Wege aus der Corona-Krise: Umfrage in der Piratenpartei

08.04.2021 – 08:33

Die Eindämmungsmaßnahmen gegen das virus betreffen uns alle, sowohl im Privaten als auch im Arbeitsleben. Eine politische Positionierung ist dabei unabdingbar, denn die staatlichen Maßnahmen müssen zugleich effektiv sein, ohne die Bürgerrechte kurz- oder langfristig über die Maßen zu beeinträchtigen.

Wie steht die Piraten zu den virus-Maßnahmen?

Um einen Eindruck zu bekommen, stieß die AG Gesundheit und Pflege eine Mitgliederbefragung (LimeSurvey) an, zu der nun die Ergebnisse vorliegen [1,2]. Dies stellt keinen beschluss dar, gibt aber einen Einblick in die Stimmung der Piraten-Mitglieder.

Sandra Leurs, Themenbeauftragte Gesundheit und Pflege und designierte s-Spitzenkandidatin der Landesliste Nordrhein-Westfahlen, hält fest: “Die -Maßnahmen sind einschneidend, und dauern nun seit mehr als 12 Monaten an. Wir brauchen politische Konzepte, wie die meistern kann, und diese werden wir – mit anstehender swahl – in unserem Wahlprogramm ausarbeiten. Die Stimmung innerhalb der Piraten zu evaluieren, ist dabei fundamentale Grundlage.”

Insgesamt 680 mitglieder beantworteten die Fragen zur strategie. Auf die Frage, ob ein virus-Erkrankungsfall im engeren Umfeld aufgetreten war, antworteten 48,6% mit ‘Ja’ (47,7% ‘Nein’, Rest ‘Keine Antwort’). Dass Kontaktbeschränkungen einen großen Einschnitt darstellen, bejahten 42,0 % (gg. 54,0 % ‘Nein’). Home-Schooling-Lösungen fanden nur 10,4 % der Antwortenden zufriedenstellend, während 49,7 % diese explizit nicht befriedigend empfanden. Klare Zwei-Drittel-Mehrheiten der Antwortenden konnten ihre Arbeit im Home Office verrichten, und ihnen wurde diese Möglichkeit von der Arbeitsstelle eingeräumt (ohne Aufschlüsselung nach angestellt oder selbstständig).

Eine zentrale Frage des LimeSurveys war, wie mitglieder einer Niedriginzidenz-Strategie gegenüberstehen (Fragetext: ‘Unterstützt Du die die proaktive lokale Eliminationsstrategie NoCovid, die das Ziel einer nachhaltig niedrigen Inzidenz von SARS-CoV-2 – im Idealfall Null – zum Ziel hat?’) Eine deutliche Mehrheit von 62,7 % bejahte dies, währen 22,7 % dem Konzept ablehnend gegenüberstanden, und 14,6 % keine Angabe machten.

In Zusammenfassung sind PIRATEN insgesamt also recht gut situiert durch Home-Office-fähige Berufe, fühlen aber die Konsequenzen geschlossener Schulen und anderer Eindämmungsmaßnahmen. Mehrheitlich stehen sie einer Niedriginzidenz-Strategie positiv gegenüber, wobei aber auch ablehnende Stimmen geäußert wurden, deren Beweggründe näher erfragt werden müssen.

Diese Ergebnisse geben der AG Gesundheit und Pflege wichtige Einblicke in die Stimmung der hinsichtlich der weiteren politischen virus-Reaktion. Als evidenzbasierte, wissenschaftlich-orientierte verfolgt die AG mit Interesse die Diskussion über die NoCovid-Strategie, für die sich auch eine Vielzahl von Wissenschaftlern ausspricht. Die Umfrage zeigt, dass die Piraten in der Breite solche Niedriginzidenz-Strategien grundsätzlich unterstützt, während ihr aber die einschneidenden Konsequenzen der Eindämmungsmaßnahmen bewusst sind.

Um die Dauer der Einschränkungen so kurz wie möglich zu halten, müssen diese daher effektiv sein und konsequent umgesetzt werden, damit die Fallzahlen schnell sinken und bei erreichter Niedriginzidenz sichere, langfristige Öffnungen möglich werden.

Quellen:

[1] Umfrageauswertung: https://ots.de/noOXpp [2] Tweet mit Screenshots: https://twitter.com/Pflegestimme/status/1379710129407455236

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