Problem Hotspot Ankerzentrum Geldersheim in Unterfranken

Die ehemalige US-Kaserne Conn Barracks wird seit 2019 als Ankerzentrum für Migranten verwendet, Polizeieinsätze mit und ohne Notarzt sind an der Tagesordnung

Das Ankerzentrum in Geldersheim bei Schweinfurt ist ein Hotspot für Polizeieinsätze und Rettungsdienste, Schlägereien sind fast an der Tagesordnung

Der letzte größere Einsatz an diesem Montag, den 18. Mai 2020 mit 2 Polizeihelikoptern und die „Polizeikallaverie“ aus Schweinfurt und Umgebung sowie aus Würzburg und sogar aus Nürnberg musste anrücken

siehe Pressemeldung:

Das Ergebnis ein verletzter Polizeibeamter mit einem Oberschenkelbiss (Corona?) und 16 Migranten in Handschellen verhaftet. Sowie ein derzeit nicht bezifferbarer finanzieller Schaden durch den ganzen Polizeieinsatz und Sachschäden der Randalierenden.

Wir fragten nach und bekamen bisher leider nur sehr dünne Antworten dazu mit Verweis wegen Nichtzuständigkeit auf die Regierung von Unterfranken, wo wir auch anfragen derzeit.

Von offizieller Seite heißt es „…die Lage bereits gegen 19:00 Uhr wieder beruhigt…“ sagte uns Andy Laacke, Polizeioberkommissar  der Pressestelle am Polizeipräsidium Unterfranken.

Dennoch verlautete die Polizei in ihrer Pressemeldung über Nacht in ausreichender Stärke geblieben zu sein, wie Kathrin Thamm, Polizeihauptkommissarin vorab mitteilte, man traute also dem „Frieden“ nicht heißt das für uns übersetzt.

Welche Konsequenzen der Betreiber aus dem Vorfall ziehen wird weiß auch die Polizei nicht und ob diese nun öfters in dieser Größenordnung mit 2 Helikoptern anrücken müsse hieß es auf Nachfrage weiter, hier wurde an die Regierung von Unterfranken verwiesen, nun einer hat immer den „schwarzen Peter“ (rassistisch?)

Ob ein Schaden generell entstanden sei, auch dazu wollte sich die Polizei in Unterfranken von der Pressestelle nicht äußern oder durfte nicht oder so, denn in der Pressemeldung hieß es ja bereits dass ein Polizeibeamter in das Bein gebissen wurde.

(REGRESS: Wenn ein Bürger einem anderen Bürger einen körperlichen Schaden zufügt und dieser dann medizinisch behandelt werden muss, dann fordert die Krankenkasse vom Verursacher die Kosten der Behandlung zurück, das kann schnell in den vierstelligen Bereich gehen, dazu kommt Schmerzensgeld und eine Strafe vom Gericht bei Verurteilung, eventueller Verdienstausfall, etc. – über das alles müssen sich Merkels Facharbeiter ja keine Gedanken machen, da einem nackten Mann keiner in die Taschen greifen kann!)

Besser noch, ob die Randalierer überhaupt haftbar gemacht werden für den entstandenen finanziellen Schaden sei gegenwärtig noch nicht sicher, sagte uns der Pressesprecher Herr Laacke:

„Grundsätzlich entscheidet sich, ob man die Handlungsverantwortlichen zu finanziellem Ausgleich entstandener Kosten heranziehen kann, nach der „Richtlinie zur Erhebung von Kosten und anderen öffentlich-rechtlichen Geldleistung durch die Polizei“ (KR-Pol) .

Entscheidend hierfür ist im Übrigen der Umstand, auf welcher Rechtsgrundlage Maßnahmen gegen Personen getroffen wurden.

Für Tätigkeiten der Polizei, die ausschließlich dazu vorgenommen werden, um eine mit Strafe oder mit Bußgeld bedrohte Handlung zu verfolgen, sind in diesen Fällen nur die Auslagen, die der Polizei hierdurch entstehen, vorzumerken und werden durch die Staatsanwaltschaft geltend gemacht. Beim Schutzgewahrsam nach Art. 17 Abs. 1 Nr. 1 PAG kann die Polizei eine Regelfallgebühr für diesen Gewahrsam i.H.v. 60 € erheben und daneben etwaige Auslagen, wie zum Beispiel für die Reinigung der Zellen, geltend machen. Im vorliegenden Vorgang muss das derzeit allerdings erst abschließend geprüft werden, gegen welche Personen nun strafprozessuale oder gefahrenabwehrende Maßnahmen getroffen wurden.“

Der Polizeieinsatz an sich bleibt nach jetziger Sicht bei dem deutschen Steuerzahler mal wieder hängen. „Für die Erhebung von „klassischen Einsatzkosten“ (für den Personalaufwand etc.) ergeben sich nach derzeitigem Kenntnisstand keine Ansatzpunkte.“ sagt Herr Laacke uns gegenüber.

Die entstandenen Kosten des Großeinsatzes bleibt der Öffentlichkeit und uns als Presse verschwiegen mit Verweis auf „internen Abläufen“ die nicht nach draußen kommen sollen. „Auch können wir Ihnen hierzu keine Gesamtsumme nennen, da hieraus auf Personalstärke und Einsatztaktik geschlossen werden könnte“ sagte Herr Laacke.

Also bisher eher ein sehr mageres Bild, was die Konsequenzen dieses Großeinsatzes sind und wie das in der Zukunft sich entwickeln wird.

Daher werden wir Ihnen hier an dieser Stelle weiter berichten mit Stellungnahmen anderer Behörden, sobald uns diese vorliegen und auch Stellungnahmen von Politikern dazu.

Wir bleiben dran! Für Sie! Ihr Steuergeld!

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