Altmaier liefert nicht

B90Grüne Grüne Bundestagsfraktion / Stefan Kaminski

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Für zusätzliche Investitionen wollen wir auch Kredite nutzen. Das hat einen ökologischen Mehrwert, ist angesichts der Niedrigzinsen aber auch ökonomisch sinnvoll.

Wir bräuchten einen sminister, der schnelles Internet, den Ausbau der netze und ein funktionierendes Schienennetz zu seiner Top-Priorität macht. Doch Altmaier blockiert den Infrastrukturausbau. Er verhindert die Weiterentwicklung der Schuldenbremse, mit der das nötige Investitionskapital aufgebracht werden könnte.

Wir wollen Investitionen fördern, die einen zusätzlichen Mehrwert bringen, weil sie unsere Zukunft sichern.

freundliches Produzieren attraktiv machen

Insbesondere in den Bereichen Stahl, Chemie und Zement sind hohe Investitionen in neue Technologien notwendig, um neutral zu produzieren und Beschäftigung zu sichern. Diese Investitionen wollen wir mit besseren Abschreibungsbedingungen und ielten Förderprogrammen unterstützen. Statt über Industrie immer nur zu n, muss Altmaier liefern und sich für wirksame europäische Grenzausgleichsmaßnahmen für schutz und internationale Wettbewerbsfähigkeit sowie für Instrumente zur Förderung neuer Technologien einsetzen.

Damit zu den Investitionen neue Märkte für freundliche Produkte hinzukommen, sollen die öffentlichen Auftraggeber in Bund, Ländern und Kommunen mit gutem Beispiel vorangehen und freundlich einkaufen und bauen. Die muss zudem einen Rahmen schaffen, in dem sich der Weg zur neutralen Produktion lohnt. Ein erfolgreiches Beispiel hierfür ist das EEG, ohne das es den Boom des Grünen s nicht gegeben hätte.

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