Bernhard: Mensch, Umwelt und Wirtschaft im Gleichgewicht gelingt nur mit mehr Demokratie

AfD Fraktion BT

Berlin, 14. Juni 2021. Die Schweizer haben in einer Volksabstimmung mit knapper Mehrheit gegen neue Auflagen und gegen die CO2-Steuer gestimmt. Der -sabgeordnete Marc Bernhard, Mitglied im ausschuss, erklärt hierzu:

„Die immer dreisteren Verordnungen, Verteuerungen und Verbote im Namen der vorgeblichen ‚rettung‘ sind schädlich, ungerecht und unsozial. Die rettungsagenda kostet die Gesellschaft, die Unternehmen und die Steuerzahler Unsummen an , das ihnen in der gegenwärtigen Rezession fehlt. Alle maßnahmen sind daher sofort abzuschaffen: Das EEG ist ersatzlos zu streichen und die CO2-Steuer muss wieder abgeschafft werden.

Umfragen zufolge spricht sich eine überwältigende Mehrheit der Bürger in gegen Verbote und gegen die CO2-Bepreisung aus. Rund zwei Drittel der befragten hielten 2019, also kurz vor Einführung der CO2-Steuer, solche Maßnahmen für nicht sinnvoll. Die Zustimmungsrate liegt hierzulande bei de einmal 35 Prozent.

Hier wird deutlich: Würde man bei uns die Bürger abstimmen lassen, dann würden die Wähler der Regierung ganz klar den Riegel vorschieben und solch überzogene Gängelei im Keim ersticken.

Auch braucht daher Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild. Unsere muss sich danach richten, was effizient und zielführend ist und was von den Bürgern auch mitgetragen wird. Wir müssen Mensch, und wieder ins Gleichgewicht bringen. Das gelingt nur mit mehr Demokratie, mehr Technologieoffenheit und Innovation statt Abzocke.“

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