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HZA-IZ: Für mehr Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt: Hauptzollamt Itzehoe beteiligt sich an bundesweiter Prüfung in der Abfallwirtschaft

ItzehoeItzehoe (ots)

Rund 2.200 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) überprüften am 10. November 2020 in einer bundesweiten Schwerpunktprüfung Betriebe und Beschäftigte in der Abfallwirtschaft einschließlich Straßenreinigung und Winterdienst. Im besonderen Fokus des Zolls standen dabei Recyclingunternehmen, Entsorgungsfachbetriebe, Containerdienste, Altkleider- und Autoverwerter sowie Schrotthandelsunternehmen. Die Zöllnerinnen und Zöllner haben rund 6.800 Personen nach ihren Arbeitsverhältnissen befragt und in fast 500 Unternehmen Geschäftsunterlagen geprüft. Bereits vor Ort leiteten die Beamtinnen und Beamten 40 Strafverfahren ein, insbesondere wegen der Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen und illegalem Aufenthalt. Ferner wurden zwölf Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen Mindestlohn/Arbeitsbedingungen sowie fehlender Aufzeichnungen/Unterlagen eingeleitet. Insgesamt sind in 985 Fällen weitere Sachverhaltsaufklärungen durch die FKS erforderlich, da sich dort Hinweise auf Unregelmäßigkeiten zeigen. Die Prüfungen sind noch nicht abgeschlossen. Neben der Prüfung der Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, dem unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen und der illegalen Beschäftigung lag in dieser Schwerpunktkontrolle besonderes Augenmerk auf dem Thema Mindestlohn. Die in der Abfallwirtschaft einschließlich Straßenreinigung und Winterdienst beschäftigten Arbeitnehmer*innen erhalten aktuell einen branchenspezifischen Tariflohn von mindestens 10,25 Euro pro Stunde.

Das Hauptzollamt Itzehoe mit seinen Standorten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Flensburg und Itzehoe hat sich an der bundesweiten Prüfung mit 30 Zöllnerinnen und Zöllnern beteiligt. Dabei wurden 120 Personen nach ihren Arbeitsverhältnissen befragt und 31 Prüfungen in Firmen durchgeführt. Im Ergebnis besteht in zwölf Fällen der Verdacht von Straftaten. Davon zehn Mal die Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen sowie jeweils ein Fall von vermutlichem Leistungsbetrug und Beschäftigung von Ausländern. Es gibt weiterhin elf Fällen Anhaltspunkte zu Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen die Mindestlohnvorschriften. Bei all diesen Sachverhalten wird jetzt die Einleitung von Straf- bzw. Bußgeldverfahren geprüft. Wegen weiterer Unregelmäßigkeiten unterliegen 27 Sachverhalte einer zusätzlichen Prüfung.

Zusatzinformation: Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen in bestimmten Branchen zu erhalten, der bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit ein wichtiges Instrument insbesondere zur Senkung gesellschaftlicher Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung darstellt.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Itzehoe
Pressestelle
Thomas Gartsch
Telefon: (04821) 40345-24
Mobil: 0162-2592621
E-Mail:
www.zoll.de

Original-Content von: Hauptzollamt Itzehoe, übermittelt durch news aktuell

Jochen Behr

Redakteur

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