Droese: Kein Platz für Andersdenkende im EU-Parlament

AfD Fraktion BT

Berlin, 3. März 2021. Die ungarischen Abgeordneten der Fidesz- sind aus der EVP- im Europäischen Parlament ausgetreten, um einer drohenden Suspendierung zuvor zu kommen.

Dazu äußert sich der -sabgeordnete Siegbert Droese, Mitglied im EU-Ausschuss:

„Nun haben die EU-Hardliner Manfred Weber und Katarina Barley ihr Ziel erreicht. Endlich hat sich die EVP- der unliebsamen Fidesz-Konkurrenz entledigt. Jüngste Begründung war die Schließung des nach Meinung Brüssels letzten unabhängigen Radiosenders in Ungarn.

Der Schritt von Victor Orban ist nur konsequent. Fidesz vertritt als eine der wenigen en in Brüssel noch echte konservative Positionen. Im Gegensatz zur EVP Webers, die immer häufiger grün und links denkt.

Die Brüssels gegenüber kritischen Positionen ist einfach nur kontraproduktiv. Kompromiss und Dialog sind Fremdwörter in der Kommission geworden. Und dabei ist es Brüssel offenbar gleichgültig, wie damit die Spaltung der EU weiter verfestigt wird.

Wir werden weiter klar für konservative Ideen und Konzepte streiten, hier in Berlin oder in Brüssel, unabhängig vom Mainstream und dogmatischen Ideologen.“