Medienpräsenz der AfD-Fraktion: Bürger fragen – Götz Frömming antwortet!

In dieser Woche kritisierten besonders viele Bürger eine unzureichende Medienpräsenz der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag zu wichtigen gesellschaftlichen Fragen. Sie wollen wissen, wie die AfD-Fraktion damit umgeht, wie Sie die Boykotthaltung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks bewertet und ob sie diese durch andere Kommunikationsformen ausgleicht. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion für Medien, Götz Frömming, antwortet dazu:
„Leider kämpft die AfD-Fraktion nach wie vor mit einer strukturellen Benachteiligung in den öffentlich-rechtlichen Medien, was sich zum Beispiel in der Besetzung der Talk-Shows äußert. Während die Altparteien dort deutlich überproportional vertreten sind, werden AfD-Vertreter fast gar nicht eingeladen und wenn, dann dürfen sie meist nicht zu fachpolitischen Themen sprechen.
Von einer kompletten Blockade durch die Medien können wir jedoch nicht sprechen. Einzelne Interviews und Stellungnahmen werden sehr wohl gezeigt. In den letzten Tagen war das beim Impfdesaster der Bundesregierung zu sehen. Hier haben die schon länger Regierenden komplett versagt: Anstatt allen Impfwilligen den mit deutschen Steuermitteln geförderten Impfstoff in ausreichender Menge zur Verfügung zu stellen, meinte man, dass die EU das alles viel besser könne. Die hat aber – wie bei so vielen Themen in der Vergangenheit – bei der Beschaffung der Impfstoffe versagt. Zu den Auswirkungen des Impfversagens und den damit einhergehenden Schulschließungen befragte mich zum Beispiel die Tagesschau. Den Beitrag kann man hier nachsehen: Zum Video
Als Fraktion haben wir mittlerweile aber auch gute Alternativen zu den oft sehr einseitig berichtenden Medien geschaffen. Dort können Bürger sich aus erster Hand über unsere parlamentarische Arbeit informieren. Aktuell läuft beispielsweise die Reihe „Corona-Kompakt“ über unseren YouTube-Kanal (Corona Kompakt auf Youtube), um unsere Ideen zur Bewältigung der Corona-Krise vorzustellen.“

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Der Arbeitskreis Familie, Senioren, Frauen und Jugend stellt sich vor

Das Grundgesetz ist unmissverständlich: „Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung“, heißt es im Artikel sechs. Was früher Grundlage für die Politik aller Parteien war, ist mittlerweile beinahe zum Alleinstellungsmerkmal der AfD-Fraktion geworden. Sie bekennt sich klar zum traditionellen Familienbild. Diese Forderung wird vom Arbeitskreis Familie, Senioren, Frauen und Jugend beständig parlamentarisch vorangetrieben.
Geleitet wird der Arbeitskreis von Martin Reichardt, ehemaliger Berufssoldat, leitender Angestellter und mehrfacher Familienvater aus Sachsen-Anhalt. Zuletzt warnte er davor, „Kinderrechte“ ins Grundgesetz aufzunehmen: „Es hört sich erstmal sympathisch und harmlos an, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Es ist aber die Umsetzung der Fantasie des Staates, ‚die Lufthoheit über den Kinderbetten zu erobern‘, wie es SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz bereits 2002 formulierte“, erläuterte er.
Stellvertreten wird er von Mariana Harder-Kühnel, Rechtsanwältin und mehrfache Mutter aus Hessen, die zugleich Obfrau im Familienausschuss des Bundestages ist. „Wer aus Gründen devoter Kultursensibilität, politischer Korrektheit oder schlicht ideologischer Feigheit absichtlich ganze Tätergruppen und deren kulturelle und religiöse Hintergründe ausblendet, der befördert eine ‚Kultur der Gewalt‘ gegenüber Frauen“, verdeutlichte sie ihre Position.
Unterstützt werden die beiden von Thomas Ehrhorn und Johannes Huber, die – wie auch Reichardt und Harder-Kühnel – dem Familienausschuss des Bundestags als ordentliche Mitglieder angehören. Wichtige Aufgaben des Arbeitskreises sind Familienförderung und Bevölkerungsentwicklung, Willkommenskultur für Kinder, Stärkung von Ehe und Familie, Schutz des ungeborenen Lebens und konsequente Positionierung gegen die „Genderideologie“.

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Porträt Arbeitskreis Petition

Auf Missstände durch Eingaben aufmerksam zu machen ist ein Grundrecht: „Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden“ heißt es eindeutig im Artikel 17 des Grundgesetzes. Rund 17.000 Eingaben erreichen jedes Jahr den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags – Tendenz steigend. Dass dieses Grundrecht auch angemessen wahrgenommen werden kann, darüber wacht der Arbeitskreis Petition der AfD-Fraktion.
Um diese Herausforderungen zu bewältigen, ist der Arbeitskreis der AfD-Fraktion in jeder Hinsicht bestens aufgestellt. Geleitet wird er von Johannes Huber, dessen Aufgabenbereich unter anderem Bildung und Forschung, Familienpolitik und das Wahlrecht umfasst. Vertreten wird er von Detlev Spangenberg, der als ehemaliger Geschäftsführer verschiedener kommunaler Gesellschaften profundes Wissen in den Bereichen Arbeit und Soziales, Finanzen und Gesundheit einbringt. Ihnen zur Seite steht Martin Hohmann, Kriminaloberrat und ehemaliger Bürgermeister seiner Heimatgemeinde Neuhof. Sein Arbeitsbereich umfasst unter anderem das öffentliche Dienstrecht, das Ausländerrecht und Fragen der Verteidigungspolitik.
Herzensanliegen des Arbeitskreises ist die Stärkung der Rechte der Petenten im parlamentarischen Verfahren. Leider hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass „missliebige“ Petitionen trotz enormen Zuspruchs in der Bevölkerung von den Abgeordneten ignoriert wurden. Ein AfD-Antrag sieht daher unter anderem vor, dass bei mehr als 100.000 Unterschriften eine Petition verbindlich im Plenum und in den Fachausschüssen debattiert werden muss und das Ergebnis zu veröffentlichen sei. Das wäre ein guter Schritt zur Stärkung des Souveräns – dem Volk – und würde das Vertrauen in die Politik stärken.

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