Startschuss für die Wasserstoffinfrastruktur

SPD

Bernd Westphal, s- und energiepolitischer Sprecher,
Andreas Rimkus, zuständiger erstatter:

Der verabschiedet heute die Energiesgesetz-Novelle und die Verordnung zur Umsetzung des EEG 2021. Damit setzen wir ein starkes Signal für den Aufbau einer nationalen infrastruktur und die nachhaltige Transformation der Industrie.

„Das Gelingen der Energiewende und die Transformation unserer hängen maßgeblich von einem erfolgreichen Hochlauf einer in und Europa ab. Eine bedarfsgerechte infrastruktur ist Voraussetzung für die Transformation unserer Energieversorgung, für den Erhalt von Wertschöpfung und Arbeitsplätzen und für die Zukunftsfähigkeit unserer .

Mit der Zielformulierung einer gemeinsamen Regulierung und Finanzierung von - und infrastruktur sowie einer integrierten Netzplanung wird deutlich, dass die Zukunft der Gas im liegt. Die Übergangsregulierung dient eines schnellen und rechtssicheren Einstiegs in diese Zukunft, indem sie die Umrüstung von - auf leitungen ermöglicht und die Planung für die zukünftige Erweiterung des netzes regelt. Zugleich wird die Bundesregierung aufgefordert, auch bei der EU auf eine entsprechende gemeinsame Regulierung und Finanzierung der Infrastruktur hinzuwirken, sich für einheitliche bezugskriterien für erneuerbaren einzusetzen, und zusätzliche finanzielle Förderinstrumente zu schaffen, um die notwendigen Investitionen anzureizen.

Um den Hochlauf der und die Umsetzung der Nationalen strategie weiter voranzutreiben haben wir zudem zahlreiche Verbesserungen der Rahmenbedingungen für die Produktion von erreicht. Darunter fallen etwa die Regelungen zu den Vollbenutzungsstunden der erzeugungsanlagen und die Anhebung der zulässigen Importquote von erneuerbarem für diesen Zweck. Zudem ermöglichen wir auch Projektgesellschaften und Joint Ventures die Befreiung von der EEG-Umlage zur Erzeugung von .

Wir gehen einen großen Schritt in Richtung des Umbaus unserer Energieversorgung und konkretisieren die Perspektive für eine neutrale Industrienation. Die Beschlüsse stehen damit ganz im Zeichen einer sozialdemokratisch geprägten Transformation nach dem Motto ‘Sicherheit durch Wandel‘. Daraus ergibt sich nicht nur ein erhebliches Potenzial für effektiven schutz, sondern auch für die Bewältigung der lichen Folgen der Covid-19-Krise und zur Stärkung der Konjunktur.“

No tags for this post.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.