Kühnert hält Ampel-Koalition für möglich – Grünen-Vizechefin Lang sieht “Potenzial” in der Gesellschaftspolitik

22.07.2021 – 10:15

                

Gruner+Jahr, STERN

Hamburg (ots)

SPD-Vizechef Kevin Kühnert hält eine Ampel-Koalition nach der swahl grundsätzlich für möglich. “Meinen Endorphinspiegel lässt diese Vorstellung eher nicht steigen”, sagte Kühnert in einem Interview mit dem stern (stern plus und dem aktuellen Magazin). Man könne aber davon ausgehen, dass es nach der Wahl mehrere Koalitionsoptionen geben werde, wahrscheinlich auch unter der Führung unterschiedlicher en. “Da gehört vermutlich auch die Ampel dazu. Und ich nehme in diesem Wahlkampf bisher keine Neigung einer der demokratischen en wahr, allzu viele Optionen pauschal auszuschließen”, sagte Kühnert in dem gemeinsamen stern-Gespräch mit Grünen-Vizechefin Ricarda Lang und FDP-Bundesvorstandsmitglied Ria Schröder.

Auch Lang warnte davor, vor der Wahl bestimmte Koalitionen mit demokratischen en auszuschließen, und zeigte sich offen für ein Bündnis mit SPD und FDP. “Ich glaube, dass in einer Ampel-Koalition ein Potenzial liegt, viele Dinge voranzubringen, gerade in der Gesellschafts”, sagte sie. “Aber Knackpunkte werden die Finanz und die Steuer – also: Machen wir für die ganze Gesellschaft oder vor allem für Wohlhabende.”

FDP-Bundesvorstandsmitglied Schröder sagte in dem stern-Gespräch, ihr sei wichtig, dass die FDP Teil der nächsten Bundesregierung sei, um ihre Ideen umsetzen zu können. Die FDP kooperiere nicht mit der und der Linken. Alle anderen Möglichkeiten hingen vom Wahlergebnis ab. “Es hilft niemandem, irgendetwas auszuschließen”, sagte Schröder. “Für mich ist entscheidend, ob man eine Koalition bilden kann, die einen ,Mutausbruch’ für möchte.”

Als Beispiele für konkrete Projekte, bei denen sich SPD, Grüne und FDP schnell auf Reformen einigen könnten, nannten Kühnert, Lang und Schröder das Wahlrecht ab 16 Jahren auf Bundesebene, die Drogen sowie die Abschaffung des Paragrafen 219a und des Ehegattensplittings. Auch bei der Modernisierung des Einwanderungsrechts verfolge man die gleiche Stoßrichtung, müsse aber über die Details diskutieren. In der dürfte es nach ihrer Einschätzung Konflikte um die Rolle staatlicher Eingriffe geben, wie etwa beim Kohleausstieg oder einem möglichen Verbot des Verbrennungsmotors. Auch die Frage, wer die Belastungen der tragen und wie ein sozialer Ausgleich ausgestaltet werden sollte, sei umstritten.

Kühnert, Lang und Schröder waren Vorsitzende der Nachwuchsorganisationen ihrer en. Bei der swahl im September bewerben sich alle drei erstmals um ein smandat.

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Sabine Grüngreiff, Gruner + Jahr Unternehmenskommunikation,
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