Bundeswehrbeteiligung Sicherheitspräsenz Kosovo Force

Deutscher Bundestag

Der stimmt am Donnerstag, 24. Juni 2021, über die Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der Internationalen Sicherheitspräsenz Kosovo Force (KFOR) namentlich ab, für die die Bundesregierung einen Antrag (19/29625) vorgelegt hat. Der Auswärtige Ausschuss hat zur Abstimmung eine Beschlussempfehlung (19/30628), der Haushaltsausschuss einen gemäß Paragraf 96 der Geschäftsordnung des es zur Finanzierbarkeit (19/30629) vorgelegt.

Unterstützung für einen stabilen Kosovo

Der KFOR-Einsatz der Bundeswehr im Kosovo wurde vom erstmals am 11. Juni 1999 gebilligt. Die Kräfte der Bundeswehr haben im Wesentlichen den Auftrag, die Entwicklung des Kosovo zu einem stabilen, demokratischen, multiethnischen und friedlichen Land zu unterstützen. Der Einsatz ist grundsätzlich zeitlich unbegrenzt, doch hatte die Bundesregierung am 7. Juni 2000 in einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses zugesichert, dass sie für die Fortdauer des Mandats alle zwölf Monate den Deutschen befassen werde. Ferner werde die Bundesregierung den Deutschen erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen, wenn eine der en dies wünschen sollte.

Die letzte Verlängerung des Mandats durch den Deutschen erfolgte am 17. Juni 2020. Bei der vorherigen Mandatsverlängerung am 28. Juni 2019 wurde die Obergrenze der maximal einsetzbaren Soldatinnen und Soldaten von 800 auf 400 Kräfte gesenkt. Diese Obergrenze soll auch für anstehende Mandatsverlängerung beibehalten werden. Da die Sicherheitslage überwiegend ruhig und stabil sei, wurde die tatsächliche Anzahl der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten in den letzten Jahren bereits deutlich gesenkt. Zugleich könnte die Bundeswehr bei einer unerwarteten Verschlechterung der Lage schnell und flexibel reagieren. (sas/24.06.2021)

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