„Antisemitismus und Israel-Hass muss aufs schärfste bekämpft und verurteilt werden“

CSU Landesgruppe

Anlässlich der heutigen Debatten im Deutschen zum Thema Antisemitismus können Sie den innenpolitischen Sprecher der CSU im , Dr. Volker Ullrich MdB, so zitieren:

Wer nicht bereit ist, sich in diese Grundwerte zu integrieren, muss mit harten Konsequenzen rechnen. Das Strafgesetzbuch haben wir bereits entsprechend verschärft und auch das Ausländerrecht und das Staatsangehörigkeitsrecht bieten Möglichkeiten, auf derartiges Verhalten zu reagieren. Neben der Abschreckung müssen wir aber auch mehr Präventionsarbeit leisten, um klar zu machen, dass man in zwar seine Meinung frei äußern kann, Antisemitismus, Hass und Gewalt hier aber nichts verloren haben. Jüdische Einrichtungen werden wir weiter schützen, bis sich Jüdinnen und Juden in unserem Land wieder sicher fühlen können.”

      
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