Luczak/Schipanski: Update des Urheberrechts für das 21. Jahrhundert

CDU-CSU Bundestagsfraktion

03.02.2021 – 11:20

Urheberrecht wird an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes angepasst

Heute hat das Kabinett eine Reform des Urheberrechts beschlossen. Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-s, Jan-Marco Luczak, und der digitalpolitische Sprecher Tankred Schipanski:

Jan-Marco Luczak: “Europa wächst zusammen. Auch digital. Dem tragen wir mit einem klaren Rechtsrahmen im Urheberrecht Rechnung. Plattformbetreiber wie Youtube, Facebook und Co. werden daher künftig stärker in die Verantwortung genommen.

Sie sind für alle Inhalte, die sie zugänglich machen, urheberrechtlich verantwortlich. So stärken wir die Rechte von Künstlern, Kreativen und Rechteinhabern und sichern gleichzeitig die Informations-, Meinungs- und Kommunikationsfreiheit der Nutzer. Denn für uns als Union ist klar: Ein Overblocking darf es nicht geben. Die Meinungs- und Freiheitsrechte, die für uns in und Europa grundlegend sind, müssen de auch im Netz gelten und geschützt werden. Hier haben wir in der EU eine weltweite Vorbildfunktion.

Unser Ziel ist ein Gesetz, das einen ausgewogenen Abgleich der Interessen schafft und allen Beteiligten langfristig einen klaren und sicheren Rechtsrahmen bietet.”

Tankred Schipanski: “Wir geben dem Urheberrecht ein Update für das 21. Jahrhundert. und Kreativität dürfen auch im Internet nicht unzulässig durch Overblocking eingeschränkt werden. Dabei achtet der Gesetzentwurf auf einen Interessenausgleich zwischen den Rechteinhabern und den Millionen Nutzern von sozialen Medien. Dieser Ausgleich muss auf der Grundlage einer klaren und nachvollziehbaren Regulierung geschehen. Es gilt: ‘User-Generated Content’ bleibt als entwickelte Netzkultur Bestandteil der sozialen Medien.”

Hintergrund: Die CDU/CSU- ist die größte im Deutschen . Sie repräsentiert im Parlament die Volksen der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unions für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Markt, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU- im Deutschen ist Ralph Brinkhaus.

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