Bundeswehreinsatz vor der Küste Somalias soll verlängert werden

Deutscher Bundestag

Liveübertragung: Mittwoch, 21. April, 17.50 Uhr

Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der EU-Mission Atalanta vor der Küste Somalias beteiligen. Der Bundestag berät am Mittwoch, 21. April 2021, abschließend über einen Antrag der Bundesregierung dazu (19/27662). Für die Aussprache ist eine halbe Stunde vorgesehen. Zur namentlichen Abstimmung im Plenum hat der Auswärtige Ausschuss eine Beschlussempfehlung vorgelegt, in der er die Annahme des Antrags empfiehlt (19/28513).

Einsatz der Deutschen Marine

Der Einsatz der Deutschen Marine im Rahmen der EU-Mission EU NAVFOR Somalia – Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias wurde vom Bundestag erstmals am 19. Dezember 2008 gebilligt. Deutsche Einsatzkräfte dürfen dabei bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorgehen. Sie werden hierfür aber nicht am Boden eingesetzt.

Seit Erteilung des ersten Mandats ist die Bedrohung durch Piraterie vor der Küste Somalias laut Regierung stark zurückgegangen, weshalb die Mandatsobergrenze im Jahr 2016 von 950 auf 600 und im Jahr 2019 nochmals auf 400 Soldatinnen und Soldaten verringert wurde. Diese Zahl spiegelt lediglich die theoretisch maximal einsetzbare Anzahl von Truppen wider. Das derzeitige Mandat, dessen Verlängerung der Bundestag am 27. Mai 2020 zugestimmt hat, ist bis zum 31. Mai 2021 gültig. (sas/17.04.2021)