Errichtung der Bundes­kanzler-Helmut-Kohl-Stiftung beschlossen

Deutscher Bundestag

Der hat am Donnerstag, 6. Mai 2021, der von den Koalitionsen geplanten Errichtung einer Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung zugestimmt. Ein entsprechender Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD (19/28790) wurde in geänderter Fassung mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen bei Stimmenthaltung der - angenommen. Der Abstimmung lag eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien (19/29381) zugrunde, die auch eine Änderung des Gesetzes über die Errichtung einer Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung beinhaltet. Ein zu dem Gesetzentwurf vorgelegter Änderungsantrag der FDP- (19/29394) mit der Forderung nach Errichtung der Stiftung ausschließlich in Oggersheims und nicht in Berlin wurde mit der Mehrheit der übrigen en abgelehnt.

Gesetzentwurf der Koalitionsen

Um an das Leben und politische Wirken des ehemaligen Bundeskanzlers Dr. Helmut Kohl (CDU) zu erinnern, soll eine rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts in Berlin errichtet werden. Als einer der bedeutendsten er des Jahrhunderts habe Kohl als sechster Kanzler der Bundesrepublik den Prozess der deutschen Wiedervereinigung maßgeblich gestaltet und die europäische Integration entschieden fortgesetzt, schreiben die Koalitionsen.

Die „herausragende Lebensleistung“ begründe die Notwendigkeit, eine angemessene Erinnerungsstätte in Form einer Stiftung zu schaffen, heißt es in der Gesetzesvorlage.

Orientierung an bestehenden Kanzler-Stiftungen

Die Stiftung soll sich an den bereits bestehenden Stiftungen zum Gedenken an herausragende deutsche er wie zum Beispiel der Stiftung Bundeskanzler-Adenauer-Haus oder der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung orientieren. 

Konkret sieht der Gesetzentwurf die Einrichtung eines Helmut-Kohl-Zentrums als öffentlich zugängliche Erinnerungsstätte vor, das eine ständige zeitgeschichtliche Ausstellung errichtet, Sonderausstellungen und Veranstaltungen durchführt sowie wissenschaftliche Arbeitsmöglichkeiten bietet. (aw/hau/06.05.2021)

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