Polizeipräsidium Oberbayern Süd am Wochenende bei etlichen Corona-Einsätzen gefordert

Polizei Oberbayern Süd

07.02.2021, PP Oberbayern Süd


SÜDLICHES OBERBAYERN. Verschiedene Einsätze mit Bezug zur - sorgten für die im südlichen Oberbayern für ein sehr arbeitsreiches Wochenende. Neben der Betreuung einer Versammlung in Freilassing am Samstagnachmittag, 6. Februar, 2021, mussten dabei auch mehrere „-Partys“ aufgelöst werden.


Versammlungsgeschehen Freilassing:

Unter dem Motto „Für grenzenlose Selbstbestimmung. Keine Mauern in Europa – für ein Europa der Völker in Frieden und Freiheit“ stand eine angemeldete und unter strengen Auflagen hinsichtlich des Infektions- und Hygieneschutzes von der Versammlungsbehörde genehmigte Veranstaltung, die am Samstag, 6. Februar 2021, in Freilassing an der Saalachbrücke stattfand. Zeitgleich fand auf österreichischer Seite ebenfalls eine Versammlung zu dem Thema statt.

Unter der Leitung des präsidiums Oberbayern Süd waren bei dem Einsatz auf bayerischer Seite insgesamt mehr als 300 beamtinnen und –beamte, darunter reiter, Diensthundeführer, der Einsatzzug des präsidiums und geschlossene Einheiten der Bayerischen Bereitschafts sowie Kräfte der Bundes im Einsatz.

Mit Verspätung begann die Versammlung um 16.50 Uhr. Bis dahin hatten sich etwa 1.500 Teilnehmer an der Saalachbrücke eingefunden – weit mehr, als vom Veranstalter angemeldet worden waren. Um auf die notwendige und vorgeschriebene Einhaltung der Auflagen – insbesondere die Einhaltung von Abständen und das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (MNB) – hinzuwirken, machte die mehrfach Lautsprecherdurchsagen und wies auch mit einem Schriftzug auf einer weithin sichtbaren Leuchtbandanzeige ständig darauf hin.

Als die Versammlung um 18.40 Uhr nach mehreren - und Musikbeiträgen von der Bühne auf der Saalachbrücke, beendet war, konnte die ein zufriedenstellendes Fazit ziehen, denn die Veranstaltung war insgesamt friedlich, ruhig und geordnet verlaufen. Allerdings war auch festzustellen, dass längst nicht alle Versammlungsteilnehmer die geforderten Mindestabstände eingehalten und eine MNB getragen hatten. Dies war mit dem Versammlungsleiter bei einem Kooperationsgespräch im Vorfeld der Veranstaltung zwar einvernehmlich festgelegt worden, wurde aber vom Versammlungsleiter und den von ihm eingesetzten Ordnern nicht ausreichend umgesetzt. Überdies entsprachen weder die Teilnehmeranzahl, noch die daraus resultierende Anzahl von einzusetzenden Ordnern den rechtlichen Vorgaben. Die Einsatzleitung der hatte sich nach Abwägung der Rechtsgüter gegen ein härteres Einschreiten während der insgesamt friedlichen Versammlung entschieden. Der Versammlungsbehörde – ein Vertreter des sachlich zuständigen Landratsamtes Berchtesgadener Land war während der Veranstaltung vor Ort – obliegt nun die rechtliche Prüfung dieser Verstöße.

Von der wurden im Rahmen des Einsatzes zwei Personen wegen Beleidigungsdelikten und eine Person wegen Zeigen eines Hitlergrußes vorläufig festgenommen bzw. aneigt. Von mehreren Personen wurden die Identität festgestellt und 31 kostenpflichtige Verwarnungen wegen Falschparkens im Umfeld ausgestellt. Zu gravierenden Verkehrsbehinderungen war es nicht gekommen. Die verkehrsrechtlich notwendig gewordene Sperrung des Bereiches von der Bundesstraße 304 bis zur Saalachbrücke dauerte von 15.20 Uhr bis 19.36 Uhr. Danach wurde der Bereich für den Verkehr wieder freigegeben.

Verkehrsprobleme im Chiemgau, mehrere Privatfeiern aufgelöst

Am Samstag sorgte das freundliche Wetter für einen erneuten Ansturm auf die Wander- und Ausflugsregionen. In den Chiemgaugemeinden Marquartstein und Unterwössen, Landkreis Traunstein, mussten zahlreiche verbotswidrig geparkte Fahrzeuge auf gesperrten Forstwegen gebührenpflichtig verwarnt werden. Wie die inspektion Grassau in einer anmerkte, wurde selbst im Hochsommer kein derart hohes Verkehrsaufkommen festgestellt.
In Wallgau, Landkreis Garmisch-Partenkirchen, wurden gleich zwei private Feiern durch die beendet. Am Samstagmittag wurden sechs Männer, die sich vor einem Bauwagen in der Nähe der Langlaufloipe aufhielten, aneigt, da sie ohne die Einhaltung der Hygienebestimmungen zusammen saßen und reichlich Alkohol konsumierten. Bei zwei der Männer, die mit Fahrzeugen zu dem Bauwagen angereist waren, musste die Fahrt nach Hause unterbunden werden. Gegen 17:00 Uhr wurde eine Streifenbesatzung der Operativen Ergänzungsdienste Weilheim auf einen Schaustellerwagen im Ortsgebiet aufmerksam, in dem sich elf Personen zu einer feuchtfröhlichen Geburtstagsparty eingefunden hatten. Auch diese Feier wurde sofort aufgelöst.

In Waging am See, Landkreis Traunstein, sowie in Neumarkt St. Veit, Landkreis Mühldorf am Inn, wurden in der Nacht zum Sonntag zwei Feiern in Wohnungen beendet. Bereits am Freitag musste die am späten Abend in Bad Feilnbach bei einer Party von neun Jugendlichen einschreiten. Die angetroffenen Personen, welche teils erheblich alkoholisiert waren, wurden alle aneigt.

präsident Robert Kopp: „Das alltägliche liche Einsatzgeschehen hat sich in der - deutlich verändert. Bei der Versammlung am Samstag in Freilassing te es sich für das präsidium Oberbayern Süd bereits um die 87. Versammlungslage mit thematischen Bezug zu seit Jahresbeginn. Dazu kommen fast 500 solcher Versammlungen von April bis Dezember 2020, während im gesamt Jahr 2019 „lediglich“ 209 Versammlungseinsätze von der im südlichen Oberbayern zu schützen waren.“

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