POL-BS: Polizeilicher Einsatz anlässlich einer Versammlung der NPD

24.10.2020 – 12:44

Polizei Braunschweig

Braunschweig (ots)

Braunschweig, Herzogin-Anna-Amalia-Platz 24.10.2020, 10 – 12.30 Uhr

Die Polizei meldet einen ruhigen Einsatzverlauf.

Am Samstagvormittag versammelten sich rund 30 NPD-Angehörige auf dem Herzogin-Anna-Amalia-Platz, um unter dem Motto „Kein Verbot stoppt Schwarz-Weiß-Rot“ gegen das Verbot sogenannter Reichskriegsflaggen zu protestieren.

Diese Veranstaltung war zuvor bei der Stadt Braunschweig angemeldet worden. Zum Unverständnis der rund 100 Gegendemonstranten wurden auch Reichsflaggen gezeigt.

Die Polizei: Das Zeigen dieser Reichsflagge, die auf das Kaiserreich zurückzuführen ist, ist zulässig, wenn es nicht friedenstörend oder provozierend erfolgt. Das war am Samstag nicht der Fall. Wären hingegen sogenannten Kriegsflaggen, zum Beispiel mit dem Reichsadler oder dem Eisernem Kreuz, gezeigt worden, wären die zahlreichen Einsatzkräfte sofort eingeschritten, da die Verwendung dieser Kriegsflaggen untersagt ist.

Während der Dauer der angemeldeten Versammlung sowie des Gegenprotests kam es zu keinen Vorkommnissen, so dass die Polizei auf einen ruhigen Einsatzverlauf blickt.

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Jochen Behr

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