Der erste Corona-Impfstoff ist für Kinder zwischen 12 und 17 Jahren zugelassen, die Ständige Impfkommission (STIKO) gibt…

Der erste Corona-Impfstoff ist für Kinder zwischen 12 und 17 Jahren zugelassen, die Ständige Impfkommission (STIKO) gibt jedoch keine generelle Impfempfehlung. Rüdiger von Kries, Mitglied des STIKO, erläutert im Podcast „Aus Regierungskreisen“ die Hintergründe und berichtet, für welche Risikopatienten eine ausdrückliche Empfehlung gilt: bpaq.de/AusRegierungskreisen_Coronaimpfung_Kinder

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Die Zukunft des Lernens

Wie das Lernen in Zukunft aussehen kann– diese Frage hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag bei einem Besuch im Bildungszentrum TUMO beschäftigt. Innerhalb der Initiative Digitale Bildung stattete sie dem innovativen Bildungszentrum in Berlin einen digitalen Besuch ab. Hier können Jugendliche den Umgang mit verschiedenen digitalen Technologien kostenlos und in einem hochmodernen Umfeld erlernen.Kanzlerin Merkel sagte, ihr sei das Konzept „nicht aus dem Kopf gegangen“ – denn sie hatte im Jahr 2018 ein entsprechendes Zentrum in Jerewan (Armenien) besucht und die Idee mit nach Deutschland gebracht. Seit November 2020 gibt es ein erstes TUMO-Lernzentrum in Berlin, finanziert durch die KfW. Merkel zeigte sich insbesondere überzeugt von dem Ansatz, dass die Jugendlichen zwar gemeinschaftlich lernen könnten, aber jeder in seinem individuellen Tempo. Das habe sie beindruckt, sagte sie.Das Lernkonzept

TUMO wurde 2011 in Armenien entwickelt. Es richtet sich an Jugendliche im Alter von 12 bis 18 Jahren und ist kostenlos. Das Konzept sieht vor, dass Jugendliche selbstständig digitale Themen erlernen können. Sie begeben sich in Selbstlernsessions und Workshops auf ihre eigene – digital unterstützte – Lernreise. Die Themenpalette ist breit und reicht von Programmieren und Robotics über Grafik, Musik oder Film.Inhalte werden spielerisch vermitteltBeim virtuellen Besuch gab der 16-jährige Karl der Kanzlerin Recht: „Das Coole“ an TUMO sei, dass die Inhalte spielerisch vermittelt würden und es auch viele Lernvideos gebe. „Das hat mir persönlich sehr geholfen, Dinge schnell zu verstehen“, so Karl. Manchmal wiederum berate man sich mit anderen Jugendlichen, wie sie an bestimmte Fragestellungen herangehen. Das Interessante sei, „dass es für manche Probleme auch ganz verschiedene Lösungen“ gebe. Das sei spannend, findet er. Die 17-jährige Felicitas spricht noch einen weiteren Vorteil von TUMO an. Sie konzentriert sich bei der Auswahl ihrer Themengebiete derzeit auf Robotics und Programmieren, weil das „eine Super-Ergänzung zum Informatikunterricht in der Schule“ sei.Interesse für MINT weckenBundesbildungsministerin Anja Karliczek betonte bei der Diskussionsrunde im Anschluss, dass die digitalen Fähigkeiten die Kernkompetenz seien, die alle jungen Leute für die Zukunft brauchen. Da auch viele Fachkräfte gebraucht würden, stelle sich die Frage, wie man junge Menschen für die MINT-Fächer Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik begeistern können, gerade auch Mädchen.Dafür sei das TUMO-Zentrum gut geeignet. Die Bundesregierung verfolge mit den

MINT-Clustern einen ganz ähnlichen Ansatz. Insgesamt gehe es darum, die Angebote, die bereits da seien, sichtbar zu machen, so Karliczek. MINT-Freizeitangebote müssten beispielsweise „genauso selbstverständlich angeboten werden wie der Sportverein“.Wie die Bundesregierung die MINT-Bildung bereits fördert, können Sie in dieser Übersicht lesen.Schulischer und außerschulischer Bereich müssen sich ergänzenBundeskanzlerin Merkel forderte, dass man die verschiedenen Ebenen – Bund, Länder, Kommunen, Stiftungen – besser miteinander vernetzen müsse, um voneinander lernen zu können. „Für diese Formen der Zusammenarbeit geben uns die Plattformen ein einzigartiges Mittel“, so Merkel.All die verschiedenen Angebote sollen auch in der Nationalen Bildungsplattform eingehen, die der Bund derzeit aufbaue. Es gebe ja viele Konzepte, so Merkel. „Im außerschulischen Bereich sehen wir gerade, dass es voran geht, ganz viele Möglichkeiten geschaffen werden. Und dann muss man schauen, dass man das langsam auch in die Schulbildung mit hineinnimmt.“Auch Staatsministerin Dorothee Bär betonte, dass man den außerschulischen Bereich bei der digitalen Bildung ganz dringend brauche. Ähnlich der Mehrgenerationenhäuser brauche es digitale Bildungszentren in der Fläche, damit alle Kinder gleiche Chancen hätten.Ziel der Initiative Digitale Bildung ist es, das digitale Lernen, Unterrichten, Lehren und Ausbilden über den gesamten Bildungsweg hinweg zu verbessern. Es gab bereits drei Termine: zur Datenkompetenz, zum Digitalen Lernen in der Schule und zum Digitalen Wandel in der beruflichen Bildung. Bundeskanzlerin Merkel und Bundesbildungsministerin Karliczek haben die Initiative gemeinsam ins Leben gerufen.

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Die Stasi-Unterlagen werden Teil des Bundesarchivs. Die frühere Stasi-Zentrale in Berlin wird zum „Campus für Demokratie…

Die Stasi-Unterlagen werden Teil des Bundesarchivs. Die frühere Stasi-Zentrale in Berlin wird zum „Campus für Demokratie“, der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen Roland Jahn geht in Rente. Am Zugang zu den Akten ändert sich nichts, es kommen sogar Standorte für die Akteneinsicht hinzu.

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Gedenken an Opfer vom 17. Juni 1953

Die Gedenkveranstaltung der Bundesregierung zum 68. Jahrestag fand am Mahnmal für die Opfer des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 auf dem Friedhof Seestraße in Berlin statt. Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie nahmen in diesem Jahr keine weiteren Gäste an der Zeremonie teil.„Der 17. Juni 1953 bleibt unvergessen“In seiner Rede würdigte der Kanzleramtsminister die Freiheitsbewegung vom 17. Juni 1953. „Aus Unmut wurde ein Lauffeuer“ schilderte Braun den Beginn der Aufstände. Diese wurden allerdings bald mit Hilfe von Panzern der Sowjetarmee blutig niedergeschlagen. Mehr als 100 Menschen kamen dabei ums Leben, genaue Todeszahlen sind bis heute nicht bekannt. Allerdings wurden bis Ende Juli 1953 in der DDR im Zusammenhang mit dem Volksaufstand fast 13.000 Personen verhaftet.„Wir erkennen in Dankbarkeit, dass das Geschehen des 17. Juni 37 Jahre später in einer friedlichen Revolution der Bürgerinnen und Bürger der DDR, dem Mauerfall und historischem Glück im friedlichen Feuerwerk der Wiedervereinigung sein Ziel erreicht hat. Der Wille zur Freiheit und Selbstbestimmung hat gesiegt“, würdigte Braun die Ereignisse. „Ohne den Mut und die Zielstrebigkeit, die die Bürgerinnen und Bürger 1989 unter erneutem Einsatz ihres Lebens auf den Straßen der ostdeutschen Städte aufgebracht haben, wäre das nicht möglich gewesen.“Kampf war nicht vergebensBraun betonte, dass das Feuer des 17. Juni nicht erloschen sei sondern auch heute weiter brenne, „in unserem demokratischen Gemeinwesen, in Ausübung und in hoher Wertschätzung der Freiheit, für die die Aufständischen am 17. Juni noch zunächst vergebens gekämpft hatten.“Mit Blick auf die Aufstände vom 17. Juni verdeutlichte er, dass wir heute die Freiheit haben, unseren Weg in eigener Verantwortung zu wählen. „Und jeder darf seine Meinung äußern und einbringen. Wir müssen keine Unterdrückung und keine Panzer fürchten. Den Wert der Demokratie kann man gar nicht hoch genug schätzen. Für sie müssen wir uns einsetzen, für ihren Erhalt aktiv kämpfen, gegen extremistische oder totalitäre Kräfte, gleichgültig, ob von rechts oder links, innen oder außen.“Wertschätzung der ZeitzeugenBerlins Regierender Bürgermeister Müller gedachte in seinem Grußwort der Opfer des Aufstandes und dankte der Erinnerungsarbeit der Vereinigung „17. Juni 1953“. Müller betonte: „Die Bedeutung der Zeitzeuginnen und Zeitzeugen kann kaum überschätzt werden, gehören sie doch oft selbst zu jenen unerschrockenen Frauen und Männern, die sich den Arbeiterinnen und Arbeitern in der Großbaustelle der Stalinallee anschlossen.“Zum Gedenktag des Volksaufstandes 1953 in der ehemaligen DDRNicht einmal vier Jahre nach ihrer Gründung steht die DDR kurz vor ihrem Ende: Eine knappe Lebensmittelversorgung, lange Schlangen vor den Geschäften und kein Strom in der Nacht machen die Menschen unzufrieden. Die Verbitterung wächst, als das SED-Regime Arbeitsnormen erhöht, was einer Lohnkürzung gleichkommt.Ausgerechnet die Bauarbeiter in der Ost-Berliner Stalinallee, dem Prestigeprojekt der SED, beginnen zu streiken. Binnen Stunden greift der Aufstand auf mehr als 700 Orte über, weitet sich zum Generalstreik und schließlich zum Volksaufstand aus. Nur mit Hilfe sowjetischer Panzer gelingt es dem SED-Regime, den Aufstand niederzuschlagen – und damit die Rufe nach freien Wahlen und einer Wiedervereinigung Deutschlands zu ersticken.Bedeutender Tag seit 1953 Im Gedenken an den Aufstand in der DDR erklärt die damalige Bundesrepublik Deutschland den 17. Juni als “Tag der deutschen Einheit” zum gesetzlichen Feiertag. Schon am 4. August 1953 wird ein entsprechendes Gesetz erlassen. Der 17. Juni soll an die Menschen erinnern, die für ihre Rechte und ihre Freiheit gekämpft und unter der Niederschlagung des Aufstands gelitten haben. Vor allem aber soll er daran erinnern, dass die beiden deutschen Staaten, dass Ost und West, zusammengehören.Entscheidend für die GeschichteDer Einigungsvertrag, der am 29. September 1990 in Kraft tritt, erklärt den 3. Oktober zum Tag der Deutschen Einheit, zum staatlichen Feiertag. Der 17. Juni bekommt den Status eines Gedenktages. Der Feiertag wird aufgehoben. Auch wenn der 17. Juni kein Feiertag mehr ist: Der Aufstand in Ost-Berlin und der DDR gehört zu den prägendsten und bedeutendsten Ereignissen der jüngeren deutschen Geschichte. Ohne ihn lässt sich die deutsche Geschichte der vergangenen Jahrzehnte nicht erklären.Die Fluchtbewegung in den Folgejahren, die “Abstimmung mit den Füßen”, lässt sich ebenso wenig nachvollziehen wie der Bau der Mauer, die systematische Verfolgung Andersdenkender, die Proteste gegen das Regime oder die Friedliche Revolution. Schon deshalb muss der 17. Juni ein Gedenktag bleiben. Aber auch, weil er das Bewusstsein dafür schärft, was Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie bedeuten.

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Tag der offenen Tür der Bundesregierung – Absage

In diesem Jahr wird es bedauerlicherweise keinen Tag der offenen Tür der Bundesregierung geben.Die Infektionszahlen in Deutschland sind stark rückläufig. Immer mehr Menschen sind geimpft und gegen das Virus geschützt. Dennoch ist die Pandemie noch nicht überwunden und wird es auch im August noch nicht sein.Der Tag der offenen Tür, so wie die Bundesregierung ihn seit dem Jahr 1999 durchführt, lebt vom Austausch vieler Menschen untereinander sowie mit Politikerinnen und Politikern und von der nahen Begegnung. Eine solche Veranstaltung mit an die 100.000 Besucherinnen und Besuchern kommt daher für diesen Sommer zu früh. Digitale oder hybride Formate würden dem Charakter eines Tages der offenen Tür nicht gerecht werden.

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Eine stabile Brücke aus schwerer Vergangenheit in eine gutnachbarliche Zukunft: Heute feiern wir 30 Jahre Deutsch-Polnis…

Eine stabile Brücke aus schwerer Vergangenheit in eine gutnachbarliche Zukunft: Heute feiern wir 30 Jahre Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag 🇩🇪 🇵🇱 Freunde in einem geeinten Europa: bpaq.de/DeutschPolnischeNachbarschaft — Stabilny most z trudnej przeszłości do dobrosąsiedzkiej przyszłości. Świętujemy dziś 30 lat polsko-niemieckiego Traktatu o dobrym sąsiedztwie i przyjaznej współpracy 🇩🇪 🇵🇱 przyjaciele w zjednoczonej Europie: bpaq.de/DeutschPolnischeNachbarschaft

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Stasi-Unterlagen künftig in Zuständigkeit des Bundesarchivs

Gut 30 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung werden die Stasi-Unterlagen in die Verantwortung des Bundesarchivs eingegliedert, und das Amt des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU ) endet. Damit wird das im November 2020 vom Deutschen Bundestag beschlossene Gesetz zur langfristigen Sicherung der Stasi-Unterlagen umgesetzt.Das Ereignis wird am 17. Juni 2021, dem Gedenktag an die Opfer des Volksaufstandes in der DDR, in einem Festakt gewürdigt, und Roland Jahn als Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen verabschiedet. Neben Kulturstaatsministerin Grütters werden der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck, der von 1990/1991 bis 2000 erster Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen war, und der Präsident des Bundesarchivs Michael Hollmann an der Veranstaltung im Zeughaushof des Deutschen Historischen Museums teilnehmen.Festakt am 17. Juni 2021 im Deutschen Historischen Museum in BerlinVerfolgen Sie den Livestream der Veranstaltung ab 19 Uhr auf dem

Youtube-Kanal des Bundesarchivs.Stasi-Akten bleiben weiterhin zugänglichDie Eingliederung der Stasi-Unterlagen in die Verantwortung des Bundesarchivs sichert diese Zeugnisse der SED-Diktatur dauerhaft und bewahrt sie damit für künftige Generationen. Bürgerinnen und Bürger erhalten weiterhin Einsicht in ihre Akten – an den bisherigen Standorten sowie künftig auch an den Standorten des Bundesarchivs und in digitaler Form. Grundlage für den Zugang zu den Akten ist weiterhin das Stasi-Unterlagen-Gesetz.Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-DiktaturMit dem Gesetz zur langfristigen Sicherung der Stasi-Unterlagen ging auch die Einrichtung einer Bundesbeauftragten für die Opfer der SED-Diktatur einher. Für das Amt wurde die frühere DDR-Oppositionelle Evelyn Zupke vom Deutschen Bundestag am 10. Juni 2021 gewählt. Ihre zentrale Aufgabe wird es sein, für die Anliegen der Betroffenen in Politik und Öffentlichkeit einzutreten und zur Würdigung der Opfer des Kommunismus in Deutschland beizutragen.

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Merkel: Biodiversitätsverlust bis 2030 stoppen

„Der rasante Verlust an biologischer Vielfalt hat katastrophale Auswirkungen“ – so eröffnete Bundeskanzlerin Merkel den digitalen

Dialog zur weltweiten Biodiversität. Die Artenvielfalt ist grundlegend für unsere Existenz. Doch trotz nationaler, europäischer und internationaler Gegenmaßnahmen schwindet die Biologische Vielfalt weltweit in dramatischem Ausmaß. Artenschutz ist ZukunftssicherungBei der 15. Biodiversitätskonferenz im chinesischen Kunming soll ein ambitionierter globaler Rahmen für wirksamen Schutz der biologischen Vielfalt beschlossen werden. Bundeskanzlerin Merkel forderte eine Trendwende: „weg von der Zerstörung, hin zu nachhaltigem Schutz der Natur“. Der Verlust der Biodiversität soll bis 2030 gestoppt werden. Deswegen setzt sich die Bundesregierung verstärkt für den weltweiten Schutz der Arten ein.

Video

Grußwort der Bundeskanzlerin zur Biodiversität

Seit 2013 stellt Deutschland jährlich mehr als 500 Millionen Euro für den Erhalt von Wäldern und anderen Ökosystemen weltweit bereit. Damit hat Deutschland sein Engagement seit 2007 mehr als vervierfacht. Perspektivisch will die Bundesregierung den deutschen Beitrag zur internationalen Klimafinanzierung bis spätestens 2025 auf sechs Milliarden Euro jährlich erhöhen. „Denn um Moore zu schützen und zu renaturieren, Wälder zu erhalten und wieder aufzuforsten oder Meeresverschmutzung und Überfischung zu verringern, gilt es, Klima- und Naturschutz, sowie die hierfür erforderliche Finanzierung, gleichermaßen in den Blick zu nehmen.“ so Bundeskanzlerin Merkel.Der Dialog zur weltweiten Biodiversität im Bundesumweltministerium ist eine Vorbereitungskonferenz mit Gästen aus Nichtregierungsorganisationen, Wissenschaft, Wirtschaft, Jugendbewegung, lokaler Ebene und des Parlamentes.

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„Wir brauchen gut ausgebildete Fachkräfte“

Ausgefallene Ausbildungsmessen, weniger Möglichkeiten für Praktika in Betrieben, eine wirtschaftlich unsichere Lage: Die Pandemie hat auf dem Ausbildungsmarkt deutliche Spuren hinterlassen. Oft finden Interessenten und Betriebe derzeit nur schwer zusammen. Damit sich dies ändert, wirbt der „Sommer der Berufsausbildung“ für die guten Perspektiven des dualen Systems. Bund, Länder und Sozialpartner wollen gemeinsam junge Leute, ihre Eltern und Betriebe ansprechen – mit acht Aktionstagen, die verschiedene Aspekte der Berufsausbildung beleuchten.Die heutige teils virtuelle Veranstaltung bildete den Auftakt einer Reihe von insgesamt acht Aktionstagen zum „

Sommer der Berufsausbildung“. Dabei werben die Partner der Allianz für Aus- und Weiterbildung für das Erfolgsmodell der dualen Ausbildung. Der Allianz gehören Bund, Länder, Arbeitgeber und Gewerkschaften an. Ihr Ziel ist es, dass möglichst viele junge Menschen in diesem Jahr ihre Berufsausbildung im Betrieb beginnen können – trotz Corona-Pandemie.Beim Auftakt der Reihe machte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek den Wert einer Ausbildung deutlich – gerade in der aktuell schwierigen Zeit. „Denn wir brauchen gut ausgebildete Fachkräfte, damit Deutschland auch in Zukunft innovativ und international wettbewerbsfähig bleibt“, so die Ministerin.Gute Ausbildungschancen im Handwerk  Beim ersten Aktionstag standen die Ausbildungschancen im Handwerk im Mittelpunkt. „Die berufliche Ausbildung im Handwerk ist zukunftsorientiert und bietet jungen Menschen eine moderne und solide Grundlage für den Start ins Berufsleben“, erklärte Handwerks-Präsident Hans Peter Wollseifer. Aktuell seien noch rund 32.000 Ausbildungsstellen im Handwerk frei.        Wie innovativ eine Handwerks-Ausbildung sein kann, wurde bei dem teils virtuellen Aktionstag unter dem Motto „Lernorte der Zukunft – echt.nachhaltig.digital“ deutlich. Ein Tischlermeister und zwei Auszubildende gaben einen kurzen Einblick in eine sogenannte überbetriebliche Lehrlings-Unterweisung der Handwerkskammer Koblenz. In dem Ausbildungszentrum bekommen die Lehrlinge die Möglichkeit, weitere praktische Seiten des Berufs kennenzulernen – insbesondere auch digitale High-Tech. Der Tischler-Auszubildende Tim zeigte sich beispielsweise beeindruckt von der digitalen CNC-Fräse. „So etwas kannte ich aus meinem Betrieb noch nicht“.Bund fördert AusbildungszentrenNicht jedes Unternehmen könne sich große, digitale Geräte leisten, betonte Handwerks-Präsident Wollseifer. Umso wichtiger seien diese überbetrieblichen Orte für eine hochwertige Ausbildung. Das Bundesbildungsministerium unterstützt die Modernisierung überbetrieblicher Ausbildungs- und Kompetenzzentren aktuell jährlich mit 72 Millionen Euro.  Innovative und digitale Technik kommt mittlerweile in den allermeisten der etwa 130 Handwerksberufe zum Einsatz – beispielsweise bei Dachdeckern, im Hochbau oder im KFZ-Gewerbe. Die Digitalisierung spreche auch zunehmend Abiturientinnen und Abiturienten an, erklärte Wollseifer. Diese „brauchen wir auch im Handwerk, weil sie die komplexe Technik durchdringen können“.Ausbildung auch für Gymnasiasten interessantAus diesem Grund wirbt das Handwerk auch in Gymnasien um Nachwuchs. Beim Aktionstag schaltete sich eine Klasse des Gymnasiums Bad Kreuznach dazu. In einer Schulstunde innerhalb der Berufsorientierung stellte sich ein junger Handwerksmeister den Fragen der Jugendlichen. Besonders interessierten die möglichen Karrierechancen.„Handwerker sind Zukunftsgestalter“Hierzu hoben Karliczek und Wollseifer die Gleichwertigkeit der beruflichen und der akademischen Bildung hervor. Durch die stark zunehmende Bedeutung der Nachhaltigkeit und der Digitalisierung seien viele Berufe in einem Transformationsprozess, betonte die Ministerin. Und dass sich die ganze Arbeitswelt gerade weiterentwickle, empfinde sie als „super spannend“. Für Wollseifer sind Handwerker „Zukunftsgestalter“. Sie seien tagtäglich mit Zukunftsthemen wie Klimaschutz, Emissionseinsparungen oder der E-Mobilität beschäftigt.      Zum Abschluss des ersten Aktionstags zum „Sommer der Berufsausbildung“ stellte Ministerin Karliczek klar: Der Wertebegriff „Made in Germany“ sei zum großen Teil auf die “tolle Ausbildung“ in Deutschland zurückzuführen. Das Berufsbildungssystem sei eines der besten – in der ganzen Welt.       In ihremVideo-Podcast hat Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits am 11. Juni auf den „Sommer der Berufsausbildung“ aufmerksam gemacht. Junge Menschen auf dem Weg ins Berufsleben seien besonders hart von den Folgen der Pandemie betroffen. „Deshalb müssen wir alles daransetzen, Ausbildungs- und Berufschancen zu sichern – für die jungen Menschen selbst und auch zur Fachkräftesicherung unserer Wirtschaft“, so die Kanzlerin.      

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Mehr Förderung für landwirtschaftliche Museen

Ob bauliche Maßnahmen, die Schaffung von Barrierefreiheit oder die Neuanschaffung digitaler Medien für mehr Interaktion – bereits 2020 förderte die Bundesregierung mit dem „Soforthilfeprogramm Heimatmuseen“ 149 Projekte. Die geförderten Einrichtungen reichten dabei von der Heimatstube über den Archäologiepark bis zum Museumsschiff. 2,5 Millionen Euro standen 2020 dafür aus dem Etat der Kulturstaatsministerin zur Verfügung, ab 2021 sind es 1,5 Millionen Euro.Zwei Millionen Euro mehr für landwirtschaftliche MuseenBundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und Kulturstaatsministerin Monika Grütters haben das erfolgreiche Programm im April 2021 gemeinsam um die Förderung landwirtschaftlicher Museen erweitert. Aufgrund der seitdem zu verzeichnenden großen Resonanz hat Ministerin Klöckner nun die Fördersumme dafür verdoppelt: Statt der geplanten zwei Millionen Euro stehen jetzt vier Millionen Euro bereit.Die Höhe der gesamten Förderung für Heimat- und landwirtschaftliche Museen im Programm „Kultur in ländlichen Räumen“ aus Mitteln des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) des BMEL beträgt 2020 bis 2022 somit insgesamt acht Millionen Euro.
Wer kann sich für die Förderung bewerben?Mit dem Programmteil „Heimatmuseen“ werden regionale Museen, Freilichtmuseen, archäologische Parks und Träger von Bodendenkmalstätten in Kommunen mit bis zu 20.000 Einwohnern beim Betrieb ihrer Einrichtung und bei der Weiterentwicklung ihres kulturellen Angebots gefördert.Die Einrichtungen können bis zu 25.000 Euro Fördermittel beantragen, um Modernisierungsmaßnahmen und programmbegleitende Investitionen durchzuführen. Der Eigenanteil beträgt mindestens 25 Prozent der Gesamtkosten.Der Programmteil „Landwirtschaftliche Museen“ richtet sich an regionale Museen in ländlichen Räumen mit bis zu 30.000 Einwohnern, die sich schwerpunktmäßig den Themen Landwirtschaft, Lebensmittelproduktion, Ernährung, Gartenbau, Weinbau oder Fischerei widmen.Hier können jeweils bis zu 50.000 Euro für Modernisierungen und programmbegleitende Investitionen beantragt werden. Der Eigenanteil beträgt ebenso mindestens 25 Prozent der Gesamtkosten.Weitere Informationen zu dem Förderprogramm sowie Antragsunterlagen sind beim

Deutschen Verband für Archäologie e.V. (DVA) sowie auf der

Webseite des Bundeslandwirtschaftsministeriums erhältlich.

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So fördert der Bund den MINT-Bereich

Der Begriff MINT steht für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik – und damit für Unterrichts- und Studienfächer sowie Berufe aus den vier Bereichen. Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, die MINT-Bildung von Kindern und Jugendlichen zu fördern und die Chancen von Mädchen und Frauen in MINT-Berufen zu steigern. Dies sind die wichtigsten Initiativen: 

MINT Aktionsplan: Der MINT-Aktionsplan wurde 2019 ins Leben gerufen und soll die MINT-Bildung stärken. Ziele sind es, die MINT-Bildung für Kinder und Jugendliche zu fördern, dem Fachkräftemangel in den entsprechenden Berufen entgegenzuwirken, die Chancen von Mädchen und Frauen zu steigern und der Gesellschaft die hohe Bedeutung von MINT aufzuzeigen.  55 Millionen Euro stehen aus dem Aktionsplan bis 2022 für Investitionen in die MINT-Bildung bereit. Ein wichtiges, bereits umgesetztes Projekt aus dem MINT-Aktionsplan ist die

zentrale Geschäftsstelle „MINTvernetzt“. Seit Mai 2021 gibt es damit eine zentrale Anlaufstelle für die MINT-Bildung in ganz Deutschland.

Nationaler Pakt für Frauen in MINT-Berufen – „Komm, mach MINT.“: Bereits seit 2008 gibt es den Nationalen Pakt für Frauen in MINT-Berufen – „Komm, mach MINT“. Dafür haben sich inzwischen mehr als 360 Partner aus Wissenschaft, Gesellschaft, Wirtschaft, Sozialpartnern, Medien und Politik zusammengeschlossen, um Mädchen und Frauen für MINT-Berufe zu begeistern und den Anteil an Studienanfängerinnen in MINT-Fächern zu steigern.

„Erfolg mit MINT – Neue Chancen für Frauen“: Dieses Förderprogramm soll mit neuen Projektansätzen Mädchen und jungen Frauen aufzeigen, dass ihnen alle Wege in der vielfältigen MINT-Berufswelt offen stehen. Seit 2016 haben – mit einem Gesamtbudget von mehr als 20 Millionen Euro – insgesamt 55 Projekte vielfältige Strategien entwickelt, um MINT-Karrierewege von Mädchen und Frauen auch im Kontext der Digitalisierung zu befördern.

Girls’ Day – Mädchen-Zukunftstag: Beim jährlich in ganz Deutschland stattfindenden Girls’ Day – Mädchen-Zukunftstag können Schülerinnen Einblicke in MINT-Berufsfelder erhalten. Unternehmen, Hochschulen und Forschungszentren öffnen ihre Türen für den Girls’ Day und geben Einblicke in ihren Berufsalltag. Dieses Jahr hat der Aktionstag am 22. April 2021 Corona-bedingt digital stattgefunden.Für eine Berufswahl abseits von überholten Rollenmustern engagiert sich die

Bundesinitiative „Klischeefrei“. Geschlechterstereotype spielen auch heute noch in die Berufs- und Studienwahl hinein. Dabei sollten junge Menschen Berufe finden, die zu ihren Stärken passen und ihnen Spaß machen – frei von Klischees und Geschlechterzuweisungen. Dies zu erreichen, ist das Ziel der Initiative Klischeefrei.

„Wir bleiben schlau“ – Allianz für MINT-Bildung für zu Hause: Diese Allianz wurde im vergangenen Jahr in einer spontanen Initiative durch das Bundesbildungsministerium und die MINT-Arbeitsgruppe der Kultusministerkonferenz ins Leben gerufen. Die Initiative wurde gegründet für Kinder und Jugendliche, die in ihrer Freizeit und in Zeiten von Schulschließungen aufgrund der Corona-Pandemie zu Hause bleiben mussten. Sie will den Spaß an MINT mit ausgewählten Angeboten zum Experimentieren, Programmieren und Dazulernen auch für daheim vermitteln. Mittlerweile hat sich die Initiative zu einer erfolgreichen Vermittlungsplattform für MINT-Bildungsangebote für zu Hause entwickelt.  Die 

gemeinnützige Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ fördert schon früh das natürliche Interesse von Mädchen und Jungen an MINT-Themen. Gemeinsam mit ihren Netzwerkpartnern vor Ort bietet die Stiftung bundesweit ein Bildungsprogramm an, das pädagogische Fach- und Lehrkräfte dabei unterstützt, Kinder im Kita- und Grundschulalter qualifiziert beim Entdecken, Forschen und Lernen zu begleiten. Gefördert wird das „Haus der kleinen Forscher“ vom Bundesministerium für Bildung und Forschung mit 11,9 Millionen Euro jährlich.

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Sicher reisen mit dem digitalen COVID-Zertifikat der EU

Was ist das digitale COVID-Zertifikat der EU?Das Zertifikat ist ein digitaler Nachweis dafür, dass man entwedergegen COVID-19 geimpft wurde,von Corona genesen ist odernegativ auf Corona getestet wurde.Die digitale Version kann auf einem mobilen Gerät gespeichert werden. Man kann auch eine Papierfassung anfordern. Beide Versionen weisen einen QR-Code mit zentralen Informationen sowie eine digitale Unterschrift auf, um die Echtheit des Zertifikats zu bestätigen. Das kostenlose COVID-Zertifikat gibt es in der jeweiligen Landessprache und in Englisch.Das Zertifikat gilt in allen EU-Mitgliedstaaten sowie in Island, Liechtenstein und Norwegen.Wie erhalte ich das Zertifikat?Für die Ausstellung sind die nationalen Behörden zuständig. In Deutschland kann derzeit nur ein Impfnachweis ausgestellt werden. Er kann in der Arztpraxis, Apotheke oder in einem Impfzentrum generiert werden. Nach Eingabe oder Übernahme der Daten wird ein QR-Code erstellt. Die Geimpften können ihn dann entweder mit der

CovPass-App oder der

Corona-Warn-App scannen, um den Impfnachweis in die App zu integrieren und somit per QR-Code ihren Impfstatus nachweisen.Inwiefern erleichtert es das Reisen innerhalb der EU?Die EU-Mitgliedstaaten haben sich darauf geeinigt, dass vollständig geimpfte Personen und Genesene von reisebedingten Beschränkungen befreit werden sollen.Die Reiseanforderungen für Personen mit einem negativen Test wurden vereinfacht: Von Reisenden aus orange eingestuften Gebieten könnte nur verlangt werden, dass sie vor der Ausreise einen negativen Test vorweisen, während Reisenden aus rot eingestuften Gebieten eine Quarantänepflicht auferlegt werden könnte, sofern sie keinen Test vor der Abreise durchgeführt haben.Die die Farbeinstufung der Gebiete nimmt das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) vor. Die

Karte wird wöchentlich aktualisiert.Die Mitgliedstaaten können im Rahmen einer „Notfallbremse“ Reisemaßnahmen für geimpfte und genesene Personen wiedereinführen, falls sich die epidemiologische Lage rasch verschlechtert.Welche Informationen enthält das digitale COVID-Zertifikat der EU?Das digitale COVID-Zertifikat der EU enthält nur notwendige Informationen wie Name, Geburtsdatum, ausstellende Stelle und eine eindeutige Zertifikatskennung. Zudem umfasst es folgende Angaben:Impfzertifikat: Impfstoff und Hersteller, Anzahl der verabreichten Dosen, Datum der Impfung;Testzertifikat: Art des Tests, Datum und Uhrzeit des Tests, Testzentrum und Ergebnis;Genesungszertifikat: Datum des positiven Testergebnisses, Geltungsdauer.Welche Daten werden gespeichert? Sind meine Daten sicher?Das Zertifikat enthält nur die unbedingt notwendigen Informationen. Sie dürfen von den Behörden der bereisten Länder nicht gespeichert werden. Bei der Prüfung werden nur die Gültigkeit und die Echtheit des Zertifikats kontrolliert. Dabei werden keine personenbezogenen Daten weitergegeben. Alle Gesundheitsdaten verbleiben bei dem Mitgliedstaat, der das digitale COVID-Zertifikat ausgestellt hat.In Deutschland verbleiben alle Informationen und Daten auf dem jeweiligen Smartphone des Nutzers oder der Nutzerin. Zur Erstellung des Impfzertifikats ist es notwendig, dass die Daten einmalig durch die Impfstelle erhoben und zur Unterzeichnung an das RKI übermittelt werden. Diese Daten werden dort sofort wieder gelöscht.Benötige ich das Zertifikat, um Reisen zu können?Nein, Reisen ist auch ohne Zertifikat möglich. In diesem Fall gelten jeweils die nationalen Anforderungen an Reisende ohne Zertifikat.

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Aktionsplan für Long Covid entwickeln

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und die Gesundheitsministerinnen und -minister der Bundesländer haben am Mittwoch bei einer virtuellen Gesundheitsministerkonferenz (GMK) über aktuelle Entwicklungen in der Corona-Pandemie gesprochen. Im Fokus des digitalen Austauschs lagen dabei die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen im Kontext der Corona-Pandemie und die Langzeitwirkungen einer Corona-Erkrankung, Long Covid.Kinder und Jugendliche unterstützen„Für ein Kind, das sechs Jahre alt ist, ist jetzt mehr als ein Sechstel des Lebens Pandemiezeit. Das ist etwas, das prägt – was uns alle prägt“, so Gesundheitsminister Spahn bei der Pressekonferenz, die er gemeinsam mit dem Vorsitzenden der GMK, Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek, und Sachsen-Anhalts zugeschalteter Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne nach der Konferenz gab. In der Videoschalte seien Fragen besprochen worden, wie sich eine gewisse Leichtigkeit für Kinder und Jugendliche wieder kurzfristig realisieren lasse – und wie etwaige psychische und physische Folgeschäden mittel- und langfristig behandelt werden könnten. Es müsse jetzt geschaut werden wie man die durch die Pandemie entstandenen Probleme in den 20er Jahren im Sinne der Kinder und Jugendlichen auflösen könne. „Diese Pandemie hat schon genug Chancen, genug Möglichkeiten genommen, sie soll sie nicht auch für Kinder und Jugendliche auf längere Sicht nehmen können. Dafür müssen wir bestmöglich unterstützen“, so Spahn.Langzeitfolgen behandelnEin weiterer Schwerpunkt der Konferenz war Long Covid, die Langzeitfolgen einer Corona-Erkrankung. Man sehe mittlerweile, dass nicht wenige der Covid19-Patienten auch längere gesundheitliche Folgeschäden haben, so der Bundesgesundheitsminister. Bei einigen bessere sich die Lage nach einigen Monaten, bei vielen drohe eine lebenslange Beeinträchtigung. Daher sei es wichtig, sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen: Eine Rehabilitation, die darauf ausgerichtet ist den Weg zurück in einen normalen Alltag möglich zu machen, gehöre genauso dazu wie Forschung für Behandlungen und Therapien, und auch die Zusammenarbeit mit der Rentenversicherung – eben viele verschiedene Bereiche. Auf Ebene der Bundesregierung sei hierfür bereits eine interministerielle Arbeitsgruppe ins Leben gerufen worden, an der verschiedene Bundesressorts beteiligt seien. Bei der virtuellen Gesundheitsministerkonferenz habe man sich jetzt darauf geeinigt, in diesen Fragen eng miteinander zusammenzuarbeiten – mit dem Ziel einen gemeinsamen Aktionsplan zu entwickeln, der verschiedene Maßnahmen für Long Covid enthält, auch über die akute Pandemie hinaus.Jederzeit wieder hochfahren könnenNeben diesen beiden grundsätzlichen Themen standen auch aktuelle Punkte auf der Agenda. Zum Stichwort Impfzentren betonte Spahn, dass diese neben Arztpraxen und Betriebsärzten von Beginn an der Impfkampagne auch das Rückgrat gewesen seien – jetzt gehe es darum, die richtige Balance zu finden. „Wir wollen vorbereitet sein für alles, was kommen kann“, so Spahn. Gleichzeitig wollten er und die Landeskollegen vermeiden, dass eine sehr große Infrastruktur mit entsprechenden Beschäftigungsverträgen möglicherweise ungenutzt über viele Wochen oder Monate da sei. „Und ich denke, es ist klug, dass wir vereinbart haben, dass Bund und Länder – auch die Länder miteinander – schauen, wie man so ein Konzept, ein Bereitschaftskonzept, schaffen kann für die Impfzentren. Dass man einen Mindestbetrieb hat und gleichzeitig bei Bedarf auch wieder hochfahren kann. In diesem Falle sei der Bund zur weiteren finanziellen Unterstützung bereit.Sommerreisen mit Vor- und UmsichtDas gute Wetter und die anstehenden Reisen nahm Jens Spahn dann schließlich nochmal zum Anlass, um auf die geltenden Reiseregelungen hinzuweisen. Bei der GMK sei es auch um Einreisen und den Sommerreiseverkehr gegangen. Vor- und Umsicht seien weiterhin geboten. „Die Maßnahmen zur Einreise sind immer zeitlich begrenzt, aktuell bis in den Juli hinein“, so der Minister. Man habe sich in der GMK jetzt darauf verständigt, dass die Reiseregelungen bis mindestens Mitte September weiter gelten sollen, bis der Rückreiseverkehr aus dem Sommerurlaub stattgefunden habe. „Das ist eine sehr wichtige Entscheidung“, so Spahn. Man wolle weiter dafür werben, dass sich Reiserückkehrer auch weiter testen lassen. Die Situation sei anders als vor einem Jahr, als es teilweise zu wenig Tests gegeben habe. Spahn betonte, dass ihm das gemeinsame Verständnis, dass die Einreiseregelungen trotz geringer Inzidenz mindestens bis zum Ende der Reisezeit verlängert werden, sehr wichtig sei.

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Ein Ort der Wissenschaft, Kultur und Begegnung

Das vorgeschlagene Transformationszentrum werde ein kreativer Ort der Begegnung, des Wissens und des Austausches, sagte der ehemalige brandenburgische Ministerpräsident, Matthias Platzeck.Platzeck und Wanderwitz hatte in den letzten Monaten eine Arbeitsgruppe geleitet, die sich mit der konkreten Ausgestaltung eines „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“ beschäftig hat.Danach soll bis 2027 in den neuen Ländern ein Zentrum geschaffen werden, dass sowohl Wissenschaft als auch Kultur und Dialog Platz bietet.  Es gebe immer noch Menschen im Osten, die sich nicht hinreichend angekommen oder angenommen fühlten, sagt Platzeck. „Ich wünsche mir, dass wir aus diesem Identitätsgefühl, ein Gefühl des Stolzes, des Zupackens, des Mutes machen.“ Deshalb werde das Zentrum auch ein Ort sein, an dem man Fragen der Demokratiestabilisierung und der weiteren Ausgestaltung der Demokratie bearbeite.Auch der Ostbeauftrage hofft, dass mit dem Zentrum und insbesondere mit der Bürgerbeteiligung, die in einigen Teilen der ostdeutschen Bevölkerung vorhandene „kritisch-pessimistische Haltung zur parlamentarischen Demokratie und zur sozialen Marktwirtschaft“ geändert werden kann.Kommissionsvorschlag „Zukunftszentrum“Die Idee zur Schaffung eines „Zukunftszentrums“ geht auf eine Empfehlung der „Kommission 30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ zurück.Die Bundesregierung hatte die Kommission im April 2019 eingesetzt und sie beauftragt, das Jubiläumsjahr zum 30. Jahrestag der friedlichen Revolution und der Deutschen Einheit vorzubereiten und auszugestalten. Im Dezember 2020 hat die Kommission mit ihrem Abschlussbericht Handlungsempfehlungen zur künftigen Stärkung der Deutschen Einheit unterbreitet. Im Mittelpunkt stand dabei die Einrichtung eines „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“.Im März dieses Jahres hat die Bundesregierung die Arbeitsgruppe „Zukunftszentrums für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“ eingesetzt und mit der Erarbeitung eines detaillierten Konzepts für das Zentrum beauftragt.Die Bundesregierung plant, am 7. Juli 2021 ihre Stellungnahme zu diesem Vorschlag wie auch zu den weiteren Empfehlungen der Kommission im Bundeskabinett zu beraten.

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Kanzlerin besucht innovatives Bildungszentrum

Der digitale Wandel verändert unsere Art zu leben, zu arbeiten und zu lernen grundlegend und mit rasanter Geschwindigkeit. Die Corona-Pandemie hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig digitale Kompetenzen sind. Die Frage, welche Kompetenzen in der Arbeitswelt künftig gebraucht werden und wie diese vermittelt werden, ist dabei nur eine unter vielen. In der Initiative Digitale Bildung besucht Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag, 17. Juni, deshalb zunächst das TUMO-Bildungszentrum in Berlin. Es vermittelt Kindern und Jugendlichen kostenlos digitale Kompetenzen und den Umgang mit verschiedenen digitalen Technologien. Anschließend wird die Bundeskanzlerin in einem Online-Dialog mit Fachleuten und Akteuren aus dem Bereich MINT-Bildung über das Thema Kompetenzen für die digitale Zukunft sprechen.Bundeskanzlerin Merkel und Bundesbildungsministerin Karliczek haben gemeinsam die „Initiative Digitale Bildung“ ins Leben gerufen. Ziel der Initiative ist es, das digitale Lernen, Unterrichten, Lehren und Ausbilden über den gesamten Bildungsweg hinweg zu verbessern. Nach ersten Terminen zur Datenkompetenz, zum Digitalen Lernen in der Schule und zum Digitalen Wandel in der beruflichen Bildung geht es am Donnerstag um Kompetenzen für die digitale Zukunft.Armenisches ErfolgskonzeptDas Lernkonzept TUMO wurde 2011 in Armenien entwickelt und wird dort seitdem erfolgreich umgesetzt. Entsprechende Zentren gibt es inzwischen auch in Paris, Moskau, Beirut – und seit November 2020 in Berlin. Finanziert wird das Berliner Zentrum durch die KfW.Das Angebot der

TUMO-Bildungszentren richtet sich an Jugendliche im Alter von 12 bis 18 Jahren und ist kostenlos. Jugendliche können sich dort Fähigkeiten in digitalen Technologien und kreativen Methoden aneignen, unter anderem Animation, Programmierung, 3D-Modellierung und Robotics, aber auch Musik, Film und Fotografie. Die Schüler begeben sich in Selbstlernsessions und Workshops auf ihre eigene, digital unterstützte Lernreise. Dabei werden digitale Kompetenzen und der Umgang mit verschiedenen digitalen Technologien praxisnah in Workshops vermittelt.Online-Dialog zu Kompetenzen für die digitale ZukunftNach einem virtuellen Rundgang durch das TUMO-Zentrum Berlin wird Bundeskanzlerin Merkel unter anderem mit Bundesbildungsministerin Anja Karliczek, Digital-Staatsministerin Dorothee Bär und verschiedenen Experten und Akteuren aus dem MINT-Bereich über die Frage sprechen, was die wichtigen Fähigkeiten sind, die künftig in Arbeitswelt und Gesellschaft benötigt werden und wie erfolgreiche Ansätze umgesetzt werden können.Den Dialog können Sie am Donnerstag, 17. Juni, ab 10 Uhr live hier auf bundesregierung.de verfolgen.

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Прививкой вы защищаете себя, свою семью, близких и родных! Врач травматологической больницы Берлина Мария Былина также п…

Прививкой вы защищаете себя, свою семью, близких и родных! Врач травматологической больницы Берлина Мария Былина также призывает русскоязычных жителей Германии вакцинироваться от коронавирусной инфекции: «Пожалуйста, обратитесь к вашему терапевту, обратитесь в прививочный центр – там вам помогут дальше». — Mit einer Impfung schützen Sie sich, Ihre Familie, Verwandten und Mitmenschen! Auch Maryia Bylina, Ärztin am Unfallkrankenhaus Berlin, ruft die russischsprachigen Menschen in Deutschland zum Impfen gegen das Coronavirus auf. „Wenden Sie sich bitte an Ihren Arzt, wenden Sie sich an das Impfzentrum: Da hilft man Ihnen weiter.“ Das Video hat deutsche Untertitel.

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Abschlussbericht der Arbeitsgruppe “Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit”

Die regierungsunabhängige Arbeitsgruppe „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit” hat unter der Leitung von Ministerpräsident a.D. Matthias Platzeck und dem Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Länder, Parlamentarischer Staatssekretär Marco Wanderwitz, MdB, einen konkreten Vorschlag für die Gründung eines solchen Zukunftszentrums erarbeitet.Der Abschlussbericht der Arbeitsgruppe steht unter “Weitere Informationen” als pdf zum Download zur Verfügung.

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Bundeskabinett beschließt Medienbericht 2021 – Kulturstaatsministerin Grütters: “Impulse für kooperative Medienplattformen”

Das Bundeskabinett hat heute den von Kulturstaatsministerin Monika Grütters vorgelegten Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2021 beschlossen. Der Bericht skizziert die aktuellen Maßnahmen der Bundesregierung im Kontext neuer kooperativer Medienplattformen und die medienpolitischen Leitlinien der Bundesregierung.Die Marktdominanz einiger großer Plattformen führt dazu, dass diese immer mehr Funktionen auch im Medienbereich übernehmen. Als inzwischen maßgebliche Mitgestalter öffentlicher Kommunikationsräume setzen solche Plattformen die Geschäftsmodelle klassischer Medien massiv unter Druck. Laut Bericht könnten kooperative Medienplattformen dem entgegenwirken, indem sie die digitalen Fernseh-, Radio- und Printangebote verschiedener klassischer Medienunternehmen oder -sparten miteinander verknüpfen und ihnen so zu größerer Sichtbarkeit im Netz verhelfen. Da es solche Plattformen bisher kaum gibt, geht der Medienbericht der Frage nach, inwiefern staatliche Anreize zu ihrer Schaffung gesetzt werden könnten.Die Staatsministerin für Kultur und Medien: „Die Vielfalt der Medien ist oberster Grundsatz unserer Medienordnung in Deutschland und in Europa, denn sie ist Garant für die freie, individuelle und öffentliche Meinungsbildung. Der gesellschaftliche Diskurs darf daher nicht allein den Entscheidungen einzelner marktmächtiger Plattformen überlassen werden. Deshalb müssen wir auch in der digitalen Welt sicherstellen, dass der ‚klassische‘ Journalismus, der einordnet, recherchiert und aufbereitet, weiterhin ausreichend Gehör findet. Hierfür gibt der aktuelle Medienbericht mit seinem Fokus auf kooperative Medienplattformen wichtige Impulse.“Die Bundesregierung erstattet dem Deutschen Bundestag regelmäßig einen Medienbericht, der über die Fortschritte bei der Verwirklichung einer trag- und zukunftsfähigen Medien- und Kommunikationsordnung informiert. Grundlage des Berichts ist ein unabhängiges wissenschaftliches Gutachten zum Thema „Neue kooperative Medienplattformen in einer künftigen Medienordnung“. Es untersucht das Thema aus den unterschiedlichen Blickwinkeln der Medienforschung, der Kommunikationswissenschaft, der Medienökonomik sowie der Rechtswissenschaft.Der Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2021 ist online abrufbar unter:

www.kulturstaatsministerin.de

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Umfassendes Bild über Rüstungsexportpolitik

Die Bundesregierung legt dem Deutschen Bundestag jährlich vor der Sommerpause einen

Rüstungsexportbericht vor, in dem die Umsetzung der Grundsätze der deutschen Rüstungsexportpolitik im vorangegangenen Kalenderjahr aufgezeigt sowie die von der Bundesregierung erteilten Exportgenehmigungen für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen aufgeschlüsselt werden. So entfiel ein Anteil von 49,9 Prozent auf Genehmigungen für Lieferungen in EU-/Nato- und Nato-gleichgestellte Länder (Australien, Japan, Neuseeland, Schweiz). Ausfuhrgenehmigungen für diesen Länderkreis sind Ausdruck der Bündnis- und Gemeinschaftstreue, die für die Bundesregierung. außer Frage steht.Für Drittländer (alle Staaten, die weder der EU noch der NATO oder den Nato-gleichgestellten Staaten angehören) wurden Ausfuhrgenehmigungen in Höhe von rund 2,92 Milliarden Euro erteilt. 2019 betrug der Wert 3,53 Milliarden Euro. Mehr als die Hälfte des auf die Drittländer entfallenden Wertes ist auf Ausfuhrvorhaben für den maritimen Bereich zurückzuführen. Für das Land Ägypten, das mit 763,8 Millionen Euro den höchsten Wert unter den Drittländern aufweist, machen die Ausfuhrgenehmigungen betreffend Schiffe und U-Boote 99 Prozent des Genehmigungswertes aus. Der Gesamtwert der Genehmigungen für Kleinwaffen und Kleinwaffenteile belief sich im Jahr 2020 auf 37,62 Millionen Euro. Im Jahr 2019 lag der Wert bei 69,49 Millionen Euro.Die Bundesregierung verfolgt eine restriktive und verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik. Über die Erteilung von Genehmigungen für Rüstungsexporte entscheidet sie im Einzelfall und im Lichte der jeweiligen Situation – nach sorgfältiger Prüfung, bei der außen- und sicherheitspolitische Erwägungen einbezogen werden.Sicherheitspolitische HerausforderungenAngesichts zahlreicher internationaler Krisen und terroristischer Bedrohungen sehen sich Deutschland und seine Verbündeten mit großen sicherheitspolitischen Herausforderungen konfrontiert. Bei ihren Entscheidungen im Rahmen der Ausübung der Exportkontrollpolitik steht die Bundesregierung zu ihren Bündnisverpflichtungen und zu ihrer Verantwortung für die europäische und internationale Sicherheit. Ausfuhren von Rüstungsgütern, die der Kooperation mit Bündnispartnern oder deren Ausstattung dienen, erfolgen auch im sicherheitspolitischen Interesse Deutschlands. Dies gilt ebenso für Ausfuhren in Drittländer, mit denen beispielsweise Beiträge zur Grenzsicherung oder zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus geleistet werden.Zu Rüstungsgütern gehören beispielsweise auch Minenräumgeräte, Funkgeräte, ABC-Schutzausrüstung sowie Sicherheitsglas oder sondergeschützte Fahrzeuge, die unter anderem dem Personen- und Selbstschutz von Botschaften und Organisationen der Vereinten Nationen dienen. Mit den periodisch veröffentlichten Rüstungsexportberichten leistet die Bundesregierung einen wichtigen Beitrag für eine sachliche und fundierte Auseinandersetzung mit dem Thema Rüstungsexporte.

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Hitzewellen und stärkere Trockenheit, die Folgen des Klimawandels bleiben für Deutschland spürbar – das zeigen auch aktu…

Hitzewellen und stärkere Trockenheit, die Folgen des Klimawandels bleiben für Deutschland spürbar – das zeigen auch aktuelle Berechnungen des Deutschen Wetterdienstes. Demnach geht der Trend bis 2030 zu höheren Temperaturen und mehr Trockenheit. Ein weiterer Beleg dafür, warum Maßnahmen für den Klimaschutz und Anpassungsstrategien an den Klimawandel jetzt wichtig sind: 👉 Mehr zum Klimaschutzprogramm: bpaq.de/Klimaschutz2030. 👉 Mehr zur Klimaanpassungsstrategie: bpaq.de/Anpassungsstrategie 👉 Mehr zur DWD-Klimavorhersage: bpaq.de/DWD_Klimavorhersage

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Forschung und Innovation für den Menschen

„Gute Forschung, kluge Innovationen und technologisches Geschick sind Schlüssel, um Türen zu öffnen“, schreibt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek im Vorwort zum Bericht der Bundesregierung zur Hightech-Strategie 2025. Und weiter: „In der Covid-19-Pandemie sind es die Impfstoffe, die aufgrund guter Vorarbeit gerade auch in Deutschland im Rekordtempo entwickelt und auf den Markt gebracht werden konnten. Dosis für Dosis bannen sie für einen Menschen nach dem anderen die Gefahr einer Erkrankung und ebnen den Weg aus den Beschränkungen.“Ziel: 3,5 Prozent des BIP für Forschung und EntwicklungDer nun vom Bundeskabinett beschlossene Bericht zur Hightech-Strategie legt in diesem Jahr einen Schwerpunkt auf die Rolle von Forschung und Innovation bei der Bewältigung der Corona-Krise. „Auch in Zeiten der Pandemie bleibt es das Ziel der Bundesregierung, bis 2025 insgesamt 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Forschung und Entwicklung aufzuwenden“, sagt die Ministerin. „Das deutsche Forschungs- und Innovationssystem habe sich in der Pandemie bewährt.“ Die Grundlagen für diese Leistungsfähigkeit, so Karliczek, habe die Bundesregierung in vielen Jahren verlässlicher Priorisierung und kontinuierlicher Steigerung der Ausgaben für Forschung und Entwicklung gelegt. „Der erste Test zum Nachweis des Virus und der erste nach internationalen Standards zugelassene SARS-CoV-2-Impfstoff wurden in Deutschland entwickelt“, betont die Forschungsministerin.Im vergangenen Jahr flossen 3,18 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Inoovation.Zukunftskompetenzen stärken – Wohlstand mehrenZiel der im September 2018 vom Kabinett beschlossenen HTS 2025 ist es, die Zukunftskompetenzen Deutschlands stärken. Als Leitfaden für die Zukunft bündelt sie Forschung und Innovationen mit dem Ziel, Wohlstand, eine nachhaltige Entwicklung und Lebensqualität in Deutschland zu mehren.”Gesundheit und Pflege”, “Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Energie”, “Mobilität”, “Stadt und Land”, “Sicherheit” und “Wirtschaft und Arbeit 4.0” – die Hightech-Strategie deckt ein breites Themenspektrum ab. “Unser Ziel ist es, in diesen Themenfeldern Qualitätssprünge zu erreichen, die für die Menschen in ihrer Lebenswelt wahrnehmbar und spürbar sind”, so die Zielsetzung der HTS.Die Stärkung der ressortübergreifenden Zusammenarbeit ist dabei ein zentrales Element der HTS. Alle beteiligten Ressorts setzen stärker als bisher gemeinsam forschungs- und innovationspolitische Schwerpunkte, um so auf den verschiedenen Politikfeldern Innovationen zu befördern und Fortschritte durch Forschung zu realisieren.

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Chancen kooperativer Medienplattformen

Eine kleine Zahl großer Plattformen übernimmt aufgrund ihrer Marktdominanz inzwischen immer mehr Funktionen auch im Medienbereich. Als maßgebliche Mitgestalter öffentlicher Kommunikationsräume setzen sie die Geschäftsmodelle klassischer Medien massiv unter Druck.Eine Entwicklung, der neue kooperative Medienplattformen entgegenwirken könnten. Gemeint sind damit Plattformen, die digitale Fernseh-, Radio- und/oder Printangebote miteinander verknüpfen und ihnen dadurch zu größerer Sichtbarkeit im Netz verhelfen.Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2021

Teil 1

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und

Teil 2

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(wissenschafliches Gutachten)Wissenschaftliches Gutachten als GrundlageAllerdings gibt es solche Plattformen bisher kaum. Inwiefern der Bund ihre Entstehung durch staatliche Anreize fördern könnte, ist eine der Fragen, denen der aktuelle Medienbericht nachgeht.Grundlage des Berichts ist ein unabhängiges wissenschaftliches Gutachten zum Thema „Neue kooperative Medienplattformen in einer künftigen Medienordnung“. Es untersucht das Thema aus den unterschiedlichen Blickwinkeln der Medienforschung, der Kommunikationswissenschaft, der Medienökonomik sowie der Rechtswissenschaft.Mit dem Medien- und Kommunikationsbericht erfüllt die Bundesregierung ihre Berichtspflicht gegenüber dem Deutschen Bundestag zu den jüngsten Entwicklungen der Medienlandschaft. Der Bericht schildert den medienpolitischen Standpunkt der Bundesregierung zu einem bestimmten Thema. Vorgelegt wird er von der Staatsministerin für Kultur und Medien.  

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Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung

Grundlage des aktuellen Berichts ist ein unabhängiges wissenschaftliches Gutachten zum Thema „Neue kooperative Medienplattformen in einer künftigen Medienordnung“. Das Thema wird aus den unterschiedlichen Blickwinkeln der Medienforschung, der Kommunikationswissenschaft, der Medienökonomik sowie der Rechtswissenschaft untersucht.Der Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2021

Teil 1

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und

Teil 2

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Der politische Teil des Medienberichts erläutert die aktuellen Maßnahmen der Bundesregierung in Bezug auf Medienplattformen und skizziert die medienpolitischen Leitlinien der Bundesregierung. So ist im Rahmen der fortschreitenden Digitalisierung zu beobachten, wie digitale Plattformen immer mehr Leistungen auch im Medienbereich erbringen. Es findet ein sogenannter Plattformisierungsprozess statt, der keine Facette des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens mehr unberührt lässt und der die Wirtschaftsmodelle „klassischer Medien“ zunehmend unter Druck setzt.Vor diesem Hintergrund und der Bedeutung der Medien als tragende Säule des demokratischen Meinungsbildungsprozesses untersucht das Gutachten Möglichkeiten neuer kooperativer Medienplattformen. Damit sind Plattformen gemeint, die digitale Fernseh-, Radio- und/ oder Printangebote miteinander verknüpfen. Denn solche medien- oder gar spartenübergreifende Angebote gibt es bisher kaum. Sie könnten eine Möglichkeit darstellen, damit „klassische Medien“ sich im digitalen Medienökosystem besser Gehör verschaffen können. Der Bericht stellt die Ansätze bisheriger Regelungen in Bezug auf Plattformen und die vom Gutachten beleuchtete Frage dar, welche Form von Anreizen gegebenenfalls für kooperative Medienplattformen gesetzt werden könnten.

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Treuer und wichtiger Begleiter in der Pandemie

Heute vor einem Jahr ging die Corona-Warn-App an den Start. Anfangs reine Warn-App mit dem Ziel, Infektionsketten schnell und effektiv zu unterbrechen, hat sie sich in den vergangenen 12 Monaten weiterentwickelt zu einer App mit vielen wichtigen weiteren Funktionen, die uns helfen können, die Pandemie im Griff zu behalten.Impfstatus, Registrierung, ReisenSo können Nutzerinnen und Nutzer der Corona-Warn-App seit Kurzem ihren Impfstatus mit der App

nachweisen oder auch (negative)

Schnelltestergebnisse  abspeichern und vorzeigen. In Zeiten vorsichtiger Öffnungen spielt außerdem zunehmend die

Eventregistrierungs-Funktion eine Rolle, mit der man sich bei Veranstaltungen oder im Geschäft bequem per QR-Code ein- und auschecken kann. Und auch auf Reisen im

europäischen Ausland funktioniert die Corona-Warn-App dank des europäischen Gateway-Services. Dieser Dienst sorgt durch die Vernetzung einzelner dezentraler Systeme dafür, dass zahlreiche europäische Warn-Apps auch über Grenzen hinweg reibungslos funktionieren.All dies selbstverständlich immer pseudonymisiert und mit höchsten Datenschutzstandards!Wir sagen danke für mehr als 28,6 Millionen Downloads!

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Videokonferenz von Bundeskanzlerin Merkel mit dem israelischen Staatspräsidenten, Reuven Rivlin

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute in einer Videokonferenz mit dem israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin gesprochen. Sie hatte ihn bei seinem Berlin-Besuch im März aus pandemischen Gründen nicht treffen können.Bundeskanzlerin Merkel hat Staatspräsident Rivlin zum Ende seiner Amtszeit sehr herzlich für seinen Beitrag zur Vertiefung der deutsch-israelischen Beziehungen gedankt und ihm für seine persönliche Zukunft alles Gute gewünscht.

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Bisher unlösbare Aufgaben schnell ausrechnen, oder: Wenn aus Jahrzehnten Sekunden werden. Die Entwicklung hochleistungsf…

Bisher unlösbare Aufgaben schnell ausrechnen, oder: Wenn aus Jahrzehnten Sekunden werden. Die Entwicklung hochleistungsfähiger Quantencomputer gilt als Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts – und als Basis für innovative Produkte und Dienstleistungen. In Ehningen hat Kanzlerin Merkel heute die erste Quantencomputing-Forschungsplattform in Europa eingeweiht, gefördert vom Bund.

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„Extremisten und Terroristen gehen nicht in den Lockdown“, so Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassun…

„Extremisten und Terroristen gehen nicht in den Lockdown“, so Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2020. „Die deutschen Sicherheitsbehörden zeigen, dass sie auch unter den Bedingungen der Pandemie in alle Richtungen handlungsfähig sind“, betonte er. Mehr dazu: bpaq.de/VS-Bericht2020

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Im Unterricht „Europa leben“

Nicht zufällig fiel die Wahl des virtuellen Schulbesuchs der Bundeskanzlerin auf das Gymnasium Sanitz in Mecklenburg-Vorpommern. Denn: Europa spielt hier eine besonders große Rolle.Seit 2016 beteiligt sich die Schule an Erasmus+-Mobilitätsprojekten und organisiert einen Schüleraustausch mit einer spanischen Partnerschule in Castellón de la Plana. Außerdem führt sie eTwinning-Projekte durch. „Seit 2016 haben 200 Schüler und Lehrende an den Projekten teilgenommen“, berichtet die verantwortliche Lehrerin Rebecca Radant der Kanzlerin.eTwinning – über Grenzen hinweg kommunizierenBesonders interessiert zeigte sich die Kanzlerin am eTwinning-Programm, einer Online-Plattform, über die Schulen in Europa im Unterricht gemeinsam Projekte entwickeln. Von den Jugendlichen und ihrer Lehrerin wollte Merkel ganz genau wissen, wie das funktioniert.Radant erklärt: Lehrerinnen und Lehrer können sich registrieren und mit ihrer Klasse Online-Projekte mit Partnerschulen aus einem anderen Land umsetzen. Konkret begegnen sich die jungen Leute in einem sicheren Raum, einem sogenannten Twin-Space, wo sie chatten, Profile anlegen oder sich in Videokonferenzen austauschen können. Im Unterricht arbeiten die Schülerinnen und Schüler an den verschiedensten Aufgaben zusammen. Das Programm steht allen Schulfächern und Klassenstufen offen.Sprachenlernen kann beflügelnAuf die Frage der Kanzlerin, wie die Schüler eTwinning finden, erklärt eine Schülerin: „Das Beste daran ist, dass man sich vernetzt mit Schülern aus den verschiedensten Ländern, was man sonst nicht tun würde.“ Sie selbst sei immer noch in Kontakt mit einer Schülerin aus Spanien. Auf die Vermutung von Merkel, dass dies sicher motiviere, nochmal besser eine Fremdsprache zu lernen, entgegnet die Schülerin, dass die Sprache erstmal eine Hürde sei. „Aber wenn man die überwunden hat, beflügelt es total“.

Video

Im Gespräch über Europa – Kanzlerin Merkel besucht virtuell das Gymnasium Sanitz

Kreative ProjekteAnschließend stellten die Schüler der Kanzlerin noch ihre Projekte vor. Wie das Projekt  “The world at your FinGertips – learning with and from each other”. Die Schüler der 11. Klasse hatten während des Schuljahres gemeinsam mit finnischen Partnern an verschiedenen digitalen Aktivitäten gearbeitet – etwa an einem Blog, in dem sie selbst produzierte Videos zur US-Wahl oder dem Internationalen Frauentag austauschten.Anlässlich des Earth Days kamen die Jugendlichen virtuell mit Partnern aus Italien, Spanien, Tschechien und Finnland in Kleingruppen zusammen und überlegten, wie sie ihren Alltag nachhaltiger gestalten können. Als Gesprächsanlass diente dabei ein Ausschnitt aus dem Film “My Stuff“, um dem Zusammenhang von Besitz und Glücklichsein auf dem Grund zu gehen.Was wünschen Sie sich von Europa?Nachdem sie der Bundeskanzlerin viel von ihrem europäischen Engagement berichtet haben, stand anschließend Merkel den Jugendlichen Rede und Antwort. Zu den verschiedensten Themen wollten sie die Meinung der Kanzlerin hören: zur Flüchtlingsfrage, Fusionsforschung, Rechtsstaatlichkeit, zum wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der Pandemie oder auch, wie die Kanzlerin selbst die UN-Nachhaltigkeitsziele in ihrem Leben umsetzt.Einige Fragen hatten sich die Schüler auch gemeinsam mit ihren eTwinning-Partnern aus den andern Ländern überlegt. Der Schülersprecher fragte stellvertretend: „Was wünschen Sie sich von Europa?“ Wie beim eTwinning-Programm wünsche sie sich, dass die Menschen zusammenkommen und sich verstehen, erklärte Merkel. Und zweitens, dass Europa eine starke Stimme in der Welt habe, dass man zusammenarbeite etwa beim Klimaschutz oder dem Schutz der biologischen Vielfalt.In Forschung und Entwicklung vorne mit dabei seinUnd drittens wünsche sie sich, dass Europa für möglichst viele Menschen ein Kontinent des Wohlstands ist. „Das heißt, dass wir in Forschung und Entwicklung vorne mit dabei sind und nicht zu oft ansehen müssen, dass andere auf der Welt – die USA, China – weiter sind als wir.“Auch Regierungssprecher Steffen Seibert sprach am EU-Projekttag an Schulen mit Jugendlichen über Europa. Er besuchte die Berliner Schule am Königstor.Am EU-Projekttag an Schulen gehen jedes Jahr deutschlandweit Politikerinnen und Politiker in Schulen und diskutieren mit jungen Menschen über Europa. Der Projekttag geht auf eine Initiative der Bundeskanzlerin während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007 zurück.

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Unterwegs für Europa

Deutschland sei in Europa Teil eines großen Ganzen, so Steffen Seibert im Gespräch mit den Schülerinnen und Schülern der Berliner Schule am Königstor, nachdem er zuvor einen kurzen Rundgang durch das Schulgebäude machen konnte. Die Neuntklässler der integrierten Sekundarschule haben sich gut vorbereitet und stellen viele Fragen: Warum wollen nicht alle europäischen Länder der EU beitreten? Wollte Deutschland schon einmal aus der EU austreten? Hilft die EU auch Ländern, die nicht zur Staatengemeinschaft gehören? Was tut die EU gegen den Klimawandel? Europa bringt seinen Bürgerinnen und Bürgern VorteileSeibert berichtet davon, wie die Bürgerinnen und Bürger davon profitieren, wenn ihr Heimatland Mitglied in der Europäischen Union ist. Die EU sei so beispielsweise gut für die Wirtschaft: Durch sie gibt es einen Binnenmarkt mit etwa 450 Millionen Menschen. Auch hebt Seibert hervor: „Ihr alle könnt Euch in Europa ohne Grenzkontrollen frei bewegen.“ Zudem profitiere jeder Einzelne davon, dass Europa eine Wertegemeinschaft ist, in der „keine politischen Gefangenen gefoltert und Demonstrationen willkürlich verboten werden“. Zur Wahrheit gehöre jedoch auch: „Wenn man in der EU ist, muss man einen Teil seiner Souveränität abgeben. Es müssen sich immer 27 Staaten einigen.“ Dabei sei kein Land der EU wichtiger als ein anderes. Dies zwinge dazu bei jeder Entscheidung einen Kompromiss zu finden. Die Schule am Königstor im Berliner Stadtteil Friedrichshain-Kreuzberg ist eine integrierte Sekundarschule. Sie umfasst die Jahrgangsstufen 7 bis 10. Die Schule mit rund 360 Schülerinnen und Schülern hat einen inklusiven Schwerpunkt.Gemeinsam mehr erreichenViele Schülerinnen und Schüler interessiert die Bekämpung des Klimawandels. „Im vergangenen Jahr haben wir uns auf ein neues EU-Klimaziel geeinigt. Es sieht vor, den Treibhausgasausstoß in Europa um mindestens 55 Prozent zu reduzieren. Bis 2050 soll die EU klimaneutral sein“, so Seibert. Derzeit wird über Maßnahmen beraten, mit denen das Ziel erreicht werden soll. „Der Klimawandel ist eines der größten globalen Probleme der Zeit. Wir müssen neue Wege finden, ihn zu bekämpfen.“ Das gemeinsame europäische Vorgehen sei daher besonders wichtig.

Im direkten Austausch – Regierungssprecher Seibert in der Berliner Schule am Königstor.

Foto: Bundesregierung/Denzel

Abschließend appelliert der Regierungssprecher noch einmal direkt an die Schülerinnen und Schüler, sich für den Zusammenhalt in Deutschland einzusetzen. Denn dies sei – jenseits des Klimawandels – aus seiner Sicht derzeit das drängendste Problem in Deutschland. „Engagiert Euch in Parteien, gemeinnützigen Organisationen oder Vereinen. In Berlin gibt es viele Möglichkeiten. Jeder muss bereit sein, ein bisschen von sich zu geben.“ Der EU-Projekttag an Schulen geht auf eine Initiative von Bundeskanzlerin Angela Merkel zurück. Seit 2007 bietet er Schülerinnen und Schülern in ganz Deutschland die Gelegenheit, sich intensiv mit der europäischen Einigung zu beschäftigen. Deutschlandweit besuchen Politikerinnen und Politiker Schulen und diskutieren über Europa – und auch ihren Alltag im politischen Betrieb.

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“Extremisten und Terroristen gehen nicht in den Lockdown”

Bundesinnenminister Horst Seehofer und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, haben den Verfassungsschutzbericht 2020 vorgestellt. Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus stellen „nach wie vor die größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland“ dar, betonte Seehofer betonte. Auch die wachsende Gewaltbereitschaft im Linksextremismus sowie die anhaltende Bedrohungslage durch den islamistischen Terrorismus behalte die Bundesregierung im Blick.Extremistische Aktivitäten in die virtuelle Welt verlegtHaldenwang verwies auf eine Verlagerung extremistischer Aktivitäten in allen Phänomenbereichen in die virtuelle Welt mit dem Beginn der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr. „Dort nutzten sie die gesamte Bandbreite der digitalen Kommunikation, um sich zu vernetzen, sich gegenseitig aufzustacheln und Pläne zu schmieden gegen unsere freiheitliche, demokratische Grundordnung“, so der Präsident des Verfassungsschutzes.Die Zahl der politisch motivierten Straftaten nahm 2020 um 8,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zu. Das Bundeskriminalamt registrierte für das Jahr 2020 insgesamt 44.692 (2019: 41.177) politisch motivierte Straftaten. Hiervon wurden 32.924 Straftaten mit extremistischem Hintergrund ausgewiesen (2019: 31.472).Den

Verfassungsschutzbericht 2020 finden Sie hier.RechtsextremismusAntisemitismus, Rassismus, Fremden- und Islamfeindlichkeit bilden auch im Berichtsjahr 2020 Schwerpunkte rechtsextremistischer Betätigung. Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten ist im Berichtsjahr um 5,1 Prozent, jene der rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten um 10,6 Prozent gestiegen. Dem Rechtsextremismus werde dabei die „höchste Relation an Gewaltbereitschaft in allen Extremismusbereichen“ zugeschrieben, so Haldenwang.Bundesinnenminister Seehofer wies vor allem auf die besondere Schwere der Taten im Berichtszeitraum hin und nannte beispielhaft den mörderischen Anschlag in Hanau. „Trauriger Tiefpunkt rechtsextremistischer Gewalt war der Anschlag von Hanau am 19. Februar 2020, dem neun Menschen zum Opfer fielen“, so Seehofer. Die Bundesregierung richtete umgehend den Kabinettausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus ein, der zwischenzeitlich einen Katalog von Maßnahmen vorgelegt hat – auch zur Bekämpfung von Antisemitismus. Mit dem Verbot der drei rechtsextremistischen Vereine „Combat 18 Deutschland“, „Nordadler“ und „Sturm-/Wolfsbrigade  44“ wurde zudem ein deutliches Zeichen gesetzt, dass rechtsextremistische Gruppierungen in Deutschland keinen Platz haben.Auch im Jahr 2020 ist ein Anstieg antisemitischer Straftaten mit einer rechtsextremistischen Motivation feststellbar. Antisemitische Straftaten insgesamt stiegen um 17,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (2019: 1.844, 2020: 2.173). Dagegen sank die Zahl antisemitischer Gewalttaten von 56 auf 48 im Jahr 2020 (-14,3 Prozent). Die Zahl der Gewalttaten bewegt sich damit auf dem gleichen Niveau wie 2018.„Antisemitismus ist und bleibt eine Klammer, die diverse Extremisten vereinen. In Deutschland ist aber kein Platz für Antisemiten. Gemeinsam mit all meinen Kolleginnen und Kollegen aller Sicherheitsbehörden in Deutschland versichere ich Ihnen, dass wir mit größtem Engagement dafür sorgen werden, jüdische Einrichtungen und jüdisches Leben in Deutschland zu schützen“, sagte Haldenwang.Der Bericht beziffert das rechtsextremistische Personenpotenzial auf 33.300 Personen. Davon werden 13.300 Menschen als gewaltorientiert eingestuft. Zu beobachten sei auch eine zunehmende, virtuelle Vernetzung rechtsextremistischer Akteure und eine enthemmte Sprache im Internet. Das Internet „fungiert als Echokammer für Hass uns Hetze, in der sich die Rechtsextremisten gegenseitig bestärken und weiter radikalisieren.“Besonders im Fokus stehe die sogenannte „Neue Rechte“. Diese bilde ein Netzwerk, in dem zahlreiche Akteure zusammenwirken. Ziel sei dabei der Abbau ideologischer Tabuzonen und „die Grenzen des Sagbaren zu verschieben“, so Seehofer. „Im Ergebnis befeuern sie Gewalt und Radikalisierung“, fügte Haldenwang hinzu.Neue Entwicklungen sind auch im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erkennbar. Rechtsextremisten versuchen, die Proteste gegen die staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen zu beeinflussen und Anschluss im bürgerlichen Spektrum zu finden. Diese Entwicklung beobachtet die Bundesregierung sehr aufmerksam.LinksextremismusDie Zahl der Linksextremisten stieg erneut um 2,7 Prozent auf nun insgesamt 34.300 Personen an, dabei werden 9.600 Personen als gewaltorientiert eingeschätzt. Die Zahl der linksextremistisch motivierten Straftaten stieg um 2,8 Prozent, die Zahl der linksextremistisch motivierten Gewalttaten um 34,3 Prozent. „Die Zahl der linksextremistisch motivierten Straftaten hat einen Höchststand erreicht“, berichtete Seehofer.In Teilen der gewaltorientierten linksextremistischen Szene zeigt sich eine deutliche Radikalisierung. Linksextremistische Angriffe werden zunehmend gewalttätiger, persönlicher und professioneller ausgeführt. Lange Zeit galt die Eskalation von Demonstrationen als Ausdruck des revolutionären Anspruchs der Szene. Hier zeigt sich seit einigen Jahren ein deutlicher Wechsel weg von demonstrationsbezogenen Formen hin zu Gewalttaten konspirativ agierender Kleingruppen. „Niemand darf linksextremistische Gewalt verklären“, so Haldenwang.Islamistischer Terrorismus„Der islamistische Terrorismus ist und bleibt eine anhaltende Gefahr für unsere freiheitliche Lebensweise. Deutschland ist dabei Teil eines einheitlichen europäischen Gefahrenraumes. Neben Anschlägen in unseren Nachbarstaaten – zuletzt in Frankreich und Österreich – war auch unser Land betroffen. Besonders hervorzuheben ist der schreckliche Messerangriff mit tödlichem Ausgang Anfang Oktober in Dresden“, so der Bundesinnenminister.Die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus in Deutschland war auch im Jahr 2020 auf einem hohen Niveau. Diese konkretisierte sich insbesondere in der zweiten Jahreshälfte in einer dynamischen Gefährdungslage infolge mehrerer Anschlagsereignisse in Deutschland und Europa. Die Anschläge zeigen insbesondere die Gefährdungslage durch Kleingruppen und Einzeltäter, die sich im Internet radikalisieren.Für 2020 ergibt sich erneut ein leicht gestiegenes Islamismuspotenzial von 28.715 Personen (2019: 28.020). „Jedoch konnten wir feststellen, dass das salafistische Personenpotenzial im Jahre 2020 erstmals stagnierte“, so Seehofer.Die islamistische Szene in Deutschland wird zwar stark durch das salafistische und jihadistische Personenpotenzial geprägt. Gleichwohl nehmen auch andere islamistische Richtungen mit teils großem Anhängerpotenzial einen breiten Raum ein. Dazu gehören die vielfältigen Bestrebungen von islamistischen Organisationen, die Deutschland als Rückzugsraum für ihre islamistisch-terroristischen Aktivitäten im Ausland nutzen, ebenso wie solche Organisationen, die ihre verfassungsfeindlichen Ziele durch den Einsatz legalistischer Mittel anstreben.Die Bundesregierung fördert und stärkt diejenigen, die sich vor Ort gegen Extremismus jeglicher Art wenden und sich aktiv für die Demokratie einsetzen. Der Verfassungsschutz bearbeitet Gefährdungssachverhalte, deckt Netzwerke auf und betreibt Aufklärung. Neben der sicherheitsbehördlichen Tätigkeit bedarf es der internationalen Zusammenarbeit und der staatlichen und zivilgesellschaftlichen Präventions- und Deradikalisierungsarbeit.Spionage, Sabotage und hybride BedrohungenDer Bericht zeigt auch, dass Deutschland als politische Macht mit seiner Rolle in internationalen Institutionen und seinen Mitgliedschaften in Nato und EU auch das Ziel vielfältiger Spionage und ausländischer Desinformationskampagnen ist. Andere Staaten würden weiterhin versuchen, sich mit geheimen und illegalen Methoden zu ihrem Vorteil und auf Kosten unseres Landes Informationen zu beschaffen. Der Bericht hebt hervor, dass dies zum Teil mit großem finanziellen und organisatorischen Aufwand geschehe.Erkennbar sei laut Bericht auch, dass ausländische Staaten versuchen, über gezielte Desinformationskampagnen die Meinungsbildung in ihrem Sinne zu beeinflussen und unsere vielfältige Gesellschaft zu destabilisieren.Daneben eröffnen Digitalisierung, Vernetzung und verstärkt auch Homeoffice den Nachrichtendiensten zusätzliche Möglichkeiten für Cyberspionage und Cyberangriffe auf Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft. Im Dachbündnis „Initiative Wirtschaftsschutz“ haben sich Staat, Wirtschaft und Wissenschaft zusammengefunden, um gemeinsam Sicherheitsrisiken zu analysieren und abzuwehren.„Aufklärungsarbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutzes ist unverzichtbar“Aufgrund der zahlreichen Bedrohungen für die freiheitliche Demokratie müsse der Staat weiterhin wachsam bleiben. Das Bundesamt für Verfassungsschutz spielt dabei eine zentrale Rolle in der Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik. „Es geht uns bei all den Maßnahmen, die wir in den letzten drei Jahren getroffen haben darum, die Bürger und unsere Demokratie zu schützen und den Feinden des Rechtsstaates zu begegnen“ so Seehofer mit Blick auf die vielfältigen Maßnahmen der Bundesregierung im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus. Darunter ist beispielsweise die Anpassung des Verfassungsschutzgesetzes, die im Oktober 2020 im Kabinett beschlossenen wurde.„Die deutschen Sicherheitsbehörden zeigen, dass sie auch unter den Bedingungen der Pandemie in alle Richtungen handlungsfähig sind“, betonte Haldenwang. „Der Verfassungsschutz ist geübt darin, sich immer wieder auf eine veränderte Sicherheitslage einzustellen.“Der jährliche Verfassungsschutzbericht des Bundes dient der Unterrichtung und Aufklärung über verfassungsfeindliche Bestrebungen in Deutschland. Er beruht auf den Erkenntnissen, die das Bundesamt für Verfassungsschutz im Rahmen seines gesetzlichen Auftrags zusammen mit den Landesbehörden für Verfassungsschutz gewonnen hat. Der Bericht benennt detailliert Gefahren und unterrichtet über die wesentlichen Erkenntnisse, analysiert und bewertet maßgebliche Entwicklungen und Zusammenhänge.Weitere Informationen zum Verfassungsschutzbericht 2020 finden Sie beim 

Bundesinnenministeriums.

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Transformation erreichen – Perspektiven für die Deutsche Nachhaltigkeitspolitik

Um weitere nötige Schritte für eine nachhaltige Entwicklung zu beschreiben hat die Bundesregierung ein

Perspektivenpapier mit dem Titel „Transformation erreichen – Perspektiven für die Deutsche Nachhaltigkeitspolitik“ veröffentlicht. Es wirft den Blick insbesondere auf die Herausforderungen für die Nachhaltigkeitspolitik in der kommenden Legislaturperiode, die nach der Bundestagswahl am 26. September 2021 beginnt.Am 10. März 2021 hat die Bundesregierung die Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen. Mit ihr wurde eine politische Erklärung zu den Perspektiven der Nachhaltigkeitspolitik angekündigt, welche am 14. Juni 2021 vom Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung beschlossen wurde.Ausgangspunkt der Erklärung ist die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen. Für die Umsetzung der Agenda 2030 sind dringend deutlichere Fortschritte erforderlich. Die laufende Dekade muss deshalb dringend zu einer „Dekade des Handelns“ werden – zu der die Vereinten Nationen aufgerufen haben.Notwendigkeiten für Veränderungen erhöhtDamit die Menschen heute und in der Zukunft in einer Welt leben können, in der wirtschaftlicher Wohlstand für alle einhergeht mit sozialem Zusammenhalt und dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, bedarf es einer viel stärkeren Fokussierung auf das Prinzip der Nachhaltigkeit.Dafür ist eine ganzheitliche Betrachtung notwendig, wie sie der Nachhaltigkeitsagenda der Vereinten Nationen zugrunde liegt – eine Betrachtung, die die drei Dimensionen der nachhaltigen Entwicklung (Wirtschaft, Umwelt, Soziales) gleichberechtigt einbezieht.  Deutsche NachhaltigkeitsstrategieDie Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) ist der zentrale Rahmen für deutsche Nachhaltigkeitspolitik. Sie wurde mit ihrer Neuauflage 2016 auf die Umsetzung der Agenda 2030 ausgerichtet.Mit der DNS setzt die Bundesregierung Nachhaltigkeit als Leitprinzip in politisches Handeln mit Zielen und Maßnahmen bei allen 17 globalen Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals) um.Die vom Bundeskabinett beschlossene Weiterentwicklung der DNS 2021 enthält die Definition von prioritären Handlungsfeldern in sechs Transformationsbereichen. Diese sind: Menschliches Wohlbefinden und Fähigkeiten, soziale Gerechtigkeit; Energiewende und Klimaschutz; Kreislaufwirtschaft; nachhaltiges Bauen und Verkehrswende; nachhaltige Agrar- und Ernährungssysteme; schadstofffreie Umwelt.Herausforderungen für die kommende LegislaturperiodeDeutschland verfügt über ein international anerkanntes System der Nachhaltigkeitspolitik, das seit dem Beschluss der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie im Jahr 2002 kontinuierlich genutzt und ausgebaut worden ist. Die Strategie enthält verschiedene Indikatoren, womit der Fortschritt der Zielerreichung gemessen wird. Alle zwei Jahre gibt das Statistische Bundesamt in einer Publikation Auskunft darüber, ob die Ziele erreicht wurden oder noch nachgesteuert werden muss.Auf diesem Wege wurden wichtige Fortschritte erzielt, und doch besteht in vielen Bereichen weiterer dringender Handlungsbedarf. Dies zeigte auch die letzte Analyse der Nachhaltigkeitsindikatoren durch das Statistische Bundesamt vom Januar 2021.An künftige Generationen denkenBei allen Entscheidungen gilt es, die Interessen auch künftiger Generationen mitzudenken. Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner wegweisenden Entscheidung vom 24. März 2021 zur Klimaschutzgesetzgebung in Deutschland den Aspekt der Generationengerechtigkeit herausgestellt.Mit Blick auf den Klimaschutz hat es die Verpflichtung des Staates betont, Belastungen zwischen den Generationen nicht einseitig zu Lasten der Zukunft zu verteilen. Auf dieser Grundlage hat die Bundesregierung beschlossen, die Klimaschutzziele anzuheben. Dazu gehört auch die Verringerung des Treibhausgasausstoßes um 65 Prozent bis 2030.Für weitere Fortschritte gilt es an den in der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie genannten übergreifenden Hebeln (Governance, gesellschaftliche Mobilisierung und Teilhabe, Finanzen, Forschung, internationale Verantwortung und Zusammenarbeit) anzusetzen. Die Aufgabe für die kommenden Jahre ist klar: Es gilt, die gesamte Politik nachhaltig auszurichten.

Perspektivenpapier 

Themenseite Nachhaltigkeit

Beschlüsse des Staatssekretärsausschusses für nachhaltige Entwicklung

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Kulturveranstaltungen können ab heute für Hilfen registriert werden

Ab heute können sich Kulturveranstalter unter

http://www.sonderfonds-kulturveranstaltungen.de für den Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen registrieren.Mit dem Sonderfonds stellt die Bundesregierung 2,5 Milliarden Euro bereit, um die Wiederaufnahme und finanzielle Planbarkeit von Konzerten, Theateraufführungen, Kinovorstellungen und vielen anderen kulturellen Veranstaltungen in den kommenden Monaten zu unterstützen. Der Sonderfonds besteht aus einer Wirtschaftlichkeitshilfe für kleinere Veranstaltungen, die wegen der geltenden Hygienebestimmungen der Länder nur mit reduziertem Publikum stattfinden können. Hinzu kommt eine Ausfallabsicherung für geplante Veranstaltungen, falls es aufgrund der Corona-Pandemie zu einer Absage kommt.Die Länder setzen den Sonderfonds operativ um und führen die Antragsbearbeitung und Bewilligung über ihre Landeskulturbehörden oder beauftragte Stellen durch. Anträge werden am Veranstaltungsort gestellt. Die einheitliche IT-Plattform zur Registrierung von Kulturveranstaltungen wird von der Freien und Hansestadt Hamburg betrieben. Das Land Nordrhein-Westfalen betreut die Service-Hotline.Bundesfinanzminister Olaf Scholz: „Die Botschaft ist klar: Es kann wieder losgehen. Ab heute können Kulturveranstaltungen für Hilfen aus dem Sonderfonds angemeldet werden. Das ist ein guter Tag für Künstlerinnen und Künstler, für Kulturveranstalterinnen, Bühnenbauer, und für alle, die das bunte kulturelle Leben in unserem Land so schätzen. Wir freuen uns darauf, nach vielen Monaten der Pandemie bald wieder gemeinsam Kultur erleben zu können. Um das Wiederaufleben möglich zu machen, haben wir das größte Kulturförderprogramm seit Gründung der Bundesrepublik auf den Weg gebracht. Mit dem Sonderfonds für Kulturveranstaltungen schaffen wir jetzt die notwendige Verlässlichkeit für die Planungen der Kulturveranstalter.“Kulturstaatsministerin Monika Grütters: „Die Sehnsucht nach Kultur ist riesengroß. Dank sinkender Infektionszahlen sind nun endlich auch wieder kulturelle Gemeinschaftserlebnisse möglich. Dafür brauchen Kulturveranstalter die Gewissheit, dass es sich lohnt, trotz Infektionsschutzauflagen und der Unsicherheit über den weiteren Pandemieverlauf eine Kulturveranstaltung zu planen und auszurichten. Ich hoffe und gehe fest davon aus, dass viele Kulturmanagerinnen und -manager die Angebote des Sonderfonds annehmen und unser Kulturleben nach den schwierigen Monaten des Lockdowns jetzt bald wieder zu neuer Blüte bringen.“Senator für Kultur und Medien der Freien und Hansestadt Hamburg Carsten Brosda: „Der Sonderfonds des Bundes gibt Kulturveranstaltenden die finanzielle Sicherheit, die es ihnen ermöglicht, endlich wieder Kunst und Kultur für alle erlebbar zu machen. Der Fonds ist zugleich ein wichtiges Hilfsprogramm für die gesamte Kulturszene – von den Künstlerinnen und Künstlern bis zu Bühnentechnikerinnen und Bühnentechnikern. Hamburg hat bereits bei den laufenden Corona-Hilfen gute Erfahrungen mit einem schnellen und unbürokratischen Antragsverfahren gemacht. Gut, dass der Sonderfonds des Bundes als Gemeinschaftswerk von Bund und Ländern auch auf dieser guten Expertise aufbaut. Gemeinsam geben wir der Kunst und Kultur wieder eine Perspektive.“Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen Isabel Pfeiffer-Poensgen: „Nordrhein-Westfalen ist Heimat einer besonders dichten Kulturlandschaft. Deshalb begrüßen wir den Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen ausdrücklich. Die Hilfen sind für Kulturveranstalter ein wichtiges Signal der Unterstützung und Ermutigung. Sie schaffen Planungssicherheit und tragen so entscheidend zur Stabilisierung der kulturellen Landschaft in Deutschland bei. In Nordrhein-Westfalen werden die Anträge von den Bezirksregierungen verwaltet, die in der Administration von Förderprogrammen große Routine mitbringen. Für eine erleichterte Antragsstellung stellt Nordrhein-Westfalen eine bundeseinheitliche Hotline zur Verfügung, die Veranstalterinnen und Veranstalter mit Blick auf den Sonderfonds beraten wird.“Die Wirtschaftlichkeitshilfe des Sonderfonds steht für Veranstaltungen mit bis zu 500 Personen ab dem 1. Juli 2021 zur Verfügung und für Veranstaltungen mit bis zu 2.000 Personen ab dem 1. August 2021. Die Ausfallabsicherung gilt für größere Kulturveranstaltungen ab dem 1. September 2021. Dies betrifft Konzerte und Festivals mit mehr als 2.000 Personen, die einen langen Planungsvorlauf benötigen. Sie trägt bis zu 80 Prozent der tatsächlich erlittenen, veranstaltungsbezogenen Ausfallkosten. Auch für Kulturveranstaltungen mit weniger als 2.000 Gästen wird es eine Ausfallabsicherung geben. Sollte eine bereits für die Wirtschaftlichkeitshilfe registrierte Kulturveranstaltung aufgrund steigender Infektionszahlen nicht stattfinden können, erhalten die Veranstalter ebenfalls eine Entschädigung.Mit der Registrierung einer Veranstaltung muss auch eine Kostenkalkulation und ein geeignetes Hygienekonzept vorgelegt werden. Für Fragen zur Antragstellung steht den Veranstaltern eine bundesweite Service-Hotline unter 0800 6648430 zur Verfügung.

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Was ist Quantencomputing?

Was sind Quanten? In der Physik versteht man unter einem „Quant“ den kleinstmöglichen Wert einer physikalischen Größe. In einem Quantencomputer ist dieser kleinstmögliche Wert einer physikalischen Größe ein geladenes Atom, also ein Ion, oder eine bestimmte Menge von Elektronen in einem Kreisstrom. Es handelt sich bei den Quanten um die Grundrecheneinheit in Quantencomputern. Die Quanten des Quantencomputers werden Quanten-Bits, kurz Qubits genannt.Was ist ein Qubit?Unter einem Qubit versteht man das Pendant zum Bit bei herkömmlichen Computern, also die kleinstmögliche Speichereinheit. Im Gegensatz zu den Bits können sich Qubits miteinander verbinden. Es ist die Rede von einer „Verschränkung“ der Qubits, durch die die Qubits einen komplexen Gesamtzustand einnehmen können. Dies ist eine einzigartige Eigenschaft von Quantencomputern.Was ist Quantencomputing?Informationen können in einem Quantencomputer quantenmechanisch behandelt werden. Das bedeutet, dass Speicherinhalte sowie Register gleichzeitig mehrerer Werte in Überlagerung enthalten können.Was ist die Herausforderung von Quantencomputing?Quantenzustände sind sehr anfällig für Störungen, was ein Problem bei der Entwicklung solcher Quantencomputer darstellt. Außerdem benötigt ein universell nutzbarer Quantencomputer mehrere Jahre Entwicklungszeit.Wofür braucht man Quantencomputing?Quantentechnologie wird als „Game Changer“ bewertet und wird neues Wissen generieren können. Es handelt sich um eine Zukunftstechnologie, die in verschiedenen Bereichen wie der Medizin, der Simulation, der Energiewirtschaft und der Optimierung eingesetzt werden kann. Da, wo viele Bedingungen in einem komplexen und wechselseitigen Zusammenspiel berechnet werden müssen, könnte das Quantencomputing die Lösung sein.Wie fördert der Bund die Quantentechnologie?  Die Bundesregierung unterstützt die Entwicklung der Quantentechnologie mit weiteren zwei Milliarden Euro aus dem Konjunktur- und Zukunftspaket. Außerdem hat ein Beratungsgremium, welches aus 16 Expertinnen und Experten besteht, die

„Roadmap Quantencomputing“ entwickelt.

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Kommunen sind zentral für nachhaltige Entwicklung

Die Kommunen spielen eine zentrale Rolle für die Erreichung der Ziele für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen („Sustainable Development Goals“, SDGs). Dies betonte gestern der Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung unter Leitung des Chefs des Bundeskanzleramtes Bundesminister Helge Braun.Der Ausschuss begrüßte, dass sich bereits mehr als 170 Kommunen durch Unterzeichnung einer Musterresolution des Deutschen Städtetags und des Rates der Gemeinden und Regionen Europas ausdrücklich zur Agenda 2030 bekannt hätten. Er rief alle Kommunen dazu auf, sich mit eigenen Aktionen an der Europäischen Nachhaltigkeitswoche vom 20. bis 26. September 2021 zu beteiligen.Geprüft werden soll die Einrichtung eines Kompetenznetzwerks, das den praxisorientierten Erfahrungsaustausch mit und zwischen Kommunen unterstützt und Beratungsleistungen für Kommunen anbietet. Der Ausschuss regte an, bestehende Projektförderungen durch den Bund in Abstimmung mit den Ländern in einem gemeinsamen Handlungskonzept für die Unterstützung der kommunalen Nachhaltigkeit zu bündeln. Förderprogramme sollten so angelegt werden, dass sie besser aufeinander abgestimmt einen Beitrag zur Erfüllung der Ziele der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie, des deutschen Klimaschutzplans 2050 und der globalen Nachhaltigkeitsziele leisten.Die erfolgreiche Kooperation des Bundes mit den Ländern, den Kommunen und den kommunalen Spitzenverbänden in der nationalen Stadtentwicklungspolitik solle im Sinne nachhaltiger Entwicklung vertieft und gestärkt werden. Außerdem wurde der Mehrwert, den die Städtebauförderung und die integrierte ländliche Entwicklung leisten, betont. Angeregt wurde zudem die Einführung einer zielführenden kommunalen Nachhaltigkeitsberichterstattung. Nachhaltigkeitsziele und-indikatoren sollten in kommunalen Haushalten sowie in das kommunale Finanzmanagement integriert werden. Positiv sei, dass immer mehr Kommunen für das High-level Political Forum der Vereinten Nationen freiwillige lokale Berichte (“Voluntary Local Reviews”) erarbeiteten.Der Ausschuss verwies auf die gestärkte Förderung nachhaltiger Stadtentwicklungsstrategien im Rahmen der EU-Strukturpolitik, hob die wichtige Rolle der Kommunen für die erfolgreiche Umsetzung des European Green Deal hervor und bekräftigte die Unterstützung des von der EU-Kommission initiierten Europäischen Klimapakts zur Einbindung und Unterstützung von Bürgerinnen und Bürgern, Gemeinschaften und Organisationen bei der Umsetzung von Maßnahmen für Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung vor Ort.Zudem müsse die regionale Strukturpolitik zunehmend so ausgerichtet werden, dass die Herstellung und Wahrung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland auch im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung erfolge. Hierfür solle die Umsetzung der sozial-ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen (insbesondere die nachhaltige Entwicklung der früheren Kohleregionen) durch bereits bestehende Förderprogramme noch stärker unterstützt werden. Vor dem Hintergrund der Wirkungen der Corona-Pandemie hob der Ausschuss die Notwendigkeit hervor, vor Ort bedarfsgerechte Lösungen für die Innenstädte und Ortskerne zu erarbeiten bzw. zu verbessern.Am Gespräch mit der Bundesregierung im Rahmen des Staatssekretärsausschusses nahmen teil:Oberbürgermeister Markus Lewe (Münster), stellv. Vorsitzender Deutscher Städtetag; Dr. Kay Ruge, Stellvertreter des Hauptgeschäftsführers des Deutschen Landkreistages.Nachhaltigkeitsbericht des BMGIn einem weiteren Tagesordnungspunkt stellte das Bundesgesundheitsministerium seinen Ressortbericht zur Umsetzung der Agenda 2030 und der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie vor.Hintergrund:Der Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung ist das zentrale Steuerungsorgan der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie. Alle Ressorts sind in dem Ausschuss auf Ebene der beamteten Staatssekretärinnen und Staatssekretäre vertreten. Weitere Informationen einschließlich des vom Staatssekretärsausschuss gefassten Beschlusses sind unter

www.deutsche-nachhaltigkeitsstrategie.de veröffentlicht.

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Immer mehr Menschen werden gegen das Coronavirus geimpft. Nachweisen können Sie Ihre Impfung mit dem gelben Impfpass – o…

Immer mehr Menschen werden gegen das Coronavirus geimpft. Nachweisen können Sie Ihre Impfung mit dem gelben Impfpass – oder digital. Wie das geht? 👇Nach und nach beginnen Impfzentren, Arztpraxen und schrittweise bald auch Apotheken mit dem Ausstellen der Impfzertifikate. Mit der Corona-Warn-App & der CovPas…s-App haben Sie die Möglichkeit, Ihren Impfstatus digital nachzuweisen. Ihren Weg zum digitalen Impfnachweis zeigt die Animation. #CovPass #Impfstatus #Impfnachweis #Impfzertifikat

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Deutschlands erster Quantencomputer in Betrieb

In einem Gemeinschaftsprojekt betreibt die Fraunhofer Gesellschaft für anwendungsorientierte Forschung den ersten von dem US-amerikanischen IT-Unternehmen IBM entwickelten universellen Quantencomputer. Forscherinnen und Forscher aus Wirtschaft und Wissenschaft können jetzt anwendungsbezogene Quantenalgorithmen entwickeln, die neue Technologie testen sowie ihr Know-how ausbauen. Die neue Plattform ist auch in Europa bislang einmalig. Sie ist eingebettet in das Fraunhofer Netzwerk Quantencomputing.Bundeskanzlerin Angela Merkel nahm am Dienstag an der offiziellen Inbetriebnahme teil: „Ohne Zweifel ist der Quantencomputer ein glänzendes Aushängeschild des Hightech-Standortes Deutschland.“ Die Bundeskanzlerin wies außerdem auf die bisher unvorstellbare Geschwindigkeit dieses neuen Computers hin. Sie führte an, dass Deutschland in der Forschung zu Quantentechnologie zur Weltspitze gehöre und dort auch bleiben wolle. Die Forschungsergebnisse wolle man sich auch für wirtschaftliche Anwendungen zunutzen machen, so Merkel. Zehn führende Unternehmen der deutschen Wirtschaft haben sich bereits in dem

„Quantum Technology and Application Consortium (QUTAC)“ zusammengeschlossen. Sie wollen mithilfe der neuen Forschungsplattform Quantencomputing industriell nutzbar und wirtschaftlich erfolgreich machen. Aber auch Start-ups sowie kleinen und mittleren Unternehmen steht der Quantencomputer zur Verfügung. Zukunftstechnologie stärkt Innovationsstandort DeutschlandDie Quantentechnologie gilt als „Game Changer“, die schon in einigen Jahren neues Wissen und neue Möglichkeiten in vielen Bereichen schaffen wird. Einsatzmöglichkeiten gibt es unter anderem bei Optimierung und Simulation, in Logistik und Verkehr, Energiewirtschaft, Chemie, Medizin oder den Materialwissenschaften. Die Zukunftstechnologie wird den Innovationsstandort Deutschland weiter stärken, insbesondere aber dem Menschen dienen.Im Unterschied zu den Bits von Digitalrechnern sind die kleinsten Recheneinheiten von Quantencomputern, die „Quantum Bits“ (Qubits), in der Lage, sich untereinander nach speziellen Gesetzmäßigkeiten der Quantenmechanik zu verbinden und damit einen wesentlich komplexeren Gesamtzustand anzunehmen. Man spricht dann von „Verschränkung“. Diese Verschränkung der Qubits eines Quantencomputers zu einem Gesamtzustand ist eine einzigartige Eigenschaft von Quantencomputern. Lesen Sie hier mehr zu der Technologie: Quantencomputing kurz erklärt.Förderprogramm aufgelegtZur Förderung der Quantentechnologien hat die Bundesregierung beschlossen, zusätzliche zwei Milliarden Euro aus dem Konjunkturprogramm vom Juni 2020 in dieses Forschungsfeld zu investieren. Ein im Oktober 2020 berufenes Beratungsgremium – bestehend aus 16 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft – hat dazu eine „Roadmap Quantencomputing“ erarbeitet.Bundeskanzlerin Merkel wies darauf hin, dass Ziel der Förderung durch die Bundesregierung die digitale und technologische Souveränität Deutschlands sei. Für die Quantentechnologie und ihre erfolgreiche Anwendung durch marktfähige Innovationen bringe Deutschland die besten Voraussetzungen mit.Außeruniversitäre Forschung ist ein AushängeschildDie Fraunhofer-Gesellschaft ist die weltweit führende Organisation für anwendungsorientierte Forschung und eine der großen deutschen außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Mit ihrer Fokussierung auf zukunftsrelevante Schlüsseltechnologien sowie auf die Verwertung der Ergebnisse in Wirtschaft und Industrie, spielt sie eine zentrale Rolle im Innovationsprozess. Mit dem neuen „Pakt für Forschung und Innovation“ investieren Bund und Länder 120 Milliarden Euro von 2021 bis 2030 in die außeruniversitäre Forschung und damit in die gute Zukunft Deutschlands.

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Deutscher Drehbuchpreis 2021 verliehen – Kulturstaatsministerin Grütters: “Anerkennung und Ansporn zugleich”

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat heute den Drehbuchautor Behrooz Karamizade für sein Skript „Leere Netze“ mit dem Deutschen Drehbuchpreis 2021 ausgezeichnet. Darin erzählt er die Geschichte des jungen Iraners Amir, der sich als Fischer am Kaspischen Meer das Brautgeld für seine große Liebe Narges zusammenzuverdienen versucht. In der Jurybegründung heißt es zu dem Film: „Im weiteren Verlauf wirft „Leere Netze“ den Blick von Amirs persönlichem Schicksal hin zu den Auswirkungen globaler Probleme und politischer Konflikte. Eine atmosphärisch dicht erzählte und gesellschaftlich brisante Geschichte, die den weltweiten Flucht- und Migrationsbewegungen ein menschliches Gesicht verleiht“.Kulturstaatsministerin Monika Grütters: „Hinter jedem künstlerischen und wirtschaftlichen Erfolg eines Spielfilms stehen nicht nur Regie, Produktion oder die Schauspielerinnen und Schauspieler, sondern zuallererst Autorinnen und Autoren mit ihren bewegenden Geschichten, die es lohnt, in Bilder umzusetzen. Die Verleihung des Deutschen Drehbuchpreises soll ihnen deshalb aller Einschränkungen zum Trotz auch in diesem Jahr Anerkennung und Ansporn zugleich sein. Gerade in diesen schwierigen Zeiten ist der Ideenreichtum der Drehbuchautorinnen und -autoren unverzichtbar für die Zukunft des deutschen Films.“Nominiert für den Drehbuchpreis 2021 waren außerdem die Drehbücher: „Alaska“ von Max Gleschinski sowie „More than ever“ (Arbeitstitel „Mister“) von Emily Atef und Lars Hubrich. Zur Jury des Deutschen Drehbuchpreises gehörten Esther Bernstorff, Elke Brand, Elisabeth Burghardt, Florian Eichinger, Roman Klink und Sven Poser. Die feierliche Preisverleihung fand in Zusammenarbeit mit dem Verband Deutscher Drehbuchautoren (VDD) anlässlich des diesjährigen Berlinale Summer Special statt.Der Deutsche Drehbuchpreis wird seit 1988 verliehen. Er ist die höchstdotierte und renommierteste Auszeichnung für Drehbuchautoren in Deutschland. Mit der „Goldenen Lola“ für das beste unverfilmte Drehbuch ist eine Prämie in Höhe von 10.000 Euro verbunden. Darüber hinaus können die Preisträgerin oder der Preisträger zusätzlich Fördermittel von bis zu 20.000 Euro für die Fortentwicklung des ausgezeichneten Drehbuchs erhalten. Bereits die Nominierungen zum Deutschen Drehbuchpreis sind mit jeweils 5.000 Euro dotiert, die auf die Preisprämie angerechnet wird.Weitere Informationen zum Deutschen Drehbuchpreis 2021 stehen bereit unter

www.kulturstaatsministerin.de

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Goldene Lola für „Leere Netze“

Zu Beginn der Preisverleihung würdigte Kulturstaatsministerin Grütters die Bedeutung von Drehbuchautorinnen und –autoren: „Hinter jedem künstlerischen und wirtschaftlichen Erfolg eines Spielfilms stehen nicht nur Regie, Produktion oder die Schauspielerinnen und Schauspieler, sondern zuallererst Autorinnen und Autoren.“ Ihre Fantasie und ihr Ideenreichtum bildeten das Fundament filmischen Erzählens. Sie entwickelten die bewegenden Geschichten, aus denen später „großes Kino“ werde, und seien daher entscheidend für die künstlerische Qualität und den Erfolg eines Films, so Grütters in ihrer Rede.Hauptpreis für „Leere Netze“ von Behrooz Karamizade Mit dem Deutschen Drehbuchpreis wurde der deutsch-iranische Filmemacher Behrooz Karamizade für sein Skript „Leere Netze“ ausgezeichnet. Es erzählt die Geschichte eines jungen Iraners, der beginnt als Fischer am Kaspischen Meer zu arbeiten, um das Brautgeld für seine große Liebe aufbringen zu können. Karamizades Werk überzeugte die Jury mit seinen teils poetischen, teils sehr realistischen Szenen aus dem Iran der Gegenwart. Das eindringlich und emotional erzählte Drama weite den Blick von einem persönlichen Schicksal hin zu den Auswirkungen globaler Probleme und politischer Konflikte. Es verleihe „den weltweiten Flucht- und Migrationsbewegungen ein menschliches Gesicht“, heißt es in der Begründung der Jury.Bereits Nominierung ist mit 5.000 Euro Prämie verbundenEine unabhängige Fachjury entschied über den Preisträger und die Nominierungen. Ihr gehörten in diesem Jahr Esther Bernstorff, Elke Brand, Elisabeth Burghardt, Florian Eichinger, Roman Klink und Sven Poser an. Für die Auszeichnung nominiert waren zudem die Drehbücher „Alaska“ von Max Gleschinski sowie „More than ever“ (Arbeitstitel „Mister“) von Emily Atef und Lars Hubrich. Sie erhielten für ihre Nominierung eine Prämie von 5.000 Euro.Feierliche Preisverleihung während der Sommer-BerlinaleDie Preisverleihung fand anlässlich des Summer Specials der diesjährigen Internationalen Filmfestspiele in kleinem Rahmen in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz in Berlin statt. Neben Kulturstaatsministerin Grütters, den Nominierten und den Jurymitgliedern waren ausschließlich die wichtigsten Repräsentanten der Landesvertretung sowie des Verbands Deutscher Drehbuchautoren (VDD) vor Ort. Der VDD organisiert die Veranstaltung gemeinsam mit der BKM.Der Deutsche Drehbuchpreis wird seit 1988 verliehen. Er ist die höchstdotierte und renommierteste Auszeichnung für Drehbuchautorinnen und -autoren in Deutschland. Die Preisträgerin oder der Preisträger erhält mit der „Goldenen Lola“ für das beste unverfilmte Drehbuch eine Prämie in Höhe von 10.000 Euro. Darüber hinaus können Fördermittel in Höhe von bis zu 20.000 Euro für die Weiterentwicklung des ausgezeichneten Drehbuchs beantragt werden.

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eTwinning – über Ländergrenzen hinweg kommunizieren

Verantwortliche Lehrerin für das eTwinning-Programm am Gymnasium Sanitz ist Rebecca Radant. Sie unterrichtet Englisch und Spanisch. „Ich habe mit eTwinning angefangen, als ich Referendarin war. Ich wollte es einsetzen, damit meine Schülerinnen und Schüler ihre Fremdsprachenkenntnisse in realen Situationen anwenden können“, erzählt sie. Seitdem seien diese Projekte fester Bestandteil ihres Unterrichts, inzwischen habe sie langjährige Kontakte zu Partnerschulen geknüpft.Doch es geht nicht nur um das Erlernen von Fremdsprachen. „Um in unserer vernetzten Welt gut zurechtzukommen, müssen die Schülerinnen und Schüler fähig sein, ihre Gedanken zu kommunizieren, um gemeinsam mit anderen kreative Antworten für Probleme zu finden“, erklärt sie.Die Plattform

eTwinning ist eine sichere Plattform für Schulen in Europa, um über Ländergrenzen hinweg zu kommunizieren und Projekte zu entwickeln. eTwinning ist Bestandteil des europäischen Bildungsprogramms Erasmus+ und wurde 2005 als Teil des E-Learning-Programms der Europäischen Union initiiert. Lehrkräfte können sich bei eTwinning registrieren und einfach und unkompliziert Onlineprojekte mit ihrer Klasse und Partnern aus Europa und aus weiteren Staaten umsetzen. Derzeit sind mehr als 900.000 Lehrkräfte aus 43 Ländern mit gut 122.000 Projekten bei eTwinning registriert.Projektarbeit in internationalen TeamsBei Schülerinnen und Schülern kommt die Onlineplattform gut an. „eTwinning war eine großartige Abwechslung zum normalen Unterricht“, sagt die 18-jährige Kaja Dickert. Im Spanischunterricht erstellten die Jugendlichen im Schuljahr 2018/2019 gemeinsam mit Schulen aus Frankreich und Tschechien eine Zeitung. Darin beleuchteten sie verschiedenste Themen, unter anderem wie sich das Selbstbild durch Soziale Medien verändert, oder welche Vorbilder die jungen Leute haben. „Es war einfach großartig, am Ende die gedruckte Zeitung in der Hand zu halten – das Ergebnis unseres gemeinsamen Projektes, das wir über die Grenzen Deutschlands hinaus in Teamarbeit realisiert haben“, schwärmt Dickert.Wencke Fiegenbaum, ebenfalls Schülerin der Oberstufe, berichtet von einem Podcast-Projekt im Englisch-Leistungskurs, das die Jugendlichen mit Schulklassen aus Finnland, Italien, Spanien, Belgien und der Türkei realisiert haben. Das Hauptthema: „Different cultures, and one continent – Europe”. Die Podcasts entstanden unter dem Titel: „Listen to my radio – Breaking news!“ und thematisierten in verschiedenen Folgen die 17 UN-Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030. Das Projekt erhielt ein eTwinning-Qualitätssiegel und wurde zudem mit dem ersten Platz des Deutschen eTwinning-Preises 2020 ausgezeichnet. Trotz Sprachbarrieren und anfänglicher technischer Probleme fand die 18-jährige Wencke es spannend, neue Leute kennenzulernen, die in anderen Ländern aufgewachsen sind und denen sie ohne das Projekt nie begegnet wäre.Auch ihre Mitschülerin Sophie Biemann fand es gut, durch eTwinning neue Kontakte zu knüpfen. „Vor allem wenn man in einer eher ländlichen Region wohnt und nicht viel reist, ist so ein Projekt eine gute Gelegenheit, Menschen aus anderen Ländern kennenzulernen und sich mit ihnen auszutauschen“, betont sie.Zusammenarbeit über Grenzen hinwegUnd was haben die Schülerinnen und Schüler bei ihren Projekten über Europa gelernt? Gemeinsame Projektarbeit schweißt über Grenzen hinweg zusammen – auch wenn Ansichten, Kultur und Sprache im Team verschieden sind. Da sind sich alle einig. „Ich habe gelernt, dass wir eine Gemeinschaft sind mit ähnlichen Problemen und Konflikten, und wir deswegen zusammenhalten müssen“, sagt Biemann. Dickert ergänzt, es sei „nicht wichtig, wie weit entfernt wir voneinander sind, sondern dass wir uns gegenseitig unterstützen und aufeinander verlassen müssen – und das gilt auch für Europa“. Nur durch verschiedene Sichtweisen, Toleranz und aktive Zusammenarbeit könnten die Probleme gelöst werden und könne man mehr erreichen. Fiegenbaum ist sicher, dass man den Facettenreichtum in Europa noch viel intensiver nutzen kann, indem etwa noch viel mehr eTwinning-Projekte an Schulen realisiert werden.Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am 15. Juni virtuell im Gymnasium Sanitz zu Gast. Anlass ist der

EU-Projekttag an Schulen, an dem jedes Jahr deutschlandweit Politikerinnen und Politiker in Schulen gehen und mit jungen Menschen über Europa diskutieren. 2021 ist das rund um den 14. Juni. Der Projekttag geht auf eine Initiative der Bundeskanzlerin während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007 zurück.

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Verteidigungsbündnis und Wertegemeinschaft

Was ist die Nato und wofür steht sie?Die Nato ist das wichtigste sicherheitspolitische Bündnis der Welt. Nato bedeutet „North Atlantic Treaty Organization“ (Nordatlantische Vertragsorganisation) – das Bündnis verknüpft seit 70 Jahren Europas und Nordamerikas Sicherheit. Es steht für gemeinsame Sicherheit und Verteidigung, für gemeinsame Operationen und für die internationale Kooperation mit Partnern, auch für gelebten Multilateralismus. Die Nato versteht sich auch als Wertegemeinschaft freier demokratischer Staaten. Im Nordatlantikvertrag bekennen sich die Mitglieder zu Frieden, Demokratie, Freiheit und der Herrschaft des Rechts.Mitglieder und BeitrittDiese 30 Staaten gehören der Nato aktuell an, Beitrittsjahr in Klammer: 1 Belgien (1949), 2 Kanada (1949), 3 Dänemark (1949), 4 Frankreich (1949), 5 Island (1949), 6 Italien (1949), 7 Luxemburg (1949), 8 Niederlande (1949), 9 Norwegen (1949), 10 Portugal (1949), 11 Großbritannien (1949), 12 USA (1949), 13 Griechenland (1952), 14 Türkei, (1952), 15 Deutschland (1955), 16 Spanien (1982), 17 Tschechische Republik (1999), 18 Ungarn (1999), 19 Polen (1999), 20 Bulgarien (2004), 21 Estland (2004), 22 Lettland (2004), 23 Litauen (2004), 24 Rumänien (2004), 25 Slowakei (2004),26  Slowenien (2004), 27 Albanien (2009), 28 Kroatien (2009), 29 Montenegro (2017), 30 Nordmazedonien (2020)Was ist ihr Kerngedanke?Gegründet wurde die Nato 1949 nach dem Zweiten Weltkrieg. Wichtigstes Prinzip der Allianz ist die kollektive Verteidigung: Die Mitgliedstaaten haben vereinbart, sich gegenseitig zu schützen und im Konfliktfall gemeinschaftlich zu reagieren. Diese Beistandsklausel ist in Artikel 5 des Nato-Vertrages festgelegt: „Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird.“Warum ist Deutschland Mitglied der Nato?Der Zusammenhalt der Nato garantiert seit mehr als 70 Jahren die Sicherheit Europas. Die Nato wird auch zukünftig für unsere Sicherheit wichtig sein. Während des Kalten Krieges erwies sich die Bundesrepublik als verlässlicher Partner und nahm eine wichtige Rolle in den Entspannungsbemühungen zwischen der Nato und dem Warschauer Pakt ein. Nach dessen Ende hat sich auch Deutschland für die Beteiligung an Militäreinsätzen außerhalb des Landes- und Bündnisgebiets geöffnet. Es gibt die PESCO, die strukturierte Zusammenarbeit innerhalb Europas. Wird die Nato-Mitgliedschaft dadurch überflüssig?Ziel von PESCO ist es, gemeinsame europäische Einsätze unabhängig von der Nato durchführen zu können. Aber niemals, um gegen die Nato oder anstelle der Nato zu arbeiten, sondern im Zweifelsfall im Nato-Bündnis einen weiteren europäischen Pfeiler zu etablieren.Was sind aktuelle Herausforderungen?Das Ende des Kalten Krieges bedeutete eine Zäsur auch für die Nato, ihr Aufgabenspektrum hat sich seitdem erweitert. Seit den 1990er-Jahren haben die Mitgliedsstaaten außerhalb des Bündnisgebiets Verantwortung übernommen, um Krisen und Konflikte zu verhindern oder einzudämmen und Wiederaufbau zu ermöglichen.Zwei besonders wichtige Beispiele für das umfangreiche Engagement der Nato sind die Einsätze in Afghanistan und Kosovo. Dort beteiligen sich die Mitgliedsstaaten seit vielen Jahren, um Frieden und Stabilität zu schaffen und den Aufbau demokratischer Strukturen zu unterstützen.In den vergangenen Jahren hat sich die sicherheitspolitische Lage in Europa und der Welt zudem weiter verändert. Es sind neue Herausforderungen entstanden, auf die die Nato und ihre Mitglieder entschlossen reagieren. Dazu zählen neben dem Klimawandel auch Bedrohungen durch neue disruptive Technologien – beispielsweise in Form von Cyberattacken.Seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 und dem destabilisierenden Verhalten Russlands in der Ostukraine haben die Nato-Mitglieder ihr Engagement im Bereich der Bündnisverteidigung weiter ausgebaut.Was tut die Bundesregierung für die Nato?Deutschland will die Nato stark halten, sich für die Einheit des Bündnisses einsetzen und muss deswegen in die Bereitschaft seiner Streitkräfte investieren. Deutschland beteiligt sich finanziell an der Ausstattung der Nato, dem gemeinsamen Nato-Haushalt, und mit Soldatinnen und Soldaten sowie Material an gemeinsamen Auslandseinsätzen.Mit der Bundeswehr engagiert sich Deutschland sowohl bei internationalen Nato-Missionen wie in Afghanistan und Kosovo als auch in der Bündnisverteidigung. Wie bei der Luftraumüberwachung („Air Policing“) in Estland oder seit 2019 auch als „Rahmennation“ eines multinationalen Nato-Verbandes in Litauen übernimmt Deutschland innerhalb der Nato oftmals führend Verantwortung.Warum sollte Deutschland die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen?Es ist in Deutschlands eigenem nationalen Interesse, angemessene Fähigkeiten für seine Sicherheit und die Bündnisverteidigung vorzuhalten und dazu die Bundeswehr aufgabengerecht auszustatten. Deshalb steht die Bundesregierung weiterhin zu dem 2014 auf dem Nato-Gipfel in Wales verabredeten Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren.

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Nato-Staaten unterstützen neues strategisches Konzept

Kernthema des Nato-Gipfeltreffens am Montag in Brüssel waren die Beratungen über das strategische Konzept des Bündnisses in den kommenden Jahren. Es wird erarbeitet, um die Herausforderungen der Nato noch mal klar zu beschreiben und die hierauf notwendigen Maßnahmen. Es ist Bestandteil der Agenda „Nato 2030“.„Insgesamt war dies ein wichtiger Nato-Gipfel, der jetzt einen klaren Arbeitsauftrag hin zu einem neuen strategischen Konzept gibt und der, wie ich finde, auch einen neuen Anfang dokumentiert hat“, sagte Bundeskanzlerin Merkel nach Abschluss des Gipfels. Die Nato könne als „wichtiges und einzigartiges Bündnis“ nur funktionieren, wenn jeder seinen Beitrag leiste, so die Kanzlerin. Dazu gehöre für Deutschland auch das 2-Prozent-Ziel.  Auf dem Weg zu „Nato 2030“Die Nato-Mitglieder stimmten den Vorschlägen des Nato-Generalsekretärs Jens Stoltenberg zur Agenda „Nato 2030“ zu. Zukünftig soll mehr Augenmerk auf die Themen Konsultationen und Solidarität sowie die engere Zusammenarbeit mit Partnern wie der Europäischen Union gelegt werden.Bei ihrem letzten Treffen im Dezember 2019 in London brachten die Staats- und Regierungschefs auf deutsche Initiative den sogenannten Reflexionsprozess auf den Weg. In den vergangenen Monaten erarbeitete darauf eine Expertengruppe um Bundesminister a.D. Thomas De Maizière Empfehlungen für mögliche Reformen der Nato. Im Vorfeld des Gipfels legte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg aufbauend auf den Vorschlägen eine ambitionierte Agenda vor, die nun im Mittelpunkt der Gespräche am Montag stand.Hybride Bedrohungen thematisiertAußerdem wurden die Herausforderungen behandelt, vor denen alle Nato-Mitgliedstaaten stehen. Eine ernstzunehmende Bedeutung haben die hybriden Bedrohungen: Cyberattacken und Desinformationskampagnen.Dialog mit ChinaMit Blick auf die zunehmend globale Bedeutung Chinas tauschten sich die Staats- und Regierungschefs darüber aus, wie sich dies auf die Allianz auswirkt. Merkel betonte dabei, dass die Chancen zur Zusammenarbeit und der Dialog mit China genauso wie die möglichen Herausforderungen Beachtung finden müssten.

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Bundesregierung gedenkt der Opfer von Flucht und Vertreibung

Am 20. Juni 2021 begeht die Bundesregierung mit einer Gedenkstunde in den Bolle Festsälen in Berlin den Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung.Mit diesem Gedenktag wird seit 2015 jährlich am 20. Juni an die Opfer von Flucht und Vertreibung weltweit sowie insbesondere an die deutschen Vertriebenen erinnert.Mit diesem Datum knüpft die Bundesregierung an den Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen an und erweitert das Flüchtlingsgedenken um das Schicksal der Vertriebenen.Die Gedenkstunde findet in diesem Jahr aufgrund der anhaltenden COVID-19-Pandemie und der damit verbundenen Maßnahmen zum Schutz vor einer Ausbreitung des Virus ohne anwesende Gäste statt.Ab 13:00 Uhr wird auf der Internetseite des Protokoll Inland der Bundesregierung(

www.protokoll-inland.de) ein Livestream der Gedenkstunde angeboten.Nach einer Begrüßung durch den Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, folgt das Grußwort von Prälat Dr. Karl Jüsten, Leiter des Kommissariats der Deutschen Bischöfe.Die Ansprache hält die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, Gerda Hasselfeldt.Der Präsident des Bundes der Vertriebenen, Prof. Dr. Bernd Fabritius, spricht das Schlusswort.Musikalisch umrahmt wird die Gedenkveranstaltung vom Deutsch-Polnischen Jugendorchester.Ablauf13:00 Uhr Musik13:05 Uhr Begrüßung, Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat13:18 Uhr Grußwort, Prälat Dr. Karl Jüsten, Leiter des Kommissariats der deutschen Bischöfe13:23 Uhr Musik13:28 Uhr Ansprache, Gerda Hasselfeldt, Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes13:41 Uhr Musik13:46 Uhr Schlusswort, Prof. Dr. Bernd Fabritius, MdB, Präsident des Bundes der Vertriebenen e. V.13:59 Uhr Nationalhymne

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Bundeskanzlerin Merkel empfängt Frankreichs Präsidenten Macron am 18. Juni 2021

Die Bundeskanzlerin wird am Freitag, den 18. Juni um 18:30 Uhr, den französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Bundeskanzleramt zu einem Abendessen empfangen. Es ist das erste Mal in diesem Jahr, dass die Bundeskanzlerin einen auswärtigen Gast in Berlin empfängt – und damit etwas Besonderes.Im Mittelpunkt der Gespräche stehen europapolitische Themen. Insbesondere geht es um die Abstimmung zwischen Deutschland und Frankreich vor dem Europäischen Rat am 24./25. Juni in Brüssel.

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