Verfassungsschutzbericht Berlin 2018

Vergrößern© Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Abteilung Verfassungsschutz Titelbild „Verfassungsschutzbericht Berlin 2018“ Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 7. Mai 2019 den vom Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel, vorgelegten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2018 zur Kenntnis genommen. Aus der Presseinformation der Berliner Senatsverwaltung für Inneres

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Brandstiftungen an Fahrzeugen als Aktionsform gewaltorientierter Linksextremisten

Brandstiftungen an Fahrzeugen bilden einen festen Bestandteil des Aktionsrepertoires autonomer Linksextremisten. Die hohe Zahl verfügbarer Ziele, eine vergleichsweise einfache Tatumsetzung und die Möglichkeit, entsprechende Taten in sämtlichen Begründungszusammenhängen rechtfertigen zu können, machen Brandanschläge auf Fahrzeuge zu einer der flexibelsten militanten Aktionsformen. Dabei gilt die Brandstiftung an willkürlich ausgewählten „Nobelkarossen“ vermeintlich

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Ankündigung BfV-Newsletter Nr. 3/2019

© Coloures-pic – Fotolia.com In Kürze wird der nächste BfV-Newsletter wieder exklusiv an die Abonnenten verschickt. Für die dritte Ausgabe dieses Jahres sind u. a. folgende Themen geplant: Antrag auf Ausschluss der NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung beim Bundesverfassungsgericht eingereicht Waffenbesitz bei Rechtsextremisten, „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“ Reaktionen der rechtsextremistischen Szene auf

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Das ZNAF liefert die wichtigste Ressource für Nachrichtendienste: gut ausgebildeten Nachwuchs

Pressemitteilung vom 12. November 2019 Heute wird in Berlin das neue Zentrum für Nachrichtendienstliche Aus- und Fortbildung (ZNAF) eingeweiht. Im Konferenzzentrum des Bundesnachrichtendienstes (BND) feiern BND-Präsident Dr. Bruno Kahl, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Thomas Haldenwang, die zuständigen Staatssekretäre Johannes Geismann (Bundeskanzleramt) und Hans-Georg Engelke (Bundesministerium des Innern, für

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Reaktionen der rechtsextremistischen Szene auf den Anschlag in Halle

Die rechtsextremistische Szene reagierte in großer Breite und mit einer intensiv geführten Diskussion auf den Anschlag auf eine Synagoge und einen Döner-Imbiss in Halle (Sachsen-Anhalt) am 9. Oktober 2019, der zwei Todesopfer forderte. Der große Teil der rechtsextremistischen Akteure lehnt die Tat nicht zuletzt aus taktischen Erwägungen ab und kritisiert deren

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Kümmerer vor Ort? Rechtsextremistische Kleinparteien und ihr vermeintliches soziales Engagement

Vergrößern© Bundesamt für Verfassungsschutz Titelbild der Broschüre „Kümmerer vor Ort? Rechtsextremistische Kleinparteien und ihr vermeintliches soziales Engagement“ Die Broschüre „Kümmerer vor Ort? Rechtsextremistische Kleinparteien und ihr vermeintlich soziales Engagement“ beschreibt die vermeintlich sozialen Angebote und Hilfsaktionen der rechtsextremistischen Kleinparteien „DIE RECHTE“ und „Der III. Weg“. Mit den in der Broschüre

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Extremismus – steigende Gefahr für Sicherheit und Reputation von Unternehmen

Pressemitteilung vom 27. März 2019 <img src=“/static/generated/2609-logo-bfv.gif“ width=“122″ height=“61″ alt=“Bildwortmarke „Bundesamt für Verfassungsschutz“ (BfV)“/> 13. Sicherheitstagung von Bundesverfassungsschutz (BfV) und ASW Bundesverband beleuchtet Risiken für Unternehmen durch Extremismus Zahlreiche Experten aus Wirtschaft, Sicherheitsbehörden und Wissenschaft diskutieren heute auf der 13. Sicherheitstagung von BfV und Allianz für Sicherheit der Wirtschaft e. V. – ASW

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Erstmaliges Verbot einer Veranstaltung des bedeutendsten rechtsextremistischen Kampfsportformats „Kampf der Nibelungen“ (KDN) unter Mitwirkung des BfV

Erstmals nach sechs seit 2013 durchgeführten Veranstaltungen der rechtsextremistischen Kampfsportreihe „Kampf der Nibelungen“ (KDN) gelang es den zuständigen Polizei- und Ordnungsbehörden in Görlitz (Sachsen), das Turnier zu verbieten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) konnte das Verbot der Veranstaltung durch die Stadtverwaltung Ostritz in enger Kooperation mit der Polizeidirektion (PD) Görlitz

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Keynote vom Parlamentarischen Staatssekretär Krings auf dem 16. BfV-Symposium am 13. Mai 2019 in Berlin

Thema: „Mobilisierungsfähigkeit im politischen Extremismus“ – Es gilt das gesprochene Wort! – Sehr geehrter Herr Präsident Haldenwang,sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Gäste des 16. Symposiums des Bundesamtes für Verfassungsschutz, ich freue mich, dass ich Herrn Minister Seehofer heute auf dem Symposium des BfV zum Thema

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BfV: Konzentration auf die Beobachtung der Verdachtsfälle „Der Flügel“ und „Junge Alternative“

Pressemitteilung vom 8. März 2019 Kein Rechtsbehelf gegen die Entscheidung des VG Köln vom 26.02.2019 Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat am 15. Januar 2019 das von der Öffentlichkeit schon länger erwartete Prüfergebnis zu den bedeutsamen Teilorganisationen der AfD „Der Flügel“ und „Junge Alternative“ bekanntgegeben. Auf der Basis einer umfangreichen

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Rede von BfV-Präsident Thomas Haldenwang auf dem 16. BfV-Symposium am 13. Mai 2019 in Berlin

Thema: „Mobilisierungsfähigkeit im politischen Extremismus“ – Es gilt das gesprochene Wort! – Herzlich Willkommen zum 16. Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Das Symposium ist für mein Haus – jedes Jahr aufs Neue – eine besondere Veranstaltung, in deren Vorbereitung viele Kolleginnen und Kollegen eingebunden sind. Ich freue mich, dass Sie

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Eingangsstatement von BfV-Präsident Thomas Haldenwang

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Vorsitzender,sehr geehrte Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums,meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße diese Anhörung als Gelegenheit, um öffentlich eine aktuelle Momentaufnahme von der Sicherheitslage unseres Landes abzugeben. Ich werde in der gebotenen Kürze Lagebilder ausgewählter Phänomenbereiche zeichnen – und dabei folgende

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Gemeinsam für die Sicherheit Deutschlands

Pressemitteilung vom 29. Oktober 2019 Dritte öffentliche Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes durch das Parlamentarische Kontrollgremium im Deutschen Bundestag Heute fand in Berlin die dritte öffentliche Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes durch das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) im Deutschen Bundestag statt. Zu Beginn schilderten die Präsidenten des

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Das Bundesamt für Verfassungsschutz

Vergrößern© Bundesamt für Verfassungsschutz Titelbild der Broschüre „Das Bundesamt für Verfassungsschutz“ Was bedeutet der Begriff Verfassungsschutz? Welche Aufgaben nimmt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) wahr? Welche Arbeitsschwerpunkte hat es? Diese und weitere Fragen behandelt die (Image-)Broschüre „Das Bundesamt für Verfassungsschutz“. Im Sinne eines Frühwarnsystems wird das BfV bereits im Vorfeld

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Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) richtet „Hinweistelefon Rechtsextremismus/-terrorismus, Reichsbürger und Selbstverwalter“ ein

Pressemitteilung vom 28. Oktober 2019 Die gestiegene Bedrohungslage in den Bereichen des „Rechtsextremismus/-terrorismus“ sowie der „Reichsbürger und Selbstverwalter“ richtet sich gegen die freiheitliche Gesellschaft insgesamt und erfordert neue Maßnahmen. Sicherheit und Freiheit gehen alle an, die Bürgerinnen und Bürger sowie die Sicherheitsbehörden. Nur gemeinsam können wir unseren Auftrag erfüllen. Das

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Lagebild Verfassungsschutz Saarland 2018

Vergrößern© Ministerium für Inneres, Bauen und Sport des Saarlands Titelbild „Lagebild Verfassungsschutz Saarland 2018“ Innenminister Klaus Bouillon hat am 11. September 2019, gemeinsam mit Dr. Helmut Albert, dem Leiter der Abteilung V (Verfassungsschutz), das „Lagebild Verfassungsschutz 2018“ vorgestellt. Arbeitsschwerpunkt waren der Rechtsextremismus und der Bereich „Islamismus/islamistischer Terrorismus“. Besonderes Augenmerk galt in diesem

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Verfassungsschutzbericht Hamburg 2018

Vergrößern© Freie und Hansestadt Hamburg, Behörde für Inneres und Sport, Landesamt für Verfassungsschutz Titelbild „Verfassungsschutzbericht Hamburg 2018“ Aus der Pressemitteilung vom 8. Juli 2019: Verfassungsschutzbericht 2018: Hamburg intensiviert Kampf gegen Rechtsextremismus – Verfassungsschutz wird personell verstärkt Innensenator Andy Grote und der Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz, Torsten Voß, haben am Montag,

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Analyse der Radikalisierungshintergründe und -verläufe der Personen, die aus islamistischer Motivation aus Deutschland in Richtung Syrien oder Irak ausgereist sind

Bundesamt für Verfassungsschutz – Analyse der Radikalisierungshintergründe und -verläufe der Personen, die aus islamistischer Motivation aus Deutschland in Richtung Syrien oder Irak ausgereist sind <div id=“container“> <div id=“content“> <div id=“content-cleaner“> <div id=“slideshow“> <img src=“/static/generated/14-keyvisual-islamismus.jpg“ width=“580″ height=“165″ alt=“Zwei maskierte, bewaffnete Islamisten vor dem Schwarzen Banner zur Illustration des Arbeitsfelds „Islamismus“, Keyvisual

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Bundesminister Horst Seehofer besucht GETZ-R in Köln

Pressemitteilung vom 2. Juli 2019 Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat informierte sich im BfV in Köln über die Arbeit des Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrums (GETZ-R) im Bereich Rechtsextremismus Minister Seehofer hat heute das GETZ-R im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in Köln besucht und sich über die Rolle

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Thüringen: Sicherheit – Aufklärung – Transparenz

Vergrößern© Amt für Verfassungsschutz beim Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales Titelbild der Broschüre „Sicherheit – Aufklärung – Transparenz“ In dieser Broschüre erhalten Sie einen Überblick über die Arbeit des Verfassungsschutzes in Thüringen. Aus dem Inhalt: Warum brauchen wir den Verfassungsschutz? Was schützt der Verfassungsschutz? Welche Aufgaben hat der Verfassungsschutz?

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Sachsen-Anhalt: Umgang mit extremistischen Anmietungsversuchen – Private Räume –

Vergrößern© Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt Titelbild des Faltblatts „Umgang mit extremistischen Anmietungsversuchen – Private Räume –“ Dieses Faltblatt bietet Tipps und Hilfestellungen, wenn Extremisten versuchen, private Räume anzumieten. Aus dem Inhalt: Ansprechpartner / weiterführende Links Erkennen Sie Anfragen aus der extremistischen Szene? Mit wem haben Sie

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Proliferation – Wir haben Verantwortung

Vergrößern© Bundesamt für Verfassungsschutz für die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder Titelbild der Broschüre „Proliferation – Wir haben Verantwortung“ Proliferation – die Weiter­verbreitung von Massen­vernichtungs­waffen bzw. der zu ihrer Herstellung verwendeten Produkte, einschließlich des dafür erforderlichen Know-hows, sowie von entsprechenden Waffen­träger­systemen – ist Thema dieser Broschüre. Die Verbreitung atomarer,

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Bayern: Was tun gegen Salafismus?

Vergrößern© Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz Titelbild des Faltblatts „Was tun gegen Salafismus?“ In der Präventionsstelle Salafismus sind Mitarbeiter des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz tätig, die sich auf den Islamismus spezialisiert haben. An den Standorten München und Nürnberg stehen sie für Anfragen aus ganz Bayern zur Verfügung. Aus dem Inhalt: Wer

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