EU soll grüner und digitaler werden

Deutscher Bundestag

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Ausschuss – 13.01.2021 (hib 63/2021)

Berlin: (hib/ROL) Der Übergang zu einer umweltfreundlichen sowie die digitale Transformation seien die wichtigsten Anliegen für die Zukunft der EU in der Bildungs- und Forschungspolitik. Das unterstrich die Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, Mariya Gabriel, in einer Sitzung vor dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwoch.

Der Vorschlag zum Europäischen Bildungsraum, der bei dem dritten Europäischen Bildungsgipfel mit dem Schwerpunkt digitale Bildung am 10. Dezember 2020 diskutiert worden war, enthalte neue und ambitionierte Maßnahmen zur inklusiven, grünen und digitalen Bildung, betonte Gabriel. Als Schlüssel zur Erreichung des Europäischen Bildungsraums bis 2025 werde das Programm Erasmus+ 2021 bis 2027 betrachtet. Das Programm verfüge in den kommenden sieben Jahren über 24,574 Milliarden Euro. Damit sei Erasmus+ etwa 80 Prozent mehr Mittel zur Verfügung gestellt worden als dem Vorgängerprogramm. Auch dieses Programm soll integrativer, innovativer, digitaler und grüner werden als das bisherige. Ein Beispiel für den diesen Ansatz sei die Förderung umweltschonender Mobilitätsformen. So soll eher der Zug statt das Flugzeug genutzt werden.

Die Kommissarin unterstrich, dass die Zusammenarbeit der Länder in Europa verstärkt werden müsse – zumal viele Länder immer noch nicht das Ziel, drei Prozent des Bruttosozialproduktes für Forschung und Entwicklung auszugeben, erreicht hätten.

Ein Vertreter der SPD- kritisierte, dass acht europäische Länder sogar nur bei einem Prozent liegen würden. Dabei thematisierte er auch die Idee von eigenen europäisch getragen Universitäten. Auf die Nachfrage eines Vertreters der FDP, welche Rolle Großbritannien nach dem Brexit einnehmen werde, unterstrich Gabriel, dass sich das Land gegen eine Teilnahme am Erasmus+-Programm entschieden habe. Maßnahmen im Rahmen des laufenden Programms 2014-2020 könnten jedoch weiter gefördert werden, soweit diese auf bereits geschlossene Fördervereinbarungen zwischen der Kommission und den Bildungsträgern beruhen. Sowohl europäische wie auch britische Universitäten bedauerten diese Entscheidung der britischen Regierung sehr, berichtete Gabriel. Manche Universitäten hätten diese Entscheidung auch scharf kritisiert.

Ein Vertreter der CDU/CSU- betonte, dass die deutlich gemacht habe, wie wichtig die Wissenschaftskommunikation sei. Er warb dafür, dass sowohl Portugal, das seit 1. Januar 2021 den EU-Ratsvorsitz inne hat, wie auch Slowenien, das im zweiten Halbjahr 2021 übernehmen soll, die Wissenschaftskommunikation stärken sollten. Ein weiterer Punkt, um den Zugang zu Bildung und zu Wissen zu erleichtern sind nach Ansicht der Die Linke offene Bildungsinhalte – „Open Educational Resources“ (OER). Danach sollen Lehr- und Lernmaterialien ungehindert genutzt und kopiert aber auch bearbeitet oder weiter verbreitet werden können.

Ein Vertreter der - machte den Brain-Drain in Europa zum Thema und fragte, was es für Auswirkungen für bestimmte Regionen habe, wenn Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und gut ausgebildete Facharbeiterinnen und Facharbeiter in andere Länder abwandern würden. Gabriel wies den Ausdruck Abwanderung zurück, da er negativ behaftet sei und nutzte selbst den Begriff Fachkräfte-Zirkulation. Die Kommissarin betonte, dass das Thema komplex sei, da Forscherinnen und Forscher primär in Länder auswandern würden, die eine lange Forschungsgeschichte hätten. Gabriel unterstrich, dass die EU an diesem Problem arbeite und nannte als Stichwort ein Rückkehr-Stipendium. Das habe schon im Fall von Portugal Erfolge gezeitigt.

Ein weiteres Thema war der grüne , der sowohl vom Vertreter der Union wie auch vom Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen angesprochen wurde. Gabriel unterstrich, dass das Ziel des neuen Forschungs- und Innovationsprogramm „Horizon Europe“ sei, 45 Prozent der Mittel insgesamt auf die Energiewende zu verwenden. Das Programm „Horizon Europe“ soll für den Zeitraum 2021-2027 mit rund 95 Milliarden Euro ausgestattet werden und ist somit eines der größten Förderprogramme für Forschung und Innovation weltweit. Auch bei diesem Thema betonte Gabriel noch einmal die Relevanz der Transformation in eine grüne .

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