Die Medienbranche braucht spezifische Unterstützung

B90Grüne Grüne Bundestagsfraktion / Stefan Kaminski

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Die -Krise führt uns vor Augen, wie wichtig freie und unabhängige Medien für eine funktionierende Demokratie sind. Die Bürgerinnen und Bürger zeigen großes Informationsbedürfnis, sie wollen sich ein eigenes Bild von dieser außergewöhnlichen Lage machen.

Medien werden gesteigertem Informationsbedürfnis der BürgerInnen gerecht

Unser duales Rundfunksystem aus öffentlich-rechtlichen und privaten Medien wird diesem Bedürfnis nach seriösen Informationen bisher gerecht. Gleichzeitig nahm de in den ersten Monaten der Krise die Verbreitung von Falschen und Verschwörungstheorien rund um Covid-19 in den sozialen Medien zu.

Besonders private Medienunternehmen und freie JournalistInnen sind aber stark von den Folgen der Krise betroffen. Bestehende strukturelle Probleme wie sinkende Werbeeinnahmen und fehlende soziale Absicherung verstärken sich. Die bisherigen Hilfsprogramme der Bundesregierung gehen an der Realität der Medienbranche weitgehend vorbei, weil sie zu unspezifisch sind.

Befristete Hilfen für die Medienbranche, soziale Absicherung freier JournalistInnen

In unserem rInnenpapier schlagen wir verschiedene Maßnahmen vor, um der wichtigen Rolle des Journalismus für unsere Gesellschaft Rechnung zu tragen und um Medienkonzentration entgegenzuwirken. Befristet sollen bis Ende 2020 Mittel für Infrastruktur- oder Verbreitungskosten für privaten Rundfunk und Betriebskosten von Online-Medien sowie für Zustellkosten von eunternehmen bereitgestellt werden. Außerdem braucht es gemeinsam mit den Ländern einheitliche gesetzliche Regeln zur Systemrelevanz des Journalismus. Medienschaffende sollten zur Deckung ihres Lebensunterhalts einen monatlichen Pauschalbetrag in Höhe von 1.180 Euro erhalten.

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