Bundeswehr­einsatz im Mittel­meer soll verlängert werden

Deutscher Bundestag

Der hat am Donnerstag, 11. Februar 2021, eine halbe Stunde lang über die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der Sicherheitsoperation „Sea Guardian“ im Mittelmeer in erster Lesung beraten. Der Antrag der Bundesregierung (19/26558) wurde im Anschluss zur federführenden Beratung an den Auswärtigen Ausschuss überwiesen.

Kampf gegen Terrorismus und Waffenschmuggel

Die Sicherheitsoperation unter Führung der Nato war im Juli 2016 in Warschau beschlossen worden. Die weitere Beteiligung der Bundeswehr soll für den Zeitraum vom 1. April 2021 bis 31. März 2022 beschlossen werden. Bis zu 650 Soldatinnen und Soldaten können dafür eingesetzt werden. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben werden für den genannten Zeitraum auf voraussichtlich rund 3,2 Millionen Euro beziffert.

Das Einsatzgebiet umfasst das Mittelmeer, die Straße von Gibraltar und ihre Zugänge sowie den darüber liegenden Luftraum. „Sea Guardian“ hat den Auftrag, der Verbreitung von Terrorismus im Mittelmeerraum entgegenzutreten. Dazu zählen die Seetraumüberwachung, der Lagebildaustausch, der maritime Kampf gegen den Terrorismus und die Beschränkung des Waffenschmuggels im maritimen Umfeld, insbesondere das Anhalten, Durchsuchen, Beschlagnahmen und Umleiten von Schiffen und Booten und damit im Zusammenhang stehende Sicherungsmaßnahmen. (vom/11.02.2021)