Mehr Sicherheit im Cyberraum und damit in der realen Welt

CDU-CSU

Mathias Middelberg: „Die IT-Sicherheitslage in ist angespannt. Unternehmen und Behörden registrieren immer mehr und immer komplexere Cyberattacken. Mit dem IT-Sicherheitsgesetz 2.0 stellen wir uns dieser zunehmenden Bedrohung entgegen. Wir sorgen für mehr Sicherheit im Cyberraum und damit auch in der realen Welt.

Das Gesetz verbessert umfassend den Schutz der , der Bürgerinnen und Bürger und der Verwaltung:

Wir verpflichten zum Beispiel die Betreiber kritischer Infrastrukturen zum Einsatz von Systemen zur Angriffserkennung. Damit stärken wir den Schutz der Versorgung der Bevölkerung etwa mit Energie oder Wasser. Wir führen ein einheitliches IT-Sicherheitskennzeichen für Verbraucherprodukte ein. IT-Sicherheit wird damit für unsere Bürgerinnen und Bürger erstmals sofort sichtbar. Und wir stärken der Schutz der Bundesverwaltung, indem das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik notwendige Kontroll- und Prüfbefugnisse in nahezu der gesamten Bundes-IT erhält.

Mit dem IT-Sicherheitsgesetz 2.0 bleibt auch digital eines der sichersten Länder der Welt.“

Christoph Bernstiel: „Mit dem IT-Sicherheitsgesetz 2.0 schaffen wir nun auch Klarheit in der 5G-Frage. Die Bundesregierung kann künftig nicht vertrauenswürdige Hersteller vom Netzausbau ausschließen. Zulässig sind nur noch Hersteller, die sowohl eine technische als auch eine sicherheitspolitische Prüfung überstehen.

Dieses neue zweistufige Verfahren ist ein deutlicher Sicherheitsgewinn für die wichtigste digitale Infrastruktur unseres Landes.“