Anhörung zur Verwertung von mineralischen Abfällen

Deutscher Bundestag

Der Ausschuss für , Naturschutz und nukleare Sicherheit beschäftigt sich am Montag, 7. Juni 2021, in einer öffentlichen Anhörung mit dem Entwurf der Bundesregierung für eine Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung (19/29636). Die Sitzung unter Leitung von Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Grünen) beginnt als konferenz um 14 Uhr und dauert zwei Stunden.

Die Sitzung wird live im Internet auf www.bundestag.de übertragen.

Verordnung der Bundesregierung

Die Bundesregierung verfolgt mit ihrer auch als Mantelverordnung bekannten Vorlage (19/29636) das Ziel, die bestmögliche Verwertung von mineralischen Abfällen wie Bauschutt, Schlacken oder Gleisschotter zu gewährleisten sowie die Funktionen des Bodens nachhaltig zu sichern und wiederherzustellen.

Mit der Mantelverordnung will die Bundesregierung eine rechtsverbindliche Grundlage für den Umgang mit mineralischen Abfällen schaffen. Jährlich fallen etwa 240 Millionen Tonnen solcher Abfälle an. Wichtigste Verwertungswege sind nach Angaben der Bundesregierung das Recycling, also die Aufbereitung und der nachfolgende Einbau in technische Bauwerke, sowie die Verfüllung von Abgrabungen und Tagebauen.

Die Mantelverordnung werde durch die Förderung der Ziele der Kreislauf sowie die Gewährleistung eines hohen Niveaus des Grundwasser- und Bodenschutzes einen wichtigen Beitrag zu einem verbesserten Schutz der leisten, schreibt die Regierung. Es sei nicht davon auszugehen, dass durch die Mantelverordnung Stoffverschiebungen in Richtung Deponierung verursacht würden und sich die Verwertungsquote bei Ersatzbaustoffen verringere. (chb/28.05.2021)

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