Michael Kießling: “Wir wollen die Umwelt schonen”

CSU Landesgruppe

Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
  Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es gehört: Die Verkaufszahlen von Elektro- und Elektronikgeräten sind stark gestiegen und steigen weiterhin. 2 Millionen Tonnen wurden im Jahr 2018 in Verkehr gebracht. Wir haben es vorher gehört: Nur knapp 43 Prozent gehen zurück, werden in die Sammelstellen gegeben und können dem Recycling zugeführt werden.

Jeder von uns weiß, wie schnelllebig Elektrogeräte sind. Schauen wir zum Beispiel Mobilfunkverträge an, nach denen man alle zwei Jahre ein neues Handy bekommt! Diese Schnelllebigkeit sorgt dafür, dass Ressourcen verbraucht werden. Wichtig für uns ist natürlich, dass die Ressourcen wieder zurückgewonnen werden können, weil de diese Altgeräte Kunststoffe, Edelmetalle und Metalle enthalten, die wir dringend für unsere heimische Industrie brauchen, weil wir selber diese Rohstoffe bei uns in nicht haben. Wir wissen teilweise, wie die Gewinnung in anderen Ländern funktioniert. Deswegen ist es wichtig, einmal aus ökologischer Sicht, aber auch aus der Sicht des Ressourcensparens, dass wir diese Stoffe wiedergewinnen.

Wir haben zwei Themen. Einmal müssen wir die Stoffe recyceln, sodass wir sie dem Kreislauf wieder zuführen können. Das andere ist, dass wir die Schwermetalle usw., die in diesen Geräten vorhanden sind, entsprechend entsorgen können müssen. Deshalb ist es wichtig, dass wir eine sachgerechte Entsorgung haben und eine verbesserte Sammel- und Recyclingstruktur aufbauen; denn je leichter es ist, Elektrogeräte zurückzugeben, umso mehr kommt auch zurück. Daher ist es auch wichtig – mein Kollege von der SPD hat es angesprochen –, dass man in zwei Jahren nachsieht, wie es sich entwickelt, um bei Fehlentwicklungen noch nachbessern zu können.

Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, Sie wird es nicht überraschen, aber wir haben es auch gemerkt, dass die Sammelquote nicht stimmt, und deswegen haben wir bei diesem Gesetz nachgebessert. Ihr Antrag ist in dem Fall so überflüssig wie fünf Runden im Kreisverkehr,

(Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)

weil, wie gesagt, wir es selber gemerkt haben und nachbessern.

Was die Reparierbarkeit betrifft: Das ist ein anderes Thema, das wir vielleicht anderweitig lösen müssen.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Was aber uns wichtig ist: dass wir das Thema Nachhaltigkeit ernst nehmen, nicht nur die Ökologie. Nachhaltigkeit heißt ja letztendlich, dass wir drei Säulen in Einklang bringen müssen: Das sind die Ökologie, die Ökonomie, aber auch die soziale Gerechtigkeit oder der soziale Ausgleich. Das ist, glaube ich, wichtig. Darum kann man schutz nicht nur über Ökologie denken, sondern wir müssen die Leute mitnehmen und abholen. In diesem Fall hilft es natürlich auch, wenn wir ihnen ein entsprechendes Angebot machen, dass die Leute ihre Geräte zurückbringen können.

Unterm Strich heißt das: Erstens. Wir n und ermöglichen, dass mehr Elektrogeräte einen nachhaltigen Weg finden und dass die Ressourcen zurückgebracht werden, damit sie wiederverwendet werden.

Zweitens. Wir wollen die schonen, indem wir die Schadstoffe nicht über den Hausmüll entsorgen, sondern wir wollen sie wirklich zielgerichtet über die Produkte zurückbekommen und sie auch zielgerichtet entsorgen.

Nachhaltigkeit, meine Damen und Herren, gehört für uns zum Selbstverständnis. Daran werden wir uns auch weiterhin messen lassen. Nur so können wir gemeinsam die Zukunft gestalten: wenn wir die Leute mitnehmen bei dem technologischen, aber natürlich auch bei dem ökologischen Ansatz und indem wir entsprechende Möglichkeiten schaffen, Materialien und die Kreislauf weiter zu verbessern.

Wir arbeiten daran. Ich bin gespannt, wie in der nächsten Legislaturperiode die Konstellationen sind. Aber für uns, CDU und CSU, gehört es zum Selbstverständnis, dass wir im Bereich der Nachhaltigkeit weiterkommen wollen.

Ich bedanke mich und wünsche Ihnen noch einen schönen Abend.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

      
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