Renner: Demokratieferne Medien

AfD Fraktion BT

Berlin, 11. Januar 2021. Zur medialen Berichterstattung über die umfassende Sperrung des noch amtierenden amerikanischen Präsidenten Donald Trump auf zahlreichen populären Plattformen in den sozialen Medien äußert sich Martin E. Renner, medienpolitischer Sprecher der -Bundestags, wie folgt:

„Die regelrechte Begeisterung und Häme, mit der unsere Medien über die umfängliche Sperrung des amerikanischen Präsidenten in den sozialen Medien berichten, ist zutiefst erschreckend.

Es ist der demokratische Auftrag der Medien, durch objektive, neutrale Berichterstattung dem Prozess der freien politischen Willensbildung des Bürgers zu dienen. Stattdessen erleben wir die Berichterstattung hier als politisch weitgehend gleichgeschaltet. Das Gros der Kommentatoren schwingt sich unverhohlen zum Richter über die Geschehnisse auf.

Offenbar soll der Bürger sich keine eigene Meinung bilden, sondern er soll eine ‚vorgefertigte‘, politisch genehme Meinung übernehmen. Nach der jahrelangen, regelrechten medialen Hetze gegenüber Trump erfolgt nun offenbar das mediale Standgericht.

So begründet ‚Twitter‘ die Sperrung sinngemäß damit, dass die Botschaften Trumps im gegebenen Kontext das ‚Risiko‘ bergen, als weitere Anstachelung zur Gewalt ‚interpretiert‘ zu werden, beziehungsweise zu Gewalt ‚zu inspirieren‘.

Ungeachtet der zweifelsohne diskussionswürdigen Amtsführung Trumps haben wir es hier mit einer Vorverurteilung und umfassenden Zensur eines noch amtierenden, amerikanischen Präsidenten zu tun. Auch das ist zweifelsohne ein Angriff auf das Herz der Demokratie, nämlich die freie Meinungsäußerung und die freie Willensbildung des Bürgers als Souverän.

Wenn die deutschen Mainstreammedien – allen voran die öffentlich-rechtlichen Sender – ein solches Vorgehen bejubeln, so zeigt dies eine Ignoranz gegenüber ihrem eigentlichen Auftrag, die man als Demokrat nur noch skandalös, ja, sogar regelrecht ‚demokratiefeindlich‘ nennen muss.“

Der Beitrag Renner: Demokratieferne Medien erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

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