Im Porträt – Arbeitskreis Außenpolitik

AfD Fraktion BT


Um als Bundesregierung die vielfältigen Herausforderungen der deutschen Außen zu meistern, ist eine Kehrtwende vonnöten. Der wichtige Richtungswechsel ist von den etablierten en nicht vorgesehen. Diese unhaltbare Situation will und wird die - im Deutschen beenden, sobald sie in Regierungsverantwortung kommt. Der Arbeitskreis Außen hat entsprechend seinen Vorstellungen ein Strategiepapier unter dem Motto „Real in deutschem Interesse“ vorgestellt, in dem die nationalen Interessen s in der Welt definiert werden. Durch unsere parlamentarischen Initiativen und die Arbeit im Auswärtigen Ausschuss wollen wir diese Grundsätze voranbringen.

Der Auswärtige Ausschuss ist ein wesentliches Instrument für die Steuerung und Kontrolle der Bundesregierung in außenpolitischen Entscheidungen. Sogar das sieht einen Auswärtigen Ausschuss ausdrücklich vor. Die - im Deutschen konnte in bisher 75 Sitzungen dieses Gremiums durch wichtige Fragen und realpolitische Inhalte ihre oppositionelle Kontrollfunktion gegenüber der Bundesregierung ausüben. Der Arbeitskreis definiert mit seinen 15 Mitgliedern für jede Weltregion, wo unsere Interessen genau liegen und wie man sie in einem fairen Ausgleich mit den dortigen Staaten erreichen kann.

de durch die parlamentarische Arbeit hat die - im Deutschen neue Maßstäbe für eine Real im deutschen Interesse gesetzt. Im Gegensatz zur Bundesregierung fordert die größte Oppositions eine Rückkehr zu einer eindeutig formulierten Außen, die die nationalen Interessen und Ziele s jedweden Partikularinteressen voranstellt. Die Vermischung außenpolitischer Ideen mit den Anliegen zahlreicher Interessensgruppen und Nichtregierungsorganisationen, die demokratisch nicht legitimiert sind und mit Themen wie „“, „Gender“ und „Frauenrechte“ weltweit Werteimperialismus betreiben, halten wir für falsch. Das bringt der Antrag „Deutsche Außen unabhängig von Geschlechtszugehörigkeit betreiben – Werteimperialismus beenden“ (Drucksache 19/23710) zum Ausdruck.

Real im deutschen Interesse heißt, sich bei den großen globalen Herausforderungen stets auch des Nutzens für und seine Bürger zu vergewissern. Die - widerspricht daher der von der Bundesregierung favorisierten Strategie einer regelbasierten, multilateralen Weltordnung. Dementsprechend kann es auch keine globale Bewältigung von Problemen geben, sondern nur nationale Einzelfallentscheidungen, die bei Interessensgemeinsamkeiten auch mit anderen Staaten zusammen angegangen werden können. Deutlich machte die das in ihrem Antrag „Zum 75. Gründungsjubiläum der Vereinten Nationen – Bilanz ziehen, Erfolge anerkennen und Reformen vorantreiben“ (Drucksache 19/23716).

Russland hat als einer der ersten wichtigen Staaten erkannt, dass nur von der - neue Impulse für die deutsche Außen ausgehen können. Für ist der Ausgleich mit Russland und die Integration des großen östlichen Nachbarn in das europäische Haus von größter Wichtigkeit. Einer klugen deutschen Außen gegenüber Russland war dies auch stets bewusst. Bereits 1975 wurde im Dekalog der Schlussakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa unter anderem das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten niedergelegt. Diesem Grundsatz sollte sich die deutsche Außen auch heute verpflichtet fühlen, wie ihn die - in einem Antrag ausformulierte (Drucksache 19/26561).

Wir sind fest davon überzeugt, dass es ohne eine gemeinsame mit Russland weder Frieden noch Stabilität in Europa geben wird.