Jacobi: Verbot der Rassendiskriminierung im Grundgesetz nicht abschaffen

AfD Fraktion BT

Berlin, 25. Juni 2021. Der Rechtsausschuss des s hat in dieser letzten Sitzungswoche noch eine Anhörung zur Abschaffung des Verbots der Rassendiskriminierung im durchgeführt, dann aber die Gesetzentwürfe von Grünen und Linken nicht mehr abschließend bet. Das Vorhaben ist damit vorläufig gescheitert. Der -sabgeordnete Fabian Jacobi sieht keinen Grund zu nachlassender Wachsamkeit:

„Die Anhörung hat aus meiner Sicht eigt, wie abseitig das Vorhaben von Grünen und Linken ist, das Verbot der Rassendiskriminierung abzuschaffen. So, wie es in unserer Verfassung steht, schützt es nämlich alle Menschen gleichermaßen. Diese en wollen nun das Verbot der Rassendiskriminierung streichen und an seine Stelle ein Verbot ‚rassistischer‘ Diskriminierung setzen. Was sich auf den ersten Blick wie ein bloßes Spiel mit Worten liest, wäre tatsächlich eine fundamentale Veränderung.
Denn ‚Rassismus‘ kann sich nach heute propagierter Definition nur gegen bestimmte Menschen richten, gegen andere nicht. (‚Es gibt keinen Rassismus gegen Weiße.‘)
Das aber bedeutet, dass nach einer solchen Änderung des es ein Teil der Menschen (‚Weiße‘) von dem Diskriminierungsverbot ausgenommen wäre. Insofern ist das, was Grüne und Linke da betreiben, ein Anschlag auf die Grundlagen unserer Gesellschaft.“

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.