen vertretbar. In Bereichen, in denen besonders enger Körperkontakt vorherrscht, wie beispielsweise bei Festivals oder Konzerten, sollte eine Impflicht in Erwägung gezogen werden. “Höchste Priorität ist und bleibt es”, so BVMW-Bundesgeschäftsführer Markus Jerger, “einen weiteren Lockdown zu verhindern und der Wirtschaft keine weiteren Belastungen mehr aufzuerlegen. Denn eine gesunde Bevölkerung braucht eine gesunde Wirtschaft”. Gesundheitsaspekten ist stets in angemessener Weise Rechnung zu tragen. Der BVMW behält sich vor, aufgrund der sich verändernden Infektionslage, angepasste Handlungsempfehlungen zu geben. Der Beirat Gesundheit des BVMW steht dem Präsidium, dem Vorstand und der Bundesgeschäftsführung des Verbandes zu allen gesundheitspolitischen Herausforderungen mit Bezug zum Mittelstand beratend zur Seite. Ihm gehören erfahrene, hochrangige Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik an, die über profunde Kenntnisse aus dem Gesundheitssektor verfügen und sich in besonderer Weise den gesundheitspolitischen Belangen kleiner und mittelständischer Betriebe in Deutschland verbunden fühlen. *Daniel Bahr (Bundesgesundheitsminister a.D., Vorstandsmitglied Allianz Krankenversicherung), Dr. Hans-Ulrich Holtherm (Leiter der Abteilung Gesundheitsschutz, Gesundheitssicherheit, Nachhaltigkeit im Bundesministerium für Gesundheit), Dr. Klaus Reinhardt (Präsident der Bundesärztekammer), Jürgen Stihl (Mitglied des Vorstandes B. Braun Melsungen AG), Andreas Storm (Staatssekretär a.D., Vorsitzender des Vorstands DAK Gesundheit), Johannes Weith (Bereichsleiter Politik und Beziehungen zu Kostenträgern, Fresenius Kabi AG), Walter Reithmaier (Managing Director, CEO, TÜV SÜD Product Service GmbH), Dr. Johannes Zwick (Aufsichtsratsvorsitzender Johannesbad Gruppe) Pressekontakt:BVMW PressesprecherEberhard VogtTel.: 030 53320620Mail:

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Johannes Fechner (SPD) für Pflichtversicherung: “Es kann jeden treffen!”

27.07.2021 – 15:09

rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berlin (ots) Nach der schweren Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen plädiert der rechtspolitische Sprecher der SPD für eine Gesetzesänderung. “Es kann jeden treffen und das spricht dafür, eine Pflichtversicherung in Deutschland einzuführen”, so Fechner im ARD-Mittagsmagazin und verweist darauf, dass es diese “in Baden-Württemberg bis in die 90er Jahre schon gab”. Durch den Klimawandel werde es mehr Starkregenereignisse dieser schrecklichen Art geben und deswegen müsse der Gesetzgeber handeln. Als Vorbild diene die Kfz-Haftpflichtversicherung, ohne die man nicht Auto fahren dürfe. “Das könnte eine verfassungsrechtliche Rechtfertigung dafür sein, dass jeder eine solche Versicherung abschließen muss”, meint der SPD-Politiker. Man müsse dies nun mit den Versicherern und Bürgern beraten, denn “eine Versicherungspflicht bringt ja nichts, wenn wir astronomische Versicherungsbeiträge haben, die sich viele Bürger nicht leisten können, und deswegen müssen wir sehr sorgfältig prüfen, durchaus zügig.” Als Modell bringt Fechner eine “öffentlich-rechtliche Organisationsform” ins Spiel. Pressekontakt:Rundfunk Berlin-BrandenburgARD-MittagsmagazinTel.: 030 – 97993 –

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LPI-G: Fußgängerin von Pkw erfasst

27.07.2021 – 12:56

Landespolizeiinspektion Gera

Gera (ots)Ronneburg: Die Fahrerin (42) eines Pkw Honda bemerkte am gestrigen Tag (26.07.2021), gegen 13:10 Uhr beim Befahren der Goethestraße scheinbar eine die Straße überquerende Fußgängerin (77) zu spät. Folglich kam es zum Zusammenstoß, wobei die Seniorin zu Fall kam und sich verletzte. Ein Rettungswagen zur medizinischen Versorgung der Geschädigten kam ebenfalls zum Einsatz.
Die Geraer Polizei hat die Ermittlungen zum Unfall aufgenommen. (RK)Rückfragen bitte an:Thüringer PolizeiLandespolizeiinspektion GeraPressestelleTelefon: 0365 829 1503 / -1504E-Mail: ://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

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“Uns ist das Ding entglitten” – Robin Alexander berichtet bei einer Veranstaltung im INSA-Haus über das dramatische Ende der Ära Merkel

27.07.2021 – 13:44

INSA-CONSULERE GmbH

Erfurt (ots) Am Freitag, 23. Juli 2021 lud die INSA-Stiftung zu einer öffentlichen Veranstaltung mit dem Bestseller-Autoren und stellvertretenden WELT- und WELT AM SONNTAG-Chefredakteur Robin Alexander ins INSA-Haus in Erfurt ein. Neben dem bekannten Berliner Journalisten, der im Ruhrgebiet aufwuchs, bei der TAZ volontierte und seit 13 Jahren für die WELT-Gruppe arbeitet, konnte INSA-Geschäftsführer Hermann Binkert mehrere Abgebordnete des Europäischen Parlaments, des Deutschen Bundestages und des Thüringer Landtags begrüßen. Rund hundert Leute lauschten der Buchlesung Robin Alexanders. In drei Abschnitten, denen jeweils eine lebhafte Diskussion folgte, trug der Autor aus seinem Buch vor. Dabei ging es um den demoskopischen Blick auf Wählerinnen, die persönliche Corona-Angst der Kanzlerin sowie die Auseinandersetzung um die Kanzlerkandidatur zwischen Markus Söder und Armin Laschet. In der Aussprache ging es vor allem um das Erbe Merkels. Dabei war neben der Corona-Pandemie und Alexanders neuestem Buch “Machtverfall” auch sein Werk “Die Getriebenen”, bei dem es um die Grenzöffnung für Flüchtlinge im September 2015 und deren Folgen ging, ein wichtiges Thema. Alexander berichtete um den harten, langen Kampf in den inneren Machtzirkeln der Republik und vom Showdown um Merkels Nachfolge, der die Union fast zerriss. Dabei zitierte er auch die Kanzlerin mit der dramatischen Aussage zur Corona-Pandemie: “Uns ist das Ding entglitten.” Im Buch “Die Getriebenen” dokumentiert er die 180 Tage, die Deutschland verändert haben. Er recherchierte, wie die folgenreichen Entscheidungen zustande kamen und was die Verantwortlichen antrieb. Zu ihrer nächsten Veranstaltung lädt die INSA-Stiftung am Freitag, 27. August 2021. Dann beschäftigt sich die Autorin und Journalistin, Oberbürgermeisterin a. D., Dr. Susanne Gaschke, mit dem Thema: “Robert Habeck – der bessere Kandidat?” Pressekontakt:Yvonne BlumertTelefon: (0361)-38 03 95 7-0Mail:

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Wahlkampf lohnt sich! / rheingold-Studie von Philip Morris Wie wir wirklich leben untersucht die Haltung der Bürger:innen zur Bundestagswahl 2021

27.07.2021 – 12:41

Philip Morris GmbH

Ein DokumentPhilipMorris_Wiewirwirklichleben_GrafikenPressemitteilung.pdfPDF – 652 kB

Gräfelfing (ots)Kernbefunde Demokratie in der Krise? Keine Krise der Demokratie in der Wahrnehmung der Bürger:innen erkennbar Inhalte machen sich bezahlt! Programmatische Ausrichtung der Parteien richtungsweisend für die konkrete Wahlentscheidung von Bürger:innen Corona-Effekt! Wahrnehmbare Politisierung von unentschlossenen Wähler:innengruppen durch die Corona-Krise Social Media First? Klassische Medien als Informationsquelle deutlich wichtiger als Social Media Taktisches Wählen! Mehrheit wählt (auch), um bestimmte Parteien durch eine Enthaltung nicht zu stärken Die repräsentative Studie des rheingold instituts im Auftrag von Philip Morris Deutschland beleuchtet die Lebenswirklichkeit der Deutschen im Superwahljahr 2021. Die zentralen Fragen der diesjährigen Untersuchung lauten: Warum wählen Bürgerinnen und Bürger, wie sie wählen? Was motiviert sie, wählen zu gehen? Und was hält einige von der Wahl ab? Die Studienreihe “Wie wir wirklich leben” ist Teil des gesellschaftspolitischen Engagements von Philip Morris in Deutschland. “Wir wollen mit einer Fortsetzung der Studie ´Wie wir wirklich leben` auch in diesem Jahr dazu beitragen, gesellschaftlichen Zusammenhalt und Vertrauen in demokratische Institutionen und Akteure zu stärken”, sagt Claudia Oeking, Geschäftsführerin und Director External Affairs der Philip Morris GmbH. “Wir von Philip Morris sind davon überzeugt, dass Unternehmen heute selbst in der Verantwortung stehen, durch unternehmensinterne wie -externe Initiativen aktiv für eine freiheitlich-demokratische Grundordnung und Gesellschaft einzutreten.”Keine Krise der Demokratie Diagnosen einer Krise von Gesellschaft und Demokratie sowie eine politische Polarisierung und Spaltung können auf Basis der Studienergebnisse nicht gestützt werden. Allgemein ergab die Stichprobe eine hohe Bereitschaft unter den Befragten, zur Wahl zu gehen. Durchschnittlich liegt die bekundete Wahlbeteiligung sogar bei ungefähr 80 Prozent – mit leichten Differenzen zwischen den Altersklassen: Je älter die Befragten, desto regelmäßiger wählen sie. Das Vertrauen in das demokratische System ist mehrheitlich fest verankert. Auch von Politikverdrossenheit in Form von ausgeprägtem Nichtwählertum ist wenig zu spüren. Überforderung, Verwirrung und Frustration sind im Verhältnis zu politischem Gestaltungswillen bei den Wähler:innen gering ausgeprägt. Vielmehr ergibt sich der Eindruck, dass durch die Corona-Krise eine zunehmende Politisierung der Wähler:innen stattfindet. Wahlkampf lohnt sich Die Studie zeigt zudem, dass das Informationsverhalten der Befragten vor der Wahlentscheidung vor allen Dingen einer inhaltlichen Logik folgt. Die Information durch Wahlprogramme ist bei den 18- bis 34-jährigen mit 64 Prozent am stärksten ausgeprägt. Diese junge Wähler:innengruppe benutzt ebenfalls verstärkt den Wahlomaten (56 Prozent), um ihre Wahlentscheidung zu treffen. Beides spricht für eine stark programmatische Orientierung der jüngsten Altersgruppe der Stichprobe. Auch die verbreitete Annahme, Nichtwähler:innen oder Unentschlossene seien eher affin für radikale Positionen oder Parteien, konnte durch die Ergebnisse nicht bestätigt werden. Während Sahra Wagenknecht unter den Unentschlossenen und Nichtwähler:innen als eine der beliebtesten Politikerinnen eingestuft wird, neigen diese Gruppen hinsichtlich der Parteipräferenz trotzdem am ehesten der SPD und CDU/CSU zu. Auch die Befürchtung einer Radikalisierung von Nichtwähler:innen und Unentschlossenen kann an dieser Stelle ausgeräumt werden, denn auch in diesen Gruppen wird die stärkste Ablehnung gegenüber der AfD angegeben. Diese Ergebnisse zeigen, dass es sich für alle Parteien – mit Ausnahme der AfD – lohnt, im Wahlkampf auch um Stimmen aus diesen Gruppen zu werben und den Schwerpunkt auf konkrete gesellschaftliche Inhalte und politische Konzepte zu setzen, um potenzielle Wähler:innen in ihrer Lebenswirklichkeit abzuholen. Klassisches Mediennutzungsverhalten statt Social Media First Überraschenderweise spielen Soziale Medien – wenn auch in der jüngsten Altersgruppe noch etwas intensiver genutzt – allgemein eine untergeordnete Rolle als Informationsquelle für die Wahlentscheidung. Die Berichterstattung traditioneller Medien hat hier über alle Altersgruppen hinweg einen höheren Stellenwert. Während Befragte über 55 mit nur 10 Prozent, 35- bis 54-Jährige mit 18 Prozent und 18- bis 34-Jährige mit 30 Prozent angaben, Soziale Medien als Informationsquelle zu nutzen, sind es bei klassischen Medien in allen Altersgruppen über 50 Prozent. Dies widerspricht nach Ansicht der Marktforscher:innen zum einen dem angenommenen Einfluss Sozialer Medien auf den Ausgang politischer Wahlen und betont gleichzeitig die Relevanz klassischer Medien im politischen Diskurs. Taktisches Wählen, um bestimmte Parteien durch Enthaltung nicht zu stärken Die Mehrheit (über 50 Prozent) wählt auch, um zu verhindern, dass andere Parteien von ihrer Enthaltung profitieren. Mit Ausnahme der Befragten, die angaben, vermutlich nicht wählen zu gehen, stimmten alle Befragten mehrheitlich der Aussage zu, sie würden auch deshalb wählen, damit eine bestimmte Partei ihre Stimme nicht bekäme. Hier zeigt sich bei allen Wählerinnen und Wählern neben dem Wunsch, Politik mitzugestalten, auch ein taktisches Kalkül. Dieses beeinflusst die Wahlentscheidung gegebenenfalls, wirkt aber zumindest wahlmobilisierend. Dieses Verhalten ist in allen Altersgruppen ähnlich stark ausgeprägt zu beobachten. Corona scheint Desinteressierte zu politisieren Wie bereits 2020 wurden auch in diesem Jahr politische Erwartungstypen auf Basis ähnlichen Antwortverhaltens der Befragten erstellt. Und wie im letzten Jahr stechen auch bei der aktuellen Studie zwei größere Gruppen heraus, die etwa 60 Prozent der Gesellschaft abbilden: die Erwartungstypen der Zufrieden-Moderaten sowie der Engagierten Optimisten. Diese beiden Gruppen zeigen sich insgesamt persönlich zufrieden, politisch konstruktiv und überdurchschnittlich gut informiert. Demgegenüber stehen rund 40 Prozent, deren Einstellung zu Politik und Gesellschaft durch tiefsitzende Gefühle von Verunsicherung, Überforderung, Ängsten oder Desinteresse geprägt wird: die so genannten Überforderten Ängstlichen, Enttäuschten Radikalen und Desinteressierten-Zurückgezogenen. Im Vergleich zu letztem Jahr hat sich der Anteil des letzteren Erwartungstypus jedoch von 12 % auf 8% reduziert. Ein Grund für die Politisierung könnte laut der Analyse der Studie in den Folgen und den politischen Entscheidungen während der Corona-Pandemie liegen, welche die Lebenswirklichkeit der Bürger:innen unmittelbar beeinflusst haben. Demokratie stärken – Dialog und Aufklärung fördern Philip Morris Deutschland ist davon überzeugt, dass moderne Unternehmen und Wirtschaftslenker in der Verantwortung stehen, für eine starke liberale Demokratie und eine diskursfähige Gesellschaft einzutreten. Aus diesem Selbstverständnis heraus ist der Leitgedanke der ‘Corporate Democratic Responsibility’ entstanden. Antrieb hierfür ist der Dreiklang aus idealistischer Grundüberzeugung, Unternehmenstradition und unternehmerischem Eigeninteresse an einem weiterhin langfristig stabilen und vitalen, politischen System als Grundlage für erfolgreiches Wirtschaften. Neben der Studienreihe “Wie wir wirklich leben” engagiert sich das Unternehmen für weitere gesellschaftspolitische Projekte. So wird in diesem Jahr erstmals der von Philip Morris initiierte Award Power for Democracyverliehen. Der mit insgesamt 60.000 Euro dotierte Preis geht an Projekte, Organisationen und Initiativen, die durch ihr Engagement einen Beitrag zur Förderung und Stärkung der Demokratie leisten. Und bereits im fünften Jahr findet der Kunst- und Kulturförderpreis The Power of the Arts statt, der die Förderung demokratischer Vielfalt und Integration und Inklusion mit den Mitteln der Kultur zum Ziel hat. Über die Studie Die von rheingold erhobene Studie basiert auf einem zweistufigen Untersuchungsdesign und ist für die wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland repräsentativ. Das rheingold institut ist ein renommiertes Marktforschungsinstitut aus Köln, welches in seinen Projekten einen Fokus auf die psychologische Wirkungsforschung legt. Die qualitative Erhebung umfasste 40 psychologische Tiefeninterviews zur Wahlmotivation im März 2021. Für die quantitative Befragung wurde im April 2021 auf Bundesebene eine Zufallsstichprobe gezogen, die groß genug war, um nicht nur bundesweit für die wahlberechtigte Bevölkerung repräsentativ zu sein, sondern ebenfalls noch aussagekräftige Rückschlüsse auf die bevölkerungsreichsten Bundesländer zuzulassen (NRW, Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen). Zudem wurden in Sachsen und Thüringen bewusst mehr Personen befragt, um so einen repräsentativen Ost-West-Vergleich zu ermöglichen. Die gesamten Studienergebnisse stehen unter folgenden Link zum Download bereit: https://www.wiewirwirklichleben.de/2021-ergebnisse/Über Philip Morris International Inc. (PMI) PMI ist ein international führendes Tabakunternehmen, das außerhalb der Vereinigten Staaten von Amerika tätig ist. Über die Philip Morris GmbH Die 1970 in Deutschland gegründete Philip Morris GmbH ist ein Unternehmen von Philip Morris International Inc. (PMI). Mit einem Marktanteil von 39 Prozent im Jahr 2020 ist das Unternehmen bereits seit 1987 Marktführer auf dem deutschen Zigarettenmarkt. Pressekontakt:Philip Morris GmbHPressestelleTel.: +49 89 7247 2275E-Mail:

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EU-Kommission zur SWM Wärmewende: “A good example of long term planning”

27.07.2021 – 12:26

Stadtwerke München

München (ots) Die Wärmewende der Stadtwerke München findet europaweit Anerkennung. Sogar bei der Vorstellung des Fit-for-55-Pakets, des zentralen Maßnahmenpakets der EU im Rahmen des European Green Deal, wurde positiv auf die Stadtwerke München Bezug genommen. So verweist die EU-Kommission in der überarbeiteten Erneuerbaren-Energien-Richtlinie auf das kommunale Unternehmen der Landeshauptstadt München und sein Engagement bei der Wärmewende. Laut Kommission seien die SWM ein gutes Beispiel für langfristige Planung bei der Umsetzung ihrer selbst gesetzten Klimaziele, nämlich den Bedarf an Fernwärme in München bis spätestens 2040 klimaneutral zu decken, vor allem mit Wärme aus Geothermie. Für die Stadtwerke München ist diese Würdigung Bestätigung und Ansporn zugleich. Florian Bieberbach, Vorsitzender der SWM Geschäftsführung, dazu: “Es freut uns, nach der positiven Erwähnung beim Pariser Klimagipfel 2015, nun erneut europaweit als best practice bei der Wärmewende herausgestellt zu werden. Dies gibt uns Rückenwind bei unseren Anstrengungen. Wichtig ist jetzt, dass die politischen Rahmenbedingungen auf allen politischen Ebenen unsere ambitionierten Ziele unterstützen.” Hier gelte es nun beispielsweise den EU-Beihilferahmen so zu gestalten, dass der beträchtliche Investitionsbedarf auch umgesetzt werden kann. Es brauche zielgerichtete Förderprogramme, die sich an den CO2-Einsparungen orientieren und gleichzeitig auch die Versorgungssicherheit berücksichtigen. Zudem seien nur mit schnelleren Genehmigungsverfahren die sehr ambitionierten EU-weiten und nationalen Klimaziele erreichbar. “Wir müssen jetzt den Erneuerbaren-Energien-Turbo einlegen. Nach den Zielen müssen die Maßnahmen ähnlich ambitioniert ausfallen.”, so der Stadtwerke-Chef. Pressekontakt:Bettina Hess, SWM Pressesprecherin, 089/2361-5042,

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ZKR legt Studie und Handlungsempfehlungen für das Bauen und Planen der Zukunft vor – Hatz: “Anforderungen an Gebäude und Infrastrukturen verändern sich rasant”

27.07.2021 – 12:25

ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft

München (ots) Der Zukunftsrat der Bayerischen Wirtschaft hat seine diesjährigen Handlungsempfehlungen vorgelegt. Auf Basis der von der Prognos AG, dem Fraunhofer-Institut für Arbeitswirtschaft und Organisation (IAO) sowie dem Leonhard Obermeyer Center der TUM im Auftrag der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. erstellten Studie “Constructing Our Future. Planen. Bauen. Leben. Arbeiten” formuliert der Rat seine Empfehlungen an Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft und legt dar, wie sich in Zukunft gleichermaßen bedarfsgerecht, kostengünstig und nachhaltig planen und bauen lässt. Wolfram Hatz, Vorsitzender des Zukunftsrats der Bayerischen Wirtschaft und Präsident der vbw erklärt: “Die Anforderungen an Gebäude und Infrastrukturen verändern sich mit Blick auf den Klimaschutz, den Wandel in der Arbeitswelt, die Digitalisierung und die demografische Entwicklung gerade rasant.” Prof. Thomas F. Hofmann, Co-Vorsitzender des Zukunftsrats der Bayerischen Wirtschaft und Präsident der TU München erläutert: “Die gebaute Umwelt ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die in den kommenden Jahren aufgrund von Klimawandel, wachsenden Städten und neuen Ansprüchen an die Infrastruktur besonders herausfordernd ist. Forschung und Lehre sind hier aufgerufen, Grundlagen für das Zusammenleben der Menschen und die Gesunderhaltung unseres Planeten zu schaffen. Der Einsatz von modernster Computertechnologie, Künstlicher Intelligenz und Maschinellem Lernen bietet völlig neue Möglichkeiten, das Entwerfen, Bauen und Betreiben von Gebäuden wirtschaftlich, effizient und ökologisch nachhaltig zu gestalten. Damit diese auch zum Tragen kommen, müssen wir begrenzte Denksilos aufbrechen, Wissen, Werkzeuge und Arbeitsweisen verschiedener Disziplinen zusammenführen und in partnerschaftlichen Ökosystemen von Universitäten, Wirtschaftsunternehmen, Technologiefirmen und Start-ups Innovationen effektiver in den Markt bringen.” Der Umsatz im Bauhauptgewerbe hat in Deutschland im Jahr 2020 mit einem Plus von 6,6 Prozent auf annähernd 100 Milliarden Euro ein neues Allzeithoch erreicht. “Die Baubranche ist gut durch das erste Jahr der Corona-Pandemie gekommen und hat sich als Stütze der Konjunktur erwiesen”, betont Hatz und ergänzt: “Der Bausektor ist mit 66.000 Betrieben, 317.000 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von 40 Milliarden Euro von zentraler Bedeutung für die bayerische Wirtschaft.” Als größte Herausforderung für das Bauen der Zukunft sieht der Zukunftsrat das Thema Nachhaltigkeit, denn der Bau und Betrieb von Gebäuden sind für etwa 40 Prozent der deutschen Treibhausgasemissionen verantwortlich. Um im Bausektor Klimaneutralität zu erreichen, dürfen nach Ansicht des Rats aber nicht nur Neubauten in den Fokus genommen werden. “Mehr als drei Viertel der Wohngebäude im Freistaat sind älter als 30 Jahre. Unsere klare Aufgabe ist es deshalb, nicht nur klimagerecht zu bauen, sondern klimagerecht zu sanieren. Wir müssen den Gebäudebestand von heute an die Anforderungen von morgen und übermorgen anpassen. Unsere vielen vorhandenen Bauten stehen für eine Zukunft, wie man sie in der Vergangenheit gesehen hat”, erklärt Hatz. Da der Bausektor zu den Branchen mit dem größten Verbrauch an Primärressourcen gehört, sind eine deutliche Steigerung der Ressourceneffizienz und mehr Kreislaufwirtschaft notwendig. Ökonomisches und ökologisches Bauen erfordert zudem wesentlich bessere Datengrundlagen. Hier fordert der Zukunftsrat der Bayerischen Wirtschaft eine umfassende Digitalisierung des aktuellen Gebäudebestands. “Nur wenn wir den genauen Zustand des derzeitigen Gebäudebestands kennen, können wir konkret und zielgerichtet bei der Sanierung bestehender und Planung neuer Gebäude- und Infrastrukturprojekte vorgehen”, stellt Hatz klar. Ein wichtiger Impulsgeber für die Digitalisierung im Bauwesen ist dabei das Building Information Modeling (BIM), das alle Phasen im Lebenszyklus eines Bauwerks in digitalen Modellen abbildet, Wertschöpfung schafft und dem Bau-Fachkräftemangel entgegenwirkt. Hatz weiter: “Unsere heutigen Gebäude sind in der Regel Einzelanfertigungen. Das serielle Bauen mit industriell vorgefertigten Modulen nach dem Baukastenprinzip erlaubt uns, effizienter und damit kostengünstiger zu bauen und zu sanieren. Hier muss das technologische Potenzial gezielt genutzt werden – gerade am Hightech-Standort Bayern.” Eine weitere Automatisierung am Bau würde auch dem Fachkräftemangel entgegenwirken. Nach Berechnungen der Prognos AG wird sich die potenzielle Arbeitskräftelücke im Baugewerbe in Deutschland bis 2030 auf rund 210.000 Personen belaufen. Eine zentrale Rolle bei der Planung neuer Gebäude spielt die demografische Entwicklung und die sich verändernde Arbeitswelt. “Auf der einen Seite brauchen wir mehr barrierefreie und altersgerechte Wohnungen und auf der anderen Seite müssen wir darauf reagieren, dass durch vermehrtes Arbeiten im Homeoffice Wohnen und Arbeiten in vielen Fällen nicht mehr klar voneinander abzugrenzen ist. Corona verändert unsere Lebensweise nachhaltig und macht gerade den ländlichen Raum immer attraktiver. Darauf müssen wir reagieren, zum Beispiel mit einem zuverlässigen ÖPNV und einer besseren Versorgungsinfrastruktur”, so Hatz. Über den Zukunftsrat der Bayerischen WirtschaftDer Zukunftsrat der Bayerischen Wirtschaft versteht sich seit seiner Gründung im Jahr 2014 als Impulsgeber für die erfolgreiche Weiterentwicklung des Technologie- und Innovationsstandorts Bayern. Er analysiert die großen technologischen Trends, die Bayern und Deutschland in den nächsten fünf bis zehn Jahren prägen und zeigt auf, welche Rahmenbedingungen in Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und auch Gesellschaft erforderlich sind, um Innovationen zu fördern und in Wertschöpfung am Standort umzusetzen.Die Studie sowie die Handlungsempfehlungen des Zukunftsrats der Bayerischen Wirtschaft stehen unter www.vbw-zukunftsrat.de zum Download zur Verfügung.Pressekontakt:Maximilian Stoib, Tel. 089-551 78-335, E-Mail:

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@Polizei_Thuer: Der Gesamtschaden beläuft sich auf mehrere tausend Euro.Wer kennt den Mann auf den Fotos? Wer kann Angaben zur Tat machen? Hinweise nimmt die Kripo Nordhausen unter ☎ 03631/960 entgegen.#Öffentlichkeitsfahndung

Der Gesamtschaden beläuft sich auf mehrere tausend Euro. Wer kennt den Mann auf den Fotos? Wer kann Angaben zur Tat machen? Hinweise nimmt die Kripo Nordhausen unter ☎ 03631/960 entgegen.#Öffentlichkeitsfahndung — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) July 27, 2021

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@Polizei_Thuer: Ende März hob ein bislang unbekannter EC-Kartenbetrüger zweimal unberechtigt Geld mittels einer zuvor gestohlenen Geldkarte von einem Bankautomaten in der Grimmelallee in #Nordhausen ab.▶ Hier unsere Pressemitteilung mit 📸: Öffentlichkeitsfahndung

Ende März hob ein bislang unbekannter EC-Kartenbetrüger zweimal unberechtigt Geld mittels einer zuvor gestohlenen Geldkarte von einem Bankautomaten in der Grimmelallee in #Nordhausen ab. ▶ Hier unsere Pressemitteilung mit 📸:https://t.co/FW21d9nq5T#Öffentlichkeitsfahndung pic.twitter.com/zbgbiJxjvg — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) July 27, 2021

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ANITA: Erste Etappe für digitale Zukunft im Umschlagterminal Ulm Dornstadt erreicht: Wissenschaftliche Basis für vollautomatisierten Verkehr in der Anlage liegt vor

27.07.2021 – 11:13 <p class=”customer”> <a class=”story-customer” title=”weiter zum newsroom von Hochschule Fresenius” href=”https://www.presseportal.de/nr/59909″>Hochschule Fresenius</a> </p> <i><a data-category=”citylink-story-view” data-action=”click” data-label=”Citylink in Meldungsansicht” class=”story-city event-trigger” href=”https://www.presseportal.de/regional/Wiesbaden” title=”News ausWiesbaden “>Wiesbaden</a> (ots)</i> In Ulm Dornstadt arbeiten Deutsche Bahn, MAN Truck & Bus, die

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Mehr Unterstützung für pflegende Angehörige in Nordrhein-Westfalen / Kostenlose Beratung und Schulung für Familien pflegebedürftiger Menschen

27.07.2021 – 11:02

bpa – Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.

Düsseldorf (ots)Erfahrene Pflegeberater*innen privater Pflegedienste in Nordrhein-Westfalen bauen in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) und der AOK Nordwest ihr flächendeckendes Netz zur Unterstützung von pflegenden Angehörigen aus. Die über 500 speziell qualifizierten Berater*innen setzen genau da an, wo Hilfe benötigt wird: mit Wissen und praktischer Anleitung, gemeinsamem Üben in Kursen, bei der Überleitung aus dem Krankenhaus und direkt zu Hause.”Mitglieder der AOK Nordwest in Nordrhein-Westfalen können jetzt kostenlos die ‘individuelle häusliche Schulung’ oder ‘Pflegekurse’ in Anspruch nehmen”, erklärt der nordrhein-westfälische bpa-Landesvorsitzende Bernhard Rappenhöner: “Sie können diese Leistungen mit einem privaten Pflegedienst vor Ort vereinbaren, der dann direkt mit der Kasse abrechnet.” Der bpa hat dazu einen entsprechenden Vertrag mit der AOK Nordwest geschlossen.”Über 70 Prozent aller Pflegebedürftigen werden von ihren Familien oder nahestehenden Personen gepflegt. Häufig gehen diese bis an die Grenzen ihrer Belastungsfähigkeit. Sie mit Beratung und Fachwissen zu unterstützen, durch das Dickicht der Ansprüche, Leistungen und Möglichkeiten zu lotsen und konkrete Hilfestellung zu geben, ist immer schon eine wichtige Aufgabe unserer Mitgliedspflegedienste gewesen”, ergänzt Rappenhöner. “Pflegende Angehörige fühlen sich nicht selten überfordert, müssen sich mit diversen neuen Herausforderungen befassen und brauchen Unterstützung bei der Bewältigung ihres Alltags. Deshalb schulen unsere Pflegeberater*innen zum Beispiel zum Umgang mit Demenzerkrankungen oder bei der Pflege von Schlaganfallpatienten.”In Nordrhein-Westfalen ist die Vereinbarung zur Pflegeberatung der erste Vertrag dieser Art des bpa mit der AOK Nordwest. Neben den Ersatzkassen hat der bpa bundesweit mit vielen Orts- sowie Betriebskrankenkassen für seine Mitgliedsunternehmen bereits ähnliche Vereinbarungen abgeschlossen. Mitgliedsdienste mit ausgebildeten Pflegeberater*innen können ab sofort dem neuen Rahmenabkommen beitreten und die Beratungen gegenüber der AOK abrechnen.Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) bildet mit mehr als 12.000 aktiven Mitgliedseinrichtungen (davon über 1.900 in Nordrhein-Westfalen) die größte Interessenvertretung privater Anbieter sozialer Dienstleistungen in Deutschland. Einrichtungen der ambulanten und (teil-)stationären Pflege, der Behindertenhilfe sowie der Kinder- und Jugendhilfe in privater Trägerschaft sind systemrelevanter Teil der Daseinsvorsorge. Als gutes Beispiel für Public-private-Partnership tragen die Mitglieder des bpa die Verantwortung für rund 365.000 Arbeitsplätze und circa 27.000 Ausbildungsplätze (siehe www.youngpropflege.de oder auch www.facebook.com/Youngpropflege). Die Investitionen in die soziale Infrastruktur liegen bei etwa 29 Milliarden Euro.Pressekontakt:Für Rückfragen: Norbert Grote, Leiter der bpa-Landesgeschäftsstelle, Tel.: 0211/311 39 30, www.bpa.de

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Mehr Unterstützung für pflegende Angehörige in Schleswig-Holstein / Kostenlose Beratung und Schulung für Familien pflegebedürftiger Menschen

27.07.2021 – 10:42

bpa – Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.

Kiel (ots)Erfahrene Pflegeberater*innen privater Pflegedienste in Schleswig-Holstein bauen in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) und der AOK Nordwest ihr flächendeckendes Netz zur Unterstützung von pflegenden Angehörigen aus. Die fast 250 speziell qualifizierten Berater*innen setzen genau da an, wo Hilfe benötigt wird: mit Wissen und praktischer Anleitung, gemeinsamem Üben in Kursen, bei der Überleitung aus dem Krankenhaus und direkt zu Hause.”Mitglieder der AOK Nordwest in Schleswig-Holstein können jetzt kostenlos die ‘individuelle häusliche Schulung’ oder ‘Pflegekurse’ in Anspruch nehmen”, erklärt der schleswig-holsteinische bpa-Landesvorsitzende Mathias Steinbuck: “Sie können diese Leistungen mit einem privaten Pflegedienst vor Ort vereinbaren, der dann direkt mit der Kasse abrechnet.” Der bpa hat dazu einen entsprechenden Vertrag mit der AOK Nordwest geschlossen.”Über 70 Prozent aller Pflegebedürftigen werden von ihren Familien oder nahestehenden Personen gepflegt. Häufig gehen diese bis an die Grenzen ihrer Belastungsfähigkeit. Sie mit Beratung und Fachwissen zu unterstützen, durch das Dickicht der Ansprüche, Leistungen und Möglichkeiten zu lotsen und konkrete Hilfestellung zu geben, ist immer schon eine wichtige Aufgabe unserer Mitgliedspflegedienste gewesen”, ergänzt Steinbuck. “Pflegende Angehörige fühlen sich nicht selten überfordert, müssen sich mit diversen neuen Herausforderungen befassen und brauchen Unterstützung zur Bewältigung ihres Alltags. Deshalb schulen unsere Pflegeberater*innen zum Beispiel zum Umgang mit Demenzerkrankungen oder bei der Pflege von Schlaganfallpatienten.”Neben den Ersatzkassen hat der bpa bundesweit mit vielen Orts- und Betriebskrankenkassen für seine Mitgliedseinrichtungen bereits ähnliche Vereinbarungen abgeschlossen. Mitgliedsdienste mit ausgebildeten Pflegeberater*innen können ab sofort dem neuen Rahmenabkommen beitreten und die Beratungen gegenüber der AOK abrechnen.Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) bildet mit mehr als 12.000 aktiven Mitgliedseinrichtungen (davon über 600 in Schleswig-Holstein) die größte Interessenvertretung privater Anbieter sozialer Dienstleistungen in Deutschland. Einrichtungen der ambulanten und (teil-)stationären Pflege, der Behindertenhilfe sowie der Kinder- und Jugendhilfe in privater Trägerschaft sind systemrelevanter Teil der Daseinsvorsorge. Als gutes Beispiel für Public-private-Partnership tragen die Mitglieder des bpa die Verantwortung für rund 365.000 Arbeitsplätze und circa 27.000 Ausbildungsplätze (siehe www.youngpropflege.de oder auch www.facebook.com/Youngpropflege). Die Investitionen in die soziale Infrastruktur liegen bei etwa 29 Milliarden Euro.Pressekontakt:Für Rückfragen: Kay Oldörp, Leiter der bpa-Landesgeschäftsstelle, Tel.: 0431/66 94 70 60 oder 0174/332 78 60, www.bpa.de

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Von der Formel 4 auf die Straße: / Der neue Abarth F595 – Adrenalin pur

27.07.2021 – 09:35 <p class=”customer”> <a class=”story-customer” title=”weiter zum newsroom von Abarth” href=”https://www.presseportal.de/nr/130312″>Abarth</a> </p> <i><a data-category=”citylink-story-view” data-action=”click” data-label=”Citylink in Meldungsansicht” class=”story-city event-trigger” href=”https://www.presseportal.de/regional/Frankfurt” title=”News ausFrankfurt “>Frankfurt</a> (ots)</i></p><ul class=”naxml-ul”><li><b>Neuer Abarth F595: Formel-4-Technologie und Hommage an das 50-jährige Jubiläum des Formel-Italia-Monoposto von

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Lob-Hüdepohl gegen Impfpflicht und Einschränkungen für Nicht-Geimpfte

27.07.2021 – 09:34

rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berlin (ots) Das Mitglied des Deutschen Ethikrates, Andreas Lob-Hüdepohl, lehnt eine Impfpflicht derzeit ab. Wegen der derzeitigen Impfbereitschaft sei sie noch nicht erforderlich, um eine Herdenimmunität zu erreichen, sagte der Berliner Moraltheologe am Dienstag im Inforadio vom rbb. Lob-Hüdepohl lehnte auch Einschränkungen für Nicht-Geimpfte ab. Für solche Sanktionen müsse es eine gesetzlich geregelte Impfpflicht geben. Ansonsten seien solche Maßnahmen nur denkbar, wenn es neue wissenschaftliche Erkenntnisse gebe: “Derzeit gehen Immunologen davon aus, dass eine negative Testung eine ähnlich vergleichbare Sicherheit bietet wie die doppelte Impfung (und) wieder genesen (zu) sein. Und dann kann man getestete Ungeimpfte nicht ausschließen – nur dann, wenn ich zeige, dass es eine große Differenz in den Sicherheitslagen gibt. Und dann ist das durchaus legitim, denn es gibt ja für alle ein Impfangebot. Das unterscheidet sich von der Lage noch von vor drei, vier Monaten.” Pressekontakt:Rundfunk Berlin-BrandenburgInforadioChef/Chefin vom DienstTel.: 030 – 97993 – 37400Mail:

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THW-Vizechefin: Das föderale System hat sich bewährt

27.07.2021 – 09:17

rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berlin (ots) Die Vizepräsidentin des Technischen Hilfswerks, Sabine Lackner, lehnt es ab, dass im Katastrophenschutz mehr Kompetenzen auf den Bund verlagert werden. Lackner sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb: “Das föderale System auch im Katastrophenschutz hat sich grundsätzlich bewährt – das möchte ich sagen. Wir haben immer ein Aufwachsen einer Lage. Das fängt lokal an und sollte auch an dieser Stelle abgearbeitet werden.” Um den Katastrophenschutz zu verbessern, setzt die THW-Vizechefin auf einen Vorschlag des Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster: “Präsident Schuster vom BBK hat ein Kompetenzzentrum beim BBK vorgeschlagen, wo Bund und Länder gemeinsam in einem Stab dann koordiniert vorgehen. Ich halte das für eine gute Idee, ohne dass wir massive Grundgesetzänderungen bräuchten.” Pressekontakt:Rundfunk Berlin-BrandenburgInforadioChef/Chefin vom DienstTel.: 030 – 97993 – 37400Mail:

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LPI-G: Brandeinsatz An der Zwötzener Brücke

27.07.2021 – 08:05

Landespolizeiinspektion Gera

Gera (ots)Gestern Abend (26.07.2021), gegen 17:45 Uhr rückten Feuerwehr und Polizei in eine Gartenanlage An der Zwötzener Brücke aus, da von dort ein Brand gemeldet wurde. Wie sich vor Ort herausstellte, entfachte aus noch ungeklärter Ursache in einem leerstehenden Schuppen eines Gartens ein Feuer. Aufgrund des Brandes wurde zudem ein Schuppen auf dem Nachbargartengrundstück in Mitleidenschaft gezogen. Den Kameraden der Feuerwehr gelang es, den Brand unter Kontrolle zu bekommen und zu löschen. Glücklicherweise wurde niemand verletzt. Warum der Brand ausbrach ist derzeit unbekannt. Die Kriminalpolizei Gera ermittelt zum Geschehen. Zeugen, welche Hinweise zur Brandentstehung geben können werden gebeten, sich unter der Tel. 0365 / 8234-1465 bei der hiesigen KPI zu melden. (KR)Rückfragen bitte an:Thüringer PolizeiLandespolizeiinspektion GeraPressestelleTelefon: 0365 829 1503 / -1504E-Mail: ://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

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70 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention / Genfer Flüchtlingskonvention ist Grundpfeiler des internationalen Flüchtlingsrechts

27.07.2021 – 09:00

Deutsches Institut für Menschenrechte

Berlin (ots) Anlässlich des 70. Jahrestages der Genfer Flüchtlingskonvention am 28. Juli 2021 erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: “Die Genfer Flüchtlingskonvention ist auch 70 Jahre nach ihrer Verabschiedung von zentraler Bedeutung für den internationalen Flüchtlingsschutz. Kurz nach Ende des 2. Weltkriegs verfasst, ist sie eine historische Mahnung und zugleich von hoher Aktualität. Als verbindlicher völkerrechtlicher Vertrag legte sie den Grundstein dafür, dass Menschen, die aus anderen Ländern vor Verfolgung fliehen, nicht ihrem Schicksal überlassen und an der Grenze abgewiesen werden dürfen. Ihnen ist Zuflucht und eine langfristige Perspektive im Aufnahmeland zu gewähren, sie erhalten Ausweis- und Reisedokumente und haben Anspruch auf Zugang zu Arbeit und Bildung. Über die Jahrzehnte hinweg hat sich der Anwendungsbereich der Konvention weiterentwickelt und erweitert. Durch das Zusatzprotokoll von 1969 wurde die Begrenzung auf den europäischen Raum und auf Ereignisse vor 1951 aufgehoben. Die Verfolgungsgründe wurden mit der Zeit näher bestimmt, so dass beispielsweise auch die Verfolgung aufgrund des Geschlechts, der sexuellen Orientierung oder der Geschlechtsidentität heute explizit erfasst werden. Die Genfer Flüchtlingskonvention hat ihren Ursprung in der massenhaften Verfolgung und Ermordung von Millionen Menschen während des Nationalsozialismus. Deutschland steht daher in einer besonderen Pflicht, die in ihr verankerten Rechte aktiv zu verteidigen und umzusetzen. Heute ist Deutschland ein Ort, an dem eine Vielzahl von Geflüchteten Schutz und Sicherheit finden. Diese Entwicklung ist eine große Errungenschaft und sollte nicht durch rassistische und nationalistische Debatten aufs Spiel gesetzt werden.” WEITERE INFORMATIONEN Stellungnahme. Abschiebungen nach Syrien. Eine menschenrechtliche Bewertung der aktuellen Debatte (06/2021). https://ots.de/yeeUPOPressekontakt:Bettina Hildebrand, PressesprecherinTelefon: 030 259 359 – 14E-Mail: : @DIMR_Berlin

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Aufbruch in ein kindgerechtes Deutschland: Mit Kindergrundsicherung die Kinderarmut in Deutschland besiegen

27.07.2021 – 08:00

Deutsches Kinderhilfswerk e.V.

Berlin (ots) Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert die Einführung einer Kindergrundsicherung in Höhe von 695 Euro für jedes Kind direkt nach der Bundestagswahl. Mit einer Kindergrundsicherung soll der bestehende Familienlastenausgleich abgelöst, bestehende kindbezogene Leistungen transparent gebündelt und das soziokulturelle Existenzminimum von Kindern bedarfsgerecht gewährleistet werden, und zwar unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten der Familie, der Familienform und dem bisherigen Unterstützungssystem. Um die Kindergrundsicherung sozial gerecht und entsprechend der finanziellen Leistungsfähigkeit der Eltern auszugestalten, soll sie langsam mit steigendem Einkommen abgeschmolzen werden. Im Ergebnis erhalten Kinder und ihre Familien einen Mindestbetrag von 330 Euro, der der maximalen Entlastung durch die derzeitigen Kinderfreibeträge entspricht. Je niedriger das Familieneinkommen ist, desto höher fällt der Betrag der Kindergrundsicherung aus. “Wir müssen endlich das strukturelle Problem der Kinderarmut nachhaltig beseitigen. Dafür ist das bisherige Nachjustieren kleinerer Stellschrauben unseres Sozialsystems nicht geeignet. Arme Kinder sollten nicht über eine Unterstützung durch Hartz-IV-Leistungen stigmatisiert werden. Und wir dürfen es nicht mehr länger hinnehmen, dass Kinder aus ärmeren Familien häufiger einen schlechten Gesundheitszustand haben, oder öfter von Entwicklungsverzögerungen, psychischen Auffälligkeiten und Übergewicht betroffen sind, als Kinder aus gut situierten Haushalten. Das Statistische Bundesamt hat unlängst festgestellt, dass reiche Familien dreimal mehr für den Lebensunterhalt und die Teilhabe ihrer Kinder ausgeben als arme. Der wissenschaftliche Beirat des Landwirtschaftsministeriums hat im letzten Jahr ein Gutachten vorgelegt, nach dem die derzeitige Grundsicherung ohne weitere Unterstützungsressourcen nicht ausreicht, um eine gesundheitsförderliche Ernährung zu realisieren. Diese Befunde müssen Konsequenzen nach sich ziehen, deshalb braucht es endlich eine Gesamtstrategie zur Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland mit einer bedarfsgerechten Kindergrundsicherung”, betont Thomas Krüger, Präsident des Deutschen Kinderhilfswerkes. “Nach der Verabschiedung der EU-Kindergarantie durch den Europäischen Rat Mitte Juni, die auch die Bekämpfung von Kinderarmut durch die Mitgliedsstaaten als Ziel festlegt, ist jetzt Tempo gefragt. In der Kindergarantie ist vorgesehen, dass die Mitgliedsstaaten eine nationale Koordination für die Kindergarantie benennen und der Kommission bis März nächsten Jahres einen Aktionsplan für den Zeitraum bis 2030 vorlegen sollen. Diese Chance muss genutzt werden, um Leistungen und Infrastrukturen zur Armutsprävention grundlegend in den Blick zu nehmen und entsprechende Neuausrichtungen anzugehen”, so Krüger weiter. Aus Sicht des Deutschen Kinderhilfswerkes sind die in dieser Legislaturperiode verabschiedeten Änderungen beim Unterhaltsvorschuss, beim Kinderzuschlag oder das “Starke-Familien-Gesetz” wichtige Verbesserungen für armutsbetroffene Kinder und Jugendliche. Zugleich fehlen aber nach wie vor eine umfassende Priorisierung der Förderung armer Familien und ihrer Kinder, unbürokratische Zugänge zu den Leistungen sowie weitere umfassende Maßnahmen, um der zunehmenden Verfestigung von Armut zu begegnen und Bildungsaufstiege zu befördern. Nach Berechnungen des Deutschen Kinderhilfswerkes liegt der Anteil der unter 18-jährigen in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften derzeit bei rund 33 Prozent, obwohl ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung in Deutschland nur bei rund 16 Prozent liegt. Damit sind Kinder und Jugendliche mit ihren Familien in besonderem Maße von Armut betroffen. Allein das unterstreicht aus Sicht des Deutschen Kinderhilfswerkes die dringende Notwendigkeit, endlich entschlossen gegen die Kinderarmut in Deutschland vorzugehen. Anlässlich der Bundestagswahlen in diesem Jahr legt das Deutsche Kinderhilfswerk einen Katalog mit zehn Forderungen für den “Aufbruch in ein kindgerechtes Deutschland” vor. Diese werden sukzessive unter https://www.dkhw.de/kernforderungen veröffentlicht. Ein Kernforderungspapier des Deutschen Kinderhilfswerkes zur Kinderarmut findet sich unter https://www.dkhw.de/kernforderungen/kinderarmut, weitere Informationen unter https://www.dkhw.de/schwerpunkte/kinderarmut-in-deutschland/. Weitere Informationen und Rückfragen:Frederike Borchert, stv. PressesprecherinTelefon: 030-308693-52Mail: : www.dkhw.deFacebook: www.facebook.com/dkhw.deTwitter: @DKHW_deInstagram: deutscheskinderhilfswerk_e.v

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BIG direkt gesund legt 1. Transparenzbericht vor

26.07.2021 – 16:23

BIG direkt gesund

Dortmund (ots)Wie es um Reaktionszeiten bei Anrufen und Mails, um Genehmigungs- und Ablehnungsquoten sowie Widersprüche und Beschwerden bestellt ist, hat BIG direkt gesund in ihrem 1. Transparenzbericht rund um Beratungs-, Service- und Leistungsangebote zusammengestellt. Daten und Fakten basieren auf den Zahlen des Jahres 2020. “Eine gute gesetzliche Krankenkasse zeichnet sich durch einen fairen Beitragssatz und ein über dem Durchschnitt liegendes Leistungsangebot aus. Doch für die Kundinnen und Kunden ist darüber hinaus entscheidend, wie schnell auf ihre Anfragen reagiert und wie mit Widersprüchen verfahren wird, welche Leistungen bewilligt oder auch abgelehnt werden und wie lange das dauert”, sagt Peter Kaetsch, Vorstandsvorsitzender der BIG. “In unserem Transparenzbericht kann man diese Kennzahlen nun erfahren”, so Peter Kaetsch weiter. Schnelle Leitung und Bearbeitung Ein kleiner Ausschnitt aus dem Bericht: Bei insgesamt 424.488 Anrufen im Jahr bekamen 93 Prozent der Versicherten direkt eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter ans Telefon, in 7 Prozent der Fälle mussten sie ein zweites Mal zum Telefon greifen. Nicht einmal einen Tag mussten Kundinnen und Kunden warten, bis Krankengeld oder die Kosten für die Professionelle Zahnreinigung ausgezahlt wurden. 98 Prozent der Anträge auf Kinderkrankengeld wurden genehmigt. Die Genehmigungs- und Ablehnungsquoten hat die BIG für diejenigen Leistungen zusammengestellt, die von den Versicherten besonders häufig nachgefragt werden. Ansporn zur weiteren Verbesserung “Unsere Zahlen belegen, dass wir schnell und verlässlich für unsere Kundinnen und Kunden da sind. Das heißt aber nicht, dass wir keinen Verbesserungsbedarf sehen. So gehört die Bearbeitungsdauer trotz aller Bemühungen immer noch zu den Beschwerdegründen, die am häufigsten genannt werden. Unser Ansporn ist es, dass wir in diesem Bereich noch bessere Werte erzielen”, sagt Markus Bäumer, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der BIG. Vergleichbarkeit wichtig Das Thema Transparenz geht die BIG zudem mit mehreren Innungskrankenkassen an. Diese haben die Forderung nach größerer Qualitätstransparenz aller Krankenkassen an den Anfang ihres Positionspapiers zur Bundestagswahl gestellt. “Wichtig ist, dass alle Kassen dieselben Kennzahlen nutzen und sie in gleicher Weise erheben, um eine Vergleichbarkeit zu gewährleisten”, betont Markus Bäumer. Den Transparenzbericht der BIG finden Sie hier. Pressekontakt:Bettina KiwittLeiterin 0231.5557-1016 Mobil 0151 18568532

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Wohnmobil-Abgasskandal: OLG Köln bestätigt Schadensersatzanspruch beim Volkswagen T5 – Rogert & Ulbrich rät zur Überprüfung der Ansprüche

26.07.2021 – 15:06 <p class=”customer”> <a class=”story-customer” title=”weiter zum newsroom von Rogert &amp; Ulbrich” href=”https://www.presseportal.de/nr/119896″>Rogert &amp; Ulbrich</a> </p> <i><a data-category=”citylink-story-view” data-action=”click” data-label=”Citylink in Meldungsansicht” class=”story-city event-trigger” href=”https://www.presseportal.de/regional/K%F6ln” title=”News ausKöln “>Köln</a> (ots)</i> Das Oberlandesgericht in Köln bestätigte den Anspruch eines T5-Fahrers

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@Polizei_Thuer: Anwohnern zufolge zogen in der Nacht von Freitag zu Samstag mehrere alkoholisierte Jungendliche in dem Ort um die Häuser. Ob diese Gruppe mit der Tat in Zusammenhang steht, ist Gegenstand unserer Ermittlungen.Hinweise zur Tat nimmt die Polizei Gera unter ☎ 0365-8290 entgegen.

Anwohnern zufolge zogen in der Nacht von Freitag zu Samstag mehrere alkoholisierte Jungendliche in dem Ort um die Häuser. Ob diese Gruppe mit der Tat in Zusammenhang steht, ist Gegenstand unserer Ermittlungen. Hinweise zur Tat nimmt die Polizei Gera unter

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@Polizei_Thuer: Bislang unbekannte Tierquäler warfen vergangenen Samstag eine ca. ein Jahr alte #Katze in einen Altkleidercontainer in #Gera-Collis. des schnellen Eingreifens seitens Polizei und Feuerwehr kam die Samtpfote noch einmal mit dem Schrecken davon.

Bislang unbekannte Tierquäler warfen vergangenen Samstag eine ca. ein Jahr alte #Katze in einen Altkleidercontainer in #Gera-Collis.https://t.co/0aJQdaFSOf Aufgrund des schnellen Eingreifens seitens Polizei und Feuerwehr kam die Samtpfote noch einmal mit dem Schrecken davon. pic.twitter.com/uWZWFEARww — Polizei Thüringen (@Polizei_Thuer) July

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LPI-G: Unbekannte Einbrecher

26.07.2021 – 12:34

Landespolizeiinspektion Gera

Gera (ots)Gewaltsam drangen unbekannte Täter in der Zeit vom Freitag (23.07.2021, 23:30 Uhr) zum Samstag (24.07.2021, 00:30 Uhr) in einen Technikraum einer Waschanlage in der Zopfstraße ein. Ziel war hier ein aufgestellter Einzahlungsautomat der Waschanlage. Auch diesen öffneten die Einbrecher gewaltsam, um in der Folge die darin befindliche Geldkassette zu stehlen und anschließend unerkannt zu flüchten. Die KPI Gera hat die Ermittlungen zum Tatgeschehen übernommen und sucht nach Zeugen. Haben Sie im genannten Tatzeitraum auffällige Personen oder Fahrzeugbewegungen wahrgenommen bzw. können Sie Angaben zu den unbekannten Tätern geben? Zeugen werden gebeten, sich unter der Tel. 0365 / 8234-1465 bei der hiesigen Dienststelle zu melden. (RK)Rückfragen bitte an:Thüringer PolizeiLandespolizeiinspektion GeraPressestelleTelefon: 0365 829 1503 / -1504E-Mail: ://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

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LPI-G: Einbruch gemeldet – Täter gestellt

26.07.2021 – 12:34

Landespolizeiinspektion Gera

Gera (ots)Auf eine eingeschlagene Fensterscheibe in einem leerstehenden Gebäude in der Wiesestraße in Gera sowie hörbare Stimmen aus dem betreffenden Haus und ein davor abgestelltes Fahrrad wurde gestern früh (25.07.2021), gegen 07:15 Uhr eine Zeugin aufmerksam, so dass sie kurzerhand den vermeintlichen Einbruch in den ehemaligen Marktkauf der Geraer Polizei meldete.
In dem Moment, als die Täter, zwei Männer im Alter von 29 und 36 Jahren, das leerstehende Gebäude verließen, konnten sie durch die Polizeibeamten sowie die anwesende Zeugin gestellt werden.
Ihr Beutegut, 6 Biergläser, führten die Täter noch mit sich. Beide Männer müssen sich nun für ihr Verhalten strafrechtlich verantworten. (RK)Rückfragen bitte an:Thüringer PolizeiLandespolizeiinspektion GeraPressestelleTelefon: 0365 829 1503 / -1504E-Mail: ://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

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LPI-G: Schranke verbogen – Zeugen gesucht

26.07.2021 – 12:35

Landespolizeiinspektion Gera

Gera (ots)Die Schranke zu einem großen Parkplatz in der Neuen Straße verbogen unbekannte Täter in der Zeit vom Freitagabend (23.07.2021, gegen 22:00 Uhr) zum Samstag (24.07.2021, gegen 12:00 Uhr). Die Geraer Polizei ermittelt zur Sachbeschädigung und sucht hierbei nach Zeugen, die Angaben zu den bislang unbekannten Tätern geben können. Zeugen werden gebeten, sich unter der Tel. 0365 / 829-0 bei der hiesigen Dienststelle zu melden. (KR)Rückfragen bitte an:Thüringer PolizeiLandespolizeiinspektion GeraPressestelleTelefon: 0365 829 1503 / -1504E-Mail: ://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

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Bundeswehr modernisiert Luftraumüberwachung

26.07.2021 – 11:42

PIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung

Koblenz (ots) Am 22.07.2021 hat das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (BAAINBw) mit dem Auftragnehmer Hensoldt Sensors GmbH einen Vertrag über die Herstellung, Lieferung und Installation von vier Großraumradargeräten zur Luftraumüberwachung geschlossen. Die neuen Multifunktionsradare sind erprobte und im Einsatz bewährte Systeme der neuesten Technologiegeneration. Sie werden die bisherigen, seit den 1980er Jahren in der Nutzung befindlichen, Radargeräte ersetzen, um die kontinuierliche und lückenlose Überwachung des deutschen Luftraums weiterhin sicherzustellen. Die neuen Radarsysteme werden im Laufe der kommenden Jahre an vier Standorten im Westen Deutschlands auf neu zu errichtenden Türmen installiert und schrittweise in Betrieb genommen. Daneben beinhaltet der Vertrag die Ausbildung des Technik-, Ausbildungs- und Betriebspersonals, einen Ersatzteilerstbedarf sowie die optionale Lieferung einer Ausbildungs- und Referenzanlage. Mit dem Projekt “Hughes Air Defence Radar Nachfolgesystem” (HADR NF) ist es der Projektleitung im BAAINBw gelungen, ein marktverfügbares Radarsystem auf dem aktuellsten Stand der Technik zu beschaffen, welches neben einer präziseren Zielerfassung im deutschen Luftraum außerdem die Erfassung taktischer ballistischer Flugkörper ermöglicht. Damit leistet die Bundeswehr weiterhin einen entscheidenden Beitrag zur Nationalen Sicherheit im Luftraum sowie zur Integrierten NATO-Luftverteidigung im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung. Pressekontakt:Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der BundeswehrPresse- und InformationszentrumFerdinand-Sauerbruch-Straße 156073 KoblenzTel. +49 (0) 261 400-12821Fax +49 (0) 261 400-12822E-Mail:

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Ferienstart in Baden-Württemberg und Bayern / ADAC: Staus in allen Richtungen / Stauprognose für 30. Juli bis 1. August

26.07.2021 – 10:53 <p class=”customer”> <a class=”story-customer” title=”weiter zum newsroom von ADAC” href=”https://www.presseportal.de/nr/7849″>ADAC</a> </p> <i><a data-category=”citylink-story-view” data-action=”click” data-label=”Citylink in Meldungsansicht” class=”story-city event-trigger” href=”https://www.presseportal.de/regional/M%FCnchen” title=”News ausMünchen “>München</a> (ots)</i> Dem Stau entgeht nun keiner mehr: Am Wochenende schließen in den letzten beiden

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Gefahren der digitalen Wahlmanipulation / Goliathwatch befragte Parteien zum Onlinewahlkampf – große Gefahr bei CDU/CSU und FDP – gute demokratische Standards bei Grünen, Linken und SPD

26.07.2021 – 10:51

Goliathwatch

Hamburg (ots) Studie zu den Wahlwerbungsprüfsteinen, Vergleichstabelle und Pressefotos verfügbar unter https://goliathwatch.de/presse/presseinfo/ Die Hamburger Nichtregierungsorganisation Goliathwatch hat die Parteien im Bundestag zu ihrem digitalen Wahlkampf befragt. Trotz der Reaktion auf die Wahlbeeinflussung im Brexit oder bei Donald Trump, bestehen weiterhin Regelungslücken beim Wahlkampf über Facebook, Instagram oder Youtube im Vergleich zu Radio, TV oder Print. Während Grüne und SPD sich klare Selbstverpflichtungen gegeben haben, verweigerten CDU und CSU ihre Auskunft trotz Protesten von Goliathwatch bis heute. Goliathwatch hat die Antworten der anderen Parteien zu fünf Fragen zum Umgang mit manipulativer und personalisierter Onlinewerbung, den Einsatz von Social Bots oder bezahlten Influencern ausgewertet. Es bestehen große Unterschiede in der Ablehnung illegitimer, digitaler Wahlmanipulation. Die Vergleichstabelle der unterschiedlichen Parteien zeigt ein deutliches Bild. Die CDU hat bereits illegitime Posts in Thüringen geschalten und die FDP ist gegenüber vielen Werbemöglichkeiten über Facebook und Co sehr offen. Grüne, SPD und Linke lehnen hingegen problematische Methoden weitgehend ab und sehen gesetzlichen Handlungsbedarf. Dr. Thomas Dürmeier, Geschäftsführer der Nichtregierungsorganisation Goliathwatch: “Wir laufen Gefahr, dass sich Trump-Methoden wie im Brexit im aktuellen Bundestagswahlkampf wiederholen. Das ist der nächste Skandal der Intransparenz. Will die CDU ähnlich wie Donald Trump oder wie im Brexit Methoden der digitalen Verhaltensmanipulation einsetzen? Wir erwarten von der nächsten Bundesregierung vergleichbare Regeln wie im traditionellen Straßen- und Fernsehwahlkampf.” Die Hamburger Nichtregierungsorganisation befürchtet einseitige Wahlbeeinflussung über soziale Medien, da in digitalen Medien die Regeln schwächer sind als für Wahlwerbung auf der Straße oder in Fernsehen und Rundfunk. Goliathwatch ist Teil des zivilgesellschaftlichen Bündnisses “Campaign-Watch” für einen fairen Bundestagswahlkampf. Pressekontakt:Dr. Thomas DürmeierGoliathwatch e.V.E-Mail: 22309 HamburgFon: +49 177 428 2925

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Das Laden von Elektrofahrzeugen an Raststätten nimmt während der Sommerferien deutlich zu

26.07.2021 – 10:50 <p class=”customer”> <a class=”story-customer” title=”weiter zum newsroom von Autobahn Tank &amp; Rast” href=”https://www.presseportal.de/nr/43853″>Autobahn Tank &amp; Rast</a> </p> <i><a data-category=”citylink-story-view” data-action=”click” data-label=”Citylink in Meldungsansicht” class=”story-city event-trigger” href=”https://www.presseportal.de/regional/Bonn” title=”News ausBonn “>Bonn</a> (ots)</i></p><ul class=”naxml-ul”><li> Rekord-Nutzung der Ladesäulen am kommenden Super-Ferienwochenende

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Mobility-Ranking: Diese Stadt bietet die meisten Alternativen zum eigenen Auto

26.07.2021 – 10:31 <p class=”customer”> <a class=”story-customer” title=”weiter zum newsroom von SPREEFREUNDE” href=”https://www.presseportal.de/nr/156536″>SPREEFREUNDE</a> </p> <i><a data-category=”citylink-story-view” data-action=”click” data-label=”Citylink in Meldungsansicht” class=”story-city event-trigger” href=”https://www.presseportal.de/regional/Berlin” title=”News ausBerlin “>Berlin</a> (ots)</i></p><ul class=”naxml-ul”><li> Berliner Eventagentur SPREEFREUNDE untersucht das Mobilitätsangebot in den 30 größten Städten Deutschlands

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Berlins Sozialsenatorin fordert mehr Hilfe für afghanische Bundeswehr-Helfer

26.07.2021 – 10:30

rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berlin (ots) Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) hat die Bundesregierung aufgefordert, afghanischen Bundeswehr-Helfern den Weg nach Deutschland zu erleichtern. Im Inforadio vom rbb sagte die Linken-Politikerin am Montag: “Wenn die Menschen hier angekommen sind, dann kümmern wir als Land Berlin uns um diese Menschen. (…) Das Problem ist eher: Wie kommen sie hierher? (…) Offensichtlich gibt es da auch in der Bundesregierung unterschiedliche Positionen. Was jetzt offensichtlich gemacht wird: Ein bestimmter Anteil von Menschen bekommt Flugtickets und kann dann hierher kommen.” Zuvor sei aber das Problem gewesen, dass die Menschen sich selbst um ihre Ausreise hätten kümmern müssen, so Breitenbach: “Ich hoffe sehr, dass die Bundesregierung hier eine stärkere Unterstützung anbietet – und dass es auch sehr schnell geht. Diese Menschen sind konkret bedroht, im Hier und Jetzt. (…) Von daher wäre es wichtig, dass vor Ort die Bundesregierung dafür sorgt, dass die Menschen in Afghanistan ihre Unterstützung, ihr Flugtickets, ihre Beratung, ihr Visum erhalten und dann sehr schnell nach Deutschland kommen können.” Dort würden sie dann auf die Länder verteilt, so die Linken-Politikerin. Auch das müsse aber besser koordiniert werden, sagte Breitenbach: “Wir haben auch nochmal einen Brief an die Bundesregierung geschrieben, weil für uns Länder ist es auch ganz schwierig, wenn wir gar nicht genau wissen: Wer kommt jetzt eigentlich wann an? Das ist alles sehr schwierig und chaotisch organisiert und man könnte es tatsächlich einfacher machen – und das ist unser Wunsch.” Das Interview zum Nachhören: https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/202107/26/592425.htmlPressekontakt:Rundfunk Berlin-BrandenburgInforadioChef/Chefin vom DienstTel.: 030 – 97993 – 37400Mail:

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TÜV SÜD: Mit Lastenrädern sicher unterwegs

26.07.2021 – 10:30 <p class=”customer”> <a class=”story-customer” title=”weiter zum newsroom von TÜV SÜD AG” href=”https://www.presseportal.de/nr/38406″>TÜV SÜD AG</a> </p> <i><a data-category=”citylink-story-view” data-action=”click” data-label=”Citylink in Meldungsansicht” class=”story-city event-trigger” href=”https://www.presseportal.de/regional/M%FCnchen” title=”News ausMünchen “>München</a> (ots)</i> Es tut sich einiges auf Deutschlands Straßen. Immer mehr

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TARGOBANK AG verliert Rechtsstreit über Widerruf eines Autokredits

26.07.2021 – 10:18 Hahn Rechtsanwälte PartG mbB Hamburg (ots) In einem Urteil vom 22. Juli 2021 – 6 O 297/20 – hat das Landgericht Stuttgart entschieden, dass zwei Kunden der TARGOBANK AG wegen eines wirksamen Verbraucher-Widerrufs die letzten 22 Raten

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Fahrbare Sitzbank – innovatives Konzept für urbane Fortbewegung gewinnt Ford Fund Smart Mobility Challenge

26.07.2021 – 10:00 <p class=”customer”> <a class=”story-customer” title=”weiter zum newsroom von Ford-Werke GmbH” href=”https://www.presseportal.de/nr/6955″>Ford-Werke GmbH</a> </p> <i><a data-category=”citylink-story-view” data-action=”click” data-label=”Citylink in Meldungsansicht” class=”story-city event-trigger” href=”https://www.presseportal.de/regional/K%F6ln” title=”News ausKöln “>Köln</a> (ots)</i></p><ul class=”naxml-ul”><li> Auszeichnung für mobile Stadtmöblierung: Die gemeinnützige Stiftung Ford Motor Company

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Presseeinladung & Terminankündigung: BRIGITTE LIVE im Gespräch mit Olaf Scholz

26.07.2021 – 09:15

Gruner+Jahr, BRIGITTE

Hamburg/Berlin (ots)Wann? Mittwoch, 28. Juli 2021, Veranstaltungsbeginn: 18:30 UhrWo? ASTOR Film Lounge Berlin (Kurfürstendamm 225, 10719 Berlin) Im Rahmen der Gesprächsreihe BRIGITTE LIVE begrüßt BRIGITTE-Chefredakteurin Brigitte Huber am 28. Juli 2021 um 18:30 Uhr den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz in der ASTOR Film Lounge Berlin. In dem Gespräch wird es nicht nur um Politik gehen, sondern auch um Persönliches. Bitte teilen Sie uns per E-Mail () Ihren Akkreditierungswunsch mit. Wenn Sie vor Ort nicht mit dabei sein können, laden wir Sie herzlich ein, per Livestream unter www.brigitte.de/live an der Veranstaltung teilzunehmen. Pressekontakt:Sophie HerzbergPR/Kommunikation BRIGITTEGruner + Jahr GmbHTelefon: 040-3703-3884E-Mail:

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TV-Tipp: “GRIP – Das Motormagazin”- Neue Folgen ab 1. August um 18:15 Uhr bei RTLZWEI

26.07.2021 – 09:00 <p class=”customer”> <a class=”story-customer” title=”weiter zum newsroom von RTLZWEI” href=”https://www.presseportal.de/nr/6605″>RTLZWEI</a> </p> <p class=”story-download-headline”>Ein Audio</p><ul class=”story-download-list” readability=”23.5″><li class=”story-download-list-item” data-duration=”02:53″ data-type=”audio” id=”attid-796206-mb” data-src=”https://cache.pressmailing.net/content/70094b69-1f55-4f48-9604-be6552cf9c25/210726_OTP_GRIP.mp3?attachment=false.jpg” data-index=”0″ data-id=”796206″ data-name=”210726_OTP_GRIP.mp3″ readability=”25″><span class=”story-download-doc-icon” aria-hidden=”true” data-icon=””></span><span><span class=”strong”>210726_OTP_GRIP.mp3</span><br>MP3 – 2,6 MB – 02:53</span><span class=”story-download-list-audio-download strong” data-url=”/download_ors.htx?id=796206&amp;filename=210726_OTP_GRIP.mp3″

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SPD-Rechtsexperte Fechner: Einschränkungen für Nicht-Geimpfte verfassungsrechtlich bedenklich

26.07.2021 – 08:19

rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berlin (ots) Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, hat sich gegen schärfere Corona-Einschränkungen für Nicht-Geimpfte ausgesprochen. Im Inforadio vom rbb sagte Fechner am Montag: “Diese pauschale Ungleichbehandlung von Bürgern halte ich für verfassungsrechtlich höchst bedenklich. Ich glaube, wir können Bürgern nur dann Auflagen und Einschränkungen auferlegen, wenn tatsächlich von ihnen eine Ansteckungsgefahr ausgeht – und darüber können Tests Auskunft geben.” Fechner schlug stattdessen vor, stärker für die Impfung gegen das Coronavirus zu werben, “indem wir auf den hohen Nutzen von Impfungen noch intensiver hinweisen. Und ich glaube, wir müssen mittelfristig die Tests kostenpflichtig machen. Ich glaube, das wäre auch ein Anreiz für Bürger, sich impfen zu lassen – wenn sie sich dann nicht mehr testen lassen müssen, um ins Kino oder ins Restaurant gehen zu können.” ++++++++++++++++ Das Interview zum Nachhören: https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/202107/26/593788.htmlPressekontakt:Rundfunk Berlin-BrandenburgInforadioChef/Chefin vom DienstTel.: 030 – 97993 – 37400Mail: Rundfunkbeitrag für gutes Programm.

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ACV organisiert Spenden für Betroffene in den Katastrophengebieten im Westen Deutschlands

26.07.2021 – 08:12 ACV Automobil-Club Verkehr Köln (ots) Zerstörte Häuser und Straßen, Menschen, die urplötzlich vor dem Nichts stehen: Die Not ist groß nach der verheerenden Unwetterkatastrophe der jüngsten Tage im Westen Deutschlands. Vor allem in der Eifel und im

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LPD-EF: Brand mit hohem Sachschaden

25.07.2021 – 20:35

Landespolizeidirektion Thüringen

Kölleda, OT Burgwenden (ots)Am 25.07.2021 gegen 15:00 Uhr kam es in Kölleda, Ortsteil Burgwenden zu einem Brand eines Wohnhauses, welcher sich auf drei weitere, benachbarte Grundstücke ausbreitete. Durch den Brand wurden zwei Personen, darunter ein Kamerad der Feuerwehr, leicht verletzt. Derzeit wird von einer Schadenshöhe von 1.800.000 Euro ausgegangen. Die Löscharbeiten dauern noch an.Rückfragen bitte an:Thüringer PolizeiLandespolizeidirektion ThüringenLandeseinsatzzentraleTelefon: 0361 662 700 777E-Mail: ://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

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LPD-EF: Startschuss für das Pilotprojekt “Sicheres mobiles Arbeiten Thüringer Polizei (SmArTh)”

25.07.2021 – 13:00

Landespolizeidirektion Thüringen

Thüringen (ots)Innenminister Georg Maier wird am28.07.2021 ab 13:00 Uhr in derLandespolizeiinspektion SaalfeldPromenadenweg 9
07318 Saalfelddas Pilotprojekt “SmArTh” an den Start bringen.Ziel des Vorhabens SmArTh ist die Ausstattung des Einsatz-und Streifendienst der Thüringer Polizei mit mobiler Kommunikationstechnik, um u.a. Datenabgleiche sowie Anzeigen- oder Aussagenaufnahmen, das Fertigen von Lichtbildern, ohne zeitlichen Verzug vor Ort digital durchzuführen und Vorgangsverarbeitung zu ermöglichen.Die Vertreter der Medien sind dazu herzlich eingeladen.Es wird um Einhaltung der AHA-Regeln, des Mindestabstandes sowie das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung (FFP 2 bzw. klinische Maske) gebeten.Rückfragen bitte an:im Auftrag des TMIK veröffentlicht von:Thüringer PolizeiLandespolizeidirektion ThüringenPressestelleTelefon: 0361 662 3025E-Mail: ://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

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MDR-Sommerinterviews in Thüringen – Publikumsfragen ab sofort einreichbar

25.07.2021 – 10:00

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

Leipzig (ots)Auch in diesem Jahr führt MDR THÜRINGEN die Reihe seiner Sommerinterviews mit den Spitzen der Thüringer Politik fort. Vom 30. Juli bis 20. August finden sechs Gespräche statt, die jeweils im Livestream und abrufbar auf mdr.de zu verfolgen sein werden. Auch die aktuellen Formate berichten umfangreich. Ab sofort können Publikumsfragen eingereicht werden. Ohne verlässliche Mehrheiten im Landtag, ohne vorgezogene Neuwahlen im September: Wie es jetzt in Thüringen weitergehen soll, fragt Moderator Lars Sänger die Spitzen aller im Thüringer Landtag vertretenen Parteien. Auch zur aktuellen Lage im Freistaat, zu Themen der Landespolitik, zur bevorstehenden Bundestagswahl sowie zur Situation in ihrer Partei stehen die Gesprächsgäste Rede und Antwort. Die MDR THÜRINGEN-Sommerinterviews finden zwischen dem 30. Juli und 20. August statt. Die Termine der einzelnen Interviews: Freitag, 30. Juli: Anja Siegesmund, Grüne Dienstag, 3. August: Thomas Kemmerich, FDP Dienstag, 10. August: Georg Maier, SPD Freitag, 13. August: Björn Höcke, AfD Dienstag, 17. August: Mario Voigt, CDU Freitag, 20. August: Ministerpräsident Bodo Ramelow, Linke Bürgerinnen und Bürger können ab sofort Fragen einsenden Auch Publikumsfragen finden in den Interviews Beachtung: Ab sofort können Fragen an die Interviewgäste per E-Mail an oder per Post an MDR THÜRINGEN, Gothaer Straße 36, 99094 Erfurt, Kennwort „Sommerinterviews“ eingesendet werden. Live im Netz, komplett in der Mediathek Alle Interviews werden jeweils live ab ca. 11.00 Uhr im Internet gestreamt – auf MDR.DE sowie bei Facebook und Youtube. Und alle Gespräche sind anschließend auch in der ARD Mediathek abrufbar. Die aktuellen Angebote des MDR berichten. Beispielsweise senden das MDR THÜRINGEN JOURNAL sowie “MDR THÜRINGEN – Das Radio” Beiträge und Auszüge der Gespräche. Alle Informationen zu den MDR THÜRINGEN-Sommerinterviews: www.mdr.de/thueringenPressekontakt:MDR Landesfunkhaus Thüringen, Jens Borghardt, Tel.: (0361) 2 18 12 96, E-Mail: , Twitter: @MDRpresse

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LPI-G: Mehrere Trunkenheitsfahrten festgestellt

25.07.2021 – 07:17

Landespolizeiinspektion Gera

Greiz/ Teichwolframsdorf/ Weckersdorf (ots)Beamte der PI Greiz und der Einsatzunterstützung Gera stellten am Wochenende gleich mehrere Trunkenheitsfahrten fest.Während einer Wildunfallaufnahme in Weckersdorf stellten die Beamten am Samstagmorgen gegen 02:45 Uhr fest, dass der Fahrzeugführer massiv nach Alkohol roch. Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2 Promille. Sein Führerschein wurde sichergestellt, eine Blutentnahme durchgeführt.Am Samstag gegen 15:30 Uhr befanden sich mehrere Streifenwagen In Teichwolframsdorf um dort einen angemeldeten Autokorso nach Ronneburg abzusichern. Noch vor Begleitung der Fahrzeuge wurde ein 68-jähriger Opelfahrer einer Verkehrskontrolle unterzogen. Bei ihm wurde ein Atemalkoholwert von 1,7 Promille festgestellt. Auch hier wurde der Führschein entzogen und eine Blutentnahme durchgeführt.Am Sonntagmorgen gegen 00:30 Uhr wurde ein 30-jähriger Elektroscooterfahrer ohne gültige Versicherung in der Lindenstraße in Greiz kontrolliert. Er stand unter Einfluss von Betäubungsmitteln. Bei ihm wurde eine Blutentnahme durchgeführt, die Weiterfahrt wurde untersagt.Rückfragen bitte an:Thüringer PolizeiLandespolizeiinspektion GeraPressestelleTelefon: 0365 829 1503E-Mail: ://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

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LPI-G: Tierquäler werfen Katze in Altkleidercontainer

25.07.2021 – 07:30

Landespolizeiinspektion Gera

Gera (ots)Bürger wurden am Samstagmittag auf lautes Miauen aus einem Altkleidercontainer in Gera- Collis aufmerksam.
Die Polizei und Feuerwehr kamen zum Einsatz und mussten den Altkleidercontainer gewaltsam öffnen.
Hierbei wurde eine ca. einjährige Katze befreit.
Prüfungen vor Ort ergaben, dass die Katze niemals eigenständig in den Container gelangen konnte.Nach derzeitigem Ermittlungsstand ist davon auszugehen, dass Unbekannte die Katze absichtlich in den Container geworfen haben.
Bereits in der Nacht von Freitag auf Samstag lärmten nach Zeugenaussagen mehrere alkoholisierte Jugendliche in der Ortslage Collis.Die Polizei ermittelt wegen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz und nimmt Hinweis zur Tat unter 0365-829-0 entgegen.Rückfragen bitte an:Thüringer PolizeiLandespolizeiinspektion GeraPressestelleTelefon: 0365 829 1503E-Mail: ://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

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LPI-G: Bedrohung mit Messer – Täter in Gewahrsam genommen

25.07.2021 – 07:35

Landespolizeiinspektion Gera

Gera (ots)Eine Gruppe von mehreren Personen im Alter zwischen 31 und 40 Jahren beobachteten am Samstag gegen 23 Uhr in der Untermhäuser Straße, wie ein Mann auf einem Balkon seine Ehefrau schlug.
Damit konfrontiert richtete sich nun die Aggression des Täters, einem 29-jährigen Libyer, gegen die Helfenden und dieser kam mit einem Messer auf die Personen zu, sprach Bedrohungen und Beschimpfungen aus.Gemeinsam gelang es der Personengruppe, den alkoholisierten aggressiven Mann auf Abstand zu halten und die Polizei zu informieren.Die hinzueilenden Beamten nahmen den 29-Jährigen in Gewahrsam.Ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung und Bedrohung wurde eigeleitet.Rückfragen bitte an:Thüringer PolizeiLandespolizeiinspektion GeraPressestelleTelefon: 0365 829 1503E-Mail: ://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

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LPD-EF: Aufhebung des Zeugenaufrufs nach tödlichem Verkehrsunfall zwischen Alsleben und Gompertshausen

23.07.2021 – 23:41

Landespolizeidirektion Thüringen

Landkreis Hildburghausen (ots)Das Fahrzeug und dessen Fahrer, der nach einem tödlichen Verkehrsunfall auf der Kreisstraße 503 zwischen Alsleben und Gompertshausen gesucht wurde, ist der Polizei inzwischen bekannt und der Zeugenaufruf wird somit aufgehoben.Rückfragen bitte an:Thüringer PolizeiLandespolizeidirektion ThüringenLandeseinsatzzentraleTelefon: 0361 662 700 777E-Mail: ://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

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