Stephan Brandner: Rückgängigmachen demokratischer Entscheidungen ist einmaliger Tabubruch

AfD

Berlin, 5. Februar 2021. Vor einem Jahr wurde in ein bürgerlicher Ministerpräsident, Thomas Kemmerich, mit Hilfe von , CDU und FDP gewählt.

, stellvertretender Bundessprecher, der damals vor Ort war, erinnert sich:

„Schon wenige Minuten nach der Wahl zogen vor dem Thüringer Landtag und der Staatskanzlei gewaltbereite Demonstranten, man kann sie als ‚miliz‘ bezeichnen, auf, die sofort die Abgeordneten und in den folgenden Tagen Ministerpräsident Kemmerich und seine Familie massiv unter Druck setzten, bedrohten und mit undemokratischen Mitteln zum Rücktritt zwangen.

Aus Südafrika meldete sich sogar Kanzlerin zu Wort, die das Rückgängigmachen einer demokratischen Wahl anordnete. Ein nie dagewesener Bruch der Verfassung und der Gewaltenteilung. Kemmerich hatte dann, typisch FDP-er, leider nicht das Rückgrat, dem Druck standzuhalten, gab nach kurzer Zeit auf. Dann kam Ramelow zurück, der seit dem als höriger Kettenhund, mit seiner durch die CDU gestützten linken Kamarilla, in herrscht.

ist ein demokratischer Rechtsstaat und keine atur. Wir von der setzen uns dafür ein, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wieder Einzug in die Parlamente halten und abgehobene Sonnenkönige und -königinnen einzig und allein in den Geschichtsbüchern, nicht aber im Bundeskanzleramt und auf Regierungsbänken Platz haben!“