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polizei_nrw_bo: Gute Nachrichten: Viele Bochumer Fotostudios sind trotz des Lockdowns geöffnet! Somit müssen Sie „unsere Dienste“ gar nicht in Anspruch nehmen. 👉 Heute sind wir unter anderem in folgenden Stadtteilen: 🚔 #Bochum: Harpen 🚔 #Herne: Wanne 🚔 #Witten: Bommern

Gute Nachrichten: Viele Bochumer Fotostudios sind trotz des Lockdowns geöffnet! Somit müssen Sie „unsere Dienste“ gar nicht in Anspruch nehmen. 👉 Heute sind wir unter anderem in folgenden Stadtteilen:🚔 #Bochum: Harpen🚔 #Herne: Wanne🚔 #Witten: Bommern pic.twitter.com/YXcDjV9Mv5— Polizei NRW BO (@polizei_nrw_bo) February 26, 2021

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TOP 10, ZP 6-8 Globale Bekämpfung von COVID-19

„Der Deutsche Bundestag verhandelt öffentlich“, heißt es in Artikel 42 des Grundgesetzes. Doch nur wenige Menschen können tatsächlich im Plenarsaal dabei sein, wenn die Abgeordneten in Berlin tagen.Deshalb hat der Deutsche Bundestag mit dem Umzug von Bonn nach Berlin ein zusätzliches Informationsmedium geschaffen: das Parlamentsfernsehen. Hier werden alle Plenardebatten sowie eine Vielzahl öffentlicher Ausschusssitzungen live, unkommentiert und in voller Länge übertragen.

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POL-HAM: Pkw prallt gegen Baum – drei Leichtverletzte

26.02.2021 – 02:04

Polizeipräsidium Hamm

Hamm Bockum-Hövel (ots) Zu einem Verkehrsunfall mit drei verletzten Personen kam es am Donnerstagabend, den 25. Februar, gegen 21 Uhr auf der Straße Geinegge in Höher einer Kurve am Schloss Ermelinghof. Ein 18-jähriger Fahrer eines Suzuki befuhr die Straße Geinegge stadtauswärts und geriet in einer Rechtskurve Höhe des Schlosses Ermelinghof ins Schleudern und prallte gegen einen Baum.
Durch den Aufprall wurden die beiden männlichen Mitfahrer im Alter von 16 und 15 Jahren sowie eine weitere 14-jährige Mitfahrerin leicht verletzt. Der Pkw war nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. (av) Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium HammPressestelle Polizei HammTelefon: 02381 916-1006E-Mail: ://hamm.polizei.nrw/

Original-Content von: Polizeipräsidium Hamm, übermittelt durch news aktuell

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POL-NB: Brand einer Gartenlaube

26.02.2021 – 01:58

Polizeipräsidium Neubrandenburg

Neubrandenburg (ots) Am 25.02.2021 wurde das Polizeihauptrevier Neubrandenburg über die Rettungsleitstelle der Feuerwehr informiert, dass ein Garten in voller Ausdehnung brennen soll. In der Gartenanlage Kuhdamm, stellte der eingesetzte Funkwagen gegen 21:55 Uhr fest, dass sich der Sachverhalt bestätigt hat.
Die Berufsfeuerwehr Neubrandenburg begann sofort nach ihrem Eintreffen mit den Löscharbeiten.
Währenddessen konnten die Beamten mit dem Hinweisgeber (deutscher Staatsangehöriger) Rücksprache halten und so einen Kontakt zum Gartenbesitzer (deutscher Staatsangehöriger) herstellen.
Dieser hatte am heutigen Tag seinen Kühlschrank erstmalig in Betrieb genommen. Ein technischer Defekt könnte daher als Brandursache in Betracht kommen. Glücklicherweise befand sich keine Person im Inneren der Laube, die vollständig zerstört wurde.
Der Gesamtschaden beläuft sich nach aktueller Einschätzung auf ca. 10.000 Euro. Verena Splesttstößer Erste Polizeihauptkommissarin
Polizeiführerin vom Dienst
Einsatzleitstelle des Polizeipräsidiums Neubrandenburg Rückfragen zu den Bürozeiten: Polizeipräsidium NeubrandenburgPressestelleNicole BuchfinkTelefon: 0395/5582-2040Claudia TupeitTelefon: 0395/5582-2041Fax: 0395/5582-2006E-Mail: ://www.polizei.mvnet.deTwitter: @Polizei_PP_NBRückfragen außerhalb der Bürozeiten und am Wochenende:Polizeipräsidium NeubrandenburgEinsatzleitstelle/Polizeiführer vom DienstTelefon: 0395 5582 2223E-Mail:

Original-Content von: Polizeipräsidium Neubrandenburg, übermittelt durch news aktuell

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Polizei_FT: Durch Arbeiten auf dem Gelände des Kauflands kam es wohl mehrfach zu einem Funkenflug, was ein Anwohner sicherheitshalber meldete und so Feuerwehr/ Rettungsdienst und die Polizei alarmierte. Nach kurzer Abklärung konnte Entwarnung gegeben werden, eine Gefahr bestand nicht. *jf

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POL-HAM: Radfahrer verletzt sich leicht bei Verkehrsunfall und steht unter Drogeneinfluss

26.02.2021 – 01:34

Polizeipräsidium Hamm

Hamm Bockum-Hövel (ots) Am Donnerstag, den 25. Februar, gegen 19.50 Uhr, kam es an der Einmündung Hohenhöveler Straße / Hammer Straße zu einem Verkehrsunfall, bei der eine Person leicht verletzt wurde. Ein 58-jähriger Ford-Fahrer und ein 32-jähriger Radfahrer warteten nebeneinander an der Ampelanlage Hohenhöveler Straße / Hammer Straße auf das Grünlicht.
Beide Verkehrsteilnehmer fuhren an, wobei der Ford-Fahrer nach rechts und der Radler nach links abbiegen wollte. Dabei kam es zu einer Berührung beider Fahrzeuge und der Radfahrer stürzte.
Er verletzte er sich leicht. Im Verlauf der Unfallaufnahme zeigte der Radfahrer ein auffälliges Verhalten. Ein durchgeführter Drogenvortest verlief positiv. Ihm wurde eine Blutprobe entnommen. (av) Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium HammPressestelle Polizei HammTelefon: 02381 916-1006E-Mail: ://hamm.polizei.nrw/

Original-Content von: Polizeipräsidium Hamm, übermittelt durch news aktuell

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PD Zwickau – Markneukirchen: Sachbeschädigung durch Graffiti

Inhalt

Medieninformation: 120/2021Verantwortlich: Mario UhligStand: 26.02.2021, 00:42 Uhr

Vogtlandkreis
Sachbeschädigung durch Graffiti
Zeit: 20.02.2021 bis 21.02.2021
Ort: Markneukirchen, Am Schwimmbad
Über das Ordnungsamt der Stadt Markneukirchen wurde erst gestern Nachmittag dem Polizeirevier Plauen eine Sachbeschädigung durch Graffiti bekannt. Unbekannte Tatverdächtige besprühten die beiden Eingangssäulen des Rudolf-Thiele-Freibades mit schwarzer und blauer Farbe. Es wurden verschiedene Zahlen und Buchstaben aufgesprüht. Der entstandene Sachschaden wurde auf 500 EUR geschätzt.
Das Polizeirevier Plauen bittet um Zeugenhinweise unter Telefon 03741-140. (um)
 
Landkreis Zwickau
Verkehrsunfall mit einer verletzten Person
Zeit: 25.02.2021, gegen 16:45 Uhr
Ort: Wilkau-Haßlau, Zwickauer Straße
Am gestrigen Nachmittag, gegen 16:45 Uhr, befuhr eine 34-jährige Deutsche mit ihrem Pkw VW die Ausfahrt eines Einkaufsmarktes an der Zwickauer Straße. Dabei kam es zum Zusammenstoß mit einem 24-jährigen deutschen Pedelecfahrers auf dem Gehweg der Zwickauer Straße. Dieser kam zu Fall und verletzte sich durch eine Schürfwunde am Ellenbogen. Durch den Zusammenstoß entstand ein Sachschaden von 1.000 EUR. Gegen die Pkw-Fahrerin wurde ein Ermittlungsverfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung eingeleitet. (um)

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POL-WAF: Ostbevern. 9-jährige Radfahrerin verletzt – Fahrer eines dunklen Pkw gesucht

26.02.2021 – 00:51

Polizei Warendorf

Warendorf (ots) Gesucht wird der Fahrer eines dunklen Pkw, der am Donnerstag, den 25.02.2021, um 15.15 Uhr, die Straße Loheide in Ostbevern befuhr. Dort kollidierte der Unbekannte im Bereich einer Einmündung mit einer 9-jährigen Radfahrerin. Das Kind stürzte zu Boden und verletzte sich leicht. Der Fahrer stieg aus und erkundigte sich nach dem Wohlbefinden der 9-Jährigen. Dann jedoch entfernte er sich von der Unfallstelle. Das Alter des Mannes wird auf über 50 Jahre geschätzt. Er hatte weiße Haare und einen Schnurrbart. Bekleidet war er mit einem grünen Strickpullover, einer blauen Jeans und dunklen Schuhen. Der Fahrer sowie Zeugen des Unfalls werden gebeten, sich bei der Polizeiwache Warendorf, Telefon 02581-941000 oder unter der E-Mail-Adresse zu melden. Rückfragen zur Pressemitteilung bitte an: Polizei WarendorfPressestelleTelefon: 02581/600-130Fax: 02581/600-129E-Mail: ://warendorf.polizei.nrwAußerhalb der Bürozeiten:Polizei WarendorfLeitstelleTel.: 02581/600-244Fax: 02581/600-249Email: http://warendorf.polizei.nrw

Original-Content von: Polizei Warendorf, übermittelt durch news aktuell

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@Polizei_FT: Im Rahmen von Arbeiten auf dem Gelände des Kauflands kam es aufgrund eines technischen Defekts zu einem Funkenflug, welcher Feuerwehr/Rettungsdienst und die Polizei auf den Plan rief. Es bestand zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr für die Bevölkerung. *jf

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Bundestag debattiert über pan­demie­be­dingte Wirt­schafts­hilfen

Von der Tagesordnung am Freitag, 29. Januar 2021, abgesetzt hat der Bundestag die abschließende Beratung eines Antrags der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Pandemiebedingte Wirtschaftshilfen für Unternehmen an ein Verbot betriebsbedingter Kündigungen koppeln“ (19/25255). Abgestimmt werden sollte ursprünglich auch über einen Antrag der FDP-Fraktion, der unbürokratische Corona-Hilfen für Selbstständige fordert (19/25241). Zur Abstimmung hatte der Ausschuss für Wirtschaft und Energie eine Beschlussempfehlung vorgelegt (19/26079). 
Eine weitere Beschlussempfehlung des Ausschusses (19/24509) liegt zu einem ebenfalls abgesetzten Antrag der AfD vor, der „Krisenüberbrückung für Schausteller“ sowie für deren Zulieferer und Hersteller fordert (19/23711). Erstmals beraten werden sollte ursprünglich noch ein zweiter Antrag der AfD mit dem Titel „Unterstützung für Solo-Selbstständige – Hilfe, die ankommt“, der noch nicht vorliegt. 
Antrag der Linken
Die Linksfraktion fordert in ihrem Antrag, Wirtschaftshilfen an Unternehmen, die aufgrund der Coronavirus-Pandemie als Zuschüsse gewährt wurden, an ein Verbot betriebsbedingter Kündigungen zu koppeln. Die Fraktion verweist dabei auf entsprechende Regelungen in Österreich.
In Deutschland sei dies insbesondere deshalb nötig, weil die Hilfen mit dem Kurzarbeitergeld verrechnet werden würden. In bestimmten Fällen, so die Fraktion, könnten Unternehmen, die Kurzarbeitergeld beantragen, daher schlechter gestellt werden als solche, die betriebsbedingte Kündigungen aussprechen.
Antrag der FDP
Die Liberalen fordern in ihrem Antrag von der Bundesregierung ein „verlässliches und unbürokratisches“ Hilfsprogramm für Selbstständige, Kulturschaffende, Freelancer und Freiberufler. Dabei müsse ein Unternehmerlohn vorgesehen werden, der die Lebensunterhaltungskosten abdecke. 
Ferner solle eine unkomplizierte Antragsstellung sichergestellt werden. Es gehe nun darum, so die FDP, bei den betroffenen Berufsgruppen Liquidität herzustellen. Etwaige überschüssige Zahlungen sollten zu einem späteren Zeitpunkt verrechnet werden, heißt es in ihrem Antrag.
Antrag der AfD
Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, die Soforthilfe für Schausteller nicht rückwirkend vom Personalstand am Stichtag 31. März 2020 abhängig zu machen, sondern zum Nachteilsausgleich am Jahresmittel der vergangenen drei Jahre. Weiter plädieren die Abgeordneten in ihrem Antrag (19/23711) dafür, auf eine Betriebskostenerstattung auf der Basis des dreijährigen Mittels zu setzen und eine Investitionshilfe aufzulegen, die sich am dreijährigen Investitionsmittel des jeweiligen Schaustellers orientiert und für die Dauer der Unmöglichkeit zur Berufsausübung gilt.
Die AfD möchte außerdem erreichen, dass Veranstaltungen wieder stattfinden dürfen, wenn behördlich abgestimmte Hygienekonzepte vorliegen. Nur wenn Corona-Infektionsraten beziehungsweise Sterberaten wieder steigen, solle man zu Verboten und Einschränkungen zurückkehren. (sas/ste/26.01.2021)

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Bundestag entscheidet über Sozialschutz-Paket III

Liveübertragung: Freitag, 26. Februar, 12 Uhr
Das von den Koalitionsfraktionen vorgelegte Sozialschutz-Paket III steht am Freitag, 26. Februar 2021, zur Abstimmung an. Zu dem Gesetzentwurf „zur Regelung einer Einmalzahlung der Grundsicherungssysteme an erwachsene Leistungsberechtigte und zur Verlängerung des erleichterten Zugangs zu sozialer Sicherung und zur Änderung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes aus Anlass der Covid-19-Pandemie“ (19/26542) hat der Ausschuss für Arbeit und Soziales eine Beschlussempfehlung (19/26967) vorgelegt. Zudem hat Haushaltsausschuss gemäß Paragraf 96 der Geschäftsordnung des Bundestages über die Finanzierbarkeit des Pakets berichtet (19/26973).
Die Fraktion Die Linke hat zum Gesetzentwurf einen Änderungsantrag (19/26983) eingebracht, der die Einmalzahlung aus Anlass der Covid-19-Pandemie für Menschen in den Grundsicherungssystemen in eine monatliche Zuzahlung in Höhe von 100 Euro umwandeln will. Ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/26984) fordert eine temporäre Anhebung der Regelsätze. Ein weiterer Änderungsantrag der Grünen (19/26985) sieht vor, das Arbeitslosengeld für diejenigen einmalig um drei Monate zu verlängern, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und dem 31. Dezember 2021 enden würde.
Entschieden wird darüber hinaus über einen Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Sonderregelungen zum Arbeitslosengeld und zum vereinfachten Zugang zur Grundsicherung verlängern und verbessern“ (19/25068). In der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales (19/26300) wird die Ablehnung des Antrags empfohlen. Erstmals beraten – und im Anschluss auch gleich abstimmen – wollen die Abgeordneten über den Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Unterstützung für Solo-Selbstständige – Hilfe, die ankommt“ (19/26901).
Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD
Der Koalitionsentwurf sieht zum einen vor, den erleichterten Zugang in die Grundsicherungssysteme sowie die erleichterte Vermögensprüfung beim Kinderzuschlag bis zum 31. Dezember 2021 zu verlängern. Außerdem werden die Sonderregeln zu den Bedarfen für gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in Schulen, Kitas und Werkstätten für behinderte Menschen bis zum 30. Juni 2021 verlängert.
Erwachsene Leistungsberechtigte der sozialen Mindestsicherungssysteme erhalten eine einmalige finanzielle Unterstützung in Höhe von 150 Euro je Person für das erste Halbjahr 2021.
Sozialdienstleister-Einsatzgesetz
Auch der besondere Sicherstellungsauftrag nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) ist der Vorlage zufolge aktuell bis zum 31. März 2021 befristet. „Der Bestand der sozialen Infrastruktur ist jedoch aufgrund des ungewissen Verlaufs der Covid-19-Pandemie und der bundesweit ergriffenen Infektionsschutzmaßnahmen weiterhin gefährdet. Deshalb soll der Sicherstellungsauftrag nach dem SodEG bis zum 30. Juni 2021 verlängert werden“, schreiben die Koalitionsfraktionen.
Der federführende Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den Koalitionsentwurf am 24. Februar 2021 dahingehend geändert, dass der Sicherstellungsauftrag nicht schon am 31. März, sondern erst nach Aufhebung der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beziehungsweise am 31. Dezember 2021 endet.
Zur Abmilderung der erheblichen negativen wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie für Versicherte wie für abgabepflichtige Unternehmen wird im Künstlersozialversicherungsgesetz geregelt, dass ein Unterschreiten des für eine Versicherung mindestens erforderlichen Jahreseinkommens von 3.900 Euro auch im Jahr 2021 keine negativen Auswirkungen auf den Versicherungsschutz in der Künstlersozialversicherung hat.
Antrag der Linken
Die Fraktion Die Linke fordert in ihrem Antrag (19/25068), die Sonderregeln beim Arbeitslosengeld I und den vereinfachten Zugang zur Grundsicherung zu verlängern. Sie begründet ihre Initiative mit den enormen ökonomischen und sozialen Verwerfungen durch die Corona-Pandemie und kritisiert die Bundesregierung dafür, die Sonderregeln für die Kurzarbeit bis Ende 2021 verlängert zu haben ohne gleichzeitig die Sonderregeln beim Arbeitslosengeld I und in der Grundsicherung zu verlängern.
Dadurch seien viele Menschen davon bedroht, ihren (verlängerten) Leistungsanspruch wieder zu verlieren. Die Krise zeige aber, wie wichtig die Arbeitslosenversicherung zur Abfederung existentieller Risiken sei, schreibt Die Linke.
„Arbeitslosengeld erhöhen“
Sie fordert deshalb von der Bundesregierung mehrere Gesetzentwürfe. Unter anderem solle das Arbeitslosengeld auf einheitlich 68 Prozent des pauschalierten Nettoentgelts erhöht werden, um Arbeitslosen dauerhaft ein Mindestmaß an sozialer Sicherheit zu garantieren. Beschäftigte mit kurzen Beitragszeiten sollen besser abgesichert werden und die Leistungsdauer soll sich wieder stärker nach der Dauer der Beitragszahlung richten, Sperrzeiten sollen abgeschafft werden.
Ferner verlangen die Abgeordneten eine Erhöhung des Regelbedarfs in der Grundsicherung auf 658 Euro für alle Erwachsenen. Der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung soll bis Ende 2021 verlängert werden. Das Prinzip der Bedarfsgemeinschaften soll für die Dauer der Corona-Pandemie ausgesetzt werden.
Antrag der AfD
Die AfD fordert die Bundesregierung in ihrem Antrag (19/26901) dazu auf, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der während der fortlaufenden Pandemie eine rasche und unbürokratische Hilfe für Solo-Selbstständige in Form eines monatlichen Einkommensersatzes von maximal 1.100 Euro, zahlbar jeweils am Monatsanfang ermöglicht.
Die Höhe dieser Soforthilfe soll auf dem durchschnittlichen Monatsnettoumsatz vor der Krise abzüglich einer Kostenpauschale von 15 Prozent basieren. Der zur Berechnung des Vorkriseneinkommens herangezogene Jahresnettoumsatz 2019 soll rasch und unbürokratisch durch Vorlage von Umsatzsteuervoranmeldungen oder Umsatzsteuer-Jahressteuererklärungen glaubhaft gemacht werden können und die Soforthilfe soll nur hilfsbedürftigen Solo-Selbstständigen zugutekommen. (che/hau/24.02.2021)

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Koalition will Steuerentlastungen verlängern

Die Mehrheit der Sachverständigen hat das dritte Corona-Steuerhilfegesetz der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD (19/26544) positiv bewertet. Im Mittelpunkt der öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses am Montag, 22. Februar 2021, unter Leitung der Vorsitzenden Katja Hessel (FDP) standen die Ausweitung des Verlustrücktrags für Unternehmen für 2020 und 2021, die verlängerte Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes in der Gastronomie und der Kinderbonus. Nahezu alle Sachverständigen sprachen sich für eine Ausweitung der geplanten Regelung zum Verlustrücktrag aus. Ein Teil der Sachverständigen empfahl eine Verdoppelung des Kinderbonus auf 300 Euro pro Kind. Kontrovers diskutierten die Sachverständigen die Pläne zum ermäßigten Umsatzsteuersatz in der Gastronomie.
„Anhebung des Verlustrücktrags stärkt Liquidität“
Dr. Marius Clemens vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) führte aus, dass das erneute Aufflammen der Corona-Pandemie dem Wirtschaftsaufschwung zu Beginn des Jahres 2021 einen Dämpfer versetze. Er lobte daher die geplanten Maßnahmen, die sich bereits nach dem ersten Lockdown bewährt hätten und sich damit auch in die bereits existierende Gesamtkomposition des Konjunkturprogramms einbetten würden.
Sylvia Mein vom Deutschen Steuerberaterverband (DStV) lobte die geplante erneute Ausweitung der Verlustverrechnung. Sie habe sich als das maßgebliche, branchenübergreifende Hilfsinstrument für Unternehmen in der Krise erwiesen. Die erneute Anhebung der Betragsgrenzen für die Veranlagungszeiträume 2020 und 2021 im Rahmen des Verlustrücktrags stufte sie als einen richtigen Schritt zur Stärkung der Liquidität ein, was großen Unternehmen zugute komme.
Kritisch bewertete sie, dass der Rücktragszeitraum nicht ausgeweitet würde, was für kleine und mittlere Unternehmen sehr ungünstig sei. Bei diesen herrsche weiter Liquiditätsnot. Sie empfahl „dringend“, den Rücktragszeitraum um drei Jahre auszuweiten.
„Verlustrücktrag der Höhe nach nochmals erweitern“
Ähnlich argumentierte die Sachverständige Prof. Dr. Deborah Schanz vom Institut für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre der Ludwig-Maximilians-Universität München, zur Ausweitung des Verlustrücktrags. Da es sich dabei um einen Stundungseffekt handele, stelle der Rücktrag für sie die mit Abstand beste Regelung sowohl aus fiskalischer Sicht als auch als Hilfsmaßnahme dar. Sie begrüßte die Ausweitung des Höchstbetrags. Ihrer Ansicht nach sollte er der Höhe nach nochmals erweitert werden. Auch sie plädierte dafür, den Rücktragszeitraum um drei Jahre auszuweiten.
Ebenso argumentierte der Sachverständige des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau, Bertram Kawlath. Er betonte, wie wichtig das Instrument für seine Branche sei. Es helfe Unternehmen, die gute Geschäfte gemacht hatten, welche ausschließlich krisenbedingt gestört worden seien. Der Maschinenbau brauche das Instrument, weil nach der Krise insbesondere die Anlagenbauer erheblich vorfinanzieren müssten, sie seien auf die Möglichkeit, Gewinne und Verluste periodenübergreifend verrechnen zu können, besonders angewiesen.
„Mindestbesteuerung für Krisenverluste aussetzen“
Christopher Ludwig vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung lenkte den Blick auf die Mindestbesteuerung und plädierte dafür, diese für Krisenverluste auszusetzen.
Als lediglich „noch vertretbar“ hatte dagegen Thomas Eigenthaler von der Deutschen Steuer-Gewerkschaft (DSTG) in seiner schriftlichen Stellungnahme die Ausweitung des Rücktrags bezeichnet. Forderungen nach einer stärkeren Ausweitung des Rücktrags bewertete er als finanziell nicht darstellbar. Aus Sicht der Praxis wies er auf eine zu erwartende vermehrte Arbeitsbelastung hin, weil durch die vorläufige und dann endgültige Berechnung die Fälle mehrfach in die Hand genommen werden müssten.
„Kinderbonus hilft Familien und stützt Konjunktur“
Die Sachverständige Deborah Schanz lobte den Doppeleffekt des Kinderbonus. Zum einen helfe der Bonus Familien in schwieriger Lage. Andererseits bewirke er einen Konjunktur-Impuls, der sehr hoch eingeschätzt werde. Dazu helfe der Bonus gezielt Haushalten mit niedrigem bis mittlerem Einkommen, weil er auf den Kinderfreibetrag angerechnet werde. Sie sprach sich angesichts der hohen Lasten der Familien in der Corona-Krise für eine Anhebung des Betrags auf 300 Euro aus.
Der DSTG-Sachverständige Thomas Eigenthaler hielt den geplanten Betrag von 150 Euro pro Kind ebenso für zu gering. Der Betrag sei unverständlich, da die Belastungen der Familien nach dem abermaligen Lockdown härter seien als im Jahr 2020, in dem der Kinder-Bonus 300 Euro betragen habe. Er plädierte für eine Auszahlung von zweimal 150 Euro.
„Kinderbonus soll bei den Kindern ankommen“
Der Sachverständige des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Raoul Didier, schloss sich der Forderung an und plädierte dafür, sicherzustellen, dass der Kinderbonus möglichst zielgenau dort ankomme, wo die Kinder ihren Lebensmittelpunkt haben, wenn sie nicht mit beiden Eltern im gemeinsamen Haushalt lebten. Er forderte die Bundesregierung auf, bis zur Auszahlung eine gesetzliche Regelung dazu umzusetzen.
Ingrid Hartges vom Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) schilderte die aus ihrer Sicht schwierige Situation der Branche und der getränkelastigen Betriebe. Sie erklärte die Erwartungshaltung der Gastronomen, dass Getränke unter die Regelung des verminderten Umsatzsteuersatzes fallen sollen.
„Kaum Konjunkturimpulse durch Umsatzsteuerermäßigung“
Kritisch äußerte sich dazu Marius Clemens (DIW). Die Umsatzsteuerermäßigung in der Gastronomie werde zu keinen wesentlichen Konjunktureffekten führen, anders als bei einer generellen Mehrwertsteuersenkung. Die Daten zeigten zudem, dass die Senkung nicht an die Haushalte weitergegeben werde.
Ähnlich argumentierte die Sachverständige Mein vom Deutschen Steuerberater-Verband. Mit der Verlängerung des reduzierten Steuersatzes würden zusätzliche Steuer-Mindereinnahmen wegen bestimmter Branchen in Kauf genommen, ohne Konjunkturimpulse zu setzen.
Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD
CDU/CSU und SPD wollen mit ihrem Gesetzentwurf Familien, Gaststätten sowie verlustmachende Gewerben steuerlich entlasten. Familien sollen 2021 erneut, wie schon 2020, einen einmaligen Kinderbonus von 150 Euro für jedes kindergeldberechtigte Kind bekommen. Für Gaststätten soll der bereits geltende ermäßigte Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent auf Speisen über den 30. Juni 2021 hinaus bis Ende 2022 verlängert werden. Auf Getränke bleibt es beim regulären Steuersatz.
Für Unternehmen und Selbstständige schließlich soll der mögliche steuerliche Verlustrücktrag auf zehn Millionen Euro angehoben werden, bei Zusammenveranlagung auf zwanzig Millionen Euro. Dies soll für die Jahre 2020 und 2021 gelten und auch beim vorläufigen Verlustrücktrag für 2020. (ab/23.02.2021)

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Gesetzentwurf zur direkten Demokratie auf Bundes­ebene

Liveübertragung: Freitag, 26. Februar, 10.10 Uhr

Ein Gesetzentwurf der AfD-Fraktion „zur Einführung der Direkten Demokratie auf Bundesebene“ (19/26906) steht am Freitag, 26. Februar 2021, auf der Tagesordnung des Bundestages. Nach einstündiger Debatte soll der Entwurf zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Inneres und Heimat überwiesen werden.
Gesetzentwurf der AfD
Die AfD schreibt in ihrem Gesetzentwurf, direktdemokratische Verfahren erhöhten die Partizipation. Durch die Fokussierung auf Einzelthemen eigneten sich direktdemokratische Verfahren besser für eine sachlich differenzierte Artikulation von Problemen, als dies über die Willensbildung der Parteien möglich sei. Bereits im Stadium der Unterschriftensammlung setzten sich die Bürger intensiv mit dem Gegenstand des Verfahrens auseinander. Es komme zu vertieften Informations- und Diskussionsprozessen. Direktdemokratische Verfahren erschlössen neue Personenkreise, die sich zuvor politisch nicht beteiligt haben und vielfach außerhalb von Parteien stehen.
Diese gesellschaftlichen Diskussionsprozesse strahlten auch auf die Parteien und sonstige Interessengruppen aus. Auf diese Weise gelangten durch direktdemokratische Verfahren neue Ideen und Lösungsvorschläge auf die politische Agenda. Direktdemokratische Verfahren garantierten also Alternativen. Sie verkleinerten das Machtungleichgewicht zwischen Regierung und Parlament einerseits und der Stimmbürgerschaft andererseits zugunsten der Bürger. Es sei empirisch gut belegt, dass die Bürger mehr Mitwirkungsrechte einfordern. Mit Blick auf die Bundesländer und die Kommunen, aber auch auf andere Staaten sei es daher unabdingbar, so die AfD, Regelungen zu schaffen, die die Durchführung von Volksabstimmungen ermöglichen. Ein Staat ohne solche direktdemokratischen Elemente sei eine „amputierte Demokratie“. Daher empfiehlt die Fraktion, Volksabstimmungen auf Bundesebene zu institutionalisieren. (vom/24.02.2021)

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Regierung und Grüne wollen Gesund­heits­ver­sor­gung ver­bessern

Liveübertragung: Freitag, 26. Februar, 9 Uhr

Der Bundestag berät am Freitag, 26. Februar 2021, den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung“ (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz, 19/26822). Zu der einstündigen Debatte hat auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag mit dem Titel „Mehr Transparenz und mehr Anreize für eine bessere Versorgung im Wettbewerb der gesetzlichen Krankenversicherungen“ (19/26889) eingebracht. Die beiden Vorlagen sollen im Anschluss zur weiteren Beratung an den federführenden Gesundheitsausschuss überwiesen werden.
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Zentrale Ziel des Regierungsentwurfes sind mehr Qualität und Transparenz, bessere Leistungen und stärkere Vernetzung in der Versorgung. Für die Krankenhäuser soll eine umfassende Qualitätsoffensive gestartet werden und die Versicherten sollen von verbesserten Leistungen profitieren. Wie die Regierung mitteilt, sollen die Refinanzierungsmöglichkeit der Krankenhäuser zur Qualitätssicherung verbessert werden.
Klinische Sektionen zur Qualitätssicherung könnten künftig verlässlich und planbar über den Zuschlag für klinische Sektionen in angemessener Höhe refinanziert werden. Auch sollen einrichtungsbezogene Vergleiche im ambulanten und stationären Versorgungsbereich sowie von Rehabilitationseinrichtungen der gesetzlichen Krankenversicherung künftig veröffentlicht werden.
Anspruch auf Einholung einer Zweitmeinung
Im Interesse der Versicherten soll der Anspruch auf Einholung einer Zweitmeinung für weitere planbare Eingriffe, die der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) festzulegen hat, vorgesehen werden. Auch sollen ambulante und stationäre Vorsorgeleistungen in anerkannten Kurorten von Ermessens- in Pflichtleistungen umgewandelt werden. Ausdrücklich festgelegt wird erstmals, dass Menschen „unabhängig vom Geschlechtseintrag“ im Fall einer Schwangerschaft und Mutterschaft Anspruch auf entsprechende Leistungen haben.
Zur Stärkung der ambulanten Notfallversorgung soll ein einheitliches Ersteinschätzungsverfahren für die ambulante Notfallbehandlung im Krankenhaus eingeführt werden. Die Anwendung dieses Verfahrens soll künftig als Voraussetzung für die Abrechnung ambulanter Notfallleistungen gelten.
Antrag der Grünen
Die Grünen fordern in ihrem Antrag (19/26889) die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch den ein unabhängiges Monitoring etabliert wird, um es den Krankenversicherten zu ermöglichen, eine informierte Entscheidung zur Auswahl ihrer Krankenkassen zu treffen. Das Monitoring solle durch geeignete Kriterien eine Bewertung und den Vergleich der Versorgungsleistung und -qualität von Krankenkassen erlauben und den Versicherten in einem Portal zugänglich machen. Es gebe eine Berichtspflicht für alle Krankenkassen, die vor allem Angaben zu deren Genehmigungsverhalten und zur Versichertenzufriedenheit umfasst
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen solle darüber hinaus beauftragt werden, ein Gutachten über Anreize und Instrumente vorzulegen, mit denen beispielsweise das besondere Engagement von Krankenkassen für Patientengruppen mit besonderem Behandlungsbedarf belohnt wird oder Krankenkassen zum Abschluss von sektorübergreifenden Versorgungsverträgen bewegt werden. (hau/vom/24.02.2021)

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FFW Schiffdorf: Brandmeldealarm entpuppt sich glücklicherweise als Fehlalarm

26.02.2021 – 00:09

Freiwillige Feuerwehr Gemeinde Schiffdorf

Schiffdorf-Spaden (ots) Am späten Abend, des 25. Februars 2021, wurde die Ortsfeuerwehr Spaden gegen 21:28 Uhr durch die Leitstelle in das Spadener Gewerbegebiet alarmiert. Hier löste aufgrund eines Sabotagealarms die Brandmeldeanlage in einem Einzelhandelsgeschäft aus. Die Feuerwehr konnte in diesem Fall weder Rauch oder Feuer feststellen und konnte somit die Einsatzstelle an die Polizei übergeben und gegen 21:45 Uhr bereits die Einsatzstelle verlassen. Rückfragen bitte an: Freiwillige Feuerwehr Gemeinde SchiffdorfGemeindepressesprecherSönke EriksenMobil: 015771433109E-Mail:

Original-Content von: Freiwillige Feuerwehr Gemeinde Schiffdorf, übermittelt durch news aktuell

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POL-HAM: Illegales Kraftfahrzeugrennen auf der Münsterstraße

26.02.2021 – 00:07

Polizeipräsidium Hamm

Hamm-Mitte (ots) Die Fahrer eines Seat Leon und eines 5er BMW lieferten sich am Donnerstagabend, den 25. Februar, ein Rennen auf der Nordstraße / Münsterstraße. Einer Streifenwagenbesatzung fielen die beiden Fahrzeuge gegen 20.30 Uhr auf der Nordstraße auf, als sie nebeneinander auf der Geradeausspur an der Ampelanlage Nordstraße / Münsterstraße standen.
Die beiden männlichen Fahrer warteten auf Grünlicht und fuhren dann mit quietschenden Reifen und Vollgas in nördliche Richtung auf die Münsterstraße. Der Streifenwagen nahm die Verfolgung auf und konnte erst kurz vor dem stationären Blitzer in Höhe Flugplatz aufschließen. Der BMW hatte mittlerweile die Spur gewechselt und fuhr hinter dem Seat. Beide Pkw wurden in Höhe der Philipp-Reis-Straße angehalten. Die Führerscheine des 22-jährigen Seat Fahrers sowie des 20-jährigen BMW Fahrers wurden sichergestellt, beide Pkw beschlagnahmt. Gegen beide Fahrer wurde ein Strafverfahren eingeleitet. (av) Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium HammPressestelle Polizei HammTelefon: 02381 916-1006E-Mail: ://hamm.polizei.nrw/

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Zukunft Wasserstoff: Vorrang für die Industrie?

Die richtigen Rahmenbedingungen für eine grüne Wasserstoffwirtschaft
Grüner Wasserstoff ist essenziell für das Ziel der Klimaneutralität und damit der Umsetzung der Pariser Klimaziele. Jedoch sind viele Fragen offen, angefangen davon, ob der „Champagner“ der Energiewende tatsächlich für alle Bedarfe reichen wird bis hin zur entscheidenden Frage, wie die nötigen Mengen an grünem Wasserstoff beschafft werden können – und das perspektivisch auch bezahlbar? Allein in der Industrie besteht bereits heute ein Bedarf von etwa 60 TWh. Bis 2030 soll dieser laut nationaler Wasserstoffstrategie auf bis zu 110 TWh anstiegen. Gleichzeitig plant die Bundesregierung lediglich 14 TWh Produktion in Deutschland. Von ungelösten Fragen zum Import von grünem Wasserstoff ganz zu schweigen. Neben einer drohenden Ökostromlücke rennt die Bundesregierung sehenden Auges in ein Dilemma.
Welche Schritte sind nun notwendig zum Ausbau einer grünen Wasserstoffwirtschaft? Wie lassen wir den Labormaßstab schnellstmöglich hinter uns? Welche Prioritäten müssen gesetzlich geschaffen werden, um den zumindest anfangs knappen Wasserstoff bestmöglich zu nutzen? Wie kann Wasserstoff dabei helfen, den Wirtschaftsstandort Deutschland langfristig zu sichern und klimaneutral aufzustellen?
Die Veranstaltung wird gestreamt. Per Beteiligungs-Tool können Sie sich mit Fragen und Kommentaren einbringen. Die Zugangsdaten erhalten Sie mit Ihrer Anmeldebestätigung. Kurz vor Beginn der Veranstaltung senden wir Ihnen eine Erinnerungs-Mail.

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10 Jahre nach Fukushima – Atomrisiko Europa?

10 Jahre nach Fukushima zeigt sich, dass nicht überall in Europa die Lehren aus dem japanischen Atomunfall gezogen wurden.
Da Neubauten extrem teuer sind, wollen einige Länder, die immer noch auf Atomkraft setzen, die Laufzeiten ihrer alten AKW über die ursprünglich vorgesehene Betriebsdauer hinaus verlängern. Was heißt das für das Risiko?
Außerdem drohen neue Förderungen der Atomkraft. Im Rahmen der Definition von Nachhaltigkeitskriterien in der EU soll die Atomkraft als grüne Geldanlage eingestuft werden, um den Zufluss frischer Investitionen zu ermöglichen. Auch die Förderung von „gelbem“ Wasserstoff soll der Atomkraft eine Renaissance ermöglichen.
Welche Risiken für Sicherheit, Klimaschutz und Energiewende liegen in diesen Entwicklungen?
Die Veranstaltung wird gestreamt. Per Beteiligungs-Tool können Sie sich mit Fragen und Kommentaren einbringen. Die Zugangsdaten erhalten Sie mit Ihrer Anmeldebestätigung. Kurz vor Beginn der Veranstaltung senden wir Ihnen eine Erinnerungs-Mail.

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Video Pressestatement der Bundeskanzlerin nach der Videokonferenz des Europäischen Rates

Pressestatement der Bundeskanzlerin nach der Videokonferenz des Europäischen Rates
Video Pressestatement der Bundeskanzlerin nach der Videokonferenz des Europäischen Rates
Am ersten Tag der virtuellen Tagung des Europäischen Rates ging es vor allem um den Kampf gegen die Pandemie. Die Infektionszahlen in vielen Mitgliedstaaten sind weiterhin hoch. Angesichts der Virusmutanten sähen sich einige Staaten in einer schwierigen Situation und seien äußert vorsichtig, was Öffnungsstrategien angehe, so die Bundeskanzlerin nach der Videokonferenz.
Do, 25.2.2021

Experten übergeben Jahresgutachten zu Forschung und Innovation an Kanzlerin Merkel
Video Experten übergeben Jahresgutachten zu Forschung und Innovation an Kanzlerin Merkel
Die Herausforderungen für die deutsche Forschungs- und Innovationspolitik seien groß, aber Deutschland ist gut gewappnet, erklärte der Vorsitzende der Expertenkommission Forschung und Innovation bei der Übergabe des Jahresgutachtens an die Kanzlerin. Merkel betonte, die Corona-Krise nutzen zu wollen, um Zukunftsthemen noch entschiedener anzustoßen. 
Mi, 24.2.2021

Diskussion mit der Bundeskanzlerin zu digitalen Kompetenzen
Video Diskussion mit der Bundeskanzlerin zu digitalen Kompetenzen
Eine Lern-App zu Datenkompetenz und der schrittweise Aufbau einer Nationalen Bildungsplattform: Bei einer Online-Auftaktveranstaltung stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Inhalte der Initiative vor – und diskutierten mit Expertinnen und Experten über digitale Bildung.
Mo, 22.2.2021

Pressekonferenz von Kanzlerin Merkel nach der G7-Videokonferenz
Video in Gebärdensprache Pressekonferenz von Kanzlerin Merkel nach der G7-Videokonferenz
„Die Pandemie ist erst besiegt, wenn alle Menschen auf der Welt geimpft sind“, erklärte Bundeskanzlerin Merkel nach der Videokonferenz mit den Staats- und Regierungschefs der G7. Im Fokus der Gespräche standen die Pandemiebekämpfung, die Erholung der Weltwirtschaft und das Engagement in Afrika.
Fr, 19.2.2021

Pressekonferenz von Kanzlerin Merkel nach der G7-Videokonferenz
Video Pressekonferenz von Kanzlerin Merkel nach der G7-Videokonferenz
„Die Pandemie ist erst besiegt, wenn alle Menschen auf der Welt geimpft sind“, erklärte Bundeskanzlerin Merkel nach der Videokonferenz mit den Staats- und Regierungschefs der G7. Im Fokus der Gespräche standen die Pandemiebekämpfung, die Erholung der Weltwirtschaft und das Engagement in Afrika.
Fr, 19.2.2021 19:00 Uhr

„Wir haben unser Ziel immer klarer vor Augen“
Video „Wir haben unser Ziel immer klarer vor Augen“
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Deutschen Bundestag dazu aufgerufen, bei der Bewältigung der Corona-Pandemie weiter ausdauernd und geduldig zu sein. „Wir können es gemeinsam schaffen, die Pandemie zu besiegen“, sagte die Kanzlerin in ihrer Regierungserklärung, in der sie die Beschlüsse von Bund und Ländern erläuterte.
Do, 11.2.2021 09:00 Uhr

Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel zur Eindämmung der Corona-Pandemie
Video Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel zur Eindämmung der Corona-Pandemie
Kanzlerin Merkel hat vor dem Deutschen Bundestag die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie erläutert. „Seit dem Ausbruch der Pandemie stemmen wir uns alle gemeinsam gegen das Virus. Es ist eine wirkliche nationale Kraftanstrengung, die jeden erfasst und die jeden betrifft“, sagte die Kanzlerin in ihrer Regierungserklärung. Es gehe weiter darum, deutlich sinkende Infektionszahlen zu erreichen.
Do, 11.2.2021 09:00 Uhr

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Video in Gebärdensprache Pressestatement der Bundeskanzlerin nach der Videokonferenz des Europäischen Rates

Pressestatement der Bundeskanzlerin nach der Videokonferenz des Europäischen Rates
Video in Gebärdensprache Pressestatement der Bundeskanzlerin nach der Videokonferenz des Europäischen Rates
Am ersten Tag der virtuellen Tagung des Europäischen Rates ging es vor allem um den Kampf gegen die Pandemie. Die Infektionszahlen in vielen Mitgliedstaaten sind weiterhin hoch. Angesichts der Virusmutanten sähen sich einige Staaten in einer schwierigen Situation und seien äußert vorsichtig, was Öffnungsstrategien angehe, so die Bundeskanzlerin nach der Videokonferenz.
Do, 25.2.2021 20:00 Uhr

Pressestatement der Bundeskanzlerin nach der Videokonferenz des Europäischen Rates
Video Pressestatement der Bundeskanzlerin nach der Videokonferenz des Europäischen Rates
Am ersten Tag der virtuellen Tagung des Europäischen Rates ging es vor allem um den Kampf gegen die Pandemie. Die Infektionszahlen in vielen Mitgliedstaaten sind weiterhin hoch. Angesichts der Virusmutanten sähen sich einige Staaten in einer schwierigen Situation und seien äußert vorsichtig, was Öffnungsstrategien angehe, so die Bundeskanzlerin nach der Videokonferenz.
Do, 25.2.2021

Experten übergeben Jahresgutachten zu Forschung und Innovation an Kanzlerin Merkel
Video in Gebärdensprache Experten übergeben Jahresgutachten zu Forschung und Innovation an Kanzlerin Merkel
Die Herausforderungen für die deutsche Forschungs- und Innovationspolitik seien groß, aber Deutschland ist gut gewappnet, erklärte der Vorsitzende der Expertenkommission Forschung und Innovation bei der Übergabe des Jahresgutachtens an die Kanzlerin. Merkel betonte, die Corona-Krise nutzen zu wollen, um Zukunftsthemen noch entschiedener anzustoßen.
Mi, 24.2.2021 13:00 Uhr

Experten übergeben Jahresgutachten zu Forschung und Innovation an Kanzlerin Merkel
Video Experten übergeben Jahresgutachten zu Forschung und Innovation an Kanzlerin Merkel
Die Herausforderungen für die deutsche Forschungs- und Innovationspolitik seien groß, aber Deutschland ist gut gewappnet, erklärte der Vorsitzende der Expertenkommission Forschung und Innovation bei der Übergabe des Jahresgutachtens an die Kanzlerin. Merkel betonte, die Corona-Krise nutzen zu wollen, um Zukunftsthemen noch entschiedener anzustoßen. 
Mi, 24.2.2021

Diskussion mit der Bundeskanzlerin zu digitalen Kompetenzen
Video Diskussion mit der Bundeskanzlerin zu digitalen Kompetenzen
Eine Lern-App zu Datenkompetenz und der schrittweise Aufbau einer Nationalen Bildungsplattform: Bei einer Online-Auftaktveranstaltung stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Inhalte der Initiative vor – und diskutierten mit Expertinnen und Experten über digitale Bildung.
Mo, 22.2.2021

Diskussion mit der Bundeskanzlerin zu digitalen Kompetenzen
Video in Gebärdensprache Diskussion mit der Bundeskanzlerin zu digitalen Kompetenzen
Eine Lern-App zu Datenkompetenz und der schrittweise Aufbau einer Nationalen Bildungsplattform: Bei einer Online-Auftaktveranstaltung stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Inhalte der Initiative vor – und diskutierten mit Expertinnen und Experten über digitale Bildung.
Mo, 22.2.2021 13:00 Uhr

Merkel: Rückenwind für digitale Bildung
Video-Podcast – Gebärdensprache Merkel: Rückenwind für digitale Bildung
Die Bundesregierung will der digitalen Bildung in Deutschland einen kräftigen Schub verleihen, erklärt die Bundeskanzlerin in ihrem aktuellen Podcast. „Unser Leben ist digitaler geworden“, so Merkel mit Blick etwa auf digitalen Schulunterricht oder virtuelle Hörsäle in Zeiten der Pandemie. Auch wenn all dies aus der Krise geboren sei – „wir können es auch als Rückenwind sehen“, erklärt Merkel. Deshalb hat die Bundeskanzlerin gemeinsam mit Bildungsministerin Anja Karliczek die „Initiative Digitale Bildung“ ins Leben gerufen. Am kommenden Montag findet die digitale Auftaktveranstaltung statt. Merkel berichtet über die Ziele der Initiative und wirbt für eine neue Lern-App.
Sa, 20.2.2021

Rede der Kanzlerin auf der Münchner Sicherheitskonferenz
Video Rede der Kanzlerin auf der Münchner Sicherheitskonferenz
Bundeskanzlerin Merkel hat auf dem virtuellen Forum der Münchner Sicherheitskonferenz wichtige sicherheitspolitische Herausforderungen skizziert. Sie unterstrich, dass der Multilateralismus die „Grundlage unserer politischen Tätigkeit“ sein sollte – und bekannte sich zur transatlantischen Partnerschaft.
Sa, 20.2.2021

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Video Pressestatement der Bundeskanzlerin nach der Videokonferenz des Europäischen Rates 15:08

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Videokonferenz des Europäischen Rates Gemeinsames Vorgehen in der Pandemie

Die Kontaktreduzierungen zeigen Wirkung. Doch die neuen Varianten des Coronavirus breiten sich derzeit schnell aus. Daher haben Bund und Länder beschlossen, die geltenden Kontaktbeschränkungen bis zum 7. März zu verlängern. Die kommenden Wochen seien „existenziell“, sagte Bundeskanzlerin Merkel. Die Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz im Überblick

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POL-HRO: Verkehrsunfall mit einer schwer verletzten Person nach Nacheile

25.02.2021 – 22:26

Polizeipräsidium Rostock

Rostock (ots)Am späten Nachmittag des 25.02.2021 kam es in Bützow zu einem
schweren Verkehrsunfall mit Personenschaden. Ein Kradfahrer fuhr in
erheblich verkehrsgefährdender Weise und mit deutlich überhöhter
Geschwindigkeit, nachdem er sich vorab den Anhaltesignalen von
Polizeibeamten widersetzt und einer Kontrolle entzogen hatte.
Seine Fahrt führte aus Prüzen kommend in Richtung Bützow. Auf Höhe
der Bahnhofsbrücke war die Fahrweise des Kradfahrers, nach
Schilderung der anwesenden Zeugen, so riskant, dass er nach einem
gefährlichen Überholmanöver mit einem entgegenkommenden PKW
kollidierte und zu Fall kam. Dabei wurde der Motorradfahrer
lebensbedrohlich verletzt und musste zur stationären medizinischen
Versorgung in ein Krankenhaus verbracht werden. Der Fahrer des PKW
blieb unverletzt.
Im Rahmen der Ermittlungen stellte sich heraus, dass der
polizeibekannte deutsche Kradfahrer nicht im Besitz einer gültigen
Fahrerlaubnis war. Zudem war das Motorrad weder zugelassen, noch
pflichtversichert.
Die Schadenssumme beläuft sich auf ca. 20.000,- Euro.
Zur Unterstützung der Unfallaufnahme kam ein Sachverständiger vor
Ort. Es wurden mehrere Strafanzeigen gegen den Fahrzeugführer des
Motorrades, unter anderem wegen des Verdachts der Durchführung eines
verbotenen Kraftfahrzeugrennens gem. § 315 d (2) StGB gefertigt. Die
Ermittlungen dauern an.

Andreas Wentzel
Polizeihauptkommissar
Polizeirevier Bützow Rückfragen zu den Bürozeiten: Polizeipräsidium RostockPressestelleYvonne Hanske Sophie PawelkeTelefon 1: 038208 888 2040Telefon 2: 038208 888 2041Fax: 038208 888 2006E-Mail: ://www.polizei.mvnet.dehttps://twitter.com/polizei_pp_rosRückfragen außerhalb der Bürozeiten und am Wochenende:Polizeipräsidium RostockEinsatzleitstelle/Polizeiführer vom DienstTelefon: 038208 888 2110E-Mail:

Original-Content von: Polizeipräsidium Rostock, übermittelt durch news aktuell

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@Polizei_FT: Am Kaufland Frankenthal kommt es aktuell zu einem Einsatz mit Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr. Die Arbeit läuft Hand in Hand 🚓🚑🚒🤜🤛 *eigl

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POL-ME: Suche nach vermisster Frau erfolgreich beendet – Polizei bedankt sich bei allen Helferinnen und Helfern! – Heiligenhaus – 2102150

25.02.2021 – 22:18

Polizei Mettmann

Mettmann (ots) Wie die Kreispolizeibehörde Mettmann am Donnerstagabend (25. Februar 2021) in ihrer Pressemeldung OTS 2102149 berichtet hatte, hatte die Polizei in Heiligenhaus nach einer als vermisst gemeldeten 78-jährigen Dame gesucht. Die an Demenz erkrankte Frau war gegen 12 Uhr im Bereich der Ruhrstraße verschwunden und seitdem nicht mehr angetroffen worden. Gegen 21:45 Uhr konnten Angehörige, beteiligte Helferinnen und Helfer der Suche wie auch die Einsatzkräfte der Polizei aufatmen: Ein Spaziergänger hatte im angrenzenden Waldgebiet eine ältere, schlafende Dame aufgefunden. Der Mann hatte von der Suche nach der Frau nichts mitbekommen und die Dame zunächst einmal mit zu sich nach Hause genommen. Von zu Hause aus informierte er die Polizei dann über den Sachverhalt, wobei dann schnell klar wurde, dass es sich bei der Frau aus dem Wald um die vermisste 78-jährige Heiligenhauserin handelte. Der Dame geht es den Umständen entsprechend glücklicherweise gut – sie benötigte nicht einmal eine ärztliche Behandlung. Aktuell wird die Frau zurück nach Hause gebracht. An dieser Stelle möchte die Polizei die Gelegenheit nutzen, sich ausdrücklich bei einer Vielzahl von Menschen in Heiligenhaus und Umgebung zu bedanken, die bei der Suche nach der vermisst gemeldeten Heiligenhauserin tatkräftig geholfen hatten oder ihre Mithilfe angeboten haben. So hatten sich Mountainbikegruppen, Anwohner und Hundehalter bei der Polizei gemeldet und angekündigt, die Suchmaßnahmen nach der Dame zu unterstützen. Auch in den Sozialen Netzwerken kündigten etliche Menschen ihre Hilfe bei der Suche nach der Dame an. Die Polizei ist überwältigt von dieser spontanen Courage zahlreicher Heilgenhauserinnen und Heiligenhauser und ist froh, dass die Suche erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Hinweis an Medienvertreter: Die Polizei hat die Löschung der ursprünglichen Suchmeldung aus ihrem Presseportal veranlasst und bittet Medienvertreter darum, aus Datenschutzgründen das zuvor veröffentlichte Bild der 78-Jährigen nicht weiter für die Berichterstattung in dem Fall zu nutzen. Rückfragen von Medienvertretern/Journalisten bitte an: Kreispolizeibehörde Mettmann- Polizeipressestelle -Adalbert-Bach-Platz 140822 MettmannTelefon: 02104 / 982-1010Telefax: 02104 / 982-1028E-Mail: : https://mettmann.polizei.nrw/Facebook: http://www.facebook.com/Polizei.NRW.ME Twitter: https://twitter.com/polizei_nrw_me

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@PP_Stuttgart: Der Hubschraubereinsatz im Bereich #Untertürkeim ist beendet, die Person wurde nicht gefunden.Eure #PolizeiStuttgart

Der Hubschraubereinsatz im Bereich #Untertürkeim ist beendet, die Person wurde nicht gefunden.Eure #PolizeiStuttgart pic.twitter.com/V2SX3Nn46b— Polizei Stuttgart (@PP_Stuttgart) February 25, 2021

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@PP_Stuttgart: #Untertürkheim Unser #Polizeihubschrauber ist bei der Suche nach einer vermissten Person im Einsatz.Eure #PolizeiStuttgart

#Untertürkheim Unser #Polizeihubschrauber ist bei der Suche nach einer vermissten Person im Einsatz.Eure #PolizeiStuttgart pic.twitter.com/ZGdMrHv0HT— Polizei Stuttgart (@PP_Stuttgart) February 25, 2021

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Gemeinsames Vorgehen in der Pandemie

Der Europäische Rat tagt virtuell: Am ersten Tag ging es vor allem um den Kampf gegen die Pandemie.
Zum Auftakt ihrer Beratungen tauschten sich die Staats- und Regierungschefs über die aktuelle Lage aus. Die Infektionszahlen in vielen Mitgliedstaaten sind weiterhin hoch. Angesichts der Virusmutanten vor allem aus Großbritannien sähen sich einige Staaten in einer schwierigen Situation und seien äußert vorsichtig, was Öffnungsstrategien angehe, sagte Bundeskanzlerin Merkel nach den Beratungen am Donnerstagabend.
Mehr Impfstoff produzieren
Wichtiges Thema war der Einsatz und die Herstellung von Impfstoffen. Die Impfaktion sei langsam angelaufen, sagte Merkel. Sie habe darauf hingewiesen, dass man in wenigen Wochen logistisch alles vorbereiten müsse, um die zur Verfügung gestellten Impfstoffe auch wirklich zu verimpfen.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe den Staats- und Regierungschefs erläutert, welche Mengen an Impfstoff die Hersteller zugesagt hätten, so die Kanzlerin. Man müsse sich aufgrund der möglichen Mutationen darauf einstellen, über Jahre Corona-Schutzimpfungen durchzuführen, wie bei der Grippe-Impfung.
In diesem Zusammenhang habe die EU-Kommission eine Task-Force unter Leitung von EU-Kommissar Breton gebildet, erklärte Merkel weiter. Es gehe hier um die Frage, „wie Produktionskapazitäten entlang der gesamten Lieferkette möglichst innerhalb der EU geschaffen werden können, um Impfstoffe zu produzieren“, erklärte Merkel.
Zudem wolle die Behörde den sogenannten HERA Inkubator schaffen. Er soll Forschung, Industrie und Behörden zusammenbringen, um schnell auf Herausforderungen reagieren zu können. Die Kommission werde hier in den nächsten Monaten das entsprechende institutionelle Modell entwickeln. Alle Staats- und Regierungschefs hätten dies unterstützt.
Gemeinsam gegen Corona – warum ist das wichtig? Die Corona-Pandemie ist eine Herausforderung über Ländergrenzen hinweg. Dies gilt besonders in der EU als Raum ohne Binnengrenzen. Nur durch enge europaweite Zusammenarbeit kann die Pandemie erfolgreich eingedämmt werden. Daher ist es wichtig, dass die Mitgliedsstaaten das gemeinsame Vorgehen eng koordinieren. 
Binnenmarkt möglichst aufrechterhalten
Mit Blick auf die mutierten Varianten des Virus sprachen die Staats- und Regierungschefs auch über Einreisebeschränkungen und Grenzkontrollen. Deutschland und andere Mitgliedstaaten hatten diese Maßnahmen ergriffen, um den Eintrag von Virusvarianten in Grenzregionen mit hohem Infektionsgeschehen einzudämmen.
„Ich habe für Deutschland erklärt, dass wir uns in bestimmten Fällen – und da sind wir nicht die einzigen – gezwungen sehen, auch bestimmte Beschränkungen einzuführen, wenn es entweder Hoch-Inzidenz- oder Mutationsgebiete gibt.“ Man setze aber alles daran, den freien Warenverkehr möglich zu machen und etwa Pendlern ihre Arbeit  durch Tests zu ermöglichen.
Digitaler Impfnachweis
Der Europäische Rat diskutierte auch die europaweite Einführung eines Digitalen Impfnachweises. „Hier sind sich alle einig, dass wir so etwas brauchen“, sagte die Kanzlerin.
Merkel erwartet, dass die EU-Staaten innerhalb von drei Monaten digitale Impfpässe entwickelt haben und die Kommission die technischen Voraussetzungen geschaffen hat. Diese Impfausweise würden über das sogenannte Gateway der europäischen Ebene miteinander kompatibel sein, erklärte sie. „Damit wird das Reisen mit mehr Informationen innerhalb der Europäischen Union möglich sein“ und vielleicht werde es auch der Grundstock für Einreisen aus Drittstaaten in die Europäische Union.
Im Kreis der 27 Regierungen sei man sich einig gewesen, dass dieser Impfpass zum Reisen derzeit angesichts der geringen Impfzahlen noch gar keine Rolle spiele. Man müsse sich aber vorbereiten. Der Impfpass könne außerdem nicht alleine darüber bestimmen, wer reisen könne. Dazu könnten auch Tests beitragen.
Beratungen über Sicherheit und Verteidigung 
Am Freitagvormittag setzen die Staats- und Regierungschefs ihre Beratungen fort. Mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprechen sie erneut in einer Videokonferenz über die Zusammenarbeit zwischen EU und Nato.
Außerdem wird sich der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, zuschalten und über den aktuellen Stand der Arbeiten am Strategischen Kompass berichten. Dieser gibt die Richtung für künftiges Handeln der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung vor.
Darüber hinaus erörtern die Staats- und Regierungschefs, wie die Widerstandsfähigkeit der EU gestärkt werden kann – insbesondere gegenüber Cyberangriffen und hybriden Bedrohungen.
EU-Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung – warum ist das wichtig?Die Zahl der Konflikte in der Nachbarschaft der EU sind gestiegen. Kein Land der EU kann diese Herausforderungen alleine bewältigen. Daher ist es wichtig, dass die EU-Mitgliedsstaaten in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik eng zusammenarbeiten. Wenn die EU zur Stabilität in der Region beiträgt, wird auch das Leben der Menschen sicherer.
Außerdem werden die EU-Führungsspitzen die Beziehungen zur südlichen Nachbarschaft diskutieren. Aufbauend auf den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates, die dazu im Dezember 2020 angenommen wurden, wird die Diskussion am Freitag noch einmal aufgenommen.

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@PolizeiUFR: Die Polizei erreichen aktuell Mitteilungen über angebliche verdächtige Knallgeräusche in #Würzburg #Heidingsfeld. Die Polizei stellt dazu fest, dass es weder einen Einsatz, noch eine Gefährdungslage gibt!

Die Polizei erreichen aktuell Mitteilungen über angebliche verdächtige Knallgeräusche in #Würzburg #Heidingsfeld. Die Polizei stellt dazu fest, dass es weder einen Einsatz, noch eine Gefährdungslage gibt!— Polizei Unterfranken (@PolizeiUFR) February 25, 2021

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Über unsere Vorschläge zur Beilegung von Kriegen und Konflikten sprechen Jörg Schindler (Bundesgeschäftsführer) und Clau…

Über unsere Vorschläge zur Beilegung von Kriegen und Konflikten sprechen Jörg Schindler (Bundesgeschäftsführer) und Claudia Haydt (Mitglied des Parteivorstands, Informationsstelle Militarisierung e.V.). Jetzt live!Über unsere Vorschläge zur Beilegung von Kriegen und Konflikten sprechen Jörg Schindler (Bundesgeschäftsführer) und Claudia Haydt (Mitglied des Parteivorstands, Informationsstelle Militarisierung e.V.).

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POL-SLS: Polizei verhindert bevorstehende Bedrohung mittels Schusswaffe in Dillingen-Diefflen

25.02.2021 – 18:59

Polizeiinspektion Saarlouis

Nalbacher Straße in Dillingen-Diefflen (ots) Am heutigen Nachmittag, den 25.02.21, gegen 15:17 Uhr, kam es zu einer Bedrohungslage im Dillinger Stadtteil Diefflen. Der 25-jährige Geschädigte teilte der Polizei eine bevorstehende Bedrohung mit Schusswaffe zu seinem Nachteil mit. Sowohl der Geschädigte als auch der Beschuldigte sind polizeibekannt. Anlässlich der mitgeteilten Schusswaffe suchte die Polizei die Einsatzörtlichkeit mit starken Einsatzkräften auf. Während die Polizei das Wohnanwesen des Geschädigten sicherte, konnte der 33-jährige Beschuldigte bei günstiger Gelegenheit vor seinem Wohnanwesen in Nalbach-Körprich widerstandslos festgenommen werden.
Keine der Personen wurde verletzt.
Die betreffende Schusswaffe konnte aufgefunden und sichergestellt werden. Eine waffenrechtliche Begutachtung der Schusswaffe steht noch aus.
Die genauen Hintergründe der Tat sind Gegenstand der polizeilichen Ermittlungen. Diese dauern derzeit noch an. Rückfragen von Medienvertretern bitte an: Polizeiinspektion SaarlouisSLS- DGLin, PHKin SchwarzAlte-Brauerei-Straße 366740 SaarlouisTelefon: 06831/9010E-Mail: : www.polizei.saarland.deTwitter: https://twitter.com/polizeisaarland?lang=deFacebook: https://de-de.facebook.com/Polizei.Saarland

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POL-ME: Polizei sucht nach vermisster Frau – Bitte um Hinweise! – Heiligenhaus – 2102149

25.02.2021 – 20:02

Polizei Mettmann

Mettmann (ots) Die Kreispolizeibehörde Mettmann sucht aktuell in Heiligenhaus unter Einbindung starker Kräfte nach der als vermisst gemeldeten 78-jährigen Gesine P. aus Heiligenhaus. Die Polizei kann nicht ausschließen, dass sich die vermisste Dame in einer gesundheitlichen Notsituation befindet und bittet daher die Öffentlichkeit um Mithilfe. Das war geschehen: Gegen 12 Uhr war die Frau am Donnerstag (25. Februar 2021) gemeinsam mit ihrem Ehemann im Bereich der Ruhrstraße am dortigen Übergang zum Panoramaradweg spazieren. Im Bereich eines Restaurants (Höhe Hausnummer 34 / “Jagdhütte”) verloren sich die beiden jedoch aus den Augen – seitdem fehlt von der an Demenz erkrankten Dame jede Spur. Eine eigene Absuche des Mannes nach seiner Frau – auch in dem umliegenden Waldgebiet – führte nicht zum Antreffen der Vermissten, weshalb gegen 16:25 Uhr die Polizei eingeschaltet wurde, welche umgehend Fahndungsmaßnahmen einleitete. Hierbei wurde auch ein Polizeihubschrauber eingesetzt, welcher die Suchmaßnahmen aus der Luft unterstützte. Aktuell dauern die Suchmaßnahmen nach wie vor an. Hierbei wird auch ein Personenspürhund (“Mantrailer”) zur Unterstützung eingesetzt. Zudem wurden Taxizentralen und der Öffentliche Personennahverkehr gebeten, bei der Suche behilflich zu sein. Auch die Absuche an bekannten Anlaufadressen der Heiligenhauserin sowie die Abfrage in umliegenden Krankenhäusern führten bislang nicht zum Auffinden der Frau. Daher bittet die Polizei bei der Suche nach der vermissten 78-Jährigen um Hilfe aus der Bevölkerung. Zu ihr liegt die folgende Personenbeschreibung vor: – circa 1,65 Meter groß
– schlanke Statur
– mittellange, grau melierte Haare
– trug zum Zeitpunkt ihres Verschwindens eine beige Jacke sowie
eine graue Strickmütze, dazu eine dunkle Hose und schwarze
Schuhe
– läuft leicht nach vorne gebeugt und fällt durch auffällige
“Trippelschritte” auf
– trägt keine Brille Zudem ist ein Foto der Dame in unserem Presseportal newsaktuell zum Download bereitgestellt. Sachdienliche Hinweise nimmt die Polizei in Heiligenhaus jederzeit entgegen unter der Rufnummer 02056 9312-6150. Rückfragen von Medienvertretern/Journalisten bitte an: Kreispolizeibehörde Mettmann- Polizeipressestelle -Adalbert-Bach-Platz 140822 MettmannTelefon: 02104 / 982-1010Telefax: 02104 / 982-1028E-Mail: : https://mettmann.polizei.nrw/Facebook: http://www.facebook.com/Polizei.NRW.ME Twitter: https://twitter.com/polizei_nrw_me

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POL-VIE: Motorradfahrer kollidiert mit Reh

25.02.2021 – 19:58

Kreispolizeibehörde Viersen

Viersen-Süchteln (ots) Ein 24jähriger Motorradfahrer verletzt sich schwer. Der 24jährige aus Rommerskirchen befuhr gegen 18:38 h die Anrather Straße aus Richtung Anrath in Richtung Süchteln. In Höhe der Hausnummer 73 kollidierte er mit einem über die Straße laufenden Reh und kam zu Fall. Der 24jährige verletzte sich dabei so schwer, dass der Rettungswagen ihn ins Krankenhaus bringen musste. Das Reh verstarb vor Ort./mikö (163) Rückfragen bitte an: Kreispolizeibehörde ViersenLeitstelleMichael KöhlerTelefon: 02162/377-1150während der Bürodienstzeiten: 02162/377-1191Fax: 02162/377-1155E-Mail:

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Unser DIE LINKE. Kreisverband Stuttgart hat zusammen mit Genoss:innen ein schönes Video für unseren scheidenden Parteivo…

Unser DIE LINKE. Kreisverband Stuttgart hat zusammen mit Genoss:innen ein schönes Video für unseren scheidenden Parteivorsitzenden Bernd Riexinger produziert. Wir teilen das Video gerne und sagen auch als Social-Media-Redaktion, Danke Bernd!Vielen Dank, lieber Bernd Riexinger! Zusammen mit Katja Kipping hast Du DIE LINKE fast neun Jahre lang geführt. Dafür zollen wir Dir Dank, Anerkennung und Respekt! Wir freuen uns auf den Wahlkampf und alle weiteren politischen Kämpfe mit Dir!

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Caren Lay: „22 Kältetote allein in diesem Jahr. Seit zehn Jahren sind nicht mehr so viele Menschen auf Deutschlands Stra…

Caren Lay: „22 Kältetote allein in diesem Jahr. Seit zehn Jahren sind nicht mehr so viele Menschen auf Deutschlands Straßen erfroren wie in diesem Winter. Das ist skandalös und eine Schande für so ein reiches Land. Fast 50.000 Menschen sind obdachlos und leben auf der Straße. Knapp 700.000 haben keine eigene Wohnung, die Tendenz ist steigend. Wir dürfen da nicht länger zuschauen. Kündigungen und Zwangsräumungen müssen während der Pandemie ausgesetzt werden! Obdachlose Menschen in Hotels und leerstehenden Wohnungen unterbringen!“ Mit unserem Antrag fordern wir mehr Schutz für Mieter, die in der Pandemie ihre Miete nicht bezahlen können, und Zwangsräumungen in die Wohnungslosigkeit zu verbieten: https://www.bundestag.de/…/…/kw08-de-zwangsraeumungen-821772

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POL-SBR-STADT: Öffentlichkeitsfahndung nach vermisstem 13-jährigem Kind

25.02.2021 – 17:29

Polizeiinspektion Saarbrücken-Stadt

Kleinblittersdorf (ots) Die 13-jährige Ayleen G. aus Kleinblittersdorf wird seit dem 20. Februar 2021 vermisst.
Zuletzt gesehen wurde sie in Kleinblittersdorf, evtl. in Begleitung eines weiteren Mädchens. Sie ist ca. 168 cm groß, von schlanker Gestalt, hat schulterlanges, brünettes, lockiges Haar mit blonden Strähnen. Ihr scheinbares Alter ist 15.
Als sie zuletzt gesehen wurde, war sie vermutlich mit einer Jeans, einer schwarzen Strumpfhose, einem weißen T-Shirt und einer braunen Jacke bekleidet.
Wo sie sich derzeit aufhält ist nicht bekannt. Hinweise zum Aufenthalt der Vermissten nimmt die Polizeiinspektion Saarbrücken-Stadt, unter der Telefonnummer 0681/ 9321-233 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen. Rückfragen von Medienvertretern bitte an: Polizeiinspektion Saarbrücken-StadtSBR-STADT- ESDKarcherstraße 566111 SaarbrückenTelefon: 0681/9321-233E-Mail: : www.polizei.saarland.deTwitter: https://twitter.com/polizeisaarland?lang=deFacebook: https://de-de.facebook.com/Polizei.Saarland

Original-Content von: Polizeiinspektion Saarbrücken-Stadt, übermittelt durch news aktuell

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polizeiberlin: #vermisst jemand diesen Hund? Das Tier wurde heute im #Wedding gefunden, bei unserem #A27 in #Moabit abgegeben und ist leider nicht gechippt. Aber keine Sorge – die Kolleg. kümmern sich bestens. ^tsm

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POL-WAF: Telgte. Jogger bei Verkehrsunfall verletzt

25.02.2021 – 19:05

Polizei Warendorf

Warendorf (ots) Am Donnerstag, 25.02.2021, um 16.28 Uhr, kam es in Telgte auf der Warendorfer Straße zu einem Verkehrsunfall mit Personenschaden.
Ein 21-jähriger Mann aus Telgte joggte am linken Fahrbahnrand der Warendorfer Straße in Richtung B64. In Höhe eines Wirtschaftsweges, welcher sich auf der ggü. liegenden Seite befand, wollte er nach rechts über die Fahrbahn der Warendorfer Straße in diesen einbiegen. Beim Queren der Fahrbahn kam es zum Zusammenstoß mit dem Pkw einer 34-jährigen Frau aus Warendorf. Diese befuhr die Warendorfer Straße ebenfalls in Richtung B64 und konnte dem plötzlich querenden Jogger nicht mehr ausweichen. Der Jogger wurde so schwer verletzt, dass er mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen werden musste. Die Warendorfer Straße war für ca. 1,5 Stunden voll gesperrt. Rückfragen zur Pressemitteilung bitte an: Polizei WarendorfPressestelleTelefon: 02581/600-130Fax: 02581/600-129E-Mail: ://warendorf.polizei.nrwAußerhalb der Bürozeiten:Polizei WarendorfLeitstelleTel.: 02581/600-244Fax: 02581/600-249Email: http://warendorf.polizei.nrw

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FW-ROW: Beherztes Eingreifen verhindert schlimmeres bei Heckenbrand

25.02.2021 – 19:03

Kreisfeuerwehr Rotenburg (Wümme)

Scheeßel (ots) Alarmzeit: 14:47 Uhr Art: F1 – brennt Hecke
Einsatzort: Scheeßel, Wichelweg Zu einem Heckenbrand im Wichelweg wurde die Freiwillige Feuerwehr Scheeßel am heutigen Nachmittag durch die Rettungsleitstelle in Zeven über die digitalen Meldeempfänger alarmiert. Aus noch ungeklärter Ursache ist eine Hecke, die direkt an den Kinderspielplatz Fuhrenkamp grenzt, in Flammen aufgegangen. Durch das beherzte Eingreifen eines Nachbarn, der erste Löscherfolge mit einem Gartenschlauch herbeiführte, konnte schlimmeres verhindert werden. Die eintreffenden Einsatzkräfte gingen mit dem Schnellangriffsschlauch unter schwerem Atemschutz vor und löschten die letzten Glutnester komplett ab. Nach rund 30 Minuten war der Einsatz beendet und die Einsatzkräfte rückten wieder ab.
Über den entstandenen Schaden und die Ursache kann die Feuerwehr keine Auskunft geben. Eingesetzte Fahrzeuge: Tanklöschfahrzeug (TLF 3000), Kommandowagen (Kdow), Polizei Rückfragen bitte an: Thomas OpitzGemeindepressesprecherund Öffentlichkeitsarbeitder Freiwilligen Feuerwehrenin der Gemeinde ScheeßelTel. 0151 – 67453487Veröffentlicht durch:Kreisfeuerwehr Rotenburg (Wümme)Alexander SchröderTelefon: 0172 2062789E-Mail: ://www.florian-rotenburg.org

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Antrag fordert Lern-Buddys im Corona-Schuljahr

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am Donnerstag, 25. Februar 2021, erstmals über einen Vorschlag der FDP für Lernhilfen an den Schulen beraten. Die Liberalen haben dazu einen Antrag mit dem Titel  „Bundesprogramm Lern-Buddys – Studierende helfen im Corona-Schuljahr“ (19/26880) vorgelegt. Die Vorlage wurde im Anschluss an den Bildungsausschuss zur federführenden Beratung überwiesen.
Antrag der FDP
Nach den Vorstellungen der Liberalen (19/26880) sollen Schulen in Abhängigkeit von der Schülerzahl aus diesem Lern-Buddy-Programm ein festes Kontingent an Unterstützungsstunden erhalten, das sie sowohl zur Unterstützung der Lehrkräfte im Fern- oder Präsenzunterricht, in Kleingruppen oder für eine individuelle Eins-zu-eins-Betreuung besonders unterstützungsbedürftiger Schüler und Schülerinnen verwenden können. Die Schulen sollen dabei auch mit bestehenden Initiativen und Nachhilfeinstituten kooperieren dürfen. Zentrale Anlaufstellen sollen die Studierenden auf ihren Einsatz an Schulen vorbereiten und sie bei didaktischen Fragen unterstützen.
Lehramtsstudierende sollten ihren freiwilligen Einsatz in Absprache mit den Hochschulen als Leistungspunkte im Ergänzungsbereich anrechnen können, schlagen die Abgeordneten vor. Lehramts- und weitere Studierende sollten für ihren Einsatz im Rahmen eines Mini- oder Midijobs mit zehn Euro pro Stunde aus dem Bund-Länder-Programm entlohnt werden, wenn sie für diese Stunden keine Leistungspunkte im Studium erhalten. Das Lern-Buddy-Programm solle bis zum Ende des Schuljahrs 2021/22 mit insgesamt einer Milliarde Euro aus Bundesmitteln gefördert und wissenschaftlich begleitet sowie evaluiert werden. (vom/25.02.2021)

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Wie schaffen wir es, gestärkt aus der Corona-Pandemie hervorzugehen? Wie gestalten wir ein krisenfestes, klimaneutrales…

Wie schaffen wir es, gestärkt aus der Corona-Pandemie hervorzugehen? Wie gestalten wir ein krisenfestes, klimaneutrales und demokratisches Deutschland im digitalen Zeitalter? Wenn Sie an der Beantwortung dieser Fragen mitwirken möchten, machen Sie mit beim Digitalprojekt UpdateDeutschland: Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland sind hier aufgerufen, innovative Lösungen für gesellschaftliche Zukunftsfragen zu entwickeln, zu testen und breitflächig umzusetzen. Neugierig geworden? Weitere Infos und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie hier: https://updatedeutschland.org/

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PD Leipzig – Einbruch in Lokal | Quad aus Tiefgarage entwendet | Pkw kollidiert mit Fahrradfahrerin

Inhalt

Medieninformation: 103/2021Verantwortlich: Philipp JurkeStand: 25.02.2021, 17:56 Uhr

Einbruch in Lokal
Ort:      Leipzig (Anger-Crottendorf)Zeit:     25.02.2021, zwischen 02:15 Uhr und 13:45 Uhr
Unbekannte verschafften sich durch ein unverschlossenes Toilettenfenster Zutritt zu einem Lokal. Im Bereich des Tresens öffneten die Unbekannten eine Kasse und stahlen daraus einen mittleren zweistelligen Bargeldbetrag. Außerdem begaben sich die Unbekannten in den Gastraum, brachen dort einen Spielautomaten auf und entwendeten aus diesem eine Geldkassette mit Bargeld in bisher unbekannter Höhe. Der Sachschaden ist nicht bekannt. Es wurden Ermittlungen wegen eines besonders schweren Falls des Diebstahls aufgenommen.

Quad aus Tiefgarage entwendet
Ort:      Leipzig (Zentrum-Nord), SpringerstraßeZeit:     23.02.2021, zwischen 10:00 Uhr und 19:00 Uhr
Unbekannte entwendeten aus einer nicht öffentlichen Tiefgarage ein gesichert abgestelltes Quad der Marke Arctic Cat mit dem amtlichen Kennzeihen L-GG 19 im Wert eines hohen vierstelligen Geldbetrags. Die Polizei hat Ermittlungen wegen eines besonders schweren Falls des Diebstahls eingeleitet.

Pkw kollidiert mit Fahrradfahrerin
Ort:      Markranstädt, Leipziger StraßeZeit:     25.02.2021, 13:30 Uhr
Die Fahrerin (56, deutsch) eines Renaults Kangoo fuhr vom Parkplatz eines Supermarktes auf die Leipziger Straße auf und übersah dabei eine auf dem kombinierten Rad-/Gehweg in stadteinwärtige Richtung fahrende Fahrradfahrerin (18). In der Folge kam es zum Zusammenstoß mit der Radfahrerin, bei dem diese stürzte und schwer verletzt wurde. An beiden Fahrzeugen entstand ein Gesamtsachschaden von etwa 2.000 Euro. Gegen die 56-jährige Fahrerin des Renaults wird wegen einer fahrlässigen Körperverletzung in Verbindung mit einem Verkehrsunfall ermittelt.

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FW-EN: Mehrere Einsätze für die Feuerwehr! – Verkehrsunfall auf der Wittener Landstraße

25.02.2021 – 18:47

Feuerwehr Herdecke

Herdecke (ots) Eine Serie von Einsätzen beschäftigt derzeit die Freiw. Feuerwehr Herdecke. Ein PKW-Brand wurde gestern vom Kirchender Dorfweg, Ecke Wittener Landstraße gemeldet. Vor Ort wurde festgestellt, dass es sich um keinen Brand handelte. Der defekte Kühler hatte massiv gequalmt, so dass zunächst ein Brand angenommen wurde. Die Fahrerin befand sich gerade mit ihrem verletzten Kind auf dem Weg zur Notaufnahme. Das verletzte Kind und die Mutter wurden dann mit einem Rettungswagen dem Krankenhaus zugeführt. Die Feuerwehr sicherte zusammen mit der Polizei das Fahrzeug am Straßenrand. Ein Brandmeldealarm wurde um 13:13 Uhr aus der Breddestraße gemeldet. Hier wurde aus einem Industriebetrieb ein Feueralarm gemeldet. Vor Ort wurde festgestellt, dass zwei Monteure versehentlich mit einer Hubarbeitsbühne eine Lichtschranke im oberen Bereich der Halle durchbrochen hatten. Die Lichtschranke sorgt für eine Brandfrüherkennung. Der Einsatz wurde abgebrochen. Ein PKW-Brand (schon die dritte Meldung in dieser Woche) wurde dann um 15:27 Uhr von der Wittener Landstraße gemeldet. Auf Höhe der Loerfeldstraße war ein Skoda mit einem Rover Mini kollidiert. Die Fahrzeuge brannten nicht: Die Rauchentwicklung stammte von den auslösenden Airbags. Der Notruf an die Feuerwehr wurde über das E-Call System (automatisches Notrufsystem) des Minis abgesetzt. Die ersteintreffende Feuerwehr versorgte die beiden mittelschweren Personen und sicherte die Einsatzstelle. Die Patientinnen wurden mit zwei Rettungswagen in umliegende Krankenhäuser transportiert. Die Wittener Landstraße musste halbseitig gesperrt werden. Ein Hilfeleistungszug war neben der Polizei 60 Minuten im Einsatz. Rückfragen bitte an: Feuerwehr HerdeckePressestelleChristian ArndtTelefon: +49 (0)163 86 11 240E-Mail:

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Abgesetzt: FDP will Al­ters­grenze für Reserve­wehr­dienst­leisten­de streichen

Der Bundestag hat von der Tagesordnung am Donnerstag, 28. Januar 2021, die erste Beratung eines Antrags der FDP-Fraktion abgesetzt, die sich dafür ausspricht, das Höchstalter der Reserve in der Bundeswehr abzuschaffen (19/24533). 
„Altersgrenze ersatzlos streichen“
Die FDP-Fraktion will das Höchstalter für Reservisten der Bundeswehr abschaffen. In einem Antrag (19/24533) plädiert sie dafür, die Altersgrenze von 65 Jahren in Paragraf 4 des Reservistengesetzes ersatzlos zu streichen. Die Fraktion verweist darauf, dass sich gerade in Krisenzeiten wie beim Oderhochwasser 2002 oder der aktuellen Corona-Pandemie Tausende von Reservisten freiwillig gemeldet hätten, um zu helfen.
Nach der derzeitigen Rechtslage dürften aber beispielsweise Lungenfachärzte ab dem 65. Lebensjahr keinen Reservedienst in der Bundeswehr leisten. Viele Rentner fühlten sich aber noch gesund genug, um weiterhin einen freiwilligen Dienst für die Gesellschaft zu leisten. Dieser Umstand sollte auch im Reservedienst berücksichtigt werden, argumentiert die Fraktion. (aw/sas/26.01.2021)

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Livestream Am Abend: Presseunterrichtung der Bundeskanzlerin nach der Videokonferenz mit den Mitgliedern des Europäischen Rates

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POL-WAF: Wadersloh-Liesborn. Traktorgespann verliert Ladung, Düngemittel läuft aus.

25.02.2021 – 18:31

Polizei Warendorf

Warendorf (ots) Am Donnerstag, 25.02.2021, um 14.20 Uhr, ereignete sich in Liesborn an der Einmündung Lippstädter Straße/Bäggerie ein Verkehrsunfall.
Mit einem Traktorgespann war ein 53-jähriger Liesborner auf der Lippstädter Straße unterwegs. Auf der Ladefläche des Anhängers transportierte er Behältnisse mit Düngemittel. Als der Fahrer mit dem Gespann an der Einmündung mit der Straße Bräggerie nach rechts abbiegen wollte, rutschten die Behältnisse nach links vom Anhänger und zerbarsten auf der Straße. Das Düngemittel lief großflächig aus, weitere Verkehrsteilnehmer kamen zum Glück nicht zu Schaden.
Während der Unfallaufnahme und der Reinigungsarbeiten war die Straße Bäggerie für ca. 2 Stunden gesperrt. Rückfragen zur Pressemitteilung bitte an: Polizei WarendorfPressestelleTelefon: 02581/600-130Fax: 02581/600-129E-Mail: ://warendorf.polizei.nrwAußerhalb der Bürozeiten:Polizei WarendorfLeitstelleTel.: 02581/600-244Fax: 02581/600-249Email: http://warendorf.polizei.nrw

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@AfD: #AfD reicht #Klage ein! Es ist für einen demokratischen #Rechtsstaat eigentlich ein unvorstellbarer Vorgang: Ein kleiner #Journalisten-Zirkel erfährt schon vor Verkündung eines Urteils, wie das #Gericht entscheiden wird.

#AfD reicht #Klage ein! Es ist für einen demokratischen #Rechtsstaat eigentlich ein unvorstellbarer Vorgang: Ein kleiner #Journalisten-Zirkel erfährt schon vor Verkündung eines Urteils, wie das #Gericht entscheiden wird. https://t.co/tAMzvv6sjU pic.twitter.com/CwRAhcwGNP— Alternative für 🇩🇪 Deutschland (@AfD) February 25, 2021

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