Wiehle: Beschluss zum Ausbau der Bahnstrecke Berlin-Paris für 18 Milliarden Euro ist teures Wolkenkuckucksheim 

AfD Fraktion BT

Berlin, 9. Februar 2021. Zum Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung, eine Hochgeschwindigkeitsstrecke für eine Reisezeit von vier Stunden zwischen Berlin und Paris zu bauen (BT-Drucksache 19/25707), erklärt der stellvertretende Verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle:

„Der Bau einer neuen Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Paris und Berlin für einen noch zu entwickelnden ‚Ultra-Rapid-Zug‘ mit einem Durchschnittstempo von 250 bis 350 km/h würde eine komplett neue Trasse quer durch Deutschland erforderlich machen.

Das Bundesministerium für Verkehr hat in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses nun erste Eckdaten durchblicken lassen: Eine solche Strecke erfordert auf deutscher Seite Investitionen von über 18 Milliarden Euro. Außerdem müssten, um die Reisezeit einzuhalten, alle Zwischenhalte in Städten wie Erfurt, Frankfurt, Mannheim oder Saarbrücken entfallen.

Die AfD-Fraktion hat im Verkehrsausschuss einen Entschließungsantrag eingebracht und fordert den Ausbau bestehender Verbindungen statt einer völlig neuen Parallelstruktur. Wir bedauern die Ablehnung durch die anderen Fraktionen und hoffen, dass sich bei der Umsetzung des Beschlusses der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung trotzdem noch eine Linie der Vernunft durchsetzt.

Mit utopischen Ideen mitten in einer Wirtschaftskrise würde dem Ansehen der politischen Institutionen in Europa nämlich eher geschadet als genützt.

Zudem droht aufgrund neuer Gesetzgebung in Frankreich, dass in der Folge die Flugverbindungen zwischen Paris und Berlin verboten werden. Es ist dabei traurige Wahrheit, dass auch CDU und CSU das etappenweise Ende des innereuropäischen Luftverkehrs in Kauf nehmen.“