Eine Pfandpflicht für alle Einweggetränke

SPD

Nachdem zuletzt Plastiktüten und bestimmte Wegwerf, wie Plastikstrohhalme, verboten worden waren, sollen nun auch die Schäden bestimmter Kunststoffprodukte für die verringert werden.

Der Regierungsentwurf zur Änderung des Verpackungsgesetzes, der diese Woche vom verabschiedet wurde, setzt weitere Vorgaben der EU-Einwegkunststoffrichtlinie um. Nachdem zuletzt Plastiktüten und bestimmte Wegwerf, wie Plastikstrohhalme, verboten worden waren, sollen nun auch die Schäden bestimmter Kunststoffprodukte für die verringert werden.

Der Entwurf sieht vor, die Pfandpflicht auf alle Einweg-Getränkeflaschen aus Plastik und alle Getränkedosen auszuweiten. Im To-Go-Bereich müssen zukünftig immer auch Mehrwegbehälter als Verpackungs angeboten werden. Ab 2025 müssen außerdem bestimmte Getränkeflaschen einen Mindestanteil recycelten Kunststoffs enthalten. Betreiber:innen von Online-Markplätzen werden stärker in die Verantwortung genommen und müssen die Einhaltung des Gesetzes auf ihren Plattformen sicherstellen.

Ziel ist, Abfall zu vermeiden und wo das nicht geht, ihn so effektiv wie möglich zu recyceln. Um das Recycling von PET-Flaschen noch zu verbessern, wurde auf Initiative der SPD- im parlamentarischen Verfahren vereinbart, dass die Bundesregierung sich auf europäischer Ebene für ein Verbot von solchen Zusatzstoffen einsetzen soll, die ein ordentliches Recycling verhindern.

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