Anträge der FDP zur Forschungs­politik abgelehnt

Deutscher Bundestag

Der hat am Freitag, 11. Juni 2021, nach einstündiger Aussprache vier Anträge der FDP- zur Forschungs abgelehnt. Den Antrag mit dem Titel „Digitale Freiheitszonen für als Innovation Nation“ (19/19324) lehnten alle übrigen en ab, den Antrag mit dem Titel „Ausgründungskultur und Ausgründungen aus dem Wissenschaftssystem endlich steigern“ (19/29168) unterstützten auch die Grünen.

Zu den Anträgen mit den Titeln „Innovationsbrücke bauen zwischen Hochschule und Praxis – Die Deutsche Transfergemeinschaft“ (19/6265) und „Spitzenforscherinnen und Spitzenforscher für als führenden Standort internationaler Wissenschaft, Forschung und Innovation gewinnen und halten“ (19/5077) lagen Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung vor (19/13288, 19/13678 Buchstabe b). Die übrigen en stimmten jeweils gegen diese Anträge.

Erster Antrag der FDP

Die FDP- forderte in ihrem ersten abgelehnten Antrag (19/19324) die Einrichtung sogenannter digitaler Freiheitszonen. Die Förderung dieser Zonen sollte sowohl in die Strategie zur Künstlichen Intelligenz (KI) als auch in die Hightech-Strategie der Bundesregierung aufgenommen werden.

Besondere Berücksichtigung sollten bei der Festlegung der Freiheitszonen, die in enger Abstimmung mit Ländern, Kommunen und Regionen ausgewiesen sollten, die regionalen Strukturen finden. Die FDP setzte sich deshalb dafür ein, hierfür auch bestehende Regulierungen zu lockern oder sogar zu streichen.

Zweiter Antrag der FDP

Außerdem wollten die Liberalen Ausgründungskultur und Ausgründungen aus Hochschulen sowie außeruniversitären Forschungseinrichtungen besser fördern. Das geht aus einem weiteren Antrag der (19/29168) hervor. Konkret verlangten die Abgeordneten unter anderem, die Bundesregierung solle Daten zum Bestand und vor allem zur Neuentstehung von sogenannten „Hidden Champions“ aus Ausgründungen heraus rückwirkend für die vergangenen Jahre 20 Jahre erheben und gleichzeitig Abwanderung von „deep-tech Start-ups“ erfassen.

Es müssten zudem „realistische Vergleichskriterien“ für den Bereich der Ausgründungen aus dem Wissenschaftsbereich entwickelt werden, um darauf aufbauend die Zahl der deutschen Ausgründungen international vergleichen zu können, schrieb die .

Dritter Antrag der FDP

Die FDP trat zudem für die Gründung einer Deutsche Transfergemeinschaft (DFG) ein, die den Transfer von Forschungsergebnissen in die institutionalisieren soll. Das schrieb die in ihrem dritten Antrag (19/6265).

Transfer von Forschungsergebnissen in die unternehmerische Praxis zu bringen, sei eine beständige Aufgabe. Hierfür sei es erforderlich, eine dauerhafte Institution mit personeller und finanzieller Substanz zu schaffen.

Vierter Antrag der FDP

In einem weiteren Antrag (19/5077) forderten die Liberalen den Aufbau einer Nationalen Agentur für Wissenschaftliches Talent (National Agency for Scientific Talent), in der modernste Methoden der Personalrekrutierung in der und der Headhunting-Branche für die Personalgewinnung von Top-Wissenschaftlern und Wissenschafts-Talenten genutzt werden, um ielt diejenigen zu gewinnen, die Forschung, Wissenschaft und Transfer voranbringen.

Ferner sollte ein „Frühwarnsystem“ aufgebaut werden, das einerseits aufkommende frühe Trends in der Wissenschaft und Forschung sowie Gründungen, Patente und webbasierte Indikatoren von Beginn an identifiziert beziehungsweise sichtbar macht und andererseits Wanderungsbewegungen von Wissenschaftlern anzeigt, damit bereits zu Beginn neuer Entwicklungen agieren kann. (sas/rol/hau/10.06.2021)

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