Verkehrsminister Scheuer spricht zum Bahn­ausbau Berlin-Paris

Deutscher Bundestag

Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung hört am Freitag, 22. Januar 2021, den Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sowie ein Mitglied der französischen Regierung an. Hintergrund ist der im September beschlossene Ausbau der Bahnstrecke Berlin – Paris (19/25707). Darüber hinaus beraten die Abgeordneten des Deutschen es und der Assemblée nationale über Wege aus der - sowie über dafür nötige europäische Lösungsansätze. Dazu liegt den Parlamentariern eine Beschlussvorlage vor, die eine “europäische Gesundheitsunion” skizziert (19/25709). Auch die Beratung einer “europäischen Innovationsunion” steht auf der Tagesordnung der als Videokonferenz stattfindenden Sitzung. Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet auf www..de übertragen. Bahnstrecke Berlin – Paris In ihrem Beschluss vom 22. September 2020 zum Ausbau der Bahnstrecke Berlin – Paris knüpften die Abgeordneten der beiden Länder das Versprechen der deutsch-französischen Freundschaft auch an „grenzüberscheitende Mobilität sowie attraktive Angebote im grenzüberscheitenden Verkehr“. Neben wirtschaftlichen und touristischen Faktoren würde eine Hochgeschwindigkeitstrasse außerdem deutlich zur Reduzierung von CO2-Emissionnen beitragen, heißt es in dem Beschlusspapier mit Verweis auf entsprechende wissenschaftliche Erkenntnisse. Ein sogenannter „Ultra-Rapid-Zug“, könne mit einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 250 bis 350 Kilometern pro Stunde die Fahrtzeit zwischen den beiden Hauptstädten auf rund vier Stunden halbieren. Das mache aus der Schiene auch eine „konkurrenzfähige zum Flugzeug und der Straße“ – nicht zuletzt mit Blick auf den Frachtverkehr. In einem ersten Schritt sollten die verantwortlichen Verkehrsminister beider Länder nun den Ausbau des Angebots von Nachtzügen sowie Überlegungen zu neuen Streckenführungen anstoßen. Die Abgeordneten erinnern zudem daran, dass die „Verbesserung grenzüberschreitender Bahnverbindungen“ auch Gegenstand des Vertrags von Aachen sei. Der Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration, so sein Langtitel, wurde am 22. Januar 2019 von Bundeskanzlerin Angela und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron im Aachener Rathaus unterzeichnet. Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung setzt sich aus 100 Mitgliedern zusammen, darunter 50 Abgeordnete des Deutschen es sowie 50 Abgeordnete der Assemblée nationale, die mindestens zweimal im Jahr abwechselnd in und Frankreich tagen sollen. Die konstituierende Sitzung fand am Montag, 25. März 2019, unter der Leitung von s­präsident Dr. Wolfgang Schäuble und des Präsidenten der Assemblée nationale, Richard Ferrand, in Paris statt. Grundlage dieser institutionalisierten Zusammenarbeit auf Ebene der Parlamente ist das Deutsch-Französische Parlaments­abkommen, das am 11. März 2019 von der Assemblée nationale und am 20. März 2019 vom Deutschen verabschiedet worden ist. Das Parlamentsabkommen ist das Ergebnis intensiver Beratungen der Deutsch-Französischen Arbeitsgruppe, die am 22. Januar 2018 anlässlich des 55. Jahrestages der Unterzeichnung des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit (Élysée-Vertrag) zu diesem Zweck eingesetzt worden war. (ste/18.01.2021)

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