Bundeswehrbeteiligung vor der libanesischen Küste

Deutscher Bundestag

Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr, längstens bis Ende Juni 2022, an der friedenssichernden Mission Unifil (United Nations Interim Force in Lebanon) vor der libanesischen Küste beteiligen. Der hat am Freitag, 21. Mai 2021, erstmals über einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung (19/29626) debattiert. Im Anschluss der Beratung wurde die Vorlage in den federführenden Auswärtigen Ausschuss überwiesen.

Bundeswehreinsatz vor der libanesischen Küste

Der Unifil-Einsatz der Bundeswehr vor der Küste des Libanon wurde vom erstmals am 20. September 2006 gebilligt. Der Einsatz der Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon selbst erfolgt seit 1978 und gilt als eine der ältesten aktiven UN-Beobachtermissionen. Mit der Mission soll die Küste des Libanon überwacht und der Schmuggel von Waffen unterbunden werden.

Die letzte Mandatsverlängerung hatte der  auf Antrag der Bundesregierung am 17. Juni 2020 vorgenommen. Das Mandat wurde um zwölf Monate bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Die Mandatsobergrenze soll bei 300 Soldatinnen und Soldaten beibehalten werden. Diese Zahl spiegelt lediglich die theoretisch maximal einsetzbare Anzahl von Truppen wider und darf während Kontingentwechseln vorübergehend überschritten werden.

Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an Unifil gibt die Bundesregierung für den Zeitraum 1. Juli 2021 bis 30. Juni 2022 mit voraussichtlich rund 29 Millionen Euro an. (sas/21.05.2021)

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