Joachim Kuhs: EU-Gelder für die Palästinensische Autonomiebehörde aussetzen!

AfD Bundesverband

11.05.2021 – 11:22

AfD – Alternative für Deutschland

Berlin (ots)

Die Auseinandersetzungen um den Tempelberg in Jerusalem eskalieren. Araber horten Steine und Wurfgeschosse in der Al-Aksa-Moschee. Aus Gaza wird Jerusalem mit Raketen beschossen. Dazu äußert sich , Haushaltspolitischer Sprecher der -Delegation im EU-Parlament und Mitglied des Bundesvorstand der , wie folgt:

,,Eigentlich sollten jetzt im Mai nach 16 Jahren das erste Mal wieder Wahlen in der Palästinensischen nomiebehörde stattfinden, finanziert mit 1,5 Millionen Euro vom europäischen Steuerzahler. Stattdessen hat der sogenannte ,palästinensische Präsident’ Mahmud Abbas die Wahlen auf unbestimmte Zeit verschoben. Fatah und Hamas setzen lieber auf Gewalt, Terror, Raketen und Eskalation. Die demokratisch nicht legitimierte Palästinensische nomiebehörde wird jedes Jahr mit 300 Millionen Euro von der EU subventioniert, und verweigert sich stur allen Friedensverhandlungen mit Israel. Dieser fluss muss sofort gestoppt werden, bis die Palästinensische nomiebehörde wieder zu Frieden und Demokratie zurückfindet.”

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