Abgesetzt: Debatte zur Arbeits­losen­versicherung für Selbst­ständige

Deutscher Bundestag

Von der Tagesordnung am Donnerstag, 14. Januar 2021, abgesetzt hat der die erste Beratung eines Antrags der Die Linke (19/24691), die Arbeitslosenversicherung für Selbstständige zu reformieren. 

Antrag der Linken

Begründet wird die Forderung nach einer Reform der Arbeitslosenversicherung für Selbstständige unter anderem damit, dass die wirtschaftlichen Folgen der - nicht nur abhängig Beschäftigte, sondern auch viele Selbstständige schwer getroffen habe.

Viele in Not geratene Selbstständige seien plötzlich damit konfrontiert, Grundsicherung beantragen zu müssen, was einen gravierenden Einschnitt des zuvor erzielten Einkommens bedeute, schreibt die Links. Da eine Prüfung der Bedarfsgemeinschaft weiter gelte, würden viele Solo-Selbstständige zudem durch das Raster fallen. Dem könne die Einbeziehung von Selbstständigen in die Arbeitslosenversicherung entgegenwirken, schreiben die Abgeordneten. Sie fordern konkret, die Arbeitslosenversicherung für Selbstständige so zu reformieren, dass Beitragsbemessung und Leistung sich an ihrem tatsächlichen Einkommen orientieren: So sollen die Beiträge nach dem tatsächlichen Einkommen (Gewinn vor Steuern) bemessen werden. (che/hau/12.01.2021)

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