Schnieder: Wir gehen über das Abgeordnetengesetz hinaus

CDU-CSU Bundestagsfraktion

11.06.2021 – 15:19

                

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Berlin (ots)

Unions bringt eigenen Verhaltenskodex auf den Weg

Mit dem Abgeordnetengesetz hat sich der Deutsche neue und strengere Regeln gegeben. Darüber hinaus will die Unions einen weitergehenden Verhaltenskodex beschließen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-s Patrick Schnieder:

“Wir haben im März ein Verhalten erleben müssen, das für uns in der CDU/CSU- unvorstellbar war. Für uns war dies Anlass zu einem klaren Schnitt. Wir haben uns von jedem getrennt, der sein Mandat auf diese Weise missbraucht hat und wir haben konsequent und schnell die Regeln für Abgeordnete grundlegend geändert. Wir haben die größte Reform des Abgeordnetengesetzes beschlossen, dies es je gab und knallharte Regeln eingeführt.

Als CDU/CSU- werden wir es bei dieser Reform aber nicht belassen, wir werden in der nächsten ssitzung noch weitergehende Regeln für uns als Union beschließen. In unserem Verhaltenskodex schließen wir dann beispielsweise Nebentätigkeiten für unsere sspitzen grundsätzlich aus, wir bilden einen Integritätsausschuss und schaffen ein sinternes Sanktionsregime bis hin zum sausschluss.

Allerdings ersetzen auch die härtesten Regeln nicht das Gespür dafür, sich richtig zu verhalten. Das gilt in so extremen Fällen wie im März genauso wie für die Frage, ob eine Kanzlerkandidatin -Prämien annehmen sollte.”

Hintergrund: Die CDU/CSU- ist die größte im Deutschen . Sie repräsentiert im Parlament die Volksen der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unions für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Markt, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU- im Deutschen ist Ralph Brinkhaus.

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