Anhörungen zu Corona­folgen und zur Forderung nach einem Pandemierat

Deutscher Bundestag

Das „Parlamentarische Begleitgremium Covid-19- befasst sich am Donnerstag, 17. Juni 2021, in zwei hintereinander stattfindenden öffentlichen Anhörungen einerseits mit der „gesundheitlichen und sozialen Dimension der und andererseits mit einem Gesetzentwurf der Die Linke, in dem sie rat des es“ fordert. 

Die erste der beiden von Rudolf Henke (CDU/CSU) geleiteten Sitzungen beginnt um 10.30 Uhr und dauert eineinhalb Stunden. Die zweite Sitzung startet um 12.30 Uhr und ist ebenfalls auf eineinhalb Stunden angesetzt.

Die Sitzungen werden live im Parlamentsfernsehen und im Internet auf www..de übertragen.

Gesetzentwurf der Linken

Die Links will einen beirat als Beratungsgremium einführen. Gefordert wird in ihrem Gesetzentwurf (19/25254) eine fortlaufende Unterrichtungspflicht der Bundesregierung und des Bundesrates gegenüber dem .

Der aus Wissenschaftlern und Bürgern zusammengesetzte rat soll den bei der Bewertung der von der Bundesregierung vorgelegten Erkenntnisse unterstützen. Der rat soll dem die Expertise verschiedener Wissenschaftsbereiche bereitstellen. Bürger sollen die Möglichkeit bekommen, ihre Perspektive auf die Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens einzubringen.

Parlamentarisches Begleitgremium 

Die Bewältigung der Covid-19- ist eine gesellschaftliche Herausforderung, die zahlreiche gesundheitliche und soziale Fragen mit sich bringt. Um sich damit intensiver befassen zu können, hat der Gesundheitsausschuss das Parlamentarische Begleitgremium Covid-19- eingerichtet. Ihm gehören 21 Mitglieder aus dem Gesundheitsausschuss, aber auch aus anderen Fachausschüssen an.

Sein Arbeitsbereich umfasst im Wesentlichen drei große Themenblöcke. Zunächst sind dies Fragen der bekämpfung, wozu beispielsweise die Erforschung des Virus und seiner Mutationen, Chancen durch Digitalisierung sowie internationale Aspekte gehören. Der zweite Themenblock umfasst den Komplex der Impfungen, mit dem sowohl die Entwicklung und Zulassung von Impfstoffen als auch der Zugang zur Impfung und die damit verbundenen ethischen, sozialen und rechtlichen Aspekte gemeint sind. Schließlich sollen auch die gesellschaftlichen Auswirkungen der und der damit verbundenen Kontaktbeschränkungen in den Blick genommen werden.

Als Erkenntnisquelle dienen dem Begleitgremium öffentliche Anhörungen von Sachverständigen und Expertengespräche. Zudem wird die Bundesregierung das Gremium regelmäßig über das aktuelle Infektionsgeschehen und anlassbezogen zu aktuellen Fragen der bekämpfung unterrichten. (ste/11.06.2021)

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