Dött: Mehr Tempo beim Klimaschutz im Verkehr

CDU-CSU Bundestagsfraktion

20.05.2021 – 10:05

                

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Berlin (ots)

Unions sorgt für Technologieoffenheit

Der Deutsche will am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgas-Minderungsquote verabschieden. Dazu erklärt die politische Sprecherin der CDU/CSU-s, Marie-Luise Dött:

“Die Bundesregierung hat jüngst das ziel für 2030 verschärft. Das stellt alle gesellschaftlichen Sektoren vor enorme Herausforderungen. Für die Unions ist klar, dass wir Zielerhöhungen auch immer mit konkreten Maßnahmen unterlegen müssen. Mit dem heute verabschiedeten Gesetz kommen wir dem nach.

Die CDU/CSU- hat den ambitionslosen Entwurf von Bundesministerin Schulze auf allen Ebenen verbessert. So werden die CO2-Minderungspflichten für die Mineralölfirmen von ursprünglich 16 auf 25 Prozent im Jahr 2030 angehoben. Auch für den Zeitraum 2022 bis 2030 konnte die Union einen steileren und gleichmäßigeren Aufwuchs der Treibhausgas-Minderungsquote erreichen. Dadurch haben alle Erfüllungsoptionen – von der Elektromobilität über konventionelle und fortschrittliche Biokraftstoffe bis hin zu und synthetischen Kraftstoffen – ausreichend Spielraum, ihre CO2-Einsparpotentiale zu entfalten.

Um unsere ehrgeizigen ziele im Verkehrssektor zu erreichen, müssen wir alle derzeit möglichen und erfolgversprechenden Technologien nutzen und fördern. Daher war es der Union sehr wichtig, einzelne Innovationen nicht auszuschließen, sondern ihre Anwendung zu ermöglichen. Folglich ist nun auch , der auf Grundlage von Stroh, Gülle oder Siedlungsabfällen produziert wird, ab 2023 im Straßenverkehr einsetzbar. Außerdem stärken wir unsere heimische Wirtschaft, indem wir den Einsatz von Palmöl nun schon ab 2023 auslaufen lassen.”

Hintergrund: Die Treibhausgas-Minderungsquote dient der Reduzierung schädlicher Treibhausgase in der Atmosphäre und ist eines der wichtigsten Instrumente, um die ziele im Verkehrssektor zu erreichen. Die Quotenverpflichtung für einzelne Unternehmen orientiert sich daran, in welchem Maß diese Treibhausgasemissionen durch die von ihnen in Verkehr gebrachten Kraftstoffe verursacht haben.

Die CDU/CSU- ist die größte im Deutschen . Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unions für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU- im Deutschen ist Ralph Brinkhaus.

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