Joachim Paul: Sperren von Strom, Wasser, Gas und Online-Diensten zeitlich begrenzt aussetzen!

AfD

Berlin, 28. Januar 2021. Moratorium jetzt!

Im Zuge des s können viele Selbständige und Handwerker ihrem Gewerbe nicht nachgehen – z.B. Frisöre – oder sind von betroffen. Das gilt auch für Arbeitnehmer des Dienstleistungssektors. Viele Haushalte können daher aktuell ihre Rechnungen für , Wasser, Gas und Online-Dienste bzw. Provider nicht bezahlen – damit drohen Sperren der entsprechenden Konten und die Abschaltung bzw. Einstellung der Versorgung.

Dazu erklärt Bundesvorstandsmitglied :

„Die Corona-Krise bedroht viele Existenzen. Während Bürger ihre Jobs verlieren, in stecken oder ihr Gewerbe ruhen lassen müssen, laufen die Kosten für , Gas, Wasser und auch Online-Dienste bzw. Provider natürlich weiter. Viele Menschen, denen offene Rechnungen peinlich sind, kommen nun unverschuldet in Zahlungsrückstand. Energieversorger und Online-Dienste reagieren in der Regel mit Sperren auf ausbleibende Zahlungen – auch während des s. In einer immer digitaler werdenden Gesellschaft ist der Zugang zum Internet, auch um hinsichtlich wichtiger auf dem Laufenden zu bleiben, so wichtig wie Wasser oder . Ich fordere deshalb ein Moratorium für Versorgungssperren bis zum vollständigen Ende des s – die Bundesregierung bzw. Länderregierungen sollte dafür zügig die nötigen gesetzgeberischen Maßnahmen treffen.“

Paul weiter: „Die - zwingt viele Bürger, zu Hause zu bleiben und ihre sozialen Kontakte zu reduzieren. Daraus ergibt sich geradezu eine gesetzgeberische Pflicht über punktuelle Finanzzen hinaus – die Auszahlung limitierter Hilfen wie der November-Hilfe läuft ohnehin stockend -, dafür zu sorgen, dass es nicht zu Sperren kommt und betroffene Haushalte die Zahlungen bis zum Ende des s strecken können. Problematisch ist vor allem, dass die Entsperrung von Leitungen mit einem zusätzlichen Kostenaufwand verbunden ist, den Betroffene unverschuldet tragen müssen. Ein Moratorium würde soziale Härten abfedern.“