Stracke: Mit dem Infektionsschutzgesetz gegen die dritte Corona-Welle

CDU-CSU Bundestagsfraktion

21.04.2021 – 16:04

                

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Berlin (ots)

Bundeseinheitliche Regeln ab 100er-Inzidenz

Der Deutsche hat am heutigen Mittwoch das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite verabschiedet. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-s, Stephan Stracke:

“Die Entwicklung der Pandemie ist sehr ernst, die Lage auf den Intensivstationen zum Teil äußerst kritisch. Daher ist es dringend notwendig, dass wir bundeseinheitliche Regeln schaffen, die ab der besonders kritischen Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern gelten. Zentral sind für uns dabei die Wirksamkeit und die Akzeptanz der Regeln.

Hauptinfektionsherde sind aktuell der private Bereich, die Schulen und die Arbeitsstätten. Genau an diesen Bereichen setzen wir an. In den Schulen findet nur bis zur Inzidenz von 165 Präsenzunterricht statt. Darunter gibt es ab einer Inzidenz von 100 die Pflicht zum Wechselunterricht. Im Bereich der Arbeit holen wir nun auch die Beschäftigten stärker mit ins Boot. Sie müssen ein Homeoffice-Angebot ihres Arbeitgebers annehmen, soweit dem keine Gründe entgegenstehen. Um im privaten Bereich die Kontakte noch weiter zu reduzieren, werden nächtliche Ausgangsbeschränkungen gelten. Diese haben sich sowohl in den Bundesländern als auch in anderen Staaten als sehr wirksam erwiesen.

Hintergrund: Die CDU/CSU- ist die größte im Deutschen . Sie repräsentiert im Parlament die Volksen der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unions für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Markt, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU- im Deutschen ist Ralph Brinkhaus.

kontakt:

CDU/CSU – s
stelle
Telefon: (030) 227-53015
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: