Beatrix von Storch: Demokratie hängt nicht vom Geschlecht ab

AfD Fraktion BT

Berlin, 2. Februar 2021. Zur vor dem erfolglosen Wahlprüfungsbeschwerde, bezogen auf das Fehlen gesetzlicher Regelungen zur paritätischen Ausgestaltung des Wahlvorschlagsrechts bei der swahl, erklärt , stellvertretende Vorsitzende der -s:

„Die Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen ist in tatsächlich erreicht – und zwar seit Jahrzehnten. Es ist heute selbstverständlich, dass Frauen und Männer das gleiche Wahlrecht und die freie Berufswahl haben. Frauen und Männer werden in jeder Hinsicht vom Gesetz gleich behandelt. Und weil das so selbstverständlich ist, brauchen wir keine paritätischen Listenaufstellungen der en zur swahl. Ich begrüße die Entscheidung des s ausdrücklich, weil hier unsere Demokratie gegenüber sozialistischer Gleichmacherei gestärkt wird.

Wir müssen heute die Gleichberechtigung gegen die Gleichstellungs verteidigen. Gleichberechtigung heißt Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz – unabhängig von ihrem Geschlecht. Und auf der Grundlage dieser Rechtsgleichheit können Frauen und Männer freie Entscheidungen treffen. Das gilt natürlich auch für die Listenaufstellungen der en zur swahl. Wenn sich Menschen frei entscheiden, dann können wir das Ergebnis politisch nicht bestimmen. Genau das macht eben eine freie Entscheidung aus. Aber Freiheit und Sozialismus passen nicht zusammen, man sieht es immer wieder.“