Karliczek: In unseren Schulen die deutsch-französische Freundschaft pflegen

21.01.2021 – 15:26

Bundesministerium für Bildung und Forschung

Berlin (ots) Bundesbildungsministerin Karliczek trifft am Deutsch-Französischen Tag gemeinsam Schulklassen aus Deutschland und Frankreich virtuell Am morgigen Freitag findet der Deutsch-Französische Tag statt. Dieser Tag ist vor allem in den Bildungseinrichtungen der beiden Länder den deutsch-französischen Beziehungen gewidmet. An diesem Tag bieten Institutionen, Behörden und Unternehmen Jugendlichen Einblick in ihren Arbeitsalltag und ihre Erfahrungen mit dem Partnerland. Aus diesem Anlass wird die Bundesbildungsministerin in einer Videokonferenz mit Schülerinnen und Schülern der 10. Klasse aus Deutschland und aus Frankreich zusammenkommen und mit ihnen über die Zukunft der deutsch-französischen Freundschaft diskutieren. Dazu erklärt Bundesbildungsministerin Anja Karliczek: “Ich freue mich darauf, den morgigen Deutsch-Französischen Tag mit einem Deutsch-Französischen Entdeckungstag zu feiern und mit Schülerinnen und Schülern aus Deutschland und Frankreich virtuell zusammen zu kommen. Wir wollen uns gemeinsam darüber austauschen, wie unsere beiden Länder aus Sicht der Jugendlichen noch enger zusammenwachsen können. Ich finde es sehr wichtig, dass sich Schülerinnen und Schüler über das jeweilige Partnerland informieren. Denn damit wird der Grundstein für eine gute Beziehung zwischen unseren beiden Ländern auch für die Zukunft gelegt. Die Möglichkeiten dazu sind vielfältig, zum Beispiel über einen Schüleraustausch, ein Praktikum oder ein Studium im Nachbarland. Deshalb wollen wir den Jugendlichen einen Einblick in die hervorragende Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich geben, die wir im Bundesministerium für Bildung Forschung seit vielen Jahrzehnten erfolgreich leben. Wir unterstützen mit unseren Programmen zum Beispiel Lernaufenthalte in der beruflichen Bildung und die Vernetzung von Schulen. Frankreich ist dabei eines der wichtigsten Partnerländer. Unsere Verbundenheit zu Frankreich hat eine lange Tradition. Besonders gefreut hat mich das Ergebnis einer aktuellen Umfrage, in Auftrag gegeben von der Deutschen Botschaft in Paris: Deutschland genießt in Frankreich ein ausgesprochen positives Image. Die Ergebnisse haben aber auch gezeigt, dass es vielen Menschen in Frankreich an Wissen zu Deutschland fehlt. Deswegen sind es Begegnungen wie die am Deutsch-Französischen Tag, die eine ideale Gelegenheit bieten, Schülerinnen und Schüler aus Deutschland und Frankreich noch enger zusammenzubringen – auch wenn das in Pandemiezeiten leider nur virtuell möglich ist.” Hintergrund: Der Deutsch-Französische Tag wurde 2003 im Rahmen zum 40. Jahrestag des Elysée-Vertrags geschaffen. Das am 22. Januar jedes Jahres stattfindende Ereignis soll an die deutsch-französische Freundschaft erinnern und vor allem in Bildungseinrichtungen beider Länder die bilateralen Beziehungen thematisieren und die Jugend mit dem jeweiligen Nachbarland bekannt machen. Beim Entdeckungstag des Deutsch-Französischen Jugendwerks können sich Jugendliche bei deutschen und französischen Institutionen informieren und sich im direkten Gespräch mit deren Vertreterinnen und Vertretern über die Zusammenarbeit mit dem Partnerland austauschen. Der deutsch-französische Entdeckungstag wurde 2006 auf Initiative der deutschen und französischen Regierung ins Leben gerufen und wird vom Deutsch-französischen Jugendwerk begleitet. Institutionen, Behörden und Unternehmen bieten Jugendlichen Einblick in ihren Arbeitsalltag und ihre Erfahrungen mit dem Partnerland. Der Entdeckungstag dient auch der Sensibilisierung von Jugendlichen, sich für das Partnerland im Hinblick auf ihre beruflichen Perspektiven und ihre Motivation zum Spracherwerb zu öffnen. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) beteiligt sich seit mehreren Jahren regelmäßig an den Entdeckungstagen. Das BMBF unterstützt seit vielen Jahren Mobilitäten, Lernaufenthalte in der beruflichen Bildung und die Vernetzung von Schulen. So fördert die Deutsch-Französische Agentur für den Austausch in der beruflichen Bildung – ProTandem seit 1980 berufliche Austausche von Jugendlichen und Erwachsenen mit jährlich rund 2.500 Teilnehmenden in über 50 Berufsgruppen. 2017 erreichte ProTandem den 100.000. Teilnehmenden des Austauschprogramms, 2019 konnten insgesamt 2.434 Teilnehmende gefördert werden. Der Austausch bietet einen Sprachkurs gepaart mit kulturellen Aktivitäten sowie eine Praxisphase in den Betrieben. Mit dem Programm Erasmus+ verbindet das eTwinning-Programm Schulen sowie vorschulische Einrichtungen in Europa für gemeinsame Lernaktivitäten. Auch deutsche Einrichtungen können miteinander kooperieren. Zurzeit nehmen ca. 890.000 Lehrer und 217.000 Schulen an e-Twinning teil. Über die Plattform wurden bereits ca. 117.000 Projekte durchgeführt. 2018 wurden 128.000 Schülerinnen und Schülern und 25.000 Lehrerinnen und Lehrern eine Mobilität ermöglicht. Weitere Informationen: https://ots.de/WdPshB https://www.france-allemagne.fr/Deutsch-Franzosischer-Tag,1342.html https://www.dfjw.org/programme-aus-und-fortbildungen/entdeckungstag.html https://www.france-allemagne.fr/82-Prozent-der-Franzosen-haben-ein,6513.html https://ots.de/tsyUm7 https://protandem.org/ https://www.etwinning.net/de/pub/index.htm https://www.na-bibb.de/erasmus-berufsbildung/ Pressekontakt: Pressestelle BMBFPostanschrift11055 BerlinTel.+49 30 1857-5050Fax+49 30 /bmbf_bundwww.facebook.com/bmbf.dewww.instagram.com/bmbf.bund

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POL-OF: Pressebericht des Polizeipräsidiums Südosthessen von Donnerstag, den 21.01.2021

21.01.2021 – 13:54

Polizeipräsidium Südosthessen – Offenbach

Offenbach (ots) Bereich Offenbach 1. Zwei Männer versuchten Rentner den Hausschlüssel zu stehlen – Offenbach am Main (as) Zwei bislang unbekannte Männer haben am Mittwoch gegen 18.30 Uhr versucht, einem 80-Jährigen Senioren seinen Haustürschlüssel zu entwenden. Die beiden etwa 40 Jahre alten Männer liefen ihrem späteren Opfer von der S-Bahnstation Kaiserlei in Offenbach aus zu seiner Wohnung in der Berliner Straße in den 280er Hausnummern hinterher. Sie sprachen den 80-Jährigen mit den Worten ,,Gib mal zwei Euro!” an. Als der Offenbacher nicht reagierte, schubsten die etwa 1,55 und 1,60 Meter großen Täter den Geschädigten zu Boden und durchsuchten seine Taschen. Der Größere von beiden zog hierbei den Schlüssel aus der Hosentasche heraus. Der 80-Jährige schrie lautstark, sodass der Hausmeister des Hauses und dessen Vertretung auf die Situation aufmerksam wurden und dem Mann zur Hilfe eilten. Daraufhin flüchteten die beiden Männer in Richtung Berliner Straße und anschließend in unbekannte Richtung. Der Rentner trug durch den Sturz leichte Schürfverletzungen an den Händen davon. Der kleinere Täter soll blonde Haare gehabt und eine schwarze Schirmmütze getragen haben. Der Andere hatte dunkle Haare und trug eine dunkle Barettmütze. Die Kripo hat die Ermittlungen übernommen und bittet Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, sich unter der Rufnummer 069 8098-1234 zu melden. 2. Erneut Einbrecher auf dem Wertstoffhof festgenommen – Rödermark (tl) Erneut konnten dank der schnellen Meldung eines Zeugen und dem sofortigen Einsatz örtlicher Polizeistreifen am frühen Mittwochabend auf dem Wertstoffhof der Stadt Rödermark vier Personen vorläufig festgenommen werden, die sich unbefugt Zutritt zu dem Gelände verschafft hatten und es dort offenkundig auf Gegenstände absahen, die dennoch verwertbar waren. Bereits am 8. Januar konnten Langfinger in der städtischen Einrichtung dingfest gemacht werden (wir berichteten). In vorliegendem Fall alarmierte ein aufmerksamer Zeuge gegen 19.45 Uhr die Polizei und teilte mit, dass er die Personen in dem Moment auf dem dortigen Hof beobachte. Mehrere Streifen, die sich sofort zu der Anschrift in der Kapellenstraße begaben, konnten die vier Männer dann antreffen und vorläufig festnehmen. Ihnen wird vorgeworfen, aus einem Elektroschrottcontainer diverse alte Navigationsgeräte entwendet zu haben. Die Tatverdächtigen im Alter zwischen 22 und 33 Jahren wurden nach Rücksprache mit der zuständigen Staatsanwaltschaft Darmstadt – Zweigstelle Offenbach – im Anschluss der wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Kripo in Offenbach hat nun die Ermittlungen wegen schweren Diebstahls und Hausfriedensbruchs übernommen und bittet um weitere Zeugenhinweise unter der Rufnummer 069 8098-1234. Bereich Main-Kinzig 1. Frau mit Pfefferspray attackiert und getreten – Maintal (tl) Die Polizei in Maintal ist auf der Suche nach einem bis dato unbekannten Mann, der am Mittwochabend im Naherholungsgebiet “Grüne Mitte” eine 38 Jahre alte Frau mit Pfefferspray angegriffen und ihr zudem wohl auch noch ins Gesicht getreten haben soll. Die Maintalerin war gegen 16.45 Uhr auf einem Feldweg in der Verlängerung der Bruno-Dreßler-Straße unterwegs, als sie von dem Unbekannten angesprochen und unmittelbar darauf mit Pfefferspray eingesprüht worden sei. Noch bevor sie darauf reagieren konnte, habe sie der Mann ins Gesicht getreten und sei dann in unbekannte Richtung verschwunden. Er wurde beschrieben als männlich, etwa 1, 80m groß, dickliche Statur, schwarz gekleidet, mit schwarzer Skimaske. Die Ermittler in Maintal erhoffen sich zur weiteren Aufklärung des Falls nun Hinweise von Zeugen und bitten diese, sich unter der Telefonnummer 06181 4302-0 zu melden. Die Ermittlungen dauern an. Offenbach, 21.01.2021, Pressestelle, Rudi Neu Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium SüdosthessenGeleitsstraße 124, 63067 OffenbachPressestelleTelefon: 069 / 8098 – 1210Fax: 069 / 8098 – 1207Rudi Neu (neu) – 1212 oder 0173 591 8868Andrea Ackermann (aa) – 1214 oder 0173 / 301 7834Michael Malkmus (mm) – 1213 oder 0173 / 301 7743Felix Geis (fg) – 1211 oder 0162 / 201 3806Alexander Schlüter (as) – 1218 oder 0162 / 201 3290E-Mail:

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Zweite Tarifverhandlung in der bayerischen M+E Industrie – Weg zum Kompromiss noch weit entfernt

21.01.2021 – 13:54

ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft

München (ots) Die zweite Tarifverhandlung in der bayerischen Metall- und Elektro-Industrie wurde heute in München ohne Ergebnis beendet. “Bis ein tragfähiger Kompromiss steht, ist es noch ein langer Weg. In vielen Details bestehen noch große Differenzen”, kommentiert die Verhandlungsführerin des vbm – Verband der Bayerischen Metall- und Elektro-Industrie e. V., Angelique Renkhoff-Mücke. Die vbm Verhandlungsführerin betont die in weiten Teilen übereinstimmende wirtschaftliche Lageeinschätzung mit der IG Metall: “Die Corona-Pandemie hat die Wirtschaft weiter fest im Griff und das Vorkrisenniveau werden wir vor 2022 nicht erreichen. Unsere Unternehmen werden einen langen Atem benötigen und der Tarifpartner ist aufgefordert, diesen Prozess tatkräftig zu unterstützen. Trotz des nun vorhandenen Impfstoffes sind das Ausmaß, die Tiefe und die Dauer der wirtschaftlichen Verwerfungen durch die Corona-Pandemie weiterhin nicht abschätzbar. Die Lage ist für unsere Unternehmen und die Beschäftigten sehr ernst”, so Renkhoff-Mücke. “Wir müssen daher schnell einen fairen Abschluss erreichen. Mehr Geld und weniger Arbeit, so wie es die IG Metall derzeit fordert, das kann mitten in der Krise nicht die Devise sein. Für 2021 sehen wir jedenfalls keinen Verteilungsspielraum. Unser Ziel ist ein tragfähiges Ergebnis innerhalb der Friedenspflicht, daran arbeiten wir”, erklärt Renkhoff-Mücke. Das Wirtschaftswachstum 2020 schätzt die bayerische Wirtschaft auf rund -6,5 Prozent. “Unterbrochene Lieferketten und beeinträchtigte Betriebsabläufe verursachen massiven und nicht wieder aufzuholenden Schaden. Wir müssen realistisch sein: Es gibt in diesem Jahr in der Tarifrunde keinen Verteilungsspielraum”, so Renkhoff-Mücke. Pressekontakt: Kontakt: Tobias Rademacher, Tel. 089-551 78-399, E-Mail:

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PD Goerlitz – Vermeidung von Kontakten während der Pandemie

Verantwortlich: Kai Siebenäuger (ks), Anja Leuschner (al), Franziska Schulenburg (fs) und Sebastian Ulbrich (su)Vermeidung von Kontakten während der Pandemie – Die Polizei rät: Nutzen Sie die Onlinewache
Landkreise Bautzen und Görlitz21.01.2020
Aktuell werden die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bundesweit verschärft. Es kommt weiterhin verstärkt darauf an, nicht unbedingt notwendige Kontakte mit fremden Personen zu minimieren. Die Beamtinnen und Beamten der Polizeireviere in den Landkreisen Bautzen und Görlitz stellten zurückliegend wiederholt fest, dass noch immer viele Bürgerinnen und Bürger persönlich in den Polizeirevieren oder -standorten erscheinen, um eine Anzeige zu erstatten. In vielen Fällen zeichnete sich ab, dass diese Anzeigen auch über das Internetportal der Onlinewache der sächsischen Polizei hätten erstattet werden können. Oftmals boten sich die Sachverhalte sogar regelrecht für eine Onlineanzeige an, wenn es sich zum Beispiel um Betrug, Cybercrime oder Diebstahl handelte.
In der derzeitigen Pandemiesituation, in welcher die Vermeidung von Kontakten höchste Priorität hat, kommt der Onlineanzeige eine besondere Bedeutung zu.
Die Polizei rät
Nutzen Sie das Angebot der Onlinewache! Schützen Sie Ihre und die Gesundheit der Beamtinnen und Beamten, ohne dabei in irgendeiner Weise Nachteile zu haben. Vermeiden Sie Kontakte und erstatten Sie mögliche Anzeigen online! Nehmen Sie diese Möglichkeit der kontaktarmen Anzeigenerstattung in Anspruch. Die Onlinewache eignet sich vor allem für Anzeigen, die kein sofortiges Handeln der Einsatzkräfte erfordern, aber angezeigt werden sollen. Sofern Sie sich unsicher sind, ob Ihr Anliegen für eine Onlineanzeige geeignet ist, rufen sie uns an. Jedes Polizeirevier gibt Ihnen darüber Auskunft.
Wie ist der interne Ablauf organisiert?
Die Entgegennahme der Anzeigen wird seit Februar 2013 dezentral sichergestellt, das heißt die eingehenden Anzeigen werden anhand der Postleitzahl des Anzeigenerstatters an die örtlich zuständige Polizeidirektion weitergeleitet. Der Anzeigenerstatter erhält eine automatische Eingangsbestätigung mit dem Hinweis, durch welche Polizeidirektion die Anzeige bearbeitet wird. Die Bearbeitung der eingegangenen Anzeigen erfolgt in örtlicher und sachlicher Zuständigkeit der jeweiligen Polizeidienststelle.
Erreichbarkeit
Die Onlinewache der sächsischen Polizei ist seit dem 1. Januar 2009 für alle Bürgerinnen und Bürger im Internet unter der URL https://www.polizei.sachsen.de/onlinewache/onlinewache.aspx erreichbar. Hier können weitere Informationen zur Anzeigenerstattung und zum Ablauf entnommen werden.
Grundsätzlich gilt: Für dringende Fälle nutzen Sie bitte weiterhin immer die Notrufnummer 110!
Die Onlinewache und das Bürgerportal sind nicht für die Meldung von Notfällen vorgesehen! Für Anzeigen und Hinweise, die Sie über die Onlinewache oder über das Bürgerportal an die sächsische Polizei senden, kann keine sofortige Bearbeitung zugesichert werden.
Als Anzeigenerstatter sind Sie zugleich Zeuge im Straf- bzw. Ordnungswidrigkeitsverfahren. Ungeachtet Ihrer via Internet erstatteten Onlineanzeige oder Ihres übermittelten Hinweises, ist es oftmals erforderlich, Sie im Rahmen der weiteren Bearbeitung Ihrer Anzeige auf die hierfür zuständige Polizeidienststelle vorzuladen. Dies geschieht zum Beispiel, um mit Ihnen persönlich eine Zeugenvernehmung durchführen zu können.
Die Ladung erfolgt dann durch den zuständigen Ermittler unter Beachtung und Einhaltung aller erforderlichen Hygienemaßnahmen, um ein gegenseitiges Ansteckungsrisiko so weit wie möglich zu minimieren. (ks)

Zittauer Polizisten erneut als Tierretter im Einsatz
Zittau, B 178, Nordspange21.01.2021, 08.00 Uhr
Am frühen Donnerstagmorgen sind Polizisten des Zittauer Reviers erneut als Tierretter an der B 178 zwischen dem Gewerbegebiet Weinau und Oberseifersdorf im Einsatz gewesen. Auf ihrer morgendlichen Streifenfahrt entdeckten die Beamten einen verletzten Bussard am Straßenrand. Die Helfer wickelten das Tier in eine Decke und brachten es zur örtlichen Wildauffangstation nach Ebersbach. Dort nahmen sich die Mitarbeiter dem Vogel an.
Anlage: Foto des verletzten Bussards (ks) 

Eigentumskriminalität bekämpft
Revierbereich Görlitz20.01.2021, 19.00 Uhr – 02.00 Uhr
Revierbereich Zittau-Oberland20.01.2021, 18.00 Uhr – 02.00 Uhr
Revierbereich Weißwasser/O.L.20.01.2021, 21.30 Uhr – 04.00 Uhr
Polizisten der Reviere Görlitz, Zittau-Oberland und Weißwasser haben am Mittwochabend gemeinsam mit Beamten der Bereitschaftspolizei im Landkreis Görlitz die Eigentumskriminalität bekämpft. Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf der grenzüberschreitenden Kriminalität entlang der deutsch-polnischen sowie der deutsch-tschechischen Grenze. Insgesamt kontrollierten die knapp 100 Einsatzkräfte weit über 100 Personen und Fahrzeuge.
Die Einsatzkräfte fahndeten mobil an den örtlichen Schwerpunkten und richteten zeitweise Kontrollstellen an den Grenzübergängen sowie auf den nach dort führenden Verkehrswegen ein. Dabei hielten sie Ausschau nach verdächtigen Personen und Fahrzeugen. In diesem Zusammenhang kontrollierten die Beamten auch die Einhaltung der geltenden Corona-Schutz-Bestimmungen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie.
Gegen 01.45 Uhr kontrollierten die Einsatzkräfte aus Weißwasser einen VW Passat bei der Ausreise am Grenzübergang Krauschwitz. Ein bei dem 27-jährigen Fahrzeugführer durchgeführter Drogentest verlief positiv auf Amphetamine. Die Beamten durchsuchten den polnischen Tatverdächtigen und fanden geringe Mengen einer kristallinen betäubungsmittelverdächtigen Substanz sowie ein Reizstoffsprühgerät ohne entsprechende Zulassung. Diese Gegenstände stellten sie sicher. Die Ordnungshüter veranlassten eine Blutentnahme an und untersagten dem Mann die Weiterfahrt. Zur Durchsetzung stellten sie den Fahrzeugschlüssel sicher.
Im Ergebnis fertigten die Uniformierten Anzeigen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Waffengesetz sowie des Fahrens unter Drogeneinwirkung. (ks)

Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
Landkreise Bautzen und Görlitz20.01.2021, 05.00 Uhr – 21.01.2021, 05.00 Uhr
Zwischen Mittwoch- und Donnerstagmorgen hat die Polizei in den Landkreisen Bautzen und Görlitz zahlreiche Einsätze im Zusammenhang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung registriert. Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent und überwachten die Einhaltung der Vorschriften.
Die Uniformierten ahndeten knapp 60 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Des Weiteren erteilten sie drei Platzverweisungen.
Unterstützung erhielten die Beamten der Polizeidirektion Görlitz von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei. Insgesamt waren am Mittwoch knapp 100 Polizisten im Einsatz.
Kamenz, Macherstraße21.01.2021, 00.15 Uhr
In der Nacht zu Donnerstag fuhr ein 36-Jähriger betrunken und ohne triftigen Grund mit seinem Fahrrad durch Kamenz. Polizisten hielten den Deutschen an der Macherstraße an und ließen ihn pusten. Umgerechnet 1,6 Promille stand auf dem Bildschirm des Alkomaten. Der Mann musste mit den Beamten zur Blutentnahme in ein Krankenhaus fahren. Er erhielt Anzeigen wegen des Verdachts der Trunkenheit im Verkehr und des Verstoßes gegen die nächtliche Ausgangssperre im Sinne der Corona-Schutz-Verordnung.
Revierbereich Hoyerswerda20.01.2021
Bei ihren täglichen Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Schutz-Verordnung stellten Beamte des Polizeireviers Hoyerswerda am Mittwoch mehrere Verstöße fest. Im Stadtgebiet sprachen sie sieben Personen auf das korrekte Tragen der vorgeschriebenen Mund-Nasen-Bedeckungen an und belehrten sie entsprechend.
In Lauta und Bernsdorf hingegen hielten sich die Bürger in und vor  Supermärkten sowie an Halte- oder Tankstellen an die geltenden Regelungen.
In Wittichenau und Umgebung bemerkten die Polizisten drei Verstöße gegen die Maskenpflicht und ahndeten diese. Die Betroffenen waren ohne Mund-Nasen-Schutz unterwegs.
Görlitz, Berliner Straße, Postplatz20.01.2021, 17.00 Uhr – 19.15 Uhr
Görlitzer Polizisten legten am Mittwoch ihren Kontrollschwerpunkt auf die Innenstadt. Am Postplatz und an der Berliner Straße ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes Pflicht. Sie stellten während der zweistündigen Kontrolle vier Personen im Alter von 15 bis 33 Jahren ohne die vorgeschriebene Bedeckung fest. Zudem trafen sie eine Gruppe von vier Jugendlichen, die ihr zu Hause ohne triftigen Grund verließen. Die Ordnungshüter schrieben entsprechende Anzeigen.
Zittau, Südstraße20.01.2021, 14.25 Uhr
Beamte des Polizeireviers Zittau-Oberland stellten am Mittwochnachmittag an der Südstraße in Zittau einen tschechischen Staatsagehörigen auf einem Fahrrad fest. Der 59-Jährige hatte keinen triftigen Grund für seinen Aufenthalt in Deutschland. Die Beamten erstatteten eine Anzeige wegen des Verdachts des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung.
Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Ausgangsbeschränkungen und -sperren sowie die Regeln bezüglich der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit aller. Verstöße werden zudem mit empfindlichen Geldstrafen geahndet. (ks, fs, su, al)

Autobahnpolizeirevier Bautzen___________________________
Herabstürzende Eiszapfen zerschlagen Autoscheibe
BAB 4, Dresden – Görlitz, Burkauer Berg, Wildbrücke20.01.2021, 15.00 Uhr
Am Mittwochnachmittag ist ein 51-Jähriger auf der A 4 in Richtung Görlitz unterwegs gewesen, als plötzlich ein herabfallender Eiszapfen in die Windschutzscheibe seines Mercedes krachte. Offenbar hatte sich der Zapfen von der Wildbrücke am Burkauer Berg gelöst. Bei dem Unfall wurde niemand verletzt. Am Citan entstand ein Sachschaden von etwa 800 Euro. Der Mercedes war nicht mehr fahrbereit und kam an den Abschlepphaken. Die Autobahnmeisterei beseitigte weitere Eiszapfen an der Brücke. Dazu musste die A 4 kurzzeitig voll gesperrt werden. (su)

Skoda mit verbotener Fracht
BAB 4, Dresden – Görlitz, Anschlussstelle Nieder Seifersdorf20.01.2021, 18.00 Uhr
Gleich mehrere Verstöße haben Autobahnpolizisten am Mittwochabend bei der Kontrolle eines polnischen Skoda an der A 4 bei Nieder Seifersdorf aufgedeckt. Der 33-jährige Fahrer hatte ein verbotenes Reizstoffsprühgerät griffbereit bei sich. Zudem fanden die Beamten in dem Fabia einen in Deutschland illegalen, polnischen Feuerwerkskörper. Körperliche Anzeichen veranlassten die Polizisten dazu, den Mann auf Drogenkonsum zu überprüfen. Ein Test bescheinigte die Einnahme von Cannabis. Damit war die Fahrt des Polen zu Ende. Er kam zur Blutentnahme in ein Krankenhaus. Die Autobahnstreife zog die verbotenen Gegenstände ein und brachte die aufgedeckten Delikte zur Anzeige. (su)

Betrunken über die A 4
BAB 4, Dresden – Görlitz, Anschlussstelle Bautzen-Ost20.01.2021, 19.10 Uhr
Eine 57-Jährige ist am Mittwochabend im Alkoholrausch auf der A 4 in Richtung Görlitz unterwegs gewesen. Eine Bürgerin sah den Toyota über mehrere Fahrspuren schlingern und rief die Polizei. Beamte der Autobahnpolizei lotsten den Yaris an der Anschlussstelle Bautzen-Ost von der A 4. Ein Alkoholtest bei der Polin ergab umgerechnet 2,48 Promille. Die Uniformierten untersagten die Weiterfahrt und brachten die Frau zur Blutentnahme in ein Krankenhaus. Auf die Ertappte kommt ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Trunkenheit im Verkehr zu. (su)

Landkreis BautzenPolizeireviere Bautzen/Kamenz/Hoyerswerda____________________________________
Einbruch in BMW scheitert
Bischofswerda, Rudolf-Breitscheid-Straße20.01.2021, 06.30 Uhr – 16.00 Uhr
Unbekannte Täter haben am Mittwoch an der Rudolf-Breitscheid-Straße in Bischofswerda versucht in einen BMW einzubrechen. Die Diebe beschädigten dabei einen Türgriff und hinterließen einen Sachschaden von etwa 1.000 Euro. Der Revierkriminaldienst übernahm die Ermittlungen. (ks)

Geschwindigkeit kontrolliert
Bautzen, OT Burk, Burker Straße20.01.2021, 13.25 Uhr – 14.35 Uhr
Eine Streife des Bautzener Polizeireviers hat am Mittwochnachmittag die Verkehrsteilnehmer auf der Burker Straße in Burk unter die Lupe genommen. Durch die 50er Zone fuhren innerhalb der Kontrollzeit rund 100 Fahrzeuge. Drei davon waren zu schnell unterwegs. Ein Lenker bekommt demnächst Post von der Bußgeldstelle. Er passierte die Messstelle mit 82 km/h ohne Toleranzabzug. (al) 
 
Nachts nicht ganz nüchtern unterwegs
Wilthen, St.-Barbara-Platz21.01.2021, 01.45 Uhr
Eine Streife des Bautzener Reviers hat in der Nacht zu Mittwoch einen VW auf dem St.-Barbara-Platz in Wilthen gestoppt. Die 29-jährige Fahrerin pustete bei der anschließenden Kontrolle einen Wert von umgerechnet 0,78 Promille. Dies hatte eine Anzeige wegen des Verdachts des Verstoßes gegen die 0,5-Promille-Grenze zur Folge. Zudem erstatteten die Beamten eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen des Verstoßes gegen die Ausganssperre. (al)

Haftbefehl vollstreckt
Kamenz, OT Wiesa20.01.2021, 12.10 Uhr
Beamte des Reviers Kamenz haben am Mittwoch einen per Haftbefehl Gesuchten an seiner Wohnung in Wiesa angetroffen. Der 48-jährige Deutsche bezahlte seine ausstehende Geldbuße in Höhe von knapp 50 Euro und entging damit dem Gefängnis. (su)

Wer hält sich an die 30 km/h?
Panschwitz-Kuckau, Rosenthaler Straße20.01.2021, 15.50 Uhr – 16.50 Uhr
Polizisten des Kamenzer Reviers haben am Mittwochnachmittag eine Stunde lang das Tempolimit von 30 km/h auf der Rosenthaler Straße in Panschwitz-Kuckau überwacht. Von 23 Fahrzeugen waren sechs zu schnell unterwegs. Die höchste Überschreitung lag nach Toleranzabzug bei 14 km/h. Alle, die etwas zu flott waren, kamen mit einem Verwarngeld davon. (su)
Fahrrad weg
Hoyerswerda, Neidhardt-von-Gneisenau-Straße18.01.2021, 20.30 Uhr – 19.01.2021, 07.30 Uhr
Unbekannte Täter haben in der Nacht zu Dienstag aus einem Mehrfamilienhaus an der Neidhardt-von-Gneisenau-Straße in Hoyerswerda ein 28er Damenfahrrad  von Milord Citybike im Wert von circa 900 Euro entwendet. Die Diebe gelangten auf bisher unbekannte Art und Weise in den gemeinschaftlichen Fahrradkeller und hinterließen einen Sachschaden von etwa 20 Euro. Der Revierkriminaldienst ermittelt und fahndet nach dem Bike. (ks)

Die Geschwindigkeit kontrolliert…
Hoyerswerda, OT Schwarzkollm, Dorfstraße20.01.2021, 13.20 Uhr – 16.20 Uhr
…haben Beamte des Reviers Hoyerswerda am Mittwochnachmittag auf der Dorfstraße in Schwarzkollm. Während der dreistündigen Kontrolle wurden rund 50 Fahrzeuge gemessen. Sechs Lenker waren bei erlaubten 50 km/h zu schnell unterwegs und erhielten deshalb eine Verwarnung. Die höchste gemessene Geschwindigkeit lag, nach Abzug der Toleranz, bei 70 km/h. (al)

Landkreis GörlitzPolizeireviere Görlitz/Zittau-Oberland/Weißwasser________________________________________
Fahrrad aus Keller entwendet
Görlitz, Hussitenstraße15.01.2021, 17.00 Uhr – 20.01.2021, 08.45 Uhr
Zwischen Freitagnachmittag und Mittwochmorgen haben unbekannte Täter ein Fahrrad aus dem Keller eines Mehrfamilienhauses an der Hussitenstraße in Görlitz entwendet. Die Diebe gelangten gewaltsam in den Verschlag und nahmen ein etwa 700 Euro teures KTM Ultra Flite 29 mit. Der zuständige Kriminaldienst ermittelt und fahndet nach dem schwarz-blauen Rad. (fs)
 
Heckscheibe von Microcar zerstört
Görlitz, Bahnhofstraße19.01.2021, 16.00 Uhr – 20.01.2021, 12.30 Uhr
Zwischen Dienstagnachmittag und Mittwochmittag haben Randalierer mit einem unbekannten Gegenstand die Heckscheibe eines Microcar an der Bahnhofstraße in Görlitz zerstört. Es entstand ein Sachschaden von etwa 500 Euro. Der örtliche Kriminaldienst nahm die Ermittlungen auf. (fs)
 
Autoradio aus Golf gestohlen
Görlitz, Emmerichstraße19.01.2021, 19.15 Uhr – 20.01.2021, 07.45 Uhr
Unbekannte Täter sind in der Nacht zu Mittwoch an der Emmerichstraße in Görlitz gewaltsam in einen VW Golf eingedrungen. Sie stahlen ein Autoradio von Xomax im Wert von etwa 250 Euro. Der Sachschaden belief sich auf circa 300 Euro. Die Soko Argus ermittelt und fahndet nach dem Radio. (ks)

Jumper auf Abwegen
Zittau, Max-Müller-Straße21.01.2021, 05.00 Uhr
Autodiebe haben sich am frühen Donnerstagmorgen einen Citroen Jumper an der Max-Müller-Straße in Zittau zu Eigen gemacht. Der Transporter hatte einen Zeitwert von circa 28.000 Euro. Polizisten schrieben das Fahrzeug zur internationalen Fahndung aus. Die Soko Argus übernahm die weiteren Ermittlungen. (al)

Radfahrerin schwer verletzt
Weißwasser/O.L., Jahnstraße/Forster Straße20.01.2021, 09.00 Uhr
Am Mittwochvormittag ist in Weißwasser eine 75-Jährige bei einem Sturz mit ihrem E-Bike schwer verletzt worden. Die Seniorin war auf der Jahnstraße unterwegs. An der Kreuzung Forster Straße kam sie aus bislang unbekannter Ursache zu Fall. Rettungskräfte brachten sie schwer verletzt in ein Krankenhaus. Der Sachschaden am Fahrrad belief sich auf rund zehn Euro. (su)

Nachbarschaftsstreit eskaliert
Weißwasser/O.L., Glückaufstraße20.01.2021, 18.00 Uhr
Am Mittwochabend ist ein Streit unter Nachbarn in der Glückaufstraße in Weißwasser eskaliert. Als eine Streife des örtlichen Reviers eintraf, griff ein alkoholisierter 33-Jähriger die Polizisten unvermittelt an. Immer wieder beleidigte er die Beamten, die sich schließlich dazu entschlossen, den Mann in Polizeigewahrsam zu nehmen. Dabei trat der Deutsche gegen eine Beamtin und den Streifenwagen. Die Polizistin trug leichte Verletzungen davon. Wie sich herausstellte, war der Gewalttätige mit umgerechnet 2,6 Promille Alkohol unterwegs und im Drogenrausch. Ein Test schlug auf Cannabis an. Der Revierkriminaldienst in Weißwasser ermittelt nun unter anderem wegen des Verdachts der Beleidigung und der gefährlichen Körperverletzung. (su)

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itelligence AG veröffentlicht Kennzahlen für das Geschäftsjahr 2020

21.01.2021 – 13:35

itelligence AG

Bielefeld (ots) – Umsatzerlöse steigen um 3,2% auf 1,072 Mrd. Euro in 2020 – Wesentliche Wachstumstreiber sind die Segmente Cloud Subscription mit einem Anstieg von 32,6% und Managed Services mit 6,3% – EBITA liegt bei 32,0 Mio. Euro nach 38,4 Mio. Euro im Vorjahr – Prognose für 2021: Umsatzsteigerung um 1 bis 3% erwartet Die itelligence AG konnte im Gesamtjahr 2020 einen Umsatzanstieg trotz der erschwerten Bedingungen in der Pandemie erzielen. Dabei erwirtschaftete itelligence ein Umsatzwachstum von 3,2% auf 1,072 Mrd. Euro gegenüber 1,038 Mrd. Euro im Vorjahr, Währungseffekte von -30 Mio. Euro wurden zudem berücksichtigt. Zu diesem Umsatzanstieg haben die neuerworbenen Unternehmen mit +6,1% beigetragen. Das Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Amortisation (EBITA) erreichte im abgelaufenen Geschäftsjahr 32,0 Mio. Euro nach 38,4 Mio. Euro im Jahr 2019. Der Auftragsbestand der itelligence AG lag zum 31. Dezember 2020 bei 1,131 Mio. Euro und damit 9,6% über dem Vorjahresniveau von 1,032 Mrd. Euro zum 31. Dezember 2019. Dazu Norbert Rotter, Vorstandsvorsitzender der itelligence AG: “Ich bin sehr stolz darauf, wie sich weltweit unsere Mitarbeiter auf die außergewöhnlichen Verhältnisse eingestellt und stets für unsere Kunden ihr Bestes gegeben haben. In diesem Umfeld ist itelligence sogar gewachsen – im Wesentlichen durch die Zukäufe in Brasilien und Thailand. In Asien konnten wir die Umsätze mehr als verdoppeln. Wir haben das Jahr genutzt und eine Rekordsumme von rund 20 Mio. Euro in unser Geschäftsmodell investiert.” In den Umsatzsegmenten lag das Beratungsgeschäft mit erwirtschafteten Umsätzen von 444,5 Mio. Euro um 1,9% unter dem Vorjahreswert von 453,0 Mio. Euro. Die Umsätze steigern konnte das Lizenzgeschäft mit einem Plus von 1,9% von 67,3 Mio. Euro in 2019 auf 68,6 Mio. Euro im abgelaufenen Geschäftsjahr. Die deutlichste Umsatzsteigerung erwirtschaftete das Segment Cloud Subscription mit einem Zuwachs von 32,6% auf 36,2 Mio. Euro nach 27,3 Mio. Euro in 2019. Der Bereich Managed Services verzeichnete einen Zuwachs und erwirtschafte mit 513,0 Mio. Euro ein Umsatzwachstum von 6,3% nach 482,4 Mio. Euro im Vorjahr. Das Segment Sonstiges steigerte die Umsätze um 17,1% von 8,2 Mio. Euro auf jetzt 9,6 Mio. Euro. Bei der geographischen Umsatzverteilung erwirtschaftete die Region DACH ein leichtes Umsatzplus von 0,6% auf 477,6 Mio. Euro nach 474,7 Mio. Euro im Geschäftsjahr 2019. Westeuropa lag 2020 bei Umsätzen in Höhe von 160,4 Mio. Euro nach 162,7 Mio. Euro im Vorjahr (-1,4%). Nord- und Osteuropa (NEE) erreichte im Geschäftsjahr 2020 Umsätze von 191,9 Mio. Euro nach 195,1 Mio. Euro im Vorjahr und damit einen leichten Rückgang von 1,6%. In der Region Amerika lag der Umsatz bei 176,9 Mio. Euro und damit um +1,3% über dem Vorjahreswert von 174,7 Mio. Euro. Den mit Abstand größten Umsatzsprung verzeichnete itelligence im Segment Asien mit einem Wachstum um 144,6% von 23,3 Mio. Euro auf 57,0 Mio. Euro. Sonstiges steuerte Umsatzerlöse von 8,1 Mio. Euro bei nach 7,7 Mio. Euro im Vorjahr und damit ein Umsatzplus von 5,2%. Die Ertragsseite der itelligence AG zeigt insgesamt verhaltene Erträge mit einer klaren Aufwärtstendenz im vierten Quartal 2020. Für das Gesamtjahr erreichte die itelligence AG ein Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Amortisation (EBITA) in Höhe von 32,0 Mio. Euro nach 38,4 Mio. Euro im Vorjahr. Die EBITA-Marge lag damit bei 3,0% nach 3,7% in 2019. Im vierten Quartal stieg das EBITA hingegen um starke 34,9% von 12,9 Mio. Euro im Vorjahresquartal auf jetzt 17,4 Mio. Euro; die EBITA-Marge verbesserte sich damit deutlich von 4,5% auf 6,1%. Dazu Jürgen Pürzer, Finanzvorstand der itelligence AG seit dem 1. März 2020: “Den positiven Aufschwung auf der Ertragsseite aus dem vierten Quartal des abgelaufenen Jahres wollen wir 2021 fortsetzen. Dies ist in der aktuellen Situation eine Herausforderung, der wir uns stellen. Erreichen wollen wir dies mit effizientem Kostenmanagement in allen Bereichen und Ländern sowie der Stärkung unserer globalen Prozesse/Systeme.” Für das Geschäftsjahr 2021 erwartet der Vorstand weiteres Umsatzwachstum und eine Steigerung der Erträge. Infolge der Pandemie-bedingten Unsicherheit gehen wir von einem Umsatzwachstum von 1 bis 3% aus. Vor dem Hintergrund der Pandemie verzichtet der Vorstand auf eine Aussage zur EBITA-Entwicklung. itelligence | NTT DATA Business Solutions itelligence | NTT DATA Business Solutions verbindet innovative SAP-Software und -Technologien mit Dienstleistungen und eigenen Produkten für die Transformation von IT-Landschaften und Geschäftsprozessen. Als SAP Global Platinum Partner begleitet itelligence den Mittelstand und Großunternehmen weltweit in allen Phasen der Transformation. Das Leistungsangebot umfasst IT-Strategie- und Transformationsberatung, Softwarebereitstellung, Implementierung, sowie Application Management und Managed Cloud Services. Dabei kombiniert das Unternehmen lokale Präsenz und globale Fähigkeiten mit umfassender Branchenexpertise. itelligence tritt an, um gemeinsam mit dem Kunden Neues zu schaffen und Innovationen durch den IT-Einsatz zu ermöglichen – und dies über alle Geschäftsbereiche des Kunden hinweg. Darauf vertrauen tausende zufriedene Unternehmen, teilweise schon seit der Gründung von itelligence vor 30 Jahren. Zahlreiche Auszeichnungen durch SAP und führende Analysten belegen, dass itelligence einen wichtigen Beitrag zu Innovation und langfristigem Geschäftserfolg leistet. Für das renommierte Wirtschaftsmagazin “brand eins” gehört itelligence zu den besten und verlässlichsten Unternehmensberatern in Deutschland. itelligence ist ein Unternehmen der NTT DATA Gruppe und beschäftigt mehr als 10.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in 28 Ländern. 2020 erzielte das Unternehmen einen Gesamtumsatz von 1,072 Mrd. Euro. www.itelligencegroup.com Pressekontakt: Head of Corporate Public Relations itelligence AGSilvia Dickeitelligence AGKönigsbreede 1D-33605 BielefeldE: : +49 (0) 521 / 9 14 48 – 107W: http://itelligencegroup.com/de/

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@PolizeiSachsen: In #Chemnitz haben geworfene Schneebälle zu einem Ermittlungsverfahren geführt. Die ganze Meldung der Polizeidirektion Chemnitz:

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“Jede Hilfe ist so notwendig wie willkommen!” / bpa fordert stärkere Unterstützung der Pflegeeinrichtungen bei Ausweitung der Testpflichten

21.01.2021 – 13:30

bpa – Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.

Kiel (ots) Mit verstärkten Forderungen an die Pflegeheime, Schnelltests für Besucherinnen und Besucher anzubieten, kommen auf Pflegeeinrichtungen in Schleswig-Holstein erneut zusätzliche Belastungen zu. Davor warnt der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa): “Schon jetzt arbeiten die Teams am Limit, sichern die tägliche Pflege, koordinieren Besuche, halten die Schutz- und Hygienevorschriften hoch und testen regelmäßig das Personal und die Bewohner. Mehr geht nicht”, stellt der schleswig-holsteinische bpa-Landesvorsitzende Mathias Steinbuck klar. Niemandem würden Regelungen helfen, die von vornherein zum Scheitern verurteilt seien. Schnelltests für Besucher seien wichtig, aber nicht jederzeit und unbegrenzt möglich. “Wir brauchen Regeln, gegenseitige Disziplin und das gemeinsame Verständnis, dass nur verlangt werden darf, was auch geleistet werden kann. Dann hilft es sehr, wenn zum Beispiel Soldaten unterstützen und zu festen Zeiten Tests vorrangig für Mitarbeiter und Besucher durchführen. Das bedeutet aber auch, dass wir nicht jederzeit für beliebig viele Tests zur Verfügung stehen können”, so Steinbuck. Es müsse allen klar sein, dass neue Anforderungen selbstverständlich auch Auswirkungen auf die mögliche Zahl und die Frequenz der Besuche haben. “Es ist richtig, mit möglichst umfassenden Tests die Gesundheit der Bewohnerinnen und Bewohner sowie der Pflegenden zu schützen. Weitere Vorgaben sind nur dann seriös, wenn auch die Unterstützung bei der Umsetzung gesichert wird. Wir arbeiten vor Ort schon lange weit über unsere Kapazitätsgrenzen hinaus”, so Steinbuck, der hinzufügt: “Ratschläge aus dem Homeoffice haben wir genug.” Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) bildet mit mehr als 12.000 aktiven Mitgliedseinrichtungen (davon über 600 in Schleswig-Holstein) die größte Interessenvertretung privater Anbieter sozialer Dienstleistungen in Deutschland. Einrichtungen der ambulanten und (teil-)stationären Pflege, der Behindertenhilfe sowie der Kinder- und Jugendhilfe in privater Trägerschaft sind systemrelevanter Teil der Daseinsvorsorge. Als gutes Beispiel für Public-private-Partnership tragen die Mitglieder des bpa die Verantwortung für rund 365.000 Arbeitsplätze und circa 27.000 Ausbildungsplätze (siehe www.youngpropflege.de oder auch www.facebook.com/Youngpropflege). Die Investitionen in die soziale Infrastruktur liegen bei etwa 29 Milliarden Euro. Pressekontakt: Für Rückfragen: Kay Oldörp, Leiter der bpa-Landesgeschäftsstelle, Tel.: 0431/66 94 70 60 oder 0174/332 78 60, www.bpa.de

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30-jähriger Matthias D. aus Roth vermisst – Widerruf der Öffentlichkeitsfahndung

21.01.2021, PP Mittelfranken

ROTH. (78) Wie mit Meldung 73 vom 20.01.2021 bereits berichtet, wurde der 30-jährige Matthias D. aus Roth seit 19.01.2021 vermisst. Die Vermisstenfahndung kann nach dem Auffinden des Mannes widerrufen werden.
Die Polizeiinspektion Roth leitete noch am Dienstagabend umfangreiche Suchmaßnahmen ein, die am späten Abend abgebrochen wurden. Am Mittwochmorgen (20.01.2021) wurden die Suchmaßnahmen, bei denen u. a. ein Polizeihubschrauber sowie ein Personensuchhund eingesetzt waren, bis zum Abend durchgeführt und heute Morgen (21.01.2021) fortgesetzt. Im Zuge der Suchmaßnahmen, bei denen erneut u. a. Diensthundeführer mit Personensuchhunden eingesetzt waren, fanden Einsatzkräfte schließlich den leblosen Körper des Mannes in einem Gewässer nahe Roth. Ein Arzt konnte nur noch den Tod des Mannes feststellen.Die bisherigen Ermittlungen ergaben bislang keine Hinweise auf Fremdverschulden, ein Gewaltdelikt oder ein mögliches Unfallgeschehen. Die Vermisstenfahndung wird hiermit widerrufen.

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PD Zwickau – Plauen: Mitarbeiter verkauft Ware privat

Ausgewählte Meldung
Mitarbeiter verkauft Ware privat
Zeit:     01.01.2020 bis 20.01.2021 | polizeibekannt am 20.01.2021, gegen 17:15 UhrOrt:      Plauen
Der Inhaber eines Heimelektronikmarktes aus Plauen staunte am Mittwochabend nicht schlecht. Seit einiger Zeit verkauft er über eine Internetplattform seine Elektronik auch online. Er bemerkte allerdings Unregelmäßigkeiten und stellte fest, dass ein Mitarbeiter die dort angebotene Ware privat über eine Verkaufsplattform im Internet verkaufte. Der entstandene Schaden wird auf 130.000 Euro geschätzt. Gegen den Mitarbeiter wird nun ermittelt. (uh)

Vogtlandkreis
Diebstahl aus Fahrzeugen
Zeit:     19.01.2021, gegen 21:30 Uhr bis 20.01.2021, gegen 06:30 UhrOrt:      Plauen
In der Zeit von Dienstagabend bis Mittwochfrüh hebelten Unbekannte in der Äußeren Reichenbacher Straße jeweils zwei Türen von einem VW und einem Toyota auf und schlugen je eine Seitenscheibe ein. Aus den Fahrzeugen entwendeten sie Bekleidung, Kosmetika und eine Handyhülle im Wert von rund 270 Euro. Der entstandene Sachschaden an beiden Fahrzeugen wird auf rund 9.000 Euro beziffert.
Zeugenhinweise: Polizeirevier Plauen, Telefon 03741 140. (uh)

Kupferfallrohr entwendet
Zeit:     17.01.2021 bis 20.01.2021, gegen 15:00 UhrOrt:      Markneukirchen, OT Eubabrunn
Von einem Einfamilienhaus an der Schönbacher Straße wurde im Zeitraum zwischen Sonntag und Mittwochnachmittag ein drei Meter langes Kupferfallrohr entwendet. Unbekannte lösten die Halterung des Rohrs und entwendeten es anschließend. Der Sachschaden beträgt rund zehn Euro. Der Wert des entwendeten Fallrohrs wird auf rund 100 Euro geschätzt.
Zeugenhinweise: Polizeirevier Plauen, Telefon 03741 140. (uh)

Zeugen zu Unfallflucht gesucht
Zeit:     20.01.2021, gegen 12:00 UhrOrt:      Markneukirchen
Zu einer Unfallflucht kam es am Mittwochmittag am Oberen Markt. Durch einen unbekannten Fahrzeugführer wurde der abgeparkte Audi eines 63-Jährigen beschädigt. Der Verursacher kam seinen Pflichten nicht nach und verließ den Unfallort ohne seine Personalien mitzuteilen. Am Audi entstand ein Sachschaden in Höhe von rund 1.000 Euro.
Zeugenhinweise: Polizeirevier Plauen, Telefon 03741 140. (uh)

Moped wieder aufgefunden
Zeit:     21.01.2021, gegen 15:00 UhrOrt:      Rosenbach, OT Syrau
Am Mittwochnachmittag meldete ein aufmerksamer Bürger auf der Ernst-Thälmann-Straße ein herrenloses Kleinkraftrad. Durch eine Überprüfung des Kleinkraftrads des Typs „Simson S 51“ konnte schnell festgestellt werden, dass es sich um Kleinkraftrad handelt, welches am Montag vom Parkplatz Am Wasserturm gestohlen worden war (siehe Medieninformation Nr. 39/2021 vom 19.01.2021). Der rechtmäßige Besitzer wurde kurzerhand über den Fund informiert und bekam sein Moped wieder. Sachschaden ist nicht entstanden. (uh)

Elektrogeräte aus Pkw gestohlen
Zeit:     20.01.2021, 06:20 UhrOrt:      Reichenbach
Am frühen Mittwochmorgen schlugen Unbekannte die Beifahrerscheibe eines an der Andreas-Schubert-Straße geparkten Opel ein. Sie entwendeten ein iPhone sowie ein Tablet der Marke Samsung im Wert von rund 550 Euro. Am Fahrzeug verursachten sie einen Sachschaden von circa 300 Euro.
Wer hat am Mittwochmorgen im Bereich der Anton-Schubert-Straße etwas Verdächtiges gehört oder gesehen und kann Hinweise zu den unbekannten Tätern geben? Zeugen werden gebeten, sich bei dem Polizeirevier Auerbach-Klingenthal zu melden, Telefon: 03744 2550. (kh)

Guter Wille hart bestraft
Zeit:     19.01.2021, 10:00 Uhr bis 20.01.2021, 19:15 UhrOrt:      Auerbach
In der Annahme, eine gute Tat zu vollbringen, wollte ein 52-Jähriger einem Hundewelpen aus Portugal ein neues Zuhause schenken. Insgesamt 1.400 Euro überwies er am Montag an eine deutsche IBAN zum Kauf des Maltipoo. Die Forderung am darauffolgenden Tag noch einmal 980 Euro für die Flugkosten von Portugal nach Kiel zu überweisen, machte ihn stutzig, sodass er schließlich vom Kauf zurücktreten wollte. Ein Kontakt zum Verkäufer konnte daraufhin nicht mehr hergestellt werden.
Die Polizei warnt eindringlich vor solchen Geschäften. Jegliche Käufe von Hundewelpen oder anderen Haustieren sollten ausschließlich über seriöse, eingetragene Anbieter bzw. Tierschutzvereine getätigt werden. (kh)

Unfall mit Verletzter
Zeit:     20.01.2021, gegen 13:15 UhrOrt:      Reichenbach
Zu einem Verkehrsunfall mit einer leicht verletzten Person kam es am Mittwochnachmittag in der Oberreichenbacher Straße. Eine 22-Jährige befuhr mit ihrem Fahrrad die Oberreichenbacher Straße in Richtung Reichenbach, wobei sie nach links in ein Grundstück einbiegen wollte. Ein 33-jähriger Deutscher fuhr mit seinem Mazda hinter ihr und überholte sie kurze Zeit später linksseitig. Dabei kam es zum Zusammenstoß beider Fahrzeuge. Die Fahrradfahrerin wurde bei dem Unfall leicht verletzt und in ein Krankenhaus verbracht. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von rund 2.000 Euro. (uh)

Verursacher flüchtet nach Unfallflucht
Zeit:     20.01.2021, gegen 18:00 UhrOrt:      Rodewisch
Ein 41-Jähriger stellte am Mittwochabend seinen VW auf einem Parkplatz eines Supermarktes an der Lengenfelder Straße ab und ging einkaufen. Als er sein Fahrzeug in der heimischen Garage nach dem Einkauf wieder abstellte, merkte er Beschädigungen im Frontbereich, welche vor Fahrtantritt noch nicht vorhanden waren. Möglicherweise wurde die Beschädigung durch einen Transporter verursacht, wobei der Unfallverursacher sich pflichtwidrig von der Unfallstelle entfernte ohne seine Personalien bekannt zu machen. Am VW entstand ein Sachschaden in Höhe von rund 1.000 Euro.
Wer kann Hinweise zum Unfallverursacher geben? Zeugen werden gebeten, sich bei dem Polizeirevier Auerbach-Klingenthal, Telefon 03744 2550, zu melden. (uh)

Landkreis Zwickau
Moped, Rennrad und Motorradhelme aus Garage gestohlen
Zeit:     19.01.2021, 22:00 Uhr bis 20.01.2021, 08:00 UhrOrt:      Zwickau, OT Oberhohndorf
Diebe hatten es in der Nacht zum Mittwoch auf eine Garage an der Lindenallee abgesehen. Aus dieser entwendeten die Unbekannten ein Moped, ein Fahrrad und zwei Helme im Gesamtwert von etwa 2.200 Euro. Die dunkelblaue Simson S 51 hat im Tank eine leichte Delle. Das Fahrrad ist ein anthrazit/rotes Rennrad der Marke „Stevens“. Bei den Motorradhelmen ist einer schwarz, der andere weiß und sie tragen die Aufschrift „Broken Head“ bzw. „Soxon“.
Gibt es Zeugen, die in der Nacht zum Mittwoch verdächtige Beobachtungen in der Nähe der Garage machen konnten? Sachdienliche Hinweise erbittet die Polizei in Zwickau, Telefon 0375 44580. (cf)

Autofahrer landet mit knapp zwei Promille im Gleisbett
Zeit:     20.01.2021, 21:45 UhrOrt:      Zwickau, OT Eckersbach
Am Mittwochabend ereignete sich auf der Scheffelstraße/Sternenstraße ein Verkehrsunfall, bei dem zum Glück niemand verletzt wurde.Ein 50-Jähriger befuhr mit seinem VW die Scheffelstraße und wollte offenbar nach rechts auf die Sternenstraße abbiegen. Er fuhr jedoch geradeaus weiter, überfuhr einen Bordstein und geriet teilweise in das Gleisbett der Straßenbahn. Dadurch entstand am VW sowie am Bordstein ein Sachschaden von insgesamt rund 4.000 Euro. Da er nicht mehr fahrbereit war, musste der Pkw abgeschleppt werden. Der Straßenbahnverkehr war nicht beeinträchtigt.Bei der Unfallaufnahme bemerkten die Polizeibeamten den mutmaßlichen Grund für das missglückte Abbiegemanöver des 50-Jährigen: Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von knapp zwei Promille. Die Beamten brachten den Deutschen daraufhin zur Blutentnahme ins Krankenhaus, stellten seinen Führerschein sicher und fertigten eine entsprechende Anzeige. (cf)

Mann entblößt sich vor zwei Frauen – Polizei sucht Zeugen
Zeit:     20.01.2020, 14:15 UhrOrt:      Zwickau, OT Marienthal
Am frühen Mittwochnachmittag waren zwei 52- und 53-jährige Frauen auf einem Waldweg unterwegs, welcher nahe eines Krankenhauses parallel zur Werdauer Straße verläuft. Dabei begegneten sie einem Unbekannten, welcher sich vor den beiden Frauen entblößte und an sich manipulierte. Anschließend flüchtete er auf das Gelände des Krankenhauses an der Karl-Keil-Straße.Die beiden Frauen gaben an, dass der Mann circa 1,70 Meter groß und schmächtig gewesen sei. Er war mit einer hellen Jacke mit Kapuze bekleidet, welche er aufhatte. Zudem trug er eine helle Gesichtsmaske.
Zeugen, die den Mann ebenfalls gesehen haben und Hinweise auf dessen Identität geben können, melden sich bitte im Polizeirevier Zwickau, Telefon 0375 44580. (cf)

Sieben Corona-Verstöße innerhalb von zwei Stunden festgestellt
Zeit:     21.01.2021, 01:00 Uhr bis 03:00 UhrOrt:      Zwickau
In der Nacht zum Donnerstag stellten Polizeibeamte im Zwickauer Stadtgebiet innerhalb von zwei Stunden sieben Verstöße gegen die Corona-Schutz-Verordnung fest. In den Stadtteilen Pölbitz, Marienthal, Neuplanitz und Niederplanitz trafen sie insgesamt sieben Personen im Alter zwischen 22 und 47 Jahren an, welche sich ohne triftigen Grund in der Öffentlichkeit aufhielten. Die Polizisten erstatteten jeweils entsprechende Anzeigen. (cf)

48-Jähriger prallt gegen Leitplanke
Zeit:     19.01.2021, 15:40 UhrOrt:      BAB 72/Wilkau-Haßlau
Am Dienstagnachmittag befuhr ein 48-Jähriger mit seinem Mercedes die BAB 72 in Fahrtrichtung Leipzig. Aufgrund der winterlichen Straßenverhältnisse kam er kurz nach dem Parkplatz Niedercrinitz ins Schleudern und prallte dabei gegen die rechte Leitplanke. Glücklicherweise überstand er den Aufprall unverletzt. Das Fahrzeug war in der Folge nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. Der entstandene Sachschaden wird auf rund 20.000 Euro geschätzt. (kh)

Diebstahl aus Mehrfamilienhaus
Zeit:     19.01.2021, 15:30 Uhr bis 20.01.2021, 07:00 UhrOrt:      Crimmitschau
Zwischen Dienstagnachmittag und Mittwochmorgen betraten Unbekannte ein Mehrfamilienhaus an der Pestalozzistraße, was sich derzeit im Ausbau befindet. Sie entwendeten ein rund zehn Meter langes Anschlusskabel. Weiterhin schnitten sie Kabel von einer Kabeltrommel ab und stellten es zum Diebstahl am Grundstückszugang bereit. Der Stehlschaden wird auf rund 100 Euro geschätzt.
Wer kann Hinweise zu den Unbekannten geben, die sich unerlaubt Zugang in das Haus verschafften? Zeugen werden gebeten, sich bei dem Polizeirevier Werdau unter der Telefonnummer 03761 7020 zu melden. (kh)

Transporter beschädigt – Zeugen gesucht
Zeit:     20.01.2021, 09:45 Uhr bis 14:30 UhrOrt:      Werdau
Für einen Zeitraum von etwa fünf Stunden hatte ein 53-Jähriger seinen Transporter am Mittwoch an der Leipziger Straße abgestellt. Als er zu seinem Fahrzeug zurückkehre, musste er feststellen, dass ein Unbekannter seinen Seitenspiegel abgefahren und sich anschließend unerlaubt vom Unfallort entfernt hatte. Der entstandene Sachschaden wird mit rund 500 Euro beziffert.
Wer kann Hinweise zu dem Unbekannten und zum Tatfahrzeug geben? Zeugen werden gebeten, sich bei dem Polizeirevier in Werdau zu melden, 03761 7020. (kh)

84-Jähriger bei Frontalzusammenstoß schwer verletzt
Zeit:     20.01.2021, 11:15 UhrOrt:      Hohenstein-Ernstthal
Ein 84-Jähriger befuhr am Mittwochmittag mit seinem Renault die Zeisigstraße aus Fahrtrichtung Friedrich-Engels-Straße mit der Absicht nach links in die Straße Am Bahnhof abzubiegen. Dabei missachtete er die Vorfahrt eines 57-Jährigen, der mit seinem Lkw der Marke Volvo die Straße am Bahnhof in Fahrtrichtung Goldbachstraße befuhr. Im Kreuzungsbereich stießen beide Fahrzeuge frontal zusammen. Der 84-Jährige verletzte sich dabei schwer und wurde zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Sein Renault war in der Folge nicht mehr fahrbereit. Der entstandene Sachschaden wird auf rund 10.000 Euro geschätzt. (kh)

Unfall beim Ausparken – Verursacher flüchtet
Zeit:     19.01.2021, 10:20 UhrOrt:      Limbach-Oberfrohna
Am Dienstagvormittag rammte ein Unbekannter beim Ausparken einen am Heinrich-Mauersberger-Ring geparkten Renault im Frontbereich. Der dabei entstandene Sachschaden, wird auf rund 2.000 Euro geschätzt. Ohne dies anzuzeigen, entfernte sich der Verursacher anschließend vom Unfallort.
Wer kann Hinweise zu dem Unbekannten geben? Zeugenhinweise erbittet die Polizei in Glauchau unter der Telefonnummer 03763 640. (kh)

Hausfassade beschädigt
Zeit:     20.01.2021, 07:00 Uhr bis 14:45 UhrOrt:      Meerane
Zwischen Mittwochmorgen und -nachmittag beschädigten Unbekannte die Hausfassade eines Reihenhauses an der Rosa-Luxemburg-Straße mittels unbekanntem Gegenstand. Sie verursachten dabei einen Sachschaden von rund 1.000 Euro.
Zur Klärung des Falls bittet das Polizeirevier Glauchau um Zeugenhinweise unter der Telefonnummer 03763 640. (kh)

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Mehr als eine Million Zuschauer sahen Joe Bidens Amtseinführung bei phoenix

21.01.2021 – 12:33

PHOENIX

Bonn (ots) Die Inauguration des US-Demokraten Joe Biden zum neuen US-Präsidenten hat phoenix am Mittwoch einen großen Zuschauererfolg beschert. phoenix hat die mit Spannung erwartete Amtseinführung ab 14.00 Uhr live übertragen und insgesamt zehn Stunden lang begleitet. In der Spitze, als Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris den Amtseid ablegten, waren insgesamt 1,05 Millionen Zuschauer bei phoenix live dabei. Der Höchstwert beim Marktanteil lag zwischenzeitlich bei 5,9 Prozent. Insgesamt erzielte phoenix damit einen Tagesmarktanteil von 2,3 Prozent – einer der besten Tageswerte seit Bestehen des Senders. In der ARD-Mediathek erzielte die Sondersendung mit kumulierten 180.000 Livestream-Abrufen herausragende Werte. In der ZDF-Mediathek wurde der Livestream 120.000 Mal abgerufen. “Der überwältigende Zuspruch zeigt, dass phoenix bei historischen Großereignissen gesucht und gefunden wird. Wir haben den Zuschauerinnen und Zuschauern ein Politikereignis in Echtzeit geboten und dieses professionell analysiert und eingeordnet. Für dieses großartige Programm und Engagement danken wir unserem Team und den mitwirkenden Experten”, so die Programmgeschäftsführerinnen Michaela Kolster und Eva Lindenau. phoenix berichtete gestern von 14.00 bis 00.00 Uhr über die Amtseinführung. Den Auftakt machten phoenix-Moderatorin Sara Bildau gemeinsam mit Prof. Sabine Sielke, USA-Expertin der Uni Bonn, und dem Publizisten und Politologen Andrew B. Denison. Durch den Abend führte phoenix-Moderator Michael Krons zusammen mit Prof. Christiane Lemke, Politikwissenschaftlerin von der Universität Hannover, und Erik Kirschbaum, Journalist der Los Angeles Times. Ergänzt wurden die Analysen im Studio durch Gespräche mit den Korrespondenten von ARD und ZDF vor Ort. Die Redaktion der Sendung hatten Kristian Wiegand und Martin Richter. Pressekontakt: phoenix-KommunikationPressestelleTelefon: 0228 / 9584 192Fax: 0228 / 9584 : phoenix_de

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Von der Leyen begrüßt Zusammenarbeit mit Biden beim Klimaschutz

21.01.2021 – 12:16

PHOENIX

Bonn/ Brüssel (ots) Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen ist froh über die zukünftige Zusammenarbeit mit dem US-Präsidenten Joe Biden. “Es müsse eine gemeinsame globale Agenda entwickelt werden. Ganz großes Oberthema ist der Kampf gegen den Klimawandel”, sagte die CDU-Politikerin im phoenix-Interview. Biden teile die gleichen Grundvorstellungen wie sie im European Green Deal formuliert seien. Dazu gehöre unter anderem, die Wirtschaft dabei zu unterstützen, Vorreiter bei sauberen Technologien zu sein. “Nur so werden wir den Klimawandel tatsächlich stoppen können und gleichzeitig unsere Wirtschaft auf eine nachhaltige Ebene bringen”, so von der Leyen. Mit einem offenen Brief an die Vereinten Nationen leitete Joe Biden gestern, an seinem ersten Tag als US-Präsident, die Rückkehr der USA zum Pariser Klimaschutzabkommen ein. Pressekontakt: phoenix-KommunikationPressestelleTelefon: 0228 / 9584 192Fax: 0228 / 9584 : phoenix_de

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Rating der SeniVita Social Estate AG auf C herabgestuft

21.01.2021 – 12:10

Euler Hermes Rating GmbH

Hamburg (ots) Euler Hermes Rating stuft das Emittentenrating und das Emissionsrating der Wandelanleihe 2015/2025 der SeniVita Social Estate AG von CC auf C herab. Der Ausblick für beide Ratings ist unbestimmt. Ausschlaggebend für die Herabstufung des Emittentenratings der SeniVita Social Estate AG (SSE) von CC auf C sind erhöhte Risiken durch eine Abschwächung der Zahlungsfähigkeit, so dass Euler Hermes Rating von einem weiteren Anstieg des stark erhöhten Finanzrisikos ausgeht. Die Ertragskraft der SSE Gruppe wird durch fehlende Neuprojektierungen, die geringe Auslastung der Pflegeeinrichtungen sowie hohe Aufwendungen im Zusammenhang mit der Sanierung des Unternehmens als sehr schwach bewertet. Die Kapitalstruktur sowie Entschuldungspotenziale und Zinsdeckungen bewertet die Ratingagentur aufgrund des negativen Eigenkapitals der SSE und des hohen Finanzierungsbedarfs gleichfalls als sehr schwach. Negativ bewerten die Analysten Liquiditäts- und Haftungsrisiken im Zusammenhang mit der Insolvenz der Gesellschafterin Dr. Wiesent Sozial gGmbH. Das Geschäftsrisikoprofil der SSE Gruppe bewertet Euler Hermes Rating als stark erhöht. Negativ bewertet die Agentur insbesondere erhöhte Projektentwicklungs- und Betreiberrisiken im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie. Das abgeschwächte wirtschaftliche Umfeld und eine geringere Marktliquidität beeinflussen die Verkaufsmöglichkeiten von Wohneinheiten und damit das Geschäftsmodell zusätzlich negativ. Euler Hermes Rating sieht erhöhte Reorganisations- und Sanierungsrisiken sowie negative externe Einflüsse durch die Mitgesellschafterin Dr. Wiesent Sozial gGmbH, die am 16. Dezember 2020 einen Insolvenzantrag gestellt hat. Aufgrund des sehr schwachen Ankerratings führen die operationellen Risiken und negativen externen Einflüsse zu keiner weiteren Herabstufung. Euler Hermes Rating stuft das Emissionsrating der Wandelanleihe 2015/2025 (ISIN DE000A13SHL2, WKN A13SHL) der SeniVita Social Estate AG (“SSE”) aufgrund der Abschwächung des Emittentenratings der SeniVita Social Estate AG um einen Notch herab (C). Einflussfaktoren sind die Abschwächung der Rückführungsquote, der nicht nachrangige Anleihestatus sowie die angemessenen Gläubigerschutzrechte in einem Ausfallszenario der besicherten Inhaber-Teilschuldverschreibungen. SeniVita Social Estate AG ist ein Projektentwickler von Immobilien für seniorengerechtes betreutes Wohnen (Pflegekonzept “AltenPflege 5.0/6.0”). Die SeniVita Social Estate AG erzielte 2019 mit 38 Mitarbeitern einen nicht konsolidierten Umsatz von EUR 27,8 Mio. Die Zusammenfassungen der Ratingberichte der Emittenten- und Emissionsratings sowie die relevante Rating Methode sind auf eulerhermes-rating.com veröffentlicht. SeniVita Social Estate AG https://www.ehrg.de/senivita-social-estate-ag/ SeniVita Social Estate AG (Emission – Wandelanleihe 2015/2025) https://www.ehrg.de/veroeffentlichungen/senivita-social-estate-ag-emission/ Euler Hermes Rating (Euler Hermes Rating) wurde 2001 als unabhängige europäische Ratingagentur der Euler Hermes und Allianz Gruppe gegründet. Sie ist gemäß Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Parlaments und Europäischen Rates als Credit Rating Agency (CRA) registriert und wird als External Credit Assessment Institution (ECAI) bei der European Banking Authority (EBA) geführt. Euler Hermes Rating ist eine Tochtergesellschaft der Euler Hermes SA, der weltweiten Marktführerin für Kreditversicherungen und ein Unternehmen der Allianz SE. © 2021 Euler Hermes Rating GmbH (“EHRG”) and/or its licensors and affiliates. All rights reserved. CREDIT RATINGS ISSUED BY EHRG ARE EHRG’S CURRENT OPINIONS OF THE RELATIVE FUTURE CREDIT RISK OF ENTITIES, CREDIT COMMITMENTS, OR DEBT OR DEBT-LIKE SECURITIES, AND EHRG’S PUBLICATIONS MAY INCLUDE EHRG’S CURRENT OPINIONS OF THE RELATIVE FUTURE CREDIT RISK OF ENTITIES, CREDIT COMMITMENTS, OR DEBT OR DEBT-LIKE SECURITIES. EHRG DEFINES CREDIT RISK AS THE RISK THAT AN ENTITY MAY NOT MEET ITS CONTRACTUAL, FINANCIAL OBLIGATIONS AS THEY COME DUE AND, IN THE CASE OF ISSUANCE-LEVEL CREDIT RATINGS, ANY ESTIMATED FINANCIAL LOSS IN THE EVENT OF DEFAULT. CREDIT RATINGS DO NOT ADDRESS ANY OTHER RISK, INCLUDING BUT NOT LIMITED TO: LIQUIDITY RISK, MARKET VALUE RISK, OR PRICE VOLATILITY. CREDIT RATINGS AND EHRG’S OPINIONS INCLUDED IN EHRG’S PUBLICATIONS ARE NOT STATEMENTS OF CURRENT OR HISTORICAL FACT. CREDIT RATINGS AND EHRG’S PUBLICATIONS ARE NEITHER A PROSPECTUS NOR A SUBSTITUTE FOR INFORMATION ASSEMBLED AND PRESENTED BY COMPANIES OR ISSUERS FOR INVESTORS REGARDING THE PURCHASE OF A SECURITY OR FOR ASSESSING THE CREDITWORTHINESS OF A RATED ENTITY. CREDIT RATINGS AND EHRG’S PUBLICATIONS DO NOT CONSTITUTE OR PROVIDE INVESTMENT OR FINANCIAL ADVICE, AND DO NOT PROVIDE RECOMMENDATIONS TO PURCHASE, SELL, OR HOLD PARTICULAR SECURITIES. NEITHER CREDIT RATINGS NOR EHRG’S PUBLICATIONS COMMENT ON THE SUITABILITY OF AN INVESTMENT FOR ANY PARTICULAR INVESTOR. EHRG ISSUES ITS CREDIT RATINGS AND PUBLISHES ITS PUBLICATIONS WITH THE EXPECTATION AND UNDERSTANDING THAT EACH INVESTOR WILL, WITH DUE CARE, CONDUCT ITS OWN INDEPENDENT ANALYSES, CREDIT ASSESSMENTS AND OTHER VERIFICATIONS AND EVALUATIONS OF EACH SECURITY THAT IS UNDER CONSIDERATION FOR PURCHASE, HOLDING, OR SALE. 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Unfug wird nicht dadurch richtiger, wenn er ständig wiederholt wird / Zur DUH-Presseinformation “Recyclinglüge bei Getränkekartons” stellt der Geschäftsführer des FKN, Michael Kleene, fest:

21.01.2021 – 12:09

Fachverband Kartonverpackung für flüssige Nahrungsmittel e.V.

Berlin (ots) “Seit 20 Jahren versucht die DUH die Entscheidung des damaligen Umweltministers der Grünen, Jürgen Trittin, den Getränkekartons nicht zu bepfanden, zu revidieren. Grundlage waren Ökobilanzen des Umweltbundesamtes, die den Getränkekarton als ökologisch vorteilhafte Verpackungen bewertet haben. Alle Ökobilanzen, die seitdem erstellt wurden, kommen zum gleichen Ergebnis. Daran ändern auch “neue Berechnungen” der DUH zum Recycling nichts, die alles andere als neu sind und auch durch ständige Wiederholung nicht richtiger werden. Im Übrigen ist der Einfluss des Recyclings auf die gesamtökologische Bewertung gering. In der aktuellsten Studie des ifeu-Instituts, die nach den Mindestanforderungen des Umweltbundesamtes (UBA) erstellt wurde, hat man nicht mit “Brutto-Recyclingquoten” gerechnet, sondern alle nicht recycelten Bestandteile, Flüssigkeitsreste und Fremdstoffe abgezogen. Trotzdem schneidet der Getränkekarton ökologisch gleich gut oder besser als Mehrwegsysteme ab”. Links: FKN-Stellungnahme zur DUH-Meldung vom 19.1.2021: https://www.presseportal.de/pm/16022/4816243 Ökobilanz zu Milch- und Fruchtsaftverpackungen: https://ots.de/I32ziM Pressekontakt: Michael Kleene030-2091475

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McAllister (EVP) erwartet Entspannung in der Handelspolitik mit den USA

21.01.2021 – 12:06

PHOENIX

Bonn/Brüssel (ots) Der Vorsitzende des Außenausschusses im Europaparlament, David McAllister (CDU), zeigt sich nach der Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden erleichtert. “Ich glaube, mir geht es wie vielen anderen in Brüssel: Erleichterung, dass es einen politischen Neuanfang in Washington geben kann”, sagte McAllister im phoenix tagesgespräch. Unter Donald Trump habe die transatlantische Kooperation einen nie dagewesenen Stresstest erlebt, insofern könnten sich die Beziehungen nur verbessern. McAllister glaubt an eine Entspannung in der Handelspolitik mit den USA: “Wichtig ist, dass wir konkrete Schritte gehen, wie Zölle und nicht tarifäre Handelshemmnisse abgebaut werden.” Auch der jahrelange Streit zwischen Airbus und Boeing müsse Stück für Stück ad acta gelegt werden. Es gebe allerdings auch unterschiedliche Auffassungen: “Die Demokraten sind in der Handelspolitik ähnlich protektionistisch eingestellt wie die Republikaner – zum Teil sogar deutlicher.” Was die Sicherheits- und Verteidigungspolitik angeht, “wird Joe Biden – genau wie seine Amtsvorgänger Trump und Obama – uns Europäer daran erinnern, dass wir mehr für unsere eigene Sicherheit und Verteidigung tun müssen”, so McAllister. Das Wichtigste aus europäischer Sicht sei, dass der neue US-Präsident wieder zur einer Politik der multilateralen Zusammenarbeit zurückkehrt und wieder der Weltgesundheitsorganisation und dem Pariser Klimaschutzabkommen beitritt. “Das begrüßen wir hier im Europäischen Parlament fraktionsübergreifend”, betonte McAllister, ebenso wie die Ankündigung Bidens, sich wieder konstruktiv im Atom-Abkommen mit dem Iran einbringen zu wollen. Pressekontakt: phoenix-KommunikationPressestelleTelefon: 0228 / 9584 192Fax: 0228 / 9584 : phoenix_de

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Pressemeldungen für den Landkreis Neu-Ulm vom 21. Januar 2021

21.01.2021, PP Schwaben Süd/West

Die tagesaktuellen Meldungen der Polizeiinspektionen Neu-Ulm, Illertissen, Weißenhorn und der Polizeistation Senden, sowie Meldungen der Kriminalpolizei, der Verkehrs- und Fahndungsdienststellen mit Regionalbezug.
Medienkontakt:Pressestelle beim Polizeipräsidium Schwaben Süd/West, D-87439 Kempten (Allgäu),Rufnummer (+49) 0831 9909-0 (-1012/ -1013).Sachbeschädigung durch BrandlegungNEU-ULM. Am Mittwoch um 19.40 Uhr erreichte Feuerwehr und Polizei die Meldung von einem lauten Knall und Feuer auf dem Deck eines Parkhauses in der Borsigstraße. Der kleinere Brandherd konnte bereits vor Eintreffen der Feuerwehr gelöscht werden. Der oder die bislang unbekannten Täter hatten den Brand mittels Brennspiritus und einer Haarspraydose gelegt. Augenscheinlich wurde durch das Feuer kein Schaden verursacht. Die Polizeiinspektion Neu-Ulm ermittelt wegen versuchter Sachbeschädigung durch Brandlegung. Zeugen werden gebeten, verdächtige Personen und Wahrnehmungen in diesem Zusammenhang unter Tel. 0731/8013-0 bei der Polizeiinspektion Neu-Ulm zu melden.(PI Neu-Ulm)Callcenterbetrug – Falsche PolizeibeamteNEU-ULM. Der Polizeiinspektion Neu-Ulm wurden am Mittwochabend insgesamt vier Anrufe von angeblichen Polizeibeamten gemeldet. Der männliche Täter versuchte jeweils am Telefon den Personen weiszumachen, dass in der Nachbarschaft eingebrochen wurde und es Hinweise geben würde, dass die Einbrecherbande auch „den Angerufenen“ heimsuchen könnte. Anschließend versuchte der angebliche Polizeibeamte abzuklären, welche Wertsachen die Personen besitzen oder zuhause aufbewahren. Um seinen Erzählungen Glaubwürdigkeit zu verleihen, teilte der Anrufer mit, dass er die Personen mit der „110“ verbinden wolle, als Beweis, dass alles seine Richtigkeit hat. Daraufhin klickte es in der Telefonleitung und eine andere Männerstimme meldete sich und stellte sich ebenfalls als Polizeibeamter vor. Alle Personen durchschauten die Betrugsmasche und beendeten das Gespräch, so dass es zu keinem Vermögensnachteil kam.(PI Neu-Ulm)UnfallfluchtNEU-ULM. Am Mittwochmorgen zwischen 10.30 und 11.15 Uhr verursachte ein Mann auf dem Parkplatz eines Discounters in der Wegenerstraße beim Aussteigen aus seinem Pkw mit der Fahrertür einen Lackschaden an der Fahrertür des neben ihm geparkten weißen Mercedes. Der Sachschaden beläuft sich auf circa 100 Euro. Noch bevor die Eigentümerin zum Fahrzeug zurückkehrte, entfernte sich der Verursacher und beging somit Unfallflucht. Die Polizeiinspektion Neu-Ulm nahm die Ermittlungen auf.(PI Neu-Ulm)Freundin trotz Ausgangssperre besuchtNEU-ULM. Beamte des Einsatzzuges der Operative Ergänzungsdienste Neu-Ulm kontrollierten in der Nacht von 20. auf den 21.01.2021 kurz nach Mitternacht in der Neu-Ulmer Innenstadt zwei junge Männer im Alter von 19 und 21 Jahren. Beide gaben an, auf dem Weg zu ihrer Freundin zu sein. Einen triftigen Grund stellte dies nicht da, weshalb die Beamten einen Verstoß gegen die derzeit bestehende Ausgangssperre feststellten. Beide müssen daher nun mit einer Anzeige sowie einem Bußgeld rechnen.(OED Neu-Ulm)Mann ohne Führerschein verursacht VerkehrsunfallILLERTISSEN. Am Mittwochnachmittag ging bei der Polizei Illertissen die Mitteilung über einen Verkehrsunfall mit Sachschaden im Bereich der Von-Kleist-Straße ein. Ein Kleintransporter hatte beim Rangiervorgang einen geparkten Pkw gestreift und so einen Schaden von geschätzten 1.000 Euro verursacht. Bei der Unfallaufnahme gab sich eine 40-jährige Frau gegenüber den Polizeibeamten als Fahrerin zur Unfallzeit aus.Der Vorfall wurde zunächst mit einer gebührenpflichtigen Verwarnung abgeschlossen. Als die Polizeistreife bereits wieder abgerückt war, meldete sich ein unbeteiligter Unfallzeuge bei der Polizeidienststelle.Dieser äußerte, dass den Unfall ein junger Mann und keine Frau verursacht hätte. Die weiteren Recherchen führten zum 20-jährigen Sohn der vermeintlichen Unfallverursacherin. Dieser wiederum ist nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis. Die Beamten fuhren nochmal zum Unfallort und konfrontierten den jungen Mann mit dem zwischenzeitlichen Ermittlungsergebnis. Der 20-Jährige räumte schließlich die Fahrereigenschaft zur Unfallzeit ein. Er ist wohl gerade dabei, seinen Führerschein zu machen. Die Beamten leiteten ein Strafverfahren ein und informierten die zuständige Führerscheinstelle über den Vorfall.(PI Illertissen)Versuchter Trickbetrug – SchockanrufPFAFFENHOFEN. Am Mittwoch, 20.01.2021, gegen 11.30 Uhr, rief ein Unbekannter bei einer betagten Frau aus Pfaffenhofen an und meldete sich mit den Worten „Mama, Mama, ich habe einen Unfall mit Todesfolge gebaut. Ich brauche für die Kaution sofort 40.000 Euro.“ Die angerufene Dame durchschaute die Masche jedoch sehr schnell und verständigte die Polizei, so dass kein Schaden entstanden ist.(PI Weißenhorn)Versuchter Trickbetrug – Falscher BankmitarbeiterWEISSENHORN. Als Sparkassenmitarbeiter stellte sich ein Mann vor, der am Mittwoch, 20.01.2021, gegen 11.15 Uhr, bei einer 62-jährigen Frau aus Weißenhorn/Wallenhausen anrief. Es gehe um verschiedene Bankangebote, äußerte der Mann und fragte zunächst nach dem Ehemann der Frau. Da die Telefonnummer des Anrufers nicht sichtbar war, bat die Dame dann um einen Rückruf, bei dem die Nummer sichtbar ist, um die Richtigkeit des Anrufes prüfen zu können. Der Mann rief daraufhin nicht mehr an. Eine Überprüfung bei der Sparkasse ergab, dass es einen Mitarbeiter mit dem angegebenen Namen bei der Sparkasse nicht gibt und von dort auch niemand versucht hatte die Frau zu erreichen.(PI Weißenhorn)Pkw-Fahrer unter DrogeneinflussSENDEN. Am Donnerstag, 21. Januar 2021, gegen 00.20 Uhr, überprüften Beamte der PI Weißenhorn bei einer Verkehrskontrolle in der Hauptstraße in Senden einen 30-jährigen Pkw-Fahrer. Dabei bemerkten die Streife drogentypische Ausfallerscheinungen. Ein Drogenvortest verlief positiv auf Amphetamin. Die Beamten unterbanden die Weiterfahrt und stellten den Fahrzeugschlüssel des Fahrers sicher. Den Mann erwartet ein Verfahren wegen eines Verstoßes nach dem Straßenverkehrsgesetz.(PI Weißenhorn)

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Niels Annen: Mit neuer US-Regierung beim Klimawandel zusammenarbeiten

21.01.2021 – 11:22

PHOENIX

Bonn/ Berlin (ots) Die neue US-Regierung ist zur Zusammenarbeit mit Europa bereit. “Das hat Joe Biden schon mit wichtigen Entscheidungen in den ersten Stunden seiner Amtszeit bewiesen”, sagte der SPD-Staatsminister im Auswärtigen Amt Niels Annen heute bei phoenix. Es gebe Hoffnung, dass es nach der vierjährigen Amtszeit von Donald Trump, wieder zu einem “normalen Miteinander” komme, so Annen. Dies werde als eine große Veränderung wahrgenommen. Der Präsident der Vereinigten Staaten werde Annen zufolge ein Interesse daran haben, mit Deutschland und Europa zu kooperieren. Dabei stehen nicht nur wirtschaftliche Kooperationen sondern auch die “großen Menschheitsfragen wie der Klimawandel” auf der Agenda. Für Annen ist Biden geeignet, das gespaltene Land zu einen. Er spreche eine Sprache, die verstanden werde, “auch von den Arbeiterinnen und Arbeitern, die letztes Mal Donald Trump gewählt haben sowie bei den Amerikanerinnen und Amerikanern, die sich vom politischen System abgewandt haben”. Das sei seine große Stärke, zugleich sei dies aber – unter anderem wegen der vielen Trump-Anhänger – auch eine große Herausforderung. Pressekontakt: phoenix-KommunikationPressestelleTelefon: 0228 / 9584 192Fax: 0228 / 9584 : phoenix_de

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“Are You Stupid?”: Oatly startet erste europaweite Kampagne gegen Änderungsantrag der EU

21.01.2021 – 11:15

Oatly

Berlin (ots) Oatly, ein weltweit führender Haferdrinkhersteller, hat seine erste europaweite Kreativkampagne gestartet. Darin stellt das Unternehmen Konsument*innen die Frage “Are You Stupid?” und reagiert so auf den Änderungsantrag 171, der, nach der Zustimmung des Europäischen Parlaments letzten Herbst, nun vom EU-Ministerrat beschlossen werden soll. Änderungsantrag 171 fordert starke Einschränkungen für pflanzliche Milchalternativen und wird von der European Dairy Association unterstützt, die behauptet, dass die bestehenden Verpackungs- und Marketingrichtlinien für Verbraucher*innen irreführend seien. So irreführend, dass zukünftig jeglicher Hinweis auf Milchprodukte für pflanzliche Alternativen illegal werden soll. Ausdrücke wie “frei von Milch” oder “sahniger Geschmack” könnten damit verboten werden. Änderungsantrag 171 könnte sogar soweit führen, dass Verpackungen, die denen von Milcherzeugnissen ähneln, geändert werden müssten und Vergleiche des CO2e-Fußabdrucks zwischen pflanzlichen Alternativen und Milchprodukten nicht mehr kommuniziert werden dürften. Oatly ist jedoch zuversichtlich, dass Konsument*innen dazu in der Lage sind, den Unterschied zwischen pflanzlichen Alternativen und Milchprodukten zu erkennen. In einer Umfrage*, die der schwedische Haferdrinkhersteller gemeinsam mit der GfK in Deutschland durchgeführt hat, haben lediglich 5 % der Teilnehmer*innen angegeben, schon einmal versehentlich ein veganes Produkt gekauft zu haben. Und nur die Hälfte davon (also 2,5 % der Befragten) haben sich daran gestört. Nun zieht Oatly auch die breite Öffentlichkeit zurate. In einer digitalen Kampagne zeigt Oatly in verschiedenen Videos die Antworten von Teilnehmer*innen einer Studie, die eine Woche dauerte und zwölf Fokusgruppen mit Menschen aus 17 Ländern im Alter von 21-64 Jahren umfasste. Auch nachdem elf Stunden lang immer dieselbe Frage auf verschiedene Arten gestellt wurde, konnten die Teilnehmer*innen problemlos den Unterschied zwischen pflanzlichen Produkten und Milcherzeugnissen ausmachen. Die Kreation von Oatly stellt die widersprüchlichen Aussagen der EU und die Absurdität von Änderungsantrag 171 in den Vordergrund. Zu den weiteren Aktivitäten der Kampagne gehören physische Samplings mit potenziellen neuen Oatly-Verpackungen, Anzeigen und ein “Are You Stupid?” Online-Test. Tobias Nordström, Head of Planning bei Oatly, erklärt: “Wir bei Oatly sind uns der Auswirkungen bewusst, die Änderungsantrag 171 auf Menschen haben kann, die sich pflanzlich ernähren wollen. Aber wir wollten direkt mit den Konsument*innen sprechen, die davon betroffen sein werden, um zu verstehen, ob Änderungsantrag 171 tatsächlich in ihrem besten Interesse ist. Uns war natürlich klar, dass die Studienteilnehmer*innen ohne Probleme den Unterschied zwischen pflanzlichen und Milchprodukten erkennen würden. Die Einschränkungen, die durch Änderungsantrag 171 drohen, machen den Umstieg auf pflanzliche Produkte nur noch komplizierter. Der Änderungsantrag widerspricht der Mission der Farm To Fork-Strategie, den Konsum von pflanzlichen Produkten zu erhöhen – das ist unserer Meinung nach absurd”. Oatly unterstützt außerdem, gemeinsam mit Upfield, eine EU-weite Petition von ProVeg International, in der die Europäische Kommission und die EU-Mitgliedsstaaten dazu aufgerufen werden, Änderungsantrag 171 zu stoppen. *GfK: Oatly Marken- und Imagestudie, N=2000, Dezember 2020 Creatives der Kampagne: Collage: https://youtu.be/7tkwRMbe2rU Clip 1: https://youtu.be/_CTRq6_gbFQ Clip 2: https://youtu.be/Pi9XJy6lQoM Clip 3: https://youtu.be/lmYRLSY8Jrw Kampagnenwebsite von Oatly: https://www.oatly.com/de/stop-plant-based-censorship “Are you stupid?”-Test: https://www.oatly.com/de/stop-plant-based-censorship/test Petition von ProVeg International: https://stopam171.com/ Hashtags: #StopPlantBasedCensorship #StopAM171 Über Oatly Oatly ist ein weltweit führendes Lebensmittelunternehmen, das die Vorteile von pflanzlicher Ernährung sowohl aus ernährungswissenschaftlichen als auch aus Nachhaltigkeitsaspekten fordert, um einen positiven gesellschaftlichen Wandel zu bewirken. Das Unternehmen wurde in den 1990er Jahren gegründet und entstand aus einem wissenschaftlichen Forschungsprojekt der Universität Lund. Heute bietet das Unternehmen eine breite Palette an nahrhaften und nachhaltigen Produkten auf Haferbasis an. Oatly nutzt eine patentierte Enzymtechnologie, die den Prozess der Natur kopiert und ballaststoffreichen Hafer in nahrhafte Drinks verwandelt. Oatly beschäftigt derzeit etwa 800 Mitarbeiter*innen in Europa, Nordamerika und Asien, mit dem globalen Hauptsitz in Malmö, Schweden und regionalen Büros in New York, London, Berlin, Amsterdam, Helsinki, Shanghai und Hongkong. www.oatly.com Pressekontakt: Zucker.Kommunikation GmbHTorstraße 107, 10119 Berlin+49 30 247 Germany GmbHSophie +49 162 5273196www.oatly.com

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Neu oder gebraucht, cash oder auf Kredit: Beim Autokauf zahlen die meisten in bar

21.01.2021 – 11:14

CosmosDirekt

Saarbrücken (ots) Wer sich heute ein neues Fahrzeug zulegen möchte, hat die Qual der Wahl und bis zur Unterschrift unter dem Kaufvertrag sind viele Entscheidungen zu treffen. Laut einer aktuellen forsa-Umfrage[1] im Auftrag von CosmosDirekt hatte sich beim letzten Autokauf etwas mehr als die Hälfte (55 Prozent) der befragten Autobesitzer für einen Gebrauchten, 45 Prozent für einen Neuwagen entschieden. Und: Die meisten Autointeressenten sparen auf ihr neues Fahrzeug. Saarbrücken – Für nicht wenige Privatpersonen gehört der Autokauf zu den größeren Investitionen im Leben, die gut geplant sein sollte. Eine Reihe von Entscheidungen ist vorab zu treffen: Sportlicher Flitzer oder geräumiger Kombi? Gebraucht oder neu? Bar bezahlt oder finanziert? Der Entschluss für eine dieser Varianten hängt stets auch von individuellen Gegebenheiten ab. Zu diesem Ergebnis kommt eine forsa-Umfrage im Auftrag von CosmosDirekt, dem Direktversicherer der Generali in Deutschland. FÜR VIELE IST NUR BARES WAHRES Egal ob neu oder alt, Sportwagen oder Familienkutsche – in der Befragung gaben 52 Prozent der Autobesitzer an, dass sie zuerst genügend Geld zurückgelegt haben, um sich ihr aktuelles Fahrzeug bar leisten zu können. 45 Prozent der Befragten kauften neu, mehr als die Hälfte (55 Prozent) gebraucht. Etwa jeder Fünfte (19 Prozent) hatte für einen Teil der Kosten einen Kredit aufgenommen. Andere Möglichkeiten des Erwerbs halten sich in Waage. So hatten acht Prozent geleast, sieben Prozent einen Kredit für den Gesamtbetrag aufgenommen, sechs Prozent das Auto geschenkt bekommen und fünf Prozent sich das Geld privat geliehen. GROS DER BESITZER KENNT DEN NEUWERT Von den befragten Autobesitzern weiß der Großteil (76 Prozent), wie teuer ihr aktuelles Fahrzeug neu ungefähr war bzw. gewesen wäre. Männer (83 Prozent) geben häufiger als Frauen (68 Prozent) und über 30 Jahre alte Autobesitzer öfter als jüngere an, den Wert zu kennen. Diejenigen mit einem Einkommen ab 2.000 Euro scheinen besser über den Neupreis ihres Wagens informiert zu sein als Befragte mit geringerem Einkommen. Zudem wissen auch fast alle Neuwagenbesitzer (93 Prozent), wie viel das Fahrzeug gekostet hat. WAHL FÄLLT AUF “DIE GOLDENE MITTE” Auf die Frage nach dem Neuwert ihres aktuellen Fahrzeugs antworteten 13 Prozent der Umfrageteilnehmer, er läge bei unter 15.000 Euro. Das Gros der Autobesitzer (32 Prozent) nannte eine Summe von 15.000 bis 25.000 Euro. Ein Viertel der Umfrageteilnehmer taxierte das aktuelle Fahrzeug zwischen 25.000 und 35.000 Euro und fast jeder fünfte Pkw (19 Prozent) kostete zwischen 35.000 bis 50.000 Euro. [1] Bevölkerungsrepräsentative Umfrage “Neue Mobilität” des Meinungsforschungsinstituts forsa im Auftrag von CosmosDirekt, dem Direktversicherer der Generali in Deutschland. Im Oktober 2020 wurden in Deutschland 1.320 Autobesitzer ab 18 Jahren in Deutschland befragt. Unsere Pressebilder finden Sie hier: Link COSMOSDIREKT CosmosDirekt ist Deutschlands führender Online-Versicherer und der Direktversicherer der Generali in Deutschland. Mit einfachen und flexiblen Online-Angeboten und kompetenter persönlicher Beratung rund um die Uhr setzt das Unternehmen neue Maßstäbe in der Versicherungsbranche. Zum Angebot zählen private Absicherung, Vorsorge und Geldanlage. Mehr als 1,8 Millionen Kunden vertrauen auf CosmosDirekt. GENERALI IN DEUTSCHLAND Die Generali in Deutschland ist mit 14,3 Milliarden Euro Beitragseinnahmen sowie rund 10 Millionen Kunden der zweitgrößte Erstversicherungskonzern im deutschen Markt. Als Teil der internationalen Generali Group gehören zu ihr in Deutschland die Lebens- und Sachversicherer der Generali Deutschland, der CosmosDirekt sowie der Dialog, die Generali Deutschland Krankenversicherung, die Advocard Rechtsschutzversicherung und die Deutsche Bausparkasse Badenia. Ziel der Generali ist es, Lifetime Partner für ihre Kunden zu sein, der dank eines herausragenden Vertriebsnetzes im Exklusiv- und Direktvertrieb sowie im Maklerkanal innovative, individuelle Lösungen und Services anbietet. Pressekontakt: Sabine GemballaBusiness PartnerCosmosDirektT +49 (0) 681 966-7560Stefan GöbelUnternehmenskommunikationLeiter Externe KommunikationT +49 (0) 89 Schauppfollow red GmbHT +49 (0) 711 Deutschland AGAdenauerring 781737 Münchenwww.cosmosdirekt.dewww.generali.deTwitter: @GeneraliDE

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KfW IPEX-Bank schließt erste Finanzierung für Wasserstoffinfrastruktur ab

21.01.2021 – 11:00

KfW IPEX-Bank

Frankfurt am Main (ots) Die KfW IPEX-Bank finanziert den Ausbau und Betrieb des Gasfernleitungsnetzes der deutschen Nowega GmbH. Hierfür stellt sie Fremdkapital in Höhe von rund 40 Mio. EUR zur Verfügung, weitere 40 Mio. EUR werden durch die DekaBank beigesteuert. “Für den langfristigen Erfolg der Energiewende benötigen wir Alternativen zu fossilen Energieträgern – Wasserstoff wird dabei eine Schlüsselrolle einnehmen,” erläutert Markus Scheer, Mitglied der Geschäftsführung der KfW IPEX-Bank. “Ein wichtiger Baustein dabei ist die nötige Infrastruktur, deren Schaffung wir mit unserer ersten Finanzierung in diesem Segment sehr gerne unterstützen.” Die in Münster ansässige Nowega GmbH ist Fernleitungsnetzbetreiber eines rund 1.500 Kilometer langen Gasnetzes in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Die Finanzierung der KfW IPEX-Bank ermöglicht Investitionen zur Sicherung der Gasversorgung in Spitzenlastzeiten und zur Effizienzsteigerung im Netzbetrieb. Unter dem Projekt “GET H2 Nukleus” und gemeinsam mit bp, Evonik, OGE und RWE Generation wird Nowega rund 120 Kilometer bestehender Gastransportleitungen für den Transport von grünem Wasserstoff umstellen bzw. eine Wasserstoff-Versorgungsleitung neu bauen; weitere Investitionen sind bereits in Planung. Durch den Einsatz des klimafreundlichen Rohstoffes in der Industrie und für die Mobilität können CO2-Emissionen in erheblichem Ausmaß reduziert werden. Der Einsatz von grünem Wasserstoff aus Wind- oder Solarkraft ermöglicht sowohl den Transport Erneuerbarer Energien über weite Strecken als auch deren Speicherung in großen Mengen für einen langen Zeitraum und ist daher ein wichtiger Zukunftsbaustein für eine erfolgreiche Energiewende. Gemäß der nationalen Wasserstoffstrategie der Bundesregierung obliegen Transport, Verteilung und Lagerung von Wasserstoff im Wesentlichen dem gut ausgebauten System von Gasnetzen und Gasspeichern, die hierfür umgerüstet und erweitert werden sollen. Die KfW IPEX-Bank ist seit geraumer Zeit einer der führenden Finanzierer deutscher und europäischer Gasnetze sowie deren Ausbau und Modernisierung. Die KfW IPEX-Bank unterstützt damit die Energiewende in Deutschland und festigt ihre Position zur Schaffung einer nachhaltigen Infrastruktur in Deutschland. Über die KfW IPEX-Bank Die KfW IPEX-Bank verantwortet innerhalb der KfW Bankengruppe die Export- und Projektfinanzierung. Mit der Strukturierung mittel- und langfristiger Finanzierungen für deutsche und europäische Exporte, Infrastrukturinvestitionen und Rohstoffsicherung sowie Umwelt- und Klimaschutzprojekte auf der ganzen Welt unterstützt sie heimische Unternehmen der industriellen Schlüsselsektoren auf den globalen Märkten. Als Spezialbank verfügt die KfW IPEX-Bank über eine umfassende Branchen-, Strukturierungs- und Länderkompetenz, sie übernimmt in Finanzierungskonsortien führende Rollen und bindet andere Banken, Institutionelle Investoren und Versicherungen aktiv ein. Sie wird als rechtlich selbständiges Konzernunternehmen geführt und ist in den wichtigsten Wirtschafts- und Finanzzentren der Welt vertreten. Pressekontakt: KfW IPEX-Bank GmbH, Palmengartenstraße 5-9, 60325 FrankfurtE-Mail: . 069 7431-6431, Fax: 069 7431-9409E-Mail: ,Internet: www.kfw-ipex-bank.de

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Präsidentin der Kultusministerkonferenz im stern / “Das Bildungssystem hat einen großen Sprung gemacht”

21.01.2021 – 11:00

Gruner+Jahr, STERN

Hamburg (ots) Schulen ohne WLAN, Lehrer ohne Dienstrechner, Behörden ohne Pandemie-Plan: Momentan ist der Frust bei Eltern, Schülern und Lehrkräften in Deutschland groß. Was haben die Kultusminister eigentlich in den letzten zehn Monaten gemacht? Eine ganze Menge, sagt Britta Ernst (SPD), die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz. Und widerspricht der Mehrheit der Lehrer, Eltern und Schüler: “Das Bildungssystem hat einen großen Sprung nach vorn gemacht”, so Ernst in einem Interview in der aktuellen Ausgabe des stern. “Es ist mein Anliegen, dass gesehen und gewürdigt wird, was in den Schulen geleistet wurde.” Die großen Defizite bei der Digitalisierung in wenigen Monaten aufzuholen, sei “unmöglich”. Auf die Frage, warum die Schulpolitik nicht ähnlich reagiere wie die Wirtschaftspolitik in Zeiten der Pandemie – mit vielen Milliarden, koste es, was es wolle -, entgegnet Britta Ernst: “Die Schulen sind nicht in ihrer Existenz gefährdet.” Diese Vorabmeldung ist nur mit Quellenhinweis “stern” zur Veröffentlichung frei. Pressekontakt: Sabine Grüngreiff, Gruner + Jahr Unternehmenskommunikation,Telefon: 040 – 3703 2468, E-Mail:

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Neue US-Administration: vbw setzt auf Wiederbelebung der transatlantischen Partnerschaft – Brossardt wirbt für Freihandelsabkommen und mehr Multilateralismus

21.01.2021 – 10:25

ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft

München (ots) Anlässlich der Amtseinführung der neuen US-Administration setzt die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. auf eine Wiederbelebung der transatlantischen Partnerschaft. “Es gilt, unsere Beziehung zu festigen und weiter auszubauen”, sagte vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt. Die vbw begrüßt die Pläne des künftigen US-Präsidenten, dem Pariser Klimaschutzabkommen beizutreten. “Mit der Präsidentschaft Joe Bidens verbinden wir zudem die Hoffnung einer Öffnung der USA, hin zu einer Stärkung der Welthandelsorganisation (WTO), hin zu mehr Multilateralismus insgesamt. Und auch die Wiederaufnahme der Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen gehört auf die Tagesordnung”, so Brossardt weiter. Die vbw betont, dass Protektionismus dem Handel und dem weltweiten Wachstum schadet: “Die Zeit, in der wir uns mit Zöllen überziehen, muss ein Ende haben. Freihandel und Globalisierung sorgen für Wachstum und Wohlstand und als exportorientierte Volkswirtschaft profitieren Bayern und Deutschland hiervon ganz besonders”, betonte Brossardt. Die vbw geht davon aus, dass die transatlantischen Gespräche in der Sache auch künftig herausfordernd sein werden. “Nach dem Sturm auf das Kapitol wird es dem neuen US-Präsidenten zunächst einmal darum gehen, wieder Ruhe herzustellen und das Land zu einen. Und auch für die neue US-Administration wird gelten: America first, das heißt die Förderung inländischer Produktion nach dem Motto `Buy American´. Die vbw setzt aber darauf, dass der Dialog mit den USA wieder zielführender wird”, so Brossardt. Die USA sind mit einem Handelsvolumen von rund 30 Milliarden Euro der zweitgrößte Handelspartner Bayerns. Unter den wichtigsten Exportländern Bayerns sind die Vereinigten Staaten sogar der größte Exportmarkt für bayerische Waren. Insgesamt exportierte der Freistaat im Jahr 2020 nach vorläufigen Berechnungen Waren im Wert von rund 18 Milliarden Euro in die USA. Das waren etwa elf Prozent aller bayerischen Exporte. Überdurchschnittliche Bedeutung haben dabei vor allem Kraftwagen und Kraftwagenteile, Maschinen und elektronische Erzeugnisse. Kontakt: Andreas Ebersperger, Tel. 089-551 78-373, E-Mail:

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Reputationsmessung: Diese Kreditinstitute konnten die Corona-Krise kommunikativ am besten nutzen

21.01.2021 – 10:00

IMWF Institut für Management- und Wirtschaftsforschung GmbH

Hamburg (ots)- Hamburger Sparkasse setzt in der Kommunikation stark auf ihr Engagement in der Pandemie und profitiert davon Im Lockdown glänzen besonders zwei Sparkassen: Sie setzen sich im Reputationsranking für die Shutdown-Monate April bis Juni 2020 an die Spitze. Am besten gelingt es der Hamburger Sparkasse (Haspa),durch den starken Fokus auf ihr Engagement in der Pandemie zu punkten. Dahinter folgt die Nassauische Sparkasse gleichauf mit der Postbank. Dies sind Ergebnisse einer Reputationsmessung des Instituts für Management- und Wirtschaftsforschung (IMWF), für die die Kommunikation von 20 Kreditinstituten aus mehreren Millionen Internetquellen im deutschsprachigen Web ausgewertet wurde. Ausschlaggebend für den Platz im Reputationsranking sind sowohl die Sichtbarkeit wie auch die Tonalität der Beiträge, Quantität und Qualität fließen also gleichermaßen mit ein. Banken und Sparkassen kommt in der Krise eine wichtige Rolle zu, denn sie sorgen für Stabilität und Liquidität. Doch nicht alle konnten in der Öffentlichkeit auch kommunikativ punkten. Eine Sonderstellung nehmen die Sparkassen ein, wie die Studie zeigt: Sie sind mit ihrer regionalen Verwurzelung und oft jahrzehntelangen Kundenbeziehungen als Ratgeber in der Krise besonders gefragt. “Sparkassen sind traditionell nah dran an der regionalen Wirtschaft, den Betrieben und ihren Stammkunden, sie kennen die Ängste und Nöte der Menschen vor Ort häufig besser als eine Direktbank. Gerade sie können jetzt mit Kundennähe punkten”, sagt Jörg Forthmann, Geschäftsführer des IMWF. Wie sich die Banken und Sparkassen geschlagen haben, zeigt das Reputationsranking. Top 10-Ranking der Institute mit der besten Reputation in der Corona-Krise (auf einer Skala von 0 bis 100) 1. Hamburger Sparkasse (53 Punkte)
2. Nassauische Sparkasse (48 Punkte)
3. Postbank (48 Punkte)
4. Deutsche Bank (44 Punkte)
5. Dortmunder Volksbank (43 Punkte)
6. Targobank (42 Punkte)
7. Sparda-Bank West (41 Punkte)
8. Sparkasse Hannover (41 Punkte)
9. Stadt- und Kreissparkasse Leipzig (40 Punkte)
10. HSBC Trinkaus & Burkhardt (40 Punkte) Die Krise als kommunikative Chance Den Gesamtsieg sichert sich die Haspa auch dank ihrer hohen Frequenz, wie die quantitative Auswertung zeigt. Sie hat den höchsten Anteil von Beiträgen mit Corona-Bezug, gefolgt von Postbank und Deutscher Bank. Die Hanseaten haben damit am stärksten forciert, ihr Engagement für die Hamburger und für die Hamburger Wirtschaft herauszustellen. Top 10 – die höchsten Anteile der Corona-Berichte an der gesamten Medienresonanz 1. Hamburger Sparkasse (19 Prozent)
2. Postbank (15 Prozent)
3. Deutsche Bank (10 Prozent)
4. Commerzbank (9 Prozent)
5. Hypo Vereinsbank (8 Prozent)
6. Santander Consumer Bank (7 Prozent)
7. Stadtsparkasse München (7 Prozent)
8. Dortmunder Volksbank (6 Prozent)
9. Sparkasse Köln Bonn (5 Prozent)
10. Berliner Volksbank (5 Prozent) Spitzenreiter geben ein Beispiel “Unsere Messung zeigt einmal mehr ganz deutlich, dass Kreditinstitute auch in schwierigen Lagen gute Chancen haben, ihre Reputation aufzupolieren. Andere Häuser können sich ein Bespiel nehmen an unseren Spitzenreitern im Reputationsranking”, sagt IMWF-Geschäftsführer Forthmann. “Eine Krise, die das gesamte Land beschäftigt, sollte nicht unterschätzt, aber auch nicht gemieden werden. Gelingt eine positive Kommunikation, zahlt das direkt auf die Reputation und die gesellschaftliche Akzeptanz von Banken und Sparkassen ein.” Hintergrundinformationen Für die Studie “Auswirkungen der Corona-Krise auf Kreditinstitute” untersuchte das IMWF die Online-Reputation von insgesamt 20 Geldhäusern zu fünf relevanten Dimensionen. Dazu zählen Performance durch Nachhaltigkeit, Arbeitgeber-Performance, Produkt- und Service-Performance, wirtschaftliche Performance sowie Performance des Managements. Im ersten Schritt der Datenerhebung wurden insgesamt 91.000 Aussagen im Zeitraum April bis Juni 2020 aus mehr als 430 Millionen Online-Quellen (Medien, Facebook, Twitter, Foren, Blogs, Communities etc.) zu sechs Sparkassen, vier Volksbanken, drei Sparda-Banken und sieben klassischen Kreditinstituten analysiert. Mittels KI wurden die Aussagen nach Themen sortiert und auf ihre Tonalität untersucht. Zusätzlich wurde das Verhältnis positiver zu negativer Aussagen der Beiträge mit Corona-Bezug ausgewertet und verglichen. Der Reputationsindex zeigt auf einer Skala von 0 bis 100 einen Wert für die Reputation eines jeden Kreditinstituts. IMWF – Institut für Management- und Wirtschaftsforschung Das IMWF wurde aus der Erfahrung heraus gegründet, dass die Ergebnisse wissenschaftlicher Ausarbeitungen und Marktanalysen für Entscheider in der Wirtschaft oftmals nicht die hinreichende Praxisnähe und Relevanz haben. In Folge dessen bleibt die Unterstützung wissenschaftlicher Institutionen durch Unternehmen oftmals hinter den Erwartungen der Lehrstühle zurück. Vor diesem Hintergrund versteht sich das IMWF als Plattform, auf der Kontakte zwischen Wissenschaft und Unternehmen geknüpft werden, die an fundierter Aufarbeitung relevanter Management- und Wirtschaftsthemen interessiert sind. Dieses Netzwerk wird wesentlich durch Wilhelm Alms aufgebaut. Er hat als ehemaliger Vorstandsvorsitzender von Mummert Consulting vielfältige Erfahrungen mit der Umsetzbarkeit von Forschungsergebnissen in der Managementpraxis gesammelt und hat es sich zur Aufgabe gemacht, Brückenschläge zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zu initiieren. Wenn Sie an diesem Netzwerk partizipieren wollen, freut sich das IMWF über Ihre Nachricht. Von wissenschaftlichen Partnern wird erwartet, nachweislich praxisorientierte Forschung leisten zu wollen. Im Gegenzug hierzu obliegt es den eingebundenen Unternehmen, relevante Fragestellungen zu formulieren und die Freiräume für die Aufarbeitung dieser Themen zu gewährleisten. Weitere Informationen finden Sie unter www.imwf.de Pressekontakt: Jörg ForthmannIMWF Institut für Management- und Wirtschaftsforschung GmbHTelefon: +49 (0) 40 253 185 –

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Keine Investition in Menschenrechte – Verkauft Europa seine Werte?

21.01.2021 – 09:27

Engin Eroglu MdEP (Renew Europe Fraktion)

Brüssel (ots) Als Reaktion auf die Festnahme von 55 Hongkongerinnen und Hongkongern stimmt das Europäische Parlament heute über eine Resolution zur Unterdrückung der demokratischen Opposition in Hongkong ab. FREIE WÄHLER Europaabgeordneter Engin Eroglu, Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, beschäftigt sich seit Langem mit Menschen- und Minderheitsrechten in China und erklärt: “In der heutigen Resolution fordert das Parlament die sofortige Freilassung der Verhafteten und verurteilen das grausame Vorgehen gegen Menschenrechte und Grundfreiheiten in Hongkong. Auch wenn es seit Langem kein Geheimnis mehr ist, hat die chinesische Regierung durch die jüngsten Verhaftungen erneut gezeigt, dass sie internationale Abkommen, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht respektiert.” Dieses kontinuierliche Vorgehen gegen pro-demokratische Aktivisten in Hongkong nur eine Woche nach der Einigung über das Investitionsabkommen zwischen der EU und China, überschattet zusätzlich den Deal, den die Kommission unter der Leitung der deutschen Ratspräsidentschaft Ende Dezember abschloss. Eroglu kritisiert: “Dabei geht es nicht nur um den Zeitpunkt zu dem das Abkommen unterzeichnet wurde, zwischen den Jahren und kurz vor Amtsantritt der neuen Biden-Administration, sondern auch um die Art und Weise wie dies geschah. Vorangetrieben von Merkel, von der Leyen und Macron wurde dieses umstrittene Abkommen einfach durchwinkt, ohne das bis heute der Verlauf über die letzten Verhandlungen noch der Inhalt des Textes klar ist. So eine Arbeitsweise ist inakzeptable. Was hier von Merkel und von der Kommissionspräsidentin als Erfolgt verkauft werden soll, ist definitiv keine Investition in Menschenrechte. Es wirft vielmehr die Frage auf, ob die EU im Handel mit China ihre Werte verkauft.” Auch der Inhalt des Abkommen ist, von dem was bisher veröffentlicht wurde, besorgniserregend. Eroglu erklärt: “Besonders schwer wiegt das Fehlen von Menschenrechtsklauseln und Arbeitsrechten, denn China hat nur schwachen Verpflichtungen zugestimmt und bleibt damit hinter den Forderungen zurück, die das Parlament in seiner Uighuren Resolution vom 17. Dezember 2020 gestellt hat. Eine Ratifizierung der ILO Verträge wird im Abkommen ohne Zeitangabe oder Sanktionen gefordert. Somit hat die chinesische Regierung auch keinen Grund dem nachzukommen, das müssen wir realistisch anerkennen. Die Ratifizierung des Abkommens, während sich die Beweise für Zwangsarbeit in Xinjiang und andere Menschenrechtsverletzungen häufen, würde so einen großen Propagandasieg für die chinesische Regierung bedeuten. Dadurch würden wir eine Tür öffnen, die wir nicht mehr so leicht schließen können.” In der Resolution zu Hongkong wird das Investitionsabkommen ebenfalls angesprochen und das Parlament weist darauf hin, dass es das Abkommen sorgfältig prüfen und die Menschenrechtslage in China, einschließlich der Situation in Hongkong, berücksichtigen wird. Eroglu geht dies jedoch nicht weit genug: “Die Resolution ist ein notwendiger Schritt und ein positives Signal aus dem Parlament an die Menschen in Hongkong. Ich bin jedoch der Meinung, dass wir einen Schritt weitergehen müssen. Wir brauchen ein verbindliches und durchsetzbareres Kapitel über die Notwendigkeit einer stärkeren Verpflichtung Chinas zur Ratifizierung der Kernübereinkommen der ILO über Zwangsarbeit. Besonders da die EU Chinas größtes Exportziel ist, ist es zentral, dass wir unseren wirtschaftlichen Einfluss nutzen. Ich erwarte von China klare und konkrete Verpflichtungen zur Beendigung der Zwangsarbeit. Somit muss eine Ratifizierung des Investitionsabkommens von einem konkreten und verbindlichen Zeitplan und von einer klaren Verpflichtung zum Ende des harten Vorgehens gegen Hongkong, Tibet und Xinjiang abhängig gemacht werden. Erst am Dienstag erklärten die USA die Verbrechen den Uighuren als Genozid. Im Angesicht solcher Realitäten steht die EU also nicht nur in der Verantwortung ihre eigenen Versprechen nachzukommen, sondern muss gleichzeitig sicherstellen, dass europäische Unternehmen sich nicht an den andauernden Menschenrechtsverletzungen in Xinjang, Tibet und Hongkong mitschuldig machen oder davon profitieren.” Pressekontakt: Karolina

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Bundestag bewilligt 400.000 Euro Förderung für Verein, der sich für Frauen und Männer einsetzt / Der Verein FSI widerspricht haltlosen Unterstellungen

21.01.2021 – 08:59

FSI – Forum Soziale Inklusion e.V.

Berlin (ots) In der Haushaltsdebatte vom 10. Dezember 2020 bewilligte der Bundestag dem Verein Forum Soziale Inklusion e. V. (FSI) jährliche Fördermittel für 2021 in Höhe von 400.000 Euro, verstetigt für die Folgejahre. Die Summe orientiert sich an den Beträgen, die bis dato ausschließlich Frauen-, Mütter- und ihnen nahestehende Verbände erhielten. Die Förderung eines Vereins, der sich den Belangen von Frauen und Männern widmet, bedeutet Neuland im politischen Berlin. Für Teile der Medien scheint die Situation gewöhnungsbedürftig zu sein. So zitieren u.a. die taz die Frauenpolitische Sprecherin von Bündnis 90 / Die Grünen sowie den zuständigen Berichterstatter von Die Linke und skandalisieren die Bewilligung der Förderung. Diese Medien berichten unsachlich, einseitig und mit unangemessener Wortwahl. Anstelle Vertreter des Vereins zu Wort kommen zu lassen, diffamieren sie pauschal seine Mitglieder (Frauen und Männer). Skurril erscheint der Vorwurf, FSI sei “antifeministisch”. FSI verwendet den Begriff “Feminismus” weder auf der Website noch in seinen Stellungnahmen. FSI erlaubt sich allerdings im Rahmen eines demokratischen Diskurses auf Defizite in der aktuell erfahrbaren Geschlechterpolitik hinzuweisen. Der Verein FSI steht für inklusive Ansätze und hat sich zum Ziel gesetzt, die herrschende Geschlechterpolarisierung überwinden zu helfen mit der Forderung: “Zeitgemäße Geschlechterpolitik nimmt die Belange von Frauen und Männern sowie von (getrennten) Müttern und Vätern gleichberechtigt in den Blick.” Eine spannende Aufgabe bestünde für die Medien darin, die gesamten staatlichen Ausgaben bezüglich der Förderung von Frauen- und Männerverbänden öffentlich und damit transparent zu machen. Es ist unverständlich, weshalb dies bisher nicht geschehen ist. Die angesprochenen Veröffentlichungen erscheinen als Teil einer Kampagne, die den Verein politisch in “eine rechte Ecke” stellen möchte. FSI ist überparteilich und setzt sich sachorientiert für zeitgemäße und partnerschaftliche Lösungen ein, u. a. für das reformbedürftige deutsche Familienrecht. Ein Blick auf die Website www.fsi-ev.de hätte genügt. Pressekontakt: FSI Forum Soziale Inklusion e. V.Vors.: Gerd Riedmeier Website: www.fsi-ev.deEmail: . +49 (0)17661112357

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Gesundheitsexperten: Patente behindern Impfstoffproduktion

21.01.2021 – 06:00

NDR / Das Erste

Hamburg (ots) Es wäre möglich, schneller Corona-Impfstoffe zu produzieren, wenn die Entwicklerfirmen ihr Wissen teilen würden. Regierungen könnten und sollten dies einfordern, da sie Milliarden an öffentlichem Geld für die Impfstoffe zahlen würden. Das haben Gesundheitsexpertinnen und -experten aus mehreren Ländern gegenüber dem NDR erklärt. Zudem kritisieren sie die Intransparenz der Förder- und Liefervereinbarungen sowie der Entwicklungs- und Herstellungskosten. Die Staaten sollten von Pharmaunternehmen verlangen, dass sie ihre Technologie weitergeben, “damit möglichst viele verschiedene Hersteller auf der ganzen Welt mit der Produktion beginnen können”, sagte Suerie Moon, Co-Direktorin des Global Health Centre in Genf, dem ARD-Politikmagazin “Panorama” (NDR). Es gebe viele Hebel, mit denen man Unternehmen dazu bringen könne, etwa über Gesetze oder internationale Vereinbarungen. Sie fordert, die Impfstoff-Technologien in der aktuellen weltweiten Notsituation als “globales öffentliches Gut” zu teilen, “so dass alle auf der Welt davon profitieren”. Auch der Ökonom James Love von der Organisation Knowledge Ecology International in den USA fordert einen offenen Zugang zu den Technologien. Er sieht ein “großes Politikversagen” darin, dass Regierungen riesige Summen gezahlt, dies aber an so gut wie keine Vorgaben geknüpft hätten. Derzeit diskutieren die Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) über einen Vorstoß von Indien und Südafrika. Die beiden Länder wollen erreichen, dass während der Pandemie bestimmte Patente ausgesetzt werden können. Unterstützt werden sie von mehreren Organisationen wie Ärzte ohne Grenzen, Human Rights Watch oder Amnesty International. Auch die UN-Menschenrechtskommission, die UNESCO und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) fordern einen offenen Zugang zu Daten und Informationen. Im Mai hatte die WHO bereits Firmen dazu aufgerufen, Patente und Daten in einen gemeinsamen Pool einzuspeisen. Staaten sollten entsprechende Klauseln in die Verträge mit Pharmaunternehmen aufnehmen. Doch bis heute hat nach Auskunft der WHO keine Firma Rechte freigegeben. Die meisten wohlhabenderen Länder, darunter Deutschland, unterstützen bislang weder die WHO-Initiative noch den Vorstoß von Indien und Südafrika bei der WTO. Dabei hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im April vergangenen Jahres noch gesagt, es handele sich “um ein globales öffentliches Gut, einen Corona-Impfstoff zu produzieren und ihn dann auch in alle Teile der Welt zu verteilen”. Auf Anfrage des NDR teilte das zuständige Bundesjustizministerium nun mit, es gebe “keine Belege dafür, dass gerade der Schutz geistiger Eigentumsrechte eine angemessene Versorgung mit Produkten behindert”. Das wichtigste Mittel für eine arbeitsteilige Produktion sei die “freiwillige Erteilung von Lizenzen durch die Rechteinhaber”. Generell sieht das Ministerium den Schutz geistiger Eigentumsrechte als “einen wichtigen marktbasierten Anreiz für die Entwicklung von Medikamenten und Impfstoffen durch private Unternehmen”. Damit stützt die Regierung die Position der Pharmabranche. Nach Ansicht des Generaldirektors des Internationalen Pharmaverbandes (IFPMA) Thomas Cueni sind geschützte Patente wichtig für die Zukunft. Im Interview mit “Panorama” erklärte er, dass Firmen möglicherweise nicht bereit seien, eine solch “außerordentliche Leistung” wie jetzt erneut zu erbringen, wenn man ihnen sage, dass in einer Pandemie der Schutz des geistigen Eigentums nicht mehr gelte. Außerdem sei “nicht ein einziger Impfstoff mehr da, wenn man das jetzt machen würde”, so Cueni. Dem widersprechen jedoch Fachleute wie Zoltán Kis vom Imperial College in London. Er forscht zur Herstellung von neuen Methoden zur Impfstoff-Herstellung. Das Offenlegen von Know How und Patenten “könnte sicher eine Lösung sein, um mehr Impfstoffe zu produzieren”, sagte er dem NDR. Denn wenn man die Technologie für verschiedene Hersteller zur Verfügung stellen würde, dann könnte man “sicherlich viel mehr Impfstoffe produzieren.” “Und das wäre eine gute Sache für die Überwindung der Pandemie”, so Kis. Um Unternehmen auch ohne Patentschutz Anreize für Innovationen zu bieten, schlägt James Love vor, andere Finanzierungssysteme für die Pharmaforschung einzuführen. Eine Idee: Wer ein neues Mittel entwickelt und das Wissen dazu offenlegt, könnte etwa am Umsatz beteiligt werden, wenn andere Firmen das Mittel herstellen. Zusätzlich könnten Staaten einmalige Prämien für neue Medikamente oder Impfstoffe zahlen, die dringend benötigt werden. Obwohl viel Steuergeld in die Grundlagenforschung, in die Förderung von Impfstoffherstellern und später in den Einkauf der Impfstoffe fließt, bleiben Vereinbarungen zwischen Staaten und Impfstoffherstellern sowie die Höhe ihrer Investitionen geheim. James Love etwa hat versucht, über Anfragen auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes Einblick in Verträge zwischen der US-Regierung und Impfstoff-Herstellern zu bekommen. Bei einigen ist das gelungen, doch viele wichtige Stellen wurden dort geschwärzt. Love kritisiert in “Panorama”, die Firmen würden mit Milliarden überschüttet, die Steuerzahler aber im Dunkeln gelassen. Er sei sehr unglücklich mit der Situation in den USA, aber in Europa sei es noch weniger transparent. “Die Vereinbarungen zwischen Firmen und den Regierungen über Impfstoff-Lieferungen sind total intransparent”, meint auch Jörg Schaaber von der Initiative BUKO Pharma in Bielefeld. Man kenne keine genauen Preise, erst recht nicht die Konditionen, etwa dazu, ob die Firmen wirklich komplett haften bei Nebenwirkungen oder Produktfehlern. Auf Anfrage des NDR teilt das Bundesgesundheitsministerium mit, dass die Europäische Kommission federführend mit den Herstellern verhandle. Sie habe den Inhalt der Verhandlungen und alle Ergebnisse “als vertraulich eingestuft”. Damit solle verhindert werden, dass weitere Verhandlungen gefährdet würden. Der NDR hat zudem die Firmen angefragt, die bereits eine Zulassung für eine Impfstoff in der EU haben. Keine hat die Frage nach den konkreten Kosten für die Entwicklung und Herstellung des Mittels beantwortet. Pfizer schrieb: “Genaue Zahlen zu den Gesamtausgaben und den Kosten der Produktion pro Dosis teilen wir nicht”. Auch geben die Unternehmen nicht bekannt, welche Preise sie vereinbart haben. “Die Preise des COVID19-Impfstoffs schlüsseln wir nicht nach Ländern auf”, teilte Pfizer mit. Biontech teilte lediglich mit, die Preisgestaltung sei “in den Verträgen entsprechend den Verhandlungen festgelegt”. Alle Fragen zu Verträgen müsse man an die zuständigen Behörden richten. Moderna hat auf die Anfrage gar nicht geantwortet. — Mehr zu dem Thema im ARD-Politikmagazin Panorama am 21. Januar, 21.45 Uhr, im Ersten sowie in der Sendung “Panorama – Die Reporter: Wem gehört der Impfstoff?” am 2. Februar, 21.15 Uhr, im NDR Fernsehen – und bereits ab dem 21. Januar vorab in der ARD-Mediathek. Weitere Informationen auch unter: NDR.de/impfstoff Pressekontakt: Norddeutscher RundfunkPresse und InformationUlrike ZiesemerTel.: 040 / 4156-2304Mail: ://www.ndr.dehttps://twitter.com/NDRpresse

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KMK-Präsidentin Ernst: Gleichwertiges Abitur 2021 bleibt das Ziel

21.01.2021 – 06:00

Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)

Berlin (ots) Die Vorsitzende der Kultusminister-Konferenz, Britta Ernst (SPD), hält Abschlussprüfungen an Schulen – trotz verlängertem Corona-Lockdown – weiterhin für realistisch. Wie die Brandenburger Bildungsministerin im Inforadio vom rbb am Mittwoch betont hat, sieht sie auch nach den jüngsten Beschlüssen von Bund und Ländern keinen Bedarf für eine Kurskorrektur. Nach jetzigem Stand der Pandemie wollten alle Bundesländer an den Abiturprüfungen und mittleren Schulabschlüssen festhalten. Wörtlich sagte Ernst: “Stand heute, von dem was wir jetzt wissen, ist die Durchführung (des Abiturs, Ergänzung der Redaktion) realistisch. Die KMK wird auch sich auf Eckpunkte verständigen, so dass wir die Schülerinnnen und Schüler etwas unterstützen. Aber unser Ziel ist, dass das auch ein mit dem vergangenen und dem Folgejahr gleichwertiges Abitur 2021 ist. Daran halten wir fest.” Ernst begrüßte es, dass für Abschlussklassen – trotz grundsätzlich verlängerter Schulschließung – auch Präsenzunterricht möglich bleibt. Es sei berechtigt, dass einzelne Länder – je nach Höhe der Infektionszahlen – hier unterschiedlich vorgehen. “Wir sind natürlich sehr erleichtert, dass die Privilegierung der Abschlussklassen Bestand hat, sodass diejenigen, die in 2021 das Abitur oder den mittleren Abschluss machen wollen, auch Präsenzunterricht in Deutschland bekommen können.” Pressekontakt: Rundfunk Berlin-BrandenburgInforadioChef/Chefin vom DienstTel.: 030 – 97993 37400Mail: Rundfunkbeitrag für gutes Programm.

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Söder bei “maischberger. die woche”: Europäischer Impfpass “könnte eine Idee sein”

20.01.2021 – 23:50

ARD Das Erste

Köln (ots) Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist offen für einen EU-Impfpass für Personen, die gegen Corona geimpft sind: “Wenn er funktioniert ist das eine Idee. Gut wäre, wenn er dann fälschungssicher ist”, sagte Söder in der ARD-Talksendung “maischberger. die woche”. Der bayerische Ministerpräsident betonte, es sei wichtig, dass Eintragen von Mutationen des Coronavirus nach Deutschland zu vermeiden: “Letztes Frühjahr waren die Grenzen zu. Natürlich hat Europa mit offenen Grenzen eine ganz andere Herausforderung als ein Inselland wie Neuseeland. Wir brauchen ein einheitliches europäisches Grenzmanagement. Und wenn nicht, dann verstärkt Grenzkontrollen zu machen, um das Eintragen zu reduzieren. Wir haben deswegen auch eine Testpflicht für Berufspendler eingeführt.” In der Frage, ob die die Fußball-Europameisterschaft wie geplant im Sommer stattfinden sollte, zeigte sich Söder zurückhaltend: “Wenn es so läuft wie in der normalen Bundesliga, wird es wahrscheinlich möglich sein”, sagte er bei “maischberger. die woche”. “Aber ein richtig gutes Gefühl hat man bei der ganzen Sache nicht.” “maischberger. die woche” ist eine Gemeinschaftsproduktion der ARD, hergestellt vom WDR in Zusammenarbeit mit Vincent productions GmbH. Redaktion: Elke Maar Fotos finden Sie unter ARD-Foto.de Pressekontakt: Anabel Bermejo | better nau Kommunikationsagentur | Tel. 0172 587 0087 | Kommunikation | Tel. 0221 220 7100 |

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Das Erste, Donnerstag, 21. Januar 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin

ARD Das Erste: Köln (ots) – 8.05 Uhr, Helge Braun, CDU, Chef des Bundeskanzleramtes, Thema:Impfstrategie für die EU 8.05 Uhr, Heiko Maas, SPD, Bundesaußenminister, Thema: Amtseinführung von Joe Biden Pressekontakt: Weitere Informationen unter …

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Corona-Impfung: Impftermin-Vergabe problematisch für ältere Menschen / “Zur Sache Baden-Württemberg!”, SWR Fernsehen Baden-Württemberg

SWR – Südwestrundfunk: Stuttgart (ots) – Das landespolitische Magazin “Zur Sache Baden-Württemberg!” live am 21. Januar 2021 um 20:15 Uhr im SWR Fernsehen Baden-Württemberg / Moderation: Stefanie Germann Obwohl Menschen ab 80 Jahren für eine Corona-Impfung berechtigt …

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Wenn die Traumhochzeit dreimal platzt – Heiraten im Lockdown / “Zur Sache Rheinland-Pfalz!” am Donnerstag, 21. Januar 2021, 20:15 Uhr im SWR Fernsehen

20.01.2021 – 16:41

SWR – Südwestrundfunk

Mainz (ots) Das Politikmagazin “Zur Sache Rheinland-Pfalz!” berichtet über Hochzeitsplanungen in Corona-Zeiten, am Donnerstag, 21. Januar 2021, ab 20:15 Uhr im SWR Fernsehen. Die Zahl der Eheschließungen in Rheinland-Pfalz ist im ersten Halbjahr 2020 deutlich zurückgegangen. Kein Wunder! Schließlich will man den schönsten Tag im Leben mit Freund*innen und Verwandten, nicht aber mit Mund- und Nasenschutz feiern. Mit 6800 geschlossenen Ehen in den ersten sechs Monaten des Halbjahres 2020 waren es rund 1600 Trauungen weniger als im ersten Halbjahr 2019. Die meisten wollten wohl nur den Termin verlegen, aber so manchen hat das die Hochzeit gleich ein paar Mal verhagelt. Wie Brautpaare und die ganze Hochzeitsbranche unter dem Lockdown leiden, zeigen die “Zur Sache Rheinland-Pfalz!”-Reporter*innen Panja Schollbach und Oliver Schönfeld. Moderation: Britta Krane Weitere Themen der Sendung: – Seelentröster Alkohol – Macht Corona uns zu einem Land der Trinker?
– Kampf gegen wilde Müllkippen – Darf Ludwigshafen Videoüberwachung einsetzen?- Lockdown-Verlängerung bis 14. Februar – Mehr Homeoffice und verschärfte Maskenpflicht
– “Zur Sache Rheinland-Pfalz!”-Pin: Wie gefährlich sind Virus-Mutationen?
– Enttäuschte CDU-Basis im Land – Wie gespalten ist die Partei nach der Wahl Laschets? “Zur Sache Rheinland-Pfalz!” Das SWR Politikmagazin “Zur Sache Rheinland-Pfalz!” berichtet über die Themen, die das Land bewegen. Mediathek: Nach der Ausstrahlung sind die Sendung und deren einzelne Beiträge auf www.ardmediathek.de/swr/ und www.SWR.de/zur-sache-rheinland-pfalz.de zu sehen. Pressekontakt: Sibylle Schreckenberger, Tel. 06131 929-32755,

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phoenix runde: CDU unter neuer Führung – Kann Laschet die Partei einen? – Donnerstag, 21. Januar 2021, 22.15 Uhr

20.01.2021 – 16:36

PHOENIX

Bonn (ots) Armin Laschet steht vor einer schwierigen Aufgabe. Er muss seine Partei wieder zur Geschlossenheit führen. Auch wenn Friedrich Merz jetzt dazu aufgerufen hat, den neuen CDU-Vorsitzenden zu unterstützen, viele Wertkonservative und Wirtschaftsliberale sind enttäuscht. Wie geschlossen ist die CDU nach der Wahl von Armin Laschet? Gelingt es ihm, die Merz-Anhänger einzubinden? Alexander Kähler diskutiert mit Prof. Ursula Münch, Politikwissenschaftlerin, Akademie für politische Bildung Tutzing Martin Herrenknecht, Unternehmer Claus Strunz, BILD Albrecht von Lucke, Publizist Wiederholung 24:00 Uhr Pressekontakt: phoenix-KommunikationPressestelleTelefon: 0228 / 9584 192Fax: 0228 / 9584 : phoenix_de

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PD Zwickau – Zwickau: Verfolgungsfahrt durch Zwickau – Tatverdächtiger gestellt

Ausgewählte Meldung

Verfolgungsfahrt durch Zwickau – Tatverdächtiger gestellt
Zeit:     19.01.2021, 18:45 UhrOrt:      Zwickau, OT Eckersbach
Am Dienstagabend wollten Beamte des Polizeireviers Zwickau einen 34-Jährigen der mit seinem Fiat im Bereich der Eckersbacher Höhe unterwegs war, stoppen. Der Deutsche war bereits polizeibekannt. Als sich die Beamten im Streifenwagen auf der Fahrspur neben ihm befanden, reagierte er auf die Aufforderung anzuhalten mit Erhöhung seiner Geschwindigkeit. Fortfolgend missachtete er diverse rote Ampeln und versuchte den Streifenwagen von der Fahrbahn zu drängen, was aber misslang. Nach einer 15-minütigen Verfolgungsfahrt über die Zwickauer Stadtteile Eckersbach, Auerbach, Schneppendorf sowie Mülsen, konnte der Tatverdächtige schließlich im Bereich der Thurmer Straße / Auerbacher Straße gestellt werden. Ein Unfall konnte vermieden werden, sodass keine Personen zu Schaden kamen. Bei der Vernehmung stellten die Beamten fest, dass der Fahrzeugführer nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis war. Zudem reagierte ein DrugWipe-Test positiv, sodass beim 34-Jährigen eine Blutentnahme durchgeführt wurde. Der Fahrzeugschlüssel wurde sichergestellt und entsprechende Anzeigen gefertigt. (kh)
 
Vogtlandkreis
Einbruch in Mehrfamilienhaus
Zeit:     17.01.2021 gegen 17:00 Uhr bis 19.01.2021 gegen 13:00 UhrOrt:      Plauen
Im Zeitraum von Sonntagnachmittag bis Dienstagmittag wurde in einem Mehrfamilienhaus an der Martin-Luther-Straße durch Unbekannte eine Wohnungstür aufgehebelt. Aus der Wohnung wurde ein Laptop der Marke „Acer“ und ein Fernseher der Marke „Sony“ im Gesamtwert von rund 1.500 Euro entwendet. Der Sachschaden an der Tür beträgt rund 100 Euro. (uh)

Einbruch in Lagerhalle
Zeit:     18.01.2021 gegen 12:30 Uhr bis 19.01.2021 gegen 12:15 UhrOrt:      Plauen
Zu einem Einbruch in einer Lagerhalle an der Hans-Sachs-Straße kam es in der Zeit zwischen Montag- und Dienstagmittag. Unbekannte verschafften sich durch Einschlagen einer Fensterscheibe Zugang zur Halle und entwendeten eine Gitarre, einen Verstärker und Werkzeug der Marke „Makita“. Der Stehlschaden beträgt rund 730 Euro. Der Sachschaden wird mit 100 Euro beziffert. 
Zeugentelefon : Polizeirevier Plauen, 03741 140. (uh)

Straße muss voll gesperrt werden
Zeit:     19.01.2021 gegen 12:15 UhrOrt:      Tirpersdorf
Zu einer Vollsperrung der S 303 kam es am Dienstagmittag. Ein 48-Jähriger fuhr mit seinem Lkw Mercedes von Oelsnitz in Richtung Tirpersdorf. Als dem Fahrer kurz vor dem Ortseingang Tirpersdorf ein Bus entgegenkam, fuhr er zu weit nach rechts und rutsche mit seinem Lkw einen Abhang hinunter und kam erst am angrenzenden Waldstück zum Stehen. Glücklicherweise wurde bei dem Unfall niemand verletzt. Zur Bergung des Fahrzeugs musste die Staatsstraße für einige Zeit gesperrt werden. (uh)

Kollegen benötigen Unterstützung bei Verfolgungsfahrt
Zeit:     19.01.2021 gegen 12:15 UhrOrt:      BAB 72
Zu einer Verfolgungsfahrt kam es am Dienstagmittag durch die Kollegen der bayrischen und sächsischen Polizei. Der 36-jährige Deutsche fuhr mit seinem Alfa Romeo die BAB 93 (Bayern) in Fahrtrichtung BAB  72 (Sachsen). Im Verlauf der Autobahn wollten die Kollegen aus Bayern den Fahrzeugführer einer Kontrolle unterziehen und gaben Haltezeichen. Diese Zeichen ignorierte er und setzte seinen Weg ungehindert fort. Durch das rücksichtslose Verhalten und verkehrswidrige Fahren des 36-Jährigen wurden andere Verkehrsteilnehmer gefährdet und es kam nur durch Glück zu keinen weiteren Unfällen. In Zusammenarbeit mit den Kollegen der Verkehrspolizeiinspektion Reichenbach konnte der Fahrzeugführer auf einem Parkplatz an der BAB 72 gestellt werden. Zum Erstaunen der Beamten war dieser nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis. Gegen den Fahrer wird nun wegen Gefährdung des Straßenverkehrs und des Fahrens ohne Führerschein ermittelt. (uh)

Sturz an Haltestelle
Zeit:     19.01.2021 gegen 16:45 UhrOrt:      Plauen
Zu einem Sturz einer 39-Jährigen kam es am Dienstagnachmittag an einer Straßenbahnhaltestelle an der Schlachthofstraße. Aus bisher ungeklärter Ursache stürzte die Geschädigte und brach sich dabei beide Handgelenke. Sie musste zur medizinischen Behandlung ins Krankenhaus. (uh)

Fahren ohne Führerschein
Zeit:     19.01.2021 gegen 15:45 UhrOrt:      Auerbach
Nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis war ein 70-jähriger Deutscher, welcher am Dienstagnachmittag einen Verkehrsunfall verursachte. Er befuhr mit seinem Ford die Alte Rützengrüner Straße und wollte die Kohlenstraße überqueren. Hierbei übersah er die von rechts mit ihrem Skoda kommende 52-Jährige und es kam zum Zusammenstoß. An beiden Fahrzeugen entstand insgesamt ein Schaden in Höhe von rund 9.000 Euro. (uh)

Ware bezahlt aber nicht geliefert
Zeit:     29.12.2020 | polizeibekannt am 19.01.2021 gegen 16:30 UhrOrt:      Auerbach, OT Schnarrtanne
Zu einer Betrugsanzeige im Polizeirevier Auerbach kam es am Dienstagnachmittag. Der Geschädigte wollte im Dezember letzten Jahres über eine Internetplattform ein Ersatzteil für sein Moped im Wert von 400 kaufen. Hierzu überwies der 37-Jährige das Geld auf ein angebendes Konto, jedoch erhielt er nie die bestellte Ware. Im weiteren Verlauf wird durch den Geschädigten festgestellt, dass der potentielle Verkäufer Bilder von anderen Angeboten als seine Ware ausgibt und anbietet. Gegen der Verkäufer wird nun wegen des Verdachts des Betrugs ermittelt. (uh)

Unfallverursacher verlässt Unfallstelle pflichtwidrig
Zeit:     19.01.2021 gegen 17:00 UhrOrt:      Treuen
Zu einer Unfallflucht ist es am Dienstagnachmittag auf einem Supermarkt Parkplatz in der Heinrich-Heine-Straße gekommen. Ein 84-Jähriger parkte seinen VW auf dem Parkplatz und ging einkaufen. Als er später wieder zurück zu seinem Fahrzeug kam, stellte er Beschädigungen an diesem fest. Der Unfallverursacher verließ pflichtwidrig die Unfallstelle ohne seine Personalien bekannt zu machen. Am VW entstand ein Schaden von rund 500 Euro. Spätere Ermittlungen führten zu einem möglichen Unfallverursacher. (uh)

Landkreis Zwickau
Zwei hochwertige E-Bikes aus Garage gestohlen
Zeit:     19.01.2021, 16:45 Uhr bis 17:00 UhrOrt:      Zwickau, OT Marienthal
Am frühen Dienstagabend verschafften sich Unbekannte Zutritt zur Gartenlaube eines Einfamilienhauses an der Robert-Koch-Straße. Mit der dort liegenden Fernbedienung öffneten sie die Garage und entwendeten ein weißes und ein schwarzes E-Bike des Fabrikats „Flyer Gotour 5“ sowie diverse Werkzeuge. Erste Ermittlungen ergaben, dass es sich um zwei Tatverdächtige handelte, die anschließend mit den E-Bikes stadteinwärts flüchteten. Der Stehlschaden wird auf rund 7.000 Euro geschätzt.
Wer kann Hinweise zu den beiden Tatverdächtigen geben, die sich im genannten Zeitraum in der Umgebung des Wohnhauses aufgehalten haben? Wer kann Hinweise zum Verbleib des Diebesguts geben? Zeugen werden gebeten, sich bei dem Polizeirevier in Zwickau zu melden, 0375 44580. (kh)

61-Jähriger bei Unfall leichtverletzt
Zeit:     19.01.2021, 14:37 UhrOrt:      Zwickau, OT Oberplanitz
Am Dienstagnachmittag befuhr ein 61-Jähriger mit seinem Skoda die Straße Am Kreuzberg in stadteinwärtiger Richtung, kam auf winterglatter Fahrbahn nach rechts von der Straße ab und kollidierte mit der Leitplanke. Der 61-Jährige verletzte sich dabei leicht. Das Fahrzeug war anschließend nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. Der entstandene Sachschaden wird auf rund 5.000 Euro geschätzt. (kh)

Werbepylone beschädigt
Zeit:     11.01.2021, 10:00 Uhr bis 19.01.2021, 14:37 UhrOrt:      Zwickau, OT Oberplanitz
Innerhalb der vergangenen neun Tage beschädigten Unbekannte die Werbepylone eines Schreibwarenmarktes an der Scheffelstraße. Dem Schaden nach zu urteilen, handelte es sich um einen Lkw, der die Pylone beim Vorbeifahren streifte. Der Unfallverursacher flüchtete anschließend, ohne seinen Pflichten nachzukommen. Der dabei verursachte Schaden wird auf rund 5.500 Euro geschätzt.
Wer kann den Unfall bezeugen und Hinweise zum unbekannten Fahrer geben? Um sachdienliche Hinweise bittet das Polizeirevier in Zwickau unter der Rufnummer 0375 44580. (kh)

E-Bike aus Keller gestohlen
Zeit:     24.12.2020 bis 19.01.2021, 11:45 UhrOrt:      Wilkau-Haßlau
Als am Dienstagmittag ein 56-Jähriger seinen Keller betreten wollte, musste er feststellen, dass dieser aufgebrochen war. Unbekannte verschafften sich im Zeitraum der vergangenen vier Wochen gewaltsam Zutritt zum Keller des Wohnhauses an der Griesheimer Straße und entwendeten zwei E-Bikes der Marke „Winora“ im Wert von rund 2.000 Euro.
Das Polizeirevier Werdau sucht Zeugen, die in diesem Zeitraum verdächtige Personen im Umfeld des Wohnhauses gesehen haben. Sachdienliche Hinweise werden erbeten unter der Telefonnummer 03761 7020. (kh)

71-Jährige kommt von Fahrbahn ab und verletzt sich leicht
Zeit:     19.01.2021, 14:40 UhrOrt:      Langenbernsdorf
Am Dienstagnachmittag befuhr eine 71-Jährige mit ihrem BMW die B 175 in Fahrtrichtung Langenbernsdorf. In einer leichten Kurve mit Gefälle kam sie nach rechts von der Fahrbahn ab, streifte einen Leitpfosten sowie eine Informationstafel und kam schließlich an einer Grundstücksumfriedung zum Stehen. Die 71-Jährige wurde dabei leicht verletzt und musste zur ambulanten Behandlung in ein nahegelegenes Krankenhaus gebracht werden. Der BMW Mini war anschließend nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. Aufgrund der Bergungsarbeiten war die B 175 für etwa eine Stunde gesperrt. Der entstandene Sachschaden wird auf rund 6.300 Euro geschätzt. (kh)

Drei Fahrzeuge bei Auffahrunfall beschädigt
Zeit:     19.01.2021, 07:00 UhrOrt:      Lichtentanne
Am frühen Dienstagmorgen befuhren ein 40-jähriger Skoda-Fahrer und ein 22-Jähriger mit seinem Audi die Plauener Straße in Richtung Reichenbacher Straße. Verkehrsbedingt mussten beide halten. Ein 59-jähriger Audi-Fahrer bemerkte dies zu spät und fuhr auf den Audi des 22-Jährigen auf. Durch den Aufprall wurde dieser an den davor stehenden Skoda geschoben. Alle Unfallbeteiligten blieben glücklicherweise unverletzt. Der entstandene Sachschaden wird auf rund 15.000 Euro geschätzt. (kh)

Pkw überschlägt sich
Zeit:     19.01.2021, 18:35 UhrOrt:      BAB 4/Hohenstein-Ernstthal
Am Dienstagabend befuhr ein 30-Jähriger mit seinem Audi die BAB 4 in Fahrtrichtung Dresden. Circa einen Kilometer nach der Anschlussstelle Hohenstein-Ernstthal kam er auf winterglatter Fahrbahn ins Rutschen und schleuderte dann unkontrolliert nach rechts. Anschließend fuhr der PKW auf die rechte Schutzplanke auf und überschlug sich. Der 30-Jährige blieb zum Glück unverletzt. Insgesamt entstand ein Sachschaden von rund 31.000 Euro. (cf)

Zu schnell unterwegs
Zeit:     19.01.2021, zwischen 06:45 bis 11:45 Uhr*Ort:      BAB 4/Glauchau
Eine Geschwindigkeitskontrolle führten Beamte der Verkehrspolizeiinspektion am Dienstagvormittag auf der BAB 4 auf Höhe eines Rastplatzes in Richtung Erfurt durch. Im kontrollierten Bereich war eine Geschwindigkeit von 80 km/h erlaubt. Insgesamt wurden 2.353 Fahrzeuge gemessen, wobei gegen 85 Fahrzeugführer ein Verwarngeld ausgesprochen wurde. Gegen 93 Fahrer wird eine Bußgeldanzeige gefertigt, weil sie über 20 km/h zu schnell unterwegs waren. Spitzenreiter war ein Fahrzeugführer, welcher die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 82 km/h überschritt, also mit 162 km/h gemessen wurde. Ihn erwarten ein dreimonatiges Fahrverbot, zwei Punkte in Flensburg und ein Bußgeld in Höhe von 600 Euro. (uh)

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Jürgen Trittin im stern: Machtkampf in der Union geht weiter – Keine schwarz-grüne Bundesregierung ohne Wende in der Klimapolitik

Gruner+Jahr, STERN: Hamburg (ots) – Der Machtkampf in der Union geht nach Ansicht des Grünen-Politikers Jürgen Trittin auch nach der Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Chef weiter. In einem Interview mit dem stern sagte er, die Führungskrise werde “erst gelöst …

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vbw fordert mehr Entschlossenheit und Tempo für die Energiewende / Brossardt: “Wir müssen akzeptieren, dass die Energiewende in der Landschaft sichtbar wird”

vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.: München (ots) – Bei der Vorstellung des 9. Monitorings der Energiewende der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. fordert vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt mehr Entschlossenheit und Tempo beim Vollzug einer erfolgreichen …

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Göring-Eckardt fordert Stufenplan für Corona-Regeln

20.01.2021 – 13:48

PHOENIX

Bonn/ Brandenburg (ots) Die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen Katrin Göring-Eckardt hat sich für einen Stufenplan bei der Lockerung der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. “Wenn man einen Stufenplan macht, der gekoppelt ist an die Inzidenzen, dann kann man unterschiedlich agieren, gerade was die Schulen und Kitas angeht, ist das angebracht zu tun,” sagte Göring-Eckardt heute bei phoenix. Den Menschen müsse eine Perspektive gegeben werden, damit klar sei, es lohne sich, die Regeln einzuhalten. Der Stufenplan solle – je nach Inzidenz – bundesweit regeln, was erlaubt sei. Zum Beispiel bei welchem Inzidenzwert sich Menschen wieder treffen dürfen oder wann die Schulen mit Hygienekonzepten wieder geöffnet werden. Göring-Eckardt hat sich klar dafür positioniert, dass die Schulen als erstes wieder aufgemacht werden müssen. Es dürfe nicht passieren, dass die Menschen wieder vermehrt zur Arbeit gehen, die Schulen jedoch geschlossen bleiben. “Es ist für die Kinder, es ist für die Eltern ein gigantischer Stresstest”, so die Grünen-Politikerin. Damit es einen Weg zurück in Richtung Normalität gebe, sprach sie sich dafür aus, viel mehr Schnelltests einzusetzen, zum Beispiel in Schulen, Kitas und im Pflegebereich. Pressekontakt: phoenix-KommunikationPressestelleTelefon: 0228 / 9584 192Fax: 0228 / 9584 : phoenix_de

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Höchstwert bei Frauenanteil in Dax-Vorständen zum Jahresbeginn

20.01.2021 – 13:43

Russell Reynolds Associates

München (ots)- Gesetzliche Frauenquote zeigt vor Inkrafttreten Wirkung
– Frauenanteil im Dax steigt zu Jahresbeginn auf 15,3%
– Erstmals drei Dax-Vorstände mit über 30% Frauenanteil
– Unmittelbare Ergebnis-Verantwortung haben nur wenige weibliche Vorstände Die gesetzliche Frauenquote für Vorstände börsennotierter Unternehmen zeigt bereits vor Inkrafttreten deutliche Wirkung: Zum Jahresbeginn (1. Januar 2021) erreichte der Frauenanteil der Vorstände der 30 Dax-Unternehmen mit 15,3% einen neuen Höchstwert. Nachdem der Anteil in 2020 bis Mitte des Jahres rückläufig war, stieg er innerhalb der letzten sechs Monate um zwei Prozentpunkte (von 13,3% im Juli 2020, ein Wachstum von 15%). Auch im M-Dax wurde mit 11,0% der bisher höchste Frauenanteil verzeichnet (von 10,5% im Juli 2020). Das geht aus einer Analyse der Vorstandsgremien durch die Personalberatung Russell Reynolds Associates hervor. Rechnet man die bereits für dieses Jahr beschlossenen und bekannt gegebenen Neubesetzungen von Vorstandsposten mit Frauen hinzu, beträgt der Frauenanteil im Dax 16,9% – die schnellste Steigerung der letzten zehn Jahre. Das Bundeskabinett hatte am 6. Januar dieses Jahres einen Gesetzentwurf (FüPoG II) beschlossen, nach dem in Vorständen börsennotierter und paritätisch mitbestimmter Unternehmen mit mehr als drei Mitgliedern mindestens eine Frau sitzen muss. Der Gesetzentwurf muss noch durch das parlamentarische Verfahren, soll aber in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden. “Nach jahrelanger Diskussion und Stagnation der Frauenquote in Vorständen ist jetzt mit der Ankündigung des Gesetzes schnell Bewegung in die erste Liga der börsennotierten Unternehmen gekommen. Wir sehen eine ähnliche Entwicklung wie kurz vor dem Inkrafttreten der Frauenquote für Aufsichtsräte im Jahr 2015: Im Vorfeld stieg der Anteil neu gewählter Frauen stark an. Allerdings flachte er nach Erreichen der Mindestquote auch schnell wieder ab”, so Jens-Thomas Pietralla, Leiter der Europäischen Board & CEO Praxisgruppe bei Russell Reynolds Associates. Zum 1. Januar 2021 waren zehn Vorstandspositionen neu zu besetzen, vier davon, also 40%, gingen an Frauen. Bei den weiteren sieben bekannten Neubesetzungen von Vorständen in diesem Jahr kommen nach jetziger Planung vier Frauen und drei Männer zum Zug. Mit dem Jahreswechsel haben auch erstmals drei Dax-Unternehmen (Deutsche Telekom, SAP, Allianz) mehr als 30% Frauen im Vorstand, 2020 traf das noch auf kein Dax-Unternehmen zu; acht Dax-Unternehmen hatten zum 1. Januar 2021 weiterhin keine Frau im Vorstand; zum 1. Februar verringert sich die Zahl auf sieben, zum 1. April auf sechs, weil zunächst Bayer und dann E.ON Frauen in ihre Vorstände berufen. Der rasche Anstieg des Frauenanteils könnte allerdings durch die Erweiterung des Dax auf 40 Mitglieder ab September 2021 gebremst werden. Denn die aktuell als Dax-Aufsteiger gehandelten Unternehmen haben unterdurchschnittliche Frauenanteile und würden die Quote nach heutigem Stand von 16,9% auf 15,4% drücken. Im europäischen Ländervergleich liegt Deutschland trotz des jüngsten Anstiegs auch jetzt noch nicht auf den vorderen Plätzen. Da der Frauenanteil in Ländern wie Großbritannien, Finnland, den Niederlanden und Dänemark zuletzt noch schneller zugenommen hat, erreicht Deutschland nur Platz neun (von elf führenden Ländern Europas). “Trotz der raschen Veränderung bleibt viel zu tun. Zum Beispiel zeigt sich bei detaillierterer Betrachtung, dass der Großteil der Frauen weiterhin auf Positionen ohne unmittelbare Ergebnis- (P&

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EANS-Adhoc: Vienna Insurance Group plant Senior-Nachhaltigkeitsanleihe und Stärkung der Kapitalstruktur

20.01.2021 – 13:35

Vienna Insurance Group AG Wiener Versicherung Gruppe

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Veröffentlichung einer Insiderinformation gemäß Artikel 17 MAR durch euro
adhoc mit dem Ziel einer europaweiten Verbreitung. Für den Inhalt ist der
Emittent verantwortlich.
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kein Stichwort
20.01.2021

Wien –

Im Sinne der langfristigen Kapitalplanung der Gruppe und auf Basis der
derzeitigen Zinssituation hat der Vorstand in seiner heutigen Sitzung die
Begebung einer Senior-Nachhaltigkeitsanleihe initiiert. Im Zentrum steht dabei
der Ausbau der Investments in sozial und ökologisch nachhaltige Projekte.

Die Senior-Nachhaltigkeitsanleihe soll – abhängig von den Marktgegebenheiten –
ein Volumen von
EUR 500 Mio. ausweisen und im 1. Halbjahr 2021 begeben werden. Die Ausgestaltung
und der Emissionszeitpunkt sind noch nicht finalisiert. Die Emissionsdetails
sowie das Sustainability Bond Framework inkl. Second Party Opinion einer
unabhängigen Ratingagentur werden im Zuge der Emission veröffentlicht.

Im Hinblick auf die vorhandenen Kapazitäten und unter Nutzung des aktuell
günstigen Umfelds wurde weiters die Begebung einer Nachranganleihe mit einem
Gesamtvolumen von EUR 300 Mio. als Restricted-Tier-1-Instrument initiiert.
Dieses Instrument wird zur Gänze vom Hauptaktionär der Vienna Insurance Group,
dem Wiener Städtischen Versicherungsverein, gezeichnet werden.

Folgende Wertpapiere der VIG sind an einem geregelten Markt zum Handel
zugelassen:

EMISSIONSBEZEICHNUNG ISIN HANDELSSEGMENT
Aktie AT0000908504 Wiener und Prager Börse, Amtlicher
Handel
VIG nachrang. Anleihe 2015 AT0000A1D5E1 Börse Luxemburg, Geregelter Freiverkehr
VIG nachrang. Anleihe 2013 AT0000A12GN0 Wiener Börse, Geregelter Freiverkehr

Rückfragehinweis:
VIENNA INSURANCE GROUP AG
Wiener Versicherung Gruppe
1010 Wien, Schottenring 30

Wolfgang Haas
Leiter Konzernkommunikation & Marketing, Konzernpressesprecher
Tel.: +43(0)50 390-21029
Fax: +43 (0)50 390 99-21029
E-Mail:

Nina Higatzberger-Schwarz
Leiterin Investor Relations
Tel.: +43 (0)50 390-21920
Fax: +43 (0)50 390 99-21920
E-Mail:

Ende der Mitteilung euro adhoc
——————————————————————————– Emittent: Vienna Insurance Group AG Wiener Versicherung Gruppe
Schottenring 30
A-1010 Wien
Telefon: +43(0)50 390-22000
FAX: +43(0)50 390 99-22000
Email:
WWW: www.vig.com
ISIN: AT0000908504
Indizes: VÖNIX, WBI, ATX
Börsen: Wien, Prague Stock Exchange
Sprache: Deutsch

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DVPMG: Nationales Gesundheitsportal darf Therapiefreiheit nicht einschränken

20.01.2021 – 13:30

Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller e.V. (BAH)

Berlin (ots) “Gesundheitsinformationen, die von zentraler Stelle angeboten werden, müssen der Therapiefreiheit gerecht werden. Es ist notwendig, dass Informationen über Arzneimittel im Einklang mit der Beurteilung im Rahmen der Zulassungsentscheide der Bundesoberbehörden stehen. Somit sind alle zugelassenen Arzneimittel zu berücksichtigen”, kommentiert Dr. Hubertus Cranz, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Arzneimittel-Hersteller (BAH), das nationale Gesundheitsportal des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), das innerhalb des Digitale Versorgung und Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) verankert werden soll. Das DVPMG wird heute im Bundeskabinett behandelt. Der BAH begrüßt das erklärte Ziel des BMG, die Digitalisierung im deutschen Gesundheitswesen weiterzuentwickeln und den Rechtsrahmen dafür zu setzen. Viele Vorschläge im DVPMG sind daher sinnvoll. Bezüglich der angebotenen Informationen im nationalen Gesundheitsportal, das bereits seit September 2020 verfügbar ist, besteht jedoch Klärungsbedarf: “Sofern eine zentrale Gesundheitsinformation vorgenommen wird, müssen die Angebote ohne Bewertung oder Lenkung bereitgestellt werden, um das Vertrauensverhältnis zwischen den Heilberufen und den Patientinnen und Patienten nicht zu beeinflussen. Daher ist es wichtig, der Beurteilung von Arzneimitteln durch die Zulassungsbehörden und den Therapieleitlinien der wissenschaftlichen Fachgesellschaften zu folgen. Darüber hinaus sollte das nationale Gesundheitsportal an zentraler Stelle prominent auf die heilberufliche Beratung durch Arzt und Apotheke verweisen”, ergänzt Cranz. Das staatliche Engagement dürfe zudem weder eine privilegierte Marktposition für bestimmte Anbieter oder Dienstleister schaffen, noch die wirtschaftlichen Bedingungen für die privatwirtschaftlichen Unternehmungen gefährden und zugleich die öffentlichen Kassen belasten. Kritisch zu betrachten sei daher auch die Kooperation mit dem Konzern Google, der die Informationen des nationalen Gesundheitsportals auf seinem Portal hervorhebt. Der BAH hat ein Positionspapier zum nationalen Gesundheitsportal erstellt: https://ots.de/A0952o Der Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller e.V. (BAH) ist der mitgliederstärkste Branchenverband der Arzneimittelindustrie in Deutschland. Er vertritt die Interessen von rund 400 Mitgliedsunternehmen, die in Deutschland ca. 80.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigen. Die im BAH organisierten Unternehmen tragen maßgeblich dazu bei, die Arzneimittelversorgung in Deutschland zu sichern. So stellen sie fast 80 Prozent der in Apotheken verkauften rezeptfreien und fast zwei Drittel der rezeptpflichtigen Arzneimittel sowie einen Großteil der stofflichen Medizinprodukte für die Patientinnen und Patienten bereit. Unter www.bah-bonn.de gibt es mehr Informationen zum BAH. Pressekontakt: Ihre Ansprechpartner in der BAH-Pressestelle:Christof WeingärtnerPressesprecherTel.: 030 / HeitmüllerReferentin Presse- undÖffentlichkeitsarbeitTel.: 030 / äftsstelle BerlinBundesverband derArzneimittel-HerstellerFriedrichstraße 13410117 BerlinGeschäftsstelle BonnBundesverband derArzneimittel-HerstellerUbierstraße 71-7353173 Bonnwww.bah-bonn.de

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Nach Gesetzesbeschluss: RECUP- und REBOWL-Pfandsystem rüstet Gastronomie für Mehrweg-Pflicht

20.01.2021 – 13:16

reCup GmbH

München/Berlin (ots) Das Bundeskabinett hat heute die Novelle zur Änderung des Verpackungsgesetzes beschlossen. Restaurants, Cafés und Bistros sind ab 2023 verpflichtet, ihrer Kundschaft den Coffee-to-go oder das Take-away-Gericht in einem Mehrwegbehältnis anzubieten. Das Mehrwegsystem RECUP und REBOWL bietet deutschlandweit zusammen mit über 5.000 Ausgabestellen Konsument*innen sowie Gastronom*innen eine unkomplizierte und kostensparende Mehrweg-Alternative. Dabei setzt das Unternehmen, wie auch das Bundesumweltministerium, auf das System von Pfand. Das Bundeskabinett hat heute dem Vorschlag von Bundesumweltministerin Svenja Schulze zu einer Änderung des Verpackungsgesetzes zugestimmt. Gastronomie, die Waren zum Mitnehmen verkauft, ist demnach ab 2023 dazu verpflichtet, ihrer Kundschaft wiederverwendbare Becher oder Behälter als Alternative zu den Einwegverpackungen anzubieten. Eine Ausnahme gilt dabei für Geschäfte mit einer Verkaufsfläche bis 80 Quadratmetern und maximal fünf Mitarbeitern. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: “Mein Ziel ist, dass Mehrweg-Boxen und Mehrweg-Becher für unterwegs der neue Standard werden.” RECUP- und REBOWL-Pfandsystem als Lösung An diesem Ziel arbeitet auch die reCup GmbH aus München und etablierte schon vor 4 Jahren ein Pfandsystem für To-go-Becher und Take-away-Schalen, das sich mittlerweile über ganz Deutschland erstreckt. “Das RECUP- und REBOWL-Pfandsystem zeigt, dass Mehrweg funktioniert”, so Fabian Eckert, Geschäftsführer der reCup GmbH, heute bei der Pressekonferenz des Bundesumweltministeriums. “Wir wissen, dass die Gastronomie momentan vor großen Herausforderungen steht, aber wir sind uns sicher, dass wir diese gemeinsam meistern werden”, so Eckert weiter. Das Pfandsystem der reCup GmbH, welches zusammen mit Partnern wie Shell, Alnatura, McDonalds oder Bio Company Einwegmüll einspart, zeigt, dass die Mehrweg-Alternative weder mehr kosten muss, noch einen Verlust der To-go-Mentalität bedeutet. Mit dem flächendeckenden Pfandsystem für Mehrwegbehälter bietet die reCup GmbH als First-Mover bereits heute die Mehrweg-Lösung für die Gastronomie, die heute im Bundeskabinett beschlossen wurde. Aktuell können Gastronom*innen das Pfandsystem rund um die RECUP-Becher und REBOWL-Schalen kostenlos für 3 Monate testen. Warum die reCup GmbH auf Pfand setzt Dass das System von Pfand in Deutschland funktioniert, unterstreicht der Beschluss des Kabinetts, die Pfandpflicht auf sämtliche Getränkeflaschen aus Einwegkunststoff sowie Getränkedosen zu erweitern. Auch RECUP und REBOWL zeigen, dass ein analoges Pfandsystem Mehrweg der breiten Masse zugänglich macht. Das Pfandsystem ist einfach zu nutzen, RECUP und REBOWL verzichten hierbei ganz bewusst auf eine App-Registrierung, denn so werden die Einstiegshürden sowohl für ihre Partner*Innen als auch für Nutzer*Innen möglichst gering gehalten. Es gibt keine fehleranfällige Technik im Hintergrund. Der Tauschhandel per Pfand ist ein geläufiges System, das allen Alters- und Gesellschaftsschichten zugänglich ist und sich ganz unkompliziert in den Alltag integrieren lässt. Den Vorteil dieses Systems sieht auch die Ministerin: “Wenn sie (die Mehrweg-Behälter) ein Pfand haben, dann gibt es einen höheren Anreiz, sie zurückzubringen und eben nicht draußen liegenzulassen”, so Umweltministerin Svenja Schulze. Über die RECUP GmbH Das im September 2016 von Fabian Eckert und Florian Pachaly gegründete Unternehmen RECUP GmbH bietet mit den beiden deutschlandweiten Pfandsystemen RECUP und REBOWL eine einfache, attraktive und nachhaltige Alternative zu Einwegverpackungen. Die zirkulären Pfandsysteme basieren auf zu 100% recyclebaren Mehrwegbehältern, RECUP auf Coffee-to-go-Bechern und REBOWL auf Take-away-Schalen. Die Pfandsysteme sind einfach zu nutzen und funktionieren ohne App-Registrierung oder Voranmeldung. Mit mittlerweile rund 45 Mitarbeitern*innen und über 5.300 Cafés, Restaurants, Bäckereien, Kiosken und Tankstellenstationen arbeitet die reCup GmbH an der bundesweiten Erweiterung der beiden Pfandsysteme. Ziel des unter anderem von der Deutschen Umwelthilfe e.V. als “Best Practice” ausgezeichneten Unternehmens ist es, Einweg überflüssig zu machen, die gesellschaftliche Sensibilisierung zum Thema Verpackungsmüll weiter voranzutreiben und dazu anzuregen, das allgemeine Konsumverhalten zu überdenken. Weitere Informationen zu RECUP unter www.recup.de. Weitere Informationen zu REBOWL unter www.rebowl.de Pressekontakt: Greta Mager | Presse & ÖffentlichkeitsarbeitT: +49 176 7320 4474E: | www.recup.dereCup GmbH | Hofmannstraße 52 | 81379 München

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Direktdarlehen der WIBank ab Anfang Februar wieder beantragbar

20.01.2021 – 13:15

Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen

Offenbach am Main (ots) Zunehmende Sorgen, insbesondere im Hinblick auf die Corona-Virus-Mutationen, haben die Politik zu einer Verlängerung und Verschärfung der Corona-Maßnahmen gezwungen, worunter vor allem auch die Wirtschaft und der Einzelhandel massiv leiden. Aus diesem Grund hat das Hessische Wirtschaftsministerium gemeinsam mit dem Hessischen Finanzministerium und der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) die Verlängerung des Hilfsprogramms Hessen-Mikroliquidität bis zum 30. Juni 2021 beschlossen. Hierzu werden vom Land Hessen 150 Mio. Euro zusätzlich bereitgestellt. Das Direktdarlehen der WIBank richtet sich speziell an Kleinunternehmen, die auf Grund der Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Aktuell arbeitet die WIBank unter Hochdruck an der technischen Umsetzung der Verlängerung. Neue Anträge können dann voraussichtlich ab Anfang Februar wieder gestellt werden. Auf Basis der bis Jahresende gemachten Programmerfahrungen, wird es künftig Verbesserungen und einige Neuerungen geben: Zum Beispiel wird der Finanzierungszeitraum erweitert, um sich so noch mehr am Liquiditätsbedarf der Unternehmerinnen und Unternehmer orientieren zu können. Auch die für die Ermittlung des Liquiditätsbedarfs notwendige Berechnung wurde vereinfacht. Außerdem müssen bei der Antragstellung künftig durch eine im Sinne des § 3 Steuerberatungsgesetz (StBerG) befugte Person bestätigte Nachweise über die bisherige Geschäftstätigkeit eingereicht werden. Über alle weiteren Anpassungen sowie den genauen Zeitpunkt des neuen Programmstarts geben wir schnellstmöglich hier Auskunft. Die Hessen-Mikroliquidität kann von hessischen Kleinunternehmen mit maximal 50 Vollzeit-Beschäftigten beantragt werden. Dabei handelt es sich um einen Überbrückungskredit von 3.000 bis maximal 35.000 Euro zur kurzfristigen Abdeckung von Liquiditätsbedarfen für bestehende kleine Unternehmen und für Selbständige, der direkt bei der WIBank beantragt werden kann. Die Antragstellenden müssen weder Sicherheiten stellen, noch werden ihnen Gebühren oder weitere Kosten berechnet. Die Darlehenslaufzeit beträgt sieben Jahre bei zwei tilgungsfreien Jahren. Die Tilgung erfolgt monatlich vom Beginn des dritten bis zum Ende des siebten Jahres, der Zinssatz liegt bei 0,75 Prozent pro Jahr. Pressekontakt: Claudia UngeheuerLeiterin Presse und ÖffentlichkeitsarbeitTel: +49 (0)69 9132-3716E-Mail:

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Stephan Brandner: Planlose Bundesregierung schafft unverantwortliche Zombieökonomie

Berlin, 20. Januar 2021. Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heute mitteilt, hat sich die Bundesregierung auf eine Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis 30. April 2021 verständigt.
Der stellvertretende Bundesvorsitzende, Stephan Brandner, sieht hierin eine massive Gefahr für die deutsche Wirtschaft und fordert die Bundesregierung auf, von derartigen Plänen Abstand zu nehmen.
Brandner erklärt dazu: „Die staatlich ge- und beförderte Insolvenzverschleppung wird dazu führen, dass unsere Wirtschaft noch deutlich schwerere Schäden nimmt, als ohne die Regelung anzunehmen wäre. Die Bundesregierung will mit der Verschiebung einzig darauf hinwirken, dass unschöne, reale Bilder, die durch die katastrophale Politik entstehen, immer weiter in die Zukunft verschoben werden. Dennoch rollt eine riesige Insolvenzwelle auf uns zu, die nicht mehr zu verhindern sein wird. Betroffen sein werden davon nicht nur die insolventen Betriebe, sondern auch die noch ‚gesunden’, die gutgläubig Leistungen erbringen und die demnächst mit Rückforderungen von Insolvenzverwaltern konfrontiert werden. Wir fordern eine sofortige Beendigung der staatlich angeordneten Betriebsschließungen und eine vernunftbasierte Coronapolitik. Nur so können Unternehmen eventuell noch gerettet werden. Die Verschiebung der Insolvenzantragspflicht wird das Gegenteil bewirken!“

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Nach psychischer Ausnahmesituation in der Klinik (Lübben)

Am Mittwochmorgen ging kurz nach 04:15 Uhr die Meldung bei der Polizei ein, dass sich im Gleisbett des Bahnhofes ein zunächst unbekannter Mann aufhielt. Durch die Deutsche Bahn wurde daraufhin ein Warnhinweis gegeben, um einer Gefährdung des Zugverkehrs zu verhindern. Polizeibeamte stellten den 35-Jährigen, der sich in einer psychischen Ausnahmesituation befand.
Auf ärztliche Anweisung wurde er durch Rettungskräfte in stationäre fachmedizinische Betreuung genommen. Gegen 05:00 Uhr konnte die Warnung der Bahn aufgehoben werden.

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Polizei_Thuer: Sie heißt Biene, ist drei Jahre alt, sehr zutraulich und sehr an ihr Herrchen gebunden. ▶️. Wer die Hündin gesehen hat oder sonst Hinweise geben kann, wird gebeten, sich bei den Kolleginnen und Kollegen in Nordhausen unter ☎ 03631- 960, zu melden.

Sie heißt Biene, ist drei Jahre alt, sehr zutraulich und sehr an ihr Herrchen gebunden. ▶️https://t.co/zxUzYSPBrN. Wer die Hündin gesehen hat oder sonst Hinweise geben kann, wird gebeten, sich bei den Kolleginnen und Kollegen in Nordhausen unter ☎ 03631- 960,

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Polizei_Thuer: Ein Hund ist nicht einfach nur ein Hund, er ist der beste Freund des Menschen. Am Montag wurde eine altdeutsche Schäferhündin ihrem Herrchen, einem Schäfer, in #Niedersachswerfen offenbar aus dem Zwinger gestohlen. Bei der Suche sind wir auf eure Mithilfe angewiesen. Bitte RT!

Ein Hund ist nicht einfach nur ein Hund, er ist der beste Freund des Menschen. Am Montag wurde eine altdeutsche Schäferhündin ihrem Herrchen, einem Schäfer, in #Niedersachswerfen offenbar aus dem Zwinger gestohlen. Bei der Suche sind wir auf eure Mithilfe

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Tillmann: Investmentfonds- & Start-Up-Standort Deutschland stärken

20.01.2021 – 12:30

CDU/CSU – Bundestagsfraktion

Berlin (ots) Chancen für Start-Ups weiter verbessern Heute hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf zur Stärkung des Fondsstandortes Deutschland im Kabinett beschlossen. Dazu erklärt Antje Tillmann, finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: “Wir müssen Deutschland als Standort für Investmentfonds und Start-Ups attraktiver machen. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist ein erster Vorschlag. Er sieht unter anderem vor, die Investmentaufsicht stärker zu digitalisieren und die Tätigkeit von Fondsverwaltern zu entbürokratisieren. Auch soll eine verbesserte steuerliche Regelung eingeführt werden, um die Beteiligung von Mitarbeitern an Start-Ups sowie kleinen und mittelständischen Unternehmen stärker zu fördern. Es ist aber schon jetzt klar, dass wir diesen Vorschlag im parlamentarischen Verfahren genau prüfen werden. Rücksprachen mit den Betroffenen lassen vermuten, dass der Gesetzentwurf nicht weit genug geht. Deutsche Investmentfonds und Start-Ups stehen im internationalen Wettbewerb mit anderen Start-Ups. Deshalb ist es wichtig, dass der deutsche aufsichts- und steuerrechtliche Regulierungsrahmen kein Wettbewerbsnachteil ist. Im parlamentarischen Verfahren werden wir uns dafür einsetzen, dass Deutschland regulatorisch mit anderen Standorten mitkonkurrieren kann. Neben schon bestehenden Förderinstrumenten, wie den ERP-Gründerkrediten der KfW, muss Deutschland für Start-Ups noch attraktiver werden.” Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus. Pressekontakt: CDU/CSU – BundestagsfraktionPressestelleTelefon: (030) 227-53015Fax: (030) 227-56660Internet: http://www.cducsu.deEmail:

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Deutsche Geflügelwirtschaft kritisiert nationalen Alleingang beim Ausstieg aus Kükentöten als zu kurz gegriffen

20.01.2021 – 12:12

Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft e.V.

Berlin (ots) Der heute vom Bundeskabinett verabschiedete Gesetzesentwurf zum Verbot des Tötens von Hahnenküken bringe nur eine deutsche Teillösung des Problems und innerhalb der EU immense Wettbewerbsnachteile für die heimische Geflügelwirtschaft, sagt Friedrich-Otto Ripke, Präsident des Zentralverbandes der Deutschen Geflügelwirtschaft e. V. (ZDG): “Der Ausstieg aus dem Kükentöten ist richtig. Wir als deutsche Geflügelwirtschaft begrüßen diesen Schritt ausdrücklich. Bereits seit rund 15 Jahren investieren wir viel Geld und Know-how in Verfahren, die diesen Weg möglich machen – mit realen und praktikablen Lösungsansätzen.” Allerdings sieht die deutsche Geflügelwirtschaft in dem jetzt verabschiedeten Gesetzesentwurf wieder einmal einen nationalen Alleingang der Bundesregierung. Das Gesetz hat keine ausreichende Faktenbasis und gilt nicht im europäischen Ausland. Das sind zwei schwerwiegende Mängel, kritisiert der Verband. Die Folge sind immense Wettbewerbsnachteile für die deutsche Geflügelwirtschaft, weil innerhalb der EU weiter Eier aus Brütereien verkehren, die männliche Küken am ersten Lebenstag töten. Diese Eierprodukte stehen ganz legal im deutschen Lebensmitteleinzelhandel oder werden im Großverbrauchersegment verarbeitet. Hinzu kommt, dass weibliche Küken aus ausländischen Brütereien, die Kükentöten praktizieren, weiterhin in Deutschland als angehende Junghennen eingestallt werden dürfen. Kleinere Brütereien vor dem Aus “Diese Tatsache wird kleinere deutsche Brütereien die Existenz kosten. Gerade die deutschen Züchter und Brüter sind es aber, die maßgeblich zum aktuellen Tierwohlfortschritt beigetragen haben”, wird Ripke deutlich. “Wenn die Politik durchschlagendes Interesse daran hätte, männliche Küken vollumfänglich zu schützen, müsste sie entschlossen auf EU-Ebene aktiv geworden sein, mit dem Ziel, einen verbindlichen Rechtsrahmen für den europäischen Wirtschaftsraum zu schaffen. Alles andere ist Augenwischerei. Das führt nur dazu, dass unser niedriger deutscher Selbstversorgungsgrad bei Eiern von rund 70 % weiter sinkt und Arbeitsplätze in der deutschen Geflügelwirtschaft gefährdet werden”, so der ZDG-Präsident. Das Gesetzt sieht vor, dass in Deutschland produzierte Eier bis Ende 2021 aus ausschließlich kükentötenfreien Lieferketten kommen. Henner Schönecke, Vorsitzender vom Bundesverband Ei, unterstreicht: “Das ist für die deutschen Brütereien und Eiererzeuger unter den aktuellen Voraussetzungen kaum zu leisten – selbst wenn wir sämtliche heute verfügbaren Lösungsansätze wie Geschlechtsbestimmungsverfahren, Zweinutzungshühner und Junghahnaufzucht einsetzen. Dazu sind die Kosten dafür unverhältnismäßig hoch und mit den derzeitigen Eier-Erlösen nicht zu decken.” Übergangszeit bis Ende 2023 notwendig, aber keine Garantie Mit den von der deutschen Geflügelwirtschaft bereits angewandten Geschlechtsbestim-mungsverfahren sind in 2020 rund 6 Millionen Eier selektiert worden. Mit der alternativen Junghahnmast haben die Brütereien mindestens weiteren 5 Millionen Küken das Leben gerettet. Bei über 40 Millionen weiblichen Küken, die jedes Jahr in Deutschland schlüpfen, zeigen diese Zahlen anschaulich, dass bis Ende 2021 nicht erreicht werden kann, ebenso viele männliche Küken entweder nicht zum Schlüpfen kommen zu lassen oder zu mästen. Insofern begrüßt der Verband die Übergangszeit bis Ende 2023 als mindestens notwendig. Dennoch bleiben die deutschen Erzeuger skeptisch, ob exakt zum Stichtag 31.12.2023 Vollzug gemeldet werden kann, wie es das Gesetz fordert. Ohne die Aussicht auf neue Baugenehmigungen für Junghahn-Mastställe und ohne belastbare Hinweise aus Wissenschaft und Forschung auf zeitlich nah am Brutbeginn messende Geschlechtsbestimmungsverfahren, ist der Ausstieg aus dem Kükentöten fraglich. “Wir als deutsche Geflügelwirtschaft wollen den Ausstieg mit allen praktikablen Mitteln!” fasst Friedrich-Otto Ripke zusammen. Über den ZDG Der Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft e. V. vertritt als berufsständische Dach- und Spitzenorganisation die Interessen der deutschen Geflügelwirtschaft auf Bundes- und EU-Ebene gegenüber politischen, amtlichen sowie berufsständischen Organisationen, der Öffentlichkeit und dem Ausland. Die rund 8.000 Mitglieder sind in Bundes- und Landesverbänden organisiert. Pressekontakt: ZDG Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft e. V.Michael SteinhauserClaire-Waldoff-Str. 7 | 10117 BerlinTel. 030 288831-40 | Fax 030 288831-50E-Mail: | Internet: www.zdg-online.de

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Hardt: Bidens Amtsantritt für Neustart der transatlantischen Beziehungen nutzen

20.01.2021 – 11:53

CDU/CSU – Bundestagsfraktion

Berlin (ots) Deutschland und die EU müssen den USA verlässlicher Partner in Verantwortung sein Am heutigen 20. Januar 2021 übernimmt Joseph R. Biden die 46. Präsidentschaft in den Vereinigten Staaten von Amerika. Gemeinsam mit Vizepräsidentin Kamala Harris, seinem Team und der demokratischen Mehrheit im Kongress wird er die Geschicke der USA in den kommenden Jahren lenken. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: “Der 20. Januar 2021 ist historisch. Mit Joe Biden wird nach vier schwierigen Jahren in der transatlantischen Zusammenarbeit ein partnerschaftlich gesinnter, um die Bedeutung internationaler Kooperation wissender Präsident ins Weiße Haus einziehen. Dies bietet eine große Chance zur Erneuerung und nachhaltigen Stärkung der transatlantischen Partnerschaft und zur Stärkung internationaler Institutionen. Diese Chance müssen wir gemeinsam nutzen. Denn es kommt in den kommenden vier Jahren mehr als zuvor darauf an, den Westen und die mit ihm verbundenen Werte zu verteidigen und zu stärken. Hierzu gehören Freiheit, Demokratie, die Achtung der Menschenrechte sowie die soziale Marktwirtschaft und transparenter, freier Handel als wirtschaftliche Ordnungsprinzipien. Als CDU/CSU-Fraktion stehen wir bereit, mit der neuen Biden-Administration und den beiden Kammern in Senat und Repräsentantenhaus gemeinsam an einer umfassenden und zukunftsgerichteten transatlantischen Partnerschaft zu arbeiten. Auch in den vergangenen vier Jahren haben wir die wichtigen Gesprächskanäle offengehalten, an die wir nun anknüpfen können. Dabei unterscheiden wir uns von allen anderen im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien dadurch, dass wir uns der Verantwortung bewusst sind, die auch die neue Administration von Deutschland und Europa erwartet. Und dass wir als CDU/CSU-Fraktion auch bereit sind, unserer Verantwortung auch durch konkretes Handeln gerecht zu werden. Dazu gehört eine faire Lastenteilung im transatlantischen Bündnis inklusive der Bereitstellung zugesagter Fähigkeiten und Ressourcen. Dies betrifft die fortgesetzte Teilhabe an der nuklearen Abschreckung, die in einer komplexeren Welt an Bedeutung gewinnt. Dies gilt auch für die Bereitschaft zur Übernahme größerer und robusterer sicherheitspolitischer Verantwortung in den Krisenregionen der Welt. Und dies betrifft die Stärkung des transatlantischen Wirtschaftsraumes, um ihn gegen unfairen und staatsgelenkten Wettbewerb zu verteidigen. Wir wollen den USA ein verlässlicher Partner in Verantwortung sein. Als erste Schritte gilt es, bestehende Stolpersteine in den transatlantischen Beziehungen aus dem Weg zu räumen. Hierzu zählen vor allem gegenseitig verhängte Strafzölle und Gegenmaßnahmen. Wir stärken der EU-Kommission den Rücken, rasch in Gespräche hierzu einzusteigen. Dann müssen wir uns den internationalen Krisen zuwenden und rasch einen gemeinsamen Weg zu deren Bewältigung finden. In Afghanistan, im Irak und in der Sahel-Region gilt es, ein erneutes Ausbreiten des internationalen Terrorismus zu verhindern. Die CDU/CSU-Fraktion war immer die politische Kraft, die für die einmalige transatlantische Partnerschaft eingetreten ist und diese verteidigt hat – auch in schwierigen Zeiten. Wir werden jetzt Impulsgeber für eine möglichst dynamische Intensivierung sein.” Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus. Pressekontakt: CDU/CSU – BundestagsfraktionPressestelleTelefon: (030) 227-53015Fax: (030) 227-56660Internet: http://www.cducsu.deEmail:

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Positiv-Trend: Erneut mehr Wechsel aus der GKV in die Private Krankenversicherung als umgekehrt

20.01.2021 – 11:52

PKV – Verband der Privaten Krankenversicherung e.V.

Berlin (ots) Anlässlich der Pressekonferenz des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft erklärt Ralf Kantak, Vorsitzender des Verbandes der Privaten Krankenversicherung. “Die Private Krankenversicherung ist auch 2020 weiter gewachsen. Die Gesamtzahl an Versicherungen stieg auf 36 Millionen. Die Zahl der Zusatzversicherungen wuchs um 2,4 Prozent auf insgesamt 27,3 Millionen. Der Trend zu privater Vorsorge, um den Leistungsumfang der Gesetzlichen Krankenversicherung aufzustocken, setzt sich somit fort. Auch in der Vollversicherung hat sich die Lage der PKV verbessert. Das dritte Jahr in Folge wechseln mehr Menschen von der Gesetzlichen in die Private Krankenversicherung als umgekehrt. Hier hat eine Trendwende stattgefunden. 2020 entschieden sich 144.800 Personen für einen Wechsel aus der GKV in die PKV. Umgekehrt wechselten 123.400 Personen in die GKV, wobei diese Abgänge in der Regel nicht freiwillig erfolgen. So mussten auch 2020 wieder tausende seit Geburt privatversicherte junge Leute beim Eintritt ins Berufsleben gezwungenermaßen in die GKV wechseln. Derselbe Effekt betraf tausende Selbstständige bei Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Im Saldo ergab sich ein Plus von 21.400 Versicherten zu Gunsten der PKV (Saldo 2019: + 17.400). Dass jedes Jahr fast 300.000 Versicherte zwischen den beiden Systemen wechseln, belegt einen funktionierenden Wettbewerb. Dieser motiviert GKV und PKV gleichermaßen, stetig besser zu werden, um die Versicherten zu überzeugen – und stärkt somit die Qualität des deutschen Gesundheitswesens. Die Zahl der Vollversicherten belief sich (insbesondere nach Abzug der Sterbefälle) 2020 auf 8,7 Millionen, ein leichtes Minus von 0,1 Prozent. Demografie-Vorsorge der PKV wächst nachhaltig Trotz des ungünstigen Zinsumfeldes konnte die PKV die Demografie-Vorsorge für ihre Versicherten erneut deutlich ausbauen: Die Alterungsrückstellungen stiegen 2020 auf 287 Milliarden Euro; ein Plus von 4,9 Prozent. Das unterstreicht die große Kompetenz der PKV-Unternehmen bei der Anlage der Versichertengelder. Die PKV trifft nachhaltig dafür Vorsorge, dass im Alter der Bedarf an Gesundheitsleistungen steigt. Starker Ausbau der Pflegeleistungen Die Beitragseinnahmen in der Kranken- und Pflegeversicherung erhöhten sich 2020 um 3,8 Prozent auf 42,6 Milliarden Euro. 38,4 Milliarden Euro (plus 1,5 Prozent) entfallen auf die Krankenversicherung sowie 4,2 Milliarden Euro (plus 31,2 Prozent) auf die Private Pflegeversicherung (PPV). Wesentliche Ursache dieses hohen Beitragsanstiegs sind die starken Leistungs-Ausweitungen durch die gesetzlichen Pflegereformen, die u.a. zu 25 Prozent mehr Leistungsempfängern in der PPV geführt haben. Für diese höheren Leistungsansprüche werden auch entsprechend hohe Alterungsrückstellungen aufgebaut. Hinzu kommen die Auswirkungen der europäischen Niedrigzinspolitik. Die Versicherungsleistungen stiegen 2020 um 0,2 Prozent auf 30,1 Milliarden Euro. Auf die Krankenversicherung entfallen davon 28,4 Milliarden Euro, auf die Pflegeversicherung 1,7 Milliarden Euro. Boom bei betrieblichen Krankenversicherungen Das starke Wachstum bei betrieblichen Krankenversicherungen hat sich auch 2020 unvermindert fortgesetzt: 13.500 Unternehmen in Deutschland bieten ihren Mitarbeitern eine komplett vom Arbeitgeber gezahlte betriebliche Krankenversicherung (bKV). Das entspricht einem Wachstum von 29 Prozent gegenüber dem Jahr 2019 (10.500 Betriebe). Die Zahl der Beschäftigten, die von einer bKV profitieren, stieg um 18 Prozent von 883.400 (2019) auf 1,04 Millionen Personen (2020). Die betriebliche Krankenversicherung bietet einen Vorteil im Wettbewerb um die besten Köpfe und hilft dabei, qualifizierte Mitarbeiter langfristig an das Unternehmen zu binden. Die Arbeitnehmer profitieren von einem erweiterten Versicherungsschutz ohne Wartezeiten und Gesundheitsprüfung. Auch zur Absicherung des Pflegerisikos eignet sich die betriebliche Versicherung als ergänzende Säule zur gesetzlichen Pflegeversicherung. Hier bietet sich eine sehr gute Möglichkeit, die wichtige individuelle Vorsorge noch stärker in der Gesellschaft zu etablieren.” Pressekontakt: Stefan Reker- Geschäftsführer -Leiter des Bereiches KommunikationVerband der Privaten Krankenversicherung e.V.Unter den Linden 2110117 BerlinTelefon 030 / 20 45 89 – 44Telefax 030 / 20 45 89 – 33E-Mail www.pkv.deTwitter www.twitter.com/pkv_verband

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Luczak/Hirte: Mehr Transparenz im Gesellschaftsrecht

20.01.2021 – 11:28

CDU/CSU – Bundestagsfraktion

Berlin (ots) Personengesellschaftsrecht wird modernisiert Das Bundeskabinett beschließt am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts. Dazu erklären der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jan-Marco Luczak, und der zuständige Berichterstatter, Prof. Dr. Heribert Hirte: Jan-Marco Luczak: “Das Recht der Personengesellschaften muss grundlegend reformiert werden. Es ist gut, dass wir das als Gesetzgeber jetzt auf den Weg bringen. Als Union haben wir das lange gefordert, weil wir die Fortentwicklung des Gesellschaftsrechts nicht dauerhaft der Rechtsprechung überlassen können und wollen. So notwendig richterrechtliche Rechtsfortbildung ist, führt Nicht-Kodifizierung maßgeblicher gesellschaftsrechtlicher Prinzipien auf Dauer zu Intransparenz. Mit der Reform schaffen wir jetzt gerade für kleinere und mittelständische Unternehmen klare und nachvollziehbare Strukturen sowie mehr Rechtssicherheit. Wir machen die Gesellschaft bürgerlichen Rechts attraktiver, indem wir ihre Rechtsfähigkeit endlich auch gesetzlich festschreiben. Mit der Errichtung eines Gesellschaftsregisters schaffen wir deutlich mehr Publizität. Das bringt die nötige Klarheit zu Haftung und Verantwortlichkeiten und schafft Rechtssicherheit. Mit der grundsätzlichen Öffnung der Personenhandelsgesellschaften für Freiberufler setzen wir langjährige Forderungen aus der Praxis um. Partnergesellschaften geben wir mit der Liberalisierung des Namensrechts zeitgemäße Vorgaben. Im parlamentarischen Verfahren werden wir darauf achten, dass die Erfolge einer Neuregelung nicht durch überhöhte Beratungskosten und bürokratischen Mehraufwand gleich wieder verspielt werden. Nur auf diese Weise kann die Grundsatzreform ihrem Anspruch gerecht werden.” Heribert Hirte: “Es ist an der Zeit, unser Personengesellschaftsrecht an die Bedürfnisse des modernen Geschäftslebens anzupassen. Unser Ziel als Unionsfraktionen ist es insbesondere, Rechtsklarheit herzustellen. Durch transparente Strukturen, wie beispielsweise das geplante Register für Gesellschaften des bürgerlichen Rechts, stärken und fördern wir unser vielfältiges Wirtschaftsleben nachhaltig. Selbstverständlich werden wir hierbei auf die Ausgewogenheit der Eintragungspflichten achten. Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass der Entwurf zahlreiche Forderungen aus Wissenschaft und Praxis aufgreift, um nun ein modernes und passgenaues Personengesellschaftsrecht zu schaffen. Damit werden Überlegungen umgesetzt, die der Bundesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen auf meine Initiative vor der letzten Bundestagswahl angestoßen hatte. Insbesondere das Recht der Gesellschaft bürgerlichen Rechts hat sich im Laufe der Zeit so weit von der Rechtsrealität entfernt, dass Bürgerinnen und Bürger das maßgebliche Recht dem Gesetz häufig nicht mehr entnehmen können.” Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus. Pressekontakt: CDU/CSU – BundestagsfraktionPressestelleTelefon: (030) 227-53015Fax: (030) 227-56660Internet: http://www.cducsu.deEmail:

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Einbrecher stehlen Zigaretten – Täterermittlung

20.01.2021, PP Mittelfranken

NEUSTADT A.D.AISCH. (69) Wie mit Meldung 360 vom 02.03.2018 berichtet, hatten Unbekannte in den frühen Morgenstunden in ein Geschäft in der Karl-Eibl-Straße eingebrochen. Ein Tatverdächtiger konnte nun ermittelt werden.
Der oder die Einbrecher waren zwischen 01:00 Uhr und 04:15 Uhr über ein aufgehebeltes Fenster in das Zeitschriften- und Tabakwarengeschäft eingebrochen und hatten Zigaretten im Wert von einigen tausend Euro entwendet. Durch das gewaltsame Aufbrechen mehrerer Türen und Schubläden hinterließen die Täter einen Sachschaden von etwa 5.000 Euro.Durch die intensive Spurensicherungsarbeit von Beamten der Ansbacher Kriminalpolizei konnte am Tatort eine DNA-Spur festgestellt werden, die auf einen 26-jährigen Tatverdächtigen hinweist, der jedoch derzeit unbekannten Aufenthalts ist.

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