Anhörung zu Groß­feue­rungs- und Ver­brennungs­motor­anlagen

Deutscher Bundestag

Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für , Naturschutz und nukleare Sicherheit am Mittwoch, 13. Januar 2021. Konkret geht es um die Verordnung der Bundesregierung zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (19/24906). Die Sitzung unter Leitung von Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Grünen) beginnt um 11 Uhr im Sitzungssaal 1.302 des Jakob-Kaiser-Hauses in Berlin und dauert zwei Stunden.

Die Sitzung wird am Mittwoch, 13. Januar, ab 17 Uhr zeitversetzt im Internet auf www.bundestag.de übertragen.

Verordnung der Bundesregierung

Die Bundesregierung will die Anforderungen an Großfeuerungsanlagen neu regeln und damit die Vorgaben des Durchführungsbeschlusses umsetzen, den die Europäische Kommission 2017 erlassen hat. Zu diesem Zweck hat sie dem die Verordnung übersandt.

Ziel der Verordnung ist es unter anderem, die Emissionen bestimmter Luftschadstoffe zu verringern und die Freisetzung von Quecksilber zu minimieren. Die Verordnung bedarf aufgrund des Bundes-Immissionsschutzgesetzes der Beteiligung des es. (vom/chb/04.01.2021)